DE3307016C2 - Maschine zur Herstellung von Speiseeis - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Maschine zur Her­ stellung von Speiseeis im diskontinuierlichen Arbeits­ gang und vollständigem Ausstoß jeder Charge, bestehend aus einer gekühlten, horizontal angeordneten und zylin­ drischen Arbeitskammer mit flachen Kopfteilen und Vor­ richtungen zum Einfüllen des Gemisches und Ablassen des fertigen Produktes sowie parallel zur Kammerinnenwan­ dung umlaufenden, sich über die gesamte Kammerlänge er­ streckenden Bestreichungselementen sowie einem axial verfahrbaren Ausstoßelement.

Eine derartige Maschine ist aus der DE-OS 22 14 023 be­ kannt. Dabei ist auf einer rotierenden, fliegend gela­ gerten Spindel eine Kreisscheibe gelagert, die in einer ihrer Endstellungen an der Innenwandung der Arbeitskam­ mer entlanggleitende Spatelleisten 10 mitnimmt und diese entlang der Innenwand rotieren läßt, wodurch eine Durchmischung der zu kühlenden Masse erreicht werden soll. Zum Austragen der gekühlten Masse wird dann die Drehrichtung der Spindel umgedreht, so daß die Scheibe sich in Richtung zum am anderen Ende der Arbeitskammer liegenden Austritt bewegt und die gekühlte Masse dort hinausträgt.

Mit einer derartigen Anordnung ist jedoch eine gute Durchmischung der zu verarbeitenden Masse und insbeson­ dere ein Durchsatz mit Luft nicht möglich, da im we­ sentlichen nur die an der Wandung der Kühlkammer be­ findliche Masse abgeschabt und in das Innere der Ar­ beitskammer geführt wird. Damit ist auch insbesondere nur eine unzureichende Verarbeitungstemperatur zu er­ reichen, die hier im allgemeinen nur bei 8 bis 9°C liegt, während eine optimale Temperatur für die Her­ stellung von Speiseeis bei minus 12°C liegt.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zu­ grunde, eine Maschine zu schaffen, mit der bei entspre­ chend niedrigen Temperaturen ein optimales Speiseeis erzeugt werden kann und bei dem insbesondere eine voll­ ständige Durchmischung des zu verarbeitenden Materials sichergestellt ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgese­ hen, daß die leistenförmigen Bestreichelemente in ihren Enden in je einer rotierenden Scheibe gehaltert sind, wobei eine der Scheiben rotierend angetrieben ist und daß ein angenähert zylindrisch ausgebildetes Knet- und Ausstoßelement vorgesehen ist, das segmentförmige Aus­ nehmungen zum Durchtritt des zu verarbeitenden Produk­ tes und achsparallele Nuten am Umfang zur Aufnahme der ein Mitrotieren des Knet- und Ausstoßelementes bewir­ kenden Bestreichungselemente aufweist und zentral auf einer Stirnseite an einem die rotierenden Scheibe durchdringenden zylindrischen Schaft angekoppelt ist, der das Knet- und Ausstoßelement in Längsrichtung vor­ wärts und rückwärts während seiner Rotation verschiebt und daß das Knet- und Ausstoßelement an seinem Außenum­ fang Abschabelemente aufweist, die den von den Bestrei­ chungselementen an die Innenwandung der Arbeitskammer gepreßten Produktmassen entsprechend dem Umlauf und der Axialverschiebung des Knet- und Ausstoßelementes ab­ schabt.

Mit einer solchen Gestaltung ist sichergestellt, daß die zu verarbeitende Masse innerhalb der Arbeitskammer ständig umgewälzt, an die kalte Innenwandung der Ar­ beitskammer gepreßt und nach Abkühlung von dort wieder abgeschabt wird, so daß sich ein ausreichend kaltes und insbesondere sehr homogenes Produkt ergibt.

Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen genannt.

Anhand einer schematischen Zeichnung sind Aufbau und Funktionsweise eines Ausführungsbeispiels nach der Er­ findung näher erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch die wesentlichen Teile der Speiseeismaschine,

Fig. 2 einen Querschnitt entsprechend der Linie I-I nach Fig. 3,

Fig. 3 eine Seitenansicht der inneren Bearbeitungsele­ mente,

Fig. 4 eine Ansicht von unten auf die inneren Bearbei­ tungselemente und

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht der zusammenwir­ kenden Bearbeitungselemente.

Gleiche Teile sind in den Figuren mit gleichen Bezugs­ ziffern bezeichnet. Aus Fig. 1 erkennt man, daß die Ma­ schine einen ähnlichen Grundaufbau wie bekannte Maschi­ nen mit diskontinuierlichem Arbeitsablauf und horizon­ taler Achse aufweist, daß sie sich im wesentlichen aber von diesen bekannten Maschinen durch die Formgebung, die Anordnung und die Funktionsweise der inneren Organe für die Bearbeitung des Speiseeises unterscheidet, die nicht nur eine einwandfreie und vollständige Verarbeitung des Produktes, sondern auch einen voll­ ständigen Ausschuß desselben nach Beendigung des Arbeitsvorganges ermöglichen, wie dies aus nach­ folgender Beschreibung erkennbar wird.

