DE3525685A1 - Absperrorgan - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Absperrorgan zum Steuern des Durchlasses von Luft, Gas oder eines Strömungsmittels, wie Luft, die festes, teilchenförmiges Material trägt, Flüssigkeit oder eines fließfähigen, teilchenförmigen Feststoffs längs einer Leitung oder durch eine öffnung. Solche Absperrorgane werden nachfolgend als Absperrorgane für den genannten Zweck bezeichnet.

Die Erfindung betrifft insbesondere Absperrventile, die manchmal auch als Dämpfer bezeichnet und hauptsächlich, jedoch nicht ausschließlich in Rohren verwendet werden, durch die pulverisierter Brennstoff geblasen wird. Da das Gemisch aus pulverisiertem Brennstoff und Luft eine Explosionsgefahr darstellt, müssen die in solchen Rohrleitungen verwendeten Absperrventile robust sein und eine gute Abdichtung gewährleisten. Allerdings können ähnliche Ventile auch in Rohrleitungen verwendet werden, durch die Fluide allgemein, sowohl gasförmige als auch flüssige und Feststoffe in fließfähigem Zustand transportiert werden, gleichgültig ob diese in einem Fluid mitgerissen werden oder nicht.

Die gegenwärtig für derartige Zwecke verwendeten Absperrorgane sind meistens von zwei Hauptarten, die insgesamt als Platten- und als Brillenventile bezeichnet werden.

Plattenventile bestehen aus einer Platte oder einem Blatt 5 oder Schieber, der in eine Öffnung und aus einer Öffnung in einem quer über das Rohr angeordneten Rahmen bewegbar ist und mit dem Rahmen unter Schaffung einer Abdichtung zusammenwirkt. Die Schieberbewegung ist insgesamt linear, und der Wirkungsgrad der Dichtung hängt insgesamt von den Bearbeitungstoleranzen der Bauelemente ab.

Brillenventile haben auch einen Schieber, der in einem Rahmen gleitet, dessen Größe aber so bemessen ist, daß er in seinem ganzen Bewegungsbereich immer mit dem Rohr ausgerichtet ist, wobei in dem Schieber oder in der Platte ein exzentrisches Loch vorgesehen ist, dessen Abmessung etwa mit dem Querschnitt des Rohres übereinstimmt. In "geöffneter Stellung" ist das Loch mit dem Rohr ausgerichtet, und in "geschlossener" Stellung ist das Loch seitlich vom Rohr weg bewegt, so daß der Rest der Platte oder des Schiebers die Rohrabschnitte an beiden Seiten voneinander trennt. Bei beiden Stellungen müssen die Spielräume zwischen der Brillenplatte und dem festen Rahmen abgedichtet werden. Die Abdichtung erfolgt in manchen Fällen mittels unter Federspannung stehender Dichtringe, die während der Bewegung mit dem Schieber in Berührung bleiben. Das verursacht aber Verschleiß, und außerdem ist zum Bewegen des Schiebers erhöhte Zugkraft nötig. In anderen Fällen erfolgt die Abdichtung durch steife Sitze, die von Hand oder automatisch bewegbare Leitungsflansche bieten, welche locker gelassen werden, um eine Bewegung der Brillenplatte zu ermöglichen, und erneut angezogen werden, wenn sich die Platte in der einen oder anderen der beiden Endstellungen befindet. Wenn dies von Hand geschieht, kann viel Betriebszeit verschwendet werden, während durch das Anordnen einer zweiten mechanischen Betätigungsvorrichtung für das Anziehen die Kosten für das Absperrorgan beträchtlich erhöht werden, wie übrigens auch

die Kosten für Nachfolgeschaltungen für einen automatischen Betrieb.

Eine dritte Art von Absperrorgan, die manchmal verwendet wird, beruht auf einem ganz anderen Prinzip und erfordert einen Sitz innerhalb des Querschnitts des Rohres und einen Schließkörper, der nicht nur in seitlicher Richtung bewegbar ist, um ihn mit dem Sitz auszurichten und aus dieser ausgerichteten Stellung zu bewegen sondern außerdem in axialer Richtung, um ihn in Dichtungseingriff mit dem Sitz zu bringen und aus diesem Dichtungseingriff zu bewegen. Diese Konstruktion hat den Nachteil, daß der Sitz die glatte Strömung innerhalb des Rohres behindern kann, und daß die Betätigungsvorrichtung kompliziert ist, weil eine zweistufige Bewegung nötig ist, insbesondere da die axiale Bewegung mittels einer Betätigungseinrichtung erfolgen muß, die innerhalb der Leitung angeordnet und folglich dem von ihr transportierten Material ausgesetzt ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein verbessertes Absperrorgan für den genannten Zweck zu schaffen.

