DE3514380A1 - Afokales waermebildgeraet - Google Patents
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Description
18.04.85, 0438Α ΖΤΤ8 Mn/bk
9726 Patentabteilung
Afokales Wärmebildgerät
Die Erfindung betrifft ein afokales, als Vorsatzgerät für ein optisches Gerät, z.B. ein Visier, ausgebildetes
Wärmebildgerät, mit einem Bildaufnahmeteil im Infraroten
zur Erzeugung elektrischer Bildsignale, welches eine Eingangsoptik und eine Detektoreinrichtung aufweist,
und mit einem, mit dem Bildaufnahmeteil verbundenen Bildwiedergabeteil zur Erzeugung eines Bildes im
sichtbaren aus den elektrischen Bildsignalen sowie mit einer Ausgangsoptik, wobei Bildaufnahme-/ und -Wiedergabeteil
zusammen ein Abbildungsverhältnis von 1 : 1 haben und deren optische Achsen parallel ausgerichtet
sind insbesondere nach Patent P 33 38 496.
In dem Hauptpatent P 33 38 496 ist ein afokales Wärmebildgerät
beschrieben, bei welchem der Bildwiedergabeteil eine Kathodenstrahlröhre aufweist und eine Achsharmonisierung
zwischen Bildaufnahme- und -wiedergabeteil dadurch vorgenommen wird, daß eine auf dem Bildschirm
als Bild erscheinende Strichmarke des Bildaufnahmeteils durch elektrische Verschiebung des Bildes in
der Kathodenstrahlröhre mit einer auf dem Bildschirm aufgebrachten Strichmarke zur Deckung gebracht wird.
Der Betrieb von Kathodenstrahlröhren erfordert einen
relativ hohen elektrischen Aufwand, so daß in Zukunft andere Bauteile zur Bildwiedergabe bevorzugt werden.
Hier kommen vor allem sog. Displays in Frage, die mit zunehmender Miniaturisierung der einzelnen Bildelemente
(Pixel) eine für viele Zwecke ausreichende Auflösung erreicht haben.
Aufgabe der Erfindung ist es, ein afokales Wärmebildgerät
der obengenannten Art zu schaffen, bei welchem
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Patentabteilung
35H380
18.04.85, 0438Ά ZTT8 Mn/bk 9726
eine problemlose Achsharmonisierung auch bei Verwendung eines Displays im Bildwiedergabeteil möglich ist.
Diese Aufgabe wird durch ein nach den Kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruchs 1 ausgebildetes Wärmebildgerät
gelöst.
Unter der Voraussetzung, daß sowohl der Detektor als auch das Display fest innerhalb eines Gehäuses angeordnet
sind, besteht zwischen den Detektorelementen und den Bildpunkten des Displays aufgrund der digitalen
elektronischen Verbindung stets eine eindeutige Zuordnung, die sich im Gegensatz zur Anwendung von Kathodenstrahlröhren
durch Spannungsschwankungen u. dgl. auch nicht verändert. Es genügt also, zur Achsharmonisierung
von Bildaufnahme- und -Wiedergabeteil einen bestimmen Punkt im Gelände oder auf einer eigenen Tafel mit dem
Visier anzupeilen und anschliessend mit vorgeschaltetem Wärmebildgerät das Bild auf dem Bildwiedergabeteil
schrittweise so zu versetzen, bis der gleiche Punkt wieder in der optischen Achse des Visiers erscheint.
Bei einem Abbildungsverhältnis von 1:1 sind dann die optischen Achsen des Bildaufnahme und -wiedergabegerät
parallel. Auf gesonderte, im Bildaufnahme- oder -Wiedergabeteil angeordnete Strichmarken kann hierbei
verzichtet werden.
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Die Erfindung wird im folgenden anhand zweier teilweise schematisch dargestellter Ausführungsbeispiele näher
beschrieben.
Es zeigen:
Es zeigen:
Fig. 1 ein afokales Wärmebildgerät mit einem, das gesamte Bild erfassenden Detektorarray;
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S
ZTT8 Mn/bk
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Fig. 2 ein afokales Wärmebildgerät mit einer, das Bild über einen Detektor führenden Abtasteinrichtung.
Vor der Austrittsöffnung eines Visiers 1 mit einem
Richtspiegel 2 ist ein Wärmebildgerät 3 angeordnet, welches zusammen mit dem Visier bzw. dem Richtspiegel
drehbar ist, so daß die optische Achse 4 des Visiers 1 stets parallel zur Achse 5 des Wärmebildgerätes ist.
