DE3724582A1 - Sitzmoebel - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, mit verstellbarer Sitzflächen- und/oder Sitzteilflächenneigung, mit einem abgewinkelten Hebel, der um eine quer verlaufende Achse verschwenkbar ist und dessen hinterer Abschnitt als Stütze der Sitzfläche bzw. Sitzteilfläche ausgebildet ist, während sein vorderer Teil sich im wesentlichen nach unten erstreckt.

Bei Sitzmöbeln mit verstellbarer Sitzflächenneigung oder Sitzteilflächenneigung ist es erwünscht, daß die Neigung der Sitzfläche mit relativ geringem Druck, z.B. durch Verlagerung des Körpergewichtes, verstellbar ist. Es ist jedoch höchst unerwünscht, daß dann, wenn jemand sich auf einen Stuhl setzt, sich die Sitzflächenneigung ändert. Eine solche plötzliche Änderung der Sitzflä­ chenneigung kann dazu führen, daß die Person, die sich gerade setzt, erschrickt, verkrampft oder plötzliche Bewegungen macht, die dazu führen, daß sie mit dem Stuhl umfällt. Es ist deshalb notwendig, die Feder bzw. Federn, gegen deren Rückstellkraft die Sitzflächen­ neigung verändert wird, sehr stark zu dimensionieren, damit dann, wenn jemand sich auf dem Stuhl setzt, die Sitzflächenneigung nicht bis zum Endausschlag geändert wird.

Da beim Hinsetzen auf dem Stuhl eine wesentlich größere Kraft ausgeübt wird, als wenn eine Person, die bereits auf ihrem Stuhl sitzt, durch Verlagerung ihres Gewichts jemals ausüben kann, ist die erforderliche Überdimensi­ onierung der Feder bzw. der Federn ganz erheblich. Das hat zum einen den Nachteil, daß die Materialkosten erhöht werden, da starkes Federmaterial verwendet werden muß. Es hat aber auch den weiteren Nachteil, daß dann, wenn jemand bereits auf dem Stuhl sitzt, die gewünschte Änderung der Neigung der Sitzfläche nur recht mühsam vorzunehmen ist.

Ein Sitzmöbel der eingangs genannten Art ist in der älteren, nicht vorveröffentlichten deutschen Patentan­ meldung P 36 34 055.3 beschrieben. Bei diesem Sitzmöbel ist eine Gasdruckfeder vorgesehen, die die Sitzteilflä­ chenneigung in der Grundstellung arretiert. Gasdruckfedern sind jedoch sehr teuer und auch recht sperrig.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Sitzmöbel der ein­ gangs genannten Art derart zu fortzubilden, daß es relativ kostengünstig herstellbar ist und angenehme Benutzungseigenschaften aufweist.

Diese Aufgabe ist durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Wenn der starre Körper sich in seiner Grundstellung befindet, blockiert der den Schwenkweg des vorderen Hebelarms; dadurch ist der Hebel 22, 24 arretiert. Die Neigung der Sitzfläche bzw. Sitzteilfläche des Sitzmö­ bels ändert sich deshalb nicht, wenn jemand sich auf das Sitzmöbel setzt. Dieses kann somit jederzeit benutzt werden, ohne daß der Benutzer dabei irritiert wird oder gar erschrickt, weil sich plötzlich die Sitzflächenneigung ändert.

Die Erfindung hat aber auch den weiteren Vorteil, daß nämlich, durch diese Arretierung des Sitzes in seiner Grundstellung, überhaupt keine Kraft auf eine Feder ausgeübt wird, welche die Sitzfläche in ihre Grundstel­ lung zurückzuführen sucht. Dies gilt unabhängig davon, wo eine solche Feder, die die Sitzfläche in ihrer Grundstellung zurückzudrängen sucht, angeordnet ist.

Wenn jemand auf dem Stuhl sitzt, kann er den starren Körper in seine andere Position bewegen, in welcher die Bewegung des vorderen Teils des abgewinkelten Hebels freigegeben wird. Jetzt kann der Benutzer des Stuhles, durch Verlagerung seines Körpergewichtes, die Sitzflä­ chenneigung oder Sitzteilflächenneigung verändern.

