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DE368389C - Muenzenschloss - Google Patents

Muenzenschloss

Info

Publication number
DE368389C
DE368389C DEB98098D DEB0098098D DE368389C DE 368389 C DE368389 C DE 368389C DE B98098 D DEB98098 D DE B98098D DE B0098098 D DEB0098098 D DE B0098098D DE 368389 C DE368389 C DE 368389C
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
lock
spring
carriage
slide
action
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DEB98098D
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
FREDRIC CICERO BROWN
Original Assignee
FREDRIC CICERO BROWN
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by FREDRIC CICERO BROWN filed Critical FREDRIC CICERO BROWN
Priority to DEB98098D priority Critical patent/DE368389C/de
Application granted granted Critical
Publication of DE368389C publication Critical patent/DE368389C/de
Expired legal-status Critical Current

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Classifications

    • GPHYSICS
    • G07CHECKING-DEVICES
    • G07FCOIN-FREED OR LIKE APPARATUS
    • G07F17/00Coin-freed apparatus for hiring articles; Coin-freed facilities or services
    • G07F17/14Coin-freed apparatus for hiring articles; Coin-freed facilities or services for fastenings for doors; for turnstiles

Landscapes

  • Physics & Mathematics (AREA)
  • General Physics & Mathematics (AREA)
  • Control Of Vending Devices And Auxiliary Devices For Vending Devices (AREA)

Description

Es sind bereits Münzenschlösser bekannt
geworden, bei welchem durch Einwurf einer Münze eine Marke ausgegeben wird, durch deren Einwurf das Schloß geöffnet werden kann.
Ferner sind Münzenschlösser bekannt geworden, bei welchen die Schloßfalle und ein Schlitten übereinander angeordnet sind und welche -durch die zwischen Vorsprünge dieser beiden Teile tretende Münze gekuppelt werden.
Gegenüber dem. Bekannten besteht die Erfindung zunächst darin, daß in dem Schloßkasten zwei unter Federwirkung stehende Schlitten verschiebbar übereinander angeordnet sind, von welchen der obere eine Aussparung zur Aufnahme der Marke, die auf einer am Schloßkasten angeordneten Unterlage ruht, und einen Schlitz zur Aufnahme
so der Münze besitzt, welche bei Verschiebung des unteren Schlittens entgegen der Wirkung der Feder in bekannter Weise als Kupplungsgliedi zwischen dem untereni und oberen Schlitten (dient, so· daß der obere Schlitten mitgenommen und dadurch der Auswurf der Marke bewirkt wird, während! bei der Bewegung dies unteren: Schlittens unter der Wirkung der Feder in seine Ausgangsstellung eine Sperrung den oberen Schlitten in zurückgezogener Stellung hält, so daß die Münze freigegeben wird und in einen Sammelbehälter fällt, worauf die Sperrung des oberen Schlittens ausgelöst wird und dieser unter der Wirkung der Feder in seine Ausgangsstellung zurückkehrt.
Ferner besitzt gemäß der Erfindung die unter Federwirkung stehende Scbloßfalle, welche in dem Schloß'kasten in bekannter Weise verschiebbar über einem ebenfalls unter Federwirkung stehenden verschiebbaren Schlitten angeordnet ist, eine Aussparung zur Aufnahme der eingeworfenen Marke, welche bei Bewegung des Schlittens entgegen der Wirkung der Feder in bekannter Weise als Kupplungsglied zwischen Schlitten und Falle dient, so daß letztere an der Bewegung des Schlittens teilnimmt, wodurch das Schloß geöffnet wird, während bei der unter der Wirkung der Feder erfolgenden Bewegung des Schlittens in seine Ausgangsstellung die Falle durch eine Sperrung in Stellung gehalten wird, wodurch, die Marke ausgelöst und in die Markenausgabeeinrichtung fällt, worauf die Sperrung der Falle ausgelöst wind und diese unter der Wirkung der Feder in die Schließstellung zurückkehrt.
Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht darin, daß die unterhalb des oberen Schlittens angeordnete Unterlage der Marke von einer an dem. Schloßblech angeordneten Leiste gebildet wird, welche an einem Ende eine mit der Markenausgabeöffnung in dem Schloßblech übereinstimmende Aussparung und einen mit einer gegen das Schloßblech geneigten Fläche versehenen, nach oben vorspringenden Ansatz besitzt, durch welchen die Marke bei der Bewegung des< oberen Schlittens erfaßt, aus diesemi ausgelöst und in die Auswurföffnung abgelenkt wird.
Gemäß der Erfindung erfolgt die Sperrung des oberen Schlittens und der Falle in dar zurückgezogenen Stellung durch unter Federwirkung stehende, hinter Vorsprünge des Schlittens bzw. der Falle greifende Sperr-
schieber, wobei die Auslösungen der Sperrungen durch Zurückziehen der Sperrschieber durch Arme erfolgt, die an den die Schlitten in Bewegung setzenden Nüssen vorgesehen sind.
Auf der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung beispielsweise dargestellt, und zwar zeigt:
Abb. ι eine schaubildliche Ansicht des ίο Schlosses an der Tür eines verschließbaren Behältnisses, Raumes o. dgl. angeordnet,
Abb. 2 eine Vorderansicht des Schlosses bei abgenommenem Schloßblech in vergrößertem Maßstabe,
Abb. 3 einen Schnitt nach Linie 3-3 der Abb. 2,
Abb. 4 einen Schnitt nach Linie 4-4 der Abb. 2,
Abb. 5 eine Teilansicht der Innenseite des Schloßbleches,
Abb. 6 einen Schnitt nach Linie 6-6 der Abb. 4,
Abb. 7, 8, 9 und 10 Ansichten der Vorrichtungen zur Aufnahme der Marken und zum öffnen und Schließen des Schlosses in den verschiedenen Stellungen,
Abb. 11 einen Schnitt durch eine Marke, Abb. 12 eine schaubildliche Ansicht des Markeneinwurfes,
Abb. 13, 14, 15 und 17 schaubildliche Ansichten der Schloßfalle und der zur Ausgabe der Marken und zum öffnen und Schließen des Schlosses dienenden Schlitten,
Abb. 16 eine Rückansicht eines Schlittens. Das verschließbare Behältnis besitzt eine Tür i, auf deren Außenseite das Schloß 4 derart angeordnet ist, daß eine im oberen Teil des Schlosses vorgesehene Falle mit dem an dem Behälterrahmen 2 angeordneten Schließkloben 3 für gewöhnlich in Eingriff steht und dadurch die Tür des Behältnisses verschließt. Der Schloßkasten wird nach außen hin durch ; das Schloßblech 5 abgeschlossen, welches samt ; dem Kasten in seinem unteren Teil nach ' außen vorspringt, wie bei 6 gezeigt, so daß j der untere Teil des Schlosses zur Aufnahme i der eingeworfenen Münzen verwendet werden ι kann. Zwecks leichteren Herausnehmens der | Münzen ist der untere Teil 5° der Außen- : platte abnehmbar; er wird durch ein Schloß 5* ; mit besonderer Verriegelung gesichert, zu j dem ein Hüter den Schlüssel in Händen hat. ί In dem Schloßblech 5 ist eine öffnung 7 ' vorgesehen, welche eine nach unten und außen . geneigte Innenwand 8 besitzt, wodurch eine \ Führung für die Marke gebildet wird, welche , durch diese Öffnung ausgeworfen und in einer auf der Außenseite des Schloßbleches ; vorgesehenen Tasche 9 aufgefangen wird. Auf der Innenseite des Schloßbleches ist eine Leiste 10 vorgesehen, welche an einem Ende eine mit der Öffnung 7 übereinstimmende Aussparung 11 besitzt, die eine der schrägen Fläche 8 gegenüberliegende schräge Wand 12 bildet, so daß die Marke abgelenkt und in die Tasche 9 geleitet wird, nachdem sie durch Ingangsetzung der Markenausgabeeinrichtung nach Einwurf der vorgeschriebenen Münze ausgelöst worden ist. An dem oberen Ende der Leiste 10 ist ein nach oben vorspringender