DE341479C - Milchkuebel mit gelenkig befestigtem Schemel - Google Patents

Description

Gegenstand der Erfindung ist ein Mildhkübel mit gelenkig befestigtem Schemel, bei welchem als neu und eigentümlich angesehen wird, daß der Schemel nach allen Richtungen dreh-, kipp·- und abnehmbar mit dletn Milchkübel gelenkig verbunden ist.

Es sind bereits Milchkübel mit angelenkten Schemeln bekannt .geworden, die ein Stellungsverändern des Schemels zum Milchkübel

ίο nur seht schwierig gestatteten und! dadurch häufig ein Umfallen) des letzteren verursachten.

Diese oben angeführten Nachteile der bekannten Einrichtungen werden durch die neue Erfindung, die in verschiedenen Ausführungsbeispielen dargestellt ist, dadurch beseitigt, daß der Schemel gelenkig mit dem Kübel verbunden ist, und zwar so, daß er auf- bzw. abwärts bewegt werden kann. Um auch eine seitliche Drehung des' Schemels, also nach rechts oder links, vornehmen zu können, ist der Arm des Schemels gelenkig unterteilt. Ein seitliches Kippen des Schemels wird erreicht durch Drehbarkeit des Sitzes, die durch eine Vorrichtung begrenzt wird. Damit man den Abstand des Sitzes zum Milchkübel !beliebig verändern kann, ist der Sitz verschieb-' bar angeordnet. · Das bzw. die Stützbeine werden in ihren jeweilig sich befindenden Lagen durch eine Vorrichtung festgestellt. Beim Transport des Kübels wird der Schemel zusammengeklappt-und durch eine am Kübel sich befindende Einrichtung festgehalten. Soll der Schemel vom Kübel getrennt werden, so zieht man den die Verbindung zwischen den beiden herstellenden Bolzen heraus. Damit man auch den Schemel ohne Kübel bzw. auch umgekehrt benutzen kann, ist noch ein besonderes Stützbein (s. Fig. 8 bis 10) vorgesehen. Durch diese Verbindung von Kübel und Schemel paßt sich der Schemel allen Unebenheiten des Bodens an und läßt sich in allen Lagen verwenden und kann deshalb auch ein Umfallen des Milchkübels, wie es bisher eintrat, nicht mehr stattfinden. Ein auswechselbares Sieb, welches in der Schnauzenöffnung bzw. auf dem Kübel angebracht ist, gestattet, die Milch gereinigt ausgießen zu können bzw. läßt die Milch (s. Fig. 5 bis 7) schon durchsiebt in den Kübel gelangen. An einer im Kübel angebrachten Skala läßt sich die jeweilig! in ihm befindliche Menge Milch ablesen.

In der Zeichnung ist die Erfindung in verschiedenen Ausführungsbeispielen dargestellt und sdhematisch veranschaulicht.

Fig. i, 5 und 8 zeigen eine Ansicht des Kübels und Schemels,

Fig. 2, 6 und 9 eine Draufsicht des Kübels und Schemels,

Fig· 3. 7 und ^{IO €}i^ne hintere Ansicht des Schemels,

Fig. 4 einen Schnitt A-B in Pfeilrichtung gesehen.

In der Ausführungsform Fig. 1 bis 4 befindet sich am Milchkübel α eine Ausgußschnauze b, in welcher ein Sieb c angebracht ist. Ein Griff d ist mittels ösen e am Kübel befestigt. Eine zweckmäßig als Schnappfeder ausgebildete Feststellvorrichtung h hält den Schemel in zusammengeklapptem Zustande am Kübel fest. Der Sitz k des Schemels i ist mittels Federstifts p verschiebbar und feststellbar auf dem Teil I des Schemelarmes angebracht. Durch Anordnung eines Schlitzes y im Teil I des zweckmäßig aus einem Rohr be-

stehenden Schemelarmes kann der Sitz k seitlich gekippt werden (s. Fig. 4 strichpunktiert). Seine Kippbarkeit wird begrenzt durch die Länge des Schlitzes und den in S letzterem geführten Stift x, der im Teil m des Schemelarmes sitzt, und der gleichzeitig ein Herausgleiten aus dem Teil I des Schemelarmes verhindert. Um den Schemel nach rechts oder links vom Kübel drehen zu können (s. Fig. 2 strichpunktiert), sind die Teile m und η durch einen Bolzen q "drehbar verbunden. Die Auf- oder Abwärtsbewegung des Schemels (s. Fig. 1 strichpunktiert) wird dadurch erzielt, daß das augenförmig aiusge- j 'bildete eine Ende des Teiles n- des Schemel¹- ; armes in dem am Kübel befindlichen Bügel / ^: eingreift und sie zusammen durch den Bolzen q verbindet. Um das Stützbein 0 unter den Scihemelsitz klappen zu können, ist es : mittels Bolzens ί gelenkig mit diem Teil I des \ Schemelarmes verbunden. Eine federartig | ausgebildete Schelle ν hält das Stützbein unter dem Sitz fest. Beim Gebrauch des Schemels. wird das Stützbein 0 durch einen um den Bolzen j drehbaren Hehel u mittels Federbolzens" ί festgestellt.

