DE359250C - Loesbare Verbindung fuer zweiteilige Schmuckstuecke, wie Ohrringe, Manschettenknoepfeu. dgl. - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN
AM 19. SEPTEMBER 1922

REICH S PATENTAMT

PATENTSCHRIFT

Vr 359250 -KLASSE 44a GRUPPE 34

(P 40206 XJ44a)

Mario Promis in Nizza.

Lösbare Verbindung für zweiteilige Schmuckstücke, wie Ohrringe, Manschettenknöpfe u, dgl. Patentiert im Deutschen Reiche vom 7. Juli 1920 ab.

Für diese Anmeldung ist gemäß dem Unionsvertrage vom 2. Juni 19 n die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 12. Juli 1919 beansprucht.

Die Erfindung bezieht sich auf eine lösbare Verbindung für zweiteilige Schmuckstücke, wie Ohrringe, Manschettenknöpfe ο. dgl. mit durch Einwirkung von außen zu lösenden Sperrfedern. Das Neue der Erfindung besteht darin, daß die Sperrfedern mittels eines drehbar angeordneten

Spannriegels geöffnet werden, der durch, ein System von Hebeln mittels Druck von außen bewegt wird.

Die Erfindung ist in der Zeichnung.in verschiedenen Ausführungsformen dargestellt. Es zeigen.;

Abb. ι den mittleren drehbaren Hebei in Seitenansicht,

Abb. 2 eine Draufsicht zu Abb. i, Abb. 3 einen verzahnten Sektor in Braufsieht,

Abb. 4 einen senkrechten Schnitt durch den Deckel,

Abb. 5 einen senkrechten Schnitt durch die Büchse,

ίο Abb. 6 den Zusammenbau der Sektoren auf dem mittleren drehbaren Spannriegel, Abb. 7 eine Draufsicht der beiden Federn, Abb. 8 eine Seitenansicht des Tragzapfens vom Schmuckstück,

Abb. 9 und 10 Draufsichten eines Teils der Federn und des Spannriegels im Ruhezustand und in der Arbeitsstellung,

Abb. 11 eine Draufsicht einer anderen Ausführungsform eines Sektors, Abb. 12 die vier mit dem Spannriegel vereinigten Sektoren im Grundriß,

Abb. 13 und 14 einen senkrechten Schnitt und eine Draufsicht einer anderen Ausführungsform der Büchse,

Abb. 15 und 16 eine Draufsicht und eine Seitenansicht der für die in den Abb. 14 und 15 dargestellten Büchse bestimmten Federn,

Abb. Vj eine Seitenansicht der den Abb. 12 bis 17 entsprechenden Ausbildung, Abb. 18 einen senkrechten Schnitt zu Abb. 17, Abb. 19 eine Draufsicht bei abgehobenen Teilen.

Wie aus den Abb. 6 bis 12 und 19 ersichtlich, ist das die Verriegelung und Entriegelung der beiden zu vereinigenden Teile des Schmuckstückes bewirkende Mittel ein drehbarer Spannriegel α. In dessen Bohrung greift der mit einer ringförmigen Aussparung versehene Zapfen des anderen Teiles, an dem das Schmuckstück angebracht ist. Der Spannriegel trägt an seinem Umfang zylindrische Lappen δ und an der einen Fläche Anschläge oder Knaggen c.

Die Büchse zur Aufnahme der Sperrvorrichtungist zweiteilig und besteht aus einer dünnen, gelochten und an dem Rand leicht umgebogenen Blechscheibe, die innen eine kreisrunde, durch eine konische Vertiefung i verlängerte Ausbauchung h besitzt, während'an den umgebogenen Rändern (Abb. 5) seitliche Schlitze eingearbeitet sind, die voneinander durch kleine Stege / getrennt sind. Diese Stege tragen den oberen Rand, der leicht verbreitert ist,, um den eingeklemmten Deckel aufzunehmen.

