DE3325013A1

DE3325013A1 - Massagegeraet

Info

Publication number: DE3325013A1
Application number: DE19833325013
Authority: DE
Inventors: Wilhelm Laib
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1983-07-11
Filing date: 1983-07-11
Publication date: 1985-01-24
Also published as: ES280474U; AU559055B2; DE3475469D1; DE3325013C2; JPS6036053A; KR850000956A; EP0131305A3; ATE39052T1; AU3046084A; EP0131305A2; CA1225891A; ES280474Y; US4580553A; EP0131305B1; ZA845347B; JPH0250744B2

Description

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Wilhelm Laib Mozartstr, 28, 7030 Böblingen

Massagegerät

Die Erfindung betrifft ein Massagegerät zur Behandlung der Genitalorgane, insbesondere zur Anregung der Errektionsfähigkeit männlicher Genitalorgane.

Aus der DE-PS 825 137 ist ein Massagegerät in Form eines an einem Ende offenen Hüllzylinders bekannt, der auf das zu behandelnde männliche Glied aufgesetzt und evakuiert wird. Der dabei im Hüllzylinder entstehende Unterdruck soll die Durchblutung der Schwellkörper anregen. Weiterhin ist aus der DE-PS 835 637 ein Massageapparat zur Behebung akuter nervös-muskulärer Schwächeerscheinu,ngen in Form einer aus elastischem Material bestehenden Manschette bekannt, deren Durchgangsöffnung

mittels einer Luftpumpe eingeengt werden kann, die an einen die Manschettendurchgangsöffnung umschließenden und in sich abgeschlossenen Hohlraum angeschlossen ist.

Ein ähnliches Massagegerät dieser Art entsprechend der DE-OS 25 28 093 umfaßt eine längliche, hohlzylindrische und an einem Ende abgeschlossene Hülle, die aus Latex in einer forrastabilen, jedoch elastischen Ausführung besteht. Das geschlossene Ende der Hülle ist an eine Vibrationseinrichtung angeschlossen, in der über zwei Elektromotoren Dreh- und Längsschwingungen erzeugt werden, die über eine an der geschlossenen Stirnseite der Hülle angeformte Steckverbindung auf diese übertragen werden. Bei diesem bekannten Gerät erscheint die Ankopplung der Schwingungen vom Schwingungserzeuger auf die Hülle an einer ungünstigen Stelle angeordnet zu sein, obwohl dieser Nachteil bei der gegebenen Konstruktion auch nicht verbessert bzw. beseitigt werden kann, wobei die Elastizität der Hülle eine weitere Übertragung der Schwingungen praktisch verhindert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Massagegerät zu schaffen,das eine besonders wirksame Kopplung der eigentlichen Massagekontaktteile mit dem Schwingungsantrieb aufweist und bei robuster Bauart eine weitgehend natürliche Massagewirkung auszuüben in der Lage ist.

In Lösung dieser Aufgabe zeichnet sich das Massagegerät der Erfindung aus durch ein im wesentlichen formstabiles TrägerroHr, das innerhalb eines in sich geschlossenen, ringförmigen Gummischlauches angeordnet und von diesem sowohl an der Innenseite als auch an der Außenseite

einschließlich seiner mit glattwandigen ümlenkbereichen versehenen Stirnenden lose umgeben ist, durch eine in den Gummischlauch eingefüllte und dessen Längsbewegung bezüglich des Trägerrohres unterstützende sowie einen Abstand zwischen Trägerrohr und Gummischlauch aufrechterhaltende gleitfähige Füllmasse, ferner durch einen auf den die Außenseiten des Trägerrohres bedeckenden Schlauchbereich wirkenden Längsantrieb, bestehend aus wenigstens zwei angetriebenen, sich mit konkavem Mantel gegenüberliegenden und den Schlauch auf dem Trägerrohr umfassenden Treibrollenpaaren, und durch ein jeder Treibrolle gegenüberliegend angeordnetes und mit dieser zusammenwirkendes Stützrollenpaar, das in dem Raum zwischen Trägerrohr und dem äußeren Schlauchbereich einzeln gelagerte Stützrollen umfaßt.

