DE3338209A1

DE3338209A1 - Sitzanordnung

Info

Publication number: DE3338209A1
Application number: DE19833338209
Authority: DE
Inventors: Motoi Toyota Hyodoh; Kenichi Nagoya Kazaoka; Hiroshi Okazaki
Original assignee: Aisin Seiki Co Ltd
Current assignee: Aisin Corp
Priority date: 1982-10-22
Filing date: 1983-10-20
Publication date: 1984-04-26
Also published as: GB8327820D0; FR2534793B1; GB2131684B; FR2534793A1; GB2131684A

Description

TlEDTKE - BÜHLING - KlMHB " «——-"'- "" Patentanwälte und

_'*. - Vertreter beim EPA

Pellmann - Grams'- Struif SS^em:G^Hng

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3 3 ö Z U O Dipl.-Iry R Grupe

' _ 3 _ Dipl.-Ing. B. Pellmann

Dip"l.-Ing. K. Grams Dipl.-Chem. Dr. B. Struif ■

Bavariaring 4, Postfach 2( 8000 München 2

Tel.: 089-539653 Telex: 5-24 845 tipat

Ais in Seiki Kabushiki Kaioha ■ Telecopier: O 89-537377

cable' Germaniapatent Mi

Kariya city, Japan 2Π. Oktober 1983

DE 3389 / ^ case W-2 136

Sitzanordnung

Die Erfindung bezieht sich' auf eine Sitzanordnung oder -ausbildung für ein Fahrzeug und insbesondere auf einen Polstersitz.

Ein Polstersitz hat üblicherweise ein vertieftes Sitz-Mittelteil, das einer darauf sitzenden Person eine stabile, feste und bequeme Körperhaltung ermöglicht.

Zur Erläuterung des Standes der Technik, von dem die Erfindung ausgeht, wird auf die Fig. 1 bis 4 Bezug genommen. Es zeigen: ·

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines herkömmlichen Polstersitzes;

Fig. 2 eine teilweise aufgebrochene Ansicht zur Darstellung des Innenaufbaus des in Fig. 1 dargestellten Polstersitzes;

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Fig. 3 einen abgebrochenen Schnitt durch einen herkömmlichen Polstersitz zur Darstellung des Vorgangs für das Zusammenschweißen eines Bezugs und eines Polsters;

Fig. 4 einen abgebrochenen Schnitt durch die fertig verschweißte Sitzanordnung von Fig. 3.

Ein bekannter, in den Fig. 1 und 2 gezeigter Polstersitz A hat ein vertieftes Mittelteil B. Der Polstersitz A besteht aus Urethanschaumstoff 2, in den ein Trag- oder Spanndraht 3 eingebettet ist, und einem Bezug 1 für den Schaumstoff 2, wobei der Bezug mit einer Einhängeschlaufe 1a versehen ist, die durch einen Haken oder eine Klammer mit dem Draht 3 verbunden wird. Bei diesem Polstersitz gibt jedoch die Reaktions- oder Gegenkraft von Draht 3 und Klammer 4 gegen das Gewicht der auf dem Sitz sitzenden Person dieser ein Gefühl der Unbehaglichkeit. Ferner ist für diese Art eines Polstersitzes ein hoher Arbeits- bzw. Herstellungsaufwand erforderlich, d.h., der Polstersitz ist teuer.

Bei dem in den Fig. 3 und 4 gezeigten Polstersitz, der im Hinblick auf eine Verbesserung des in den Fig. 1 und 2 gezeigten Polstersitzes vorgeschlagen worden ist, sind ein Bezug 1 sowie ein Polster 2 vorhanden, die mit Hilfe von Hochfrequenz-Elektroschweißgeräten (HF-E-Schweißgeräte im folgenden genannt) 6 und 6¹ verschweißt worden sind. Zwischen dem Bezug 1 und dem Polster 2 ist ein Urethanschaumstoff 5 angeordnet; ferner ist für das Polster 2 eine Kaliko-Verstärkungsunterlage 7 vorhanden. Dieser Polstersitz ist jedoch bezüglich seiner Haltbarkeit und Lebensdauer nicht befriedigend, da die Schweißverbindungen 1a, 1b, 1c zwischen dem Bezug 1 und dem Polster 2 ihre Widerstandsfähigkeit gegen Reibungsdruck verlieren, was zu

einer Trennung des Polsters vom Bezug nach einer relativ kurzen Benutzungsdauer führt.