Ansatz 13 vorgesehen, dessen Außenfläche gegen das Schloßblech 5, wie bei 14 (Abb. 6) gezeigt, geneigt ist, so daß bei der Bewegung der Marke längs des Ansatzes und ι dem Streifen durch Verschiebung des die I Marke tragenden Schlittens, der untere Teil ■ der Marke von der Fläche 14 des Ansatzes 13 I erfaßt, dadurch aus dem Schlitten ausgelöst : und in die Auswurföffnung abgelenkt wird, ι Auf der Hinterwand des Kastens 4 sind in j der Nähe der geneigten Fläche 8, tiefer bzw. j höher als diese, Vorsprünge 15 angeordnet, j welche die Schlitten 16 und 17 tragen und i führen (Abb. 2). Jeder dieser Schlitten be-I sitzt eine Längsbohrung 18, in welcher eine j Feder 19 und ein Kolben 20 angeordnet ist '■ (Abb. 7). Der Kolben 20 stützt sich dauernd j gegen die benachbarte Seitenwandung (Um-J schweif) des Schloßkastens und, da die Feder , 19 für gewöhnlich in ausgedehnter Lage ist, wird das entgegengesetzte Ende der Schlitten in Berührung mit der anderen Seitenwandung ; des Schlosses (dem Stülp) gehalten, wie in Abb. 7 gezeigt. Der Schlitten 16 ist über dem : Schlitten 17 angeordnet und ruht auf diesem. j Wie aus den Abb. 2, 7, 8 klar ersichtlich, be-I sitzt der Schlitten 17 auf seiner Vorderseite ', eine längliche Aussparung 21 und der Schlit-I ten 16 ebenfalls auf der Vorderseite eine Aus-I sparung 22. Diese Aussparung liegt über der Aussparung 2i, sie ist jedoch kurzer und nicht so tief wie die letztere. Für gewöhnlich befindet sich die Aussparung 22 unmittelbar über der Leiste 10 an dem Schloßblech 5; die Marke 23 ruht alsdann auf der Leiste 10 zwischen dem Schloßblech S und den Seitenflächen der Aussparung 22. Wenn der Schlitten 16 quer zum Schloßkasten bewegt wird, so wird die Marke über die geneigte Fläche 14 der Leiste 10 bewegt und wird dadurch über die schräge Fläche 11 zwischen dieser und der schrägen Fläche 8 geführt, so daß sie von ihrer Unterlage der Leiste 10 befreit wird und in die Tasche 9 fällt. In Abb. 7 befindet sich die Marke in der Aussparung 22 des Schlittens 16, bevor dieser bewegt worden ist, während die Schlitten 16 und 17 in Abb. 8 in der Stellung gezeigt sind, in welcher sie sich nach ihrer Verschiebung quer zum Schloßkasten und nach Auswurf der Marke befinden. Der Schlitten 16 besitzt unmittelbar hinter der Aussparung 22 einen Längsschlitz
24; an diesen schließt sich ein engerer Längsschlitz 25 an, welcher die von dem Schlitten 17 nach oben sich erstreckende Zunge 26 aufnimmt. Die Zunge 26 ist an dem Schlitten 17 durch einen Niet 27 befestigt, so daß man durch Verstellung der Zunge nach Lösen des Nietes ohne Benutzung von mehreren Matrizen oder Schablonen Münzen von verschiedener Größe verwenden kann. Diese Zunge 26 besitzt eine obere konvexe Kante 28, welche nach unten in eine konkave Kante 29 übergeht, welche als Sitz für die Münze dient, wie in Abb. 7 und 8 gezeigt. Auf der Innenseite des Schloßbleches 5 ist durch Anbringung einer mit Flanschen versehenen Platte 30 ein Kanal gebildet, welcher einen Teil der Markenführung bildet. Hinter diesemi Kanal 30 ist in dem Schloßkasten der Münzkanal 31 vorgesehen, welcher aus einem schräg angeordneten flachen Rohr besteht, wie in Abb. 2 gezeigt. Das untere Ende dieser Münzführung steht in der gewöhnlichen Stellung des Schlittens 16 unmittelbar über dem Schlitz 24, während sein oberes Ende sich unmittelbar an einer runden Tasche 32 befindet, welche als Münzeinwurf dient. Diese Tasche besteht aus einer zylindrischen Hülse, deren inneres Ende geschlossen