DE3731458A1 - Markierungsgemisch zum kennzeichnen von mineraloelprodukten und markierte mineraloelprodukte - Google Patents

Description

Mineralölprodukte werden häufig zur Kennzeichnung der Qualität, insbesondere zum Nachweis von gesetzeswidrig verwendeten steuerbegünstigten Mineralölprodukten gefärbt und makiert. Während der Farbstoff durch seine Farbe direkt erkennbar ist, ist das Markierungsmittel farblos. Dieses kann nur durch eine besondere Behandlung sichtbar gemacht werden, so daß Art und der Menge an Farbstoff und Markierungsmittel festgestellt werden kann.

So wird z. B. in der Bundesrepublik Deutschland Heizöl nach § 15, Abs. 2 des Mineralölsteuergesetzes und der Rechtsverordnung vom 09. 11. 1977 mit C. I. Solvent Red 19; C. I. Nr. 26 050 oder einem Gemisch aus den Kupplungsprodukten von diazotiertem 4-Aminoazobenzol auf ein Gemisch aus 2-(2′-Ethylhexyamino)-naphthalin und 2-Tridecylaminonaphthalin in Kombination mit Furfurol gekennzeichnet.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es, einfach anwendbare Markierungsgemische für diese Zwecke bereitzustellen, deren Markierungsmittel einfach und sicher nachgewiesen werden können.

Die Erfindung betrifft ein Markierungsgemisch zum Kennzeichnen von Mineralölprodukten, das dadurch gekennzeichnet ist, daß das Gemisch als Markierungsmittel mindestens einen Farbbildner enthält.

In einem mit dem erfindungsgemäßen Gemisch markierten Mineralölprodukt kann das Markierungsmittel noch in Konzentrationen von 0,5 ppm sicher nachgewiesen werden.

Die Markierungsgemische enthalten den Farbbildner in gelöster Form in einem für die vorgesehene Anwendung geeigneten Lösungsmittel, in dem der Farbbildner gut löslich sein sollte.

Für die Markierung von Mineralölprodukten sind als Lösungsmittel z. B. Toluol, die Xylole gut geeignet.

Die Konzentration des Farbbildners in dem Markierungsgemisch kann so gewählt werden, daß eine sichere Markierung durch Zudosieren des Markierungsgemisches zum Mineralölprodukt erreicht wird.

Vorteilhafterweise liegen die Konzentrationen an Farbbildner in den Markierungsgemischen bei 1 bis 20 Gew.-%, in der Regel bei 5 bis 15 Gew.-%, je nachdem wie löslich der Farbbildner in dem Lösungsmittel ist.

Zur Markierung wird dem Mineralölprodukt soviel Gemisch zugegeben, daß das Produkt 5 bis 20 ppm an Farbbildner enthält. Wird das so markierte Mineralölprodukt mit nicht markiertem oder anders gekennzeichnetem Produkt verschnitten, dann sind auch in der verschnittenen Mischung die Markierungsmittel qualitativ und quantitativ nachweisbar.

Der Nachweis der als Markierungsmittel verwendeten Farbbildner erfolgt entweder durch Ausschütteln des Mineralölproduktes mit Naphthol-2 oder mit alkoholisch wäßriger Salzsäure oder auch durch Eintauchen eines ein saures Mittel enthaltenden Teststreifens in das zu prüfende Mineralölprodukt. Der Teststreifen kann z. B. durch Präpieren eines Streifens Filterpapier mit alkoholisch wäßriger Salzsäure hergestellt werden. Es können auch mit sauren Erden, z. B. Montmorillonit, beschichtete saugfähige Papiere verwendet werden.