Da diese Rückstellfeder jetzt nur die Gewichtsverlage­ rung der auf dem Stuhl sitzenden Person teilweise kompensieren muß, kann sie relativ schwach, aus dünnem Material und mit geringen Abmessungen ausgebildet sein. Die Erfindung weist somit auch den großen Vorteil auf, daß sie die ökonomische Herstellung des Sitzmöbels ermöglicht.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist der vordere Teil des abgewinkelten Hebels über eine Feder mit dem Gestell des Sitzmöbels verbunden. Die Feder kann z.B. eine Zylinderfeder sein, die mit dem Gestell verbunden ist.

Wegen des beschriebenen Sperrmechanismus, ist es möglich, diese Feder jetzt so zu dimensionieren, daß jemand, der auf dem Stuhl sitzt, durch Verlagerung seines Körpergewichtes die Sitzflächenneigung des Sitzmöbels leicht zu verändern.

Nach einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist die Feder als Druckfeder ausgebildet, die einen Steh­ bolzen umgreift, der an seinem von dem vorderen Teil des abgewinkelten Hebels entfernten Ende mit einem Federhalteteller verbunden, und dessen anderes Ende mit dem Gestell des Sitzmöbels verbunden ist. Diese Weiter­ bildung der Erfindung weist den Vorteil auf, daß nur eine Lagerung der Feder an dem Gestell des Sitzmöbels erforderlich ist. Wenn das Sitzmöbel, gemäß einer Weiterbildung der Erfindung, ein Drehstuhl ist, ist lediglich eine Befestigung an dem Bein des Drehstuhls erforderlich. Weitere Ausleger, die von dem Bein fortstehen, und das andere Ende der Feder aufnehmen müßten, sind nicht erforderlich. Diese Weiterbildung der Erfindung ermöglicht somit eine kompakte Ausführung des Sitzmöbels, mit einem schlanken Bein.

Zweckmäßigerweise ist ein Teil vorgesehen, das mit dem Gestell des Sitzmöbels fest verbunden ist, und eine Ausnehmung zur Aufnahme des Stehbolzens und eine Anlage für einen mit dem inneren Endabschnitt des Stehbolzens verbundenen Rückhalteabschnitt aufweist.

Das mit dem Gestell des Sitzmöbels verbundene Teil kann als U-förmiger Bügel ausgebildet sein, dessen Enden fest mit dem oberen Zylinder des Gestells verbunden ist. Dieser U-förmige Bügel kann eine Ausnehmung aufweisen, welche eine Einführung des Stehbolzens von oben oder unten ermöglicht. Dadurch wird die Montage des Stuhls vereinfacht und verbilligt.

Der mit dem Stehbolzen verbundene Teller kann eine Schraubenmutter sein, deren Gewinde komplementär zu dem Gewinde des Stehbolzens ausgebildet ist. Wenn der Stehbolzen gedreht wird, wandert die Schraubenmutter, entsprechend der Drehrichtung, auf dem Stehbolzen. Dabei wird die Feder, zwischen dem Federhalteteller einerseits und dem vorderen Teil des abgewinkelten Hebels andererseits, komprimiert bzw. entlastet.

Ein Handrad kann starr mit dem Stehbolzen verbunden, und der Rückhalteabschnitt leicht gleitend an dem mit dem Gestell verbundenen U-förmigen Teil gelagert sein. Vorzugsweise ist der Rückhalteabschnitt über ein Kugellager drehbar an der Innenseite des U-förmigen Teils gelagert.

Diese Weiterbildungen der Erfindung bringen den Vorteil mit sich, daß durch Drehen des Handrades der mit diesem fest verbundenen Stehbolzen seine Lage relativ zu der Schraubenmutter leicht verändert, er wird entweder weiter in diese hineingeschraubt oder aus ihr herausgedreht. Dabei wird gleichzeitig die zwischen dem Handrad einerseits und dem vorderen, abgewinkelten Teil des Hebels andererseits komprimierte Feder stärker komprimiert, bzw. entlastet. Es ist somit möglich, in einfacher Weise die gewünschte Federkraft entsprechend dem Gewicht der Person, die auf dem Stuhl sitzt, einzustellen.