ist, während ihr vorderes offenes Ende durch die Deckelplatte nach außen geht. Die Hülse besitzt zwischen ihren Enden einen Schlitz 33, welcher mit der Münzführungsrinne 31 übereinstimmt, wie in Abb. 2 gezeigt. An dem Schloßkasten sind hinter dem Schieber 17 senkrechte parallel verlaufende Rippen 34 angeordnet, welche als Führung für einen Sperrschieber 35 dienen. Dieser Sperrschieber besitzt an seinem oberen Ende einen Vorsprung 36 in Gestalt eines Zapfens o. dgl., auf welchen eine an dem Schloßkasten befestigte Blattfeder 37 wirkt, welche das Bestreben hat, den Schieber anzuheben. Über das obere Ende des Sperrschiebers gleitet mit seiner Unterseite ein an dem Schlitten 16 angeordneter leistenartiger Vorsprung 38, so daß bei Bewegung des Schlittens 16 um das festgesetzte Maß entgegen der Wirkung der Feder 19 dias obere Ende des Schiebers mit einem an der Leiste vorgesehenen Vorsprung 39 (Abb. 16) in Eingriff tritt und den Schlitten entgegen der Wirkung der Feder 19 zurückhält. Der Schlitten 17 ist an seiner hinteren Seite mit einem senkrechten Anschlag· 40 versehen, gegen welchen ein auf einer Nuß 42 mit Knopf angeordneter Arm 41 wirkt. Die Aussparung 43 in dem Schlitten 17 gestattet die freie Bewegung des Armes 41 und des Sperrschiebers 35, welcher gleichzeitig durch den Schlitten 17 in seiner Führung gehalten wird.
Ein im rechten Winkel zu dem genannten Arm. 41 an der Nuß 42 angeordneter zweiter Arm 41' kann mit einer Nase 44 an dem unteren Ende des Schiebers 35 in Eingriff treten. Um die Anlagenäche des Schlittens 17 an der Schloßkasten wandung noch zu verringern, ist er weiter bei 43' ausgeschnitten, so daß er nur an seinen beiden Enden an den Wandungen des Schloßkastens anliegt, da dies zu seiner Führung genügt. Die Nuß 42 erstreckt sich durch das Schloßblech und ist mit einem Knopf 45 versehen.
Wenn die Schlitten 16 und 17 sich in ihrer gewöhnlichen Stellung befinden, so befindet sich die Nuß 42 mit Arm 41 in der in Abb. 7 gezeigten Stellung. Der Sitz 29 für die Münze bildet zweckmäßig die Fortsetzung der anstoßendem senkrechten Wand der Aussparung 24. Der Abstand zwischen den Wänden der genannten Aussparung ist nur um so viel größer als derDurchtnesser der Münze, daß sie den D-urchgang der Münze gestattet, so daß eine in die Tasche 32 eingeworfene Münze durch den Kanal 31 nach unten rollt und durch den Sitz 29 in der Aussparung 24 gehalten wird, wie bei 46 in Abb. 7 gezeigt. Wenn die .Münze sich in dieser Stellung befindet, wird der Knopf 45 so gedreht, daß sein oberer Arm 41 sich gegen den Anschlag 40 legt und dadurch der Schlitten 17 entgegen der Wirkung der Feder 19 zurückgezogen wird, wodurch die Marke freigegeben wird und in die Tasche 9 fällt. Die Münze dient als Kupplung zwischen den Schlitten 16 und 17, da der Sitz 29 unter die Münze vorspringt und dadurch die Auislaßöffnumg der Aussparung 24 verkleinert, so daß sie geringer ist als der Durchmesser der Münze. Bei der Bewegung des Schlittens 17 drückt die Zunge 26 die Münze gegen die gegenüberliegende Wandung der Aussparung 24, so daß die Bewegung des Schlittens 17 auch auf den Schlitten 16 übertragen wirdi. Hierbei wird die Leiste
38 über das obere Ende des Sperrschiebers 35 hinwegbewegt, welcher, sobald der Vorsprung
