DE3429685C1 - Koksofentürdichtung - Google Patents
KoksofentürdichtungInfo
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Classifications
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- C—CHEMISTRY; METALLURGY
- C10—PETROLEUM, GAS OR COKE INDUSTRIES; TECHNICAL GASES CONTAINING CARBON MONOXIDE; FUELS; LUBRICANTS; PEAT
- C10B—DESTRUCTIVE DISTILLATION OF CARBONACEOUS MATERIALS FOR PRODUCTION OF GAS, COKE, TAR, OR SIMILAR MATERIALS
- C10B25/00—Doors or closures for coke ovens
- C10B25/02—Doors; Door frames
- C10B25/16—Sealing; Means for sealing
Landscapes
- Chemical & Material Sciences (AREA)
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Materials Engineering (AREA)
- Oil, Petroleum & Natural Gas (AREA)
- Organic Chemistry (AREA)
- Coke Industry (AREA)
Description
- Ferner ist durch die DE-OS 32 11 004 die Anordnung von zwei benachbarten Dichtleisten bekannt, zwischen denen eine elastische Dichtung angeordnet ist. Da die beiden Schenkel der Dichtleisten rechtwinklig auf die Oberfläche des Kammerrahmens ausgerichtet sind, können sie keine schabende, reinigende Wirkung auf der Dichtfläche erzeugen. Da die Dichtleisten seitlich nicht ausweichen können, kann das Volumen zwischen den Dichtleisten nicht verändert und somit auch keine Pressung der einliegenden Dichtung bewirkt werden.
- Hierzu ist zusätzlich eine Druckluftversorgung notwendig, um die als Hohlkörper ausgebildete Dichtung auf die abzudichtende Fläche des Kammerrahmens zu pressen.
- Ferner ist bekannt, daß federnde, in einem Winkel zu der abzudichtenden ebenen Fläche stehenden Ränder von Blechdeckeln bei kleineren Verschlußöffnungen, z. B. bei Planiertüren, beim Festspannen des Verschlusses einen schneidenden Effekt erzielen und festgesetzte Kohlenstoffansätze auf der ebenen Verschlußfläche ohne Schwierigkeiten wegschaben, wobei eine einwandfreie Abdichtung erzielt wird.
- Durch die DE-PS 29 25 730 wurde zum Beispiel auch ein Dichtungselement vorgeschlagen, bei dem die abgewinkelte Außenkante - identisch mit einer Dichtleiste - in einem Winkel schräg gegen die Dichtungsfläche der Türleibung gestellt ist. Diese bekannte Abdichtung hat sich bei Koksofentüren nicht durchsetzen können, weil der gewünschte schabende Effekt für die Ansatzentfernung auf der langen geraden Dichtungslinie deshalb nicht eintreten kann, weil die Andruckkräfte in einem Winkel zu der schräg angestellten Dichtleiste wirken und das Dichtungselement lediglich auf Biegung beansprucht wird, insbesondere dann, wenn die Dichtleiste an einer federnden Membrane befestigt ist.
- Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Koksofentürdichtung zu entwickeln, mit der die vorbeschriebenen Nachteile behoben werden. Hierbei sollen die Türverriegelungskräfte und die Kräfte, die durch die thermische Biegung der Koksofentür entstehen, optimal auf die schneidende und ansatzabschabende Funktion der Dichtleiste wirken und damit eine bessere Abdichtung der Koksofentür erzielt werden. Darüber hinaus soll eine solche Koksofentürdichtung einfach mit geringem technischen Aufwand in bekannte Koksofentürdichtsysteme einbaubar sein.
- Zur Lösung der gestellten Aufgabe wird bei einer Koksofentürdichtung eingangs genannter Gattung erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß der Kammerrahmen bzw. die Kammerleibung eine geneigte, pyramidenstumpfförmige Oberfläche aufweist und zu der Dichtleiste einem vom rechten Winkel abweichenden Neigungswinkel bildet.
- Eine mit diesen Merkmalen ausgestattete Koksofentürdichtung gewährleistet, daß die Verriegelungskräfte der Koksofentür in Richtung der Dichtleiste wirken, die Dichtleistenschneiden aber auf dem hierzu in einem Winkel schräg anliegenden Oberfläche des Kammerrahmens bzw. der Kammerleibung eine meißelartige, ansatzwegschabende Wirkung erzeugen.