Der starre Körper, der in seiner einen Stellung die Bewegung des abgewinkelten Hebels blockiert, kann als Stange ausgebildet sein. Er kann aber auch als Winkel, als Bügel oder als geschlossener Ring ausgebildet sein. Mit seinem einen Ende ist er an dem Gehäuse, z.B. der Sitzschale des Sitzmöbels befestigt, während sein anderes Ende so verschwenkbar ist, daß es entweder die Bewegung des abgewinkelten Hebels in der Grundstellung blockiert, oder aber dessen Bewegung freigibt. Dieser starre Körper muß so geformt sein, daß er das für das Handrad erforderliche Volumen nicht durchquert, sondern vielmehr um dieses herumgeführt ist.

Das Handrad selber steht zweckmäßigerweise an der Unterseite des Gehäuses des Sitzmöbels vor, so daß es besonders einfach bedienbar ist.

Der starre Körper kann in seine sperrende Grundstellung vorgespannt sein, z.B. durch ein Stück Gummi oder Moosgummi, welches zwischen dem beweglichen Ende des starren Körpers und dem Gehäuse des Sitzes angeordnet ist.

Zweckmäßigerweise ist ein Hebelmechanismus zur Verstel­ lung des starren Hebels vorgesehen.

Die Erfindung ist im folgenden anhand eines Ausfüh­ rungsbeispiels und in Verbindung mit der Zeichnung näher beschrieben. Im einzelnen zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, durch ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel,

Fig. 2 eine Draufsicht auf einen Teil des erfindungsgemäßen Mechanismus, und

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung eines Montageteils.

In Fig. 1 ist eine Seitenansicht eines erfindungsge­ mäßen Drehstuhls dargestellt. Auf einem Bein 10 ist der gesamte Halte- und Schwenkmechanismus angeordnet.

Wie man in Fig. 1 sieht, besteht die Sitzfläche aus einem vorderen Teil 12 und einem hinteren Teil 14, welche beide in ihrer Sitzflächenneigung verschwenkbar sind. Das vordere Sitzflächenteil 12 weist in seinem hinteren Endabschnitt einen Ausleger 13 auf, der bei 16 mit dem hinteren Abschnitt 24 eines abgewinkelten, zweiarmigen Hebels verbunden ist, der um eine Achse 26 schwenkbar gelagert ist. Der vordere Abschnitt oder Arm 22 des zweiarmigen Hebels erstreckt sich von der Schwenkachse 26 im wesentlichen nach unten. Wenn der hintere Abschnitt 24 des abgewinkelten Hebels, der das hintere Sitzflächenteil 14 trägt, in Fig. 1 nach unten verschwenkt wird, wird auch der hintere Abschnitt des vorderen Sitzflächenteils 12 nach unten verschwenkt. Das vordere Sitzflächenteil 12 wird jedoch um einen kleineren Winkel verschwenkt als das hintere Sitzflä­ chenteil 14.

Der nach unten vorstehende vordere Arm 22 des abgewin­ kelten Hebels weist eine Ausnehmung 27 auf, in der ein mit einem Gewinde versehener Stehbolzen 28 steckt ist, an dem ein Federhalteteller 30 und ein Handrad 31 befestigt sind. Der Stehbolzen 28 ist mit seinem anderen Endabschnitt innerhalb eines Bügels 32 befe­ stigt, der in Fig. 2 in Draufsicht dargestellt ist. Dieser Bügel 32 ist mit seinen beiden Endabschnitten 33 an dem oberen Zylinder 38 des Stuhlbeines 10 angeschweißt.

Ein Rückhalteabschnitt 34, der fest mit dem Stehbolzen 28 verbunden ist, ist über ein Kugellager 36 an der Innenseite des U-förmigen Bügels 32 gelagert. Wenn das starr mit dem Stehbolzen 28 verbundene Handrad 31 gedreht wird, tritt deshalb eine minimale Reibungskraft an der Innenseite des U-förmigen Bügels 32 auf. Bei einer Drehung des Handrades in dem Sinne, in welchem der Federhalteteller 30 in den Figuren nach rechts wandert und die Druckfeder 20 komprimiert, ist somit im wesentlichen lediglich die zunehmend stärkere Rückstellkraft der Feder zu überwinden.

