DE3700790A1 - Tuerschliessanordnung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft Türschließanordnungen und insbe­ sondere eine Anordnung mit einer Vorrichtung, welche den Kompressionsgrad der Schließfeder anzeigt.

Eine typische Türschließvorrichtung derjenigen Art, die mit der Erfindung angesprochen ist, ist zwischen einem Türblatt und dessen Rahmen angeordnet, um auf die Tür eine Schließ­ kraft auszuüben, wenn sie in einer Offenlage freigegeben wird. Eine derartige Türschließanordnung umfaßt normaler­ weise eine verhältnismäßig kräftige Schließfeder, welche eine Reaktionskraft zum Schließen der Tür liefert, sowie eine Dämpfungsmechanik, welche der Kraft der Schließfeder entgegenwirkt und die Geschwindigkeit steuert, mit welcher sich die Tür schließt. Die Schließanordnung erzeugt eine Schließkraft zum Schließen der Tür gegen eine im Normalzu­ stand zu erwartende Windkraft, wenn die Tür den Zugang zu einem Gebäude von außen freigibt bzw. sperrt oder,wenn sich die Tür innerhalb eines Gebäudes befindet, gegen eine Kraft.

Die Schließfeder ist vorgespannt, so daß die Schließanord­ nung eine gewisse Kraft auf die Tür in eine Schließrichtung auch dann ausübt, wenn die Tür geschlossen ist; diese Schließkraft muß überwunden werden, wenn die Tür geöffnet wird. Es ist eine geeignete Einrichtung vorgesehen, um den Kompressionsgrad der Feder und so die von der Feder erzeugte Kraft zu verändern. Da die Feder in einer Kammer des Tür­ schließgehäuses eingeschlossen ist, war bisher die Justage der Feder mit dem Zweck, eine gewünschte Reaktionskraft zu erreichen, ein rein empirischer Vorgang. Ein solches empiri­ sches Vorgehen ist normalerweise zeitraubend.

Demzufolge ist es eine Aufgabe der Erfindung, eine Türschließanordnung mit einer visuell beobachtbaren Anzeigeeinrichtung anzugeben, die den Kompressionsgrad der Schließfeder anzeigt.

Eine Türschließanordnung, die zwischen dem Türblatt und dem Türrahmen vorgesehen werden kann, die zwischen einer Offen- und einer Schließlage relativ zueinander bewegbar sind, umfaßt ein Gehäuseglied, das eine sich longitudinal erstreckende Kammer begrenzt, in der Kammer eine Kraft erzeugende Einrichtung, welche eine Türschließkraft liefert, eine mit der diese Kraft erzeugenden Einrichtung verbundene Folgeeinrichtung, um die bei der Bewegung der Folgeeinrich­ tung relativ zur Kraft erzeugenden Einrichtung erzeugte Kraft zu verändern, eine mit der Folgeeinrichtung verbundene und um ein erstes Ende des Gehäusegliedes drehbare Griff­ einrichtung, wobei die Rotation der Griffeinrichtung eine gleichzeitige Bewegung der Folgeeinrichtung bewirkt, sowie eine Anzeigeeinrichtung, die an dem Gehäuseglied angeordnet axial relativ zu diesem bewegbar und mit der Griffeinrichtung derart in Eingriff steht, daß sich bei einer Drehung der Griffeinrichtung eine gleichzeitige Bewegung der Folge­ einrichtung und der Anzeigeeinrichtung ergibt, wobei die Anzeigeeinrichtung eine erste visuell beobachtbare Einrich­ tung zum Anzeigen der relativen Änderung der von der Kraft erzeugenden Einrichtung erzeugten Kraft einschließt.

Die Erfindung wird nachfolgend an einem Ausführungsbeispiel anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer Türschließanordnung,

Fig. 2 eine Schnittansicht längs der Linie II-II in Fig. 1,

Fig. 3 eine Endansicht der Türschließanordnung.

