DE3431649C2 - Permutationsschloß - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Permutationsschloß mit auf einer Achse nebeneinander angeordneten, unabhängig voneinander drehbaren Einstellscheiben, welchen Sperrhülsen zugeordnet sind, deren Sperreingriffsräume sich bei richtig eingestelltem Schlüsselgeheimnis in Gegenüberlage zu Vorsprüngen der Achse befinden, welch letztere durch Außenbetätigung entgegen Federwirkung in ihrer Achsrichtung verlagerbar ist; sie schlägt zur Vereinfachung der Montage vor, daß die Achse (15) mit ihrem einen Ende (15') freifliegend angeordnet ist.

Description

Die Erfindung betrifft ein Permutationsschloß gemäß Oberbegriff des Hauptansprüches.

Durch die DE-PS 8 50 409 ist ein Permutationsschloß bekannt, bei dem die die Einstellscheiben aufnehmende Achse einem Rahmen zugeordnet ist. Die Einstellscheiben müssen vor Verbinden der Achse mit dem Rahmen aufgefädelt werden. Die Achsenmontage wird dabei behindert und ist auch für einen Massenartikel zu aufwendig.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein gattungsgemäßes Permutationsschloß bei gebrauchsstabiler, möglichst kleiner Bauform bezüglich der Montage zu vereinfachen.

Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Kennzeichen des Hauptanspruches angegebene Erfindung.

Die Unteransprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Permutationsschlosses.
Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein gattun^sgemäßes Permutationsschloß vereinfachten Aufbaues und erleichterter Montage geschaffen: Zufolge der freiliegenden Zuordnung der Achse iäßt sich die Bestückung schnell und leicht durchführen. Dies ist nicht nur bei der Handbestückung von Vorteil insofern, als der Rahmen

is als stabiles, relativ großes Greifstück zur Verfugung steht, sondern entsprechend auch bei der automatischen Bestückung. Dabei erweist es sich weiter als vorteilhaft, daß das freiliegende Ende der Achse mit Abstand von demjenigen Querschenkel des Rahmens endet, welcher dem Achsbefestigungs-Querschenkel gegenüberliegt. Dadurch liegt ein genügend freier Zuordnungsbereich für das gezielte Aufstecken der Einstellscheiben etc. vor; in günstiger Weise läßt sich die Abstandslage zwischen freiliegendem Ende der Achse und dortigen Querschenkel des Rahmens durch einen bogenförmigen, aus der Ebene des Rahmens heraustretenden Verlauf dieses Querschenkels erzielen, wobei der Abstand von der Bogenlinie zum freiliegenden Ende mindestens dem Radius der Einstellscheiben entspricht Im Hinblick auf eine günstige, sogar befestigungsmittelfreie Verbindung von Achse und Rahmen eröffnet sich eine vorteilhafte Möglichkeit dadurch, daß die Achse dem Achsenbefestigungs-Querschenkel des Rahmens einstückig angeformt ist. Schließlich besteht noch ein vorteilhaftes Merkmal darin, daß der Achsenbefestigungs-Querschenkel an seiner der Befestigungsseite gegenüberliegenden Flanke einen Zapfen zum Angriff einer den Rahmen belastenden Druckfeder ausbildet und daß das freiliegende Ende in die Mulde einer Querwand des Schloßgehäuse-Einsatzteiles eingreift, gegen welche Querwand sich eine zweite, auf der Achse sitzende Druckfeder abstützt, die zur Belastung der Sperrhülsen in die Eingriffsstellung zu den Einstellscheiben dient. Endlich ist es diesbezüglich noch von Vorteil, daß eine Gabel der Außen-Betätigungshandhabe die Achse umgreift zwischen Achsbefestigungs-Querschenkel und dem Stirnende der zuäußerst liegenden Sperrhülse.

Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt

F i g. 1 einen Längsschnitt durch das vergrößert wiedergegebene Permutationsschloß,

Fi g. 2 dasselbe in anderer Schnittführung unter Verdeutlichung des Rahmens.

Fig. 3 den Schnitt gemäß Linie III-Ill in Fig. 1. und zwar in gegenüber F i g. 1 weiter vergrößerter Darstellung,

F i g. 4 den Schnitt gemäß Linie IV-IV in F i g. 1,

F i g. 5 die Draufsicht auf das Permutationsschloß bei weggelassener Frontplatte,

Fig. 6 den Schnitt gemäß Linie VI-Vl in Fig. 1,
Fig. 7 eine Unteransicht des Permutationsschlosses bei wiederum weggelassener Frontplatte und entferntem Schutzprofil,

F i g. 8 den Rahmen in perspektivischer Einzeldarstellung und

Fig.9 eine Einstellscheiben-Rastfeder, ebenfalls in perspektivischer Einzeldarstellung.

