DE3519059A1

DE3519059A1 - Schluesselbetaetigtes elektronisches schloss

Info

Publication number: DE3519059A1
Application number: DE19853519059
Authority: DE
Inventors: Leonard Joseph Santa Ana Calif. Genest
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1984-05-30
Filing date: 1985-05-28
Publication date: 1985-12-05
Also published as: BE902527A; AU575645B2; GB2159568B; FR2565283B1; GB2201728B; CA1254760A; GB8511643D0; GB2201728A; US4616491A; GB2159568A; AU4227885A; GB8808243D0; FR2565283A1

Description

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BESCHREIBUNG:

Bei der Anpassung von elektronischen Schaltungen an verschiedene Einrichtungen zum Schließen und öffnen von Tür-Schlössern legte die Industrie bisher ihren Schwerpunkt auf den Einsatz von magnetisch kodierten Karten als Mittel zum Beaufschlagen der Schaltung, damit diese die Schließ- und Öffnungsvorgänge auslöse bzw. durchführe. Mit magnetischem Material beschichte Karten können eine Vielzahl von Kombinationen kodierter Daten aufnehmen, die viel größer ist als die Anzahl der Kombinationen, die bei einem herkömmlichen Schlüssel möglich wären.

Obwohl solche Karten billig sind, leicht betriebssicher kodiert und neu kodiert werden können, falls erforderlich, haben sie ihre Grenzen. Beispielsweise können Karten durch Mißbrauch oder Verschleiß stärker beschädigt werden als Metallschlüssel. Es brauchen keine speziell konstruierten Kartenschlitze entwickelt und angefertigt zu werden.

Unabhängig von den Vorteilen, welche die Karten als Ersatz für Schlüssel aufweisen, wenn eine Tür von fast beliebiger Bauart verschlossen und geöffnet werden soll, ist das Publikum im allgemeinen aus Jahrhunderten der Praxis mit Schlüsseln so voreingenommen, daß das Einführen eines Schlüssels in ein Schlüsselloch mit nachfolgender Drehung des Schlüssels als die meist verbreitete Schließ- und Öffnungsvorrichtung anerkannt wird.

Herkömmliche Metallschlüssel weisen jedoch Nachteile auf. Sie sind verhältnismäßig schwer und die Schlüsselrohlinge sind gegenüber Karten verhältnismäßig teuer. Die Notwendigkeit, laufend neue Schlüssel zum Ersatz von verlorenen oder verlegten Schlüsseln anzufertigen ist eine Last, besonders im Betrieb von Hotels, wo viele Einheiten täglich auf andere Besitzer übergehen.

Somit besteht die Aufgabe der Erfindung darin, eine neue und verbesserte schlüsselbetätigte Einrichtung für ein elektronisches Schloß zu schaffen, welche die einzigartigen Vorteile der magnetischen Kodierung aufweist, um das elektronische Programm auszulösen, und die gleichzeitig die natürliche Annahme und Verbreitung eines herkömmlichen Schlüssels aufweist. Erfindungsgemäß ist eine neue und verbesserte schlüsselbetätigte Einrichtung für ein elektronisches Schloß vorgesehen, das viele Eigenschaften einer herkömmlichen Schlüsselbetätigung aufweist, in dem es gedreht werden muß, um die Falle zurückzudrücken und ein Stück in Gegenrichtung gedreht werden muß, um den Schlüssel auf der rechten oder linken Seite der Tür herauszuziehen, wobei auch die elektronische Kodierung ausgelöst wird, so daß nur der dazu passende Schlüssel das Schloß aufsperren kann. Mit der Erfindung soll eine neue und verbesserte schlüsselbetätigte Einrichtung für ein elektronisches Schloß geschaffen werden, bei dem der Schlüssel selbst die Türe auf- und zusperrt, wenn er von der elektronischen Auslösung dazu berechtigt wird. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung soll eine neue und verbesserte schlüsselbetätigte Einrichtung für ein elektronisches Schloß geschaffen werden, das sich eines schlüsselführenden Trägers von magnetischer Kodierung bedient, welche mit der elektronischen Schaltung zusammenarbeitet, wobei der Schlüssel verhältnismäßig billig in den Anschaffungskosten und den Folgekosten eines möglichen Ersatzes im Fall von Verlust ist. Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht darin, eine neue und verbesserte schlüsselbetätigte Einrichtung für ein elektronisches Schloß zu schaffen, dessen magnetische Kodierung leicht gelöscht werden kann und das anschließend mit einem anderen Code neu kodiert werden kann, wobei auch eine Verschlüsselungseinrichtung vorgesehen ist, die an zentrale Verschlüsselungsbedürfnisse angepaßt sind. Sodann soll erfindungsgemäß eine Art von auswechselbaren Schlüsseln für

ein elektronisches Schloß geschaffen werden, das mehrere Funktionen durchführt, die teilweise auf die An- und Abschaltung der elektronischen Schaltung, der Beaufschlagung des Lesekopfes der Schaltung sowie auf die körperliehe Handhabung der Falle als ein ununterbrochener Arbeitsgang gerichtet sind. Mit der Erfindung wird auch bezweckt, einen Schlüssel zu schaffen, der so mit einem ergänzenden Schlüsselschlitz in Eingriff kommt, daß der Schlüsselschlitz und daher auch der Schlüssel ausgewechseit werden können, um die Einmaligkeit einer gewählten Installation zu erhöhen und damit eine Kopie durch unbefugte Personen zu verhindern. Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist es, einen neuartigen und verbesserten Riegelbolzen zu schaffen, der die Handhabung der Falle zwangsweise blockiert und der vorteilhafterweise nur dann zurückgedrückt werden kann, wenn ein richtig passender Schlüssel in das Schloß eingeführt wird, wobei erfindungsgemäß auch ein Absteller als zusätzlicher Sicherheitsfaktor vorgesehen ist, der in Abhängigkeit von der Handhabung zusammen mit bestimmten Merkmalen der elektronisch ausgelösten Falle arbeitet.

