DE3626624A1 - Sanitaerarmatur - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur mit einem Armatu­ renkörper, mit einem am Armaturenkörper lösbar befestigten Wasserauslauf, mit einer Umstellvorrichtung, durch welche der Wasserfluß von einem Wasserweg auf einen anderen Wasserweg umgestellt werden kann und die einen über eine Betätigungs­ stange bewegbaren, mit zwei Ventilsitzen zusammenwirkenden Doppelventilkegel umfaßt.

Eine derartige Sanitärarmatur ist in der Ausgestaltung als thermostatisierte Wannen-Brausen-Garnitur bekannt und im Handel erhältlich. Bei ihr ist die Umstellvorrichtung im Wannenauslauf integriert, der hierzu eine besondere Aufnahme­ öffnung und interne Kanäle aufweisen muß. Die Einheit aus Um­ stellvorrichtung und Wannenauslauf wird dann insgesamt am Armaturenkörper befestigt. Diese bekannte Ausgestaltung führt zu einem komplizierten und teuer herzustellenden Wan­ nenauslauf; auch die Montage ist durch die getrennte Montage der Umstellvorrichtung sowie des Wannenauslaufes verhältnis­ mäßig teuer.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Sanitärarma­ tur der eingangs genannten Art derart auszugestalten, daß die Herstellung insbesondere des Wannenauslaufes vereinfacht wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Wannenauslauf durch ein Schraubteil am Armaturenkörper befe­ stigt ist, das koaxial von der Betätigungsstange der Umstell­ vorrichtung durchsetzt ist.

Bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung benötigt der Wannen­ auslauf zur Befestigung sowohl am Armaturenkörper als auch zur Befestigung der Umstellvorrichtung nur eine einzige Öffnung. Die Kanalführung im Wannenauslauf kann auf diese Weise sehr stark vereinfacht werden. Auch die Montage läßt sich so vereinfachen, da die Befestigung des Wannenauslaufs am Armaturenkörper gleichzeitig mit der Befestigung der Um­ stellvorrichtung in der Sanitärarmatur erfolgen kann.

Im allgemeinen umfassen Umstellvorrichtungen ein becherför­ miges Teil, durch dessen Boden die Betätigungsstange koaxial hindurchtritt. In diesem Falle ist es besonders einfach, wenn das becherförmige Teil selbst als Schraubteil zur Befe­ stigung des Wasserauslaufs ausgestaltet ist.

Das becherförmige Teil kann hierzu am Umfang eine Schulter aufweisen, die mit einer komplementären Schulter des Wannen­ auslaufs zusammenwirkt.

Von Vorteil ist, wenn der erste Ventilsitz, mit dem der Dop­ pelventilkegel zusammenwirkt, an dem becherförmigen Teil der Umstellvorrichtung und der zweite Ventilsitz an einem Gehäuse­ wand-Abschnitt des Armaturenkörpers ausgebildet ist. Einer der beiden Wasserwege führt dann überhaupt nicht mehr durch den Wannenauslauf hindurch.

Es ist auch möglich, daß das Schraubteil ein gesondertes Teil ist, in welchem die Umstellvorrichtung koaxial befestigt ist. Diese Ausgestaltung macht möglich, daß bei Bedarf die Um­ stellvorrichtung auch aus der Sanitärarmatur herausgenommen werden kann, ohne daß gleichzeitig der Wasserauslauf gelöst wird. Die gußtechnisch vereinfachte Herstellung des Wannen­ auslaufes bleibt jedoch vollständig erhalten.

Wird bei diesem Ausführungsbeispiel der Erfindung wiederum eine Umstellvorrichtung mit becherförmigem Teil verwendet, durch dessen Boden die Betätigungsstange koaxial hindurch­ tritt, so empfiehlt sich, daß der erste Ventilsitz, mit dem der Doppelventilkegel zusammenwirkt, an dem becherförmigen Teil der Umstellvorrichtung und der zweite Ventilsitz an einer inneren Schulter des Schraubteiles ausgebildet ist.

