DE3309453A1

DE3309453A1 - Not-trenneinrichtung fuer leitungen zum be- und entladen von stroemungsmitteln

Info

Publication number: DE3309453A1
Application number: DE19833309453
Authority: DE
Inventors: Susumu Niigata Takahashi
Original assignee: Niigata Engineering Co Ltd
Current assignee: Niigata Engineering Co Ltd
Priority date: 1982-10-20
Filing date: 1983-03-16
Publication date: 1984-04-26
Also published as: GB8306490D0; JPS6252196B2; DE3309453C2; JPS5973687A; FR2535013B1; FR2535013A1; GB2128701B; US4519411A; GB2128701A

Description

Not-Trenneinrichtung für Leitungen zum Be- und Entladen von Strömungsmitteln.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Not-Trenneinrichtung, um eine Leitung zum Be- und Entladen von Strömungsmitteln in einem Notfall aufzutrennen bzw. zu unterbrechen, um die Strömung eines StrÖmungsmittels abzusperren, welches hierdurch fließt.

Leitungen zum Be- und Entladen von Strömungsmitteln werden in solchen Verwendungsfällen angewandt, wie beispielsweise zum Entladen von verflüssigtem Erdgas aus einem Tanker für verflüssigtes Erdgas, der längs eines Anliegeplatzes im Meer liegt, und zwar in einen Speichertank, oder zum Beladen des Tankers für verflüssigtes Erdgas aus einem Speichertank für dieses.

Unter schweren Wetterbedingungen neigt der Tanker für verflüssigtes Erdgas dazu, sich infolge kräftiger Windstoße oder hoher Wellen vom Anliegeplatz loszumachen, während das verflüssigte Erdgas be- oder entladen wird. In einem solchen Notfall ist es erforderlich, daß die Kupplungen in der Leitung zum Be- und Entladen des StrÖmungsmittels getrennt werden, um die Be- bzw. Entladeeinrichtung am Liegeplatz vom Tanker für das verflüssigte Gas abzutrennen und die Strömung des gefährlichen, verflüssigten Erdgases gegenüber unerwünschter Leckage abzusperren. Um solchen Erfordernissen zu genügen, umfaßt die Leitung zum Be- und Ent-

laden des StrÖmungsmittels ganz allgemein eine Not-Trenneinrichtung für die Leitung, um die Leitung in einem Notfall aufzutrennen bzw. abzukoppeln, um rasch die Strömungsmittelströmung zum Stillstand zu bringen.

Herkömmliche Not-Trenneinrichtungen für Leitungen haben

unter den folgenden Nachteilen gelitten: (T) Da der Strömungsmittelstrom erst unterbrochen wird,

nachdem die Leitung zum Be- und Entladen von Strömungsmittel getrennt wurde, ist der Austritt einer beträchtlichen Strömungsmittelmenge unvermeidlich/ bevor

der Strömungsmittelstrom abgesperrt wird, und 5

(2) die Trenneinrichtung sollte so aufgebaut sein, daß sie die Absperrzeit verkürzt, um den Austritt von Strömungsmittel zu verringern, der von einem Stoß wie etwa einem Wasserschlag herrührt, der bei der *® Leitung zum Be- und Entladen von Strömungsmittel infolge des raschen Absperrens von Strömungsmittel auftritt.

Die vorliegende Erfindung wurde im Hinblick auf die oben erwähnten Probleme gemacht, und es ist dement-

sprechend ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Not-Trenneinrichtung für Leitungen zum Be- und Entladen von Strömungsmittel vorzusehen, welche in der Lage ist, das Strömungsmittel, das gefördert wird, zu sperren, ohne einen solchen Stoß herbeizuführen, wie etwa einen

Wasserschlag, bevor die Leitung aufgetrennt wird, und welche nachfolgend in der Lage ist, die Leitung abzutrennen, so daß kein gefährlicher Austritt von Strömungsmittel zur Zeit der Auftrennung der Leitung

vorliegt.
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Das obige Ziel kann durch eine Not-Trenneinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung erreicht werden, welche ein Paar Dichtungskolben umfaßt, welche jeweils in den Kupplungen der Leitung angebracht sind und in ent-"

gegengesetzten Richtungen axial zu den Kupplungen unter dem Druck eines Arbeitsströmungsmittels verschieblich sind, bis die Dichtungskolben in gegenseitigen Anschlag gebracht werden, um den Strömungsmittelkanal abzusperren. Die Dichtunaskolben sind in der Lage, es einem Strömungsmittel zu ermöglichen, das ein Teil jenes Strömungsmittels ist, das zwischen den Dichtungskolben gefördert und abgedichtet wird, wenn sie den Kanal absperren, in ein Strömungsmittel mit niedrigerem Druck zu entweichen.