In Fig. 1 ist eine Türschließanordnung 10 gezeigt. Insbeson­ dere weist die Anordnung 10 ein erstes Gehäuse 11 und ein zweites Gehäuse 16 etwas geringeren Durchmessers auf, wel­ ches sich von einem Ende des Gehäuses 11 erstreckt. Das vom Gehäuse 11 abgewandte Ende des Gehäuses 16 ist mit einem Außengewinde 32 versehen. Die für die Funktion wesentlichen Teile der Türschließanordnung sind in einer im Gehäuse 11 vorgesehenen Kammer angeordnet. Da diese Teile nicht zur Erfindung gehören und dem Fachmann bekannt sind, sind sie nicht dargestellt, um die Zeichnung nicht zu überlasten. Es sei hier nur darauf hingewiesen, daß diese Teile einen Kolben umfassen, der in der Kammer hin- und herverschiebbar angeordnet ist und an welchem eine Zahnstange ausgebildet ist, mit der ein Ritzel kämmt, das mit einer Spindel 40 ver­ sehen ist. Eine Bewegung des Kolbens bewirkt also eine Dre­ hung der Spindel. Die Spindel ist ihrerseits mit einem der Arme der Türschließanordnung verbunden.

Nach Fig. 2 begrenzt das Gehäuse 16 eine Kammer 17. Federn 24, 26 sind in der Kammer 17 um eine Lastspindel 28 ange­ ordnet. Die Federn 24, 26 liefern eine Reaktionskraft zum Schließen der Tür, an welcher die Anordnung 10 angeordnet ist. Ein axial bewegbares Folge- bzw. Spannglied bzw. ein Spanndeckel 30 ist an der Lastspindel 28 vorgesehen. Das Glied 30 weist einen Finger 31 auf, welcher eine kompleman­ täre Fläche auf der Feder 24 ergreift, damit sich das Fol­ geglied nicht mit der Lastspindel 28 gemeinsam drehen kann. Die Lageänderung des Folgegliedes in axialer Richtung in der Kammer 17 verändert die von den Federn 24, 26 erzeugte Reaktionskraft. Beim Drehen der Lastspindel 28 in einer er­ sten Richtung wird das Folgeglied 30 axial nach rechts in Fig. 2 bewegt, um die von den Federn erzeugte Reaktionskraft zu erhöhen. Entsprechend bewirkt eine Drehung der Last­ spindel in der entgegengesetzten Richtung, daß sich das Fol­ geglied 30 axial in Fig. 2 nach links bewegt, um die von den Federn erzeugte Reaktionskraft zu verringern. Ein im allgemeinen zylindrischer Einsatz 22 dient dazu, das Zylinder­ ende zu verschließen.

Ein drehbares Verschluß- bzw. Griffelement 12 ist auf das mit einem Außengewinde versehene Ende des Gehäuses 16 auf­ gesetzt. Wie in Fig. 1 und 3 gezeigt ist, ist die Außenfläche des Griffelementes 12 zur Erleichterung der Betätigung mit einer Rändelung 13 versehen. Das Griffelement 12 umfaßt wenigstens einen sich axial erstreckenden Schlitz 38. Bei der bevorzugten Ausführungsform umfaßt das Griffelement vier axiale Schlitze, die am Umfang des Griffelements um etwa 90° voneinander beabstandet sind. Auf der Außenfläche des Griff­ elements 12 neben dem Schlitz 38 ist eine Anzeigeeinrich­ tung 36 vorgesehen.

Ein mutterartiges Element 14 ist auf das Außengewinde 32 des Gehäuses 16 aufgeschraubt. Nach Fig. 3 erstrecken sich vorstehende Teile der Mutter 14 in den Schlitz 38, so daß bei einer Drehung des Griffelements 12 die Mutter gedreht wird. Ein Zeiger bzw. eine entsprechende Anzeigeeinrichtung 15 ist auf der Außenfläche der Mutter 14 vorgesehen und dient einem unten erläuterten Zweck.