Die Befestigung des Auslaufes am Armaturenkörper kann in be­ sonders einfacher Weise dadurch unterstützt werden, daß der Armaturenkörper koaxial zum Schraubteil einen zylindrischen Anschlußstutzen aufweist und daß der Wasserauslauf mit einer zylindrischen Innenwand teleskopartig über den Anschlußstutzen geschoben ist.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert; es zeigen

Fig. 1 die Vorderansicht einer Bade-Brause-Wandarmatur;

Fig. 2 die Draufsicht auf die Armatur von Fig. 1;

Fig. 3 einen vergrößerten Teilschnitt durch die in den Fig. 1 und 2 gezeigte Sanitärarmatur;,

Fig. 4 einen senkrechten Schnitt durch eine einfache Aus­ laufarmatur.

In den Fig. 1 bis 3 ist eine thermostatisierte Bade-Brause- Wandarmatur dargestellt. Sie umfaßt in bekannter Weise einen gegossenen Armaturenkörper 1, der über S-Anschlüsse 2, 3 mit den in der Wand 4 verlaufenden (nicht gezeigten) Hauslei­ tungen verbunden ist. Die Verbindungsstellen sind durch an der Wand 4 anliegende Zierrosetten 5, 6 abgedeckt. Der in der Zeichnung linke Drehgriff 7 dient der Einstellung der Menge des auslaufenden Mischwassers; an dem in der Zeichnung rech­ ten Drehgriff ist die Vorwahl der Temperatur des auslaufen­ den Mischwassers möglich. Einzelheiten der Regelung der Was­ serströme innerhalb des Armaturenkörpers 1 sind hier ohne Interesse und werden deshalb auch nicht näher beschrieben.

An der Vorderseite des Armaturenkörpers 1 ist ein Wannenaus­ lauf 9 in noch zu beschreibender Weise befestigt. An einer Auslauföffnung 10 an der Unterseite des Armaturenkörpers 1 (vergl. Fig. 3) ist ein Brauseschlauch 11 angeschlossen, der teilweise in Fig. 1 dargestellt ist. Die Umstellung des Was­ serflusses vom Wannenauslauf 9 zum Brauseschlauch 11 erfolgt über den Zugknopf 12 einer Umstellvorrichtung 70, der vom Wannenauslauf 9 nach vorne ragt.

Einzelheiten der Befestigung des Wannenauslaufs 9 an dem Ar­ maturenkörper 1 und der Wannen-Brause-Umstellvorrichtung 70, die über den Zugknopf 12 betätigt wird, sind aus der Fig. 3 ersichtlich. Diese stellt einen Teilschnitt durch die Sani­ tärarmatur im Bereich des Wasserauslaufes 9 und des Dreh­ griffes 7 dar.

In der Mitte der Außenwand 13 des Armaturengehäuses 1 befin­ det sich eine Gewindebohrung 14, in welche ein becherförmi­ ges Teil 15 eingeschraubt ist. Letztere durchsetzt - abge­ dichtet - Bohrungen 16, 17 in der Vorder- bzw. Rückwand des als hohles Gußstück gestalteten Wasserauslaufs 9. Eine radi­ ale Schulter 18 des becherförmigen Teils 15 liegt an einer komplementären radialen Schulter 19 des Wasserauslaufs 9 an, so daß letzterer beim Einschrauben des becherförmigen Teils 15 in die Gewindebohrung 14 gegen die Außenwand 13 des Ar­ maturenkörpers 1 gedrückt wird.

Der Innenraum 20 des becherförmigen Teiles 15 ist durch ra­ diale Bohrungen 21, 22 mit dem Innenraum 23 des Wasseraus­ laufs 9 verbunden.

Eine am Zugknopf 12 befestigte Betätigungsstange 24 ist durch den Boden des becherförmigen Teils 15 abgedichtet hindurch­ geführt und durchsetzt letzteres koaxial. Sie trägt an ihrem im Armaturenkörper 1 liegenden Ende einen Doppelventilkegel 25, der in an und für sich bekannter Weise der Umstellung des Wasserflusses dient.

Hierzu ist das sich in einen ersten Wasserraum 26 im Armatu­ renkörper 1 öffnende Ende des Innenraumes 20 des becherför­ migen Teils 15 als erster Ventilsitz 27 ausgebildet. Ein zwei­ ter Ventilsitz 28 befindet sich in einer Bohrung 29, die ko­ axial zur Gewindebohrung 14 in einem ersten Gehäusewand-Ab­ schnitt 30 liegt. Eine Druckfeder 41, die sich einerseits am Doppelventilkegel 25 und andererseits mittelbar am Boden des becherförmigen Teils 15 abstützt, drückt den Doppelventilke­ gel 25 normalerweise auf den zweiten Ventilsitz 28.