Die Kolben dichten auch das Strömungsmittel ab, welches innerhalb der Kupplungen gefördert wird. Ein Spannzylinder ist unter dem Betriebsdruck eines Arbeitsströmungsmittels betätigbar, welches von einem Betätigungssystem gefördert wird, welches auch das Arbeitsströmungsmittel zu den genannten Dichtungskolben fördert, wobei der Betriebsdruck höher ist als für die genannten Dichtungskolben. In einem Notfall löst ein äußerer ' Spannmechanismus die Spanneinrichtung von den Kupplungen, um diese voneinander in Abhängigkeit vom Absperren der Kupplungen durch die genannten, jeweiligen Dichtungskolben abzutrennen, und zwar nach -.der Betätigung des Spannzylinders.

*° In der Zeichnung ist:

Fig. 1 die Ansicht eines Querschnitts einer

Not-Trenneinrichtung für eine Leitung zum Be- und Entladen eines Strömungsmittels,

gemäß der vorliegenden Erfindung, zusammengesetzt,

Fig. 2 die Ansicht eines Querschnitts durch die

Not-Trenneinrichtung, wenn sie getrennt ist*

Fig. 3 eine Draufsicht auf einen·außenliegenden

Spannmechanismus der Not-Trenneinrichtung,

Fig. 4 die Ansicht eines Querschnitts eines

Strömungsmittels,.welches zwischen Dich-; tungskolben und umgebenden Teilen abgedichtet ist,

Fig. 5 die Ansicht eines vergrößerten Querschnitts

der Not-Trenneinrichtung, in zusammengesetztem Zustand, und
Fig. 6 die Ansicht eines vergrößerten Querschnitts

der Not-Trenneinrichtung, in getrenntem 35

Zustand.

Die vorliegende Erfindung wird nun nachfolgend unter Bezugnahme auf ein dargestelltes Ausführungsbeispiel

hiervon beschrieben.

Die Fig. 1 und 2 zeigen im axialen Querschnitt eifte Not-Trenneinrichtung für Leitungen zum Be- und Entladen von Strömungsmittel gemäß der vorliegenden Erfindung. Die Not-Trenneinrichtung umfaßt ein Paar Kupplungen 1, 2, welche eine identische, zylindrische Form auf" weisen. Die Kupplungen 1 und 2 weisen jeweils Trommeln 3 und 4 auf, die an ihren gegenüberliegenden Enden ein Paar zusammenpassender Flansche 5 bzw. 6 aufweisen, sowie ein Paar Anschlußflansche 7, 8. Die Paßflansche 5,6 sind durch eine Zwinge 9 zusammengefügt, wie dies in Fig. 1 gezeigt ist.

Der Anschlußflansch 7 der Kupplung 1 ist mit dem Anschlußflansch 11 eines Anschlußrohres 10 verschraubt, welches von der Seite eines Tankers (nicht gezeigt) . her übersteht. Der Anschlußflansch 8· der Kupplung 2 ist mit einem Anschlußflansch 13 eines Förderrohres

12 eines Ladeauslegers (nicht gezeigt) verschraubt, der den Teil einer Leituna zum Be- und Entladen von Strömungsmitteln bildet. Das Förderrohr 12 ist mit einem Speichertank (nicht gezeigt) gekoppelt. Der Ladeausleger ist in der Lage, sich zu bewegen und die Kupplung 2 in x? y-und z-Richtung in die axiale Ausrichtung auf die Kupplung 1 zu positionieren.