Ein allgemein U-förmiger Träger 18 ist in der Mitte mit einem Niet 20 oder dergleichen mit der Lastspindel 28 verbunden. Weiterhin ist der Träger 18 mit dem drehbaren Griffelement 12 gekoppelt, da sich die Schenkel des Trägers in die im Griffelement vorgesehenen Schlitze 19 erstrecken. Der Träger 18 dient also als Verbindungsglied, welches das Bauteil 12 mit der Lastspindel 28 verbindet. Es wird darauf hingewiesen, daß das Griffelement 12 und der Träger 18 auch als einheitliches Element ausgebildet sein können. In der gezeigten Ausführungsform ist das Griffelement 12 aus Kunststoff gefertigt und weist nicht die Festigkeit auf, die erforderlich wäre, um eine Kraft zum Drehen der Last­ spindel 28 direkt zu übertragen. Hierzu ist daher der Träger 18 vorgesehen, der aus Stahl oder einem ähnlich festen Werkstoff besteht, um Kraft vom Griffelement 12 auf die Lastspindel 28 zu übertragen.

Wie oben erwähnt ist, kann die von den Federn 24, 26 aus­ geübte Reaktionskraft variiert werden, indem das Spann- bzw. Folgeglied 30 axial längs der Lastspindel bewegt wird. Bisher wurde die Federkraft empirisch verändert, da die bekannten Türschließanordnungen keine ohne Schwierig­ keiten anwendbaren Mittel aufweisen, um den relativen Ein­ stellgrad des Spanngliedes oder die von den Federn erzeugte Reaktionskraft zu bestimmen.

Mit der Erfindung wird dieser Nachteil der bekannten An­ ordnung dadurch beseitigt, daß geeignete Mittel vorgesehen sind, welche einer Bedienungsperson eine visuell beobacht­ bare Einrichtung an die Hand geben, die den Kompressions­ grad der Federn 24, 26 anzeigt.

Um also die von den Federn ausgeübte Kraft zu verändern, dreht die Bedienungsperson das Griffelement 12 in einer ge­ wünschten Richtung - beispielsweise im Uhrzeigersinn, um die von den Federn erzeugte Kraft zu erhöhen. Bei Drehen des Griffelements im Uhrzeigersinn dreht sich auch die Mutter 14 im Uhrzeigersinn. Infolge der Verbindung mit­ tels des Trägers 18 bewirkt eine Drehung der Abdeckung eine Rotation der Lastspindel 28 und eine Verschiebung des Spann-Folgegliedes 30 in einer axialen Richtung. Da die Mutter 14 auf die Außenfläche des Gehäuses 16 auf­ geschraubt ist, bewirkt ihre Drehung auch eine axiale Bewegung derselben in bezug auf das Griffelement. Wenn sich also die Mutter axial entlang des Gewindeabschnitts 32 auf dem Gehäuse 16 bewegt, bewegt sich auch die an der Außenfläche der Mutter erscheinende Anzeigeeinrichtung 15 relativ zu dem Zeichen bzw. der Markierung 36, die auf der Außenfläche des Griffelements neben dem Schlitz 38 er­ scheint. Diese Lageänderung der Markierung und der Zeiger­ einrichtung relativ zueinander schafft eine Sichtanzeige für die Bedienungsperson; sie entspricht dem Kompressions­ grad der Federn 24 und 26. Es sei hervorgehoben, daß die auf dem Griffelement und der einstellbaren Mutter verwen­ deten besonderen Markierungen durch andere zweckmäßige Einrichtungen ersetzt werden können.

Die Gestalt des Griffelements 12 kann von der dargestellten Zylindergestalt in eine allgemein U-förmige Gestalt geän­ dert werden. Die Schenkel des U′s würden sich dann parallel zur Längsachse des Gehäuses 16 erstrecken. Um sich der Än­ derung der Form des Griffelements 12 anzupassen, müßte auch die Mutter 14 umkonturiert werden. Sie müßte zwei Schlitze zur Aufnahme der Schenkel des U-förmigen Griffelements auf­ weisen. Geeignete Markierungen müßten auf den Schenkeln des Griffelements und auf der Außenfläche der Mutter vorgesehen werden. Bei einer Rotation des U-förmigen Griffelements würde sich eine Axialbewegung der Mutter auf dem Gewinde 32 des Gehäuses 16 ergeben.