Das Wärmebildgerät 3 besteht aus einem Bildaufnahmeteil 3.1 und einem Bildwiedergabeteil 3.2. Der Bildaufnahmeteil
3.1 gemäß Fig. 1 weist im wesentlichen eine Infrarotoptik 6 und 8 sowie ein Detektorflächenarray 10 auf.
Die von den einzelnen Detektorelementen des Detektorflächenarrayε
10 erzeugten Ladungen werden in ein als Bildpunktespeicher 7 ausgebildetes Ladungsverschiebungselement
(Charge-Coupled Device, CCD) eingeschrieben. Der Einschreibevorgang geschieht taktgesteuert
durch eine Takterzeugung 16, welche von einer elektronischen Synchronisationseinheit 17 sowie durch einen
manuell betätigbaren Taktgeber 18 gesteuert wird. Das Auslesen des CCD-Zeilenspeichers geschieht ebenfalls
über eine Takterzeugung 19, welche von der Synchronisationseinheit 17 sowie einem weiteren manuell betätigbaren
Taktgeber 20 gesteuert wird.
Die Bildwiedergabe erfolgt auf einem LED-Display 11, dessen Bildfläche über eine Ausgangsoptik 13 sowie
einen teildurchlässigen Winkelspiegel 14 in den Strahlengang 4 des Visiers 1 eingespiegelt wird. Die Optiken
6, 8 und 13 sind so aufeinander abgestimmt, daß bei den gegebenen Flächengrößen des Detektors 10 sowie des
Displays 11 sich ein Abbildungsverhältnis von 1 : 1 ergibt.
(ο
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Die optische Achse 15 des Bildwiedergabeteils wird durch das Bildelentent des LED-Displays definiert, das
auf der optischen Achse 4 des Visiers 1 liegt. Zur Parallelausrichtung der optischen Achsen 5 und 15 muß
diesem Bildelement exakt ein Detektorelement zugeordnet werden, derart, daß eine Marke 12, die mit dem Visier
ohne Wärmebildgerät angepeilt wurde, bei vorgeschaltetem Wärmebildgerät wieder exakt an der gleichen Stelle
erscheint. Diese Zuordnung und damit die Achsharmonisierung zwischen Bildaufnahme- und -wiedergabegerät erfolgt
durch die manuell betätigbaren Taktgeber 18 und 20 in χ- und y-Richtung. Durch den Taktgeber 18 wird
das Einlesen einer Bildzeile in das Schieberegister des Bildpunktespeichers 7 zeitlich versetzt, was eine Ver-Schiebung
einer Bildzeile in x-Richtung nach links oder rechts entspricht. Durch den manuell betätigbaren Taktgeber
20 wird das Auslesen einer ganzen Bildzeile zeitlich versetzt, was eine Verschiebung in y-Richtung nach
oben oder unten bedeutet. Auf diese Weise kann das Bild 12· der Marke 12 auf das die optische Achse 15 definierende
Bildelement verschoben werden (12"), so daß bei einem Abbildungsverhältnis von 1 : 1 zwischen Bildaufnahme-
und -wiedergabegerät die Achsharmonisierung hergestellt ist.
Bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel wird statt eines großflächigen Detektorarrays ein Einzelelement
oder eine aus wenigen Elementen bestehende Detektorzeile 10' verwendet, welche mittels einer Abtasteinrichtung
9 (Scanner) ein Bildfeld abtastet. Die Abtasteinrichtung 9 weist im wesentlichen zwei in zueinander
senkrechten Abtastrichtungen arbeitende^, elektrisch gesteuerten1 Einheiten 9.1 und 9.2 auf. Die
durch die Optiken 6 und 8 einfallende Strahlung trifft dabei zuerst auf einen Höhenlenkspiegel der Einheit
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9.1, der mittels eines von einer Regelung 21 gesteuerten Antriebes eine vertikale Schwenkbewegung mit einer
vorgegebenen Frequenz durchführt. Von der die Höhenablenkung bewirkenden Einheit 9.1 gelangt die Strahlung
dann weiter zur horizontalen Abtastung 9.2, die im wesentlichen ein Spiegelpolygon, welches mit hoher Rotationsgeschwindigkeit
eine horizontale Bildzeile abtastet, aufweist. Das Spiegelpolygon besitzt ebenfalls einen
elektrischen Antrieb und wird durch eine Drehgeschwindigkeitsregelung 22 gesteuert. Auf der Achse des
Spiegelpolygons sitzt ein Drehwinkelaufnehmer 9.3, dessen
Signale einer elektronischen Synchronisationseinheit 17 zugeführt werden.