Die Trommeln 3, 4 haben Kanalwände 14 bzw. 15, und

zwar jeweils mit einem gleichmäßigen, kreisförmigen 30

Querschnitt, der einen Innendurchmesser R1 aufweist und Strömungsmittelkanäle 14a bzw. 15a herstellt. Die Trommeln 3, 4 weisen auch rohrförmige Außenwände 16, 17 auf, und zwar jeweils mit einem Innendurchmesser

R2, die sich koaxial rund um die Kanalwände 14, 15 er-35

strecken. Die Strömungsmittelkanäle 14a, 15a sind durch Absperrplatten 18 bzw. 19 an den Paßflanschen 5, 6 verschlossen. Ein Paar Konuselemente 20, 21 sind an den Absperrplatten 18, 19 an ihren Innenseiten ange-

bracht, wobei die Spitzen der Konusse jeweils den Anschlußflanschen 7 bzw. 8 zugewandt sind. Die Kanalwände 14, 15 haben Kanalöffnungen 22, 23, welche hierin nahe den Konussen 20, 21 gebildet sind und mit Winkelabstand unter gleichen Abständen voll über die Umfange der Kanalwände 14, 15 hinweg angeordnet sind. Die Außenwände 16, 17 und die Kanalwände 14, 15 legen zwischeneinander Räume mit ringförmigem Querschnitt fest, welche als Gleiträume M1, M2 dienen, welche es den Dichtungskolben 24 bzw. 25 gestatten, sich axial zu den Kupplungen 1 , 2 zu verschieben. Die Gleiträume 111 , M2 und die Strömungsmittelkanäle 14a, 15a sind in Verbindung miteinander durch die öffnungen 22, 23 gehalten.

Die Dichtungskolben 24, 25, die in die Gleiträume M1, M2 eingeführt sind, weisen jeweils die Form eines Ringes auf. Die Dichtungskolben 24, 25 haben an ihren vorderen Enden Anschlagglieder 24a bzw. 25a, welche gegen Anschläge 16b , 17b gehalten werden können, welche

voll rund um die Innenumfänge der abgelegenen Enden der Außenwände 16, 17 ausgebildet sind„ Die Dichtungskolben 24, 25 weisen auch an ihren rückwärtigen Enden Anschlagglieder 24b bzw. 25b auf, welche einem Druck durch ein Arbeitsströmungsmittel ML ausgesetzt sind,

wie dies später beschrieben wird.

Dichtungen S1, S2 sind an den Dichtungskolben 24, 25 nahe den Anschlagteilen 24a, 25a angebracht und Dichtungen

S3, S4, S5 sind an den Dichtungskolben 24, 25 nahe den 30

Anschlägteilen 24b, 25b angebracht. Die Dichtungen S1, S3, S4 sind jeweils in Form eines Ringes, der in enger Berührung mit den Außenumfangsflachen 14b, 15b der Kanalwände 14, 15 und den Außenumfangwänden 18a, 19a

der Absperrplatten 18, 19 gehalten ist. In ähnlicher 35

Weise stehen die Dichtungen S2, S5, die jeweils die Form eines Ringes aufweisen, in enger Berührung mit den Innenumfangflächen 16a, 17a der Außenwände 16, 17. Wie in Fig. 4 dargestellt, umfaßt jede der Dichtungen

S1 eine Feder sp mit U-förmigem Querschnitt sowie eine Dichtungseinlage N, die ein Paar in enger Berührung stehender Vorsprünge T, T aufweist und an der Feder sp angebracht ist. Die Dichtungen S1 sind jeweils in Anbringungsschlitzen 24d, 25d in den Dichtungskolben 24, 25 angeordnet/ wobei die die Berührung herstellenden Vorsprünge T, T den Anschlußflanschen 7,8 zugewandt sind.

Die inneren Umfangsflächen 24c, 25c der Dichtungskolben 24, 25 und die äußeren Umfangsflächen 18a, 19a der Absperrplatten 18, 19 begrenzen zwischeneinander Zwischenräume oder Freiräume Q zum Entweichen von abgedichtetem Strömungsmittel, um es einem abgedichteten Strömungsmittel L zwischen den wechselseitig anliegenden Dichtungskolben 24, 25 zu gestatten, in Räume mit niedrigerem Druck zu entweichen, d.h. in die Strömungsmittelkanäle 14a, 15a, wenn die Dichtungskolben 24, 25 bis zur Anlage gegen die Anschläge 16b bzw. 17b ver-

^&KJ schoben sind, um den Strömungsmittelstrom zu unterbrechen. Die Spalten Q sind durch eng einander berührende Vorsprünge T der Dichtungen S1 abgedichtet.