Angesichts dieser Aufgabe und der weiteren Merkmale besteht die Erfindung aus der Konstruktion, der Anordnung und Kombination der verschiedenen Teile der Vorrichtung. Die Erfindung ist nachstehend näher erläutert. Alle in der Beschreibung enthaltenen Merkmale und Maßnahmen können von erfindungswesentlicher Bedeutung sein. Die Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines normalen Schlüssels für das schlüsselbetätigte elektronische Schloß;

Fig. 2 einen Querschnitt längs der Linie 2-2 der Fig. 1;

Fig. 3 eine perspektxvische Teilansicht eines Abschnittes einer Tür mit Darstellung des schlüsselbetätigten elektronischen Schlosses mit Ansicht von der Türaußenseite;

Fig. 4 eine perspektxvische Teilansicht des Schlosses auf einem Abschnitt der Tür mit Ansicht von der Türinnenseite;

Fig. 5 einen Längsschnitt auf der Linie 5-5 der Fig.4; Fig. 6 einen Längsschnitt auf der Linie 6-6 der Fig.5;

Fig. 7 einen Teilquerschnitt durch den schlüsselbetätigten Abschnitt des Schlosses;

Fig. 8 einen Teilschnitt längs der Linie 8-8 der Fig.7;

Fig. 9 einen Querschnitt längs der Linie 9-9 der Fig.7 mit Darstellung des Schlüssels in einer Lage;

Fig. 10 einen Schnitt !längs der Linie 10-10 der Fig. 9;

Fig. 11 eine Ansicht wie Fig. 9, jedoch mit dem Schlüssel in einer anderen Lage;

Fig. 12 einen Schnitt längs der Linie 12-12 der Fig.11;

Fig. 13 einen Aufriß an einer Seite eines vom Schlüssel beaufschlagten Schalters;

Fig. 14 einen Querschnitt längs der Linie 14-14 der Fig. 6;

Fig. 15 einen Querschnitt längs der Linie 15-15 der Fig. 6;

Fig. 16 einen Teilquerschnitt längs der Linie 16-16 der Fig. 6;

Fig. 17 einen Teilquerschnitt längs der Linie 17-17 der Fig. 15.

Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung nach den Fign. 3 und 4 ist ein Schnitt durch eine herkömmliche in Angeln oder Scharnieren hängende Tür 10 mit einer Außenfläche 11/ einer Innenfläche 12 und einer Kantenfläche 13 gezeigt. Die mit der Schlxeßeinrichtung zusammen gezeigte erfindungsgemäße Vorrichtung ist im wesentlichen ein herkömmliches Einsteckschloß 14, das in einer Ausnehmung 15 zwischen sich gegenüberstehenden Außen- und Innenflächen 11 und 12 der Tür angeordnet ist (Fig. 5) und die sich von der Kantenfläche aus 13 nach innen erstreckt (Fig. 6). Dieses Einsteckschloß weist eine Falle 16, einen Riegel 17, und eine Hilfsfalle 18 auf, die im wesentlichen in herkömmlicher Weise funktioniert, wobei Konstruktionseinzelheiten zugunsten der Einfachheit und Klarheit der Darstellung der erfindungsgemäßen Merkmale entfallen.

Gemäß der herkömmlichen Praxis wirkt die Tür mit einem Türrahmen 19 zusammen, der eine Stoßplatte 20 trägt, die gegenüber einer Kantenplatte 21 angeordnet ist, welche Teil des Einsteckschlosses 14 ist, wobei die Kantenplatte mit den entsprechenden Ausnehmungen versehen ist, durch welche die Falle 16, der Riegel 17 und die Hilfsfalle 18 laufen.

Außerdem weist die Tür (Fign. 3, 4, 5 und 6) ein äußeres Schließblech 22 zur Montage einer Türklinke 23 auf, die zum öffnen der Tür ergriffen werden kann, sowie ein Hilfsabdeckgehäuse 24, in welchem ein Schlüsselschlitz oder eine Schlüsselführung 25 angeordnet ist. Ein inneres

Schließblech 26 auf der Innenfläche 12 der Tür bietet einen Sitz für eine innere Türklinke 27 zum Bedienen der Falle 16, und ein Fingerdrehhebel 28 bedient den Riegel 17. Anstelle der Türklinken 23 und 27 können Knaufe vorgesehen sein. In Fig. 4 weist der Fingerdrehhebel nach links auf einen Auf-Anzeiger 30. Ein Zu-Anzeiger 29 ist auf der Gegenseite angeordnet.