Dazu wird gemäß der Erfindung ein Absperrorgan geschaffen, welches eine Platte aufweist, die gegenüber einem von dem Absperrorgan begrenzten Leitungsabschnitt seitlich zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung bewegbar ist, wobei federnd nachgiebige Dichtungseinrichtungen an oder in Zuordnung zu der Platte vorgesehen sind und entweder die Platte oder die Dichtungseinrichtungen in axialer Richtung gegenüber der Leitung bewegbar sind, um eine Umfangsdichtung zu schaffen, die zwischen der Platte und der Leitung wirksam ist.

Bei einer bevorzugten Anordnung steht die Dichtungseinrichtung mit entgegengesetzten Flächen der Platte so in Eingriff, daß sie die Platte einklemmt und Umfangsdichtungen mit beiden Plattenflächen herstellt, wenn sich die Platte in ihrer geschlossenen Stellung befindet. Gemäß einer Alter-

native kann die Dichtungseinrichtung auch nur mit einer Fläche der Platte in Eingriff stehen. In diesem Fall kann die Platte zwischen der Dichtungseinrichtung an einer Fläche und einem festen Anschlag an der anderen Fläche eingeklemmt sein. In beiden Fällen kann die Dichtungseinrichtung wirksam sein, wenn sich die Platte in geöffneter Stellung befindet, um um die Leitung herum eine Umfangsdichtung zu bilden.

Gemäß der Erfindung wird ferner ein Absperrorgan geschaffen, welches eine Platte aufweist, die gegenüber einem vom Ventil begrenzten Leitungsabschnitt seitlich bewegbar ist, wobei eine Einrichtung die Platte an einer Stelle außerhalb des Leitungsabschnitts festklemmt und eine federnd nachgiebige Abdichtung bildet, die zwischen der Platte und dem Leitungsabschnitt mindestens an einer Fläche der Platte wirksam ist.

Die Ventilplatte kann nach Brillenart gestaltet und zwischen geöffneter und geschlossener Stellung gegenüber einer öffnung bewegbar sein, die von zwei axial im Abstand voneinander angeordneten Rahmen gemeinsam begrenzt wird. Die Klemmeinrichtung ist dabei so angeordnet, daß sie bei beiden Stellungen der Platte, d. h. in der öffnungs- und in der Schließstellung mit den entgegengesetzten Flächen der Platte in Eingriff steht. Gemäß einer Alternative kann die Ventilplatte in diese öffnung und aus der öffnung bewegbar sein, wobei dann die Klemmeinrichtung nur in der Schließstellung mit der Platte in Eingriff tritt.

Insbesondere wird ein Absperrorgan geschaffen, welches eine Ventilplatte aufweist, die gegenüber einer von zwei axial im Abstand voneinander angeordneten Rahmengliedern gemeinsam begrenzten öffnung zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung bewegbar ist, wobei mindestens eines der Rahmenglieder federnd nachgiebige Dichtungsmittel trägt, die so angeordnet sind, daß sie mit der Ventilplatte in Eingriff stehen, und wobei außerdem mindestens eines der Rahmenglieder zu und von dem anderen Rahmenglied in Richtung quer zur Bewegungsrichtung der Ventilplatte bewegbar ist.

Die Dichtungseinrichtung kann so angeordnet sein, daß sie wahlweise entweder mit dem anderen Rahmenglied oder mit der Ventilplatte in Eingriff tritt, je nach der Stellung der letzteren. Wenn die Ventilplatte von Brillenart ist, kann die Dichtungseinrichtung auch in beiden Stellungen, d. h. in der öffnungs- und in der Schließstellung mit der Ventilplatte in Eingriff stehen.

Bei einer bevorzugten Anordnung tragen beide Rahmenglieder federnd nachgiebige Dichtungseinrichtungen, so daß bei ihrer Anordnung in einer mit dem Absperrorgan versehenen Leitung diese Leitung an beiden Seiten der Ventilplatte abgedichtet ist, wenn sich die Platte in geschlossener Stellung befindet. In manchen Anwendungsfallen kann es jedoch ausreichend sein, wenn nur eines der Rahmenglieder solche Dichtungsmittel abstützt.

