DE3741445C1 - Hinge - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Scharnierband nach dem Oberbe­ griff des Anspruchs 1.

Bei einem aus dem DE-GM 84 20 450 bekannten Scharnierband besteht die Möglichkeit einer horizontalen Verstellung des Drehflügels parallel zu seiner Ebene durch unterschiedlich tiefes Einschrauben einer Verbindungsschraube zwischen zwei Lappenbändern, von denen das eine mit dem Drehflü­ gel und das andere mit der entsprechenden Rolle fest ver­ bunden ist. Diese Verstellung kann ohne Aushängen des Drehflügels erfolgen.

Dieses Scharnierband weist jedoch den Nachteil auf, daß bei der genannten horizontalen Verstellung das gesamte Ge­ wicht des Drehflügels auf den Verbindungsschrauben ruht, so daß an diesen, vor allem wenn sie weit herausgedreht sind, eine erhebliche Scher- und Biegekraft auftritt und eine wirklich starre Befestigung des Drehflügels eigent­ lich nur bei voll eingedrehter Verbindungsschraube besteht.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Schar­ nierband zu schaffen, das auch bei beliebig starker Hori­ zontalverstellung eine sichere und starre Verbindung des Drehflügels ergibt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einem Scharnierband der eingangs genannten Art durch die kennzeichnenden Merk­ male des Anspruchs 1 erfüllt.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Un­ teransprüchen angegeben.

Erfindungsgemäß ergibt sich durch das Anliegen der Winkel­ lappen gegen die Druckplatten der Arretierungsschrauben eine in jeder Verstellage starre Verbindung des Drehflügels. Außerdem erzeugt das Eindringen der zylindrischen Vorsprünge der Druckplatten in die ihnen entsprechenden Bohrungen der Winkellappen eine Entlastung der Verstellschrauben.

Das erfindungsgemäße Scharnierband erlaubt die Verstellung bei eingehängter Tür. Die Einstellung des Scharnierban­ des kann bequem und genau von einer Person durchgeführt wer­ den. Der gesamte Verstellmechanismus ist unsichtbar im Türfalz angeordnet, so daß das formschöne Aussehen des Scharnierbandes nicht beeinträchtigt wird.

Anhand der Figuren wird ein Ausführungsbeispiel der Erfin­ dung näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine auseinandergezogene Darstellung eines Scharnierbands gemäß der Erfindung, teilweise im Schnitt,

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Verstellplatte mit Befestigungs- und Arretierungsschrauben,

Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie A-B in Fig. 2 und

Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie C-D in Fig. 2.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich, besteht das Scharnierband gemäß der Erfindung aus einer oberen Rolle 10, einer mitt­ leren Rolle 12 und einer unteren Rolle 14, die durch einen gemeinsamen, sie durchsetzenden Achsbolzen 16 zusammengehal­ ten werden. Die obere und untere Rolle 10 bzw. 14 tragen je einen Gewindebolzen 18, der jeweils in eine in den Rahmen eingesetzte Gewindebuchse 20 eingeschraubt ist. Der mit einem Innensechskant-Kopf versehene Achsbolzen 16 greift in an sich bekannter Weise mit einem Außengewinde in das Innengewinde einer in der unteren Rolle 14 verschiebbar gelagerten Gewindebuchse 22 ein, die beim Drehen des Achs­ bolzens 16 mit Hilfe eines Sechskantstiftschlüssels eine Höhenverstellung der mittleren Rolle 12 bewirkt.

Die mittlere Rolle 12 trägt einen Winkellappen 24, dessen abgewinkelter Teil eine Platte 26 bildet, die gegen eine in den Falz eines (nicht gezeigten) Drehflügels eingelasse­ ne Verstellplatte 28 angelegt und an dieser befestigt wird. Die Verstellplatte 28 ist bei einer bevorzugten Ausführungs­ form der Erfindung mit drei bogenförmig angeordneten Boh­ rungen 30 versehen, die zur Befestigung der Verstellplatte 28 im Drehflügel dienen. In einer zur bogenförmigen Anord­ nung der Bohrungen 30 gegenläufigen Bogenanordnung trägt die Verstellplatte 28 drei Gewindebohrungen 32 zur Aufnahme von drei Verstellschrauben 34, mit denen die Platte 26 des Winkellappens 24 horizontal verstellbar an der Verstellplat­ te 28 befestigt wird.

Zwischen den auf diese Weise in der Verstellplatte 28 ge­ bildeten oberen, mittleren und unteren Bohrungspaaren 30, 32 liegt, wie am besten aus Fig. 2 ersichtlich, je eine Gewindebohrung 36 zur Aufnahme einer Arretierungsschraube 38, deren Kopf eine großflächige scheibenförmige Druckplat­ te 40 bildet, welche nach jeder Verstellung der Verstell­ schrauben 34 gegen die Platte 26 des Winkellappens 24 ange­ stellt wird, um wieder eine starre Verbindung zwischen der Platte 26 und der Verstellplatte 28 herzustellen.

