DE3526579A1

DE3526579A1 - Munddusche mit spritzduese

Info

Publication number: DE3526579A1
Application number: DE19853526579
Authority: DE
Inventors: Albert Dipl.-Ing. 7742 St Georgen Ebner
Original assignee: Kuno Moser GmbH
Current assignee: Moser Elektrogeraete 78089 Unterkirnach De GmbH
Priority date: 1985-01-23
Filing date: 1985-07-25
Publication date: 1986-07-24
Anticipated expiration: 2005-07-26
Also published as: DE3526579C2

Description

Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Munddusche mit Spritzdüse gemäß dem Oberbegriff des ersten Anspruches.
Man kennt bereits Mundduschen, aus deren Sprützdüse ein "scharfer" Reinigungsstrahl von verbältnismäßig kleinem Durchmesser sowie hohem Druck austritt. Ein solcher "scharfer" Strahl ist für eine gute Reinigungswirkung erforderlich und wird nachfolgend kurz "Reinigungsstrahl" genannt.
Zur Mundpflege gehört neben der vorerwähnten Reinigung des Zahnbereiches auch eine gewisse Massage des Zahnfleisches. Dafür ist der vorerwähnte "scharfe" Reinigungsstrahl bei den bisher bekannten Mundduschen zu hart. Der Benutzer empfindet solche "scharfen" Strahlen unangenehm, gegebenenfalls sogar schmerzhaft.
Um diesen Nachteil zu beseitigen, hat man auch bereits Mundduschen geschaffen, die mit mehrstrahligen Düsen arbeiten. Diese sind jedoch in der Handhabung verhältnismäßig umständlich, da bei der zugehörigen Munddusche nicht auf die Erzeugung eines scharfen" Reinigungsstrahles verzichtet werden kann. Dementsprechend sind bei derartigen, vorbekannten Mundduschen entweder auswechselbare Spritzdüsen zur Erzeugung entweder eines "scharfen" Reinigungsstrahles oder eines weicheren Massagestrahles vorgesehen. Eine solche Ausbildung und auch die Handhabung einer solchen Munddusche ist aufwendig und wenig bedienungsfreundlich.
Man hat auch bereits Mundduschen geschaffen, bei denen die Spritzdüse mehrere Austritte, nämlich einen für einen "scharfen" Reinigungsstrahl sowie einen weiteren Austritt für den weicheren Massagestrahl aufweist und eine Umschalteinrichtung im Griffbereich der Spritzdüse mit sich daran anschließender zweikanaliger Wasserführung vorgesehen sind.
Die Herstellung einer solchen Munddusche ist verhältnismäßig aufwendig und sie ist nicht bedienungsfreundlich.
In der Regel muß die Bedienungsperson die Spritzdüse bzw.
den zugehörigen Handgriff in einer anderen, angepaßten Position halten, wenn sie von dem Reinigungsstrahl auf den Massagestrahl umschaltet, auch wenn sie den gleichen Bereich innerhalb des Mundes mit Wasser beaufschlagen will.
Es besteht daher die Aufgabe, eine Munddusche der eingangs erwähnten Art zu schaffen, deren Spritzdüse wahlweise einen harten Reinigungsstrahl oder einen weichen Massagestrahl abgibt, bei der die Umschalteinrichtung dafür wenig Aufwand beansprucht und bequem zu handhaben ist.
Die erfindungsgemäße Lösung besteht bei einer Munddusche der eingangs erwähnten Art insbesondere in den Kennzeichnungsmerkmalen des ersten Anspruches.
Durch diese Ausbildung kann die Munddusche einschließlich ihres Düsenrohres, des zugehörigen Handgriffes und Schlauches einfach ausgebildet sein und ein Benutzer kann auf einfache Weise durch Bedienen des Düsenkopfes den "scharfen" Reinigungsstrahl zu mehreren "weichen" Massagestrahlen umstellen.
Dabei ist sehr vorteilhaft, daß das Düsenrohr einkanalig ausgebildet und die Umschalteinrichtung im Bereich der Wasseraustrittsöffnung des Düsenrohres angebracht ist.
Eine Ausführungsform sieht vor, daß die Reinigungsstrahl-Öffnung sowie die zugehörige Austrittsöffnung zentral in der Mitte des Strahleinsatzes bzw. der Verstellkappe angeordnet sind.
