[go: up one dir, main page]

DE3337754A1 - Druckfester behaelter zur speicherung von wasserstoff in einem metallmatrixkoerper - Google Patents

Druckfester behaelter zur speicherung von wasserstoff in einem metallmatrixkoerper

Info

Publication number
DE3337754A1
DE3337754A1 DE19833337754 DE3337754A DE3337754A1 DE 3337754 A1 DE3337754 A1 DE 3337754A1 DE 19833337754 DE19833337754 DE 19833337754 DE 3337754 A DE3337754 A DE 3337754A DE 3337754 A1 DE3337754 A1 DE 3337754A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
matrix body
pressure
container
tube
container according
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
DE19833337754
Other languages
English (en)
Other versions
DE3337754C2 (de
Inventor
Otto Dr. 7056 Weinstadt Bernauer
Robert 7012 Fellbach Wagner
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Mercedes Benz Group AG
Original Assignee
Daimler Benz AG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Daimler Benz AG filed Critical Daimler Benz AG
Priority to DE3337754A priority Critical patent/DE3337754C2/de
Priority to GB08424735A priority patent/GB2148477B/en
Priority to CA000465451A priority patent/CA1225340A/en
Priority to US06/661,430 priority patent/US4583638A/en
Publication of DE3337754A1 publication Critical patent/DE3337754A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE3337754C2 publication Critical patent/DE3337754C2/de
Expired legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F17STORING OR DISTRIBUTING GASES OR LIQUIDS
    • F17CVESSELS FOR CONTAINING OR STORING COMPRESSED, LIQUEFIED OR SOLIDIFIED GASES; FIXED-CAPACITY GAS-HOLDERS; FILLING VESSELS WITH, OR DISCHARGING FROM VESSELS, COMPRESSED, LIQUEFIED, OR SOLIDIFIED GASES
    • F17C11/00Use of gas-solvents or gas-sorbents in vessels
    • F17C11/005Use of gas-solvents or gas-sorbents in vessels for hydrogen
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y02TECHNOLOGIES OR APPLICATIONS FOR MITIGATION OR ADAPTATION AGAINST CLIMATE CHANGE
    • Y02EREDUCTION OF GREENHOUSE GAS [GHG] EMISSIONS, RELATED TO ENERGY GENERATION, TRANSMISSION OR DISTRIBUTION
    • Y02E60/00Enabling technologies; Technologies with a potential or indirect contribution to GHG emissions mitigation
    • Y02E60/30Hydrogen technology
    • Y02E60/32Hydrogen storage

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Filling Or Discharging Of Gas Storage Vessels (AREA)

