DE352411C - Maschine zum Verschliessen von Gefaessen, wie Flaschen u. dgl. mit Kapseln - Google Patents

Description

• Maschine zum Verschließen von Gefäßen, wie Flaschen u. dgl. mit Kapseln. Die Erfmdung bezieht sich auf Flaschenverschließmaschinen, insbesondere derjenigen Art, bei denen die Flaschen selbsttätig in die Verschließstellung gebracht werden.
• Die Erfindung bezweckt insbesondere eine Verbesserung der Einrichtung zum Fördern der Verschlüßkapseln aus einem Trichter, in den sie vorher eingebracht worden sind. Ferner soll. Vorsorge getroffen werden, daß der Trichter stets mit Kapseln versehen ist, um einen Zeitverlust züi vermeiden, der durch das Leerwerden des Trichters entstehen würde.
• Gemäß der Erfindung werden die Kapselhalter an einer Stelle gefüllt und dann der Ma--schine zugeführt, welche sie auf die Flaschen bringen soll. Ferner wird die Vorrichtung verbessert,- welche die Kapselhalter in die Stellung und *aus der Stellung bringt, in welcher die Kapseln nach dem Trichter gelangen können.
• Auf denZeichnungen zeigtAbb.ieineMaschine gemäß der Erfindung in Vorderansicht, Abb. 2 in Draufsicht. Abb. 3 zeigt in Seitenansicht die Vorrichtung zur Betätigung der Kapselhalterrohre. Abb. 4 zeigt in Draufsicht eine Einzelheit dazu, Abb. 5 ist eine zugehörige Seitenansicht, Abb. 6 bezeichnet eine Einzelheit. Abb. 7 zeigt den Trichter mit der Fördervorrichtung. Abb. 8 ist eine Draufsicht dazu, Abb. 9 eine Endansicht. Abb. io bis 13 zeigen einen Trichter in verschiedenen Stellungen, ebenso die Abb. 14 bis 17.
• Das Maschinengestell z ruht auf Stangen i, die vorzugsweise als Schraubenspindeln ausgeführt sind, um die Verschließvorrichtung heben und senken zu können, entsprechend den verschiedenen Höhen der zu verschließenden Flaschen oder Gefäße. Der Ständer 3 trägt einen Arm 4 mit einer Lagerstelle 5 für die Welle 6 und einem -wagerechten Lager 7 für die Welle 8, welche von der Welle 6 durch einen Kegelradtrieb 9, io angetrieben wird. Die Welle 8 trägt an ihrem äußeren Ende ein Schwungrad ii und ferner ein Zahnrad 12, das mit einem Kegelrad 13 in Eingriff steht und dazu dient, die Verschließvorrichtung 14 in hin und her gehende Bewegung zu versetzen. Das andere Ende der Welle 8 trägt ein Gehäuse 15, welches eine nicht dargestellte Kupplung enthält, die durch einen Arm 16 betätigt wird, der von -dem oberen Ende einer Spindel getragen wird, welche an ihrem unteren Ende einen Fühler r7 besitzt. Der letztere soll das Vorhandensein bzw. Fehlen einer zu verschließenden Flasche feststellen. Sollte eine Flasche fehlen, so betätigt dieser Fühlcr die Kupplung in dem Gehäuse 15 -und löst eii-ü Büchse 18, welche mit einem Exzenter 55 vprbunden ist, das frei auf der Welle 8 umlaufen kann.
