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Reifenkette
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Zusatz zu Patent....(Patentanmeldung P 33 10 917.6) Die Erfindung
betrifft eine Reifenkette nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
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Bei der Reifenkette nach dem Hauptpatent ist das Sicherungselement,
mit dem das in das Verschlußglied eingehängte Gegenverschlußglied gegen Aushängen
gesichert ist, gegen Federkraft schwenkbar am Verschlußglied gelagert.
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Die Handhabe wird durch eine Verlängerung des Sicherungselementes
gebildet, die über das Verschlußglied ragt und vom Benutzer zum Verschwenken des
Sicherungselementes in die Freigabestellung betätigt werden muß. Da das Sicherungselement
längs der Reifenflanke hinter dem Reifen verschwenkt werden muß, kann die Betätigung
des Sicherungselementes manchmal schwierig sein.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Reifenkette gemäß Hauptpatent
so weiterzubilden, daß das Sicherungselement bequem aus seiner Schließ-in seine
Freigabestellung verstellt werden kann.
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Diese Aufgabe wird erfindungsyemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen
des Anspruches 1 gelöst.
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Bei der erfindungsgemäßen Reifenkette ist das Sicherungselement auf
dem Verschlußglied verschiebbar und kann mittels des Zuggliedes ohne Schwierigkeiten
in seine Freigabestellung verschoben werden. Das Zugglied kann so lang ausgebildet
sein, daß es von der Außenseite des Reifens aus leicht erfaßt und gezogen werden
kann. Das Sicherungselement läßt sich dadurch mühelos aus seiner Schließstellung
in seine Freigabestellung verschieben, wenn der Innenteil der Reifenkette geöffnet
werden soll.
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Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen,
der Beschreibung und den Zeichnungen.
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Die Erfindung wird anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles
näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 in Ansicht einen Teil einer erfindungsgemäßen
Reifenkette, Fig. 2 in vergrößerter Darstellung und in Seitenansicht ein Verschlußglied
der Reifenkette gemäß Fig. 1 mit in Schließstellung befindlichem Sicherungselement,
Fig. 3 das Verschlußglied gemäß Fig. 2, dessen Sicherungselement sich in Freigabestellung
befindet, Fig. 4 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles IV in Fig. 2,
Fig.
5 eine zweite Ausführungsform eines Verschlußgliedes.
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Die Reifenkette ist als Gleitschutzkette ausgebildet und hat einen
Innenteil 1, der über einen Laufteil 2 mit einem Außenteil 3 verbunden ist. Der
Innenteil 1 wird vorzugsweise durch einen federelastischen Montagebügel 4 gebildet,
der nahezu über einen Winkel von 3600 verläuft und an seinen Enden ein Verschlußglied
5 sowie ein Gegenverschlußglied 6 aufweist. Sie bilden einen Verschluß 7, der beim
Aufziehen der Reifenkette auf den Reifen geöffnet wird und nach dem Auflegen geschlossen
werden muß. Der Laufteil 2 wird durch quer zur Laufrichtung liegende Kettenstränge
8 gebildet, die durch in Umfangsrichtung verlaufende Spurstücke 9 miteinander verbunden
sind. Die Kettenstränge 8 und die Spurstücke 9 bestehen im Ausführungsbeispiel aus
gleichen, ringförmigen Kettengliedern, können aber auch aus anderen Kettengliedern,
insbesondere aus Steg-und Ringgliedern bestehen. Der Laufteil 2 kann ferner auch
eine andere Laufteilausbildung aufweisen.
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Der Außenteil 3, der durch einen Kettenstrang gebildet wird, weist
an einem Ende des Kettenstranges ein Umlenkelement 10 auf, durch das ein Spannstrang
11 geführt wird.
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Am Umlenkelement 10 ist ein Ende eines der Kettenstränge 8 befestigt.
Der den Außenteil 3 bildende Kettenstrang und die Kettenstränge 8 sowie die Spurstücke
9 des Laufteiles 2 bestehen im Ausführungsbeispiel aus jeweils gleichen Kettengliedern.