In der Ausführungsform nach Fig. 5 bis 7 befindet sich das Sieb c¹ nicht in der Schnauzenöffnung, sondern auf dem Milchkübel α¹, um die Milch schon gereinigt in den. Kübel gelangen zu lassen. Das hakenförmig ausgebildete Ende des Schemelarmes I¹ greift in das am Milchkübel befestigte Auge f¹. Damit ein unbeabsichtigtes Loslösen oder Aushaken des Schemels i¹ verhindert wird, ist eine Scheibe g-¹ vorgesehen, die mittels Feder n¹ gegen die Hakenöffnung gepreßt wird und diese dadurch schließt. Die Längsverschiebung des Sitzes k¹ geschieht in derselben Weise, wie in den Fig. 1 bis 4 angegeben. Statt des einen sind zwei Stützbeine o¹ vorgesehen, die mittels Gelenks w von- und zueinander bewegt wenden können. Es wird hierdurch; erreicht, daß der Schemel +5 trotz der beiden Stützbeine sicher auch auf unebenem Boden steht. Die Stützbeine werden in ihrer jeweiligen Lage gehalten durch einen Fedenbolzen w¹, der sich in dem um den Bolzen5¹ drehbaren Hebel«¹ befindet, so Das Zusammenklappen und das Befestigen des Schemels an der Seite des Kübels durch Feststellvorrichtung h¹ geschieht in derselben Weise wie nach Fig. 1 bis 4.

In der Ausführungsform nach Fig. 8 bis 10 ist das Sieb c^s wieder in der Schnauzenöffnung angebracht. Der am Milchkübel a? angebrachte hakenförmige Bügel f greift in das im Schemelarm I^s angebrachte, länglich ausgebildete Locbg⁸ uadl verbindet idiaidiurch Kübel und Schemel miteinander. Durch diese Befestigungsanordntunig läßt sich der Schemel auf- und abwärts bewegen, uöd! gleichzeitig ist eine seitliche Drehung des Schemels nach rechts oder links ermöglicht. Ein seitliches Kippen des Schemels läßt sich beispielsweise 6s dadurch erreichen, daß man dem Loche g³ einen größeren Durchmesser gibt als den Durchmesser des Bügels/³. Das ·bockartig ausgebildete Stützbein o⁸ des Schemels i³ ist mittels Gelenks am Sitz fe^s befestigt; es kann durch eine Feststellvorrichtung ν³ im zusammengeklappten Zustande (s. Fig. 8 strichpunktiert) unter dem Sitz festgehalten werden. Um den Schemel getrennt vom Kübel benutzen" zu können, ist noch ein besonderes Stützbein o^l vorgesehen, welches gelenkig unter dem Schemel'sitz angebracht ist. Dieses Stützbein, das zweckmäßig durch Verschraubung ο. dgl. länger oder kürzer gemacht werden kann, wird im Nichtbenutzungsfalle am Stützbein o³ durch eine Feststellvorrichtung t^s gehalten. Damit der Schemel trotz der gelenkig angeordneten Stützbeine feststeht, ist an den Stützbeinen und Schemelsitz eine Vorrichtung; angebracht, wodurch die Stützbeine fest mit dem Schemel verbunden werden. Der zusammengeklappte Schemel wird durch dieselbe Einrichtung, wie in der Ausführungsform der Fig. 1 bis 4 angegeben, am Kübel" festgehalten.

Claims (5)

Patent-Ansprüche:

1. Milohkübel mit gelenkig befestigtem Schemel, dadurch gekennzeichnet, daß der Schemel am Kübel abnehmbar und zusammenklappbar angeordnet ist.

2. Ausführungsform nach Anspruch 1, dadurch gekentizeichinet, daß der Schemelarm zwecks seitlicher Drehung des Schemels gelenkig unterteilt ist.

3. Ausfüferungsform nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schemelsitz verschieb- und kippbar angeordnet ist.

4. Ausführungsform nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schemel ein oder mehrere unter 'dem Sitz zusammenklappbare Stützbeine (o, o¹ und o³) besitzt, welche von- ibzw. zueinander bewegt werden können, zwecks Anpassens

an Unebenheiten des Bodens. n°

5. Ausführungsform nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein als Versteifung dienendes und zusammenschiebbares Stützbein (o⁴) vorgesehen ist, um den Schemel getrennt vom Milchkübel be^ nutzen zu können.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.