Unter Farbbildner werden Verbindungen verstanden, die farblos sind, jedoch in Kontakt mit sauren Verbindungen Farbstoffe bilden, bzw. Färbungen geben. Farbbildner sind aus der Herstellung von kohlefreien Durchschreibepapieren bekannt. Für diese Anwendung werden die Farbbildner meistens in Form einer in Mikrokapseln eingeschlossenen Lösung auf das Papier aufgebracht. Als Farbbildner kommen z. B. solche aus der Gruppe der Lactone, wie Kristallviolettlacton der, Fluorane wie Fluoranlactone, Rhodaminlactone, Diazarhodaminlactone, Phthalide, Spirodipyrane wie Dibenzodipyrane oder Gemische dieser Verbindungen in Betracht. Hinsichtlich der Farbbildner sei auf die folgende Literatur hingewiesen:
DE-OS 16 71 545, 20 24 859, 21 30 845, 21 30 846, 21 55 987, 24 22 899, 22 43 483, 23 23 803, 24 24 935, 22 62 127, 22 02 315, 21 22 997, 22 02 315, 21 55 997, 24 30 568, 25 09 793, 26 11 600, 31 14 968 und 33 37 387; JP-OS 273/1977; GB-A-20 97 013 und EP-A-10 740.

Bevorzugt sind Diazarhodaminlactone, z. B. die in den DE-OS 22 43 483 und 25 09 793 beschriebenen, wegen ihrer hohen Reaktionsfähigkeit und der hohen Farbstärke der mit Elektronacceptoren gebildeten Färbungen.

Die Erfindung soll durch die folgenden Ausführungsbeispiele zusätzlich erläutert werden. Die angegebenen Teile sind Gewichtsteile und die Prozentangaben beziehen sich auf das Gewicht.

Beispiel 1

• a) Markierungsgemisch
  100 g Lacton der Formel werden in 900 g Toluol unter Erwärmen gelöst und die auf Raumtemperatur abgekühlte Lösung filtriert. Man erhält eine farblose Lösung, deren Gehalt an Farbbildner 10% beträgt.
• b) Zu 1000 Teilen Mineralölprodukt werden 0,1 Teile Markierungsgemisch a) zugegeben und gemischt. Das Mineralölprodukt ist farblos. Die Konzentration an Farbbildner beträgt 10 ppm. Ein in diese Lösung getauchter Papierstreifen, der mit alkoholisch-wäßriger 10%iger Salzsäure imprägniert ist, färbt sich intensiv rot.
• c) Das markierte Mineralöl von b) wurde mit dem 20fachen Volumen nicht markierten Mineralöls verdünnt, d. h. der Gehalt an Farbbildner beträgt jetzt 0,5 ppm.
  Auch in diesem Gemisch ist der Farbbildner durch Färbung des oben angegebenen Teststreifens einwandfrei zu erkennen und nachzuweisen.
  Bei noch geringeren Konzentrationen an Markierungsmittel ist der Nachweis dadurch möglich, daß die zu prüfende Lösung/Flüssigkeit mehrmals auf die gleiche Stelle des Teststreifens aufgetropft wird. Vorteilhafterweise verwendet man in diesem Fall als Teststreifen eine mit saurem Clay beschichtete Platte für die Dünnschichtchromatographie.

Claims (5)

1. Markierungsgemisch zum Kennzeichnen von Mineralölprodukten, dadurch gekennzeichnet, daß dieses als Markierungsmittel mindestens einen Farbbildner enthält.

2. Markierungsgemisch gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß dieses als Markierungsmittel mindestens einen Farbbildner aus der Gruppe der Fluorane, der Phthalide, der Spirodipyrane, der Lactone oder Gemische davon enthält.

3. Markierungsgemisch gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß dieses als Markierungsmittel ein oder mehrere Diazarhodaminlactone enthält.

4. Markierungsgemisch gemäß Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß dieses als Lösungsmittel eine organische Flüssigkeit enthält.

5. Markiertes Mineralölprodukt, gekennzeichnet durch einen Gehalt von 1 bis 50 ppm, bezogen auf das Mineralölprodukt, an Farbbildner.