Das Umlenkelement 10 ist mit einer schlüssellochförmigen Durchziehöffnung 12 versehen,
durch die der Spannstrang 11 gezogen wird. Er besteht im Ausführungsbeispiel aus
einem Kettenstrang, dessen Kettenglieder vorzugsweise kleiner sind als die Kettenglieder
des Außenteiles 3. Der Spannstrang 11 ist an dem dem Umlenkelement 10 gegenüberliegenden
Ende 13 des Außenteiles 3 befestigt. An diesem Ende 13, das durch ein endseitiges
Kettenglied des Außenteiles 3 gebildet wird, ist auch der
eine endseitige
Kettenstrang 8 des Laufteiles 2 befestigt.
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Zum Aufziehen der Reifenkette auf den Reifen wird der Verschluß 7
geöffnet und der Spannstrang 11 so weit durch das Umlenkelement 10 zurückgezogen,
daß der Außenteil 3 gegenüber seinem gespannten Zustand aufgeweitet ist. Anschließend
wird der federelastisch ausgebildete Montagebügel 4 elastisch aufgeweitet und von
der Außenseite des Reifens aus über den Reifen gestülpt. Sobald sich der Montagebügel
4 hinter dem Reifen befindet, wird er losgelassen, so daß er aufgrund seiner Eigenelastizität
in seine Ausgangslage zurückfedert. Dann wird der Montagebügel 4 von der Außenseite
des Reifens aus elastisch zusammengedrückt, wodurch das Verschlußglied 5 und das
Gegenverschlußglied 6 in Richtung der Pfeile 14 und 15 bewegt werden. Dabei wird
das Gegenverschlußglied 6 selbe tätig in das Verschlußglied 5 eingehängt, wie dies
unten noch beschrieben werden wird.
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Nach dem Schließen des Verschlusses 7 an der Innenseite wird der Spannstrang
11 angezogen, wobei er so weit durch das Umlenkelement 10 gleitet, bis der Außenteil
3 die erforderliche Spannung hat. Anschließend wird ein Kettenglied des Spannstranges
11 in den schmaleren Teil der Durchziehöffnung 12 bewegt, so daß er gegen Verschieben
relativ zum Umlenkelement 10 gesichert ist und leicht in den Außenteil 3 eingefädelt
werden kann.
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Wie die Fig. 2 bis 4 zeigen, ist das Verschlußelement 5 flach ausgebildet
und hat etwa U-Form mit zueinander parallelen Schenkeln 16 und 17, die durch einen
rechtwinklig zu ihnen liegenden Quersteg 18 miteinander verbunden sind. Am Quersteg
18 ist an der Rückseite ein Befestigungszapfen 19 vorgesehen, mit dem das Verschlußglied
5
am Montagebügel 4 befestigt werden kann. Die voneinander abgewandten Außenseiten
23 und 24 der Schenkel 16 und 17 und die Außenseite 25 des Quersteges 18 sind eben
ausgebildet. Die Außenseite 24 des Schenkels 17 geht gekrümmt in die Außenseite
25 des Quersteges 18 über, die ihrerseits rechtwinklig an die Außenseite 23 des
Schenkels 16 anschließt. Das freie Ende 26 des Schenkels 17 verläuft schräg nach
innen in Richtung auf den gegenüberliegenden Schenkel 16. Die Außenseite 24 des
Schenkels 17 geht bogenförmig gekrümmt in eine Außenseite 27 des freien Endes 26
des Schenkels 17 über. Die Außenseite 27 liegt spitzwinklig zur Außenseite 24, vorzugsweise
unter einem Winkel von etwa 450, und ist gerade ausgebildet. Die Stirnseite 28 des
freien Schenkelendes 26 ist eben ausgebildet und verbindet die Außenseite 27 mit
der Innenseite 29 des freien Schenkelendes, die etwa parallel zur Außenseite 27
verläuft. Die Innenseite 29 ist kürzer als die Außenseite 27 und geht bogenförmig
gekrümmt in eine parallel zur Außenseite 24 verlaufende Innenseite 30 des Schenkels
17 über. Sie liegt unter einem spitzen Winkel zur Innenseite 29 und geht über einen
bogenförmig gekrümmten Wandabschnitt 30a in eine Innenseite 31 des Quersteges 18
über. Sie liegt derart spitzwinklig zur Außenseite 25 des Quersteges 18, daß sich
dieser vom Schenkel 17 aus in Richtung auf den Schenkel 16 verjüngt.
