DE355579C

DE355579C - Vorhaengeschloss mit einem durch eine Schraube gesicherten Buegel

Info

Publication number: DE355579C
Application number: DER51118D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1920-09-14
Filing date: 1920-09-14
Publication date: 1922-06-29

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 29. JUNI 1922

'REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

-JVl 355579-KLASSE 68 a GRUPPE

(R51118 IIIj68ay

Adolf Rehfeldt in Berlin-Wilmersdorf.

Vorhängeschloß mit einem durch eine Schraube gesicherten Bügel. Patentiert im Deutschen Reiche vom 14. September 1920 ab.

Die Erfindung betrifft ein Vorhängeschloß

mit einem durch eine Schraube gesicherten Bügel, welches einen unbedingt sicheren Schutz

gegen unbefugtes Öffnen bieten und durch seine kräftige Beschaffenheit auch vor einem gewaltsamen Aufbrechen gesichert sein soll. Zu dem Zweck wird die Schraube durch in Aussparungen derselben einschnappende Nasen von U-förmig gebogenen Zuhaltungen verriegelt. Sie erhalten Führung von einem Stift, den sie

umgreifen. Die unteren Schenkel der Zuhaltungen liegen zwischen Besatzungsplatten. Der drehbar in den freien Schenkel eingreifende Schraubenbolzen besitzt einen Querstift, welchen der Schlüssel mittels eines Schlitzes in seinem Schaft umfaßt.

Die Zeichnung zeigt in
Abb. ι einen senkrechten Schnitt durch das Schloß,

ίο Abb. 2 einen Schnitt nach Linie. I-I der Abb. i, Abb. 3 einenSchnittnachLinie II-II der Abb.i, Abb. 4 den Schlüssel,
Abb. 5 eine Besatzungsplatte, Abb. 6 eine Zuhaltungsplatte. Das Schloß besteht aus einem Schloßrahmen a mit der oberen Verschlußplatte f und der unteren Bodenplatte g.

Die obere Verschlußplatte ist mit zwei Ausbohrungen versehen, in welche die beiden 20. Schenkelenden des Bügels δ hineingreifen, und ferner mit einer teilweisen Ausbohrung für den Stift 0 sowie mit zwei Ausstanzungen für die beiden vierkantigen Verbindungsstifte h, welche die obere mit der unteren Platte zusammenhalten.

Der Bügel δ ist an den Teilen, mit denen er in die obere Verschlußplatte bzw. durch diese hindurch in das Schloßinnere hineingreift, abgesetzt.

Der kürzere Bügelschenkel ist am unteren Ende mit einem Innengewinde versehen, in welches das Gewindeende des Schraubenbolzens i derart hineingreift, daß beim Drehen des Schraubenbolzens dieser den abgesetzten Teil des Bügelschenkels in die obere Verschlußplatte hineinzieht.

Der längere, durch die andere Ausbohrung der oberen Verschlußplatte hindurchgeführte Schenkel ist um einen Zapfend der unteren Bodenplatte g frei drehbar gelagert. Er steht unter dem Einfluß einer Feder e, deren unteres Ende sich auf die Bodenplatte stützt, und deren oberes Ende sich gegen einen durch den Bügelschenkel hindurchgeführten Splint c legt. Beim Zurückdrehen des Schraubenbolzens i löst sich das innere Gewinde des kürzeren Bügelschenkels von dem Gewinde des Schraubenbolzens, und der Bügel springt unter Einwirkung der Feder e aus der Ausbohrung der oberen Verschlußplatte heraus, so daß das Schloß geöffnet ist.

Die Schließvorrichtung besteht aus einzelnen Besatzungsplatten η und Zuhaltungsplatten m, die abwechselnd oder auch wahllos übereinandergelegt und durch den Stift 0 zusammengehalten werden, sowie ferner aus der Feder p und aus der Zwischenplatte υ.

Die Länge dieser Besatzungs- und Zuhaltungsplatten sind nach der dem Schlüsselloch zugekehrten Seite verschieden, und zwar je nach den Auszahnungen des Schlüsselbarts, so daß bei Drehung des Schlüssels ein Teil der Auszahnungen des Schlüsselbarts an den kreisbogenförmigen Ausstanzungen der Besatzungsplatten vorbeigeführt werden kann, wogegen die Zuhaltungsplatten zurückgedrückt werden müssen.

Die Zuhaltungsplatten m bestehen aus Stanzplatten, die mit je einer Ausstanzung für die untere und für die obere Stiftführung versehen sind, und die bei s und f umgebogen in der Ruhestellung mittels einer Nase u in eine eingefräste Nut des Schraubenbolzens eingreifen und somit eine Drehung der Schraube verhindern.

Bei Einführung des Schlüssels r in das Schlüsselloch mit der Ringführung I legen sich die oberen Enden des Schlüssels gegen den in einer Verlängerung des Schraubenbolzens hindurchgetriebenen Stift k und bewirken so eine Drehung der Schraube, nachdem die Zähne des Schlüsselbarts die Nasen der Zuhaltungsplatten m durch Anspannung der Feder j> aus der Nut des Schraubenbolzens zurückgedrängt haben.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Vorhängeschloß mit einem durch eine Schraube gesicherten Bügel, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraube (i) durch in eine Aussparung derselben eingreifende Nasen (u) U-förmig gebogener Zuhaltungen (m) verriegelt wird, deren untere Schenkel zwischen Besatzungsplatten (n) liegen.

2. Vorhängeschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die U-förmigen

. Zuhaltungen (m) an einem Stift (0) Führung erhalten, den sie mit einem länglichen Schlitz umgreifen.

3. Vorhängeschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schraubenbolzen (i) einen querliegenden durchgesteckten Stift (k) besitzt, gegen den sich zwei Schenkel des Schlüssels zur Drehung der Schraube legen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.