Wenn der Strömungsmittelstrom unterbrochen werden soll, dann verhindern die berührenden Vorsprünge T der Dichtungen S1 wirksam, daß das Strömungsmittel in den Strömungsmitte lkanälen 14a, 15a aus den Kupplungen 1,2 ausleckt. Statt dessen hebt das abgedichtete Strömungsmittel

L unter hohem Druck die in enger Berührung stehenden 30

Vorsprünge T nach oben (wie in Fig. 4 gezeigt), durch die Federfähigkeit der Federn sp, so daß das abgedichtete Strömungsmittel L in die Strömungsmittelkanäle 14a, 15a zurückkehren kann. Dementsprechend werden die

Dichtungen S1 gezwungen, in enge Berührung mit den 35

Kupplungselementen in Abhängigkeit vom Strömungsmitteldruck aus den Strömungsmittelkanälen zu treten.

Die Trommeln 3, 4 weisen Druckbeaufschlagungsöffnungen

26 bzw. 27 auf, und zwar näher an den Anschlußflanschen 7, 8 als die Paßflansche, um ein Arbeitsströmungsmittel ML (wie etwa öl) zum Betätigen der Dichtungskolben in die Gleitrollen M1, M2 einzuleiten.

Wenn die Not-Trenneinrichtung zusammengesetzt ist, wie dies in Fig. 1 gezeigt ist, um den Durchtritt von Strömungsmittel hierdurch unter Normalbedingungen zu ermöglichen, dann sind die Dichtungskolben 24, von den Kanalöffnungen 22, 23 zu den Druckbeaufschlagungsöffnungen 26, 27 hin verlagert, um hierbei die Kanalöffnungen 22, 23 weit offen zu halten. Zu diesem Zeitpunkt sind die Dichtungskolben 24, 25 in einer bestimmten Lage durch Gleitstopper 28 bzw. 2 9 zurückgehalten, und zwar mit einer Kraft, die groß genug ist, um sie lediglich daran zu hindern, in axialer Richtung der Kupplungen 1, 2 zu fallen oder zu verrutschen. Wenn die Dichtungskolben 24, 25 veranlaßt werden, axial zu verrutschen und gegen die Anschläge

16b, 17b anzuliegen, dann bewirken die Dichtungen S1, S3 die Abdichtung des gerade be- bzw. entladenen Strömungsmittels, und die Dichtungen S4, S5 dichten das Arbeitsströmungsmittel ML ab.

Fig. 3 stellt einen äußeren Spannmechanismus 30 zum Entfernen der Klammer 9 von den Paßflanschen 5, 6 dar, um die Kupplungen 1, 2 im Notfall zu trennen.

Der außenliegende Spannmechanismus 30 umfaßt einen Bügel 31, der durch einen Scharnierstift 31a an der Kupplung 1 angebracht ist, einen Spannzylinder 32, der mit dem einen Ende mittels eines Scharnierstiftes 32a am Bügel 31 angebracht ist und eine Kolbenstange umfaßt, die ein frei drehbares Ende aufweist, ein gabel-35

formiges Eingriffsteil 33, welches am Ende der Kolbenstange des Spannzylinders 32 angebracht ist, eine Auqenschraube 35, deren eines Ende mittels eines Scharnierstiftes 35a an der Kupplung 1 angebracht ist

und die einen Einsatzstift 34 aufweist, der am anderen Endabschnitt befestigt ist und entfernbar in einen Eingriffsschlitz 33a im Eingriffsteil 33 eingreift, sowie eine Schneideklinge 37 für einen Trennstift bzw. Splint, die an der Augenschraube 35 angebracht ist, um einen Splint 36 zu durchschneiden, welcher die Augenschraube 35 in Spannlage hält, wie in Fig. gezeigt ist, und zwar in Abhängigkeit vom Ausfahren des Spannzylinders 33. Der Spannzylinder 32 ist mit einer öffnung 38 an die Zugbeaufschlagungsöffnungen 26, 27 der Dichtungskolben 24, 25 mittels Rohren 39, wie etwa flexiblen Rohren,angeschlossen, die mit einer (nicht dargestellten) Strömungsmittelpumpe (hydraulischen Pumpe) gekoppelt sind. Deshalb werden der Spann- ° zylinder 32 und die Dichtungskolben 24, 25 durch dasselbe Betätigungssystem betrieben, so daß sie mit dem Arbeitsströmungsmittel ML gleichzeitig im Notfall versorgt werden können.