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Die Innenseite 31 ist eben und geht im Bereich oberhalb der Stirnseite
28 des freien Schenkelendes 26 in eine Innenseite 32 des Schenkels 16 über. Die
Innenseite 32 ist eben und verläuft parallel zur Innenseite 30 des Schenkels 17.
Die Außenseite 23 des Schenkels 16 ist über eine Ebene, spitzwinklig zu ihr verlaufende
Stirnseite 33 mit der Innenseite 32 verbunden.
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Auf dem Schenkel 16 ist ein Sicherungselement 39 verschiebbar
gelagert.
Es ist mit einer Handhabe 40 versehen, die als Zugglied ausgebildet ist, mit der
das Sicherungselement auf dem Schenkel 16 des Verschlußgliedes 5 gegen die Kraft
einer Druckfeder 41 verschoben werden kann. Da das Verschlußglied 5 im Innenteil
1 der Reifenkette angeordnet ist, befindet es sich bei montierter Reifenkette hinter
dem Reifen. Damit das Sicherungselement 39 dennoch einfach zum öffnen des Verschlußgliedes
5 betestigt werden kann, ist das Zugglied 40 vorzugsweise über den Laufteil 2 zum
Außenteil 3 der Reifenkette hin umgelenkt und von dort aus betätigbar. Der Benutzer
der Reifenkette braucht daher das Zugglied 40 lediglich von der Außenseite des Reifens
aus zu betätigen, um das Sicherungselement 39 in die in Fig. 3 dargestellte Freigabestellung
zu verschieben. Das Zugglied 40 kann selbstverständlich auch so ausgebildet sein,
daß es sich hinter dem Reifen befindet, so daß der Benutzer der Reifenkette hinter
den Reifen greifen muß. Aber auch dann läßt sich mittels des Zuggliedes das Sicherungselement
39 noch einfach öffnen.
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In diesem Falle ist das Zugglied 40 vorzugsweise als Ring ausgebildet,
der bequem erfaßt werden kann.
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Das Zugglied 40 ist zweckmäßig flexibel ausgebildet, so daß es sich
einfach zum Außenteil 3 hin führen läßt bzw.
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hinter dem Reifen als flexibler Ring vorgesehen ist, der sich einfach
erfassen läßt und innerhalb des Kettenverbandes nicht stört.
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Das Sicherungselement 39 hat zwei beiderseits des Schenkels 16 des
Verschlußgliedes 5 liegende Schenkel 42 und 43 (Fig. 4), die im Ausführungsbeispiel
geringfügig breiter sind als der Schenkel 16. Der Schenkel 42 ist langer als der
Schenkel 43. Die Verlangerung bildet ein Anschlußstück 44 für das Zugglied 40. Das
Anschlußstück
44 hat eine öffnung 45, in der das Zugglied 40 befestigt
wird. Wie die Fig. 2 und 3 zeigen, ragt das Anschluß stück 44 über die Außenseite
25 des Quersteges 18.
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Die Schenkel 42, 43 sind an ihrem vom Anschlußstück 44 abgewandten
Ende verbreitert ausgebildet. Diese Verbreiterungen 46, 47 laufen in einer Spitze
48 aus und haben jeweils zwei spitzwinklig zueinander liegende Ränder 49, 50, von
denen der Rand 49 die Stirnseite der Schenkel 42, 43 bildet. Sie geht gekrümmt in
einen Außenrand 51 der Schenkel 42, 43 über und liegt parallel zum Innenrand 52,
der kürzer als der Außenrand 51 ist und an den der Rand 50 stumpfwinklig anschließt.