Die Bohrung 29 im ersten Gehäusewand-Abschnitt 30 führt in einen zweiten Wasserraum 31, der von dem ersten Gehäusewand- Abschnitt 30 und einem zweiten Gehäusewand-Abschnitt 32 be­ grenzt wird. Die Auslauföffnung 10, an welche der Brause­ schlauch 11 angeschlossen ist, mündet in den zweiten Wasser­ raum 31.

Der erste und der zweite Gehäusewand-Abschnitt 30 bzw. 32 stoßen in einer Ecke des zweiten Wasserraumes 31 zusammen und setzen sich in einem dritten Gehäusewand-Abschnitt 33 fort, der gemeinsam mit dem ersten Gehäusewand-Abschnitt 30 und der Außenwand 13 den ersten Wasserraum 26 begrenzt.

In einer Gewindebohrung 34 des dritten Gehäusewand-Abschnitts 33 ist ein Ventilsitz 35 eingeschraubt. Dieser wirkt mit einem Ventilteller 36 zusammen, der mittels des Drehgriffes 7 verstellt werden kann.

Die Gewindebohrung 34 verbindet den ersten Wasserraum 26 mit einem dritten Wasserraum 37, der hinter dem zweiten und dritten Gehäusewand-Abschnitt 32 bzw. 33 liegt. Der dritte Wasserraum 37 schließlich ist über eine Mischwasser-Zulauf­ öffnung 38 in einem weiteren Gehäusewand-Abschnitt 39 mit einem Mischwasser-Zulaufraum 40 verbunden.

Der Wasserlauf in den verschiedenen Betriebsarten der be­ schriebenen Sanitärarmatur ist wie folgt:

Das in geeigneter, bekannter Weise hergestellte und auf eine bestimmte Temperatur gebrachte Mischwasser tritt aus dem Mischwasser-Zulaufraum 40 über die Mischwasser-Zulauföff­ nung 38 in den dritten Wasserraum 37 ein. Von dort fließt es in einer Menge, die durch die Stellung des Ventiltellers 36 gegenüber dem Ventilsitz 35 bestimmt ist, in den ersten Was­ serraum 26 ein.

Der weitere Weg des Mischwassers hängt von der Position des Doppelventilkegels 25 ab.

Liegt dieser, wie in Fig. 3 dargestellt, am zweiten Ventil­ sitz 28 an, so fließt das Mischwasser in den Innenraum 20 des becherförmigen Teiles 25 ein und von dort über die radia­ len Bohrungen 21, 22 in den Innenraum 23 des Wannenauslaufs 9. Wird dagegen der Doppelventilkegel 25 durch Herausziehen des Zugknopfes 12 gegen die Kraft der Druckfeder 41 an den ersten Ventilsitz 27 angelegt, so strömt das Mischwasser über die Bohrung 29 des zweiten Gehäusewand-Abschnittes 32 in den zweiten Wasserraum 31 ein und von dort über die Auslauföff­ nung 10 zum Brauseschlauch 11.

Die in Fig. 4 gezeigte Sanitärarmatur ähnelt zwar optisch dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 3 nur wenig, stimmt jedoch mit diesem in den hier interessierenden Kon­ struktionsprinzipien weitgehend überein. Entsprechende Ele­ mente wurden daher mit denselben Bezugszeichen zuzüglich 100 gekennzeichnet.

Bei dieser Sanitärarmatur handelt es sich um eine einfache Auslaufarmatur ohne regelnde Elemente. Der Armaturenkörper ist demzufolge verhältnismäßig einfach gestaltet. Er ist mit zwei Schrauben 151, 152 an einer Montageplatte 153 (Wasch­ tisch oder dergleichen) befestigt. Er weist zwei Anschluß- Gewindebohrungen 154, 155 für Warm- bzw. Kaltwasser auf, das von getrennt montierten, nicht dargestellten Absperrventilen geregelt wird.