Vorzugsweise ist gemäß der Erfindung eine einzige Betätigungseinrichtung vorgesehen, um die nötigen seitlichen und axialen Bewegungen zu steuern und zu synchronisieren, d. h. die Bewegung der Ventilplatte und des beweglichen Rahmengliedes. Eine solche Betätigungseinrichtung kann ein Betätigungsglied mit einem ersten Bewegungsbereich aufweisen, bei dem die Ventilplatte zwischen der geöffneten und geschlossenen Stellung bewegt wird, und mindestens einem weiteren Bewegungsbereich über den ersten Bereich hinaus, bei dem das bewegliche Rahmenglied ohne weitere Bewegung der Ventilplatte bewegt wird.

Die Erfindung ist besonders geeignet für Platten- und Brillenventile der vorstehend genannten Art, da durch die axial bewegliche Dichtung die genannten Nachteile umgangen werden. Allerdings ist die Erfindung im weitesten Sinne auch bei der vorstehend genannten dritten Art von Ventilen mit Vorteil anwendbar.

Im folgenden ist die Erfindung mit weiteren vorteilhaften Einzelheiten anhand schematisch dargestellter Ausführungs-

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beispiele näher erläutert. In den Zeichnungen zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines in eine Leitung eingebauten Absperrorgans gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung;
Fig. 2 eine Draufsicht auf das Absperrorgan gemäß Fig. 1; Fig. 3 den Querschnitt längs der Linie III-III in Fig. 1;

Fig. 4 eine Stirnansicht des Absperrorgans in Richtung des Pfeiles IV in Fig. 1;

Fig. 5A, B und C Teilschnitte in größerem Maßstab längs der Linie V-V in Fig. 3, in denen die Ventilplatte in geschlossener Stellung bzw. in einer Zwischenstellung und in geöffneter Stellung gezeigt ist;

Fig. 6 einen Schnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Absperrorgans gemäß der Erfindung.

Wie aus Fig. 1 bis 5 hervorgeht, gehört zu einem bevorzugten Ausführungsbeispiel eines Absperrorgans gemäß der Erfindung eine Leitung, die zwei miteinander ausgerichtete Leitungsabschnitte 10 und 20 aufweist, welche eine rohrförmige öffnung für den Durchlaß eines Strömungsmittels begrenzen. Die Leitungsabschnitte 10, 20 haben an den Stirnenden Flansche 19, 29, mit denen sie mit einer Rohrleitung oder einer Leitung entsprechender Abmessungen verbunden werden können, z. B. zwischen dem Auslaß eines Trichters und einer Rohrleitung.

Die beiden Leitungsabschnitte 10, 20 sind, wie aus der Zeichnung hervorgeht, mit axialem Abstand voneinander angeordnet und bilden einen Spalt 15, in dem eine Ventilplatte 40 aufnehmbar ist. Die beiden Leitungsabschnitte sind mittels eines Gehäuses 30 verbunden, welches eine Stirnplatte 11, die eine öffnung 12 von einer der Leitung entsprechenden Größe hat, eine entgegengesetzte Stirnplatte 21 mit einer öffnung 22 für die Aufnahme des Leitungsabschnitts 20 sowie ein Umfangsgehäuse 31 aufweist, welches sich axial zwischen den Stirnplatten 11, 21 erstreckt. Die Stirnplatte 11 ist am Leitungsabschnitt 10 unmittelbar neben dem Spalt 15 befestigt, während die Stirnplatte 21 am Leitungsabschnitt

20 an einer Stelle zwischen dessen Enden befestigt ist, wie am besten in Fig. 5 erkennbar.

Die Stirnplatte 11 trägt an ihrer Innenfläche eine Dichtung 35, die sich außen um die von den Leitungsabschnitten 10 und 20 begrenzte Leitung erstreckt. Die Dichtung 35 hat einen flachen Teil 36, an welchem sie an der Stirnplatte 11 befestigt ist, sowie einen vorstehenden Wulst 37, der so angeordnet ist, daß er mit der Ventilplatte 40 in abdichtende Berührung tritt.

Die Stirnplatte 11 dient als ein Rahmenglied, welches die Leitung umgibt, um die Dichtung 35 abzustützen. Obwohl es besonders zweckmäßig ist, diese Stirnplatte 11 als das eine Rahmenglied zu nutzen, ist klar, daß es auch möglich wäre, ein getrenntes Rahmenglied vorzusehen, welches dann der Leitungsabschnitt 10 oder die Stirnplatte 11 zum Abstützen der Dichtung 35 tragen würde.