Beim kürzeren Schenkel 43 sind der Außenrand 51 und der Innenrand 52 durch eine
senkrecht zu-ihnen liegenden endseitigen Rand 53 miteinander verbunden. Beim längeren
Schenkel 42 sind der Außenrand 51' und der Innenrand 52' (Fig. 3) an dem von der
Verbreiterung 46 abgewandten Ende durch einenbogenförmig gekrümmten endseitigen
Rand 53' miteinander verbunden.
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In Seitenansicht gemäß den Fig. 2 und 3 liegt der Außenrand 51, 51'
der Schenkel 42, 43 des Sicherungselementes 39 in einer die Außenseite 23 des Schenkels
16 des Verschlußgliedes 5 enthaltenden Ebene. Die Innenränder 52, 52' derechenkel
42, 43 liegen hingegen näher beim Schenkel 17 des Verschlußgliedes 5 als die Innenseite
32 des Schenkels 16. Die beiden Schenkel 42 und 43 des Sicherungselementes 39 sind
durch einen Quersteg 54 miteinander verbunden, der von der Spitze 48 der Verbreiterungen
46, 47 aus bis zur Innenseite 32 des Schenkels 16 des Verschlußgliedes 5 verläuft
(Fig. 4). Der Quersteg 54 setzt sich in einem Anschlagstück 55 fort, das im Bereich
zwischen den beiden Verbreiterungen 46, 47 längs der Ränder 50 der Verbreiterungen
verläuft. Das Anschlagstück 55 ist jedoch kürzer als der Rand 50 der Verbreiterungen
(Fig. 2 und 3).
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Die Druckfeder 41 ist in einem Längsschlitz 56 im Schenkel 16 des
Verschlußgliedes 5 untergebracht. Sie stütztsich mit einem Ende an einer Endwand
57 des Längsschlitzes 56 und mit ihrem anderen Ende an einem Führungsteil 58 ab,
der den Ltingsschlitz durchsetzt und die beiden Schenkel 42, 43 des Sicherungselementes
39 in Höhe der Verbreiterungen 46, 47 miteinander verbindet.
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Das Verschlußglied 5 ist über einen Teil seines Umfanges verstärkt
ausgebildet und hierzu mit einem Steg 59 versehen, der längs des Schenkels 17 und
des Quersteges 18 verläuft und dessen Außenseite die Außenseiten 24 und 25 des Schenkels
17 und des Quersteges 18 bilden. Der Steg 59 ragt über beide Seiten des Schenkels
17 und des Quersteges 18 (Fig. 4). Der Steg 59 verläuft von der Außenseite 27 des
Schenkelendes 26 aus bis in Höhe des Innenrandes 52, 52' der Schenkel 42, 43 des
Sicherungselementes 39. Die eine Stirnseite 60 des Steges 59 bildet beim Verschieben
des Sicherungselementes 39 eine zusätzliche Führung für dessen Schenkel 42 und 43
(Fig. 3). Auf der Außenseite 23 des Schenkels 16 des Verschlußgliedes 5 ist ein
weiterer Steg 61 vorgesehen, der die Schenkel 42 und 43 des Sicherungselementes
39 am Außenrand 51, 51' übergreift (Fig. 4). Auch dieser Steg 61 bildet eine Führung
für die Schenkel 42, 43 beim Verschieben des Sicherungselementes 39 und erstreckt
sich von der Außenseite 25 des Quersteges 18 aus nur ein kurzes Stück in Richtung
auf die Stirnseite 33 des Schenkels 16.
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In Schließstellung (Fig. 2) des ';icherungsclementes 39 bildet dessen
Rand 49 mit der Außenseite 27 des Schenkel endes 26 eine Einführöffnung 34 für das
Gegenverschlußglied 6. Der Rand 49 und die Außenseite 27 liegen derart unter einem
stumpfen Winkel zueinander, daß sich die Einfüllröffnung
34 in
Einschubrichtung verjüngt. Das Sicherungselement 39 liegt unter der Kraft der Druckfeder
41 mit dem Quersteg 54 an der Stirnseite 28 des Schenkelendes 26 an (Fig. 2). Dadurch
wird das Gegenverschlußglied 6 längs des Randes 49 bzw. der Außenseite 27 zuverlässig
in die Einführöffnung 34 des Verschlußgliedes 5 geführt. Beim Einschieben des Gegenverschlußgliedes
6 wird das Sicherungselement 39 gegen die Kraft der Druckfeder 41 in Richtung auf
seine Freigabestellung (Fig. 3) verschoben.