Description

Daimler-Benz Aktiengesellschaft Daim 15 234/4
Stuttgart EPT Dr.Am-pfa
17.10.1983
Druckfester Behälter zur Speicherung
von Wasserstoff in einem Metallmatrixkörper
Gegenstand der Erfindung ist ein druckfester Behälter zur Speicherung von gasförmigem Wasserstoff in Form von Metallhydriden, die in einem Metallmatrixkörper mechanisch festgelegt sind.
Während der Beladung und Entladung von hydridbildenden Legierungen mit Wasserstoff verändert sich die Röntgendichte des Festkörpers um bis zu 25%. Dadurch ergeben sich erhebliche Probleme für die Konstruktion der Behälter, da die Behälterwand nicht oder nur wenig arbeiten darf. Diese Schwierigkeiten konnten zwar durch die Festlegung des Speichermaterials in Metallmatrixkörpern verringert werden, jedoch ist das Problem noch nicht völlig gelöst.
Aufgabe der Erfindung ist es, einen druckfesten Behälter zur Speicherung von Wasserstoff in einem Metallmatrixkörper zu finden, der auch über viele Be- und Entladungszyklen nur eine geringe Aufweitung garantiert.
JB-- Daim 15 234/4
Diese Aufgabe wird durch den im Patentanspruch 1 beschriebenen druckfesten Behälter gelöst.
Der Matrixkörper wird innerhalb des Behälters in einem Rohr angeordnet, dessen Außendurchmesser vor der Aktivierung geringer ist als der Innendurchmesser des druckfesten Behälters, wobei an den Stirnflächen des Matrixkörpers den Rohrquerschnitt ausfüllende Scheiben anliegen, die gegen einen Widerstand innerhalb des Rohres nach außen verschiebbar sind, d.h. die Stirnflächen des Matrixkörpers werden durch diese Scheiben zusammengepreßt, der Matrixkörper kann sich jedoch gegen diesen Widerstand axial ausdehnen.
Die Differenz zwischen Außendurchmesser des Rohres und Innendurchmesser des Behälters muß so bemessen werden, daß die infolge der Aktivierung des Matrixkörpers durch Beladen mit Wasserstoff entstehende radiale Aufweitung des Rohres geringer oder höchstens gleich dieser Differenz ist. Die Aufweitung des Rohres hängt z.B. vom Durchmesser des Rohres sowie von der Natur des verwendeten Speichermaterials ab und kann anhand eines einfachen Vorversuchs jederzeit leicht ermittelt werden.
Das den Matrixkörper enthaltende Rohr kann lose in den Behälter gelegt sein, bevorzugt wird jedoch, das Rohr innerhalb des Behälters an seinen vom Matrixkörper nicht erfüllten Enden mit Abstand zur Behälterwand, insbesondere konzentrisch, zu haltern.
-JS- Daim 15 234/4
Die an den Stirnflächen des Matrixkörpers anliegenden Scheiben sind gegen einen Widerstand nach außen verschiebbar, um auch eine axiale Ausdehnung des Matrixkörpers bei der Aktivierung zuzulassen. Der Widerstand kann z.B. durch einen in dem Rohr angebrachten Sprengring gebildet sein, den die Scheibe bei Ausdehnung des Matrixkörpers unter Überwindung seines Reibungswiderstandes in dem Rohr nach außen drückt oder die Scheibe kann an ihrer Außenseite mit einem kolbenförmigen Schaft versehen sein, der unter definierter Vorspannung, an der Innenwand des Behälters anliegt. Besonders günstig ist es, wenn der Widerstand durch eine Feder erzeugt wird.
Die Erfindung wird anhand der schematischen Zeichnung weiter erläutert.
Der druckfeste Stahlbehälter 1 ist mit einem Entnahmerohr 2 versehen. Innerhalb des Behälters 1 befindet sich der Matrixkörper 4, der aus einem Preßling aus der metallbildenden Legierung und Aluminium- oder Kupferpulver hergestellt sein kann. Der Preßling 4 befindet sich in der Hülle 3, die an ihren Enden mittels der Zentrierscheiben 9 und 91 mit Abstand zur Behälterwandung gehaltert ist. An den Stirnseiten des Preßlings 4 liegen unter Federvorspannung Scheiben 5 und 5' an, die den Preßling axial zusammendrücken. Die den Druck ausübenden Federn 6 und 61 stützen sich an den Zentrierscheiben 9 und 9' ab. Die Zentrierscheiben liegen einmal am Behälterboden an, zum anderen an einer im Behälter befestigten Stützplatte 7. Ferner ist zur besseren Wasserstoffaufnähme und -abgabe ein zentrales