- Diese und weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 8. Anhand der Zeichnungen soll die Erfindung beispielsweise näher erläutert werden. Diese zeigt in F i g. 1 das Dichtungssystem eingebaut in einer bekannten Koksofentür F i g. 2 Einzelheit A aus F i g. I F i g. 3 Dichtungssystem nach Fig. 1 und 2 mit zwei Dichtleisten F i g. 4 Kammerrahmen mit zwei pyramidenstumpfförmigen Oberflächen und zwei Dichtleisten.
- In F i g. 1 ist eine bekannte Koksofentür dargestellt, bei der in der rechten Hälfte, Einzelheit A, das Dich- tungssystem nach der Erfindung eingebaut ist. Der Rahmen 1 ist mit einer geneigten Oberfläche 2 versehen, wobei die gesamte Oberfläche 2 des die Kammeröffnung 3 umfassenden Rahmens 1 eine pyramidenstumpfähnliche Form bildet. Am Türkörper 4 ist eine Dichtleiste 5 befestigt, welche aus einem über einen Radius 6 abgekanteten Federblechwinkel besteht. Die rund um den Türkörper 4 verlaufende winkelförmige Dichtleiste 5 wird von einem Druckrahmen 7 abgestützt, der mittels der in den Halteböcken 8 befindlichen Schrauben 9 in bekannter Weise nachgestellt werden kann.
- In F i g. 2 ist die Einzelheit A größer dargestellt. Die Dichtleiste 5 ist parallel zur Verriegelungsrichtung 10 ausgerichtet, so daß die in dieser Richtung wirkenden Kräfte direkt auf die Schneide 11 der Dichtleiste 5 übertragen werden. Infolge des vom rechten Winkel abweichenden Neigungswinkels a zur geneigten Oberfläche 2 des Kammerrahmens 1 werden diese Kräfte bei thermischer Durchbiegung des Türkörpers 4 in Richtung 12 in meißelartige, schabende Kräfte umgesetzt, indem die Schneide 11 in die strichpunktierende Stellung 111 geschoben wird. Im Gegensatz zu den bekannten Dichtsystemen, bei denen die Dichtleisten vertikal auf ebene Flächen 13 des Kammerrahmens wirken und keine ansatzbeseitigende Kräfte ausüben können, bewirkt die Dichtleiste 5 bei der zwangsläufigen Verschiebung in dem Bereich 14 eine wirkungsvolle Reinigungsarbeit der Oberfläche 2 und damit eine gute Anlage und Abdichtung an dem Kammerrahmen 1.
- Ein vorhandener Kammerrahmen 1 mit einer ebenen Abschlußfläche 13 kann zur Umrüstung auf dieses Dichtsystem beispielsweise entweder entsprechend der strichpunktierten Linie 15 ausgefräst oder mit einem Rahmenstück 16 versehen werden, der z. B. auf den Kammerrahmen 1 angeschweißt werden kann.
- Die Fig.3 zeigt ein weiteres vorteilhaftes Ausführungsbeispiel, bei dem zwei Dichtleisten 5 und 5 nebeneinander angeordnet sind. Außer dem Vorteil einer doppelten Abdichtung mit gleicher vorbeschriebener Funktion ist die thermische Belastung zumindest der äußeren Dichtleiste 51 geringer, insbesondere wenn zwischen den beiden Dichtleisten 5 und 51 eine isolierende Zwischenlage 17 angeordnet ist.
- F i g. 4 zeigt eine weitere vorteilhafte Ausbildung des Dichtsystems indem der Kammerrahmen 1 bzw. die Kammerleibung zwei pyramidenstumpfähnliche Oberflächen 2 und 21 aufweist. Bei Verwendung von zwei Dichtleisten 5 und 51 federt bei Belastung in Verriegelungsrichtung die Dichtleiste 5 nach innen in Richtung zur Kammeröffnung 3, während die zweite Dichtleiste 5" wie eingangs beschrieben, nach außen federt, wobei beide Dichtleisten 5 und 5, eine ansatzbeseitigende Wirkung erzeugen.
