DE3624765C1

DE3624765C1 - Floor rail for the guidance of sliding-door elements movable horizontally in parallel planes and running suspended in a head rail

Info

Publication number: DE3624765C1
Application number: DE3624765A
Authority: DE
Inventors: Horst Breuer
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1986-07-22
Filing date: 1986-07-22
Publication date: 1987-11-26

Description

Die Erfindung betrifft eine Bodenschiene zur Führung von in parallelen Ebenen horizontal beweglichen, in einer Kopfschiene hängend laufenden Schiebetürelementen für eine Bade- oder Duschwannenabtrennung, die aus einem zweiteilig ausgebildeten Hohlkastenprofil besteht und eine zum Bade- oder Duschwanneninnenraum hin geneigte Ablauffläche aufweist, welche eine nach unten und zum Bade- bzw. Duschwanneninnenraum hin offene Führungsnut für am unteren Ende der Schiebetürelemente angebrachte Führungsglieder überdeckt.

Eine derartige Bodenschiene ist bereits in der DE-OS 30 42 098 beschrieben.

Die bekannte, zweiteilige Bodenschiene hat gegenüber einteiligen Ausführungsformen den Vorteil, daß die Führungsglieder der Schiebetürelemente beispielsweise zum Zweck der Reinigung der Schiebetürelemente aus der nach unten und zum Bade- bzw. Duschwanneninnenraum hin offenen Führungsnut leicht entfernbar sind, indem das die Führungsnut aufweisende, verschiebbare bzw. verstellbare Teil der Bodenschiene gegenüber dem ortsfesten Teil der Bodenschiene entsprechend verschoben oder verstellt oder aber von dem ortsfesten Teil der Bodenschiene vollständig entfernt wird. Eine derartige Ausführungsform einer Bodenschiene ist außer in der obengenannten Druckschrift auch in der DE-OS 27 11 826 beschrieben.

Gegenüber der Lösung nach der DE-OS 27 11 826 weist die Lösung nach der DE-OS 30 42 098 allerdings den zusätzlichen Vorteil auf, daß die Führungsnut bzw. eine Führungsnut für Führungsglieder eines Schiebetürelementes von einer praktisch über die gesamte Breite der Bodenschiene reichenden Ablauffläche überdeckt ist und deshalb kaum anfällig für Verschmutzung ist.

Nachteilig auch bei der Lösung nach der DE-OS 30 42 098 ist allerdings die Tatsache, daß das die Ablauffläche enthaltende Teil der zweiteiligen Bodenschiene verschiebbar bzw. verstellbar am ortsfesten Teil der Bodenschiene gelagert ist. Dies bedeutet, daß dieses Teil nicht wie das ortsfeste Teil der Bodenschiene mit den seitlichen, vertikalen Rahmenteilen der Bade- oder Duschwannenabtrennung fest verbunden sein kann, so daß zwischen diesem bewegbaren Teil und den seitlichen Rahmenteilen Schlitze verbleiben, durch die dann selbstverständlich Wasser eindringen kann, was im Laufe der Zeit zu Kalkablagerungen und Verschmutzungen führen kann. Hierdurch kann die Funktion des bewegbaren Teils der Bodenschiene erheblich beeinträchtigt werden, abgesehen von der Notwendigkeit einer regelmäßigen Reinigung gerade dieses angesprochenen Bereiches der bekannten Bodenschiene.

Obwohl bei der bekannten Lösung die Ablauffläche eine Führungsnut für Führungsglieder eines Schiebetürelementes überdeckt, besteht auch bei dieser Lösung dennoch in gewissem Maß die Möglichkeit einer - wenn auch geringen - Verschmutzung, weil die Führungsnut sich direkt an dem dem Bade- oder Duschwanneninnenraum zugekehrten Ende der Ablauffläche am betreffenden Teil der Bodenschiene befindet und daher insbesondere für Spritzwasser noch relativ gut zugänglich ist. Außerdem entspricht auch die Handhabungsweise dieser Bodenschiene zum Zweck des Freilegens der in die Führungsnut eingreifenden Führungsglieder nicht den gewünschten praktischen Erfordernissen.