Hierbei ist die Austrittsöffnung für den einzigen "scharfen" Reinigungsstrahl nach dem Umstellen des Düsenkopfes auf mehrere "weiche" Massagestrahlen gleichzeitig eine von mehreren Austrittsöffnungen dieses Massagestrahles.
Nach einer anderen Ausführungsform ist vorgesehen, daß in Massagestrahl-Stellung mit sich überdeckenden äußeren Austrittsöffnungen die Reinigungsstrahl-Austrittsöffnung geschlossen ist. Dadurch sind in Massagestrahl-Stellung ausschließlich die äußeren Austrittsöffnungen geöffnet und der mittlere Reinigungsstrahl geschlossen. Insbesondere bei hart eingestelltem Reinigungsstrahl ist dies vorteilhaft, da dieser sonst die Eigenschaften des Massagestrahles stören würde.
Zusätzliche Weiterbildungen der Erfindung sind in weiteren Unteransprüchen und in der nachfolgenden Beschreibung aufgeführt. Die Erfindung ist anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispieles nachstehend in Verbindung mit der Zeichnung noch näher erläutert. Es zeigen in unterschiedlichen Maßstäben und zum Teil stärker schematisiert Fig. 1 eine Munddusche, Fig. 2 einen Handgriff mit Düsenrohr und Schlauch, der zur Munddusche nach Fig. 1 gehört, und stark vergrößert dargestellt, Fig. 3 einen am Ende eines Düsenrohres angeordneten Düsenkopf in einer Betriebsstellung, in der ein Reinigungsstrahl austritt, Fig. 4 den Düsenkopf gemäß Fig. 3 in einer Betriebsstellung, in der mehrere Massagestrahlen austreten, Fig. 5 einen Längsschnitt durch den Düsenkopf in der Betriebsstellung gemäß Fig. 4, Fig. 6 einen Längsschnitt durch den Düsenkopf in der Betriebsstellung gemäß Fig. 3, Fig. 7 einen Querschnitt durch den Düsenkopf entsprechend der Schnittlinie Vil-Vil in Fig. 6, Fig. 8 eine Stirnansicht auf die Wasseraustrittsseite des Düsenkopfes in der Betriebsstellung nach Fig. 4, Fig. 9 eine Stirnansicht ähnlich Fig. 8 in der Betriebsstellung nach Fig. 3, Fig. 10 einen gegenüber den Figuren 1 bis 9 abgewandelt ausgebildeten Düsenkopf in Betriebsstellung "Reinigungsstrahl", Fig. 11 den in Fig. 10 gezeigten Düsenkopf in Betriebsstellung "Massagestrahl", Fig. 12 Stirnansichten des Düsenkopfes gemäß Fig. 10 und Fig. 13 bzw. 11, Fig. 14 einen Düsenkopf im Längsschnitt durch eine exzentrisch angeordnete Reinigungsstrahl-Öffnung und Fig. 15 einen Querschnitt des Düsenkopfes entsprechend der Schnittlinie IV-IV in Fig. 14.
Eine in Fig. 1 etwas schematisiert dargestellte Munddusche M hat einen Wasserbehälter 1, eine Einschalt- und Druckeinstelivorrichtung 2 sowie einen Schlauch 3, der die in üblicher Weise in der Munddusche M befindliche, nicht dargestellte Pumpe mit einem Handgriff 15 verbindet, auf dem ein Düsenrohr 4 aufsetzbar bzw. verschraubbar ist. Am Austrittsende des Düsenrohres ist ein Düsenkopf 5 vorgesehen, dessen Umfangsfläche mit einer griffigen Profilierung 6 versehen ist, die das Verstellen des Düsenkpfes 5 erleichtern soll (vgl. insbesondere Fig. 2 bis 4). Der im ganzen mit 5 bezeichnete Düsenkopf weist eine napfartige, verdrehbare Verstellkappe 17 auf, die am verbreitert ausgegebildeten Ende 18 des Düsenrohres 4 aufgesetzt und dort verdrehbar gelagert ist. Mit ihrem düsenrohrseitigen Rand 19 hintergreift die Verstellkappe eine kreisringförmige Widerlagerfläche des verbreiterten Endes 18 des Dürsenrohres 4 (z. B. Fig. 5). Dabei kann der nach innen eingezogene Rand 19 der Verstellkappe 17 auch aus einzelnen Randabschnitten bestehen, die nur einen Teil des Umfanges der Widerlagerfläche 25 hintergreifen. Für die Montage der Verstellkappe 17 ist es vorteilhaft, wenn deren Rand oder Randabschnitte 19 Schrägflächen 26 als Montagehilfen aufweist. Ein Dichtring 27 übernimmt die Abdichtung zwischen der Stirnseite 28 des verbreiterten Endes 18 des Düsen rohres 4 und der Stirnseite 29 der Verstellkappe 17.