Wie man in Fig. 1 sieht, steht das Handrad 31 nach unten über das Gehäuse 40 des Stuhles vor, so daß es jederzeit leicht betätigbar ist.

Gemäß dem Ausführungsbeispiel ist als starrer Sperrkör­ per ein Ring 42 vorgesehen, der bei 44 schwenkbar an der Innenseite des Gehäuses 40 gelagert ist. Der Durchmesser dieses geschlossenen Ringes 42 ist so groß bemessen, daß er das Handrad 31 seitlich umfaßt. Der in Fig. 1 rechte Abschnitt 46 des geschlossenen Ringes ist über ein nur schematisch angedeutetes Gummistück 18, welches zwischen ihm und dem Sitzgehäuse 40 liegt, nach oben in seine Grund- und Sperrstellung vorgespannt. In dieser Stellung liegt der in Fig. 1 rechte Abschnitt 46 direkt an der vorderen Seite des nach unten vorstehen­ den vorderen Arms 22 des abgewinkelten Hebels an. Dieser Winkelarm 22 ist somit durch den Ring 42 arretiert. Wenn jemand sich auf den Stuhl setzt, verhindert diese Arretierung, daß der zweiarmige Hebel 22, 24 sich bewegt. Die Sitzflächenneigung bleibt somit in der in Fig. 1 gezeigten Grundstellung.

An dem geschlossenen Ring 42 ist eine Stange 48 befe­ stigt, z. B. angeschweißt, die nach rechts vorsteht. Wie man in Fig. 2 sieht, liegt der rechte Endabschnitt dieser Stange 48 unter einer Hebelstange 50, die um 52 schwenkbar ist. Wenn der Hebel 50 außerhalb des Stuhles hochgehoben wird, schwenkt das Hebelende innerhalb des Stuhlgehäuses um 52 nach unten und drückt das Ende der Stange 48 und damit auch den rechten Abschnitt 46 des geschlossenen Ringes 42 nach unten, wie es durch gestrichelte Linien in Fig. 1 dargestellt ist. In dieser Stellung ist der vordere Hebelarm 22 nicht mehr durch den geschlossenen Ring 42 blockiert. Eine auf dem Stuhl sitzende Person kann jetzt durch Verlagerung des Körpergewichtes nach hinten den hinteren Winkelarm 24 um den Drehpunkt 26 nach unten drücken. Dabei wird der vordere Winkelarm 22 gegen die Kraft der Feder 20 nach vorne geschwenkt.

Verlagert die auf dem Stuhl sitzende Person ihr Gewicht wieder nach vorne, so wird auch der zweiarmige Hebel wiederum um den Drehpunkt 26 verschwenkt, dieses Mal gegen den Uhrzeigersinn, so daß die Sitzflächenteile 12 und 14 wieder in ihre in Fig. 1 gezeigten Grundstellung zurückgeführt werden.

In Fig. 1 ist ferner eine Feder 54 angedeutet. Im Ausführungsbeispiel sind zwei derartige Federn vorgese­ hen, die jeweils bei 58 (vgl. Fig. 2) unterhalb des hinteren Winkelarms 24 angeordnet sind. Diese Federn 54 wirken im gleichen Sinne wie die Feder 20 und unter­ stützen diese. Es wird darauf hingewiesen, daß diese Federn 54 nicht zwingend notwendig sind, wenn die Feder 22 hinreichend stark dimensioniert ist und auch in einem hinreichend weiten Abstand vom Drehpunkt 26 an dem vorderen, nach unten abgewinkelten Hebelarm 22 angreift. Andererseits ermöglicht die Anordnung der Federn 54 die Verwendung einer Feder 22 mit sehr kurzer Bauweite. Das ist deshalb von besonderem Vorteil, weil die Verstellung der Vorspannkraft auf die Feder 22 lediglich der Anpassung des Gewichtes der auf dem Stuhl sitzenden Person dienen muß.