Ein weiteres Rahmenglied ist von einem ringförmigen Flansch 23 gebildet, den eine Hülse 24 trägt, welche auf dem Leitungsabschnitt 20 verschiebbar angebracht ist. Der ringförmige Flansch 23 stützt eine Dichtung 25, die einen flachen Teil 26 hat, an dem sie am Flansch angebracht ist, sowie einen vorstehenden Wulst 27.

Wie aus der Zeichnung hervorgeht, stützt jedes Rahmenglied einen einzigen Dichtungsring, der durchgehend ringförmig ist und aus einem zweckmäßigen, federnd nachgiebigen Werkstoff bestehen kann und durch örtliche Befestigungsmittel, z. B. Schrauben in seiner Lage gehalten ist. Wie in der Zeichnung erkennbar, sind die Wülste 27 und 37 auf unterschiedlichem Radius von der Mittellinie der Leitung angeordnet, um nicht miteinander zu fluchten. Sie können allerdings auch miteinander ausgerichtet vorgesehen sein. Ferner kann das eine oder andere oder beide Rahmenglieder einen oder mehrere zusätzliche Dichtungsringe konzentrisch mit den gezeigten abstützen.

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Durch axiales Bewegen der Hülse 24 kann die Ventilplatte 40 zwischen den Dichtungen 25 und 35 mindestens dann eingeklemmt werden, wenn sie sich in der Schließstellung gegenüber der Leitung befindet. Sie kann aber auch zur Bewegung zwischen der Schließstellung und der geöffneten Stellung freigegeben werden.

Die axiale Bewegung der Hülse 24 ist durch die Anordnung von zwei Gleitdichtungen 38 erleichtert, die mit der Außenseite des Leitungsabschnitts 20 in Eingriff stehen.

Um die Hülse 24 axial bewegen zu können, ist sie an dem die Dichtung 25 tragenden Flansch 23 gegenüberliegenden Ende mit einem ringförmigen Flansch 28 versehen, und zwischen diesem Flansch 28 und dem Leitungsabschnitt 20 wirkt eine Steuervorrichtung 50.

Die Steuervorrichtung weist einen Ring 51 auf, der den Leitungsabschnitt 20 außen mit Abstand umgibt. Am Ring 51 ist an einer Seite eine Vielzahl nach innen weisender Platten 52 vorgesehen, die an ihren inneren Enden in eine ringförmige, im Querschnitt rinnenartige Spur 53 eingreifen. Auf diese Weise ist der Ring 51 in ümfangsrichtung gegenüber dem Leitungsabschnitt 20 bewegbar.

An seiner entgegengesetzten Seite trägt der Ring 51 eine Vielzahl von Blöcken 54, die jeweils einen geformten Flansch 55 darstellen, der im Abstand vom Ring 51 nach innen in Richtung zum Leitungsabschnitt 20 weist.

Jeder Flansch 55 hat einen Mittelbereich 56, der sich in einer Ebene parallel zu der des Ringes 51 erstreckt, sowie Endbereiche 57 und 58, die in Richtung vom Ring 51 weg geneigt sind, wie am deutlichsten in Fig. 2 erkennbar. Die radial nach innen weisende Fläche 59 jedes Flansches 55 hat gekrümmte Gestalt, wobei der Krümmungsmittelpunkt mit der Mittellinie der vom Leitungsabschnitt 20 bestimmten Leitung zusammenfällt.

Die Flansche 55 dienen als Nocken, die mit Nockenfolgegliedern in Form von axial ausgerichteten Klötzen zusammenwirken, die am ringförmigen Flansch 28 abgestützt sind und durch öffnungen in der Stirnplatte 21 des Gehäuses unter Zwischenschaltung geeigneter Dichtungsanordnungen hindurchragen. In jedem Klotz ist ein radial nach außen weisender Schlitz 48 ausgebildet, in den der entsprechende Flansch hineinragt. An den entgegengesetzten Seiten des Schlitzes sind zum Eingriff mit den entgegengesetzten Seiten des entsprechenden Flansches 55 Kugellager 47 vorgesehen.