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Das Gegenverschlußglied 6 kann dann über einen Führungsabschnitt 36
in eine Einhängeöffnung 37 des Verschlußgliedes 5 gelangen. Das Gegenverschlußglied
6 wird aus seiner Einschubrichtung 62 innerhalb des Führungsabschnittes 36 quer
dazu umgelenkt. Die Ränder 49 der Verbreiterungen 46, 47 sowie der Quersteg 54 des
Sicherungselementes 39 dienen hierbei als Führungen für das Gegenverschlußglied.
Sobald das Gegenverschlußglied in den Bereich der Einhängeöffnung 37 gelangt, wird
das Sicherungselement 39 unter der Kraft der Druckfeder 41 in seine Schließstellung
zurückgeschoben, so daß das Einhängeglied zuverlässig gegen unbeabsichtigtes Aushängen
gesichert ist. In der Schließstellung bildet der Rand 50 der Verbreiterungen 46,
47, in Seitenansicht gemäß Fig. 2 gesehen, eine Verlängerung der Innenseite 29 des
Schenkelendes 26 des Verschlußgliedes 5. Die Ränder 50 und die Innenseite 29 liegen
parallel zur Innenseite 31 des Quersteges 18.
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Wenn das Gegenverschlußglied 6 aus dem Verschlußglied 5 ausgehängt
werden soll, wird das Sicherungselement 39 mit dem Zugglied 40 gegen die Kraft der
Feder 41 in die in Fig. 3 dargestellte Freigabestellung verschoben. In der Freigabestellung
liegt das Sicherungselement 39 mit dem Anschlagstück 55 an der Innenseite 51 des
Quersteges 18 an.
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Mit dem Anschlagstück kann somit in einfacher Weise der Verschiebeweg
des Sicherungselementes 39 begrenzt werden.
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In der Freigabestellung geht der gekrümmte Wandabschnitt 30a, in Seitenansicht
gemäß Fig. 3 gesehen, stetig in die Ränder 49 der Verbreiterungen 46, 47 des Sicherungselementes
39 über. Dadurch kann das Gegenverschlußglied 6, ohne hängen zu bleiben, längs des
Wandabschnittes 30a und der Ränder 49 aus der Einhängeöffnung 47 zur Einführöffnung
34 verschoben und ausgehängt werden.
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Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 5 ist das Sicherungselement 39a
eine Feder, die am Schenkel 16a des Verschlußgliedes 5a befestigt ist und mit ihrem
freien Ende am freien Ende 26a des Schenkels 17a des Verschlußgliedes anliegt. Vorzugsweise
liegt die Feder 39a unter elastischer Vorspannung am Verschlußgliedschenkel 17a
an, so daß das eingehängte Gegenverschlußglied zuverlässig gegen Aushängen gesichert
ist. Das freie Ende 26a des Schenkels 17a hat ein in Richtung auf den Quersteg 18a
des Verschlußgliedes abgewinkeltes Endstück 62, dessen abgerundete Stirnseite 63
als Anlagefläche für die Feder 39a dient. Das durch einen Pfeil angedeutete Zugglied
40a greift am freien Federende an.
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Mit dem Zugglied 40a kann die Feder 39a in die durch gestrichelte
Linien angedeutete Freigabestellung bewegt werden, wobei die Feder elastisch verformt
wird. Dadurch kehrt die Feder 39a nach Freigabe durch das Zugglied 40a selbsttätig
in ihre Sperrstellung zurück. Die Feder 39a kann unterschiedlich gestaltet sein,
beispielsweise eine Blattfeder oder eine Schenkelfeder sein. Auch das Zugglied 40a
kann unterschiedlich ausgebildet sein.
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In der Freigabestellung kann die Feder 39a als Führung beim Ein-oder
Aushängen des Gegenverschlußgliedes dienen, das dadurch einfach ein-und ausgehängt
werden kann.