Die Festigkeit des Splintes 36 oder der Bohrung des Spannzylinders 32 ist derart gewählt, daß die Kraft F2, mit welcher der Splint 36 abgetrennt werden kann, der Betriebsdruck P2 des Spannzylinders 32 und die Betriebskraft F1 (Druck P1) der Dichtungskolben 24, den folgenden Zuordnungen entsprechen:

F1 < F2 oder P1 < P2 < PO

wobei PO ein hinlänglicher hoher, voreingestellter 30

Druck ist, der von der Strömungsmittel-Druckguelle angelegt wird. Durch Anlegen des Druckes PO werden die Dichtungskolben 24, 25 zunächst unter dem Betriebsdruck P1 verschoben, um den Strömungsmittelstrom durch

die Leitung zum Be- und Entladen des Strömungsmittels 35

abzusperren. Dann wird der Betriebsdruck P2 auf den Spannzylinder 32 angelegt, um die Augenschraube 35 zu verschieben und hierbei den Splint 36 abzutrennen, woraufhin die Klammer 9 aus dem Eingriff mit den Paß-

flanschen 5, 6 gelöst wird, um die Abtrennung der Kupplungen 1, 2 voneinander zu ermöglichen.

Die Betriebskraft F1 (Druck P1) der Dichtungskolben 24, 25 ist so festgelegt, daß sie den Reibungswiderstand der Dichtungen S1 , S2, S3, S4, S5, die Schiebekraft der Gleit stopper 28, 29 und den Widerstand des geförderten Strömungsmittels überwindet. Die Geschwindigkeit der Gleitbewegung der Dichtungskolben 24, 25 kann wunschgemäß dadurch gesteuert werden, daß man den Druck des Arbeitsströmungsmittels ML mit einem geeigneten Geschwindigkeitsregler (nicht gezeigt) ändert.

Der Betrieb der derart aufgebauten Not-Trenneinrichtung läuft wie folgt:

Wenn die Paßflansche 5, 6 der Kupplungen 1, 2 von der Klammer 9 zusammengefügt sind, d.h. unter normalen Bedingungen, in welchen es dem Strömungsmittel ge^u stattet ist, durch die Not-Trenneinrichtung hindurchzuströmen, dann sind die Dichtungskolben 24, 25 in einer bestimmten Lage von den Gleitstoppern 28, 29 festgehalten, und die Absperrplatten 18, 19 und die Anschläge 16b, 17b sind jeweils in gegenseitiger Anlage

gehalten, wie dies in Fig. 1 und 5 gezeigt ist.

Wenn man eine Flüssigkeit, wie etwa verflüssigtes Erdgas, beispielsweise von einem Tanker in einen Speichertank hineinlädt, dann durchströmt das Strömungsmittel 30

das Anschlußrohr 10 und gelangt in den Strömungsmittelkanal 14a in der Kupplung 1, wo das Strömungsmittel vom Konus 20 geteilt wird, um in den Richtungen der Pfeile in den Gleitraum M1 durch die Kanalöffnungen

zu strömen. Dann wird das Strömungsmittel veranlaßt, 35

hinter die Anschläge 16b, 17b in den Gleitraum M2 in der Kupplung 2 zu strömen, von wo aus das Strömungsmittel durch die Kanalöffnungen 2 3 in den Strömungsmittelkanal 15a gelangt. Das Strömungsmittel wird dann

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durch das Förderrohr 12 zum Speichertank gefördert.

Wenn umgekehrt das Strömungsmittel von dem Speichertank in den Tanker zu dessen Beladung strömen soll, dann strömt das Strömungsmittel entgegen den Richtungen

der Pfeile. Genauer gesagt, das Strömungsmittel durchströmt, vom Transportrohr 12 ausgehend, den Strömungsmittelkanal 15a und den Gleitraum M2 in der Kupplung 2, den Gleitraum M1 und den Strömungsmittelkanal 14a in ¹^ der Kupplung 1 und strömt von dort dann durch das Anschlußrohr 10 in den Tanker.

Bei normalen Be- und Entladebedingungen sind die Dichtungskolben 24, 25 von den Kanalöffnungen 22, 23 zurückgefahren und von den Gleitstoppern 28 bzw. 29 zurückgehalten. Die Dichtungskolben 24, 25 sperren deshalb nicht den Strömungsmittelstrom durch die Not-Trenneinrichtung und ermöglichen somit, daß das Strömungsmittel wirksam und stabil in einer vorgegebenen

Richtung gefördert wird. Jede Leckage des hinter die Dichtungskolben 24, 25 geförderten Strömungsmittels ist von den Dichtungen S1, S2 störsicher verhindert.

