DE3620869C2

DE3620869C2 -

Info

Publication number: DE3620869C2
Application number: DE19863620869
Authority: DE
Inventors: Eugen 5860 Iserlohn De Weidner
Original assignee: SCHEFFER-ARMATUREN FRANZ SCHEFFER OHG 5750 MENDEN DE
Current assignee: SCHEFFER-ARMATUREN FRANZ SCHEFFER OHG 5750 MENDEN DE
Priority date: 1986-06-21
Filing date: 1986-06-21
Publication date: 1990-04-19
Also published as: DE3620869A1

Description

Die Erfindung bezieht sich auf zwei Rohrverbindungen, welche die Merkmale nach dem Oberbegriff der beiden Patentansprüche aufweisen.

Bei einer gattungsgemäßen Rohrverbindung (DE-GM 17 95 520) liegt eine zylindrische Fläche des im Querschnitt flach keilförmigen Dichtungsringes am Außenumfang des kleineren Rohres an, welches in das größere eingesteckt ist. Der keilförmige Dichtungsring erhält Druck von der Überwurfmutter auf seine Stirnfläche über eine dort anliegende Metallscheibe. Der aus der konischen Aufnahme des größeren Rohres herausragende Teil des Dichtungsringes, der bis zur Stirnfläche durchgehend keilförmig ausgebildet ist, kann beim übermäßigen Festziehen der Überwurfmutter in der Weise verformt werden, daß Beschädigungen an der Kante des größeren Rohres, wo die Konusfläche in die ebene Stirnfläche übergeht, nicht ausgeschlossen sind. Im übrigen ist die beschriebene bekannte Rohrverbindung ausschließlich für eine Steckverbindung der beiden Rohre vorgesehen.

Wenn zwei Rohre unterschiedlichen Durchmessers mittels Überwurfmutter eine Stoßverbindung erhalten sollen, so werden nach dem Stand der Technik flache im Querschnitt rechteckige Dichtungsringe verwendet, welche einerseits an einem Flansch des kleineren Rohres andererseits an einer ebenen Stirnfläche des größeren Rohres anliegen. Nach dem Stand der Technik müssen somit, je nachdem, ob Steckverbindungen oder Stoßverbindungen gewünscht werden, sowohl die Dichtungsringe als auch die beiden zu verbindenden Rohre endseitig unterschiedlich ausgebildet sein.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rohrverbindung nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 auf einfache Weise und sicher abzudichten.

Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Eine weitere Lösung derselben Aufgabe ist Gegenstand des Anspruchs 2.

Nach der Erfindung braucht für die Herstellung der Stoßverbindung lediglich das kleinere Rohr endseitig einen nach außen vorstehenden Flansch. Ist eine Steckverbindung vorgesehen, so wird dieser Flansch abgeschnitten. Im übrigen sind für beide Verbindungsarten sowohl die Ausbildung des größeren Rohres als auch Dichtungsring und Überwurfmutter gleich ausgebildet. Die Erfindung stellt somit eine besonders wirtschaftliche Lösung dar. Bei der Steckverbindung nimmt ein Druckring die axialen Kräfte der Überwurfmutter auf, überträgt diese auf die Stirnfläche des Dichtungsringes, der elastisch verformt wird und einen Druck sowohl auf die konische Fläche des größeren Rohres als auch auf die zylindrische Fläche des kleineren Rohres ausübt. Bei der Stoßverbindung liegt die zylindrische Fläche des Dichtungsringes nicht an, sondern verlängert stufenlos die zylindrische Innenfläche des größeren Rohres. Als Dichtungsfläche gegenüber dem kleineren Rohr ist dabei die Stirnebene des Dichtungsringes wirksam. In beiden Fällen ist der Kragen des Dichtungsringes als Widerlager wirksam, welches ein schädliches Eindringen des Dichtungsringes in die konische Aufnahme verhindert.

Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung an Hand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Einsteckverbindung zweier Rohre gemäß der Erfindung;

Fig. 2 eine Stoßverbindung zweier Rohre gemäß der Erfindung;

Fig. 3 eine vergrößerte Schnittdarstellung eines erfindungsgemäßen Dichtungsrings.

Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Rohrverbindung mit zwei sanitären Ablaufrohren im Schnitt. Das einsteck bare Rohr mit geringerem Durchmesser ist mit 18 und das aufsteckbare Rohr mit größerem Durchmesser ist mit 19 bezeichnet. Gemäß dieser Variante der Erfindung ist das Rohr 18 in das Rohr 19 eingesteckt und die Befesti gung mittels der Überwurfmutter 22 hergestellt, die ein Innengewinde 23 aufweist und auf das Außengewinde 25 des aufgesteckten Rohres 19 aufgeschraubt wird.

