DE346352C - Vorrichtung zum selbsttaetigen Feststellen des Fensterfluegels in beliebiger Offenstellung - Google Patents

Description

Vorrichtungen zum selbsttätigen Feststellen von Fensterflügeln in beliebiger Offenstellung, bei welchen ein in einem am Fensterflügel befestigten Gehäuse gelagerter, unter Federwirkung stehender Stift in die Rasten eines am Fenstergewände angeordneten Bügels schnappt und dadurch den Fensterflügel in seiner jeweiligen Lage festhält, sind bereits bekannt.

ίο Demgegenüber besteht das Wesen der Erfindung darin, daß die Fensterflügel durch eine von Hand einstellbare, dabei die gewünschte Offenstellung der Flügel von vornherein genau bestimmende Sperrvorrichtung gesichert werden, wobei das Eingreifen des Sperrorgans und dadurch Sichern des Fensterflügels durch selbsttätig bewirktes Auslösen einer Federwirkung beim Öffnen des Flügels im Augenblick des Eintreffens in der der Einstellung entsprechenden Stellung erfolgt. In der Zeichnimg ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise für ein nach innen zu öffnendes Fenster dargestellt und es zeigt:

Abb. ι und 2 die Anordnung der Sicherung am Fenster,.

Abb. 3 die Sicherung in Ansicht bei entfernter Gehäusewand,

Abb. 4 und 5 die Sicherung in Seitenansicht und Draufsicht mit Schnitt durch das Riegelgehäuse,

Abb. 6 eine Ansicht auf das Riegelgehäuse mit Skala für die Riegeleinstellung.

Die Sicherung besteht aus einem am Fensterflügel α zu befestigenden geschlossenen Gehäuse b, durch das ein einerseits mit Anschlagnase c versehener andererseits als Handgriff o. dgl. ausgebildeter und unter Federwirkung I stehender Riegel e geführt ist. Im Gehäuse δ und mit diesem fest verbunden ist eine mit Rasten f versehene hochkant stehende Riegelplatte g angeordnet, wobei ein am Riegel & befestigter Stift h beim Einstellen

des Riegels entsprechend einer auf der Gehäusedecke eingezeichneten Skala auf den Stegen i der Riegelplatte g zwischen den Rasten f aufliegt, in Riegelstellung dagegen in eine der Rasten f eingreift. Unter dem Gehäuse δ ist ein am Fensterrahmen befestigter Bügel k in bekannter Weise derart angeordnet, daß beim öffnen des Fensters der Riegel e des Gehäuses δ über der Mitte des ίο als Kreisbogen ausgebildeten Schenkels I des Bügels k geführt wird. Auf dem Schenkel I ist eine beliebige Anzahl Ans.chlagnocken m angeordnet, neben denen jeweils eine verschieden gerichtete Durchstecköffnung η für den Riegel & eingearbeitet ist, wobei durch Anschlag der Nase c des Riegels c entsprechend seiner Einstellung an einem der Anschlagnocken m der Riegel β gedreht und dadurch in die entsprechende Durchstecköffnung zum Einschnappen gebracht wird. Hierbei ist die Wirkungsweise der Sicherung derart, ,daß bei Einstellen des Riegels e entsprechend der Einstellskala der Stift h auf einem der Stege i zwischen den Rasten f der Riegelplatte g aufliegt, wobei die Feder d gespannt ist. Beim Öffnen des Fensterflügels α kommt nun die Nase c des Riegels e mit dem seiner Einstellung entsprechenden Anschlagnocken m in Anschlag, wodurch der Riegel e so weit gedreht wird, daß er vom Stege i freikommt und durch die Feder nach unten gedrückt wird, wobei er in die Durchstecköffnung η eingreifend durch seinen nunmehr in Rast f liegenden Stift h gegen Verdrehen gesichert ist, und das Fenster in seiner bestimmten Öffnungsstellung zuverlässig gehalten wird. Die Anordnung der Anschlagnocken des Bügels ist hierbei so getroffen, daß bei Nullstellung des Riegelstiftes die Sicherung nicht in Wirkung tritt.

Die besonderen Vorteile der Erfindung liegen darin, daß die Fenster durch einfaches Einstellen eines in einem am Fensterflügel befestigten Gehäuse gelagerten Riegelstiftes in verschiedenen Öffnungsstellungen zuverlässig gehalten und gesichert werden, wobei bereits vor dem Öffnen der Fensterflügel deren Öffnungsweite eingestellt werden kann und die Sicherung beim Öffnen selbsttätig erfolgt. Die Sicherung, die selbstverständlich durch entsprechende Ausbildung sowohl für nach innen als auch nach außen zu öffnende Fenster in Anwendung gelangen kann, ermöglicht auch in zuverlässiger Weise, daß die I Fensterflügel etwas geöffnet werden können, ! ohne ein Lösen der Sicherung von außen und Einsteigen zu befürchten ist.

Claims (4)

Patent-Ansprüche:

1. Vorrichtung zum selbsttätigen Feststellen des Fensterflügels in beliebiger Offenstellung, dadurch gekennzeichnet, daß der Fensterflügel durch eine von Hand einstellbare, dabei die gewünschte Offenstellung des Flügels von vornherein genau bestimmende Sperrvorrichtung gesichert wird, wobei das Eingreifen des Sperrorgans und dadurch Sichern des Fensterflügels durch selbsttätig bewirktes Auslösen einer Federwirkung beim Öffnen des Flügels im Augenblick des Eintreffens in der der Einstellung entsprechenden Stellung erfolgt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das allseitig geschlossene Riegelgehäuse (5) im Innern eine mit den verschiedenen Riegelstellungen entsprechenden Rasten (f) versehene Riegelplatte (g) besitzt, wobei der am untern Ende mit einer Anschlagnase (c) versehene und in bekannter Weise unter Federwirkung (d) stehend im Gehäuse (V) angeord- * nete Riegel (β), der bei Einstellung mit seinem Riegelstift (h) die Riegelplatte (g) übergreift und durch Aufliegen auf einem der Stege (i) hochgehalten wird, beim öffnen des Fensters in der gewünschten Riegelstellung selbsttätig durch Einwirkung seiner Nase (c) gedreht, mit seinem Riegelstift (h) durch die dabei ausgelöste Federwirkung in die entsprechende Rast (f) der Riegelplatte (g) eingreifend gegen Verdrehen gesichert wird.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß als Riegelsicherung ein unterhalb des Gehäuses (δ) am Fensterrahmen zu befestigender Bügel (k) an seinem kreisförmig gebogenen Schenkel (I) den verschiedenen Riegelstellungen entsprechende Durchstecköffnungen

(n) besitzt, neben denen Anschlagnocken (m) derart befestigt sind, daß der beim Öffnen des Fensterflügels über der Mitte des Bogenschenkels (I) geführte Riegel (e) mittels seiner Nase (c) mit dem seiner Einstellung entsprechenden Nocken (m) in Anschlag kommt, wodurch der Riegelstift (e) gedreht wird und in die Durchstecköffnung gedrückt, den Fensterflügel sichert.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Gehäusedecke eine die verschiedenen Sperrstellungen anzeigende Skala aufgezeichnet ist, wobei der Handgriff des Riegelstiftes

(e) als Einstellzeiger dient.

Hierzu r Blatt Zeichnungen.