DE3538890A1 - Vorrichtung zur regulierung des durchflusses bei der schwerkraft-infusion und -transfusion - Google Patents
Vorrichtung zur regulierung des durchflusses bei der schwerkraft-infusion und -transfusionInfo
- Publication number
- DE3538890A1 DE3538890A1 DE19853538890 DE3538890A DE3538890A1 DE 3538890 A1 DE3538890 A1 DE 3538890A1 DE 19853538890 DE19853538890 DE 19853538890 DE 3538890 A DE3538890 A DE 3538890A DE 3538890 A1 DE3538890 A1 DE 3538890A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- membrane
- channel
- flow
- outlet opening
- outlet
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
- 230000001105 regulatory effect Effects 0.000 title claims abstract description 6
- 238000001802 infusion Methods 0.000 title claims abstract description 5
- 239000012528 membrane Substances 0.000 claims abstract description 29
- 239000007788 liquid Substances 0.000 claims abstract description 12
- 230000005484 gravity Effects 0.000 claims 2
- 230000033228 biological regulation Effects 0.000 description 7
- 230000000694 effects Effects 0.000 description 4
- 230000002706 hydrostatic effect Effects 0.000 description 2
- 239000000463 material Substances 0.000 description 2
- 229940079593 drug Drugs 0.000 description 1
- 239000003814 drug Substances 0.000 description 1
- 229920001971 elastomer Polymers 0.000 description 1
- 239000000806 elastomer Substances 0.000 description 1
- 210000005224 forefinger Anatomy 0.000 description 1
- 210000003813 thumb Anatomy 0.000 description 1
Classifications
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A61—MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
- A61M—DEVICES FOR INTRODUCING MEDIA INTO, OR ONTO, THE BODY; DEVICES FOR TRANSDUCING BODY MEDIA OR FOR TAKING MEDIA FROM THE BODY; DEVICES FOR PRODUCING OR ENDING SLEEP OR STUPOR
- A61M5/00—Devices for bringing media into the body in a subcutaneous, intra-vascular or intramuscular way; Accessories therefor, e.g. filling or cleaning devices, arm-rests
- A61M5/14—Infusion devices, e.g. infusing by gravity; Blood infusion; Accessories therefor
- A61M5/168—Means for controlling media flow to the body or for metering media to the body, e.g. drip meters, counters ; Monitoring media flow to the body
- A61M5/16877—Adjusting flow; Devices for setting a flow rate
- A61M5/16881—Regulating valves
Landscapes
- Health & Medical Sciences (AREA)
- Biomedical Technology (AREA)
- Hematology (AREA)
- Vascular Medicine (AREA)
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Anesthesiology (AREA)
- Physics & Mathematics (AREA)
- Heart & Thoracic Surgery (AREA)
- Fluid Mechanics (AREA)
- Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
- Animal Behavior & Ethology (AREA)
- General Health & Medical Sciences (AREA)
- Public Health (AREA)
- Veterinary Medicine (AREA)
- Infusion, Injection, And Reservoir Apparatuses (AREA)
Description
- Die ErEindung betrifft eine Vorrichtung
- nach dem Oberbegriff des Anspruch 2.
- Derartige Vorrichtungen, die heute in Kliniken und Arztpraxen zur Regulierung des Durchflusses der zu verabreichenden Flüssigkeit eingesetzt werden, sind häufig als Rollenklemmen ausgebildet. Aufgrund des Kriechverhaltens des Schlauches sowie der Rollenklemme, kann eine genaue Dosierung nach einmaligem Einstellen nicht erreicht werden. Es wird in der Regel eine exponentielle Abnahme der Tropfgeschwindigkeit mit der Zeit beobachtet. Insbesondere ist es schwierig, eine kleine Tropfenrate innerhalb der zulässigen Toleranz über Stunden einzuhalten.
- Darüberhinaus wird die Tropfgeschwindigkeit vom venösen Druck des Patienten stark beeinflußt. So kann z.B. durch Aufsetzen des Patienten und damit Anstieg des Venendruckes die Tropfgeschwindigkeit um 50 % abnehmen.
- Der ErMindu.g liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Schutzanspruches 1 zu schaffen, durch die die Sicherheit für den Patienten erhöht sowie die Wirksamkeit der bei der Infusion bzw. Transfusion verabreichten Medikamente dadurch erhöht wird, daß durch einen gleichmäßigen Flüssigkeitsstrom eine exakte Dosierung möglich ist. Die Vorrichtung soll unabhängig vom Schlauch und ebenfalls weitgehend unabhängig vom Venendruck des Patienten arbeiten, so daß die Tropfenrate nach einmaligem Einstellen konstant gehalten werden kann.