Im Betrieb ist der Ring 51 mittels einer nachfolgend noch näher zu beschreibenden Einrichtung zwischen einer Endstellung, bei der der Endbereich 57 jedes Flansches im Schlitz 48 des entsprechenden Klotzes angeordnet ist, und einer weiteren Endstellung drehbar, bei der der Endbereich 58 des Flansches sich in einem solchen Schlitz befindet. Die Auswirkung dieser Drehbewegung ist in Fig. 5A bis 5C gezeigt. Wenn die Ventilplatte 40 sich in Schließstellung befindet, tritt der Endbereich 57 jedes Flansches in den Schlitz 48 des entsprechenden Klotzes 49 ein, und die Hülse 24 befindet sich in der in Fig. 5A gezeigten Stellung, bei der die Dichtung 25 mit der Ventilplatte 40 in Eingriff steht und sie gegen die entgegengesetzte Dichtung 35 preßt. Wenn der Ring 51 gedreht wird, um den Mittelbereich 56 jedes Flansches mit dem Schlitz 48 auszurichten, wird die Hülse 24 in die in Fig. 5B gezeigte Stellung zurückgezogen, bei der die Dichtung 25 vom Ende des Leitungsabschnitts 20 neben dem Spalt 15 zurückgezogen wird, so daß sie die Ventilplatte freigibt, die sich infolgedessen in ihre geöffnete Stellung bewegen kann.

Bei fortgesetzter Drehbewegung des Ringes 51, die die Bewegung der Ventilplatte 40 in ihre geöffnete Stellung begleitet, wird der Endbereich 58 des Flansches in dem Schlitz bewegt, wenn die Ventilplatte ihre voll geöffnete Stellung erreicht. Die Hülse 24 wird dabei in Richtung vom Ring 51 weg bewegt, bis sie die in Fig. 5C gezeigte Stellung erreicht,

bei der die Dichtung 25 mit der Stirnplatte 11 und die Dichtung 35 mit dem ringförmigen Flansch 23 in Eingriff steht. Es ist ersichtlich, daß in diesem Zustand die Leitung unbehindert frei ist, und daß der Spalt 15 von einer doppelten Umfangsdichtung umgeben ist.

Die Ventilplatte 40 hat einen Hauptteil 41, dessen Größe ausreicht, um die Leitung zu blockieren, sowie einen Verlängerungsteil 42. Der Verlängerungsteil 42 sitzt fest auf einer der Betätigung dienenden Welle 43, so daß die Ventilplatte 40 beim Drehen der Welle um ihre Längsachse aus einer Schließstellung, bei der sie um eine Linie 44 zentriert ist, in eine Öffnungsstellung schwenken kann, bei der sie um eine Linie 45 zentriert ist. Das Gehäuse 30 kann mit inneren Führungen für den radial äußersten Teil der Ventilplatte 40 über dessen Bewegungsbereich hinweg versehen sein, wie in Fig. 3 mit 46 angedeutet.

Die Bewegung der Ventilplatte zwischen den genannten Stellungen und die damit koordinierte Bewegung des Ringes 51 wird mittels einer Betätigungsvorrichtung 60 bewirkt.

Die Betätigungsvorrichtung 60 weist einen hydraulischen oder pneumatischen Stößel oder Kolben 61 mit einem Zylinder 62 auf, der, wie bei 63 gezeigt, an einem vom Gehäuse 30 getragenen Stützglied 33 angelenkt ist. Ferner weist die Betätigungsvorrichtung eine Kolbenstange 64 auf, die an ihrem äußeren Ende an einem insgesamt dreieckigen Hebel 65 angelenkt ist, der auf der Welle 43 fest sitzt, die die Ventilplatte 40 abstützt. Der Hebel 65 trägt eine Rolle 66, die in einen Schlitz 67 eingreift, der in einer am Ring 51 fest angebrachten Platte 68 ausgebildet ist, die sich vom Ring radial nach außen erstreckt. Wenn die Ventilplatte 40 ihre Schließstellung einnimmt, befindet sich die Rolle 66 am äusseren Ende des Schlitzes 67 und die Kolbenstange 64 in eingefahrener Stellung, was alles aus Fig. 3 hervorgeht. Wenn der Stößel oder Kolben 61 betätigt wird, bewegt sich die Kolbenstange 64 nach außen, um den Hebel 65 um die Achse der

Welle 43 zu schwenken. Die Rolle 66 folgt also einer gekrümmten Bahn, wodurch sie zum inneren Ende des Schlitzes

67 und zurück zum äußeren Ende gelangt und dabei die Platte

68 veranlaßt/ in einem Bogen, der um die Mittellinie der Leitung zentriert ist in Fig. 3 gesehen entgegen dem Uhrzeigersinn zu wandern. Auf diese Weise wird der Ring 51 um ein entsprechendes Winkelausmaß gedreht, welches der Bewegung der geformten Flansche 55 durch die Schlitze 48 entspricht.

Gleichzeitig schwenkt die auf der Welle 43 abgestützte Ventilplatte 40 aus der Schließstellung, die um die Linie 44 zentriert ist, in die voll geöffnete Stellung, die um die Linie 45 zentriert ist. Die Welle 43 trägt vorzugsweise auch ein Gegengewicht 69 und eine Nockenplatte 70 zum Betätigen von zur Steuerung vorgesehenen Mikroschaltern 71.