Die konische Außenfläche 14 des Dichtungsringes 20 liegt an dem Aufnahme konus 24 des aufgesteckten Rohres an. Die zylindrische Innenfläche 26 des Dichtungsrings 20 dichtet außen am Rohrumfang des eingesteckten Rohres 18 ab. Zwischen dem angeformten Haltering 29 der Überwurfmutter 22 und der stirnseitigen Fläche 27 des Dichtungsrings 20 ist bei dieser erfindungsgemäßen Anwendung des Dich tungsrings 20 zusätzlich ein Druckring 21 vorgesehen. Der Druckring 21 besteht aus härterem Material als der Dichtungsring 20, vorzugsweise aus Kunststoff. Beim Aufschrauben der Überwurfmutter 22 wird der Dichtungs ring 20 geschont, da die Drehbewegung über den Druck ring 21 geht.

Fig. 2 zeigt eine erfindungsgemäße Stoßverbindung zweier sanitärer Ablaufrohre im Schnitt. Zwischen dem Rohr mit größerem Durchmesser 19 und dem Rohr 18 mit geringerem Durchmesser besteht eine dichte Stoßverbin dung. Die konische Außenfläche 14 des Dichtungs rings 20 liegt an der konischen Fläche 13 des Aufnahme konus des Rohres 19 an. An dem Rohr 18 ist endseitig ein Flansch 11 angeformt. Beim Aufschrauben der Über wurfmutter 22 auf das Außengewinde 25 des Rohres 19 greift der angeformte Haltering der Überwurfmutter hinter den Flansch 11 des Rohres 18. Die stirnseitige Fläche 27 des Dichtungsrings 20 dichtet an der Stirnfläche des Flansches 11 ab.

Fig. 3 zeigt noch einmal eine vergrößerte Darstellung des erfindungsgemäßen Dichtungsringes 20. Dieser hat eine konische Außenfläche 14, die sich vom Innenrand 28 des Dichtungsringes 20 bis zum Kragen 15 er streckt, und eine zylindrische Innenfläche 26. Durch den am Dichtungsring 20 angeformten Kragen 15 hat der Dichtungsring außerdem eine verlängerte stirn seitige Fläche 27.

Claims

1. Rohrverbindung zweier sanitärer Ablaufrohre (18, 19) unterschiedlichen Durchmessers mittels Überwurfmutter (22) mit den Merkmalen:

- das größere Rohr (19) weist ein Außengewinde (25) auf, in das die mit einem Innengewinde (23) und einem angeformten Haltering (29) versehene Überwurfmutter (22) eingreift;
- endseitig ist am größeren Rohr (19) ein flacher Aufnahmekonus (24) vorhanden, in den der überwiegende Teil eines Dichtungsringes (20) eingelegt ist, wobei die Innenfläche (26) dieses Dichtungsringes (20) zylindrisch ausgebildet ist und die Außenfläche (14) dieses Dichtungsringes (20) konisch verläuft und am Aufnahmekonus (24) anliegt,

gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale:

- der Dichtungsring (20) weist stirnseitig einen von seiner konischen Außenfläche (14) abstehenden Kragen (15) auf, der an der freien Stirnfläche des Aufnahmekonus (24) anliegt;
- an dem kleineren Rohr (18) ist bei einer Stoßverbindung endseitig ein Flansch (11) angeformt, hinter den der Haltering (29) der Überwurfmutter (22) greift, während die dem Haltering (29) abgewandte Stirnfläche des Flansches (11) gegen die stirnseitige Fläche (27) des Dichtungsringes (20) abdichtet.

2. Rohrverbindung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und den folgenden weiteren Merkmalen:

- die zylindrische Innenfläche (26) des Dichtungsringes (20) dichtet am Außenumfang des in das größere Rohr (19) eingesteckten kleineren Rohres (18) ab;
- an der stirnseitigen Fläche (27) des Dichtungsringes (20) ist ein Druckring (21) angeordnet, gegen den bei aufgeschraubter Überwurfmutter (22) der angeformte Haltering (29) gepreßt ist,

gekennzeichnet durch das folgende weitere Merkmal:

- der Dichtungsring (20) weist stirnseitig einen von seiner konischen Außenfläche (14) abstehenden Kragen (15) auf, der an der freien Stirnfläche des Aufnahmekonus (24) anliegt.