- Diese Aufgabe wird grundsätzlich durch das Kennzeichen des Anspruches 1 gelöst.
- Erfiungsgemß ist also nicht nur ein Ventil vorhanden, durch das eine stufenlose Regulierung des Durchflusses möglich ist, sondern es ist eine zweite, die Strömung beeinflussende Einrichtung parallel geschaltet, die durch die Membran gebildet wird. Diese Membran steht unter dem Druck sowohl im Einlaufkanal als auch im Auslaufkanal und kann sich daher unter Berücksichtigung dieser Drucke verstellen. Zusammen mit der Austrittsöffnung des Auslaufkanals bildet s,ie eine Drosselstelle, um unter Berücksichtigung des Venendruckes des Patienten eine Regulierung des Durchflusses dadurch zu erreichen, daß der Druck vor der Austrittsöffnung des Auslaufkanals aufgrund des erhöhten Strömungswiderstandes in der Blutbahn gesteigert und somit die Membran stärker von der Austrittsöffnung abgehoben wird.
- Die Erhöhung des Venendruckes des Patienten kann damit durch einen verringerten Drosselung.seffekt der Membran vor der Austrittsöffnung ausgeglichen werden, wodurch eine konstante Durchflußgeschwindigkeit erzielt werden kann. Eine entsprechend umgekehrte Regulierung erfolgt selbstverständlich bei Verminderung des Venendruckes.
- Das Konstanthalten der Tropfenrate der Flüssigkeit wird durch die Kombination einer stabilen Feindosierung und einer Regulierung des Durchflusses beim veränderten Venendruck aes Patienten ##erreicht Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 9.
- . Im folgenden wird die Erfindung unter Hinweis auf die Zeichnung ahhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert.
- Es zeigt: Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung nach der Erfindung; Fig. 2 eine auseinandergezogene per- spektivische Ansicht der Vorrichtung der Fig. 1; Fig. 3 Schnitte und Draufsichten durch die drei Teile, die in der Fig. 2 auseinandergezogen dargestellt sind; Fig. 4 einen Schnitt und eine Draufsicht auf die Vorrichtung mit geschlossenem Ventil; Fig. 5 eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung, jedoch mit vollständig geöffnetem Ventil; Fig. 6 eine den Fig. 4 und 5 entsprechende Darstellung, jedoch mit fast geschlossenem Ventil; und Fig. 7 eine den Fig. 4 bis 6 entsprechende Darstellung, jedoch mit im Verhältnis zu Fig. 6 etwas weiter geöffnetem Ventil.
- Die in der Zeichnung dargestellte Vorrich tung besteht aus drei Hauptbauteilen, einem Oberteil 1, einem Unterteil 2 und einer Scheibe 3. Da das Oberteil 1 im Verhältnis zu den Teilen 2 und 3 durch Verdrehung verstellbar ist,#sind diese Teile grundsätzlich zylindrisch aufgebaut.
- Das Oberteil 1 weist einen Einlaufkanal 4 und einen Kegel 5 zum Anschließen des oberen Schlauchs auf. Am Boden 6 ist eine exzentrische Stufe 7 mit einem Auge 8 vorhanden. Mit Hilfe von zwei Anschlägen 10 und 11 kann der Drehwinkel begrenzt werden.
- Der Hinterschnitt 9 ist ein Teil der Schnappverbindung mit dem Unterteil. Durch die Rändelung 12 kann das Oberteil mit der Hand besser gefaßt und gedreht werden.
- Das Unterteil 2 ist mit dem Auslaufkanal 13 und mit einem Kegel 14 zum Anschließen an dem unteren Schlauchabschnitt versehen. Der Kanal 16 sorgt für eine Durchflußleitung zu einer Kammer 17. Zwei zylindrische Anschläge 19 und 20 dienen der Fixierung der Scheibe 3. Das Gegenstück 21 für die Anschläge 1 0 und 11 verhindert das Uberdrehen des Oberteils 1.
- Eine Nase 15 dient der Schnappverbindung mit dem Oberteil. Die Rändelung 21 ermöglicht das Festhalten des Unterteils in der Hand.
- Die Scheibe 3, die passend auf dem Unterteil 2 sitzt und eine Ventilöffnung 22 als Verbindungskanal zwischen Ober- und Unterteil aufweist, ist mit einer Kammer 28 versehen, die dem Einlaufkanal 4 zugekehrt ist. Die Scheibe ist aus einem Elastomermaterial hergestellt und weist eine dünne und flexible Membran 23 in ihrem mittleren Abschnitt auf.
