DE3538380A1

DE3538380A1 - Tastschalter mit einer rueckstelleinrichtung

Info

Publication number: DE3538380A1
Application number: DE19853538380
Authority: DE
Inventors: Kenji Furukawa Miyagi Sawada
Original assignee: Alps Electric Co Ltd
Current assignee: Alps Alpine Co Ltd
Priority date: 1984-11-01
Filing date: 1985-10-29
Publication date: 1986-04-17
Also published as: JPS6180543U

Description

Tastschalter mit einer Rückstelleinrichtung
(Priorität der japanischen Anmeldung Nr. 165992/84 Vofll 3 1.November 1984).
Die Erfindung betrifft einen Tastschalter mit einer Rückstelleinrichtung nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
Durch die Rückstelleinrichtung wird der Tastschalter in seine Ruhelage zurückgeführt, nachdem er vorher eingerückt und anschließend freigegeben war.
Es ist bereits ein Tastschalter eingangs genannten Art vorgeschlagen worden, der nachfolgend anhand der Figuren 4 und 5 erläutert wird, welche Schnitte durch den Schalter darstellen.
Der Tastschalter weist ein oberes Gehäuseteil 1 mit einem in der oberen Fläche ausgebildeten Hals 2 auf, der eine Ausnehmung 3 bildet. Eine Kappe 4 ist an der oberen Fläche eines Schiebers 5 vorhanden und durch einen Preßsitz vereinigt, so daß der Schieber in der Ausnehmung 3 gemeinsam mit der Kappe 4 verschiebbar ist.
Im oberen Gehäuseteil 1 ist ein Hebel 6 durch ein Gelenk, insbesondere einen Gelenkbolzen 7 drehbar gelagert. Es ist ein armartiges Bauteil 8 mit einer Nase 8a vorhanden, welche gegen die Bodenfläche des Schiebers 5 drückt und einteilig mit dem Hebel 6 ausgebildet ist. Ferner ist der Hebel 6 mit einer Bohrung odgl. 9 versehen, die nach abwärts weist und ein Betätigungselement 10, insbesondere einen Stift oder Bolzen aufnimmt, dessen zum unteren Gehäuseteil weisendes Ende aus der Bohrung herausragt. Das Betätigungselement wird durch eine Feder 11, insbesondere eine Druckwendelfeder, ebenfalls nach abwärts belastet.
An einem beweglichen Kontakt 12 ist ein bewegliches Kontaktstück 13 fest an einem Ende des ersteren befestigt. Der bewegliche Kontakt 12 wird derart gelagert, daß er um einen abstützenden Klemmanschluß 14 rotierbar bzw. verschwenkbar ist. Gleichzeitig mit dieser Bewegung wird bewirkt, daß das bewegliche Kontaktstück 13 nach aufwärts bzw. zum Schieber hin verstellbar ist. Der bewegliche Kontakt 12 ist mit einem Kontaktarm 12a versehen, welches ein zweites Endstück des beweglichen Kontaktes bildet und in gleitender Berührung mit dem Betätigungselement 10 ist, als auch ein nach aufwärts gerichtetes, vorzugsweise durch ein Biegen oder Knicken aus dem beweglichen Kontakt hergestelltes Element ist. Der Kontaktarm 12a verursacht ein Dreh- bzw. Torsionsmoment, um das bewegliche Kontaktstück 13 vom Festkontakt 15 abzuheben und den Kontakt zu unterbrechen, wenn das Betätigungselement 10 den Kontaktarm 12a überfährt. Kontaktstück 13 ist so angeordnet, daß es frei nach.oben vom Festkontakt 15 sich entfernen kann.
Um den Gelenkbolzen 7 ist eine Feder, insbesondere Torsions-oder Haarnadelfeder 16 gewickelt, deren eines Ende gegen die Oberfläche des oberen Gehäuseteiles 1 abgestützt ist. Das andere Ende steht in Anschlag an der Seitenwand des Hebels 6. Haarnadelfeder 16 dient als Rückstellfeder, um den Hebel 6 in die Ruhelage zurückzuführen, wobei das Kontaktstück 13 gegen das Festkontaktstück 15 angepreßt ist. Ferner bewirkt die Haarnadelfeder 16 ebenfalls, daß der Schieber 5 in seine Ruhelage, wie in Fig. 4 dargestellt, zurückgeführt wird.
Der bekannte Tastschalter benötigt zwei Federn, einmal die Rückstellfeder 16,um den Schieber in die Ruhelage zurückzuführen und zusätzlich eine Druckwendelfeder 11, um das Betätigungselement 10 in Richtung zum beweglichen Kontakt 12 zu drücken, damit eine Anpressung an den Festkontakt 15 erfolgt. Deshalb weist der bekannte Tastschalter in nachteiliger Weise eine vergrößerte Anzahl von einzelnen Bauilen auf, wodurch die Kosten erhöht, insbesondere die Montage erschwert wird und die Bedienungsperson muß den Tastschalter gegen die Kraft von zwei Federn betätigen, so daß dieser Kraftaufwand nachteilig erhöht wird.
