DE3514165C1 - Von einer Brennkraftmaschine angetriebene und direkt an dieser befestigbare Brennstoffpumpe,insbesondere Membranpumpe - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine von einer Brennkraftmaschine angetriebene und direkt an dieser befestigbare Brennstoffpumpe, insbesondere Membranpumpe, deren Arbeitskammer über ein Saugventil gefüllt und ein Druckventil entleert wird.

Diese Brennstoffpumpen haben sich durch ihren geringen Platzbedarf ausgezeichnet und werden daher häufig für die Brennstoffversorgung der Vergaser von Brennkraftmaschinen verwendet, die in Kraftfahrzeuge eingesetzt werden.

Hierbei ist die Brennstoffpumpe direkt am Motorgehäuse befestigt und somit den veränderlichen, vom Betriebszustand der Brennkraftmaschine abhängigen Motortemperatur ausgesetzt. Hierbei treten beachtliche Temperaturunterschiede auf, die durch enge Motorräume der modernen, windschlüpfrigen Karosserien begünstigt werden.

Im Zusammenhang mit der in letzter Zeit feststellbaren Erhöhung des leichtsiedenden Brennstoffanteils werden häufig Fahrfehler im Heißleerlaufbetrieb und Heißstartschwierigkeiten gemeldet, die dadurch entstehen, daß der Brennstoff verdampft.

Wie der DE-OS 20 00 213 zu entnehmen ist, treten allgemein zwei Arten von Störungen auf, einmal bildet sich ein Dampfpfropfen im Innern der Pumpe und zum anderen bildet sich ein Dampfpfropfen in den die Pumpe mit dem Gemischbildner der Brennkraftmaschine verbindenden Leitungen.

Als Abhilfe wird in der genannten DE-OS 20 00 213 vorgeschlagen, eine mit dem Druck in dieser Leitung beaufschlagte Membrane vorzusehen, die beim Auftreten einer durch Dampfbildung verursachten Druckerhöhung den Durchlaßquerschnitt der zum Gemischbildner führenden Leitung drosselt und gleichzeitig einen Rückströmkanal aus dieser Leitung in die Ansaugleitung öffnet. Ein ähnlicher Vorschlag ist der DE-OS pfropfen vor der Pumpe beseitigbar sind.

Diese Aufgabe ist mit den im Kennzeichen des Patentanspruchs genannten Merkmalen gelöst. Vorteil der Erfindung:

Die Brennstoffpumpe ist im Heißleerlaufbetrieb und bei Heißstarts durch die Brennkraftmaschine durch Wärmeleitung und -strahlung außerordentlich erhitzt, so daß der aus dem Brennstoff-Vorratsbehälter zugeführte Brennstoff bereits beim Eintritt in die Pumpe verdampft. Dies führte bisher dazu, daß der Brennstoff durch den Brennstoffdampf in die Saugleitung in Richtung auf den Vorratsbehälter zurückgedrückt wurde und bewirkte eine längere Zeit ohne Brennstofförderung bis zum Einsetzen einer Flüssigkeitsförderung, wodurch das Anspringen des Motors oder eine Lastannahme aus Leerlaufbetrieb erschwert und sogar unmöglich wurde.

Diese Fehler treten bei der erfindungsgemäßen Brennstoffpumpe nicht mehr auf.

Beim Eintritt des Brennstoffs in die erhitzte Pumpe tritt in der Vorkammer beim Verdampfen des Brennstoffs ein Druckanstieg ein, wodurch das Saugventil geschlossen und das Druckventil geöffnet und durch letzteres der Brennstoffdampf in den Vorratsbehälter zurückgeführt wird. Beim erneuten Saughub der Pumpe öffnet das Saugventil und das Druckventil schließt, so daß erneut und direkt kühler Brennstoff in die Pumpe eintritt und diese abkühlt. Es liegt auf der Hand, daß die Pumpe so schnellstens abgekühlt wird, so daß kurze Startzeiten, eine gute Lastannahme und auch bei weiterer Erhöhung der leichtsiedenden Brennstoffanteile ein fehlerfreier Heißbetrieb gegeben ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben.

Die dargestellte Brennstoffpumpe ist als Membranpumpe ausgeführt, wobei jedoch jede andere Pumpenart gewählt werden könnte, ohne daß dadurch die Erfindung berührt wird, und besteht aus einem Gehäuse 1, einem Deckel 2 und einer zwischen Gehäuse 1 und Dekkel 2 eingespannten Membrane 3, an der mittels Membranteller 4 ein Stößel 5 befestigt ist, der durch eine Feder 6 belastet ist und in eine Öffnung 7 eines Motorgehäuses 8 hineinragt und dort mit einer Nockenscheibe 9 in Kontakt steht, wobei die Nockenscheibe 9 auf einer Welle 10 angeordnet ist, die von der nicht gezeigten Motorwelle angetrieben ist.

Eine zwischen einer Wand 11 des Deckels 2 und der Membrane 3 gebildete Arbeitskammer 12 steht über ein Saugventil 13 mit einer Vorkammer 14 und über ein Druckventil 15 mit einem Anschluß 16 für eine zu einem nicht dargestellten Gemischbildner der Brennkraftmaschine führenden Leitung 17 in Verbindung. Die Vorkammer 14 steht über ein Saugventil 18 mit

35

40

45

25 59 157 zu entnehmen, in der ein Druckregler beschrieben ist, der den in der Leitung zwischen Pumpe 55 einem Sauganschluß 19 und über ein Druckventil 20 mit und Gemischbildner bestehenden Druck regelt und da- einem Rückführanschluß 21 in Verbindung, wobei beide

Anschlüsse 19,21 über Leitungen 22,23 zu einem nicht dargestellten Brennstoff-Vorratsbehälter führen.

von abhängig einen Rückführkanal steuert, über den Brennstoff und ggfs. auch Brennstoffdampf in den Brennstoff-Vorratsbehälter zurückfließen kann.

Die in beiden Druckschriften beschriebenen Maßnahmen dienen somit der Beseitigung von zwischen Pumpe und Gemischbildner bestehenden Dampfpfropfen. Es werden jedoch keine Maßnahmen aufgezeigt, die zur Beseitigung von vor der Pumpe bestehenden Dampfpfropfen geeignet sind und die häufig zu" den gleichen Fahr- und Startfehlern führen.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine gattungsgemäße Brennstoffpumpe derart zu gestalten, daß Dampf-Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Von einer Brennkraftmaschine angetriebene und direkt an dieser befestigbare Brennstoffpumpe, insbesondere Membranpumpe, deren Arbeitskammer über ein Saugventil gefüllt und ein Druckventil entleert wird, dadurch gekennzeichnet, daß stromauf des Saugventils (13) eine Vorkammer (14) angeordnet ist, die über ein weiteres Saugventil (18) und ein Druckventil (20) über einen Saug- und einen Druckanschluß (19, 21) über Leitungen (22, 23) mit dem Brennstoff-Vorratsbehälter verbunden ist.