Aufgabe

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bodenschiene der eingangs erwähnten Gattung insoweit zu verbessern, daß zum einen zum Zweck des Freilegens der Führungsglieder der Schiebetürelemente die Führungsnut für diese Führungsglieder auf einfache Weise in ihrer Lage gegenüber dem ortsfesten Teil der Bodenschiene veränderbar ist und daß zum anderen eine feste und wasserdichte Verbindung zwischen dem obenliegenden Teil der zweiteiligen Bodenschiene und den seitlichen Rahmenteilen der Bade- oder Duschwannenabtrennung besteht.

Lösung

Die vorstehend genannte Aufgabe ist mit einer Bodenschiene der eingangs genannten Gattung gelöst, die sich erfindungsgemäß dadurch kennzeichnet, daß das die Ablauffläche aufweisende Teil der Bodenschiene in an sich bekannter Weise als ortsfest auf dem Bade- oder Duschwannenrand zu befestigendes Teil vorgesehen ist und daß ein die Führungsnut aufweisendes bzw. zusammen mit dem ortsfesten Teil bildendes, bewegbares Teil unterhalb der Ablauffläche des ortsfest gelagerten Teils in einer vertikalen Ebene verstellbar an diesem gelagert und mit Stellgliedern verbunden ist, die in im ortsfesten Teil der Bodenschiene vorgesehenen Ausnehmungen gelagert und auf der dem Bade- oder Duschwanneninnenraum abgekehrten Seite der Bodenschiene mit Betätigungshandhaben versehen sind.

Vorteile

Eine Bodenschiene mit diesen Merkmalen hat gegenüber bekannten Lösungen den Vorteil, daß bei weitestgehendem Schutz der die Führungsnut für die Führungsglieder der Schiebetürelemente bildenden Elemente der Bodenschiene gegen Verschmutzung eine feste und wasserdichte Verbindung zwischen dem obenliegenden Teil der Bodenschiene und den seitlichen Rahmenteilen der Bade- oder Duschwannenabtrennung besteht und daß die Führungsnut auf einfache Weise von außen her mittels gesonderter Betätigungshandhaben in ihrer Lage zum Zweck der Freilegung der Führungsglieder der Schiebetürelemente verändert werden kann.

In bevorzugter weiterer Ausgestaltung der Stellglieder für den bewegbaren Teil der Bodenschiene wird nach Anspruch 2 vorgeschlagen, daß die Stellglieder als walzenförmige Körper ausgebildet sind, die über einen Exzenternocken mit dem bewegbaren Teil antriebsverbunden sind.

In weiterer Ausgestaltung der Lösung nach Anspruch 2 weist gemäß Anspruch 3 der Exzenternocken an seinem freien Ende eine flanschartige Erweiterung auf, wobei sich Exzenternocken und flanschartige Erweiterung in einer im Querschnitt etwa T-förmigen Führungsnut des bewegbaren Teils der Bodenschiene führen.

In weiterer Ausgestaltung der Lösung nach Anspruch 2 wird gemäß Anspruch 4 eine Ausführung der Antriebsverbindung zwischen Stellglied und bewegbarem Teil der Bodenschiene bevorzugt, bei der sich der Exzenternocken in einer in einer lotrechten Wandung des bewegbaren Teils der Bodenschiene vorgesehenen Bohrung führt und an seinem freien Ende mit einer die Bohrung im bewegbaren Teil überdeckenden Sicherung versehen ist. Die die Bohrung überdeckende Sicherung verhindert eine eventuell mögliche Trennung der Antriebsverbindung zwischen diesen Teilen, beispielsweise infolge Abgleitens des bewegbaren Teils der Bodenschiene vom Exzenternocken des Stellgliedes. - Eine zweckmäßige Lösung für die erwähnte Sicherung besteht nach Anspruch 5 darin, daß die Sicherung als Kopf eines mit dem Exzenternocken verbundenen Schraubenbolzens od. dgl. ausgebildet ist.