In einer Notsituation wie dann, wenn der Tanker vom Anliegeplatz abtreibt, während das Strömungsmittel be- oder entladen wird, werden die Dichtungskolben 24, 25 veranlaßt, zu verrutschen, um den Strömungsmittelstrom zu unterbrechen, und nachfolgend wird automatisch

die Klammer von den Paßflanschen 5, 6 gelöst, um den 30

Eingriff der Kupplungen 1, 2 zu lösen. Genauer gesagt, die Strömungsmittelpumpe liefert den vorher festgelegten Druck PO an die Druckbeaufschlagungsöffnungen 26, 27 für die Dichtungskolben 24, 25 und an die

Öffnung 38 für den Spannzylinder 32, welcher dann be-35

tätigt wird. Da die Kraft P2, mit welcher der Splint 36 abgeschnitten werden kann, größer ist als die Betriebskraft F1 für die Dichtungskolben 24, 25 bleibt der Splint 36 unversehrt und die Klammer 9 bleibt auf

den Kupplungen 1, 2 aufgespannt, bis die Dichtungskolben 24, 25 bis in die Anlage gegen die Anschläge 16b, 17b verschoben wurden. Während dieser Zeit wird das Arbeitsströxnungsmittel ML, dessen eingestellter Druck PO größer ist als die Betriebskraft F1 (Druck P1), den Druckbeaufschlagungsöffnungen 26, 27 der Dichtungskolben 24, 25 zugeführt. Deshalb werden die Dichtungskolben 24, 25 veranlaßt, zu den Anschlägen 16b bzw. 17b hinzurutschen, und zwar mit einer Geschwindigkeit, die durch den Gleitgeschwindigkeitsreglef bestimmt werden kann, während der Reibungswiderstand der Dichtungen S1 bis S5, die Schubkraft der Gleitstopper 28, 29 und der Widerstand des geförderten Strömungsmittels überwunden sind. Wenn die Anschlagteile 24a,

-⁵ 25a in Anlageeingriff mit den Anschlägen 16b, 17b gebracht sind, dann sind die Dichtungskolben 24, 25 in gegenseitiger Anlage angeordnet.

Da die Dichtungskolben 24, 25 unter der Kraft, die vom Arbeitsströmungsmittel ML ausgeübt .wird, gleiten, dessen Druck leicht geändert werden kann, kann auch die Geschwindigkeit der Gleitbewegung der Dichtungskolben 24, 25 in geeigneter Weise ausgewählt werden, um den Zeitraum zu steuern, innerhalb welchem der Strom des geförderten Strömungsmittels unterbrochen wird, wobei man einen Stoß wie etwa einen Wasserschlag verhindert.

Die Klammer 9 wird noch immer nicht gelöst, und ein Strömungsmittel (ein Teil des geförderten Strömungs-'

mittels) L trachtet danach, unter hohem Druck zwischen

den Anschlagteilen 24a, 25a abgedichtet zu werden, welche an den Enden der Dichtungskolben 24, 25 angeordnet sind, wenn die Anschlagteile sich nahezu in Berührung befinden, wie dies in Fig. 4 dargestellt ist. 35

Die Kochdruckflüssigkeit L presst allerdings die Berührungsvorsprünge T der Dichtungen S1 an den Dichtungskolben 24, 25 gegen die Kraft der Federn sp nach oben. Die Flüssigkeit L wird dann durch die Zwischenräume Q :

zum Entweichen von Strömungsmittel hinaus in das Strömungsmittel mit niedrigem Druck gepresst, welches bereits von den Dichtunqskolben 24, 25 abgesperrt wurde. Eine Leckage von Strömungsmittel nach draußen wird somit auf ein Maß begrenzt, welches dem Volumen der Zwischenräume entspricht, die beim Zusammensetzen der Kupplungen 1, 2 gebildet werden. Wenn die Dichtungskolben 24, 25 in Anlage gegen die Anschläge 16b bzw. 17b gehalten werden, dann dienen die Dichtungen S1, S3 dazu, das geförderte Strömungsmittel abzudichten, während die Dichtungen SA, S5 dazu dienen, das Arbeitsströmungsmittel ML abzudichten.