Die derart abgelenkte Strahlung gelangt dann auf den Infrarotdetektor 10', dessen elektrische Ausgangssignale
in ein Ladungsverschiebungselement eines Bildpunktespeichers 7 (Charge-Coupled-Device, CCD) eingeschrieben
werden. Der Einschreibevorgang geschieht taktgesteuert durch eine Takterzeugung 23, welche von
der elektronischen Synchronisationseinheit 17, sowie durch einen manuell betätigbaren Taktgeber 24 gesteuert
wird. Das Auslesen des CCD-Zeilenspeichers geschieht ebenfalls synchronisiert durch die Synchronisationseinheit
17. Die ausgelesenen Signale werden dann einem LED-Display 11, analog zu dem in Fig. 1 dargestellten
Ausführungsbeispiel zugeführt.
Die Achsharmonisierung, zwischen Bildaufnahme- und -Wiedergabeteil geschieht, wie im ersten Ausführungsbeispiel, mittels einer externen Marke 12, deren Bild
12' wiederum auf dem LED-Display solange verschoben wird, bis diese exakt auf der optischen Achse 4 des Visiers
1 liegt (12"). Die Verschiebung in Zeilenrichtung (x-Richtung) geschieht dabei analog zu dem in Fig. 1
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beschriebenen Ausführungsbeispiel dadurch, daß das Einlesen einer Bildzeile in das Schieberegister des Bildpunktespeichers 7 durch den Taktgeber 24 zeitlich verschoben wird, was einer Verschiebung einer Bildzeile
nach links oder rechts entspricht. Die Verschiebung in der Vertikalen erfolgt dadurch, daß dem Wechselstromstellsignal des Reglers 21 für den Höhenablenkspiegel
der Einheit 9.1 ein Gleichspannungssignal aus dem manuell betätigbaren Geber 25 zuaddiert bzw. davon subtrahiert wird. Dadurch wird die Hittelposition des
Höhenablenkspiegels und somit die optische Achse in der Höhe verstellt. Die Verstellung geschieht vorteilhafterweise in definierten Stufen, die exakt einem Zeilenabstand entsprechen.
30 35
- Leerseite -
Claims (3)
1. Afokales, als Vorsatzgerät für ein optisches Gerät, z.8. ein Visier, ausgebildetes Wärmebildgerät,
mit einem Bildaufnahmeteil im Infraroten zur Erzeugung elektrischer Elldsignale, welches eine Eingangsoptik
und eine Detektoreinrichtung aufweist, und mit einem, mit dem Bildaufnahmeteil verbundenen Bildwiedergabeteil
zur Erzeugung eines Bildes im Sichtbaren aus den elektrischen
Bildsignalen sowie mit einer Ausgangsoptik, wobei Bildaufnahme- und -Wiedergabeteil zusammen ein
Abbildungsverhältnis von 1 : 1 haben und deren optische Achsen parallel ausgerichtet sind, insbesondere nach
Patent P 33 38 496, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
a) die Detektoreinrichtung (10,10·) des Bildaufnahmeteils
(3.1) weist einen aus mindestens einem Detektorelement bestehenden Detektor auf, %
b) der Bildwiedergabeteil (3.2) weist ein aus matrixförmig angeordneten Bildelementen bestehendes Display
(11) auf,
c) jedem Detektorelement ist mindestens ein Bildelement eindeutig zugeordnet und
e) die Zuordnung zwischen je einem Detektorelement und
einem Bildelement ist um definierte Schritte in
Zeilen- und/oder Spaltenrichtung der jeweiligen Matrix verschiebbar, derart, daß die optischen
Achsen (5 und 15)des Bildaufnahme- und -Wiedergabeteils
(3.1 und 3.2) parallel sind.
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2. Afokales Wärmebildgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die
Detektoreinrichtung (10) ein das gesamte Bild erfassendes Detektorarray aufweist und jedem
Detektorelement über einen Bildpunktespeicher (7) je ein Bildelement des Bildwiedergabeteils (3.2)
zugeordnet ist und, daß durch Verschiebung der Bildpunkte in dem Bildpunktespeicher (7) die Zuordnung
zu den Bildelementen des Bildwieder- gabeteils (3.2) änderbar ist.
3. Afokales Wärmebildgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß der Bildaufnahmeteil (3.1) eine, das Bild zeilenweise über
einen aus einem oder mehreren Detektorelementen bestehenden Detektor (10) führende Abtasteinrichtung (9)
aufweist, daß die derart auf dem Detektor (10*) erzeugte Abbildung in einem Bildpunktespeicher (7) gespeichert wird und, daß durch Verschiebung der Bildpunkte
in dem Bildpunktespeicher (7) die Zuordnung zu den Bildelementen des Bildwiedergabteils (3.2) änderbar
ist.