Beim gewählten Ausführungsbeispiel ist die Anordnung so getroffen, daß die Falle 16 beim Schließen der Tür vorspringt und die Hilfsfalle 18 in herkömmlicher Weise niedergedrückt wird, wobei die Tür von außen verschlossen wird und nur mit Hilfe eines Schlüssels 35 geöffnet werden kann, der teilweise eingesteckt in Fig. 5 gezeigt ist. An der Innenseite wirkt die Türklinke 27 über eine Spindel 36, und das im wesentlichen herkömmliche Einsteckschloß 14 dient dazu, die Falle 16 zurückzuziehen, so daß die Tür entriegelt und geöffnet werden kann. Das Einsteckschloß, mit dem die innere Türklinke 2 7 verbunden ist, arbeitet direkt und überbrückt alle dem Schlüssel 36 zugeordneten Funktionen.

Um die Falle 16 verriegelt zu halten, wobei sie nur durch einen passenden Schlüssel zurückgezogen oder zurückgedreht werden kann, ist ein Riegelbolzen 37 vorgesehen, der als Sperre wirkt und in den Fign. 5 und 6 in der Mitte angeordnet ist und in weiteren Einzelheiten in der Fig. 15 gezeigt ist. Damit der Riegelbolzen 37 eine Handhabung durch den Schlüssel 35 sperren kann, ist eine Beilagscheibe 38 vorgesehen, die durch Nasen 39 an der Innenseite einer Montageplatte 40 festgehalten wird. In der Beilagscheibe 38 ist eine Einkerbung 41 ausgeformt, welche den Riegelbolzen 37 so aufnimmt, daß die Drehung der Beilagscheibe 38 blockiert wird. Die Beilagscheibe ihrerseits weist ein unrundes Loch 42 zur Aufnahme einer Verlängerung 43 eines Schließzylinders 44 auf, der durch den Schlüssel

im Zylindergehäuse 44' gedreht wird. Um den Riegelbolzen zurückzuziehen, müssen die elektronischen Bauteile durch einen richtig passenden Schlüssel 35 beaufschlagt werden, damit die Falle durch eine Person außerhalb der Tür zurückgedrückt werden kann trotz der Tatsache, daß der von der Betätigung des Schlüssels abhängige Schließzylinder mit einer herkömmlichen mechanischen Verbindung zum Einsteckschloß 14 und zur Falle 16 geführt ist.

IQ Der in Fig. 1 gezeigte Schlüssel 35 weist einen Fingergriff 45 mit einem langen Schaft 46 auf, welcher auf einer oberen Fläche 50 die Schlüsselzuhaltungen 47 und 48 trägt. Ein Flansch 51, der sich über die Länge des Schafts 46 erstreckt, trägt einen Magnetstreifen 52,

2g welcher die elektronische Kodierung aufweist. Der Flansch 51 ist in einem Abstand vom Schaft 46 angeordnet, wobei er eine Nut 53 bildet (Fign. 2 und 13).Ein Ergänzungsflansch 54 am Schließzylinder 44 dient als eine Führung für den Schlüsselschaft, wenn er in den Schlüsselschlitz

2Q 25 eingeführt wird.

Wenn das Schloß von außen aufgesperrt werden soll, dient die Einführung des Schlüssels in das Schlüsselloch zunächst zur Beaufschlagung einer elektronischen Schaltung,

OC die teilweise als gedruckte Schaltung 60 ausgeführt ist und innerhalb des Schließbleches 26 angeordnet ist. Zur Anschaltung der elektronischen Schaltung dient ein Schalter 61 im äußeren Schließblechgehäuse 24, von dem Einzelheiten in den Fign. 7 und 8 gezeigt sind. Der Schalter

ng ist auf einem Hebel 62 montiert, der sich um einen Drehzapfen 63 dreht, wobei ein unteres Ende 64 des Hebels neben dem Schlüsselschlitz 25 angeordnet ist (Fig. 8), nach der ein Druckknopf 65 niedergedrückt wird, der meist den Schaltkreis unterbricht und abschaltet. Um den Schalter von der Anfangsstellung der Fig. 8 in die Einschaltstellung der Fig. 13 zu schalten, braucht nur der Schaft

des Schlüssels 35 in den Schlüsselschlitz 2 8 eingeführt werden. Die Breite des Schaftes genügt, daß das untere Ende 64 des Hebels 62 körperlich in Richtung von rechts nach links bewegt wird (Fign. 8 und 13). Wenn der Schalter in der Stellung der Fig. 13 steht, wird die Taste 65 verlängert, wobei die Schaltung beaufschlagt wird.

Wenn der Schaft des Schlüssels in das Schlüsselloch 25 eingeführt wird, so wird, da er genügend breit ist, das untere Ende 64 des Hebels 62 körperlich in Richtung von rechts nach links (Fign. 8 und 13) gegen die Spannung einer Spiralfeder 59 verschoben. Durch die Bewegung des Hebels 62 kann die Taste 65 in die in Fig. 13 gezeigte Stellung herausfahren, in der die elektronische Schaltung beaufschlagt wird. Wenn der Schaft 46 weiter in das Schlüsselloch 25 bis zu seiner vollen Länge eingeführt wird, kommt der Magnetstreifen 52 in Berührung mit einem Lesekopf 66, der auf dem Arm 62 angeordnet ist.