- Dieses Ausführungsbeispiel ermöglicht zusätzlich auch die Verwendung einer elastischen Dichtung 18 zwischen beiden Dichtleisten 5 und 5,.
- Die Schneiden 11 der Dichtleisten 5 und 51 stehen über die dichtende Oberfläche 19 hervor, so daß zunächst die reinigende Wirkung und Abdichtung der Dichtleisten 5 und Si erhalten bleibt. Die elastische Dichtung 18 ist zweckmäßig in ein starres U-Profil 20 einzubetten, welches die elastische Dichtung 18 mindestens im oberen Bereich umfaßt, damit die Dichtleisten 5 und 51 nicht auseinandergepreßt werden und nicht mehr in ihre Ausgangsstellung zurückfedern können. Bei entsprechender Anpressung der Koksofentür legt sich die abdichtende Oberfläche 19 der elastischen Dichtung 18 auf die Kante 19 der in verschiedenen Ebenen angeordneten Oberflächen 2 und 2 des Kammerrahmens 1.
- Diese zusätzliche elastische Dichtung 18 ist insbesondere im Bereich der Ecken des umlaufenden Dichtungssystems vorteilhaft einzusetzen. Da die Dichtleisten 5 und 51 in Eckradien wenig elastisch sind, können die Dichtleisten 5 und 51 geteilt, z. B. geschlitzt, ausgebildet sein. Danach wird eine hohe Flexibilität in allen Bereichen der Dichtleisten erzielt. Die getrennten Übergangsstellen der Dichtleisten 5, St an den Ecken werden hier durch die Einlagen der elastischen Dichtung 19 sowohl gegen den Kammerrahmen 1 als auch zu beiden Seiten der Dichtleisten 5,5 sicher abgedichtet.
- Der Neigungswinkel der pyramidenstumpfförmigen Oberflächen 2, 2 des Kammerrahmens zur Verriegelungsrichtung 10 beträgt etwa 70" bis 80°, er ist aber je nach dem verwendeten Material so zu wählen, daß eine schabende Bewegung der Dichtleiste auf der Oberfläche 2,2 sicher erreicht wird.
- Verzeichnis: 1. Kammerrahmen 2. geneigte Oberfläche 3. Kammeröffnung 4. Türkörper 5. Winkelform. Dichtleiste 6. Radius der Dichtleiste 7. Druckrahmen 8. Halteböcke 9. Nachstellschrauben 10. Schneide 12. Durchbiegungsvorrichtung 13. ebene Flächen des Kammerrahmens 14. Reinigungsbereich 15. strichpunktierte Linie, Ausfräsung 16. Rahmenstück 17. Zwischenlage 18. elastische Dichtung 19. dichtende Oberfläche 20. U-Profil 21. Kante des Rahmens
Claims (9)
- Patentansprüche: 1. Koksofentürdichtung mit einem flexiblen Dichtungselement bestehend aus einer oder mehreren am Türrahmen angeordneten zum abzudichtenden Kammerrahmen bzw. zur Kammerleibung partiell nachstellbaren elastischen Dichtleiste aus Federstahl, die parallel zur Verriegelungsrichtung bzw.Verriegelungskraft ausgerichtet ist, d a d u r c h g e -kennzeichnet, daß der Kammerrahmen (1) bzw. die Kammerleibung eine geneigte, pyramidenstumpfförmige Oberfläche (2) aufweist und zu der Dichtleiste (5) einen vom rechten Winkel abweichenden Neigungswinkel (a) bildet.
- 2. Koksofentürdichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtleiste (5) aus einem über einen Radius (6) abgekanteten Federblechwinkel besteht.
- 3. Koksofentürdichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das flexible Dichtungselement aus mehreren im Abstand etwa parallel zueinander angeordneten Dichtleisten (5, 51) besteht.
- 4. Koksofentürdichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kammerrahmen (1) bzw. die Kammerleibung zwei pyramidenstumpfförmige Oberflächen (2, 2,) in verschiedenen Ebenen aufweist.
- 5. Koksofentürdichtung nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen zwei Dichtleisten (5, 51) zusäztlich eine elastische Dichtung (18) angeordnet ist, wobei die Dichtschneiden (11) der Dichtleisten (5, 51) über die dichtende Oberfläche (19) der elastischen Dichtung (18) hervorstehen.