Das Permutationsschloß besteht aus einem Permutationsschloßteil I und einem Haspenschließteil als Gegenschließteil II.

Das Permutationsschloßteil I schließt oberseitig mit einer Frontplatte 3 ab. Darunter ist anschlagbegrenzt entgegen Federbelastung längsverschieblich ein Betätigungsschieber 4 gelagert. Letzterer trägt haspenseitig eine Riegelnase 5, welche in eine Öse 6 des Gegenschließteiles II sperrend eingreift. Zum Durchtritt der öse 6 weist die Frontplatte 3 eine Durchbrechung 7 auf.

Im haspenabgewandten Endbereich des Betätigungsschiebers 4 befindet sich eine nach außen führende Betätigungshandhabe 8. Letztere durchsetzt mit ihrem Schaft 9 ein Fenster 10 der Frontplatte 3.

Der in einer Parallelebene zur Frontplatte verlagerbare Betätigungsschieber 4 greift an einem ebenfalls anschlagbegrenat längsverschieblich gelagerten Rahmen R an. Dessen Längsschenkel 11, respektive nach unten gerichtete Vorsprünge 12 derselben, führen sich auf seitlichen Schultern 13 eines Schloßgehäuse-Einsatztciles 14 (vergL Fig.2). Die relativ flächenkleinen Vorsprünge 12 befinden sich im Bereich der Xahmuneckzonen.

Dem Rahmen R ist eine Achse 15 einstückig angeformt. Letztere geht vom betätigungshandhabenseitigen Querschenkel 16 aus und lagert aufgereiht angeordnet Einstellscheiben 17 tragende Sperrhülsen 18.

Zum erleichterten Auffädeln dieser Teile ist die Achse 15 mit ihrem dem Querschenkel 16 gegenüberliegenden Ende 15' freiliegend gestaltet. Es reicht bis auf Höhe des dortigen Rahmen-Querschenkels 19, endet aber in radialem Abstand χ dazu. Die entsprechende Abstandslage zwischen dem freiliegenden Ende 15' der Achse 15 und dem dortigen Querschenkel 19 des Rahmens R ist durch einen bogenförmigen, aus der Ebene des Rahmens heraustretenden Verlauf des Querschenkels 19 erzielt. Dabei entspricht der Abstand χ von der Bogenlinie (Innenfläche des in Richtung des Schloßgehäuse-Einsatzteiles gewölbten Querschenkels 19) zum freiliegenden Ende 15 mindestens dem Radius der Einstellscheiben 17. Das Aufstecken insbesondere der die Einstellscheiben 17 tragenden Sperrhülsen 18 wird durch die abgeschrägte Stirnfläche 15" der Achse erleichtert, da sich hieraus eine bei Kanülen bekannte Zuspitzung ergibt. Außerdem bringt die Abschrägung anteilig den Eintrittsraum für die Öse 16 des Ge^enschließteiles II. was diesbezüglich zu einer sehr kompakten Ausgestaltung führt. Die ringförmigen Einstellscheiben 17 ragen zu ihrer Bedienungszugänglichkeit partiell durch Öffnungen 3' der Frontplatte 3 hindurch.

Auf das haspenseitige Ende 15' der Achse 15 ist desweiteren eine Druckfeder 20 aufgesteckt. Letztere stützt sich mit ihrer auswärts gerichteten Federendwindung an einer Querwand 21 des Schloßgehäuse-Einsalzteiles 14 ab, während die andere endständige Federwindung die Sperrhülsen im Sinne eines Kupplungseingriffes mit den Stellscheiben 17 belastet. Die Querwand 21 formt eine frontplattenseitig offene Mulde 22, in v/elcher das freiliegende Ende 15" der Achse 15 abgestützt einliegt. Um einen genügenden Freiraum für die Druckfeder 20 zu erhalten, weist die Unterseite der Riegelnase 5 eine eine die Federkammer mitbildende Ausnehmung 5' auf.

Die den Rahmen R im Sinne des Riegelnaseneingriffs belastende Druckfeder trägt das Bezugszeichen 23. Diese Druckfeder 23 sitzt auf einem Zapfen 24. Der Zapfen 24 erstreckt sich auf der Außenseite des handhabenseitieen Ouerschenkels 16. Er ist diesem außenseitig angeformt und aus der koaxialen Lage zur Achse 15 heraus etwas nach unten, d. h. in Richtung des Schloßgehäuse-Einsatzteiles 14 versetzt. Die Druckfeder 23 stützt sieb ebenfalls gehäuseseitig ab, und zwar an einer Querwand 25 des Schloßgehäuse-Einsatzteiles 14. Letzteres formt im Bereich des über den Zapfen 24 überstehenden Federabschnitts eine zur Frontplatte 3 hin radial offene Feder-Einlagerungskammer 26.
Die diesbezügliche Ausgestaltung und die zur Frontplatte 3 hin offene Mulde 22 erlauben es, die vormontierte Baueinheit Rahmen Ä/Einstellscheiben !7/Sperrhüisen IS/Federn 20,23 querseitig, also von oben her, in den Schloßgehäuse-Einsatz 14 einzuführen. Anschließend wird der Betätigungsschieber 4 aufgesetzt