Ein besonders vorteilhaftes Merkmal des Gerätes nach der Erfindung ergibt sich aus der über eine größere Länge des Trägerrohrs und des auf diesem geführten Gummischlauches verteilt einwirkenden Antriebsmittel, zu denen auf etwa diametral gegenüberliegenden Seiten des» Trägerrohrs jeweils mindestens vier Stützrollen gehören, die jeweils im Kontakt mit den Treibrollen mindestens acht verschiedene und auf den Gummischlauch verteilte Antriebsstellen vorsehen, deren Wirkung einen zügigen Längshub des Schlauches trotz dessen Elastizität gewährleisten. Günstig ist außerdem, daß der Antrieb auf der Außenseite des gegebenenfalls auch aus einem in gewissem Maß elastischem Material bestehenden Trägerrohres stattfindet, da auf

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der Außenseite mit größerem Umfang der Antriebskräfte wirksamer Ü) ertragen werden.

Zweckmäßigerweise besitzen die Stützrollen einen konvexen Mantel in Anpassung an die konkave Krümmung der Treibrollen und sind Jn entsprechend angepaßten querverlaufenden Ausschnitten innerhalb des Trägerrohres schwimmend gehalten und gegen Längsverschiebungen gesichert.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Sicherung und gleichzeitige Auswechselbarkeit der Stützrollen bezüglich des Trägerrohrs dadurch bewerkstelligt, daß jede Stützrolle und eine am Trägerrohr etwa diametral gegenüberliegende Stützrolle auf einem gemeinsamen Federbügel gelagert sind, der beiderseits der Stützrolle eng am Trägerrohr anliegende und in Aufbiegungen des Trägerrohres lösbar gehaltene Abschnitte aufweist.

Anstelle der sogenannten Aufbiegungen können auch angeformte oder angeklebte Laschen am Trägerrohr vorgesehen sein, welche die Federbügel umgeben und in die die Federbügel lösbar eingerastet werden.

Jeder Feder- oder Haltebügel kann geradlinige Achsenabschnitte zur Lagerung der Stützrollen aufweisen, die sich an die eng am Trägerrohr anliegenden Bügelabschnitte anschließen, die im Längsschnitt des Trägerrohres betrachtet, eine allgemeine Krümmung besitzen, deren konkave Seite einer die Achsen des Treibrollenpaares enthaltenden

geraeinsamen Ebene zugekehrt ist. Diese Maßnahme führt zur Vergrößerung der Halte- und Abstützkräfte für die Stützrollen unter Berücksichtigung der wechselnden Antriebsrichtung der von den Treibrollen abgenommenen Antriebskräfte.

Um einen sicheren Eingriff der Treibrollen mit dem zu bewegenden Gummischlauch herzustellen, können die Treibrollen mit Längsrippen oder mit Noppen ausgestattet sein, während weiter außen, d.h. außerhalb des Bereiches der Stützrollen glattwandige Führungsabschnitte vorgesehen sein können, die mit dem am Umfang des Trägerrohres anliegenden Gummischlauch in Eingriff stehen.

Weiterhin ist vorgesehen, daß die Treibrollen an einer Stirnseite eine Umfangsverzahnung oder ein Stirnzahnrad tragen, über das sie mit der zugeordneten gegenüberliegenden Treibrolle sowie mit einem Treibritzel eines in einstellbarer Frequenz umsteuerbaren Elektromotors in Antriebseingriff stehen. Dabei können die Treibrollen an der mit der Verzahnung versehenen Seite in Lageraufnahmen einer Trag- und Montagewand gelagert sein und an ihrem gegenüberliegenden Ende mit einem achsbildenden Vorsprung in einer Vertiefung einer mit der Haltewand fest verbundenen Gerätebasis lösbar befestigt sein.

In weiterer Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Massagegeräte kann dies analog der Anwendung im männlichen Genitalbereich durch Verlängerung des Trägerrohres

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bei gleichzeitiger Verringerung des Durchmessers auch im weiblichen Genitalbereich eingesetzt werden, wobei der auf der Außenseite des Trägerrohrs aufliegende, in Längsrichtung bewegliche Guinmischlauch genauso wie im Innern des Trägerrohrs wirkt, jedoch jeweils nur die entgegengesetzte Bewegungsrichtung hat.