Paßt die Kodierung auf dem Magnetstreifen richtig mit der zusammen, auf die die elektronische Schaltung programmiert wurde, dann wird ein Motor 67 (Fign. 6 und 14) angelassen. Die Betätigung des Motors 67 dient dazu, den Riegelbolzen 37 von seiner Blockier- oder Sperrstellung zurückzuziehen. Um dies zu erreichen, sind auf einer Welle 69 mit einem Schneckenrad 70 Ritzel 68 angeordnet. Das Schneckenrad 70 dreht über ein Zahnsegment 71 eine Welle 72 nach rechts mit Blick auf Fig. 14. Die Rechtsdrehung der Welle 72 ergibt eine Linksdrehung eines Feder- arms 73, dessen Ende mit einer Nut 74 im Riegelbolzen unterhalb eines Kopfes 75 in Eingriff steht. Eine Bewegung des Federarms und des Riegelbolzens 37 von der Stellung der ausgezogenen Linie in Fig. 15 in die gestrichelt gezeichnete Linie dient dazu, den Riegelbolzen aus seiner Sperrstellung in der Einkerbung 41 der Beilagscheibe 38 herauszuziehen. Wie erwähnt, dient dies dazu, den Schließ-

Zylinder 44 freizugeben, so daß bei fortdauernder Drehung des Schlüssels 35 die Falle 16 zurückgedrückt und die Tür durch Ziehen der äußeren Türklinke 23 geöffnet werden kann. In Fig. 3 wird eine rechtzeitige Montage der Schließvorrichtung für die linksseitig aufgehängte Tür angenommen. Die Montage kann leicht für Bedienung mit linker Hand verändert werden, bei der eine Tür rechts in den Scharnieren hängt.

An der Stelle, an der der Federarm 73 an der Welle 72 befestigt ist, ist ein anschließender Abschnitt des Armes spiralförmig aufgewickelt. Wenn die Welle 72 in eine Richtung gedreht wird, beispielsweise nach rechts in Fig. 15, um den Riegelbolzen 37 zurückzuziehen, entsteht ein zunächst schwacher dann progressiver Aufbau von Spannung im spiralgewickelten Abschnitt, die groß genug ist, um den Riegelbolzen zurückzuziehen. Bei Drehung der Welle 72 in Gegenrichtung wird umgekehrt eine zunächst kleine dann progressiv anwachsende Federspannung in Gegenrichtung aufgebaut, die genügend groß ist, um den Riegelbolzen in eine Sperrstellung zu verschieben.

Außer dem kodierten Magnetstreifen 52 auf seinem Schaft weist der Schlüssel 35 auch gewisse Merkmale eines herkömmlichen Schlüssels auf, wie sie für Zylinderschlösser verwendet werden. Die bereits erwähnten Schlüsselzuhaltungen 47 und 48 wirken mit einer Anordnung von Stiftzuhaltungen zusammen. Ein Satz dieser Stiftzuhaltungen, der in verschiedener Hinsicht verändert ist, dient zur linksseitigen und rechtsseitigen Montage in Abhängigkeit davon, ob es sich um eine links- oder rechtsöffnende Tür handelt. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel wird der Handgriff des Schlüssels nach links gedreht, wenn die Falle 16 zurückgezogen werden soll (Fig. 3). Dazu dient eine Gruppe von Stiftzuhaltungen 80, 80' in einer Stiftzuhaltungsbohrung 81, wobei eine Nut 82 rechts von der Bohrung 81

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angeordnet ist. Eine Gruppe von Stiftzuhaltungen 83 ist in einer innersten Stiftzuhaltungsbohrung 84 angeordnet, damit der Schlüssel 35 nicht aus dem Schlüsselloch 25 gezogen werden kann, wenn der Schließzylinder gedreht wird.

Gäbe es eine solche Anordnung nicht, dann würden die Stiftzuhaltungen von den Bohrungen freigegeben und eine weitere Bedienung des Schlosses beeinträchtigen.

Wenn der Schlüssel in das Ausführungsbeispiel der Fign. 9, 10 und 11 eingeführt wird, und die Schlüsselzuhaltung 47 sich mit der Zuhaltungsbohrung 81 deckt, ist die Tiefe der Schlüsselzuhaltung 47 so ausgebildet, daß die Scherkraftlinie zwischen den Stiftzuhaltungen 80 und 80' mit dem Boden der Nut 82 zusammenfällt. Eine Gegendrehung (Fig. 12) wird durch die Wand der Bohrung 81 verhindert, die an der oberen Stiftzuhaltung 80 anliegt. Die Nut 82 jedoch gestattet eine Rechtsdrehung des Schließzylinders 44 und daher ein Zurückziehen der Falle 16 durch den Schlüssel.

Wenn umgekehrt die Nut 82 auf der linken oder Gegenseite angeordnet wäre, dann könnte die Falle durch Drehung in der Gegenrichtung zurückgezogen werden. Dies wäre die bevorzugte Drehrichtung für eine Tür die an der Gegenseite aufgehängt ist. Ein dritter Satz 85 von Stiftzuhaitungen kann in einer entsprechenden Bohrung 86 vorgesehen werden.Um eine weitere Betriebssicherheit des Schlüssels zu erzielen, ist eine federbetätigte Raste 87 im Zylindergehäuse 44' vorgesehen (Fig. 10) die in einer Ausnehmung 89 des Schließzylinders 44 angeordnet ist. Die Wirkung der Federraste besteht darin, den Schlüsselschaft 46 stabil in der richtigen Stellung zu halten, um eine genaue Ablesung des Codes am Magnetstreifen 52 durch den Lesekopf 66 zu gewährleisten. Der Schaft wird in seiner vollen Länge in das Schlüsselloch 25 eingeführt, wobei in dieser Stellung ein Querstück 90 in einem Querschlitz im Schließzylinder 44 (Fig. 11) zur Ruhe kommt, das von

der freiliegenden Stellung der Fig. 5 nach innen geschoben wurde.