25
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Priority Applications (2)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE3514380A DE3514380C2 (de) | 1985-04-20 | 1985-04-20 | Afokales Wärmebildgerät |
| FR8605661A FR2580865B1 (fr) | 1985-04-20 | 1986-04-18 | Appareil d'imagerie thermique afocal |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE3514380A DE3514380C2 (de) | 1985-04-20 | 1985-04-20 | Afokales Wärmebildgerät |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE3514380A1 true DE3514380A1 (de) | 1986-10-30 |
| DE3514380C2 DE3514380C2 (de) | 1987-04-16 |
Family
ID=6268733
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE3514380A Expired DE3514380C2 (de) | 1985-04-20 | 1985-04-20 | Afokales Wärmebildgerät |
Country Status (2)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE3514380C2 (de) |
| FR (1) | FR2580865B1 (de) |
Cited By (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| RU2135930C1 (ru) * | 1998-07-06 | 1999-08-27 | Государственное унитарное предприятие "Научно-производственное объединение "Государственный институт прикладной оптики" | Тепловизионная насадка к оптическому прицелу |
| RU2207482C1 (ru) * | 2002-01-08 | 2003-06-27 | ФГУП НПО "Государственный институт прикладной оптики" | Тепловизионная насадка к оптическому прицелу |
| RU2349859C1 (ru) * | 2007-06-04 | 2009-03-20 | Открытое акционерное общество Центральный научно-исследовательский институт "ЦИКЛОН" | Оптико-электронная приставка к оптическому прицелу |
Families Citing this family (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| FR2672700B1 (fr) * | 1991-02-08 | 1994-07-01 | Sagem | Module de vision nocturne pour systeme d'observation et de visee. |
| FR2678461B1 (fr) * | 1991-06-25 | 1993-10-15 | Aerospatiale Ste Nat Indle | Procede pour determiner la position au repos de la ligne de visee d'un dispositif de prise de vue soumis a des vibrations, dispositif pour sa mise en óoeuvre et application a l'harmonisation de dispositifs de prise de vue. |
| FR2976368B1 (fr) * | 2011-06-09 | 2013-07-05 | Sagem Defense Securite | Procede d'alignement d'un dispositif optronique additionnel place en serie avec un systeme de visee, dispositif correspondant |
Citations (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2623399A1 (de) * | 1976-05-25 | 1977-12-08 | Reichert Leonhard Dipl Ing | Spektralwandler als vorsatzgeraet |
| DE2654103C2 (de) * | 1975-12-01 | 1983-11-10 | Société Anonyme de Télécommunications, 75624 Paris | Nachtleitvorrichtung für Fernlenkkörper |
| DE3338496A1 (de) * | 1983-10-22 | 1985-05-09 | Messerschmitt-Bölkow-Blohm GmbH, 8012 Ottobrunn | Afokales waermebildgeraet |
Family Cites Families (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| FR2334079A1 (fr) * | 1975-12-01 | 1977-07-01 | Telecommunications Sa | Dispositif de guidage nocturne d'engins autopropulses |
-
1985
- 1985-04-20 DE DE3514380A patent/DE3514380C2/de not_active Expired
-
1986
- 1986-04-18 FR FR8605661A patent/FR2580865B1/fr not_active Expired
Patent Citations (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2654103C2 (de) * | 1975-12-01 | 1983-11-10 | Société Anonyme de Télécommunications, 75624 Paris | Nachtleitvorrichtung für Fernlenkkörper |
| DE2623399A1 (de) * | 1976-05-25 | 1977-12-08 | Reichert Leonhard Dipl Ing | Spektralwandler als vorsatzgeraet |
| DE3338496A1 (de) * | 1983-10-22 | 1985-05-09 | Messerschmitt-Bölkow-Blohm GmbH, 8012 Ottobrunn | Afokales waermebildgeraet |
Cited By (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| RU2135930C1 (ru) * | 1998-07-06 | 1999-08-27 | Государственное унитарное предприятие "Научно-производственное объединение "Государственный институт прикладной оптики" | Тепловизионная насадка к оптическому прицелу |
| RU2207482C1 (ru) * | 2002-01-08 | 2003-06-27 | ФГУП НПО "Государственный институт прикладной оптики" | Тепловизионная насадка к оптическому прицелу |
| RU2349859C1 (ru) * | 2007-06-04 | 2009-03-20 | Открытое акционерное общество Центральный научно-исследовательский институт "ЦИКЛОН" | Оптико-электронная приставка к оптическому прицелу |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE3514380C2 (de) | 1987-04-16 |
| FR2580865B1 (fr) | 1989-06-02 |
| FR2580865A1 (fr) | 1986-10-24 |
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