Daim 15 234/4
Entnahmerohr 8 vorgesehen, das aus einem porösen, den Durchtritt von Wasserstoff erlaubenden Material besteht. Das Rohr 3 besteht aus einem hochfesten, dehnfähigen Material, das auch unter Druckwechselbeanspruchung wasserstoffbeständig ist. Bevorzugt wird als Material für das Rohr 3 Aluminium und seine Legierungen, insbesondere Aluminium-Silicium-Magnesium-Legierungen. Die Scheibe 5 kann ebenfalls aus diesem Material bestehen, sofern der Wasserstoff durch ein zentrales Entnahmerohr aus dem Speicher abgeführt wird. Wird auf das zentrale Entnahmerohr verzichtet, so müssen die Abschlußscheiben 5 und 5' wasserstoffdurchlässig sein, d.h. aus einem porösen Material bestehen. Ferner ist es selbstverständlich, daß die Zentrierscheiben 9 und 9' sowie die Stützplatte 7 mit Öffnungen versehen sind, die den Durchtritt von Wasserstoff erlauben. Durch das Rohr 3 ist es dem Matrixkörper möglich, in radialer Richtung sich -auszudehnen, ohne die Behälterwandung 1 zu weiten, während die Scheiben 5 die Ausdehnung des Matrixkörpers in axialer Richtung ermöglichen. Der Abstand zwischen Behälterwand und Rohr 5 muß so bemessen sein, daß die Ausdehnung des Körpers ermöglicht wird, ohne die Außenwand aufzuweiten,wozu im allgemeinen ein Abstand von wenigen Millimetern ausreicht. Besonders günstig ist es, den Abstand zwischen Behälterwand und Rohr 5 so zu bemessen, daß sich das Rohr 5 bei seiner radialen Aufweitung gerade an die ßehälterwandung anlegt, wodurch auch ein guter Wärmeübergang von der Behälterwand auf den Matrixkörper gewährleistet wird. Zur besseren Übertragung der Wärme ■ "
Daim 15 234/4
von dem Stahlbehälter auf den in dem Rohr 3 befindlichen Matrixkörper ist es bei größeren Abständen zwischen Rohr und Behälterwand von Vorteil, wenn der Zwischenraum zwischen der Behälterwand und dem Rohr 3 mit einem gut wärmeleitenden komprimierbaren Material, z.B. Stahlwolle, Stahlspäne oder Kupferspäne, gefüllt ist. Dabei darf die Menge des komprimierbaren Materials jedoch nicht so groß sein, daß bei der Aufweitung des Rohrs eine Deformierung des Behälters erfolgt. Auch in axialer Richtung ist nur ein geringes Spiel von wenigen Millimetern erforderlich, das durch die federnden S'cheiben aufgenommen werden muß.
Beispiel
20
Bs wurde ein Metallmatrixkörper mit einem Durchmesser von 24 mm durch Verpressen von 5% Aluminiumpulver mit 95°t einer Speicherlegierung der Zusammensetzung TiVQ 4FeQ ^Cr0 05Mni 5 hergestellt und in ein Alumini-
umrohr mit einem Durchmesser von 25,5 mm und einer Wandstärke von 0,75 mm eingepaßt. Dieses Rohr wurde dann in einem Stahlbehälter mit einem Innendurchmesser von 28,5 mm und einer Wandstärke von 0,7 5 mm konzentrisch montiert. Der Matrixkörper wurde mit zwei axialen Abschlußscheiben versehen, die bündig an dem Behälterboden aufsaßen, so daß der Matrixkörper in axialer Richtung kein Spiel zur Ausdehnung zur Verfügung hatte.
Der Matrixkörper wurde zehnmal be- und entladen und da-
-Ef- Daim 15 234/4
nach wurde die Aufweitung des Außenbehälters ermittelt. Es ergab sich, daß die Aufweitung des Außenbehalters nach diesen zehn Zyklen mehr als 2,5% betrug, wobei die Enddichte des Matrixkörpers nach diesen zehn Zyklen 3,8g pro cm3 betrug.
10
Der Versuch wurde wiederholt mit der Abänderung, daß der Matrixkörper axial mit unter Federvorspannung stehenden Scheiben abgeschlossen wurde, wobei die Federn der Scheibe einen Weg in axialer Richtung von jeweils 4 mm ermöglichten. Nach zehn Zyklen ergab sich eine Aufweitung des Außenbehälters um 0%, die Enddichte des Preßlings betrug etwa 4 g pro cm3.