Die beschriebene Ausführungsform kann geändert werden, ohne sich jedoch dabei vom Kern der Erfindung zu entfernen.

Claims (17)

1. Türschließanordnung zum Anordnen zwischen einer Tür und dem Rahmen einer Tür, die relativ zueinander zwischen Offen- und Schließlagen bewegbar sind, gekennzeich­ net durch ein Gehäuseglied, das eine sich längs erstrecken­ de Kammer begrenzt,
ein in der Kammer drehbar gelagertes schraubenarti­ ges Bauteil,
ein an dem schraubenartigen Bauteil angeordnetes und ein bei dessen Drehung längs dieses bewegbares Folgeglied,
eine in der Kammer angeordnete und mit dem Folge­ glied in Eingriff stehende Federeinrichtung, wobei durch eine Axialbewegung des Folgegliedes relativ zum schrauben­ artigen Bauteil der Kompressionsgrad der Federeinrichtung veränderbar ist,
eine mit dem schraubenartigen Bauteil verbundene Griffeinrichtung, wobei eine Drehung der Griffeinrichtung ein Drehen des schraubenartigen Bauteiles bewirkt, und
eine gegen das Gehäuse axial bewegbare und an ihm angeordnete Anzeigeeinrichtung, welche im Eingriff mit der Griffeinrichtung steht, so daß durch ein Drehen der Griffein­ richtung eine gleichzeitige axiale Verschiebung des Folge­ gliedes und der Anzeigeeinrichtung bewirkt wird, wobei die Anzeigeeinrichtung eine erste visuell beobachtbare Ein­ richtung umfaßt, um den Kompressionsgrad der Federeinrich­ tung anzuzeigen.

2. Türschließanordnung nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Gehäuseglied auf der Außenwand am er­ sten Ende ein Gewinde aufweist.

3. Türschließanordnung nach Anspruch 2, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Griffeinrichtung eine zweite visuell beobachtbare Einrichtung umfaßt, welche mit der ersten vi­ suell beobachtbaren Einrichtung zusammenwirken kann.

4. Türschließanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Griffeinrichtung mindestens einen axial langgestreckten Schlitz aufweist, und daß die erste visuell beobachtbare Einrichtung neben dem Schlitz angeordnet ist.

5. Türschließanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Griffeinrichtung eine zweite visuell be­ obachtbare Einrichtung aufweist, welche mit der ersten vi­ suell beobachtbaren Einrichtung zusammenwirken kann.

6. Türschließanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Griffeinrichtung mindestens einen axial langgestreckten Schlitz einschließt und daß die erste vi­ suell beobachtbare Einrichtung in und die zweite visuell beobachtbare Einrichtung neben dem Schlitz angeordnet sind.

7. Türschließanordnung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine die Griffeinrichtung mit dem schraubenartigen Bauteil verbindende Einrichtung.

8. Türschließanordnung zum Einfügen zwischen Blatt und Rahmen einer Tür, die relativ zueinander zwischen Offen- und Schließlagen bewegbar sind, gekennzeichnet durch ein Gehäuseglied, welches eine sich longitudinal er­ streckende Kammer begrenzt und an einem ersten Ende mit ei­ nem Außengewinde versehen ist,
ein in der Kammer drehbar angeordnetes schraubenar­ tiges Bauteil,
ein das schraubenartige Bauteil aufgesetztes Folge­ glied, das bei einer Drehung des ersteren axial auf diesem bewegbar ist,
eine in der Kammer angeordnete Federeinrichtung, die im Eingriff mit dem Folgeglied steht, wobei durch eine axiale Bewegung des Folgegliedes relativ zum schraubenar­ tigen Bauteil der Kompressionsgrad der Federeinrichtung variierbar ist,
eine mit dem schraubenartigen Bauteil verbundene Griff­ einrichtung, die um das erste Ende des Gehäusegliedes dreh­ bar angeordnet ist und wenigstens einen axial langgestreck­ ten Schlitz einschließt, der sich parallel zur Längsachse des Gehäusegliedes erstreckt, wobei ein Drehen der Griff­ einrichtung ein Drehen des schraubenartigen Bauteiles be­ wirkt, und
eine Anzeigemutter, deren Gewinde mit dem Gewinde auf dem Gehäuse in Eingriff bringbar ist und die wenig­ stens ein aufwärts weisendes Ansatzglied aufweist, das in dem Schlitz in der Griffeinrichtung vorgesehen ist, so daß ein Drehen der Griffeinrichtung eine gleichzeitige Verschiebung des Folgegliedes und der Anzeigemutter bewirkt.

9. Türschließanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Ansatz in seiner Außenwand eine erste visuell beobachtbare Anzeigemarkierung und die Griffein­ richtung neben dem Schlitz zweite visuell beobachtbare Mar­ kierungen aufweist, so daß durch eine Relativbewegung zwi­ schen den Markierungen der Kompressionsgrad der Feder an­ zeigbar ist.

10. Türschließanordnung nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch eine die Griffeinrichtung mit dem schraubenartigen Bauteil verbindende Einrichtung.

11. Türschließanordnung zum Einfügen zwischen Blatt und Rahmen einer Tür, die relativ zueinander zwischen Offen- und Schließlagen bewegbar sind, gekennzeichnet durch ein Gehäuseglied, das eine sich longitudinal er­ streckende Kammer begrenzt,
eine in der Kammer angeordnete krafterzeugende Ein­ richtung, um eine Türschließkraft zu schaffen,
eine mit der krafterzeugenden Einrichtung verbundene Folgeeinrichtung, um mit einer Bewegung der Folgeeinrich­ tung relativ zur krafterzeugenden Einrichtung die von letzte­ rer erzeugte Kraft zu verändern,
eine Griffeinrichtung, die drehbar um ein erstes Ende des Gehäuses vorgesehen und mit der Folgeeinrichtung verbunden ist und durch deren Drehen gleichzeitig eine Be­ wegung der Folgeeinrichtung erzeugbar ist, und
eine Anzeigeeinrichtung an dem Gehäuseglied, welche axial relativ zu diesem verschiebbar ist und in Eingriff mit der Griffeinrichtung steht, so daß ein Drehen der Griff­ einrichtung ein gleichzeitiges Bewegen der Folgeeinrichtung und der Anzeigeeinrichtung bewirkt und letztere eine erste visuell beobachtbare Einrichtung aufweist, um die relative Änderung der von der krafterzeugenden Einrichtung erzeugten Kraft anzuzeigen.

12. Türschließanordnung nach Anspruch 11, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Gehäuseglied neben seinem ersten Ende ein Außengewinde aufweist.

13. Türschließanordnung nach Anspruch 12, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Griffeinrichtung eine zweite visuell beobachtbare Einrichtung aufweist, die mit der ersten vi­ suell beobachtbaren Einrichtung zusammenwirken kann.

14. Türschließanordnung nach Anspruch 13, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Griffeinrichtung wenigstens einen axial langgestreckten Schlitz umfaßt und die erste visuell beobachtbare Einrichtung in und die zweite visuell beob­ achtbare Einrichtung neben diesem Schlitz angeordnet sind.

15. Türschließanordnung nach Anspruch 11, dadurch ge­ kennzeichnet daß die Griffeinrichtung eine zweite visuell beobachtbare Einrichtung aufweist, die mit der ersten vi­ suell beobachtbaren Einrichtung zusammenwirken kann.

16. Türschließanordnung nach Anspruch 15, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Griffeinrichtung mindestens einen in Axialrichtung langgestreckten Schlitz umfaßt und die erste visuell beobachtbare Einrichtung in und die zweite visuell beobachtbare Einrichtung neben dem Schlitz angeordnet sind.

17. Türschließanordnung nach Anspruch 11, gekennzeichnet durch eine die Griffeinrichtung mit dem schraubenartigen Bauteil verbindende Verbindungseinrichtung.