In Fig. 3, 6 und 9 erkennt man den Düsenkopf 5 in einer Stellung, bei der nur ein einziger, scharfer Reinigungsstrahl 7 austritt. Dabei ist in Fig. 3 und 9 durch den Doppelpfeil 8 angedeutet, daß die Verstellkappe 17 des Düsenkopfes 5 verdrehbar it. Die Profilierung 6, welche die Verstellkappe 17 griffig und bequemer zum Verdrehen macht, ist besonders gut aus Fig. 8 und 9 erkennbar In der in Fig. 3, 6 und 9 gezeigten Reinigungsstrahl-Stellung strömt unter Druck stehendes Wasser entsprechend den Pfeilen 30 durch den einzigen Durchflußkanal 10 des Düsenrohres 4 in den Bereich des Düsenkopfes 5. In der Innenhöhlung 31 des verbreiterten Endes 18 des Düsenrohres4 befindet sich ein Zwischenstück 20 (Fig. 6 und 7). Es weist radiale Rippen 32 und ein zentrales Rohrstück 33 auf, welches zuflußseitig mittels eines Verteilerkegels33a verschlossen ist. Dementsprechend ergibt sich beim Durchflußkanal 10 an dessen düsenkopfseitigen Ende eine trichterförmige Ausbildung 10 a dieses Duchflußkanales. Flüssigkeit kann dementsprechend in der in Fig. 3, 6 und 9 gezeigten Stellung des Düsenkopfes 5 entsprechend den Pfeilen 30 (Fig. 6) bis zur mittleren Öffnung 13 eines Strahl einsatzes 12 fließen und dort entsprechend dem Pfeil 34 als einziger, scharfer Reinigungsstrahl 7 austreten In der Betriebsstellung gemäß Fig. 4, 5 und 8 ist die Verstellkappe 17 gemäß dem Doppelpfeilen 8 in Fig. 4 und 8 so verstellt, daß Wasser nicht nur aus der Mittvelöafnung 13, sondern zusätzlich auch noch aus allen radial etwas nach außen versetzten Austrittsöffnungen 14 (Fig. 5 und 8) austreten kann. Dadurch ergibt sich eine insgesamt wesentlich größere Austrittsfläche für die dann mit geringerer Geschwindigkeit und dementsprechend weicher austretenden Massagestrahlen 9.
Ein Vergleich von Fig. 5 und 6 zeigt die unterschiedlichen Strömungsmöglichkeiten besonders deutlich. Das entsprechend dem Pfeil 30 durch den Durchflußkanal 10 kommende Wasser strömt bei der Betriebsstellung gemäß Fig. 4, 5 und 8 nicht nur entsprechend den Pfeilen 30 in der vorbeschriebenen Weise durch die Durchflußkanäle 24 des Zwischenstückes 20 bzw. entsprechende Durchflußkanäle 23 eines noch zu erläuternden Strahl einsatzes 12 und dessen Mittelöffnung 13 aus. Der Strahleinsatz 12 hat auch einen Flansch 34, welcher der Stirnseite 29a der Verstellkappe 17 benachbart liegt und mit Austrittsöffnungen 11 versehen ist. Dabei sind diese Austrittsöffnungen 11 des Strahleinsatzes 12 passend zu den Austrittsöffnungen 14 der Verstellkappe 17 in der entsprechenden Betriebsstellung (Fig. 5 und 8) ausgebildet. Dementsprechend können die Massagestrahlen 9 auch dort entsprechend den Pfeilen 35 und aus der Mittelöffnung entsprechend dem dortigen Pfeil 30 austreten. Ein Vergleich von Fig. 8 und 9 zeigt gut, wie durch entsprechendes Verdrehen der Verstellkappe 17 entsprechend dem Doppelpfeil 8 gemäß Fig. 8 alle Öffnungen 11, 14 und 13 offenstehen, während in der Betriebsstellung nach Fig. 9 lediglich aus der Mittelöffnung 13 der Reinigungsstrahl 7 mit entsprechender Geschwindigkeit "scharf" austreten kann.
Der Strahleinsatz 12 ist gut aus Fig. 5 bis 7 erkennbar.