Claims (7)

  1. Daimler-Benz Aktiengesellschaft Daim 15 234/4
    Stuttgart EPT Dr.Am-pfa
    17.10.1983
    Patentansprüche
    f1.J Druckfester Behälter zur Speicherung von Wasserstoff in einem Metallmatrixkörper,
    dadurch gekennzeic hnet, daß der Matrixkörper innerhalb des Behälters in einem Rohr angeordnet ist, dessen Außendurchmesser vor der Aktivierung des Matrixkörpers geringer ist als der Innendurchmesser des Behälters und wobei an den Stirnflächen des Matrixkörpers den Rohrquerschnitt ausfüllende Scheiben anliegen, die gegen einen Widerstand innerhalb des Rohres nach außen verschiebbar sind.
  2. 2. Druckfester Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohr an seinen vom Matrixkörper nicht erfüllten Enden innerhalb des Behälters mit Abstand zur Behälterwand gelagert ist.
  3. 3. Druckfester Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheiben gegen den Widerstand einer Feder
    verschiebbar sind.
    35
    a-
    -Z- Daim 15 234/4
  4. 4. Druckfester Behälter nach einem der Ansprüche bis 3,
    dadurch gekennzeichnet, daß das Rohr eine Festigkeit von wenigstens 170 N/mm2 besitzt. 10
  5. 5. Druckfester Behälter nach einem der Ansprüche bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohr aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung besteht.
  6. 6. Druckfester Behälter nach einem der Ansprüche bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenraum zwischen Rohr und Behälterwand mit einem gut wärmeleitenden, kompressiblen Material gefüllt ist.
  7. 7. Druckfester Behälter nach einem der Ansprüche bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Matrixkörper mit einem zentralen Entnahmerohr versehen ist, das durch die Scheiben geführt ist.
DE3337754A 1983-10-18 1983-10-18 Wasserstoffspeicher Expired DE3337754C2 (de)

Priority Applications (4)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE3337754A DE3337754C2 (de) 1983-10-18 1983-10-18 Wasserstoffspeicher
GB08424735A GB2148477B (en) 1983-10-18 1984-10-01 A vessel for the storage of hydrogen in a metal matrix body
CA000465451A CA1225340A (en) 1983-10-18 1984-10-15 Pressure-tight vessel for the storage of hydrogen in a metal matrix body
US06/661,430 US4583638A (en) 1983-10-18 1984-10-16 Pressure-tight vessel for the storage of hydrogen in a metal matrix body

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE3337754A DE3337754C2 (de) 1983-10-18 1983-10-18 Wasserstoffspeicher

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE3337754A1 true DE3337754A1 (de) 1985-05-02
DE3337754C2 DE3337754C2 (de) 1986-05-28

Family

ID=6212076

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE3337754A Expired DE3337754C2 (de) 1983-10-18 1983-10-18 Wasserstoffspeicher

Country Status (4)

Country Link
US (1) US4583638A (de)
CA (1) CA1225340A (de)
DE (1) DE3337754C2 (de)
GB (1) GB2148477B (de)

Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE4201131A1 (de) * 1991-01-28 1992-07-30 Aisin Seiki Metall-hydrid-vorrichtung
DE102005001592B3 (de) * 2005-01-12 2006-04-13 Benteler Automobiltechnik Gmbh Druckgasspeicher
WO2007124825A1 (de) * 2006-04-28 2007-11-08 Daimler Ag Wasserstoffspeicher und verfahren zum befüllen eines wasserstoffspeichers

Families Citing this family (23)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE3741625A1 (de) * 1987-12-04 1989-06-15 Hydrid Wasserstofftech Druckbehaelter fuer die speicherung von wasserstoff
US5797269A (en) * 1996-02-23 1998-08-25 Sanyo Electric Co., Ltd. Hydrogen storage containers
CA2280434A1 (fr) 1999-08-18 2001-02-18 Hydro-Quebec Rubans d'hydrures metalliques et usages de ceux-ci notamment pour le stockage de l'hydrogene
US6666034B1 (en) * 2002-08-14 2003-12-23 Hsu-Yang Technologies Co., Ltd. Hydrogen storage and transportation system
DE10309977A1 (de) 2003-03-07 2004-09-16 Howaldtswerke-Deutsche Werft Ag Wasserstoffspeicher und Verfahren zu seiner Herstellung
CN100414166C (zh) * 2003-03-31 2008-08-27 亚太燃料电池科技股份有限公司 氢燃料罐容器及其加热装置
CA2427725A1 (en) * 2003-05-01 2004-11-01 Stephane Gendron Hydrogen storage container
BRPI0409820A (pt) * 2003-05-01 2006-05-09 Hera Hydrogen Storage Systems recipiente de armazenamento de hidrogênio
US20060055160A1 (en) * 2004-09-16 2006-03-16 Trw Vehicle Safety Systems Inc. Inflator having a fluid
WO2006060851A1 (en) 2004-12-07 2006-06-15 The University Of Queensland Magnesium alloys for hydrogen storage
US8372184B2 (en) 2005-04-22 2013-02-12 Societe Bic Composite hydrogen storage material and methods related thereto
US7563305B2 (en) * 2006-06-23 2009-07-21 Angstrom Power Incorporated Fluid enclosure and methods related thereto
DE102006042456A1 (de) * 2006-09-09 2008-03-27 Volkswagen Ag Metallhydridspeicher
JP2008151282A (ja) * 2006-12-19 2008-07-03 Honda Motor Co Ltd ガス貯蔵用容器
US8372561B2 (en) * 2007-03-21 2013-02-12 Societe Bic Composite fluid storage unit with internal fluid distribution feature
US8133629B2 (en) 2007-03-21 2012-03-13 SOCIéTé BIC Fluidic distribution system and related methods
US7926650B2 (en) * 2007-03-21 2011-04-19 Angstrom Power Incorporated Interface for flexible fluid enclosures
FR2924787B1 (fr) * 2007-12-10 2010-02-12 Centre Nat Rech Scient Reservoir de stockage d'hydrogene.
AU2011220328A1 (en) * 2010-02-24 2012-08-23 Hydrexia Pty Ltd Hydrogen storage unit
KR101915624B1 (ko) 2010-02-24 2019-01-07 하이드렉시아 피티와이 리미티드 수소 배출 시스템
WO2015065984A1 (en) * 2013-10-28 2015-05-07 Alternative Fuel Containers, Llc Fuel gas storage tank with supporting filter tube(s)
US10829369B2 (en) * 2015-01-14 2020-11-10 Thermax Limited System for improved hydrogen distribution in a metal hydride reactor
WO2017011881A1 (en) 2015-07-23 2017-01-26 Hydrexia Pty Ltd Mg-based alloy for hydrogen storage

Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE3125276A1 (de) * 1981-06-25 1983-01-13 Mannesmann AG, 4000 Düsseldorf Druckgasbehaelter
DE3150133A1 (de) * 1981-12-18 1983-07-07 Daimler-Benz Ag, 7000 Stuttgart Verfahren zum schutz der behaelterwaende eines metallhydridspeichers vor deformation
EP0093885A2 (de) * 1982-05-06 1983-11-16 Thyssen Industrie Ag Wasserstoff-Hydridspeicher

Family Cites Families (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US2987175A (en) * 1957-09-03 1961-06-06 Edward W Bottum Drier
US4510759A (en) * 1981-09-17 1985-04-16 Agency Of Industrial Science & Technology Metalhydride container and metal hydride heat storage system
US4396114A (en) * 1981-09-21 1983-08-02 Mpd Technology Corporation Flexible means for storing and recovering hydrogen
US4495775A (en) * 1983-06-22 1985-01-29 Union Carbide Corporation Shipping container for storing materials at cryogenic temperatures

Patent Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE3125276A1 (de) * 1981-06-25 1983-01-13 Mannesmann AG, 4000 Düsseldorf Druckgasbehaelter
DE3150133A1 (de) * 1981-12-18 1983-07-07 Daimler-Benz Ag, 7000 Stuttgart Verfahren zum schutz der behaelterwaende eines metallhydridspeichers vor deformation
EP0093885A2 (de) * 1982-05-06 1983-11-16 Thyssen Industrie Ag Wasserstoff-Hydridspeicher

Cited By (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE4201131A1 (de) * 1991-01-28 1992-07-30 Aisin Seiki Metall-hydrid-vorrichtung
DE102005001592B3 (de) * 2005-01-12 2006-04-13 Benteler Automobiltechnik Gmbh Druckgasspeicher
WO2007124825A1 (de) * 2006-04-28 2007-11-08 Daimler Ag Wasserstoffspeicher und verfahren zum befüllen eines wasserstoffspeichers
US7947119B2 (en) 2006-04-28 2011-05-24 Daimler, Ag Hydrogen reservoir and process for filling a hydrogen reservoir

Also Published As

Publication number Publication date
DE3337754C2 (de) 1986-05-28
GB8424735D0 (en) 1984-11-07
GB2148477A (en) 1985-05-30
US4583638A (en) 1986-04-22
CA1225340A (en) 1987-08-11
GB2148477B (en) 1987-04-29

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE3337754A1 (de) Druckfester behaelter zur speicherung von wasserstoff in einem metallmatrixkoerper
DE2615611C2 (de)
DE2424366C2 (de) Biegsame Dichtung aus Metall
DE2259569C3 (de) Kernbrennstoffelement und Verfahren zu dessen Herstellung
DE3612760A1 (de) Waermetauscheinheit mit wasserstoffadsorbierender legierung
DE1011674B (de) Federung mit einer von einem Gehaeuse umgebenen Gummimasse
DE1806608A1 (de) Verfahren und Anordnung zwecks Herstellung von Pulverkoerpern im isostatischen Druckverfahren
DE3341446C1 (de) Gasspuelstein fuer metallurgische Gefaesse
EP0269885B1 (de) Behälter insbesondere für eine radioaktive Substanz
EP1454875B1 (de) Wasserstoffspeicher und Verfahren zu seiner Herstellung
DE3730973A1 (de) Brennstab fuer ein kernreaktor-brennelement
DE3939070A1 (de) Verfahren zur herstellung einer waermeuebertragungseinheit mit wasserstoffadsorbierender legierung
EP1454876B1 (de) Wasserstoffspeicher
DE3113622C1 (de) Filtervorrichtung zum Enthaerten und/oder Vollentsalzen von Wasser-
DE2522380A1 (de) Druckspeicher
DE1963168B2 (de) Aerosolventil
DE102007061155A1 (de) Speiser
DE2319025C2 (de) Kernbrennstoffelement
DE102020129089A1 (de) Energiespeicherzelle, Energiespeicher sowie Verfahren zum Herstellen einer Energiespeicherzelle
AT210969B (de) Brennstoffelement für Kernreaktoren
DE2207670A1 (de) Vorrichtung zur nassbehandlung von textilmaterial
DE2927163A1 (de) Hydropneumatische stossdaempfvorrichtung, insbesondere fuer die stossdaempfer von kraftfahrzeugen
AT343430B (de) Kugelhahn
DE2327778A1 (de) Sicherheitsvorrichtung mit festem absorber fuer kernreaktoren
AT215243B (de) Dichtung für Ventile, Absperrklappen u. dgl. und Verfahren zu deren Herstellung

Legal Events

Date Code Title Description
OP8 Request for examination as to paragraph 44 patent law
D2 Grant after examination
8364 No opposition during term of opposition
8320 Willingness to grant licences declared (paragraph 23)
8327 Change in the person/name/address of the patent owner

Owner name: DAIMLERCHRYSLER AG, 70567 STUTTGART, DE

8339 Ceased/non-payment of the annual fee