Für die Lagerung des die Führungsnut bildenden bzw. mitbildenden, bewegbaren Teils der Bodenschiene sind verschiedene Lösungen vorstellbar. Eine bevorzugte Lösung besteht nach Anspruch 6 darin, daß das bewegbare Teil der Bodenschiene in einer nach unten hin offenen Führungsnut des ortsfesten Teils geführt ist, während im Fall der Lösung nach Anspruch 7 das verschiebbare Teil in einer nach oben hin offenen Führungsnut des ortsfesten Teils geführt ist.

Beschreibung von Ausführungsbeispielen

Anhand der Fig. 1 bis 6 der Zeichnung wird die Erfindung im folgenden an Ausführungsbeispielen weiter erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine erfindungsgemäße, zweiteilige Bodenschiene zur Führung von unteren Führungsgliedern von Schiebetürelementen einer Bade- oder Duschwannenabtrennung in der Seitenansicht im Schnitt,

Fig. 2 ein zusammen mit der Bodenschiene nach Fig. 1 verwendetes Stellglied für den bewegbaren Teil der Bodenschiene in der Vorderansicht,

Fig. 3 das Stellglied nach Fig. 2 in der Seitenansicht,

Fig. 4 das Stellglied nach den Fig. 2 und 3 in der Draufsicht,

Fig. 5 das Stellglied nach den Fig. 2 bis 4 in der Rückansicht und

Fig. 6 eine andere mögliche Ausführungsform für eine erfindungsgemäße Bodenschiene in der Seitenansicht im Schnitt.

Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße zweiteilige Bodenschiene 1, die aus einem ortsfesten Teil 2 und einem bewegbaren Teil 3 besteht. Im bewegbaren Teil 3 führen sich Führungsglieder 4 und 5 von in parallelen Ebenen horizontal beweglichen, in einer Kopfschiene hängend laufenden, nicht näher dargestellten Schiebetürelementen.

Mit dem bewegbaren Teil 3 ist ein Stellglied 6 verbunden, das als walzenförmiger Körper ausgebildet ist (s. Fig. 2 bis 5) und am einen Ende einen Exzenternocken 7 sowie am anderen Ende eine Betätigungshandhabe 8 aufweist.

Der Exzenternocken 7 führt sich in einer Bohrung 9, die sich in dem einen, mit 10 bezeichneten freien Schenkel des im Querschnitt U-förmig ausgeführten bewegbaren Teils 3 befindet.

Im Exzenternocken 7 befindet sich eine Gewindebohrung 11, die achsparallel zum walzenförmigen Körper 12 des Stellgliedes 6 in diesem verläuft. In die Gewindebohrung 11 eingeschraubt ist ein Schraubenbolzen 13, dessen Kopf 14 die Bohrung 9 im Schenkel 10 des bewegbaren Teils 3 überdeckt und damit die Antriebsverbindung zwischen Exzenternocken 7 des Stellgliedes 6 und bewegbarem Teil 3 vor zufälliger Trennung sichert.

Das bewegbare Teil 3 führt sich mit seinen Schenkeln 10 und 16 zwischen Wandungen 15 und 17 des ortsfesten Teils 2 der Bodenschiene 1, wobei die Wandungen 15 und 17 eine nach unten und zum Duschwanneninnenraum hin offene Nut bilden.

Die mit 18, 19 bezeichneten Enden der Führungsglieder 4 und 5 liegen bzw. befinden sich im Fall der Darstellung nach Fig. 1 in dem von den Schenkeln 10 und 16 des bewegbaren Teils 3 eingeschlossenen Raum, so daß die betreffenden Schiebetürelemente in dieser Position des bewegbaren Teils 3 an der Bodenschiene 1 im Hinblick auf horizontale Bewegungen der Schiebetürelemente parallel zur Bodenschiene 1 geführt sind.