Zur Sicherung dieser eingesenkten Zuordnungsstellung des die Verriegelungseinrichtung und Schlüsselgeheimnis-Neueinstel'vorrichtung darstellenden Eingerichtes wird diese Einheit mit dem Einsaizteil 14 verklipst. Die entsprechenden Klipsstellen befinden sich im Bereich der Querschenkel 16 und 19 und tragen das Bezugszeichen K 1 und K 2.

Bezüglich der Klipsstelle K 1 ist der bogenförmig verlaufende Querschenkel 19 herangezogen, der von einer nach unten gerichteten Zunge als Gegenklipsnase 27 des Schloßgehäuse-Einsatzteiles 14 übergriffen wird. Im Übergri.ibereich ist die entsprechende Oberseite des Querschenkels 19 abgeflacht unter Ausbildung einer Längsnut 28. Zur Erleichterung der Steckzuordnung ist die zu überlaufende Kante des Querschenkels gefast und der Rücken der Gegenklipsnase entsprechend abgeschrägt Die Breite des dortigen Querschenkels berücksichtigt den Öffnungs-Betätigungshub von Riegelschieber 4 plus Rahmen R,
Die Klipsstelle K 2 besteht aus einem T-förmigen, abwärts gerichteten Fuß 29. Letzterer erstreckt sich in der die Achse 15 schneidenden Längsmittelebene des Permutationsschlosses. Die mit den hammerkopfartigen Enden 29' des Fußes 29 zusammenwirkenden Gegenklipsnasen sind ebenfalls mit 27 bezeichnet und cestehen aus freigeschnittenen Zungen des Schloßgehäuse-Einr^tzteiles 14. Die Zungen konvergieren zum Gehäuseboden hin, so daß auch hier leicht überwindbare Auflaufschrägen am Rücken der Zungen vorliegen. Die von diesen übergriffenen, symmetrisch liegenden Klipsschultern 30 sind von solcher Länge, daß auch hier trotz Verlagerung des Rahmens R die Klipsverbindung aufrechterhalten bleibt.

Zweckmäßig besteht der Rahmen aus einem Metallspritzgußteil und der Einsatz aus einem Kunststoffspritzgußteil.

Zur Verlagerung des Betätigungsschiebers 4 unter Zurückziehen der Riegeinase 5, was aber nur bei richtig eingestelltem Schlüsselgeheimnis möglich ist und über die Verlagerung des Rahmens R entgegen Federbelastung (Druckfeder 23) erfolgt, geht von der Unterreite des Betätigungsschiebers 4 eine Gabel 31 aus. Deren Zinken 32 umgreifen die Achse 15. Zum Eintritt der Gabel 31 ist zwischen der Innenseite des Querschenkels 16 und dem Stir.ende 18' der zuäußerst liegenden Sperrhülse 18 ein Aufnahmeschacht 33 belassen. Eine Zugbetätigung in Richtung des Pfeiles y schleppt so über den anliegenden Rahmen R den Betn.tig'ungsschieber 4 mit. Das Fenster 10 weist in dieser Richtung einen hubentsprechenden Freiraum z' auf.

Soll hingegen das, Schlüsselgeheimnis verändert werden, wozu ein entsprechender Freiraum z" vorliegt und was unter Ausrücken der Sperrhülsen 18 aus den Stelischeiben 17 geschieht, so wird die Handhabe 8 entgegen

der Pfeilrichtung y gedruckt. Dabei bleibt der Rahmen R in Grundstellung stehen, während die Sperrhülsen 1» um das Maß des Kupplungsineinandergriffs verschoben werden. Die die Stellscheiben 17 aufnehmenden Schächte 34 des Schloßgehäuse-Einsatzteils bilden in den sie trennenden Querwänden 34' den für das Ausrücken der Sperrhülsen notwendigen Ausweichraum 35, in welche der Kragen 18" der Sperrhülsen einschließlich die kragenseitig vorgesehenen Kupplungsvorsprünge 36 eintreten. Meist sind vier solcher Kupplungsvorsprünge vorgesehen, die mit insgesamt zehn winkelgleich angeordneten Vertiefungen 37 der Einstellscheibe zusammenwirken. In ausgedrücktem Zustand kann die Riegelnase 5 nicht durch die öse 6 zurückgesteuert werden. Die haspenseitig vorstehende Sperrhülse steht dem Riegel im Weg.