- - Da die Scheibe etwas dicker ist als die vorgesehene Sitzhöhe im Unterteil, dichtet sie mit ihrer Fläche 25 im zusammengebauten Zustand gegen den Boden des Oberteils ab.
- Das Oberteil 1 wird mittels der Schnappverbindung (Hinterschnitt 9 und Nase 5) auf dem Unterteil 2 montiert und drehbar gelagert. Das Mitdrehen der Scheibe 3 wird durch negative röhrchen 26 und 27 der Scheibe und entsprechenden positiven Gegenstücken 19, 20 in dem Unterteil verhindert. Die Ventilöffnung 22 der Scheibe wird damit auch über dem Kanal 16 des Unterteils fixiert. Die Membran 23 der Scheibe teilt den Raum zwischen Oberteil und Unterteil in zwei Kammern 17 und 2#.
- In Fig. 4 ist die Vorrichtung in Längsschnitt und Querschnitt in geschlossener Stellung dargestellt. In dieser Stellung bedeckt das Auge 8 des Oberteils die Ventilöffnung 22 vollständig und sperrt damit den Durchfluß ab.
- Die Dosierung des Durchflusses der Flüssigkeit erfolgt dadurch, daß beim Drehen des Oberteil gegen das Unterteil die exzentrische Stufe 7 am Boden des Oberteils die Ventilöffnung 22 der Scheibe mehr oder weniger bedeckt und damit der Flüssigkeitsstrom eingestellt wird; Dieses wird beim Betrachten der Fig. 4 bis 7 deutlich. Der Flüssigkeitsstrom ist durch Pfeile veranschaulicht.
- Die Flüssigkeit läuft durch die Ventilöffnung 22 und den Kanal 16 und tritt dann in die Kammer 17 unter der Membran 23 ein. Solange die Kammer 17 noch nicht mit Flüssigkeit gefüllt ist, liegt die Membran aufgrund des stärkeren hydrostatischen Drucks in der Kammer 28 oberhalb der Membran dicht auf der einen Ventilsitz bildenden Fläche der Austrittsöffnung 18 auf. Die Austrittsöffnung 18 ist hier scharfkantig oder konisch ausgebildet. Weiterhin sind an der Unterseite der Membran Rippen 24 (Fig. 3) vorgesehen, um ein Festhaften der Membran im Bereich der Austrittsöffnung zu verhindern. Der Druck in der Kammer 17 baut sich sukzessiv auf, so daß bei genügendem Druck die Membran angehoben und die Austrittsöffnung freigegeben wird. Ein definierter Strömungswiderstand wird bei definierter Höhendifferenz zwischen FlüssigkeitsbehAlter und der den Durchflußregler bildenden Vorichtung auf diese Weise eingestellt, und die Flüssigkeit kann kontinuierlich durch den Auslaufkanal fließen.
- Die Regulierung des Durchflusses beim erhöhten intravasalen Druck (Venendruck) des Patienten erfolgt dadurch, daß der Druck vor der Austrittsöffnung des Auslaufkanals (unter der Membran) aufgrund des erhöhten Strömungswiderstandes in der Blutbahn gesteigert und somit die Membran (23) stärker angehoben wird. Die Erhöhung des Venendruckes des Patienten kann damit durch einen verringerten Drosselungseffekt der Membran vor der Austrittsöffnung ausgeglichen werden, wodurch eine konstante Durchflußgeschwindigkeit erzielt werden kann.
- Aus dem Funktionsprinzip des Durchflußreglers läßt sich erkennen, daß eine konstante Durchflußgeschwindigkeit durch Konstanthalten des Gesamtströmungswiderstandes erreicht wird. Beim Einstellen einer bestimmten Tropfenrate entstand nämlich infolge des Drosselungseffektes der Ventilöffnung 22 durch die exzentrische Stufe 7 ein fest definierter Strömungswiderstand. Die Wirkung der Membran 23 vor der Austrittsöffnung 18 des Auslaufkanals stellt den variablen Anteil des Strömungswiderstandes dar. Dieser -variable Strömungswiderstand dient zum Ausgleich des erhöhten Venendrucks des Patienten und ermöglicht damit die Regulierung des Durchflusses.
- Eine Voraussetzung für die Regulierung des Durchflusses ist, daß die Membran durch die Erhöhung des intravasalen Druckes angehoben werden kann. Außerdem trägt der Unterschied des hydrostatischen Druckes oberhalb und unterhalb der Membran auch zu der Kraft zum Anheben der Membran bei. Für eine Ausführungsform lag das Verhältnis des Durchmessers des Auslaufkanals 13 zum Durchmesser der Kammer 17 zwisch 0,1 bis 0,2. Außer von diesem Verhältnis hängt die optimale Dicke der Membran 23 auch vom Werkstoff der Scheibe ~ ab.