39 über sein oberes Ende hinweggegangen ist, durch die Feder 37 angehoben wird und hinter den Vorsprung 39 greift. Wenn der Knopf 45 nunimehr losgelassen wird, so bewegt die Feder 19 den unteren Schlitten in seine Ausgangsstellung zurück, wodurch der no Sitz 29 von der Münze wegbewegt wird, während der Schlitten 16 durch den Eingriff des Sperrschiebers 35 mit der Leiste 38 für eine gewisse Zeit in der zurückgezogenen Stellung gehalten wird. Da nun die Münze nicht mehr unterstützt ist, fällt sie in den Münzsammelbehälter ' im unteren Teil des Schloßkastens. Der obere Schlitten 16 bewegt sich nicht eher zurück, bis der Knopf in seine Ausgangsstellung zurückgebracht worden ist, wobei der zweite Arm 41' durch Eingriff mit der Nase 44 den Schieber 35 entgegen - der
Wirkung der Feder 37 nach unten bewegt, wodurch der Schieber die Leiste 38 freigibt, worauf die Feder 19 sich ausdehnt und den Schlitten 16 in seine Ausgangsstellung zurückbewegt. Die Zurückdrehung des Knopfes 45 und der Nuß 42 erfolgt selbsttätig unter dem Einfluß der auf den Schlitten 17 wirkenden Feder 19. Der Zeitraum zwischen dem Beginn der Rückwärtsbewegung des unteren Schlittens 17 und! des oberen Schlittens 16 ist gerade genügend für die Auslösung der Münze.
Durch den Eingriff der Münzen und die \^erschiebung der Schlitten 16 und 17 wird !5 eine Marke ausgegeben, welche in das Schloß eingeworfen wird, um dessen Falle zurückzuziehen und dadurch das Schloß zu öffnen. Die Marke ist eine Metallscheibe 23, welche auf einer oder beiden Seiten Rinnen 47 von beliebiger Form besitzt. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel besitzt die Scheibe auf jeder Seite drei Rinnen in einem beliebigen Abstände. Die Marke wird durch einen Schlitz 48 in dem Mundstück 49 an dem oberen Ende des Schloßkastens eingeworfen. Die Längswandungen· des Schlitzes 48 sind mit Rippen 50 versehen, welche entsprechend den Rinnen in der Marke geformt und angeordnet sind. Demnach kann ein Schloß nur mit einer Marke, welche für dieses Schloß bestimmt ist, geöffnet werden.
Die Falle 51 ist im oberen Ende des Schloßkastens angeordnet. An ihrer Außenseite besitzt sie eine Längsaiissparung 52 zum : Durchgang· der eingeworfenen Marke. Die Falle besitzt einen Kopf 53, welcher durch eine Aussparung in der Seitenwandung fStulp) des Schloßkastens hervorspringen kann, um mit dem Schließkloben 3 in Eingriff zu treten, wodurch die Tür des Behältnisses geschlossen gehalten wird. Die Falle wird für gewöhnlich durch Kolben 54 und mit diesen zusammenarbeitende, in Aussparungen in der Falle angeordnete Federn, welche Anordnung dem Kolben 20 und der Feder 19 entspricht, in der vorgeschobenen Stellung gehalten. Die Rückseite der Falle ist bei 55 und 56 ausgeschnitten, um die An- . lagefläche der Falle an dem Schloßkasten und dadurch die Reibung und Abnutzung- zwischen der Falle und der Kastenwand zu vermindern. Durch diese Ausschnitte in der Falle wird auch die Bildung einer Leiste 57 gestattet, mit welcher ein Sperrschieber 58 zusammenarbeitet, der in der gleichen Weise wie der Sperrschieber 35 in dem Schloßkasten gelagert ist. Der Schieber ruht auf einem Schlitten 59. Dieser besitzt auf seiner Rückseite eine nicht sehr tiefe Aussparung 60, welche zur Aufnahme des Sperrschiebers mit seinen Führungen dient. Durch diese ■ Aussparung wird weiter ein senkrechter Anschlag'61 gebildet, gegen welcher der obere Arm 62 einer Nuß 63 wirkt. Diese Nuß 63 ist an den Wandungen des Schloßkastens an dessen oberen Enden über der Nuß 42 mit Knopf 45 gelagert und trägt einen Knopf 64. Der Schlitten 59 ist weiter auf seiner Rück- : seite bei 65 ausgeschnitten, um sein Gewicht