Der Erdindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Tastschalter eingangs genannten Art die Bauart zu vereinfachen, Bauteile einzusparen,somit die Kosten zu verringern und insbesondere die Anzahl der Federn herabzusetzen,so daß der Tastschalter auch mit niedrigerer Kraft betätigt werden kann.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Patentanspruches 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen dargestellt.
Eine Ausführungsform der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1, im Schnitt, einen Tastschalter Fig. 2, ebenfalls im Schnitt, den Tastschalter in eingerückter Stellung Fig. 3, eine Explosionszeichnung, perspektivisch, des Tastschalters mit Mehrfachbetätigung zur automatischen Fenster- bzw. Fensterscheibenverstellung bei Kraftfahrzeugen.
In dem Tastschalter gemäß Figuren 1 - 3 ist ein obees Gehäuseteil 20 mit der Ausnehmung 22 in der Deckfläche dargesellt, wobei die Ausnehmung durch einen Hals 21 gebildet ist. Im Gehäuse verschiebbar ist ein Schieber 24, der sich in der Ausnehmung 22 befindet. Auf das obere Ende des Schiebers 24 ist eine Kappe 23 mit Preßsitz befestigt.
Ein Hebel 25 ist drehbar bzw. verschwenkbar im oberen Gehäuseteil 20 mit Hilfe eines Gelenkes, insbesondere Gelenkbolzens 26 gehalten, deren eines Ende in einer. Halte- und Lageröffnung 20a des Gehäuses 20 abgestützt ist und z.B.
durch Feststemmen verbunden wird. Ein mit einer Nase 27a versehener Arm 27 stützt sich am Boden des Schiebers 24 ab, wobei die Nase einstückig mit dem Hebel 25 ausgebildet ist.
Der Hebel 25 ist mit einer Bohrung odgl. 28 versehen, die nach abwärts bzw. zum Gehäuseboden hin weist und dazu dient, ein Betätigungselement 29 in Form eines Bolzens oder Stiftes aufzunehmen, dessen stirnseitiges sphärisches Ende aus der Bohrung hervorsteht, wobei das Betätigungselement 29 nach abwärts bzw. zum Gehäuseboden hin durch eine Rückstellfeder, insbesondere Druckwendelfeder 30 belastet ist.
Ein bewegliches Kontaktstück 32 ist starr mit dem beweglichen Kontakt 31 verbunden, derart, daß der Kontakt um den abstützenden Klemmanschluß 33 schwenken bzw. rotieren kann.
Eines der Enden 31a des beweglichen Kontaktes 31 ist nach aufwärts gebogen, so daß ein etwa V-förmiges Teil bzw. Endstück gebildet ist. Ein anderes Endstück 31b des beweglichen Kontaktes 31 hat solche Form, daß es als Anschlag dient, wenn es gegen die zugehörige Stirnfläche eines Gehäusevorsprungs 20b zum Anliegen kommt. Dieser Gehäusevorsprung ist von der oberen Fläche bzw. Deckfläche des oberen Gehäuseteiles 20 ausgeformt. Das zweite Kontaktstück 31b hat insbesondere eine L-Form. Es ist vorzugsweise einstückig mit dem beweglichen Kontakt 31 und vorzugsweise durch einen Biegevorgang aus dem letzteren vorteilhaft hergestellt.
Wird die Kappe 23 niedergedrückt, bewegt sich der Schieber 24 in der Ausnehmung 22 nach abwärts. Der Boden des Schiebers drückt gegen die Nase 27a des Armes 27. Diese Kraft wird als Drehkraft dem Hebel 25 über den Arm 27 übertragen, so daß der Hebel 25 im Sinne der Figur 2 rotiert bzw. schwenkt.
Das Betätigungselement 29 macht somit eine Gleitbewegung an der oberen Fläche des beweglichen Kontaktes 31. Mit anderen Worten, bewegt sich das Betätigungselement 29 nach aufwärts entlang des gebogenen bzw. schrägen Endstückes 31a des beweglichen Kontaktes 31 mit der Folge, daß der bewegliche Kontakt 31 rotiert bzw. verschwenkt wird. Gleichzeitig wird das bewegliche Kontaktstück 32 vom Festkontakt 34 abgehoben, der elektrisch leitende Kontakt unterbrochen. Die Rotations- bzw. Schwenkbewegung des beweglichen Kontaktes 31 wird beendet, wenn das als Anschlag dienende Endstück 31b am Gehäusevorsprung 20b anschlägt.
Zu dieser Zeit setzt das Betätigungselement 29 seine Gleitbewegung entlang des Endstückes 31a des beweglichen Kontaktes fort, bewegt sich also entlang der geneigten Oberfläche dieses Endstückes weiter. Die Wendeldruckfeder 30, die zusammengedrückt wid, übt auf das Betätigungselement 29 eine Rückstellkraft F aus, wobei durch diese Kraft der Tastschalter in seine Ruhelage überführt wird.
Aus Vorstehendem sind die Vorteile des neuen Tastschalters erkennbar: Eine zweite Feder kann vorteilhaft entfallen, die Anzahl der einzelnen Bauteile wird verringert und insbesondere die Montage vereinfacht und verbilligt und die Betätigungskraft der Bedienungsperson auf die Kappe des Tastschalters wird vorteilhaft verringert.
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Claims

