DE349922C - Sicherheitsvorrichtung fuer elektrische Waermeapparate - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 10. MÄRZ 1922

REICH S PATENTAMT

PATENTSCHRIFT

- JVr 349922 ~ KLASSE 21 h GRUPPE 4

Carl Rupert Jörgensen in Berlin.

Sicherheitsvorrichtung für elektrische Wärmeapparate.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 16. Dezember 1920 ab.

Für diese Anmeldung ist gemäß dem Unionsvertrage vom 2. Juni 1911 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Schweden vom 16. Dezember 1919 beansprucht.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitsvorrichtung für elektrische Wärmeapparate, bei welcher eine in dem Stromkreis angeordnete Feder derart mit einem Schmelzmetall bzw. einer Legierung zusammenwirkt,

daß, wenn das Schmelzmetall schmilzt, die Feder entlastet wird und dadurch den Strom unterbricht. Die Erfindung ist hauptsächlich durch einen isolierten Stift gekennzeichnet, welcher normal die Feder in stromführender

Lage hält und sich gegen eine Platte o. dgl. aus Schmelzmetall oder -legierung stützt, welche in einem in dem Wärmeapparat auswechselbaren Stöpsel o. dgl. angeordnet ist. Auf beiliegender Zeichnung sind zwei Ausführungsformen der Erfindung für elektrische Plätteisen schematisch dargestellt. Abb. ι zeigt einen Schnitt durch die eine Ausführungsform und Abb. 2 einen Schnitt durch die andere Aus-Jo führungsform.

In Abb. ι zeigt 1 die hintere Wand des Plätteisens, 2 die stromführende Leitung dos Heizkörpers und 3 und 4 die Steckkontakte. In der Wand 1 ist ein hohler Stöpsel oder eine Hülse 5 aus Metall eingeschraubt, worin ein Stift 6 angeordnet ist, dessen eines Ende auf einer Platte 7 aus Schmelzmetall oder -legierung ruht. Die Platte 7 wird auf geeignete Weise, z. B. mittels eines in dem Stöpsel 5 eingeschraubten Deckels 8, festgehalten. An dem entgegengesetzten Ende des Stiftes 6 ist ein zweiter Stift 9 aus elektrisch isolierendem Stoff befestigt, welcher so weit aus dem Stöpsel 5 herausragt, daß Kontakt zwischen dem verlängerten Teil des Steckkontaktes 4 und einer an der Wand 1 befestigten isolierten Blattfeder 10 erzielt wird. Die Blattfeder 10 ist mittels der Leitung 11 mit der Leitung 2 verbunden.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende:

Ist das Plätteisen in die Stromleitung eingeschaltet und der Stöpsel 5 in die Wand eingeschraubt, haben die Einzelteile die auf der Zeichnung gezeigte Lage, und das Plätteisen wird allmählich erwärmt. Sobald die Höchsttemperatur erreicht ist, welche von dem Schmelzpunkt der Platte 7 bestimmt ist, wird der Stift 6 infolge der Spannkraft der Feder 10 durch die Platte 7 geschoben. Hierdurch hört der Kontakt zwischen dem Steckkontakt 4 und der Feder 10 auf, und der Strom wird unterbrochen.

Die in Abb. 2 gezeigte Ausführungsform unterscheidet sich von der oben beschriebenen nur dadurch, daß der isolierende Stift 9 mittels einer Kante 12 aus Schmelzmetall oder -legierung in dem Stöpsel 5 befestigt oder festgelötet ist. Diese Vorrichtung wirkt hauptsächlich in derselben Weise wie die obige, indem die Feder 10 den Stift 9 wegdrückt, sobald das Plätt-¹ eisen eine derartige Temperatur erreicht hat, daß das Schmelzmetall schmilzt. Um einen guten Kontakt zwischen der Feder 10 und dem Steckkontakt 4 zu sichern, ist das freie Ende der Feder 10 nach dem Steckkontakt zu umgebogen. Hierdurch wird erreicht, daß die Feder längs des Steckkontaktes leitet, so daß sich kein Lichtbogen bei der winzigen Bewegung der Feder bilden kann, welche immer beim allmählichen Schmelzen des Schmelzmetalles vor der Stromunterbrechung entsteht.

Die beschriebenen Ausführungsformen kennzeichnen sich durch niedrige Herstellungskosten und zuverlässiges Funktionieren. Ferner zeichnen sie sich dadurch aus, daß der Strom durch den Heizkörper nicht eher geschlossen werden kann, bevor ein passender und in Ordnung befindlicher Stöpsel in richtiger Lage eingeschraubt ist.

Deutlich ist, daß die Erfindung nicht nur bei elektrischen Wärmeapparaten, sondern auch zweckmäßig bei solchen Vorrichtungen, z. B. elektrischen Motoren und Generatoren, angewandt werden kann, deren Temperatur einen bestimmten Höchstwert nicht überschreiten darf. Ferner kann anstatt der Blattfeder 10 eine Spiralfeder angewandt werden und die Kontaktvorrichtung verschiedene Ausführungsformen annehmen. Z. B. kann die gegen den Stift 9 a,nliegende Seite der Feder 10 mit einer isolierenden Schicht versehen oder auf eine andere Weise isoliert werden, so daß der Stift 9 nicht isoliert oder aus isolierendem Material hergestellt zu werden braucht.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Sicherheitsvorrichtung für elektrische Wärmsapparate, bei welchen eine in dem Stromkreis angeordnete Feder derart mit einem Schmelzmetall oder einer -legierung zusammenwirkt, daß beim Schmelzen des Schmelzmetalles die Feder entlastet wird und dadurch den Strom unterbricht, gekennzeichnet durch einen isolierten Stift (9), welcher normal die Feder (10) in stromführender Lage hält und sich gegen eine Platte (7) o. dgl. (12) aus Schmelzmetall oder Legierung stützt, welche in einem in dem Wärmeapparat auswechselbaren Stöpsel oder einer Hülse (5) angebracht ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.