An wenigstens einem Ende des Trägerrohres kann eine Vorrichtung zur Sicherstellung der Gleitfähigkeit vorgesehen sein, die wirksam ist, ohne die durch Noppen oder Rippenauf den Treibrollen gewährleistete Kraftübertragung auf den äußeren Schlauchbereich zu gefährden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann das Massagegerät nach der Erfindung in einem geteilt ausgeführten kugelförmigen Gehäuse untergebracht sein, in dem wenigstens ein Ende des Trägerrohrs über eine Gehäuseöffnung zugänglich ist, wobei die Halbkugeln zur Reinigung auseinandergenommen werden können, in denen außer den beschriebenen Einzelteilen und Baugruppen noch elektrische Batterien sowie ein Vorratsbehälter oder Speicher für Gleitflüssigkeit untergebracht sein können.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Massagegerätes in Verbindung mit den Zeichnungen, die wesentliche Einzelheiten zeigt, und aus den Ansprüchen. Die einzelnen Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombination bei einer Ausführungsform der Erfindung verwirklicht sein.

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Es zeigen

Fig. i eine weitgehend schematische Ansicht gemäß einem Längsschnitt durch das Massagegerät nach der Erfindung und

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II in Fig. 1.

Innerhalb eines z.B. kugelförmigen geteilten Gehäuses 10, ist eine Halte- und Montageplatte 14 vorzugsweise lösbar befestigt, auf der zwei Treibrollenpaare mit den TreibroHen 16, 18, 20, 22 drehbar gelagert sind. ^±_e Treibrollen besitzen eine konkave Mantelfläche, die dem ungefähren Kreis- oder Ellipsenquerschnitt eines weiter unten beschriebenen Trägerrohres 24 antriebsmäßig indirekt zugeordnet sind. Der konkave Mantel der Treibrollen ist in einen mit Noppen oder sich im wesentlichen in Axialrichtung erstreckenden Längsrippen versehenen Mantelbereich 26, sowie in äußere glattwandige Mantelbereiche 28 aufgeteilt.

Zur Lagerung der Treibrollen können wie beim gezeigten Ausführungsbeispiel in Fig. 2 in der Montagewand feststehende Achsen 30 befestigt sein, die freitragend vorstehen und jeweils eine Treibrolle lagern. Am gegenüberliegenden abgewandten Ende können die Treibrollen 16 bis jeweils mit einem zentrischen Vorsprung 32 versehen sein, mit dem sie in einer in Fig. 2 nicht gezeigten Vertiefung einer in der zweiten Kugelhälfte 12 angeordneten Gegenhai tebasis 34 aufgenommen sind. An der der Montagewand zugewandten Stirnseite sind die Treibrollen jeweils mit einer ümfangsverzahnung oder einem Stirnzahnrad 36 fest

verbunden, so daß sämtliche Treibrollen 16, 18, 20, 22 mit einem gemeinsam zugeordneten Treibritzel 38 eines in einstellbarer Frequenz umsteuerbaren Elektromotors 40 in Antriebseingriff stehen. Gleichzeitig können auch die einander gegenüberliegenden Treibrollen mit ihren Stirnzahnrädern 3 6 untereinander in Eingriff stehen.

Durch den von den Treibrollenpaaren 16, 18 und 20, 22 jeweils umschlossenen Raum erstreckt sich das am besten in Fig. 1 erkennbare Trägerrohr 24, das wenigstens auf einer Seite des kugelförmigen Gehäuses 10, 12 aus einer öffnung 42 teilweise herausragt. Das Trägerrohr 24 kann aus einem in sich formstabilen Kunststoffmaterial bestehen, das eine gewisse elastische Verformbarkeit besitzt, um beispielsweise die in Fig. 2 angedeutete Ellipsenform anzunehmen. Das Trägerrohr ist an seiner Innenseite und an seiner Außenseite von einem einzigen in sich geschlossenen ringförmigen Gummischlauch 44 umgeben. Man kann sich zur Veranschaulichung diesen Schlauch beispielsweise wie einen Gummischlauch von einem Fahrrad oder Kfz vorstellen, der einen in sich abgeschlossenen Ringraum enthält. Innerhalb dieses Ringraumes befindet sich das Trägerrohr 24 und nicht zuletzt eine einen Abstand zwischen Trägerrohr und Gummischlauch aufrechterhaltende gleitfähige Füllmasse, z.B. Glyzerin. Das Trägerrohr ist zweckmäßigerweise mit glattwandigen Umlenkbereichen an den Stirnseiten ausgestattet, so daß es praktisch keine Schwierigkeiten bereitet, den Guitunischlauch 44 in der Betrachtungsweise der Fig. 1 in Längsrichtung hin- und herzuverschieben, wobei der im Innern des Trägerrohres befindliche Schlauchbereich sich natürlich in der entgegengesetzten Richtung zum äußeren Schlauchbereich bewegt.