Nachdem das geförderte Strömungsmittel somit abge- *° sperrt wurde, wird der Spannzylinder 32 automatisch unter dem Betriebszustand PO^ P2 ^ P1 ausgefahren, um somit die Augenschraube 35 zu verschieben. Die Kraft, mit welcher der Spannzylinder 32 die Augenschraube 35 verschiebt, wird größer als die Kraft F2 zum Zerschnei^w den des Splintes, und der Splint 36 wird von der Splint-Schneideklinge 37 abgetrennt. Als Ergebnis wird die Klammer 9 gelöst und aus dem Eingriff mit den Flanschen 5, 6 gelöst, um hierbei die Kupplungen 1, 2 augenblicklich und automatisch in einer einzigen Tätig-

keit auseinanderzubringen.

Da die Dichtungskolben 24, 25 und der Spannzylinder 32 durch dasselbe Betätigungssystem unter unterschiedlichen Arbeitsdrücken betrieben werden, d.h. der Arbeitsdruck

P1 für die Dichtungskolben 24, 25 kleiner ist als der Arbeitsdruck P2 für den Spannzylinder 32, wobei zuerst das geförderte Strömungsmittel abgesperrt v/ird und dann die Kupplungen 1, 2 automatisch voneinander abgetrennt werden. Deshalb können die Tätigkeiten der Sperrung des Strömungsmittels und der Trennung der Kupplung schrittweise durchgeführt werden.

Um die Dichtungskolben 24, 25 in ihre Ausgangslagen zu-

■*■ rückzubewegen/ nachdem die Not-Trenneinriclrtung betätigt wurde, kann eine Spannvorrichtung (nicht dargestellt) am Paßflansch 5 oder 6 angebracht werden, um die Oberfläche des Anschlagsteils 24a oder 25a über seinen gesamten Umfang hinweg niederzudrücken.

Bei der vorliegenden Erfindung werden, wie oben beschrieben, die Dichtungskolben in entgegengesetzten Richtungen axial zu den Kupplungen verschoben, um den Strömungsmittelströmungskanal abzusperren. Zu diesem Zeitpunkt ist es dem Strömungsmittel, das zwischen den Dichtungskolben eingeschlossen ist, ermöglicht, in das Strömungsmittel in den Kupplungen mit niedrigerem Druck zu entweichen. Die Dichtungskolben und der ° Spannzylinder werden durch dasselbe Betätigungssystem betrieben, wobei der Arbeitsdruck für die Dichtungskolben niedriger ist als der Arbeitsdruck für den Spannzylinder. Deshalb wird vor der Abtrennung der Kupplungen das gerade geförderte Strömungsmittel inner-

halb eines kontrollierten Zeitraumes abgesperrt, um keinen Stoß, wie etwa einen Wasserschlag^, zu erzeugen. Nachfolgend werden die Kupplungen automatisch voneinander getrennt. Eine Leckage des gefährlichen Strömungsmittels nach außen kann somit zum Zeitpunkt der Ab-

trennung der Kupplung ausgeräumt werden. Dementsprechend ist die Not-Trenneinrichtung in hohem Umfang verläßlich und sicher zum Zeitpunkt der Trennung der Leitung zum Be- und Entladen von Strömungsmitteln in einem Notfall.

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Claims

Patentansprüche

1. Not-Trenneinrichtung zum Trennen eines Paares von Kupplungen bei einer Leitung zum Be- und Entladen von Strömungsmittel, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

a) ein Paar voneinander lösbarer Kupplungen (1, 2), welche jeweils in ihrem Inneren einen Strömungsmittelkanal (14a, 15a) bilden, welche miteinander in Verbindung bringbar sind,

b) ein Paar Dichtungskolben (24, 25), welche jeweils in jeder der Kupplungen angeordnet sind und dazu eingerichtet sind, wahlweise die Strömungsmittelverbindung zwischen den Strömungsmittelkanglen herzustellen,

c) eine Spanneinrichtung (30) , welche lösbar die beiden Kupplungen zusammenkuppelt, und

330-9Α53

d) ein Betätigungssystem, welches dazu eingerichtet ist,

die beiden Dichtungskolben zu betätigen, um die Stromungsmittelkanäle in den Kupplungen zu sperren, j

und um nachfolgend die Spanneinrichtung zu be- »

treiben, um die Verbindung zwischen den Kupplungen zu lösen.