Zum Freilegen der Führungsglieder 4 und 5 der Schiebetürelemente werden die zweckmäßig im Bereich des einen und anderen Endes des bewegbaren Teils 3 je einmal vorgesehenen Stellglieder 6 von außen her - also von der dem Bade- bzw. Duschwanneninnenraum abgekehrten Seite her - über die Betätigungshandhaben 8 derart betätigt, daß die Exzenternocken 7 aus der unteren, in der Zeichnung dargestellten Position durch Drehung der Stellglieder 6 bzw. der walzenförmigen Körper 12 der Stellglieder 6 in die obere Position bewegt werden. Hierdurch wird das bewegbare Teil 3 so weit angehoben, daß die Enden 18, 19 der Führungsglieder 4 und 5 der Schiebetürelemente quer zur Längsausdehnung der Bodenschiene 1 durch Schwenken der Schiebetürelemente aus dem Bereich der Bodenschiene 1 herausgeschwenkt werden können. Damit sind die Schiebetürelemente dann für eine leichte und vollständige Reinigung zugänglich.

Die - ortsfest gelagerte - Bodenschiene 1 ist mit den nicht dargestellten, seitlichen Rahmenteilen der Bade- bzw. Duschwannenabtrennung fest verbunden, so daß im Bereich der Verbindungsstellen eine wasserdichte Verbindung möglich ist und deshalb Verschmutzungen und Funktionsbehinderungen des bewegbaren Teils der Bodenschiene hier praktisch ausgeschlossen sind. Zu diesem Vorteil trägt neben der grundsätzlichen konstruktiven Lösung auch die Tatsache bei, daß die Ablauffläche 23 die Führungsnut 24 für die Führungsglieder 4, 5 um ein gewisses Maß überragt bzw. weiter in Richtung auf den Bade- bzw. Duschwanneninnenraum zu verläuft.

Der walzenförmige Körper 12 des Stellgliedes 6 führt sich in miteinander fluchtenden Bohrungen 20 und 21 in den Wandungen 22 bzw. 15 des ortsfesten Teils 2.

Die Fig. 2 bis 5 zeigen das vorbeschriebene Stellglied 6 für sich allein und in verschiedenen Ansichten.

Fig. 6 zeigt eine andere mögliche Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Bodenschiene. Die mit 25 bezeichnete Bodenschiene nach Fig. 6 besteht aus einem ortsfesten Teil 26 und einem bewegbaren Teil 27. Das ortsfeste Teil 26 weist ähnlich dem ortsfesten Teil 2 bei der Ausführungsform nach Fig. 1 eine dem Bade- bzw. Duschwanneninnenraum zugekehrte Ablauffläche 28 auf. Die Ablauffläche 28 überdeckt das bewegbare Teil 27, wobei dieses zwischen einem nach unten weisenden freien Schenkel 29 zusammen mit einer nach oben weisenden Wandung 30 des ortsfesten Teils 26 eine nach unten und zum Bade- bzw. Duschwanneninnenraum hin offene Nut 31 für die Enden 32, 33 von Führungsgliedern 34 bzw. 35 nicht näher dargestellter Schiebetürelemente bildet.

In einer im Querschnitt etwa T-förmigen Führungsnut 36 führt sich ein Exzenternocken 37 mit einer den Exzenternocken 37 zum freien Ende hin abschließenden Erweiterung 38. Der Exzenternocken 37 mit der Erweiterung 38 befindet sich an dem einen Ende eines Stellgliedes 39, dessen anderes, außenliegendes bzw. dem Bade- bzw. Duschwanneninnenraum abgekehrtes Ende mit einer Betätigungshandhabe 40 abgeschlossen ist. Das Stellglied 39 besteht dabei in seinem mittleren Teil - wie im Fall des Stellgliedes 6 in der Darstellung nach Fig. 1 - aus einem walzenförmigen Körper 41.