• Wie Abb. i, ?, und 4 zeigen, treibt ein auf der Welle 8 aufgekeiltes Kegelrad ig ein Kegelrad 2o auf dem oberen Ende einer vertikalen Welle 21 a,n die in einem Lager 22 angebracht ist. Das untere Ende der Welle 21 trägt einen Kurbelarm 23, welcher an dem einen Ende einer Stange 24 angelenkt ist, deren anderes Ende durch einen Zapfen 9,5 an einen Hebelaxm 26 angeschlossen ist, der einen tangentialen Flansch 27 mit einem gekrümmten Finger 28 besitzt. Bewegt sich der Kurbelarm, in die in Abb. 4 mit gestrichelten Linien angedeutete Lage, so nimmt der Finger 28 die Lage ein, welche in dieser Abbildung ebenfalls mit gestrichelten Linien angedeutet ist. Bei dieser Bewegung wird ein Kapselhalterrohr aus der Stellung gezogen, in welcher eine Kapsel in den Trichter gelangen kann, während ein anderer Halter in diese Stellung gebracht wird. Der Hebel 26 ist auf einer vertikalen Welle 29 gelagert, die sich nach oben durch den Tisch 3o (Abb. 5) erstreckt und an seinem oberen Ende einen Annstern 31: mit Taschen zur Aufnahme einer Mehrzahl von Kapselhalterrohren trägt. Ein ähnlicher Armstern 33 ist auf der Welle 29 in der Nähe des Tisches 3o angebracht. Diese Aimsterne besitzen Nabenteile, welche auf der Welle 29 durch Stifte,34 (Abb. 7) aufgekeilt sind. Das untere Ende der Welle 29 ist mit einem verjüngten Teile 35 versehen, der bei 36 unterhalb des Tisches 3o gelagert ist. jedes der Rohre 39. wird, wie aus Abb. 7 zu ersehen ist, mit dem Trichter 37 zur Deckung gebracht, der von der Büchse 38 der Platte 30 (Abb. 9) herabhängt. An gegenüberliegenden Kanten des Trichters sind Gleitschienen 39 angebracht, die durch ein halbzylindrisches federndes Band 4o festgehalten werden, das sie miteinander verbindet und nachgiebig gegen den Trichter drückt. An den flachen Flächen des unteren Trichterendes sind nachgiebige Finger 41: angebracht, welche die Kapseln am Herausgleiten hindern. Dc-r schwingbare Rahmen ist auf gegenüberliegenden Stiften 43 gelagert, welche von den Gleitschienen 39 gehalten werden. Dieser Rahmen enthält einen seitlich vorstehenden Bügel 44 und abwärts gerichtete Arme 4#-- an jeder Seite des Rohres. jeder Arm 45 trägt einen Anschlag 46, welcher die seitliche Bewegung des Armes 45 begrenzt, indem er mit den Schienen 39 in Eingriff gebracht wird. Das untere Ende-des Armes 45 ist nach innen abgebogen, um einen Greiferfuß zu bilden, der in seiner oberen Lage über einem der Flügel der untersten Kapsel in dem Trichter 37 liegt. Über und unter dem Bügel 44 ist ein Paar Stifte 48 angeordnet, die von dem schwingenden Ende eines Hebels 49 gehalten werden. Wie Abb. 7 zeigt, ist der Hebel 49 am einen Ende an einem Zapfen 5o angelenkt, der nachstellbar an dem unteren Ende einer Stange 51 angebracht ist, die in das Auge 5,-q am '-Kasel.,incngestell eingeschraubt ist. Die Verbindungsstange 53 ist bei 54 an den Hebel 49 angelenkt und das obere Ende mit einem Exzenterring versehen, der auf einem auf der Büchse 18 aufgekeilten Exzenter 55 läuft. Beim Heben -und Senken der Stange 53 nehmen die eben erwähnten Teile der -Reihe nach die Stellungen ein, die in den Abb. io bis 17 gezeigt sind. Am Ende des Aufwärtshubes der Stange 53 werden die Arme 45 seitlich verschoben, wie aus Abb. ii zu ersehen ist, aber beim Beginn des Abwärtshubes des Hebels 49 -werden die Arme zunächst in die vertikale Stellung auf den Schlitten 39 gezogen, so daß die Greifer 47 unmittelbar über den seitlich vorstehenden Flügeln der untersten Kapsel in dem Trichter sich befinden. An jedem der Arme 45 ist eine Blattfeder 56 befestigt. Zunächst bewegen sich die Arme 45 nach unten, die Greifer 4:/- ziehen die unterste Kapsel aus dem Trichter entgegen der federnden Wirkung der Finger 41. Dabei ruhen die Flügel der Kapsel auf der Blattfeder 56, bis die Kapsel auf der Krone der Flansche 57 aufliegt (Abb. 14 und 15), Beim Fortsetzen der Abwärtsbewegung der Arme 45 drücken die Greifer 47 die Ränder der Kapseln nach unten in lose Berührung mit der Krone, der Flasche, wie in 16 und 17 gezeigt ist. Bei der Uinkehrbewegung des Hebels 49 bewegen sich die Arme zunächst seitlich in die Stellung, die in Abb. 17 in gestrichelten Linien gezeigt ist, während bei der fortgesetzten Aufwärtsbewegung des Hebels 49 diese Teile in die anfängliche Stellung nach Abb. ii und 12 r#ebracht werden. Wie aus Abb. 7. und -D- zu ersehen ist, besitzt der Tisch 3o einen nach oben gerichteten Flansch 58, gegen den das eine Ende einer Feder 59 sich anlegt, deren anderem; Ende sich gegen den Hebel 6o stützt, der bei 61 an der Plattey angelenkt ist. Das äußere Ende des Hebels 6o wirkt auf die Ecke eines Kapselhalters 32 