Eine Sitzanordnung, die die oben herausgestellten Nachteile aufweist, ist aus der USA-Patentschrift 3 794 378 bekanntgeworden.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Polstersitz, der von den oben herausgestellten Nachteilen der Polstersitze nach dem Stand der Technik frei ist und der darüber hinaus gesteigerte dekorative Eigenschaften sowie Merkmale aufweist, zu schaffen.

Diese Aufgabe wird durch einen Polstersitz gelöst, der einen aus einem durch Hochfrequenz-Elektroheizung schweißbaren Material gebildeten Bezug, ein Polster, einen zwischen dem Bezug sowie dem Polster angeordneten Urethanschaumstoff und einen Flachmaterialstreifen oder ein Band aus einem Material, das durch Hochfrequenz-Elektroheizung schweißbar ist sowie in das Polster eingebettet oder mit diesem verklebt und mit dem Bezug verschweißt ist, aufweist.

Gemäß einem anderen Gesichtspunkt der Erfindung wird der Bezug nicht notwendigerweise aus einem durch HF-E-Heizung schweißbaren Material gebildet, sondern wird ein Band aus ' irgendeinem solchen Material am Bezug angebracht und mit einem Streifen aus irgendeinem solchen Material, der in das Polster eingebettet ist, verschweißt.

Diese Art des Verbindens ergibt eine hochfeste, haltbare Verbindung, die für eine lange Zeitdauer keine Möglichkeit zur Trennung bietet. Der Polstersitz gemäß der Erfindung benötigt keinerlei Draht, Klammern, Haken od. dgl. Elemente, er ist jedoch leicht herzustellen. Ferner gewährt er einem Fahrer oder Fahrgast einen angenehmen Sitz- oder Fahrkom-

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fort und mäßigt die Müdigkeit von Personen bzw. läßt weniger Müdigkeit bei Personen aufkommen, selbst wenn diese für lange Zeit auf dem Polstersitz sitzend bleiben.

Der Bezug kann aus einer Mehrzahl von Stücken bzw. Teilen von verschiedenartigen Mustern (Dessins) und/oder Farben zusammengesetzt sein, während das Band in verschiedenartigen Gestaltungen und Formen ausgebildet sein kann und auf dem Bezug so angebracht wird, daß es die Verbindungsstellen zwischen den Bezugteilen verbirgt. Der Polstersitz bietet insofern ein erhöhtes dekoratives Aussehen.

Der Erfindungsgegenstand wird anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 5 einen abgebrochenen Querschnitt durch einen gemäß der Erfindung ausgebildeten Polstersitz vor dem

Zusammenbau;
Fig. 6 eine Querschnittsdarstellung für das Verschweißen eines Bezugs mit einem Polster für den in Fig. 5

gezeigten Polstersitz;
Fig. 7 einen Querschnitt durch den fertig verschweißten

Polstersitz von Fig. 5 und 6; Fig. 8 eine perspektivische Ansicht eines Polsters für einen Polstersitz in einer anderen Ausführungsform

gemäß der Erfindung;
Fig. 9 einezu Fig. 8 gleichartige Darstellung für eine abgewandelte Ausführungsform;

Fig. 10 eine zu Fig. 5 ähnliche Darstellung für einen Polstersitz, bei dem das in Fig. 8 und 9 gezeigte

Polster zur Anwendung kommt; Fig. 11 eine zu Fig. 6 gleichartige Darstellung des in Fig. 10 auseinandergezogen gezeigten Polstersitzes;

Fig. 12 einen Tei1-Querschnitt des in Fig. 11 gezeigten Polstersitzes im zusammengeschweißten Zustand;

Fig. 13 eine perspektivische Ansicht eines Polstersitzes in einer weiteren abgewandelten Ausführungsform gemäß der Erfindung;

Fig. 14 eine perspektivische Ansicht für eine gegenüber Fig. 13 abgewandelte Ausführungsform eines Polstersitzes ;

Fig. 15 einen abgebrochenen Querscnnitt durch den in Fig.

13 und 14 gezeigten Polstersitz vor dem Zusammenbau; Fig. 16 eine abgebrochene, vergrößerte Darstellung eines

TeiIs von Fig. 15 ;
Fig. 17 einen abgebrochenen Querschnitt zur Erläuterung des Schweißvorgangs für den gemäß der Fig. 13 oder

14 ausgebildeten Polstersitz;

Fig. 18 einen abgebrochenen, vergrößerten Querschnitt des in Fig. 13 oder 14 dargestellter, Polstersitzes;

Fig. 19 bis 21 Darstellungen zur Erläuterung des Schweißvorgangs für die Herstellung einer gegenüber dem Polstersitz von Fig. 13 oder 14 abgewandelten Ausführungsform.