Die Fig. 3 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Montageteil 33, das zur Arretierung des Rückhalteteils 36 dient. Das Montageteil 32 ist als ein u-förmiger Bügel ausgebildet, dessen beide seitlichen Abschnitte mit einem zylindrischen Vorsprung 38 des Stuhlbeins 10 verschweißt sind. In der Vorderseite dieses Montage­ teils 32 ist eine Ausnehmung vorgesehen, durch welche der Stehbolzen 28 zur Montage von oben eingeschoben wird.

Im montierten Zustand ist die Feder 20 fest zwischen dem Federhalteteller 30 und der Vorderseite des Monta­ gebügels 32 eingespannt. Wenn das Handrad und damit der Stehbolzen 28 gedreht werden, wird der Federhalteteller 30 die Drehbeweung nicht mitmachen, weil er durch die Feder 20, die mit relativ großer Haftreibung an der Vorderseite des Bügels 32 anliegt, zurückgehalten wird. Bei einer Drehung des Handrads 31 und damit des Steh­ bolzens 28 wird deshalb der Federhalteteller 30 auf dem Stehbolzen wandern, entsprechend dem Drehsinn nach rechts bzw. nach links.

Claims (17)

1. Sitzmöbel, mit verstellbarer Sitzflächen- und/oder Sitzteilflächenneigung, mit einem abgewinkelten Hebel, der um eine quer verlaufende Achse verschwenkbar ist und dessen hinterer Abschnitt als Stütze der Sitzfläche bzw. Sitzteilfläche ausgebildet ist, während sein vorderer Teil sich im wesentlichen nach unten er­ streckt, dadurch gekennzeichnet, daß ein starrer Körper (42) vorgesehen ist, der an dem Gestell des Sitzmöbels, zwischen einer Position, in der er den Schwenkweg des vorderen Teils des abgewinkelten Hebels (22, 24) blockiert, und einer anderen Position, in der er den Schwenkweg des vorderen Teils des abgewinkelten Hebels (22, 24) freigibt, schwenkbar befestigt ist.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der vordere Teil (22) des abgewinkelten Hebels über eine Zylinderfeder (20) mit dem Gestell verbunden ist.

3. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (20) als Druckfe­ der einen Stehbolzen (28) umgreift, der an seinem von dem vorderen Teil (22) des abgewinkelten Hebels (22, 24) entfernten Ende einen Federhalteteller (30) auf­ weist und dessen anderes Ende mit dem Gestell des Sitzmöbels verbunden ist.

4. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein mit dem Gestell verbundenes Teil (32), das eine Ausnehmung zur Aufnahme des Steh­ bolzens (28) und eine Anlage für einen mit dem inneren Ende des Stehbolzens (28) verbundenen Rückhalteab­ schnitt (34) aufweist.

5. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das mit dem Gestell verbun­ dene Teil als U-förmiger Bügel (32) ausgebildet ist, dessen Enden fest mit einem Abschnitt (34) des Gestells verbunden sind.

6. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem Stehbolzen (28) verbundene Federhalteteller (30) eine Schraubenmutter ist, die auf dem Gewinde des Stehbolzens (28) aufge­ schraubt ist.

7. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Handrad (31) drehfest mit dem Stehbolzen (28) verbunden ist.

8. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückhalteabschnitt (34) leicht drehbar an dem mit dem Gestell verbundenen Teil (32) gelagert ist.

9. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückhalteabschnitt (34) über ein Kugellager (36) drehbar an der Innenseite des mit dem Gestell verbundenen Teils (32) gelagert ist.

10. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der starre Körper (42) als Stange ausgebildet ist.

11. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der starre Körper (42) als Winkel ausgebildet ist.

12. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der starre Körper (42) als Bügel (32) ausgebildet ist.

13. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der starre Körper (42) als geschlossener Ring ausgebildet ist.

14. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Handrad (31) an der Unterseite des Gehäuses des Sitzes zumindest teilweise vorsteht.

15. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der starre Körper (42) in seine Sperrstellung vorgespannt ist.

16. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der starre Körper (42) durch ein elastisches Teil (18), z.B. ein Stück Gummi oder Moosgummi, in seine Sperrstellung vorgespannt ist.

17. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen mit dem starren Körper (42) verbundenen, dessen Bewegung erlaubenden Hebelmechanis­ mus (48, 50, 52).