In der Platte 26 des Winkellappens 24 sind fünf Bohrungen 42 vorgesehen und dergestalt bogenförmig angeordnet, daß sie sich mit den Gewindebohrungen 32 und 36 der Verstell­ platte 28 decken. Durch drei dieser Bohrungen 42 werden die Verstellschrauben 34 in die Gewindebohrungen 32 der Verstellplatte 28 eingeschraubt; durch die verbleibenden Bohrungen 42 sind die Köpfe der Arretierungsschrauben 38 zur Verstellung zugänglich. Vorzugsweise bilden diese Köp­ fe zylindrische Vorsprünge 44 mit Innensechskant, die über die Flächen der Druckplatten 40 herausragen, und deren Au­ ßendurchmesser dem Innendurchmesser der ihnen in der Plat­ te 26 gegenüberliegenden Bohrungen 42 entspricht. Dadurch ergibt sich eine zusätzliche Abstützung des Drehflügelge­ wichts auf die Innenfläche der entsprechenden Bohrungen 42 in der Platte 26 und eine damit verbundene Entlastung der Verstellschrauben 34. Wenn zudem der Innensechskant der Arretierungsschrauben 38 die gleichen Abmessungen auf­ weist wie derjenige des Achsbolzens 16, so kann sowohl die Vertikalverstellung als auch die Horizontalverstellung des Drehflügels mit dem gleichen Sechskantstiftschlüssel ausgeführt werden, ohne daß der Drehflügel ausgehängt wer­ den muß.

Die Gewindebuchse 20 ist mit einem sechskantigen Bund 46 ver­ sehen, so daß sie in eingeschraubtem Zustand mit Hilfe ei­ nes Maulschlüssels verstellt werden kann. Somit kann auch die Tiefenverstellung zur Veränderung des Anpreßdrucks bei eingehängtem Drehflügel erfolgen. Selbstverständlich kann die gleiche Wirkung erzielt werden, wenn der Bund 46 zy­ lindrisch mit über den Umfang verteilten Radialbohrungen ausgeführt wird. In diesem Fall erfolgt die Tiefenverstel­ lung mittels eines Hakenschlüssels. Die Gewindebuchse 20 ist mit einem Außengewinde in den Rahmen eingeschraubt, dessen Drehrichtung derjenigen des zum Einschrauben des Gewindebolzens 18 vorgesehenen Innengewindes entgegenge­ setzt ist. Damit wird erreicht, daß eine verhältnismäßig geringe Verdrehung der Gewindebuchse 20 einen großen Ver­ stellweg in Tiefenrichtung ergibt.

Das Scharnierband ermöglicht somit eine dreidimensionale Verstellung des Drehflügels in eingehängtem Zustand unter Gewährleistung einer festen und starren Verbindung des Drehflügels in jeder Verstellage.

Claims (3)

1. Scharnierband zum Anschlagen von Drehflügeln, insbesondere von Haustüren, an einem Rahmen, mit horizontaler Verstell­ möglichkeit parallel zur Ebene des Drehflügels, wobei je­ weils mit Befestigungsteilen für den Rahmen bzw. den Dreh­ flügel versehene Rollen durch einen sie durchsetzenden Achs­ bolzen drehbar miteinander verbunden sind und der Befesti­ gungsteil für den Drehflügel aus einem Winkellappen be­ steht, dessen abgewinkelter Teil eine längliche Platte bildet, die gegen eine in den Falz des Drehflügels einge­ lassene Verstellplatte von ähnlicher Form anlegbar ist, und wobei die Verstellplatte mit Bohrungen zur Aufnahme von Befestigungsschrauben versehen ist und außerdem min­ destens eine Gewindebohrung für eine Verstellschraube zur Befestigung der Platte des Winkellappens enthält, dadurch gekennzeichnet, daß weitere Gewindebohrungen (36) zum Einsetzen von Arretierungsschrauben (38) in der Verstell­ platte (28) vorgesehen sind und der Kopf der Arretierungs­ schrauben (38) eine großflächige Druckplatte (40) bildet, die gegen die Platte (26) des Winkellappens (24) anliegt, und daß die Platte (26) des Winkellappens (24) mit meh­ reren Bohrungen (42) versehen ist, welche sich in der An­ ordnung mit den Gewindebohrungen (32) und (36) der Ver­ stellplatte (28) decken.

2. Scharnierband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Verstellplatte (28) drei Gewindebohrungen (32) zur horizontal verstellbaren Befestigung der Platte (26) des Winkellappens (24) in Bogenform und drei Boh­ rungen (30) für die Befestigungsschrauben in gegenläu­ figer Bogenform angeordnet sind, und daß zwischen den auf diese Weise gebildeten mittleren, oberen und unte­ ren Bohrungspaaren (30, 32) je eine der Gewindebohrungen (36) zur Aufnahme der Arretierungsschrauben (38) liegt.

3. Scharnierband nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Arretierungsschrauben (38) zylindrische Vorsprünge (44) vorzugsweise mit Innensechskant aufwei­ sen, die über deren Druckplatten (40) herausragen, und deren Außendurchmesser dem Innendurchmesser der in der Platte (26) des Winkellappens (24) ihnen gegenüberliegen­ den Bohrungen (42) entspricht.