sowie die Reibung und Abnutzung zwischen ' ihm! und deim Schloßkasten zu vermindern. ' In der Vorderseite des Schlittens 59 ist eben- : falls eine Längsaussparung 60 vorgesehen, in welcher an ihrem an dem Kopfende des Rie- ; gels liegenden Ende eine Zunge 67 befestigt ist, welche der den Sitz für die Münze bildenden Zunge 26 entspricht. Diese Zunge greift mit ihrem nach oben vorspringenden Teil 68 in die Aussparung 52 in der Falle 57 ein. Die Zunge bildet nach der Mündung des j Mundstücks 49 hin, welche mit einer Öffnung j 70 in der oberen Wandung des Schloßkastens übereinstimmt, eine konvexe Kante 69. Die Falle und der Schlitten befinden sich für gewohnlich in einer solchen Stellung, daß der Abstand zw-ischen der dem konkaven Sitz 71 der Zunge 67 gegenüberliegenden senkrechten Wand der Aussparung 52 und dem Sitz 71 : ungefähr gleich dam Durchmesser der Marke
ist, so daß die Marke:, wie in Abb. 9 gezeigt, : in Stellung gehalten wird. Der Schlitten wird für gewöhnlich durch die Wirkung des Kolbens 54 und der mit diesem zusammen- : arbeitenden Feder in vorgeschobener Stellung : gehalten.
Nachdem die Marke in den Markeneinwurf 49 eingeworfen worden ist, fällt diese sofort auf den .Sitz 71 und wird durch diesen zwischen ihm und der gegenüberliegenden senkrechten Wand der Aussparung 52 gehalten. Hierauf wird der Knopf 64 so gedreht, daß der obere Arm 62 mit dem senkrechten Anschlag 61 des Schlittens 59 in Eingriff gebracht und der Schlitten zurückgezogen wird. Die Marke dient hierbei als Kupplungsglied zwischen dem Schlitten und der Falle, so daß letztere an der Bewegung des Schlittens teilnimmt und zurückgezogen wird, wodurch das Schloß geöffnet wird. Bei Freigabe des Knopfes 64 wird der Schlitten unter der Wir- no kung des Kolbens 54 und der mit ihm zusammenarbeitenden Feder wieder vorgeschoben, während die Falle, da der Sperrschieber 58 durch Anheben in Eingriff mit der Leiste 57 gebracht worden ist, in Stellung gehalten wird, so daß die Marke freigegeben wird und durch die Rinne 30 auf die Leiste 10 fällt. Durch die durch die Rückwärtsbewegung des Schlittens 59 hervorgerufene Drehung der Nuß 63 tritt der untere Arm 62' in Eingriff mit der Nase des Schiebers 58 und zieht diesen zurück, so daß sich die Falle unter
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der Wirkung der Feder in die Schließstellung bewegt. Die Auslösung der Sperrschieber 58 und 35 erfolgt nicht eher, bis der auf ihn wirkende Nußarm den Weg aus seiner höchsten Stellung bis ungefähr in seine tiefste Stellung zurückgelegt hat. Hierdurch wird die Auslösung der Marke bzw. der Münze sofort und wirksam bewirkt und eine unrechtmäßige Ingangsetzung des Schlosses, , 10 um die Zahlung der Gebühr zu umgehen, verhindert. Nachdem die Falle in der beschriebenen Weise zurückgezogen worden ist, öffnet der Gebraucher die Tür 1 und legt seine Gegenstände in das Behältnis, worauf
er die Tür schließt und den Knopf 64 so bewegt, daß die Falle sich in Schließstellung begiebt. Um die Marke wieder zu erhalten, damit der Gebraucher die Tür zum· zweiten Male öffnen und die in das Behältnis hineingelegten Gegenstände herausnehmen! kann, muß er zum zweiten Male eine Münze einwerfen und den Apparat wie oben beschrieben handhaben, damit eine zweite Ausgabe der Marke erfolgt. Der. Gebraucher behält diese Marke bei sich, bis er seine Gegenstände aus dem Behältnis herauszunehmen wünscht, dann wirft er diese Marke in den Schlitz 48 ein und handhabt den Apparat in der vorbeschriebenem Weise, so daß der Schieber zurückgezogen wird und die Tür geöffnet werden kann.