Er hat einen Rohrabschnitt 36 mit der zentralen Mittelöffnung 13. Am Außenmantel des Rohrabschnittes 36 befinden sich Halterippen 21, die für eine zumindest im esentlichen zentrische Lagerung des Strahl einsatzes 12 innerhalb der zentralen Aufnahmebohrung 37 des Zwischenstückes 20 sorgen.
Die radialen Rippen 21 des Strahl einsatzes 12 bilden gleichzeitig die Durchflußkanäle 23, durch die Wasser gemäß den Pfeilen 30 zur Mittelöffnung 13 fließen kann, wenn die Austrittsöffnungen 11 verschlossen sind (Fig. 6).
Der Strahleinsatz 12 ist axial leicht verschiebbar in der Aufnahmebohrung 37 gelagert. Strömt unter Druck stehendes Wasser über den Durchflußkanal 10 ein, drückt dieses Wasser den Strahleinsatz 12 genügend dicht gegen die innere Stirnseite29s der Verstellkappe 17, so daß in entsprechender Betriebsstellung (Fig. 6 und 9) nur ein einziger, "scharfer" Strahl durch die Mittelöffnung 13 austritt.
Die erfindungsgemäße Munddusche ist vergleichsweise einfach in Herstellung und Handhabung. Beispielsweise kann das Düsenrohr 4 mit nur einem Kanal 10 ausgebildet sein und der Düsenkopf 5 ist verhältnismäßig einfach herstell-und zusammenfügbar.
Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 bis 9 ist das Zentrum des Reinigungsstrahles 7 gleichzeitig das Zentrum aller Massagestrahlen 9, so daß sich eine einfache und bequeme Handhabung ergibt. Die die Munddusche M handhabende Person braucht also keine andere Haltung des Handgriffes 15 einzunehmen, wenn sie die gleiche Stelle im Zahnbereich mit dem Reinigungsstrahl 7 oder den Massagestrahlen 9 erreichen will. Dies wird durch die Anordnung der Austrittsöffnungen 11 bzw. 14 für die zusätzlichen Massagestrahlen (Fig. 8) konzentrisch zur Mittelöffnung 13 erreicht. Die Munddusche M bzw. die Verstellkappe 17 ihres Düsenkopfes 5 kann auch in beliebigen Mittelstellungen zwischen den in Fig. 8 und 9 gezeichneten Endstellungen eingestellt werden. Dementsprechend kann man gleichzeitig einen weniger scharfen Reinigungsstrahl und zusätzlich Massagestrahlen zur Verfügung haben. Die Endstellungen der Verstellkappe 17 entsprechend den Fig. 8 und 9 haben zweckmäßigerweise (nicht mehr gezeichnete) übliche Verdrehanschläge, so daß diese Endstellungen bequem einstellbar sind.
Die Fig. 10 bis 15 zeigen noch eine abgewandelte Ausführungsform eines Düsenkopfes 5, bei dem in Massagestrahl-Stellung (Fig. 11 und 13) sich die äußeren Austrittsöffnungen 11 und 14 überdecken, während die Reinigunsstrahl-Austrittsöffnung 13 a geschlossen ist. Dies wird erreicht, indem die Reinigungsstrahl-Öffnung 13 im Strahleinsatz 12 und die Austrittsöffnung 13 a in der Verstellkappe 17 exzentrisch zur Drehachse der Verstellkappe 17 angeordnet sind.
Bei dieser Ausführungsform kann somit gewählt werden zwischen der Reinigungsstellung (Fig. 10 und 12) wo nur ein einziger, scharfer Reinigungsstrahl austritt und die äußeren Massagestrahl-Öffnungen geschlossen sind und der Massagestrahl-Stellung, wo nur aus den äußeren Austrittsöffnungen 14 Wasser austreten kann, während die Mittelöffnung 13 a geschlossen ist.
Bei dieser Ausführungsform ist vorteilhaft, daß der Reinigungsstrahl bzw. die dafür vorgesehenen Öffnungen ganz auf die speziellen Anforderungen für diesen Reinigungsstrahl abgestimmt sein können, ohne daß durch diese Ausbildung in Massagestrahl-Stellung der weichere Massagestrahl nach teilig beeinflußt wird.