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Auf dem Trägerrohr 24 und innerhalb desGummischlauches sind mit Hilfe von Federbügeln 46 lösbar gehalterte Stützrollenpaare 48, 50 gehalten. Die Stützrollen haben einen ungefähr Fig. 2 konvex verlaufenden Mantel in Anpassung an die konkave Krümmung der Treibrollen 16-22 und sind vorzugsweise in entsprechenden querverlaufenden Ausschnitten 52 des Trägerrohres schwimmend gehalten und gegen Längsverschiebungen gesichert.

Entsprechend Fig, 1 sind je eine untere Stützrolle und eine am Trägerrohr 24 im allgemeinen diametral gegenüberliegende Stützrolle 50 auf einem gemeinsamen Federbügel 46 gelagert. Der Federbügel besitzt geradlinige obere und untere Achsenabschnitte 56, auf denen die Stützrollen gelagert sind. An die Achsabschnitte 56 schließen sich eng am Trägerrohr 24 anliegende Abschnitte an, die entsprechend dem Längsschnitt nach Fig. 1, eine gekrümmte Bügelform besitzen, deren konkave Seite einer beide Achsen des zugeordneten Treibrollenpaares 20, enthaltenden gemeinsamen Ebene zugekehrt ist.

Die eng am Trägerrohr anliegenden Bügelabsdnitte 54 sind in den Aufbiegungen oder Ansätzen des Trägerrohres gewissermaßen rastend gehaltert und bei einer zweckmäßigen Ausführungsform können die geschlossenen oder auch geteilt ausgeführten Federbügel 46 erweitert sein zu den auf der nicht sichtbaren Seite des Trägerrohres entsprechend dem Längsschnitt nach Fig. 1 befindlichen Bügelhälften. Man erkennt aus Fig. 1 ferner, daß die Federbügel mit den Stützrollen 48, 50 innerhalb des Gummischlauches 44 angeordnet und in querverlaufenden Ausschnitten 52 des Trägerrohres gegen Längsverschiebungen

gesichert sind. Innerhalb dieser querverlaufenden Ausschnitte 52 sind die Stützrollen 48, 50 gewissermaßen schwimmend gelagert und gleichzeitig von der im Innern des Gummischlauches befindlichen zähflüssigen Füllmasse, z.B. Glyzerin, umgeben. Dies beeinträchtigt die Kraftübertragung nicht, weil die Bewegungskraft von den äußeren Treibrollen 16 bis 22 auf die Außenseite des Gummischlauches übertragen wird und die im Innern des Gummischlauches befindlichen elastisch gelagerten Stützrollen nur die Auflager- oder Unterstützungskraft aufzubringen haben. Die gewählte Antriebsform mit den jeweils zwischen zwei Stützrollen angreifenden Treibrollen gewährleistet einen sicheren positiven Eingriff, der durch die mit Noppen oder Längsrippen versehene Mantelfläche 26 der Treibrollen noch verstärkt wird.

Das Massagegerät nach Fig. 1 wird auch im weiblichen Genitalbereich eingesetzt, wozu das Trägerrohr einschließlich Gummischlauch an der in Fig. 1 linken Seite oder auch mit einer zusätzlichen Gehäuseöffnung an der rechten Seite verlängert werden, wobei der Durchmesser des Trägerrohres 24 verringert wird. Dabei sind die auf der Außenseite des Trägerrohres aufliegenden und in Längsrichtung hin- und herbewegten Schlauchbereiche wirksam.

An einen oder beiden Enden des Trägerrohres, z.B. im Bereich der Öffnung 42 des Gehäuses 10 kann noch eine nicht gezeigte Vorrichtung angebaut sein, um die Gleitfähigkeit nach außen sicherzustellen. Selbstverständlich kann die Erfindung durch Abänderungen oder Ergänzungen noch verbessert werden, die jedoch ebenfalls unter den Grundgedanken des Anmeldungsgegenstandes fallen. In diesem Sinne können beispielsweise Maßnahmen getroffen werden,

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um zu Reinigungs- und Reparaturzwecken das Gehäuse bequem öffnen und schließen zu können, und um auch die Treibrollen der zusammengehörenden Paare auseinanderbewegen zu können, damit das Trägerrohr mit umgebendem Gummischlauch entnommen werden kann.