Um dem Ring 51 einen Grad an Bewegung gegenüber der Ventilplatte 40 zu geben, damit die weitere Bewegung des Ringes, wenn die Ventilplatte ihre Schließstellung erreicht hat, bewirken kann, daß auf die Ventilplatte Klemmdruck ausgeübt wird, kann die Welle 43 in Form von zwei axial getrennten Stummelwellen ausgebildet sein, die durch eine Torsionsfeder miteinander verbunden sind. Auf diese Weise kann Klemmdruck auf die Ventilplatte ausgeübt oder freigegeben werden, ohne daß die Ventilplatte einer Kraft ausgesetzt ist, die bestrebt ist, sie seitlich zu bewegen.

Bei dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel stehen die Dichtungen 25 und 35 mit den beiden Flächen der Ventilplatte in Eingriff, wenn diese sich in Schließstellung befindet, so daß stromaufwärts und stromabwärts liegende Bereiche der Leitung um den Spalt 15 herum abgedichtet sind. Es kann aber unter gewissen Umständen ausreichend sein, lediglich an einer Seite der Ventilplatte einen dichtenden Eingriff vorzusehen, so daß nur der stromaufwärts oder der stromabwärts liegende Bereich der Leitung zwangsläufig abgedichtet wird. In diesem Fall kann entweder die Dichtung 25 oder die

Dichtung 35 fehlen. Gemäß einer weiteren Alternative könnte die Dichtung oder jede Dichtung an der Ventilplatte 40 statt an den von der Stirnplatte 11 und dem ringförmigen Flansch 23 gebildeten Rahmengliedern vorgesehen sein.

Es ist zwar erwünscht, daß das Gehäuse 30 ein abgedichtetes Gehäuse aufweist, um das Entweichen von Fluid oder eines sonstigen Strömungsmittels aus der Anlage zu verhindern, wenn die Schieber- oder Ventilplatte bewegt wird; aber in manchen Fällen kann es unnötig sein, ein abgedichtetes Gehäuse vorzusehen. Wenn z. B. das Absperrorgan in einer Rohrleitung vorgesehen ist, durch die lediglich Luft gefördert wird, kann ein solches Gehäuse ganz fehlen.

Die Steuervorrichtung 50 und die Betätigungsvorrichtung 60 werden hier mittels eines einzigen Stößels oder Kolbens betätigt; aber es wäre auch möglich, getrennte Betätigungsvorrichtungen vorzusehen, deren Arbeitsweise dann z. B. elektrisch oder mechanisch zu koordinieren wäre.

Das anhand von Fig. 1 bis 5 erläuterte Ausführungsbeispiel betrifft ein Plattenventil, dessen Platte zwischen Stellungen bewegbar ist, bei denen sie die Leitungsabschnitte schneidet oder seitlich einen Abstand von denselben hat. Es ist klar, daß ohne weiteres eine solche Abwandlung möglich ist, daß sich ein Absperrorgan der Brillenart ergibt. In diesem Fall kann die Platte z. B. halbkreisförmige Gestalt haben und mit einer öffnung versehen sein, die im wesentlichen den Innenabmessungen der Leitungsabschnitte 10 und 20 entspricht und zwischen einer Stellung bewegbar ist, bei der die öffnung mit den Leitungsabschnxtten fluchtet, und einer anderen Stellung, bei der die öffnung völlig ausserhalb der Leitungsabschnitte liegt. Die Dichtungen 25, 35 würden dann mit der Ventilplatte sowohl in geöffneter als auch in geschlossener Stellung in Eingriff stehen und die Platte einklemmen, während der Eingriff bei der Bewegung der Ventilplatte von der einen Stellung zur anderen gelöst wäre.

Es wäre auch möglich, eine vollkommen kreisförmige Verschlußplatte, die z. B. zwei einander diametral gegenüberliegende Öffnungen hätte, und zwei Sätze von Leitungsabschnitten zu benutzen, so daß zwei getrennte parallele Leitungen gleichzeitig zu steuern wären. Wenn dabei zwei öffnungen nahe beisammen vorgesehen wären, könnte die Ventilplatte in vier verschiedene Stellungen gebracht werden, eine, bei der beide Leitungen geschlossen sind, eine bei der eine erste Leitung geschlossen und eine zweite Leitung offen ist, eine weitere, bei der die erste Leitung offen und die zweite Leitung geschlossen ist, und schließlich eine Stellung, bei der beide Leitungen offen sind.