Claims (4)

  1. -Ansprüche:
    i. Münzenschlbß, bei welchem durch Einwurf einer Münze eine Marke ausgegeben wird, durch deren Einwurf das Schloß geöffnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, d>aß in dem Schloßkasten
    (4) zwei unter Federwirkung stehende Schlitten (16, 17) verschiebbar übereinander angeordnet sind, von welchen der obere (16) eine Aussparung (22) zur Aufnahme der Marke (23), die auf einer am Schloßkasten angeordneten Unterlage (10) ruht, und einen Schlitz (24) zur Aufnahme der Miünze besitzt, welche bei Verschiebung, des unteren Schlittens (17) entgegen der Wirkung der Feder in bekannter Weise als Kupplungsglied zwischen dem unteren und! oberen Schlitten dient, so daß der obere Schlitten mitgenommen und dadurch der Auswurf der Marke (23) bewirkt wird, während bei der Bewegung des unteren Schlittens unter der Wirkung der Feder in seine Ausgangsstellung eine Sperrung (35) den oberen Schlitten in Stellung hält, so daß die Münze freigegeben wird und in einen Sammelbehälter fällt, worauf die Sperrung des oberen Schlittens ausgelöst wird •und dieser unter der Wirkung der Feder in seine Ausgangsstellung zurückkehrt.
  2. 2. Münzenschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die unter Federwirkung1 stehende Schloßfalle (51), welche in dem. Schloßkasten in bekannter Weise verschiebbar über einem ebenfalls unter Federwirkung stehenden verschiebbaren Schlitten (59) angeordnet ist, eine Aussparung (52) zur Aufnahme der eingeworfenen Marke (23) besitzt, welche bei Bewegung! des Schlittens (59) entgegen der Wirkung der Feder in bekannter Weise als Kupplungsglied zwisehen Schlitten und Falle dient, so daß letztere an der Bewegung des. Schlittens teilnimmt, wodurch das Schloß geöffnet wird, während bei der. Bewegung des Schlittens unter der Wirkung der Feder in seine Ausgangsstellung die Falle durch eine Sperrung in Stellung gehalten wird, wodurch die Marke ausgelöst und in die Markenausgabeeinrichtung fällt, worauf die Sperrung der Falle ausgelöst wird und diese unter den Wirkung der Feder in die Schließstellung zurückkehrt.
  3. 3. Mütizenschloiß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die unterhalb des oberen! Schlittens (16) angeordnete Unterlage (io) der Marke von einer an dem Schloßblech angeordneten Leiste (7) gebildet wird, welche an einem Ende eine mit der Markenausgabeöffnung in dem Schlbßblech übereinstimmende Aussparung (11) und einen mit einer gegen das Schloßblech geneigten Fläche (14) versehenen, nach oben vorspringenden Ansatz (13) besitzt, durch welchen die Marke bei der Bewegung des oberen Schlittens (16) erfaßt, aus diesem ausgelöst und in die Auswurföffnung abgelenkt wird.
  4. 4. Münzenschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrung des oberen Schlittens (16) und der Falle (51) in der zurückgezogenen Stellung durch unter Federwirkung stehende, hinter Vorsprünge des Schlittens (16) bzw. der Falle (51) greifende Sperrschieber (35, 58) erfolgt, wobei die Auslösung der Sperrungen durch Zurückziehen der Sperrschieber mittels der an den die Schlitten (17, 59) in Bewegung setzenden Nüssen (42, 63) vorgesehenen Arme (41, 62, 41', 62') erfolgt.
    Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.
DEB98098D 1921-02-06 1921-02-06 Muenzenschloss Expired DE368389C (de)

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