Der drehbare Spannriegel α ruht in der Mitte des schalenartigen Unterteils der Büchse in der runden Ausnehmung h, und die an die Lappen δ angelenkten Sektoren d überragen den äußeren Rand des Unterteils, indem sie durch, die in . letzteren ausgearbeiteten Schütze Wndurchtreten.

Die zylindrischen Lappen b des Spannriegels ff werden von den Ausnehmungen f des einen Endes der Sektoren umgriffen.

Der mit einem Rand versehene Deckel der Aufnahmekapsel besitzt in seiner Mitte ein Loch g, das durch Umbördeln des Materials nach innen hergestellt wird und das einen Ring bildet, in dem der Zapfen geführt wird.

Der aus der Büchse vorstehende Teil der Sektoren wird einesteils durch das Anstoßen ihres Lappens β an die Rippen / und anderseits des Lappens β¹ an den Lappen e des benachbarten Sektors (Abb. 6) begrenzt.

Im oberen Teil der Büchse sind zwei gebogene Federn aus Metallblech angeordnet (Abb. 7), die auf den Sektoren aufliegen. Jede dieser Federn ist in der Weise aufgeschnitten, daß sie einen geraden Zweig k besitzt. Diese Federn sind in der Büchse in der Weise angeordnet, daß ihre geraden Zweige sich gegen die Anschläge c des drehbaren Spannriegels α stützen, wie in Abb. 9 gezeigt ist. Mit ihrem gebogenen äußeren Schenkel stützen sich die Federn gegen die Wandung der Büchse. Sie werden durch aus dem Büchsenkörper ausgeschnittene und gegen die Innenseite umgebogene Klauen festgehalten, die den Klauen /² in Abb. 14 ähnlich sind und in die Spalten I und m greifen, die zwischen den äußeren Schenkeln der Federn liegen und die Drehung der Federn in der Büchse verhindern, so

Der Zapfen η des Schmuckstückes (Abb. 8) hat an seinem freien Ende eine ringförmige Einschnürung 0 und eine kegelstumpfförmige Spitze. Wenn die verschiedenen Organe wie vorbeschrieben in die Büchse eingebaut sind und der Deckel auf ihr festgeklemmt ist, so wird der das Schmuckstück tragende Zapfen η in das mittlere Loch g des Deckels eingeführt. Seine kegelstumpfförmige Spitze stößt gegen die beiden geraden Arme k der Federn und entfernt sie voneinander, bevor er in die mittlere Öffnung des Spannriegels α eintritt, nach dessen Durchtreten er gegen die Wand der Ausbauchung i der Kapsel sich anlegt.

In seine Einschnürung 0 greifen dann die Teile k der Federn.

Um den. Zapfen η von der Büchse zu trennen, genügt es, mit den Daumen einen leichten Druck auf den gezahnten oder gerändelten Teil der über die Büchse vorstehenden Sektoren oder Druckstücke d auszuüben. Dieser Druck wird durch die Haken f auf die Lappen b des Spannriegels α übertragen, der in der Ausbauchung h der Büchse sich dreht.

Beiseiner Drehung entfernt der Spannriegel α mit Hilfe seiner Anschläge oder Knaggen c die beiden Arme k der Federn voneinander, die aus der Einschnürung 0 des Zapfens η heraustreten (Abb. 10). Letzterer ist von dem Druck der Federn befreit und kann vom· Verschlüsse abgezogen werden.
Wenn man. aufhört mit dem Finger auf die

Druckstücke oder Sektoren zu drücken, so nähern sich die Arme k der Federn gegeneinander und nehmen die Knaggen oder Anschläge c des Spannriegels α mit sich. Letzterer dreht sich, nimmt seine Anfangslage ein und führt mittels der Lappen b die Sektoren d in ihre Ruhelage zurück.