- 6. Koksofentürdichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die elastische Dichtung (18) in einem starren U-Profil (20) gehalten ist.
- 7. Koksofentürdichtung nach Anspruch 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtleisten (5, 51) im Bereich der Ecken der Koksofentür getrennt ausgebildet sind.
- 8. Koksofentürdichtung nach Anspruch 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß Abschnitte der elastischen Dichtung (18) nur im Bereich der Ecken der Koksofentür und der Teilung der Dichtleisten (5, 51) zwischen diesen angeordnet sind.
- 9. Koksofentürdichtung nach Anspruch 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Neigungswinkel (a) der pyramidenstumpfförmigen Oberflächen (2, 21) des Kammerrahmens (1) bzw. zur Kammerleibung zur Verriegelungsrichtung (10) 75" + 5° beträgt.Die Erfindung betrifft eine Koksofentürdichtung mit einem flexiblen Dichtungssystem, bestehend aus einer oder mehreren am Türrahmen angeordneten zum abzudichtenden Kammerrahmen bzw. zur Kammerleibung partiell nachstellbaren elastischen Dichtleiste aus Federstahl. die parallel zur Verriegelungsrichtung bzw.Verriegelungskraft ausgerichtet ist.Flexible Dichtungssysteme dieser Art sind aus einer Vielzahl von Druckschriften bekannt und werden gegenüber elastischen Dichtungen überwiegend in der Praxis verwendet. Obwohl sich die flexibel gehaltenen Metalldichtleisten, die mittels Schrauben oder auch fe- derelastisch mit ihren Schneidkanten gegen die Kammerleibung gedrückt werden, in der Praxis positiv durchgesetzt haben, sind sie dennoch mit erheblichen Dichtungsschwierigkeiten behaftet Die Dichtungsprobleme ergeben sich zunächst durch die starke Wärmewirkung auf die Türen, die sich bei den hohen Temperaturen bogenförmig verziehen. Dieses'Problem ist nicht nur konstruktionsbedingt durch die relativ schmalen, aber über mehrere Meter in der Höhe sich erstreckenden Türen, sondern ist auch auf die für diesen Zweck verwendbaren Werkstoffe zurückzuführen Unabhängig von der Durchbiegung des Kammerrahmens stellt sich eine thermische Biegelinie an der Koksofentür ein, die zwangsläufig ein Abbiegen der Dichtleisten vom Kammerrahmen weg zur Folge hat.Das partielle Abheben der Dichtleisten vom Kammerrahmen kann bei den bekannten Vorrichtungen trotz ihrer federnden Auflage auf dem Kammerrahmen nicht vermieden werden, da die Dichtleisten vertikal auf der Oberfläche des Kammerrahmens aufstehen. Darüber hinaus hat sich gezeigt, daß die Dichtungskanten Ansätze von hartem Kohlenstoff nicht durchdringen können, die sich auf der ebenen Fläche der Kammerleibung festgesetzt haben. Somit entstehen bereits Leckstellen zwischen den von Kohlenstoff besetzten Stellen schon bevor die thermische Verformung der Koksofentür eingetreten ist. Die bei den Schneidkanten der Dichtleisten erwartete Schneidwirkung tritt bei diesen bekannten Vorrichtungen nicht ein.So ist aus der DE-OS 23 09 032 eine Dichtleiste bekannt, welche aus einem über den Radius abgekanteten Blechwinkel besteht. Der abgekantete Blechwinkel, der die Dichtleiste bildet, steht hierbei vertikal auf der Oberfläche des Kammerrahmens, wobei durch den Verriegelungsdruck eine ansatzbeseitigende Wirkung durch Verschiebung der Dichtleiste auf der Oberfläche des Kammerrahmens nicht erreicht werden kann.Durch die DE-OS 30 44 703 ist ein flexibles Dichtungselement bekannt, welches aus mehreren im Abstand etwa parallel zueinander angeordneten Dichtleisten besteht. Auch diese Dichtleisten werden vertikal auf die Dichtfläche des Türrahmens gedrückt, so daß ebenfalls keine schabende, auf der Oberfläche des Kammerrahmens verschiebende Kraft für die