Patentansprüche 1. Tastschalter mit einer Rückstelleinrichtung, deren seitlich abstehender Arm an seiner oberen Fläche durch den Schieber des Tastschalters verstellbar ist, die Rückstelleinrichtung rotierbar am Schaltergehäuse gelagert als auch durch ein in der Rückstelleinrichtung bewegbar geführtes Betätigungselement auf einen Endbereich eines verschwenkbar gelagerten beweglichen Kontaktes drückt, an dessen entgegengesetztem Bereich über ein Kontaktstück ein Festkontakt kontaktierbar ist und ferner die Rückstelleinrichtung durch eine Federeinrichtung derart belastet ist, daß in einer ersten Stellung bei entlastetem Tastschieber die Kontaktstücke von fest- und beweglichem Kontakt geschlossen, in einer zweiten Schaltstellung bei eingerücktem Tastschieber die Kontaktstücke voneinander getrennt sind und die Federeinrichtung in beiden Stellungen als Rückstellfeder auf den Arm der Rückstelleinrichtung einwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß der bewegliche Kontakt mindestens teilweise V-förmig mit einem Endstück (31a) ausgebildet ist, dessen dem Tastrnechanismus zugekehrte Oberfläche eine Gleitfläche für das Ende des Betätigungselementes bildet, dessen untere Fläche aber an einem Stützbauteil anliegt, so daß der bewegliche Kontakt (31) mit seinem beabstandeten Festkontaktstück (32) relativ zum Festkontakt (34) verschwenkbar ist, andererseits sein zum Endstück (31a) beabstandetes zweites Endstück (31b) ein Anschlagbauteil aufweist, welches in einer eingerückten Stellung des Schiebers an einem anderen Anschlagbauteil zum Anliegen kommt.
2. Tastschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Endstück (31b) des beweglichen Kontaktes (31) L-förmig ausgeführt ist.
3. Tastschalter nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das L-förmige zweite Endstück (31b) an einem in das Gehäuseinnere weisenden Vorsprung (20b) des oberen Gehäuseteils (21) in Anschlag bringbar ist.
4. Tastschalter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Endstück (31a) des beweglichen Kontaktes (31) nach schräg aufwärts geführt ist, eine gemeinsame Rückstellfeder (30) und das Betätigungselement (29) mindestens teilweise in einem Hohlraum (28) der Rückstelleinrichtung (25) aufgenommen sind und der bewegliche Kontakt (31) als ein auf Biegung beanspruchbares Bauteil ausgebildet ist.