ein, so daß dieser sich mit dem Trichter deckt, während eine Kapsel in den Trichter gefördert wird. Der Tisch 3o besitzt einen Bogenschlitz 62, in welchem der Finger:z8 schwingt. Diese Bewegung hat für gewöhnlich keine Wirkung. Wenn jedoch der Halter gänzlich entleert ist, so erreicht der Block 63 (Abb. 7) seine unterste Stellung. Dieser Block ist mit einem tiefen Schlitz versehen, welcher in seiner untersten Stellung mit einem Schlitz 64 in der Wand des Rohres 32 sich deckt. In dem Schlitz an dem Block 63 ist auf einem Stift 66 der Hebelarm 65 angebracht. Wenn die letzte Kappe das Rohr verlassen hat, so wird das Ende des Hebels 65 tief genug gesenkt, um in dem Schlitz 64 nach unten zu fallen, wodurch er in den Weg des Fingers 28 gebracht wird, wenn er aus dem Schlitz 62 schwingt. Bei der nächsten Bewegung des Fingers im Sinne des Uhrzeigers (Abb. 2) wird der Arm 65 beeinflußt und der leere Halter von dem Trichter weg bewegt, während gleichzeitig ein gefüllter Behälter in die Stellung gebracht wird, in welcher die Kapseln in den Trichter gelangen können. Vorzugsweise werden die Halter an einer Zentralstelle gefüllt und an die verschiedenen Verwendungsstellen geschickt. Sind die Flaschen in der beschriebenen Weise mit Kapseln versehen, so werden sie der Vorrichtung zugeführt, welche die Ränder der Kapseln einkerbt. -

Claims (2)

1. PATENT-ANSPRÜCINE: i. Maschine zum Verschließen von Gefäßen, wie Flaschen u. dgl., mit Kapseln, dadurch gekennzeichnet, daß die Kapseln (42) in Behältern (32) untergebracht sind, welche mit einem Trichter (37) in lösbarer Verbindung stehen, in welchem die Kapseln in einer bestimmten Stellung gehalten und aus welchem sie einzeln bzw. eine nach der anderen entnommen und auf die Gefäße aufgesetzt werden.
2. 2. Maschine nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß eine Mehrzahl der die Kapseln aufnehmenden Behälter vorgesehen ist, die derart angeordnet und ausgestaltet sind, daß sie nacheinander eine Stellung einnehmen, in welcher die Kapseln aus den Behältern (32) in den Trichter (37.) gelangen können, so daß dasVerschließen sich in einem ununterbrochenen Arbeitsgang vollzieht. 3. Maschine nach Anspruch i -und :z, da- durch gekennzeichnet, daß Vorrichtungen (26, 28, 65) vorgesehen sind, durch welche ein leerer Behälter (32) aus der Stellung, in welcher sein Inhalt in den Trichter gelangen konnte, entfernt und durch einen gefüllten Behälter ersetzt werden kann, wobei diese Vorrichtungen (26, 28, 65) durch den leeren Behälter betätigt werden können. 4. Maschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Behälter (32) einen Mitnehmer (63) mit einem auslösbaren Teil (65) besitzt, dessen Kupplung durch einen periodisch betätigten Teil (28) erfolgt, wodurch der Behälter (3?,) aus der Lage gebracht wird, in welcher er mit dem Trichter (37) übereinstimmt, wobei der auslösbare Teil (65) in der Nähe des unteren Hubendes wirksam wird. 5. Maschine nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß durch einen umlaufenden Tisch (33, 31) die Kapselbehälter in und außer Übereinstimmung mit dem Trichter gebracht und durch damit verbundene Vorrichtungen von dem Trichter zurückgezogen und darauf auf die Gefäße aufgesetzt werden, wobei jeder Behälter (322) vorzugsweise mit einem Längsschlitz an seinem unteren Ende versehen und der auslösbare Teil an dem Mitnehmer (63) derart angelenkt ist, daß dieser in der Nähe des unteren Hubendes durch diesen Schlitz fällt. 6. Maschine nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Kapseln durch Vorrichtungen (39, 45) zurückgezogen werden, welche an dem Trichter(37) gleitbar gelagert sind und in und außer Eingriff mit einer Kapsel schwingen können, wenn diese aus dem Trichter (37) entnommen und auf ein Gefäß aufgesetzt wird. 7. Maschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kapsel von einem Greifer (45, 47,56) erfaßt wird, der an einem Schlitten (39) schwingbar angebracht ist, welcher in der Längsrichtung des Trichters (37) hin und her gehen kann. 8. Maschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Trichter (37) die Kapseln mit ihren seitlich vorstehenden Flügeln aufnimmt, welche von der die Kapsel zurückziehenden Vorrichtung (45) erfaßt werden, um die unterste Kapsel auf das zu verschheßende Gefäß aufzusetzen. g. Maschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein die Kapseln erfassender Rahmen (45) hin und her gehend und schwingbar mit Bezug auf den Trichter (37) angeordnet ist und ein schwingender Arm (49) diesen Rahmen in Schwingung versetzt und nach jeder schwingenden Bewegung in eine hin und her gehende Bewegung versetzt,