Der in den Fig. 5 bis 7 gezeigte Polstersitz gemäß der Erfindung weist einen Bezug 9, eine unter diesem angeordnete Polster- oder Wattiereinlage 10, eine Verstärkungsunterlage 11 für die Wattierung 10 und ein mit dem Bezug verbundenes Polster 12 auf. Der Bezug 9 ist aus einem Material gebildet, das durch Hochfrequenz-Elektroheizung (HF-E-Heizung) schweißbar ist, z.B. Nylon, Polyester oder Vinylchlorid. Die Wattiereinlage 10 enthält Urethanschaumstoff. Die Verstärkungsunterlage 11 ist vorzugsweise vom gleichen Material wie der Bezug 9, sie kann jedoch unter gewissen Umständen weggelassen werden. Das Polster 12 hat eine Rille oder Kehle 12a, die sich längs jedes Polsterteils des Polstersitzes erstreckt. Ein länglicher Streifen

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13 aus einem durch HF-E-Heizung schweißbaren Material, z.B. Nylon, Polyester oder Vinylchlorid, ist in das Polster 12 eingebettet und weist einen in jeder Kehle 12a freiliegenden Teil auf.

Der Bezug 9 ist mit dem Polster 12 durch HF-E-Schweißgeräte 14, 14' verbunden, wie die Fig. 5 und 6 zeigen. Durch Anlegen einer HF-Spannung an die Elektroden der Schweißgeräte wird der Bezug 9 an die Flachmaterialstreifen 13 geschweißt, und zwar an den Schweißstellen a und e in Fig.7, und auch an die Verstärkungsunterlage 11 geschweißt (Schweißstellen b, c und d in Fig. 7).

Eine unterschiedliche Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes ist in den Fig. 8 bis 12 gezeigt. Auch dieser Polstersitz weist einen Bezug 20, eine Polster- oder Wattiereinlage 21 mit einer Verstärkungsunterlage 22 für diese und ein aus Urethanschaumstoff gebildetes, mit dem Bezug 20 verbundenes Polster 23 auf. Dieser Polstersitz unterscheidet sich von dem nach Fig. 7 durch eine Mehrzahl von mit der Oberfläche des Polsters verklebten - und nicht im Polster eingebetteten - Streifen 24, von denen jeder aus einem durch HF-E-Heizung schweißbaren Material, z.B. Nylon, Polyester oder Vinylchlorid, besteht. Jeder Streifen 24 ist "mit dem Polster 23 durch ein auf die Unterseite des Streifens aufgebrachtes Klebemittel 25 (Fig. 8) oder durch ein auf das Polster 23 aufgebrachtes Klebemittel 26 (Fig. 9) verklebt. In allen anderen Beziehungen ist dieser Polstersitz zu dem von Fig. 7 identisch. Der Bezug 20 wird auch mit dem Polster 23 durch HF-E-Schweißgeräte 26, 26' verbunden, wie die Fig. 10 und 11 zeigen, wodurch der Bezug 20 und die Streifen 24 fest miteinander verschweißt werden.

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Die Fig. 13 und 14 zeigen zwei Polstersitze gemäß der Erfindung mit unterschiedlich ausgebildeten vertieften Mittelteilen C bzw. D, die jedoch beide in gleichartiger Weise hergestellt werden können, wie die Fig. 15 bis 18 zeigen. Jeder dieser Polstersitze umfaßt einen Bezug 30, eine Polster- oder Wattiereinlage 31, eine Verstärkungsunterlage 32 für die Wattierung 31 und ein mit dem Bezug 30 verbundenes Polster 33 aus Urethanschaumstoff. Diese Polstersitze unterscheiden sich von dem Sitz gemäß Fig. 7 durch ein Band oder Bänder 34 aus einem durch HF-E-Heizung schweißbaren Material, das bzw. die am Bezug 30 bei seiner Verbindung mit dem Polster 33 angebracht werden. Der Bezug 30 und die Unterlage 32 werden vorzugsweise aus einem durch HF-E-Heizung schweißbaren Material gebildet, jedoch ist es gleicherweise möglich, ein verschiedenartiges Material zu verwenden. Ferner kann die Verstärkungsunterlage 32 auch ganz entfallen. Ein oder mehrere Flachmaterialstreifen 35 aus durch HF-E-Heizung schweißbarem Material, z.B. Nylon, Polyester oder Vinylchlorid, sind in das Polster eingebettet, während das Band oder die Bänder 34 aus dem gleichen Material wie der oder die Streifen 35 gebildet sind.

Der Bezug 30 wird mit dem Polster 33 durch ein HF-E-Schweißgerät 36, 36' (s. Fig. 15 und 17) verbunden, wobei das obere Schweißgerätteil 36' eine Elektrode oder mehrere Elektroden 36'a aufweist, deren jede, wie Fig. 16 zeigt, ein verbreitertes unteres Ende 37 hat. Wenn der Bezug 30 mit dem Polster 33 verbunden wird, dann wird ein Band 34 jeweils an einem verbreiterten Ende 37 der Elektroden 36'a angebracht, wobei dieses Ende 37 irgendeine geeignete, der Gestalt des Bandes (der Bänder) 34 angepaßte Form haben kann. Das Band 34 wird gegen den Bezug 30 gepreßt und bei Anlegen einer HF-Spannung an die Elektrode 36'a mit dem Streifen 35 verschweißt. Das überschüssige, über

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das untere Ende 37 der Elektrode hinausreichende Bandmaterial wird durch die Stanz- oder Preßwirkung des unteren Elektrodenendes 37 abgetrennt.

Die Fig. 19 bis 21 zeigen eine gegenüber den mit Bezug auf die Fig. 13 bis 18 beschriebenen Polstersitzen abgewandelte Ausführungsform, bei der der Polstersitz einen aus zwei ß-3zugtei len 40a und 40b, die sich längs aneinandergrenzender Kanten überlappen, zusammengesetzten Bezug 40, zwei Polster- oder Wattiereinlageteiiί 41a und 41b, zwei Verstärkungsunterlagen 42a, 42b für die Wattierlagen und ein Polster 43 umfaßt. Ein Band 45 aus einem dwrch HF-E-Heizung schweißbaren Material ist an einen Streifen 44 aus gleichem Material mittels eines HF-E-Schweißgeräts in der vorher beschriebenen Weise geschweißt. Das Band 45 verbirgt die einander überlappenden Kanten der Bezugteile 40a und 40b. Der Bezug 40 besteht vorzugsweise aus einem durch HF-E-Heizung schweißbaren Material.

Die Erfindung offenbart eine Fahrzeugsitzanordnung mit einem Polster sowie einem Bezug, die ein durch Hochfrequenz-Elektroheizung schweißbares Material enthalten und miteinander durch Hochfrequenz-Elekiroschweißung verbunden werden.

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Claims

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Dipl.-Ing. B. Pellmann Dipl.-Ing. K. Grams Dipl.-Chem. Dr. B. Struif

Bavariaring 4, Postfach 2( 8000 München 2

Tel.:089-539653 Telex: 5-24845 tipat Telecopier: 0 89-537377 cable: Germaniapatent Mi

20. Uklobi.T )^C'B5 DE 3 389 / case W-2136

(i.JPol

Patentansprüche

stersitz mit einem Polster sowie einem mit diesem fest verbundenen Bezug, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl das Polster (12, 23, 33, 43) wie auch der Bezug (9, 20, 30, 40) ein durch Hochfrequenz-Elektroheizung schweißbares Material aufweisen und miteinander durch Hochfrequenz-Elektroschweißung verbunden sind.
2. Polstersitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Bezug aus dem durch Hochfrequenz-Elektroheizung scnweißbaren Material gebildet ist.
3. Polstersitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das durch Hochfrequenz-Elektroheizung schweißbare Material (13, 35, 44) in das Polster (12, 33, 43) eingebettet ist.

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4. Polstersitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das durch Hochfrequenz-Elektroheizung schweißbare Material (24) mit der Oberfläche des Polsters (23) verklebt ist.
5. Polstersitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Bezug ein Band (34) aus dem durch Hochfrequenz-Elektroheizung schweißbaren Material auf sich trägt und daß dieses Material (35) auch in das Polster (33) eingebettet ist.
6. Polstersitz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das durch Hochfrequenz-Elektroheizung schweißbare Material aus der Gruppe der Nylon, Polyester und Vinylchlorid umfassenden Materialien gewählt ist.

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