Weil die Schließvorrichtung elektronisch beaufschlagt wird, ist es zweckmäßig, ein sichtbares Signal wie eine Leuchtdiode (LED) an einer Stelle 92 des äußeren Abdeckgehäuses anzuordnen. Wenn die Leuchtdiode richtig an den Riegelhebel 28 und seine Vorrichtungen angeschlossen ist, kann sie aufleuchten, wenn der Riegel 17 ausgefahren wird und als ein Signal z.B. für Hotelbedienstete dienen, daß das Lokal oder Zimmer besetzt ist.

Beim gewählten Ausführungsbeispiel wird die Spannung für die elektronische Schaltung von einem Batteriesatz 94 hinter der gedruckten Schaltung 60 (Fig. 6) geliefert. Der Batteriesatz erzeugt auch die elektrische Energie für den Betrieb des Motors 67. Die Motorspannung wird nur dann vom Batteriesatz bezogen, wenn der Riegelbolzen 37 bewegt wird und ein automatisches Abschalt- und Umkehrelement 95 (Fign.6 und 16) vorgesehen ist. Zur Handhabung des Elements ist ein Stellstift 96 am unteren Ende der Welle 72 vorgesehen, die durch das Vorgelege angetrieben wird. Dreht sich die Welle in einer Anfangsrichtung, um den Riegelbolzen 37 in der vorbeschriebenen Weise zurückzuziehen, dann drückt der Stellstift einen Schaltanker 97 in der voll zurückgezogenen Stellung des Riegelbolzens nieder. Dadurch wird eine weitere Zufuhr von elektrischer Energie zum Motor unterbrochen.

Wenn dann der Schlüssel herausgezogen wird dreht der Motor 67 seine Arbeitsrichtung um, und die Welle 72 dreht sich in Gegenrichtung, wodurch der Federarm 73 den Riegelbolzen 37 in seine ursprüngliche Darstellung zurückführen kann. Am Ende dieser Bewegung drückt das entgegengesetzte Ende des Stellstiftes 96 einen zweiten Schaltanker 98

nieder, wodurch wieder zu Zufuhr elektrischer Energie zum Motor 67 unterbrochen wird und die Einrichtung wieder auf Gegenlauf umgeschaltet wird.

Als Sicherheitsmaßnahme kann das elektronische Schloß so programmiert werden, daß der Riegel 17 von der Riegelstellung aus nur durch den Insassen des Zimmers mit Hilfe des Riegelhebels 2 8 vor- und zurückgefahren werden kann. Um ein Zurückfahren des Riegels 17 über Schlüsselbetätigung zu verhindern, ist ein Schaltelement 100 (Fig. 6) vorgesehen. Zur Beaufschlagung des Schaltelements dient eine Taste 101 auf einer Stange 102, auf welcher der Riegelhebel 28 montiert ist. Wenn der Riegelhebel 28 um einen Weg gedreht wird, der genügt, um den Riegel 17 voll auszufahren, verschiebt die Auslösetaste 101 die Stellung eines Hebels 103 des Schaltelements 100 in der Weise, daß die elektronische Schaltung so beschaltet wird, daß der Schlüssel 35, selbst wenn er richtig kodiert ist, nicht den Motor 67 anlassen kann, um den Riegelbolzen zurückzufahren. Wenn der Fingerdrehhebel oder Riegelhebel 28 anschließend genügend in Gegenrichtung gedreht wird, um selbst den Riegel 17 zurückzuziehen, wird der Hebel 103 freigegeben, wobei die Schaltung über das Schaltelement auf ihren ursprünglichen Betriebszustand zurückgeführt wird.

Die elektronische Schaltung kann jedoch so programmiert werden, daß der Riegel, obwohl ausgefahren, durch eine spezielle Schlüsseleinrichtung tatsächlich zurückgezogen werden kann.

Außer dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel sind noch weitere möglich, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

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Claims

PATENTANSPRÜCHE

1. Sperrvorrichtung und elektronisch programmierte Auslösevorrichtung, um die Sperrvorrichtung zu bedienen, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrvorrichtung (14) einen Rahmen (19) mit einer zwischen einer ausgefahrenen Riegelstellung und einer zurückgefahrenen Offenstellung beweglichen Falle aufweist, eine Sperre (37) ,die eine erste Bewegung in Sperrstellung der Falle (16) und eine zweite von der ersten Stellung entfernten Stellung aufweist sowie von einem Elektromotor (67) angetriebene Vorrichtungen (68,69,70,71,72,73) welche mit der Sperre (37) in Wirkverbindung stehen,um sie zwischen der ersten und zweiten Stellung hin- und herzufahren sowie, daß ein Schlüssel (35) eine magnetische Kodierung (52) und die Auslösevorrichtung (44) eine Leseeinrichtung (66) aufweist,welche in Abhängigkeit von der magnetischen Kodierung (52) den Betrieb der Auslösevorrichtung (44) sowie des Motors (67) bewirkt.

2. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüssel (35) eine Verlängerung (46) aufweist, um die Falle (16) mechanisch zwischen der Schließ- und der Offenstellung zu bewegen und, daß die Auslösevorrichtung (44) auf die Magnetkodierung (52) anspricht, wodurch der Motor (67) gestartet wird.

3. Schließvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperre (37) ein Riegelbolzen ist, der axial zwischen einer Stellung beweglich ist, in der er in Eingriff mit der Verlängerung (46) des Schlüssels (35) steht und einer Stellung in der zwischen ihm (37) und der Verlängerung (46)kein Eingriff besteht.

4. Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die motorbetriebene Einrichtung (68,69,70,71,72,73) einen Umkehrmotor (67), ein Untersetzungsgetriebe (70,71) sowie einen Federarm (73) aufweist, der die Sperre (37) und das Untersetzungsgetriebe (70,71) miteinander verbindet.

5. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die motorbetriebene Einrichtung (68,69,70,71,72,73) einen Umkehrmotor (67) sowie eine motorgetriebene Welle (72) und einen elastischen Arm (73) aufweist, der die motorgetriebene Welle (72) mit der Sperre (37) verbindet.

6. Schließvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ende des elastischen Arms (73) einen spiralgewickelten Abschnitt (Fig. 15) aufweist, der mit der angetriebenen Welle (72) in Eingriff steht.

7. Schließvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das andere Ende (Fig. 6) des elastischen Arms (73) in lösbarem Wirkeingriff mit der Sperre (37) steht.

8. Schlüsselbetätigte elektronisch programmierte Auslöseeinrichtung zur Betätigung einer Schloßfalle, gekennzeichnet durch einen Rahmen (19) mit einer ausfahrbaren und zurückziehbaren Falle (16), einer Sperre (37) die eine erste Stellung für die Sperrbewegung der Falle

(16) und eine zweite Stellung aufweist, die von der ersten entfernt ist, einen Motor (67), der in Wirkverbindung mit der Sperre (37) steht, um diese zwischen den beiden Stellungen hin- und herzubewegen, eine elektrisch programmierte Steuerschaltung (60) für den Motor (67), ein Einsteckschloß (14) mit einem Zylindergehäuse (44') in dem ein auf einen Schlüssel (35) ansprechendes Element (44) montiert ist, das ein Schlüsselloch (25)

und einen Schlüssel (35) für das Schlüsselloch (25) aufweist, eine Betätigungsvorrichtung (72,73) welche die Falle (16) mit dem auf den Schlüssel (35) ansprechenden Element (44) verbindet, um die Falle (16) zwisehen einer offenen und einer Schließstellung zu verschieben, durch eine Betätigungsvorrichtung (61) für die elektronische Schaltung (60), eine Magnetkodierung (52) am Schlüssel (35) und einen Lesekopf (66) in der elektronischen Schaltung (60) der in Abhängigkeit von der Magnetkodierung (52) arbeitet, wenn der Schlüssel (35) in das Schlüsselloch (25) eingeführt ist, wodurch die Kodierung (52) die elektronische Schaltung (60) insoweit betätigt, daß sie einen Zustand einnimmt, in der die Sperre (37) vom Motor (67) verschoben wird, um die Falle (16) durch die Bewegung des Schlüssels (35) zu betätigen.

9. Schlüsselbetätigte elektronisch programmierte Auslösevorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsvorrichtung (61) eine Verlängerung (62) neben dem Schlüsselloch (25) und der Schlüssel (35) einen Schaft (46) aufweist, der das Gegenstück zum Schlüsselloch (25) ist, wobei die Formgebung des Schaftes (46) so gestaltet ist, daß er beim Einführen in das Schlüsselloch (25) die Verlängerung (62) in eine Stellung schiebt, in der die elektronische Schaltung (60) beaufschlagt wird.

10. Schlüsselbetätigte elektronisch programmierte Auslösevorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlängerung am Schließzylinder (40) eine drehbare Lagerung (63) aufweist und die Betätigungsvorrichtung (61) sowie der Lesekopf (66) Stellungen auf der Verlängerung (62) einnehmen, von der sie getragen werden.

11. Schlüsselbetätigte elektronisch programmierte Auslösevorrichtung nach den Ansprüchen 8 und 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Lesekopf (66) auf der Verlängerung (62) an einer Stelle angeordnet ist, in der er in Lesestellung gegenüber der Magnetkodierung steht, wenn der Schaft (46) des Schlüssels (35) mit der Verlängerung (62) in Eingriff steht.

12. Schlüsselbetätigte elektronisch programmierte Auslösevorrichtung nach Anspruch 8, 9, 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Schlüsselloch (25) eine sich in Längsrichtung erstreckende Führungsform und der Schlüsselschaft (46) sich in Längsrichtung erstreckende Formen (51,52) aufweisen, die sich mit der Führungsform des Schlüsselloches (25) decken.

13. Schlüsselbetätigte elektronisch programmierte Auslösevorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Zylindergehäuse (44') ein Zuhaltungsschloß mehreren voneinander im Abstand angeordneten Zuhaltungsstellen (81,84,86) aufweist, daß Stiftzuhaltungen (80, 80',83,85) an einer der Zuhaltungsstellen (81,84,86) bei Drehung eines drehbaren Elements (44) in eine Arbeitsstellung für die Falle (16) den Abzug des Schlüsseis (37) verhindern.