- Der Durchflußregler wird in einem definierten Abstand unter der Tropfkammer angebracht.
- Da die Kraft zum Anheben der Membran von dem Druckunterschied oberhalb und unterhalb der Membran abhängig ist, soll die Tropfenrate unempfindlich gegen, die Lageänderung des Patienten sein.
- Der Durchflußregler ist von dem Schlauch unabhängig, d.h. die Tropfenrate wird nicht wie bei einer Rollenklemme vom Kriechverhalten des Schlauches beeinflußt.
- Mit diesem drehbaren Durchflußregler sind gleichzeitig Möglichkeiten einer präzisen Dosierung und Regulierung des Durchflusses gegeben.
- Durchflußraten, die unter 3 Tropfen/min und über 500 ml/h liegen, sind erreichbar.
- Durch Verlängerung des Unterteils 2 mit einem genügend langen Stiel kann der Durchflußregler mit einer Hand bedient werden, wobei das Oberteil 1 sich mittels des Daumens und des Zeigefingers drehen läßt.
Claims (9)
- Vorrichtung zur Regulierung des Durchflusses bei der Schwerkraft-Infusion und -Transfusion.Patentansprüche 1. Vorrichtung zur Regulierung des Durchflusses bei der Schwerkraft-Infusion und -Transfusion mit einem zwischen einem Einlaufkanal und einem Auslaufkanal angeordneten, stufenlos verstellbaren Ventil, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Flüssigkeitsstrom hinter dein Ventil (7,22) eine verschließbäre Drosselstelle vorgesehen ist, die durch eine Membran (23) und die Austrittsöffnung (18) des Auslaufkanals (13) gebildet ist, wobei die andere Seite der Membran mit dem Einlaufkanal ( 4) verbunden ist.
- 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsöffnung (18) einen scharfkantigen Rand aufweist, der einen Ventilsitz für die Membran (23) bildet.
- 3. Vo#richtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das stufenlos verstellbare Ventil durch eine Exzenterfläche (7) in einem verdrehbaren Oberteil (1) upd eine zur Drehachse versetzte, in einem Unterteil (2) ortsfest angeordnete Öffnung (22) gebildet ist.
- 4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Membran (23) in einer Scheibe (3) ausgebildet ist, die dicht zwischen dem Unterteil (2) und dem relativ zu diesem verdrehbaren Oberteil -(1) liegt.
- 5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (3) gegen eine relative Drehung zu -dem Unterteil (2) gesichert (bei 19,20; 26,27) ist.
- 6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Einlaufkanal (4) in eine Kammer (28)'oberhalb der Membran (23) mündet, und die Austrittsöffnung (18) von einer unterhalb der Membran liegenden Kammer (17) umgeben ist, die durch einen Kanal (16) mit der Austrittsseite der oeffnung (22) verbunden ist.
- 7. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der der Austrittsöffnung (18) zugekehrten Seite der Membran (23) Rippen (24) ausgebildet sind.
- 8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (1) eine Rändelung (12) aufweist.
- 9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Unterteil (2) als Griff zur Einhandverstellung ausgebildet ist.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19853538890 DE3538890A1 (de) | 1984-11-02 | 1985-11-02 | Vorrichtung zur regulierung des durchflusses bei der schwerkraft-infusion und -transfusion |
Applications Claiming Priority (2)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19848432064U DE8432064U1 (de) | 1984-11-02 | 1984-11-02 | Vorrichtung zur regulierung des durchflusses bei der schwerkraft-infusion und -transfusion |
| DE19853538890 DE3538890A1 (de) | 1984-11-02 | 1985-11-02 | Vorrichtung zur regulierung des durchflusses bei der schwerkraft-infusion und -transfusion |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE3538890A1 true DE3538890A1 (de) | 1986-09-11 |
| DE3538890C2 DE3538890C2 (de) | 1992-10-08 |
Family
ID=25837484
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19853538890 Granted DE3538890A1 (de) | 1984-11-02 | 1985-11-02 | Vorrichtung zur regulierung des durchflusses bei der schwerkraft-infusion und -transfusion |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE3538890A1 (de) |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP0390949A1 (de) * | 1989-04-06 | 1990-10-10 | Japan Medical Supply Co., Ltd. | Durchflussregler für Medizinlösungen oder für Bluttransfusionsgeräte |