Die jeweiligen Winkelstellungen der Einstellscheiben 17 nebst Sperrhülsen 18 sind durch Rastfedern 38 lagegesichert, die mit Rastköpfen 38' in entsprechend der Zehnerteilung in gleichwinklig am Umfang der Einstelischeiben 17 verteilte, kerbenartige Rastvertiefungen 39 eintreten (vergl. F i g. 6). Beim Ausführungsbeispiel sind die einzelnen Rastfedern an einem kammartig gestalteten Stanzling verwirklicht. Der leistenartige Kammrükken steckt in einem Längsschacht 40 auf der Unterseite des Einsatzes 14. Die einzelnen, armartig von der Leiste 38" ausgehenden Rastfedern durchgreifen eine Durchbrechung zwischen Einsatzraum und Schacht 40, um mit verbreiterten, doppelt abgewinkelten Enden nockenartig in die Rastvertiefungen einzutreten.

Zum Öffnen des Schlosses bedarf es der Kenntnis des Schlüsselgeheimnisses. Der befugte Benutzer muß die Einstellscheiben 17 so einregeln, daß längsgerichtete Sperreingriffsräume 41 der Sperrhülsen 18 deckungsgleich liegen zu achsenseitigen Sperrvorsprüngen 42. Letztere erstrecken sich reihenförmig hintereinanderliegend. Ist die entsprechende Konstellation gegeben, so läßt sich der die Achse 15 tragende Rahmen R mit Betätigungsschieber 4 durch Verlagern der Betäiigungshandhabe 8 in Richtung des Pfeiles y verschieben. Das Gegenschließteil wird freigegeben. Ist hingegen mindestens eine der Sperrhülsen 18 mittels der am Umfang mit Zahlensymbolen versehenen Einstellscheibe 17 verdreht worden, so ist die Öffnungsbewegung blockiert. Dies geschieht dadurch, daß das fallenabgewandte Stirnende 42' des Sperrvorsprunges 42 gegen die ringförmige Schulter 43' der fallenseitig hin offenen ringförmigen Freiräume 43 tritt.

Das Schloßgehäuse-Einsatzteil sitzt in einem im Querschnitt hutförmig gestalteten Blechprofil 44, weiches die Seitenwände und den Boden des Einsatzteils sowie auch die Seitenabschnitte des Rahmens schützend ummantelt

Hierzu 8 Blatt Zeichnungen

Claims (6)

Patentansprüche:

1. Permutationsschloß mit auf einer Achse nebeneinander angeordneten, unabhängig voneinander drehbaren Einsteilscheiben, welchen Sperrhülsen zugeordnet sind, deren Sperreingriffsräume sich bei richtig eingestelltem Schlüsselgeheimnis in Gegenüberlage zu Vorsprüngen der Achse befinden, welch letztere durch Außenbetätigung entgegen Federwirkung in ihrer Achsrichtung verlagerbar ist und einerends von einem Querschenkel eines die Einstellscheiben und Sperrhülsen umfassenden, durch die Außenbetätigung längsverschieblich im Schloßgehäuse angeordneten Rahmens ausgeht, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (15) mit ihrem gegenüberliegenden Ende (15') freiliegend angeordnet ist

2. Permutationsschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das freiliegende Ende (15') der Achse (15) mit Abstand (x) von demjenigen Querschenkel (19) des Rahmens (R) endet, welcher dem Achsbefestigungs-Querschenkel (16) gegenüberliegt

3. Permutationsschloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstandslage zwischen freiliegendem Ende (15') der Achse (15) und dortigem Querschenkel (19) des Rahmens (R) erzielt ist durch einen bogenförmigen, aus der Ebene des Rahmens heraustretenden Verlauf des Querschenkels (19), wobei der radiale Abstand (x) von der Bogenlinie zum freiliegenden Ende mindestens dem Radius der Einstellscheiben (17) entsprich..

4. PermutationsschloE nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse ^-i5) dem Achsenbefestigungs-Querschenkel (16) des Rahmens (R) einstückig angeformt ist

5. Permutationsschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Achsenbefestigungs-Querschenkel (16) an seiner der Achsen-Befestigungsseite gegenüberliegenden Flanke einen Zapfen (24) zum Angriff einer den Rahmen (R) belastenden Druckfeder (23) ausbildet und daß das freiliegende Ende (15') in die Mulde (22) einer Querwand (21) des Schloßgehäuse-Einsatzteiles (14) eingreift, gegen welche Querwand (21) sich eine zweite, auf der Achse (15) sitzende Druckfeder (20) abstützt, die zur Belastung der Sperrhülsen (18) in die Eingriffsstellung zu den Einstellscheiben (17) dient.

6. Permutationsschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Gabel (31) der Außen-Betätigungshandha'oe (8) die Achse (15) umgreift zwischen Achsbefestigungs-Querschenkel (16) und dem Stirnende (18') der zuäußerst liegenden Sperrhülse (18).