14. Schlüsselbetätigte elektronisch programmierte Auslösevorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Stiftzuhaltung (80) an einer der Zuhaltungsstellen (81) verstellt werden kann, damit das drehbare Element (44) in die Gegenrichtung gedreht werden kann.

15. Schlüsselbetätigte elektronisch programmierte Auslösevorrichtung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß eine elastische Raste (87) zwischen dem

Zylindergehäuse (44') und dem drehbaren Element (44) an einer Stelle wirkt, die mit den einander zugekehrten Flächen der magnetischen Kodierung (52) und des Lesekopfes (66) zusammenfällt, wodurch das Lesen der Kodierung (52) erleichtert wird.

16. Schlüsselbetätigte elektronisch programmierte Auslösevorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die elastische Raste (87) ein federdruckbelastetes Element im Zylindergehäuse (44') aufweist, wobei das drehbare Element (44) eine Ausnehmung (89) zur Aufnahme des federbelasteten Elements (87) aufweist.

17. Schlüsselbetätigte elektronisch programmierte Auslösevorrichtung nach den Ansprüchen 13, 14, 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Zylindergehäuse (44') und das drehbare Element (44) einander an einer Scherkraftlinie zugekehrt sind und, daß das Einsteckschloß (14) eine Schloßzuhaltung mit mehreren im Abstand voneinander angeordneten Zuhaltungsstellen (81, 84,86) aufweist, wobei die Stiftzuhaltungen (80,8O¹, 83,85) an den Stellen (81,84,86) Stellungen gegenüber der Scherkraftlinie einnehmen,welche die Drehung des drehbaren Elements (44) gestatten, wenn die Magnetkodierung (52) dem Lesekopf (66) gegenübersteht.

18. Schlüsselbetätigte elektronisch programmierte Auslösevorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Schloßgehäuse ein Zylindergehäuse (44¹), ein drehbares Element einen Schließzylinder (44) aufweist, der mit dem Zylindergehäuse (44') an einer Scherkraftlinie zusammenfällt und der Schlüssel (35) einen Schaft (46) aufweist, der in das Schlüsselloch (25) eingeführt wird, wobei der Schaft (46) axial voneinander im Abstand angeordnete Zuhaltungen (47,48) aufweist, daß

das Zylindergehäuse (44*) und der Schließzylinder (44) mehrere über die Länge verteilte Gruppen von Zuhaltungsbohrungen (81,84,86) mit Stiftzuhaltungen (80,8O¹ 83,85) aufweist, wobei die Schlüsselzuhaltungen (47,48) Arbeitsstellungen einnehmen, die mit den Zuhaltungsbohrungen (81,84,86) zusammenfallen, wenn die Tiefe der Schlüsselzuhaltungen (47,48) gegenüber den Stiftzuhaltungen (80...86) Verbindungen zwischen den Stiftzuhaltungen (80...86) zulassen, die mit der Scherkraftlinie zusammenfallen, wodurch eine Drehung des Schließzylinders (44) durch den Schlüssel (35) ermöglicht wird.

19. Elektronisch programmierte Vorrichtung zum Verschließen und öffnen einer Tür in Abhängigkeit von einem handbedienten Stellglied, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (14) einen Rahmen (19) mit Innen- (40) und Außenflächen zur Montage auf einer Tür (10) aufweist, ein Verriegelungselement (37) mit einem mechanischen Zwischenglied (72,73) in Eingriff steht, um das Verriegelungselement (37) zwischen einer offenen und einer Sperrstellung zu verschieben, eine programmabhängige elektronische Schaltung (60) auf einer Seite des Rahmens (19) und eine vom Stellglied (96) abhängige Vorrichtung (97) der anderen Seite des Rahmens (19) zugekehrt sind, daß das mechanische Zwischenglied (72, 73) in Wirkverbindung mit der vom Stellglied (96) abhängigen Vorrichtung (97) und dem Verriegelungselement (37) steht, ein magnetisch ansprechender Lesekopf (66) in Wirkverbindung mit der stellgliedabhängigen Vorrichtung (97) und elektrisch an die elektronische Schaltung (60) angeschlossen ist, daß am Rahmen (19) eine Sperrvorrichtung (38,41) für das mechanische Zwischenglied (72,73) angebracht ist, ein elektrisch angetriebenes hin- und hergehendes Glied (95) am Rahmen (19) in Wirkverbindung mit der Sperrvorrichtung (38,41) und in elektrischer Verbindung mit der elektronischen Schal-

tung (60) steht, wodurch die Sperrvorrichtung (38,41) gesperrt und entsperrt wird und damit eine hin- und hergehende Bewegung des Verriegelungselements (37) abwechselnd in eine offene und eine Sperrstellung ermöglicht.

20. Elektronisch programmierte Einrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß ein Batteriesatz (9 4) für die elektronische Schaltung (60) neben dieser vorgesehen ist.

21. Elektronisch programmierte Einrichtung nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß das hin- und hergehende Verbindungselement (95) an einer Stelle

(26) innerhalb des Rahmens (19) neben einem inneren Ende der stellgliedbetätigten Vorrichtung (97) angeordnet ist.