Citations (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2349996A1 (de) * | 1972-06-29 | 1974-02-21 | Becton Dickinson Co | Auf druck ansprechendes ventil. ausscheidung aus: 2332967 |
| DE7917008U1 (de) * | 1979-06-13 | 1979-09-20 | Transcodan Sven Husted-Andersen, 2432 Lensahn | Rueckschlagventil fuer transfusions- u. infusionsgeraete |
| DE2853200C2 (de) * | 1978-12-08 | 1987-09-24 | Josef 8021 Neuried De Hirschmann | |
| DE2703163C2 (de) * | 1976-01-26 | 1993-05-13 | Baxter Travenol Laboratories, Inc., Deerfield, Ill. | Infusionsregelvorrichtung |
-
1985
- 1985-11-02 DE DE19853538890 patent/DE3538890A1/de active Granted
Patent Citations (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2349996A1 (de) * | 1972-06-29 | 1974-02-21 | Becton Dickinson Co | Auf druck ansprechendes ventil. ausscheidung aus: 2332967 |
| DE2703163C2 (de) * | 1976-01-26 | 1993-05-13 | Baxter Travenol Laboratories, Inc., Deerfield, Ill. | Infusionsregelvorrichtung |
| DE2853200C2 (de) * | 1978-12-08 | 1987-09-24 | Josef 8021 Neuried De Hirschmann | |
| DE7917008U1 (de) * | 1979-06-13 | 1979-09-20 | Transcodan Sven Husted-Andersen, 2432 Lensahn | Rueckschlagventil fuer transfusions- u. infusionsgeraete |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP0390949A1 (de) * | 1989-04-06 | 1990-10-10 | Japan Medical Supply Co., Ltd. | Durchflussregler für Medizinlösungen oder für Bluttransfusionsgeräte |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE3538890C2 (de) | 1992-10-08 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE8432064U1 (de) | Vorrichtung zur regulierung des durchflusses bei der schwerkraft-infusion und -transfusion | |
| DE69428605T2 (de) | Selektiv geöffnetes bidirektionales sicherheitsventil | |
| DE3590339C2 (de) | ||
| DE68914405T4 (de) | Strömungskontrolle. | |
| DE2748055C2 (de) | ||
| DE69008545T2 (de) | Durchstichkanüle für medizinische Zwecke mit Tropfkammer. | |
| DE3146541C2 (de) | ||
| DE2713618C2 (de) | Durchfluß-Steuergerät, z.B. für intravenöse Eingabe von Flüssigkeiten | |
| DE29610419U1 (de) | Schwerkraftinfusionsvorrichtung für medizinische Infusionen | |
| DE2063589C3 (de) | Hahn oder Schieber zum genauen Einstellen der DurchfluBmenge einer Betriebsflüssigkeit für hydraulische Systeme | |
| DE2654655A1 (de) | Infusionsvorrichtung | |
| DE2435710C3 (de) | Vorrichtung zum Anpassen des Druckes einer Flüssigkeitsströmung an ihre Durchflußmenge | |
| DE7148520U (de) | Medizinisches infusionsbesteck insbesondere fuer die infusion mehrerer fluessigkeiten | |
| EP0116325A1 (de) | Dosiervorrichtung für Flüssigkeiten für Infusions- oder Transfusionsgeräte | |
| DE3542899C2 (de) | ||
| DE20216791U1 (de) | Luftabscheider | |
| DE3851512T2 (de) | Flussregelungsanordnung zur intravenösen verabreichung von flüssigkeiten. | |
| DE2735955C2 (de) | Dosiervorrichtung für Übertragungsgeräte der Infusions- oder Transfusionstechnik | |
| DE3538890A1 (de) | Vorrichtung zur regulierung des durchflusses bei der schwerkraft-infusion und -transfusion | |
| DE2900699A1 (de) | Vorrichtung zum feinregulieren des durchflusses einer fluessigkeit und zum stabilisieren der stroemungsgeschwindigkeit der fluessigkeit | |
| WO1980002506A1 (fr) | Aiguille pour un dispositif de perfusion | |
| DE8516602U1 (de) | Vorrichtung zur Regulierung des Durchflusses bei der Schwerkraft-Infusion und -Transfusion | |
| DE68915953T2 (de) | Infusionsgerät für intravenöse Verabreichung. | |
| DE3619844C2 (de) | ||
| DE2120698B2 (de) | Durchflussregelsystem bei der intravenoesen versorgung von patienten |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| 8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: BACH QUANG, MINH, DR. DR., 2406 STOCKELSDORF, DE |
|
| 8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
| D2 | Grant after examination | ||
| 8364 | No opposition during term of opposition | ||
| 8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |