DE333098C

DE333098C - Tintenfass mit gleichbleibender Eintauchtiefe

Info

Publication number: DE333098C
Application number: DE1920333098D
Authority: DE
Original assignee: HERMANN OHLMER
Current assignee: HERMANN OHLMER
Priority date: 1920-04-07
Filing date: 1920-04-07
Publication date: 1921-02-16

Description

Tintenfaß mit gleichbleibender Eintauchtiefe. Die Erfindung bezieht sich auf -solche Tintenfässer mit gleichbleibender Eintatichtiefe, bei denen zwischen Haupt- und Entnahmebehälter ein Kugelverschluß angeordnet ist. Die Erfindung selbst besteht darin, daß die Ausflußöffnung des durch einen- Deckel luftdicht abgeschlossenen Hauptbehälters beim öffnen des Deckels durch das unter Federwirkung stehende und von einem Hebelwerk beeinflußte Kugelventil selbsttätig geschlossen und beim Schließen des Deckels geöffnet wird. Durch diese Einrichtung wird bekannten Tintenfässern gegenüber der Vorteil erzielt, daß man beim Nachfüllen von Tinte den Haupt oder Speisebehälter nicht erst vom Eintauchb°hälter zu trennen braucht, sondern es genügt, einfach den Deckel aufzuklappen, wodurch gleichzeitig die Ausflußöffnung abgeschlossen wird. Auch das bisher nachteilige Kippen des Hauptbehälters beim .Nachfüllen von Tinte wird hierdurch vermieden.
In der Zeichnung ist das neue regelbare Tintenfaß in Fig. i im Ouerschnitt, und in Fig. z im Längsschnitt dargestellt.
Das Tintenfaß besteht aus der Fußplatte a. mit dem Eintauchgefäß b und dem Mantel c mit dem Speisegefäß d. Das Speisegefäß d ragt mit seiner unteren Ö -ffnung e in das Eintauchgefäß b. Das Eintauchgefäß hat eine durch einen Deckel g verschließbare Öffnung f zum Einführen des Federhalters. Die Einfüllöffnung 1a des Speisegefäßes d-wird mittels eines Deckels i durch einen zwischengelegten Gummiring k luftdicht abgeschlossen. In die Öffnung e des Speisegefäßes d ist ein Kugelventil Z eingebaut. Die Kugel ist gemäß der Erfindung einmal mittels Zugfeder m mit dem Eintauchgefäß b und einmal mittels Stange n mit dem zweiarmigen Hebel o verbunden. Letzterer ist drehbar auf einer im Speisegefäß d eingelassenen Welle p angeordnet. Vom anderen Ende des Hebels o ragt eine Druckstange q bis zum Dcekel i senkrecht in die Höhe. Ein Umkippen dieser Druckstange wird durch eine auf der Welle p angebrachte zweiarmige Führung r verhütet. Die mit der Tinte in Berührung kommenden- Teile l bis r sind aus solchem Stoff hergestellt, daß sie nicht von ihr angegriffen werden. Zwei Arme s dienen zum Auflegen des Federhalters. Das ganze Tintenfaß ruht auf vier Füßen t.
$eimn Gebrauch steht in bekannter Weise die Tinte im Eintauchgefäß b immer nur bis an den unteren Rand der Öffnung e des luftdicht abgeschlossenen Speisegefäßes d. Wird dem Eintauchgefäß b beim Schreiben Tinte entnommen, so fließt die gleiche Menge von selber durch die geöffnete Öffnung e zti. Beim Nachfüllen des Speisegefäßes d muß der Deckel i geöffnet werden. Hierbei schließt gemäß der Erfindung das Kugelventil l durch die Feder na sogleich die Öffnung e und verhindert, daß die Tinte aus dem Speisegefäß ausläuft. Beim Schließen des Deckels i öffnet das im Eintauchgefäß d angebrachte Hebel werk das Kugelventil L wieder.

Claims

PATENT-ANsPRUcFI: ' Tintenfaß mit gleichbleibender Eintauchtiefe und einem Kugelverschluß zwischen Haupt- und Entnahmebehälter, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausflußöffnung (e) des durch einen Deckel (i) luftdicht abgeschlossenen Hauptbehälter (d) beim öffnen des Deckels durch das unter Federwirkung (na) stehende und von einem Hebelwerk (q, r, p, o, st) beeinflußte Kugelventil (l) selbsttätig geschlossen und beim Schließen des Deckels (i) geöffnet wird.