Die Abb. ii, 13 und ig zeigen eine andere

Ausführungsform der Sektoren in der Weise, daß sie auf ihrem äußeren verzahnten Umfang einen Einschnitt d¹ und an jedem Ende einen zugeschärften Lappen d₂ besitzen.

Wie im vorhergehenden Falle umfassen die Haken f des Spannriegels einen jeden der Lappen 5 des Spannriegels a, und die Metallstege j, die im unteren Teil der Büchse angebracht sind, treten in die Einschnitte d_t der Sektoren ein. Sie gestatten den Sektoren, sich in den Schlitzen zu verschieben, aber sie hindern sie, sich in der Büchse zu drehen.

Die schräg zulaufenden Lappen d₂ gleiten übereinander, wenn die Sektoren sich der Mtte nähern und ihre Enden über den Enden der benachbarten Sektoren aufliegen.
Andererseits kann die Büchse (Abb. 14) gemäß den Abb. 14 und 15 mit Eindrücken versehen werden, die über den seitlichen Schlitzen zwei Vorsprünge /₂ bilden, die bestimmt sind, die Federn zu halten.

Zu diesem Zwecke wird der halbrunde Teil Ti₂ einer jeden Feder (Abb. 15 und 16), der mit dem nneren halbkreisförmigen Teil der Feder durch leinen Steg k₃ vereinigt ist, so geformt, daß er gegen einen der in der Wand der Büchse gebildeten Vorsprünge J₂ ^si°ⁿ anlehnt. Diese Federn sind auf dem drehbaren Spannriegel a mit ihrem geraden Teile k gelagert und stützen sich gegen die Knaggen oder Anschläge c des Spannriegels. Sie werden durch die Lappen k₃ zurückgehalten, die sie beim Anstoßen an die Vorsprünge /₂ an der Drehung in der Büchse verhindern, während der Spannriegel α sich bewegt.

Der Krümmungsmittelpunkt des äußeren Teiles k₂ der Federn ist so gewählt, daß letztere die seitliche Wand der Büchse nur in einem einzigen Punkte berühren.

Die Organe sind in der Büchse in derselben Weise angeordnet, wie bei der vorhergehenden Ausführungsform und wie in den Abb. 18, 19 dargestellt ist. Ihre Wirkungsweise ist dieselbe.

Die beschriebenen Ausführungsformen sind nur als Beispiele gegeben. Die Formen und Einzelheiten der Ausführung können geändert werden, ohne vom Erfindungsgedanken abzuweichen. Der drehbare Spannriegel brauchte nicht Lappen zum Anhaken der Sektoren zu besitzen, sondern er könnte auch Schlitze haben, in welche die von den Sektoren getragenen Zapfen greifen.

Claims (3)

Patent-Ansprüche:

1. Lösbare Verbindung für zweiteilige Schmuckstücke, wie Ohrringe, Manschettenknöpfe u. dgl., mit von außen zu bewegenden Sperrfedern, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrfedern unter Vermittlung eines mit Durchtrittsöffnung für den Schaftteil versehenen Spannriegels, der durch sektorartige Druckstücke (d) gedreht werden kann, geöffnet werden.

2. Lösbare Verbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der drehbare Spannriegel (a) Knaggen (c) trägt, die gegen die Sperrfedern sich legen und mit Lappen (δ) versehen ist, die von den Enden (f) der auf den Umfang des Spannriegels symmetrisch angeordneten, sektorartig ausgebildeten Druckstücke (d) umfaßt werden.

3. Lösbare Verbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die sektorartigen Druckstücke (d) an der Außenseite einen Schlitz (d¹) aufweisen, mit dem sie sich gegen einen Steg (/) der Verschlußbüchse legen und die sich berührenden Enden (d₂) der Sektoren in entgegengesetztem Sinne abgeflacht sind, und die Sperrfedern sich mit ihrem Ende (k_s) auf dem Innern der Halte, kapsel angeordnete Anschläge [J₂) stützen

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.