Ansatzbeseitigung entstehen kann.Aus der US-PS 41 72 769 ist ein Kammerrahmen bekannt, der eine pyramidenstumpfförmige Erhebung aufweist, über die zwei entsprechend gespreizte Dichtleisten einer Koksofentür greifen. Obwohl die Dichtleisten auf eine abgeschrägte Ebene des Türrahmens wirken, können die Dichtleisten deshalb keine ansatzabschabende Wirkung erreichen, weil die Dichtleisten nicht parallel zur Anpreßrichtung angeordnet sind sondern in einem Winkel zur Anpreßrichtung. Der Anpreßdruck bewirkt daher nur das Auseinanderspreizen der Dichtleisten aus der Anpreßrichtung, wodurch die Dichtleisten den Anpreßdruck nicht in eine meißelartige, ansatzabschabende Wirkung an der Türrahmenoberfläche umsetzen können.Außerdem sind die Enden der Dichtleisten nach außen gebogen, die ohnehin keine schabende, die Oberflächen reinigende Funktion zwecks besserer Abdichtung durchführen können.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19843429685 DE3429685C1 (de) | 1984-08-11 | 1984-08-11 | Koksofentürdichtung |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19843429685 DE3429685C1 (de) | 1984-08-11 | 1984-08-11 | Koksofentürdichtung |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE3429685C1 true DE3429685C1 (de) | 1985-06-27 |
Family
ID=6242905
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19843429685 Expired DE3429685C1 (de) | 1984-08-11 | 1984-08-11 | Koksofentürdichtung |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE3429685C1 (de) |
Cited By (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE3929372A1 (de) * | 1989-09-04 | 1991-03-07 | Louis Carton S A Atel | Koksofentuer |
| WO2003052027A3 (de) * | 2001-12-14 | 2004-02-19 | Montan Tech Gmbh | Koksofentür mit umlaufendem gaskanal und membrane |
| WO2022096520A1 (en) * | 2020-11-03 | 2022-05-12 | Paul Wurth S.A. | Coke oven door sealing unit, coke oven chamber and coke oven battery |
Citations (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2309032A1 (de) * | 1973-02-23 | 1974-09-05 | Otto & Co Gmbh Dr C | Koksofentuer |
| US4172769A (en) * | 1978-09-27 | 1979-10-30 | Koppers Company, Inc. | Coke oven door seal and jamb |
| DE3044703A1 (de) * | 1980-11-27 | 1982-06-24 | Carl Still Gmbh & Co Kg, 4350 Recklinghausen | Koksofentuer |
| DE3211004A1 (de) * | 1981-11-13 | 1983-09-29 | WSW Planungsgesellschaft mbH, 4355 Waltrop | Elastische koksofentuer ii |
-
1984
- 1984-08-11 DE DE19843429685 patent/DE3429685C1/de not_active Expired
Patent Citations (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2309032A1 (de) * | 1973-02-23 | 1974-09-05 | Otto & Co Gmbh Dr C | Koksofentuer |
| US4172769A (en) * | 1978-09-27 | 1979-10-30 | Koppers Company, Inc. | Coke oven door seal and jamb |
| DE3044703A1 (de) * | 1980-11-27 | 1982-06-24 | Carl Still Gmbh & Co Kg, 4350 Recklinghausen | Koksofentuer |
| DE3211004A1 (de) * | 1981-11-13 | 1983-09-29 | WSW Planungsgesellschaft mbH, 4355 Waltrop | Elastische koksofentuer ii |
Cited By (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE3929372A1 (de) * | 1989-09-04 | 1991-03-07 | Louis Carton S A Atel | Koksofentuer |
| WO2003052027A3 (de) * | 2001-12-14 | 2004-02-19 | Montan Tech Gmbh | Koksofentür mit umlaufendem gaskanal und membrane |
| AU2002352140B2 (en) * | 2001-12-14 | 2007-08-02 | Deutsche Montan Technologie Gmbh | Coke oven door with wraparound gas channel and membrane |
| WO2022096520A1 (en) * | 2020-11-03 | 2022-05-12 | Paul Wurth S.A. | Coke oven door sealing unit, coke oven chamber and coke oven battery |
| CN116457445A (zh) * | 2020-11-03 | 2023-07-18 | 保尔沃特股份公司 | 焦炉门密封单元、焦炉室和焦炉组 |
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