Claims

Wilhelm Laib,

Böblingen - L 65 -

,Ansprüche

!.Massagegerät zur Behandlung der Genitalorgane, insbesondere zur Anregung der Erektionsfähigkeit männlicher Genitalorgane,

gekennzeichnet durch ein im wesentlichen formstabiles Trägerrohr (24), das innerhalb eines in sich geschlossenen, ringförmigen Gummischlauches (44) angeordnet und von diesem sowohl an der Innenseite als auch an der Außenseite einschließlich seiner mit glattwandigen Umlenkbereichen versehenen Stirnenden lose umgeben ist, durch eine im Gummischlauch (44) befindliche und dessen Längsbewegung bezüglich des Trägerrohres unterstützende sowie einen Abstand zwischen Trägerrohr und Gummischlauch aufrechterhaltende Füllung (45) aus gleitfähiger Füllmasse, durch einen auf den die Außenseite des Trägerrohres bedeckenden Schlauchbereich wirkenden Längsantrieb, bestehend aus wenigstens zwei oszillierend angetriebenen, sich mit konkavem Mantel einander gegenüberliegenden und den Schlauch (44) auf dem Trägerrohr umfassenden Treibrollenpaaren (16/18, 20/22),

und durch ein jeder Treibrolle gegenüberliegend angeordnetes und mit dieser zusammenwirkendes Stützrollenpaar (4 8/50), das in dem Raum zwischen Trägerrohr und dem äußeren Schlauchbereich einzeln gelagerte Stützrollen umfaßt.

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2. Massagegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützrollen (48, 50) einen konvexen Mantel in Anpassung an die konkave Krümung der Treibrollen (16 - 22) aufweisen und in entsprechenden querverlaufenden Ausschnitten (52) innerhalb des Trägerrohres (24) schwimmend gehalten und gegen Längsverschiebungen gesichert sind.
3. Massagegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede Stützrolle (48) und eine am Trägerrohr (24) im allgemeinen diametral gegenüberliegende Stützrolle (50) auf einem gemeinsamen Federbügel (46) gelagert sind, der beiderseits der Stützrollen eng am Trägerrohr (24) anliegende sowie in Aufbiegungen oder Ansätzen des Trägerrohres lösbar gehaltene Abschnitte (54) aufweist.
4. Massagegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Federbügel (46) geradlinige Achsenabschnitte (56) zur Lagerung der Stützrollen (48, 50) aufweist, an die sich die eng am Tägerrohr anliegenden Abschnitte anschließen, die, im Längsschnitt des Trägerrohres betrachtet, eine Bügelkrümmung besitzen, deren konkave Seite einer beide Achsen des Treibrollenpaaresenthaltenden gemeinsamen Ebene zugekehrt ist.
5. Massagegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Treibrollen (16 - 22) an einer Stirnseite eine Umfangverzahnung oder ein Stirnzahnrad (3 6) tragen, über das sie mit der zugeordneten, gegenüberliegenden Treibrolle bzw. mit einem Treibritzel (38) eines in einstellbarer Frequenz umsteuerbaren Elektromotors (40) in Antriebseingriff stehen.

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6. Massagegerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Treibrollen (16 - 22) an der mit der Verzahnung versehenen Seite in Lageraufnahmen einer Haltewand gelagert sind und an ihrem gegenüberliegenden Ende mit einem achsbildenden Vorsprung (32) in einer Vertiefung einer mit der Haltewand fest verbundenen Gerätebasis (34) lösbar fixiert sind.
7. Massagegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß es analog der Anwendung im männlichen Genitalbereich durch Verlängerung des Trägerrohres (24) und dessen Durchmesserverringerung auch im weiblichen Genitalbereich einsetzbar ist, wobei der auf der Außenseite des Trägerrohres in Längsrichtung bewegte Gummischlauch (44) die gleiche Wirkung wie innen ausübt und jeweils nur die entgegengesetzte Bewegungsrichtung hat.
8. Massagegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an den Enden des Trägerrohres oder im Bereich der Austrittsöffnung des Trägerrohres aus einem Gehäuse (10, 12) eine Vorrichtung zur Sicherstellung der Gleitfähigkeit angeordnet ist, die gegebenenfalls mit einer äußeren Abstreifeinrichtung zusammenwirkt, um die Kraftübertragung zwischen den Treib- und Stützrollen auf den Gummischlauch nicht zu gefährden.
9. Massagegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß es in einem kugelförmigen, vorzugsweise geteilten Gehäuse (10, 12) untergebracht

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ist, dessen zwei Halbkugeln zur Reinigung auseinandernehmbar sinü und in dem zusätzlich Batterien sowie ein Vorratsbehälter für Gleitflüssigkeit untergebracht sind.