Ein hohlzylindrischer Anschlußstutzen 156 des Armaturenkör­ pers 101 ist durch eine Bohrung 157 der Montageplatte 153 hindurchgeführt. Konzentrisch zum Anschlußstutzen 156 ist im Armaturenkörper 101 eine etwa zylindrische Gehäusewand 130 ausgebildet. Diese unterteilt den Innenraum des Armaturenge­ häuses 101 in einen ersten ringförmigen Wasserraum 126 und einen zweiten konzentrischen, zylindrischen Wasserraum 131. Der erste ringförmige Wasserraum 126 kommuniziert mit den An­ schluß-Gewindebohrungen 154, 155; in den zweiten, zylindri­ schen Wasserraum 131 mündet eine Auslauföffnung 110, an die z.B. ein nicht dargestellter Brauseschlauch angeschlossen sein kann.

Ein gegossener Wasserauslauf 109 weist eine Außenwand 158 und eine Innenwand 159 in Form eines nach unten offenen Be­ chers auf. Letztere teilt den gesamten Wasserauslauf 109 in einen äußeren Wasserraum 123 und einen inneren Wasserraum 160.

Die Innenwand 159 des Wasserauslaufs 109 ist teleskopartig und abgedichtet so über den Anschlußstutzen 156 des Arma­ turenkörpers 101 geschoben, daß die Unterseite des Wasser­ auslaufs 109 auf der Oberseite der Montageplatte 153 aufsteht und der ringförmige erste Wasserraum 126 des Armaturenkörpers 101 mit dem inneren Wasserraum 160 des Wasserauslaufs 109 kommuniziert.

Sowohl die Außenwand 158 als auch die Innenwand 159 des Was­ serauslaufs 109 weisen eine Durchgangsbohrung 161 bzw. 162 auf, die zu dem inneren Wasserraum 160 des Wasserauslaufs 109 und damit auch zur Innenwand 159 des Armaturenkörpers 101 koaxial sind. Durch die Bohrungen 161, 162 ist - jeweils abgedichtet - ein Schraubteil 175 geführt, welches in seinem unteren Bereich kleineren Durchmessers mit einem Gewinde 163 versehen ist. Das Gewinde 163 des Schraubteiles 175 ist in ein komplementäres Gewinde 164 am oberen Ende der Innenwand 159 des Armaturenkörpers 101 eingedreht. Da sich das Schraub­ teil 175 mit einer Schulter 118 an der Oberseite der Außen­ wand 158 des Wasserauslaufs 109 (im Bereich eines kreisför­ migen Rücksprungs 165) abstützt, wird beim Einschrauben des Schraubteiles 175 in das Gewinde 164 der Innenwand 159 des Armaturenkörpers 101 der Wasserauslauf 109 gegen die Ober­ seite der Montageplatte 153 gezogen und gleichzeitig am Ar­ maturenkörper 101 befestigt.

Das Schraubteil 175 weist im Bereich des inneren Wasserraums 160 unterhalb des "Bodens" der Innenwand 159 des Wasseraus­ laufs 109 einen ersten Satz radialer Bohrungen 166 auf. Ein zweiter Satz radialer Bohrungen 168 durchsetzt das Schraub­ teil 175 über dem "Boden" der Innenwand 159 des Wasseraus­ laufs 109 im Bereich des äußeren Wasserraums 123.

In ein Gewinde 167 am obersten Ende des Schraubteiles 175 ist eine Umstellvorrichtung eingeschraubt, die insgesamt mit dem Bezugszeichen 170 versehen ist. Sie entspricht im Aufbau der Umstellvorrichtung 70 des Ausführungsbeispiels nach den Fi­ guren 1 bis 3 und umfaßt ein becherförmiges Teil 115 mit ra­ dialen Bohrungen 122, einen Zugknopf 112, eine Betätigungs­ stange 124 sowie einen Doppelventilkegel 125.

Der Doppelventilkegel 125 der Umstellvorrichtung 170 wirkt mit einem ersten Ventilsitz 127 am becherförmigen Teil 115 und mit einem zweiten Ventilsitz 128 zusammen. Letzterer be­ findet sich an einer inneren Schulter im Innenraum des Schraubteiles 115, an welcher die Bereiche größeren und kleineren Durchmessers zusammenstoßen.