Bei dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Ventilplatte 40 um die Achse der Welle 43 drehbar. Es wäre aber auch möglich, eine Ventilplatte vorzusehen, die linear bewegbar ist. Eine rechteckige Gleitplatte könnte dann z. B. mittels eines Rahmens abgestützt sein, der vier Wellen trägt, die sich durch in der Nähe der Ecken der Platte ausgebildete öffnungen erstrecken, um eine begrenzte axiale Bewegung zu ermöglichen.

Bei den vorstehend erwähnten Ausführungsbeispxelen kann die Dämpferplatte eine begrenzte axiale Bewegung durchführen, so daß sie während ihrer Bewegung zwischen der geöffneten und der geschlossenen Stellung entweder völlig außer Berührung mit dem Dichtring oder den Dichtringen ist oder zumindest ohne nennenswerte Kraft mit ihm bzw. ihnen in Eingriff steht. Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel ist das bewegliche Rahmenglied, welches den ringförmigen Flansch 23 aufweist, für die Bewegung der Ventilplatte 40 gegen die äußere Dichtung 35 verantwortlich. Die Erfindung ist aber auch bei AbsperrOrganen anwendbar, bei denen eine Platte axial bewegbar ist, um mit einem inneren Sitz in der Leitung in Eingriff zu treten. In diesem Fall können, wie in Fig. 6 gezeigt, ein oder mehrere federnd angeordnete Dichtringe 125, 135, die den Dichtungen 25, 35 ähnlich sein können, um den Umfangsrand einer Fläche einer axial beweg-

baren Ventilplatte 140 und/oder auf der Fläche eines gegenüberliegenden, in einem Leitungsabschnitt 110 vorgesehenen Umfangssitzes 111 angebracht sein. Auf diese Weise ist die axiale Bewegung weniger kritisch, die die Platte ausführen muß. Eine seitliche Bewegung der Ventilplatte 140 in die Leitung und aus der Ausrichtung mit der Leitung wird durch Schwenken der Platte um eine Achse parallel zur Achse der Leitung erreicht, und zu diesem Zweck kann die Platte von einem radialen Arm 142 abgestützt sein, der auf einer außerhalb des Querschnitts der Leitung angeordneten Welle 143 angebracht ist. Die Welle 143 trägt einen Kragen 144, der auf der Welle verkeilt ist und eine schräge Fläche 145 bietet, mit der eine komplementäre schräge Fläche 146 eines drehbaren Kragens 147 in Eingriff steht, welcher unter Federbelastung in diesen Eingriff vorgespannt ist. Bei der Benutzung wird der drehbare Kragen 147 mittels einer beliebigen Einrichtung gedreht, beispielsweise mittels eines Betätigungshebels 141, und die Federbelastung bietet einen ausreichenden Reibungskontakt mit dem auf der Welle 143 verkeilten Kragen 144, um die Welle zu drehen und dadurch die Ventilplatte 140 in Ausrichtung mit der Leitung zu schwenken. Durch Anordnen eines Anschlags, der eine seitliche Bewegung der Ventilplatte 140 verhindert, wenn diese mit dem Sitz 111 ausgerichtet ist, bewirkt das weitere Drehen des drehbaren Kragens 147 eine steuerkurvenartige Wirkung auf den Kragen 144, wodurch die Welle 143 axial verlagert wird und die Ventilplatte 140 in abdichtenden Eingriff mit dem Sitz 111 bringt.

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Claims (14)

1. Absperrorgan mit einer Platte, die gegenüber einem von dem Absperrorgan begrenzten Leitungsabschnitt zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung seitlich bewegbar ist,

dadurch gekennzeichnet , daß an oder im Zusammenwirken mit der Platte (40) federnd nachgiebige Dichtungseinrichtungen (25, 35) vorgesehen sind, und daß entweder die Platte (40) oder die Dichtung (25) in axialer Richtung gegenüber dem Leitungsabschnitt (10, 20) bewegbar ist und eine Umfangsdichtung bildet, die zwischen der Platte und der Leitung wirksam ist.

2. Absperrorgan nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet , daß die Dichtungseinrichtung (25, 35) mit den beiden Flächen der Platte (40) so in Eingriff steht, daß sie die Platte einklemmt und mit beiden Flächen Umfangsdichtungen bildet, wenn sich die Platte (40) in ihrer geschlossenen Stellung (44) befindet.

3. Absperrorgan nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Dichtungs-

einrichtung (25, 35) nur mit einer Fläche der Platte (40) in Eingriff steht.