2. Not-Trenneinrichtuna zum Lösen der Verbindung eines Kupplungspaares bei einer Leitung zum Be- und Entladen eines Strömungsmittels, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

- ein Paar Dichtungskolben (24, 25), welche jeweils in den Kupplungen (1 , 2) angebracht und axial zu diesen unter dem Druck eines ArbeitsStrömungsmittels ver-

^ια schieblich sind,

- die Dichtungskolben sind beweglich, um einen Ströraungskanal (14a, 15a) für das Strömungsmittel abzusperren ,

- die Dichtungskolben umfassen Mittel (S1), welche ein Strömungsmittel, das einen Teil (L) des über die Leitung (10, 12) geförderten Strömungsmittels bildet und dicht zwischen den Dichtungskolben (24, 25), wenn diese den Kanal absperren, eingeschlossen wird, in Strömunasmittel mit niedrigerem Druck ent-

weichen lassen, und um das in den Kupplungen geförderte Strömungsmittel abzudichten,

- ein Betätigungssystem, um ein Arbeitsströmungsmittel den Dichtungskolben (24, 25) zuzuführen,

- eine Spanneinrichtuna (30), welche unter dem Be-30

triebsdruck jenes Strömungsmittels betätigbar ist, welches von dem Betätigungssystem zugeführt wird, wobei der Arbeitsdruck höher ist als jener der Dichtungskolben, und

- eine außenliegende Spanneinrichtung, um Klammern (9) , *

von den Kupplungen zu lösen, um diese voneinander abzutrennen, und zwar in Abhängigkeit vom Absperren der Kupplung und des Kanals durch den jeweiligen Dichtungskolben und der Betätigung der Spanneinrichtung.

• ··

3. Einrichtung nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch Mittel zum Zuführen des Arbeitsstrcmungsmittels zur einen Seite eines jeden Dichtungskolbens (24, 25) unter einem Druck, der ausreicht, um die Kolben aufeinanderzuzubewegen, um den Kanal (1'4a, 15a) abzusperren.

4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolben (24, 25} am Ende ihrer Hubstrecken in Anlage gebracht sind.

5. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtungskolben Ringteile (24, 25) umfassen, welche mehrere Dichtungseinrichtungen (SI bis S5) aufweisen, welche hiermit in Eingriff stehen.

6. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Ermöglichen des

²^ Entweichens jenes Strömungsmittels (L), welches dichtend zwischen den Kolben (24, 25) eingeschlossen ist, und zum Abdichten des Strömungsmittels, welches in den Kupplungen (1, 2) gefördert wird, eine Dichtungseinrichtung (S1) umfaßt, welche ein Dichtungsglied

(N) aufweist, das an den Kolben vorgesehen ist und unter dem Druck des dicht eingeschlossenen Strömungsmittels beweglich ist, um hieran vorbei den Strömungsmittelstrom in einer Richtung zuzulassen.

7. Einrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtungsglied (N) ein Federteil (sp) und einen berührenden Abschnitt (T) umfaßt, wobei der Druck des dicht eingeschlossenen Strömungsmittels (L) den berührenden Abschnitt gegen

die■Spannkraft des Federgliedes bewegt, um das Entweichen von Strömungsmittel über einen somit geformten Spalt (Q) zu ermöglichen.

8. Einrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtungseinrichtung ferner Dichtungsglieder (S1, S2) umfaßt, welche in Eingriff mit der inneren und äußeren ümfangsfläche des Dichtungskolbens (24, 25) stehen.

9. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolben (24, 25) einen Betriebsdruck aufweisen, der hinlänglich kleiner ist als jener der Spanneinrichtung (30), so daß die Dichtungskolben zum Abdichten der Kupplungen betätigt werden, bevor die Spanneinrichtung erregt wird.

10. Einrichtung nach Anspruch 9, dadurch g e k e η η ¹^ zeichnet, daß die Spanneinrichtung (30) einen Zylinder (32). umfaßt, der das Arbeitsströmungsmittel unter Druck aufnimmt und unter Druck gesetzt wird, um die außenliegende Spanneinrichtung zum Lösen der

Klammern (9) zu zwingen.
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11. Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die außenliegende Spanneinrichtung Lösemittel (35) umfaßt, welche eine Kraft vom Zylinder (32) aufnehmen und eine Abschereinrichtung (27) aufweisen, um ein Abscherteil (36) in Abhängigkeit von der Kraft auseinanderzutrennen, wobei die Klammern (9) infolge der Trennung des Abscherteiles (36) gelöst werden.