22. Elektronisch programmierte Vorrichtung nach Anspruch 19, 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, daß am Rahmen

(19) ein Riegel (17) mit dem mechanischen Zwischenglied (72,73) in Wirkverbindung steht, ein Riegelhebel (28) auf der Innenseite (26) des Rahmens (19) in Wirkverbindung mit dem Riegel (17) steht, daß ein elektrischer Abschalter (98) für die elektronische Schaltung (60) und den Anschalter (96) für den Abschalter (98) in Abhängigkeit vom Riegelhebel (28) arbeitet, wenn der Riegel (17) ausgefahren wird, wodurch die elektronische Schaltung (60) abgeschaltet wird.

23. Elektronisch programmierte Vorrichtung nach einem der Ansprüche 19 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrvorrichtung (38,41) ein Sperrelement (38,41) aufweist, das nicht drehbar in Eingriff mit der stellgliedbetätigten Vorrichtung (97) steht,wenn diese auf Sperren gestellt ist, daß ein hin- und hergehender

I · III·

r · ι

I tilt

Riegelbolzen (37) am Rahmen (19) eine hin- und hergehende Bewegungsbahn in und außer Eingriff mit dem Sperrelement (38,41) beschreibt, wobei er (37) in Wirkverbindung mit dem elektrisch angetriebenen hin- und hergehenden Zwischenglied (95) steht.

24. Elektronisch programmierte Vorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß das elektrisch getriebene hin- und hergehende Zwischenglied (95) einen Wende- und Abschalter (98) aufweist, der das mechanische Zwischenglied (72,73) abschaltet und seine Richtung am Ende einer jeden hin- und hergehenden Stufe des Riegelbolzens (37) umkehrt.

25. Schlüssel für ein elektronisches Schloß mit einem Schlüsselloch, einem elektronischen Lesekopf und einem Schalter für das Schloß, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüssel (35) einen Handgriff (45) sowie einen Schaft (46) rufweist, der sich vom Handgriff

(45) aus erstreckt, daß am Schaft (46) eine Schloßauslösefläche (50) für die Auslöserichtung im Schlüsselloch (25) vorgesehen ist, eine magnetische Codefläche (52) in einer Richtung am Schaft (46) angebracht ist, welche mit dem Lesekopf (66) zusammenwirkt und eine sich längs erstreckende Führung (51) am Schaft (46) in Pührungseingriff mit dem Schlüsselloch (25) steht, wenn der Schaft (46) in das Schlüsselloch (25) hineinragt, um in Wirkverbindung und Eingriff mit dem Einsteckschloß (14) zu kommen.

26. Schlüssel nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Schloßauslösefläche (50) eine Fläche ist, die mit Stiftzuhaltungen (80,80*,83,85) in Eingriff kommt und, daß eine Fläche (51) für das magnetische Codefeld (52) an einer Stelle angeordnet ist, die im Drehsinn von der Fläche (50) welche mit den Stiftzuhaltungen (80,8O',83,85) in Eingriff kommt, entfernt ist, wobei

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die mit den Stiftzuhaltungen (80,80',83,85) in Eingriff kommende Fläche (50) zur Aufnahme der Schlüsselzuhaltungen (47,48) dient.

27. Schlüssel nach Anspruch 25 oder 26, dadurch gekennzeichnet, daß die Dicke des Schaftes (46), die in Drehrichtung 90 von der mit den Stiftzuhaltungen (80,80*,83,85) in Eingriff kommenden Fläche (50) versetzt ist, nicht gleich ist der Dicke in Richtung der Spiegelnormale zu der mit den Stiftzuhaltungen (80,80',83,85) in Eingriff kommenden Fläche (50).

28. Schlüssel nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß die Dicke des Schaftes (46) in einer dieser Richtungen davon abhängt, daß der Schalter (61) betätigt wird.

29. Schlüssel nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite der sich in Längsrichtung erstreckenden Führung (51) größer ist als die Dicke des Schaftes (46) in Richtung der Spiegelnormalen zur mit den Stiftzuhaltungen (80,8O',83,85) in Eingriff kommenden Fläche (50).

30. Schlüssel nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß das magnetische Codefeld (52) auf der Führung (51) angeordnet ist.

31. Schlüssel nach Anspruch 29 oder 30,dadurch gekennzeichnet, daß die sich längs erstreckende Führung (51) sich gegenüberliegende in Längsrichtung erstreckende Kanten aufweist, von denen eine an einer Stelle liegt, die in senkrechter Richtung von der mit den Stiftzuhaltungen (80,8O',83,85) in Eingriff kommenden Fläche (50) entfernt ist und die andere an einer Stelle liegt, die in senkrechter Richtung von der Seite des Schaftes (46) gegenüber der mit den

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1 Stiftzuhaltungen (80,8O',83,85) in Eingriff kommenden Fläche (50) entfernt liegt.

32. Schlüssel nach einem der Ansprüche 25 - 31, dadurch ge-5 kennzeichnet, daß zwischen dem Handgriff (45) und dem Schaft (46) ein Absatz (90) ausgeformt ist, der während der Drehung des Schlüssels gegenüber dem Steckschloß (14) mit diesem in Eingriff kommt.

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33. Schlüssel nach einem der Ansprüche 25 - 32, dadurch gekennzeichnet, daß der Werkstoff des Schlüssels (35) ein dielektrisches Kunstharz ist.