4. Absperrorgan nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet , daß die Platte so angeordnet ist, daß sie zwischen der Dichtungseinrichtung an einer Fläche und einem festen Anschlag an der anderen Fläche einklemmbar ist.

5. Absperrorgan nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet , daß die Dichtungseinrichtung (25, 35) wirksam ist, wenn sich die Platte (40) in ihrer geöffneten Stellung (45) befindet, und eine Umfangsdichtung um den Leitungsabschnitt (10, 20) bildet.

6. Absperrorgan mit einer Platte, die gegenüber einem von dem Absperrorgan begrenzten Leitungsabschnitt seitlich bewegbar ist,

ge kennzeichnet durch eine Einrichtung (50, 24, 25, 35), die die Platte in einer Stellung außerhalb des Leitungsabschnitts (10, 20) einklemmt und eine federnd nachgiebige Dichtung bildet, die zwischen der Platte (40) und dem Leitungsabschnitt (10, 20) mindestens an einer Fläche der Platte wirksam ist.

7. Absperrorgan nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet , daß die Platte mit einer öffnung versehen und zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung (45, 44) gegenüber einer öffnung (15) bewegbar ist, die von zwei axial im Abstand voneinander angeordneten Rahmengliedern (11, 23) gemeinsam begrenzt ist, wobei die Klemmeinrichtung (50, 24, 25, 35) so angeordnet ist, daß sie mit den beiden Flächen der Platte in der öffnungs- und Schließstellung (45, 44) in Eingriff steht.

8. Absperrorgan nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet , daß die Platte (40)

in einen und aus einem Spalt (15) bewegbar ist, der von zwei axial im Abstand voneinander angeordneten Rahmengliedern (11, 23) gemeinsam begrenzt ist, wobei die Klemmeinrichtung (50, 24, 25, 35) so angeordnet ist, daß sie mit der Platte (40) nur in Schließstellung (44) in Eingriff steht.

9. Absperrorgan mit einer Ventilplatte, die gegenüber einer von zwei axial im Abstand voneinander angeordneten Rahmengliedern gemeinsam begrenzten öffnung zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet , daß mindestens eines der Rahmenglieder (11, 23) eine federnd nachgiebige Dichtungseinrichtung (25, 35) trägt, die so angeordnet ist, daß sie mit der Ventilplatte (40) in Eingriff tritt, und daß mindestens eines der Rahmenglieder (23) zu dem anderen und von dem anderen Rahmenglied (11) in Richtung quer zur Bewegungsrichtung der Ventilplatte (40) bewegbar ist.

10. Absperrorgan nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet , daß die Dichtungseinrichtung (25, 35) so angeordnet ist, daß sie wahlweise mit dem einen oder anderen der Rahmenglieder (11, 23) oder mit der Ventilplatte (40) je nach der Stellung derselben in Eingriff tritt.

11. Absperrorgan nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet , daß die Ventilplatte brillenartig ist, und daß die Dichtungseinrichtung (25, 35) so angeordnet ist, daß sie mit der Ventilplatte in der öffnungs- und in der Schließstellung in Eingriff tritt.

12. Absperrorgan nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet , daß beide Rahmenglieder (11, 23) federnd nachgiebige Dichtungseinrichtungen (35, 25) tragen, so daß bei ihrer Anordnung in einem Leitungsabschnitt (10, 20), in dem das Absperrorgan vorgesehen ist, die Leitung an beiden Seiten der Ventilplatte (40) ab-

gesperrt ist, wenn sich die Platte in Schließstellung (44) befindet.

13. Absperrorgan nach einem der vorhergehenden Ansprüche ,

dadurch gekennzeichnet , daß eine einzige Betätigungsvorrichtung (60) vorgesehen ist, die sowohl die seitliche Bewegung der Ventilplatte (40) gegenüber dem Leitungsabschnitt (10, 20) als auch die nötige axiale Bewegung zum Herstellen des abdichtenden Eingriffs zwischen der Ventilplatte und der Leitung steuert und synchronisiert.

14. Absperrorgan nach Anspruch 13,

dadurch gekennzeichnet , daß die Betätigungseinrichtung (60) ein Betätigungsglied (51) aufweist, welches einen ersten Bewegungsbereich, bei dem die Ventilplatte (40) zwischen der öffnungs- und Schließstellung (45, 44) bewegbar ist, und mindestens einen weiteren Bewegungsbereich über den ersten Bereich hinaus hat, bei dem die axiale Bewegung ohne weitere Bewegung der Ventilplatte bewirkt wird.