Der mit 42 bezeichnete andere freie Schenkel des bewegbaren Teils 27 - der auch die erwähnte T-förmige Führungsnut 36 enthält - führt sich in einer nach oben hin offenen Führungsnut 43 des ortsfesten Teils 26 der Bodenschiene 25. Die Führungsnut 43 wird dabei von der Wandung 30 und der gegenüberliegenden, mit 44 bezeichneten Wandung des ortsfesten Teils 26 gebildet. - Auch diese Ausführungsform der erfindungsgemäßen Bodenschiene ist verhältnismäßig wenig anfällig für Verschmutzungen bzw. Behinderungen der Funktion des bewegbaren, die Führungsnut für die Führungsglieder der zu führenden Schiebetürelemente enthaltenden Teils der Bodenschiene.

Claims

1. Bodenschiene zur Führung von in parallelen Ebenen horizontal beweglichen, in einer Kopfschiene hängend laufenden Schiebetürelementen für eine Bade- oder Duschwannenabtrennung, die aus einem zweiteilig ausgebildeten Hohlkastenprofil besteht und eine zum Bade- oder Duschwanneninnenraum hin geneigte Ablauffläche aufweist, welche eine nach unten und zum Bade- bzw. Duschwanneninnenraum hin offene Führungsnut für am unteren Ende der Schiebetürelemente angebrachte Führungsglieder überdeckt, dadurch gekennzeichnet, daß das die Ablauffläche (23) aufweisende Teil der Bodenschiene (1) in an sich bekannter Weise als ortsfest auf dem Bade- oder Duschwannenrand zu befestigendes Teil (2) vorgesehen ist und daß ein die Führungsnut (24) aufweisendes bzw. zusammen mit dem ortsfesten Teil (2) bildendes, bewegbares Teil (3) unterhalb der Ablauffläche (23) des ortsfest gelagerten Teils (2) in einer vertikalen Ebene verstellbar an diesem gelagert und mit Stellgliedern (6) verbunden ist, die in im ortsfesten Teil (2) der Bodenschiene (1) vorgesehenen Ausnehmungen (Bohrungen 20 und 21) gelagert und auf der dem Bade- oder Duschwanneninnenraum abgekehrten Seite der Bodenschiene (1) mit Betätigungshandhaben (8) versehen sind.

2. Bodenschiene nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellglieder (6) als walzenförmige Körper (12) ausgebildet sind, die über einen Exzenternocken (7) mit dem bewegbaren Teil (3) antriebsverbunden sind.

3. Bodenschiene nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Exzenternocken (37) an seinem freien Ende eine flanschartige Erweiterung (38) aufweist und daß sich Exzenternocken (37) und flanschartige Erweiterung (38) in einer im Querschnitt etwa T-förmigen Führungsnut (43) des bewegbaren Teils (3) der Bodenschiene (25) führen.

4. Bodenschiene nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Exzenternocken (7) in einer in einer lotrechten Wandung (Schenkel 10) des bewegbaren Teils (3) der Bodenschiene (1) vorgesehenen Bohrung (9) führt und an seinem freien Ende mit einer die Bohrung (9) im bewegbaren Teil (3) überdeckenden Sicherung versehen ist.

5. Bodenschiene nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherung als Kopf (14) eines mit dem Exzenternocken (7) verbundenen Schraubenbolzens od. dgl. (13) ausgebildet ist.

6. Bodenschiene nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegbare Teil (3) der Bodenschiene (1) in einer nach unten hin offenen Führungsnut (24) des ortsfesten Teils (2) geführt ist.

7. Bodenschiene nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegbare Teil (3) in einer nach oben hin offenen Führungsnut (43) des ortsfesten Teils (26) geführt ist.