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Claims

Munddusche mit Spritzdüse Patentansprüche Munddusche mit Spritzdüse, an der ein Austritt für einen Reinigungsstrahl sowie wenigstens ein Austritt für einen Massagestrahl vorgesehen ist, wobei die Munddusche eine Umschalteinrichtung zum wahlweisen Einstellen auf Reinigungs- bzw. assagestrahl aufweist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t daß die Spritzdüse im Austrittsbereich eines einkanaligen Düsenrohres (4) einen als Umschalteinrichtung von Reinigungsstrahl (7) auf Massagestrahlen (9) ausgebildeten Düsenkopf (5) im Bereich der Wasseraustrittsöffnung (en) (13, 14) aufweist.
2. Munddusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ihr Düsenrohr (4) beim Düsenkopf (5) ein verbreitertes Ende (18) aufweist, in dem ein mit Durchflußkanälen (24) versehenes Zwischenstück (20) und ein mit weiteren Durchflußkanälen (23) versehener Strahleinsatz (12) vorgesehen ist, der eine Öffnung (13) für den Reinigungsstrahl (7) aufweist, wobei eine zum Düsenkopf (5) gehörige Verstellkappe (17) das Zwischenstück (20) und den Strahleinsatz (12) zum Strahl-Austrittsende übergreift und verdrehbar am Düsenrohr (4) festgelegt ist.
3. Munddusche nach Anspruch l oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellkappe napfartig ausgebildet ist und mit ihrem dem Düsenrohr (4) zugewandten inneren Rand (19) das verbreiterte Ende (18) dieses Düsenrohrs hintergreift.
4. Munddusche nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand (19) der Verstellkappe (17) nach innen und vorne eingezogene Stirnflächen (26) als Aufsteck- und Montagehilfen aufweist.
5. Munddusche nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß in der Stirnseite der Verstellkappe (17) eine der Öffnung (13) des Strahleinsatzes (12) entsprechende Austrittsöffnung (13 a) für den Austritt des Reinigungsstrahles (7) sowie weitere Austrittsöffnungen (14) für die Massagestrahlen vorgesehen sind.
6. Munddusche nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die in der Verstellkappe (17) vorgesehenen Austrittsöffnungen (14) für die Massagestrahlen (9) konzentrisch zur Drehachse der Verstellkappe (17) angeordnet sind.
7. Munddusche nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Strahleinsatz (12) an seinem Austrittsende einen Flansch (34) aufweist, in dem sich Austrittsöffnungen (11) befinden, welche für den Austritt der Massagestrahlen (9) vorgesehen und den Massagestrahlen-Austrittsöffnungen (14) der Verstellkappe (17) gemäß deren Massagestrahl-Betriebsstellung (Fig. 8) zugeordnet sind.
8. Munddusche nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Strahleinsatz (12) axial etwas verschiebbar gelagert ist derart, daß sich die äußere Stirnseite seines Flansches (34) gegen die benachbarte innere Stirnseite (29 a) der Verstellkappe (17) unter dem Druck des einströmenden Wassers anlegt.
9. Munddusche nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Düsenkopf (5) bzw. seine verdrehbare Verstellkappe (17) zwei Anschlagstellungen für die Betriebsposition "einstrahliger Reinigungsstrahl" einerseits und die Betriebsposition "mehrstrahliger Massagestrahl" hat und die Verstellkappe (17) vorzugsweise kontinuierlich zwischen diesen Positionen verdrehbar ist.
10. Munddusche nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Stirnseite (28) des Endes (18) des Düsenrohres (4) einerseits und der benachbarten inneren Stirnseite (29) der Verstellkappe (17) eine Dichtung, vorzugsweise ein 0-Ring (27) vorgesehen ist.
11. Munddusche nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsstrahlöffnung (13) sowie die zugehörige Austrittsöffnung (13 a) zentral in der Mitte des Strahleinsatzes (12) bzw. der Verstellkappe (17) angeordnet sind.
12. Munddusche nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß in Massagestrahl-Stellung mit sich überdeckenden äußeren Austrittsöffnungen (11, 14) die Reinigungsstrahl-Austrittsöffnung (13 a) geschlossen ist.
13. Munddusche nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die'Reinigungsstrahl-Öffnung (13) im Strahleinsatz (12) und die Austrittsöffnung (13 a) in der Verstellkappe (17) exzentrisch zur Drehachse der Verstellkappe (17) angeordnet sind.
14. Munddusche nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittelöffnung (13) und die Austrittsöffnung (13 a) als runde Öffnungen mit etwa gleichen Durchmessern ausgebildet sind und mit gleichem radialen Abstand zur Drehachse der Verstellkappe angeordnet sind.

- Beschreibung -