Die Wasserwege in den verschiedenen Betriebsarten verlaufen bei der Sanitärarmatur nach Fig. 4 wie folgt:

Warm- und Kaltwasser strömen über die Anschluß-Gewindeboh­ rungen 154, 155 in den ringförmigen ersten Wasserraum 126 des Armaturenkörpers 101 und von dort über den inneren Was­ serraum 160 des Wasserauslaufs 109 über die radialen Bohrun­ gen 166 des Schraubteiles 175 in dessen Innenraum. Hier tren­ nen sich die Wasserwege je nach der Position des Doppelven­ tilkegels 125 der Umstellvorrichtung 170:

Befindet sich der Doppelventilkegel 125, wie in der Zeichnung dargestellt, am unteren, zweiten Ventilsitz 128, strömt das Wasser in den Innenraum 120 des becherförmigen Teiles 115 und von dort über die fluchtenden radialen Bohrungen 122 und 168 des becherförmigen Teiles 115 bzw. des Schraubteiles 175 in den äußeren Wasserraum 123 des Wasserauslaufs 109, der zur eigentlichen, nicht dargestellten Auslauföffnung des Wasser­ auslaufs 109 führt.

Wird dagegen der Doppelventilkegel 125 durch Betätigung des Zugknopfes 112 gegen den oberen, ersten Ventilsitz 127 ange­ legt, wird der soeben beschriebene Wasserweg versperrt. Statt­ dessen strömt das Mischwasser in den unteren Innenraum des Schraubteiles 175 und von dort in den zweiten, inneren Was­ serraum 131 des Armaturengehäuses 101 ein. Im weiteren Ver­ lauf gelangt es dann über die Auslauföffnung 110 in den Brau­ seschlauch bzw. zu einem beliebigen anderen, hier angeschlos­ senen Wasserverbraucher.

Claims (7)

1. Sanitärarmatur mit einem Armaturenkörper, mit einem am Armaturenkörper lösbar befestigten Wasserauslauf, mit einer Umstellvorrichtung, durch welche der Wasserfluß von einem Wasserweg auf einen anderen Wasserweg umge­ stellt werden kann und die einen über eine Betätigungs­ stange bewegbaren, mit zwei Ventilsitzen zusammenwirkenden Doppelventilkegel umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserauslauf (9; 109) durch ein Schraubteil (15; 175) am Armaturenkörper (1; 101) befestigt ist, das koaxial von der Betätigungsstange (24; 124) der Umstellvorrichtung (70; 170) durchsetzt ist.

2. Sanitärarmatur nach Anspruch 1, bei welcher die Umstell­ vorrichtung ein becherförmiges Teil umfaßt, durch dessen Boden die Betätigungsstange koaxial hindurchtritt, dadurch gekennzeichnet, daß das becherförmige Teil (15) selbst als Schraubteil zur Befestigung des Wasserauslaufs (9) ausge­ staltet ist.

3. Sanitärarmatur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das becherförmige Teil (15) am Umfang eine Schulter (18) aufweist, die mit einer komplementären Schulter (19) des Wasserauslaufs zusammenwirkt.

4. Sanitärarmatur nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der erste Ventilsitz (27), mit dem der Dop­ pelventilkegel (25) zusammenwirkt, an dem becherförmigen Teil (15) der Umstellvorrichtung (70) und der zweite Ven­ tilsitz (28) an einem Gehäusewand-Abschnitt (30) des Ar­ maturenkörpers (1) ausgebildet ist.

5. Sanitärarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schraubteil (175) ein gesondertes Teil ist, in welchem die Umstellvorrichtung (170) koaxial befestigt ist.

6. Sanitärarmatur nach Anspruch 5, bei welcher die Umstell­ vorrichtung ein becherförmiges Teil umfaßt, durch dessen Boden die Betätigungsstange koaxial hindurchtritt, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Ventilsitz (127), mit dem der Doppelventilkegel (125) zusammenwirkt, an dem becher­ förmigen Teil (115) der Umstellvorrichtung (170) und der zweite Ventilsitz (128) an einer inneren Schulter des Schraubteiles (175) ausgebildet ist.

7. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Armaturenkörper (101) ko­ axial zum Schraubteil (175) einen zylindrischen Anschluß­ stutzen (156) aufweist und daß der Wasserauslauf (109) mit einer zylindrischen Innenwand (159) teleskopartig über den Anschlußstutzen (156) geschoben ist.