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Brennstoff-Fördervorrichtung. Im praktischen Gebrauch der im Hauptpatent
beschriebenen Ausführungsform der Erfindung ist es etwas störend, daß zum Herausnehmen
des das Luftventil steuernden Kolbens aus seinem im Deckel befindlichen Zylinder
der Deckel vom Behälter abgeschraubt und dann noch die den Zylinderboden bildende,
die Ventilöffnung für das Saugventil enthaltende Platte vom Deckel. abgenommen werden
muß. Dieser Übelstand ist nach der Erfindung dadurch beseitigt, daß der Zylinder
nicht durch eine von unten gegen den Deckel verschraubte Platte, sondern durch einen
nach oben herausnehmbaren Stöpsel verschlossen ist. Dieser kann dann durch einfache
Mittel, z. B. einen am Behälter angelenkten Bügel, in seiner Stellung festgehalten
werden und läßt sich so ohne weiteres herausnehmen, wenn man den Bügel beiseite
klappt.
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In der beiliegenden Zeichnung ist die Erfindung erläutert. Abb. r
und 2 zeigen in zwei um go ° gegeneinander verdrehten Schnitten mit teilweiser Ansicht
eine Brennstoffördervorrichtung
der in Frage kommenden Art, bei
der die obenerwähnte Anordnung des Deckels ersichtlich ist. Abb. 3 zeigt eine Einzelheit
der Anordnung, nämlich eine teilweise Seitenansicht des Bügels, mit dem in der dargestellten
Ausführungsform der den Zylinder verschließende Stöpsel festgehalten wird.
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Nach der Erfindung tritt an Stelle eines auf das Gefäß fest aufzuschraubenden
Deckels ein auf den Randring I des Gefäßes lose aufzusetzender Deckelkörper 2, der
nach unten hin mit einem Rohransatz Tal ausgerüstet ist. Dieser führt, zusammen
mit dem in das Gefäß eingebauten Rohre lag, den Schwimmer, der genau wie im Hauptpatent
das auf der Ventilstange n sitzende Saugventil v steuert, wozu auch der Bund p am
unteren Ende der Ventilstange dient. Auch im übrigen wirkt die Anordnung wie im
Hauptpatent. Das mit dem Flansch i an der Gefäßwand befestigte Rohrstück h2 trennt
das Gefäß in einen oberen Raum a und einen unteren Raum a. Der Brennstoff wird vermittels
des Saugventils in den oberen Raum eingesaugt und gelangt durch das an den Boden
o des Rohres h2 angesetzte Umlaufventil in den unteren Räum k. Das Luftventil e
wird von dem Kolben c gesteuert, in dem sich eine Durchlaßöffnung x befindet. Das
Luftventil e hat seinen Sitz in einem Stöpsel f, durch dessen Bohrung die Luft eintritt,
um durch geeignete Zuleitungen, die hier in zwei Kanäle g1 und g2 zerfallen, miteinander
verbunden durch eine Ringnut g3, in den Raum a einzutreten. Der Sammelraum k ist
durch ein Rohr l mit der Außenluft verbunden. Der Motor ist an das Saugrohr
j angeschlossen.
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Der Kolben c bewegt sich in einer zylindri- i schen Aussparung 3 des
Aufsatzdeckels 2 und ist nun nach der Erfindung nicht von unten, sondern von oben
zugänglich. Diese Aussparung ist von oben verschlossen durch einen in Abb. I in
Ansicht gezeichneten Stöpsel 4, der in den oberen konisch gestalteten Teil der zylindrischen
Aussparung eingepaßt und durch einen um die Zapfen 5 des Gefäßes schwenkbaren Bügel
6 festgehalten wird. Die Befestigung erfolgt in der Weise, daß auf den Deckel eine
Kapselmutter 7 aufgeschraubt ist. Diese besitzt oben eine kegelförmige Spitze 8,
die in eine Vertiefung 9 auf der Unterseite des Bügels paßt. Zur Befestigung des
Stöpsels braucht man diesen nur in die zylindrische Aussparung 3 einzusetzen, den
Bügel 6 hochklappen und dann die Mutter so lange herauszuschrauben, bis der Kegel
6 sich fest in die Vertiefung 9 des Bügels einlegt.
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Am unteren Ende ist der Stöpsel mit einer Bohrung ausgestattet, in
die das Luftventil e hineinpaßt. Am Grund dieser Bohrung ist die Luftdurchtrittsöffnung
angebracht, die in den Hohlraum des Stöpsels führt, und in diesem befindet sich
ein Luftfilter Io. Zur Montage des Apparates wird der Deckel 2 auf das Gefäß aufgesetzt,
dann der Kolben c in den Zylinder 3 hineingeschoben und darauf der Stöpsel 4 eingesetzt,
den man dann in der schon beschriebenen ffeise durch Herausschrauben der Mutter
7 befestigt. Ebenso einfach ist die Abnahme. Man schraubt die Mutter nach einwärts,
klappt dann den Bügel beiseite und kann nun den Stöpselohne weiteres herausnehmen,
worauf auch der Kolben c zugänglich ist, ohne daß das Gefäß selbst geöffnet zu werden
brauchte. Aber auch dieses ist dann ohne weiteres zugänglich, weil der Deckel 2
nicht eingeschraubt, sondern lost: aufgesetzt ist. Nach dessen Abnahme kann man
auch den Schwimmer mit dem Saugventil herausnehmen und nachsehen.
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Sollte der Stöpsel sich in dem oberen könischen Teil des Zylinders
3 festgesetzt haben, so braucht man nur die Mutter 7 herunterzuschrauben. Sie findet'
dann auf einer Anschlagfläche ii des Deckelteiles 2 eine Stütze und zieht so durch
Keilwirkung den Stöpsel q. heraus.