Stets unter Bezugnahme auf besagte Fig. 1, besteht die vorliegende Maschine, wie üblich, im Grunde aus einer zylindrischen in horizontaler Achse ausgerich­ teten und in geeigneter Weise gekühlten Verarbeitungs­ kammer, die einen ersten zylindrischen Mantel 1 auf­ weist, der an seinen Enden durch einen vorderen Kopf 2 und einen hinteren Kopf 3 abgeschlossen ist, wobei diese in unbeweglicher Weise mittels geeigneter Schraubenbolzen 8-9 an den entsprechenden an den Enden des genannten ersten zylindrischen Mantels i ange­ ordneten Flanschen, nämlich dem vorderen Flansch 4 und dem hinteren Flansch 5 befestigt sind. Der vordere Kopf 2 weist im oberen Teil einen mit einem geeigneten Hahn 35 versehenen Einfülltrichter 36 zum Einfüllen des zu verarbeitenden Flüssigkeitsgemisches und im unteren Teil eine Öffnung 37 für den Austritt des verarbeiteten Produktes auf, wobei diese Öffnung durch ein Sperrelement 38 verschlossen werden kann. Außerhalb des besagten ersten zylindrischen Mantels 1 ist an den genannten Flanschen 4 und 5 ein zweiter zylindrischer Mantel 6 befestigt, so daß auf diese Weise ein Zwischenraum 7 entsteht, der mittels der Anschlüsse 10 und 11 mit einem an sich bekannten Kühlaggregat verbunden wird.

Im inneren der genannten Kühlkammer ist die Gruppe an Vorrichtungen für die Bearbeitung und den Ausstoß des Speiseeises angeordnet, die im besonderen die den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildende Maschine charakterisieren.

Diese Vorrichtungen bestehen im wesentlichen aus einer ersten Gruppe an längs verlaufenden Bestreich­ elementen 12 und aus einem besonderen Knet- und Aus­ stoßelement 24, die miteinander Zusammenwirken und in der weiteren Folge noch näher beschrieben werden, der größeren Klarheit wegen auch unter Bezugnahme auf die nachstehenden Fig. 2, 3, 4 und 5.

Die längs verlaufenden Bestreichelemente 12 bestehen aus zwei parallelen diametral entgegengesetzten und mit der Achse der genannten zylindrischen Verarbei­ tungskammer nicht fluchtend angeordneten rechteckigen Platten, derart, daß ihre jeweiligen äußeren Ränder parallel sind und von der Innenfläche der genannten Verarbeitungskammer leicht abstehen (ca. 5 mm).

Diese längs verlaufenden Bestreichelemente 12 sind an ihren Enden an zwei rotierenden Scheiben befestigt und zwar an einer rotierenden vorderen Scheibe 13, die n ihrem Mittelpunkt mit einem Zapfen 15 ausge­ stattet ist, der in eine entsprechende im Mittelpunkt des vorderen Kopfes 2 ausgebildete Bohrung 16 ein­ greift, sowie an einer hinteren rotierenden Scheibe 14, die in ihrem Zentrum eine durchgehende mehreckige Bohrung besitzt, in die sich in unbeweglicher Weise das vordere Ende der Hohlwelle 17 einfügt, das einen gleichartigen mehreckigen Umfang aufweist, um eine rasche und einfache Verbindung und Trennung der aus genannten längs verlaufenden Bestreichelementen 12 und aus den entsprechenden rotierenden Scheiben 13 und 14 bestehenden Bestreichgruppe mit bzw. von be­ sagter Hohlwelle 17, von der die Bestreichgruppe an­ getrieben wird, bewerkstelligen zu können, wie dies im weiteren Verlauf noch beschrieben wird. Besagte Hohlwelle 17 führt durch eine im Mittelpunkt des hinteren Kopfes 3 ausgebildete Bohrung, wird in ge­ eigneter Weise von einem Lager 18 gestützt und ragt außerhalb des besagten hinteren Kopfes 3 zu einem Teil hervor, der an seinem Ende noch einmal von einem zweiten an der Halterung 20 angeordneten Lager 19 ge­ stützt wird, wobei genannte Halterung ihrerseits in unbeweglicher Weise mittels der Schraubenbolzen 9 an besagtem hinteren Kopf 3 befestigt ist. Im inneren der genannten Halterung 20 befindet sich, mittels des Keiles 21 auf besagter Hohlwelle 17 befestigt, eine Scheibe 22, die durch einen in der Figur nicht gezeigten geeigneten Motor über einen Keilriemen 23 angetrieben wird. Im inneren der Bestreichgruppe ist das Knet- und Ausstoßelement 24 angeordnet.

Dieses Knet- und Ausstoßelement 24 besteht aus einem in geeigneter Weise geformten Körper, der praktisch aus einem ursprünglich im wesentlichen zylindrischen Körper mit einem etwas kleineren äußeren Durchmesser als jenem der zylindrischen Verarbeitungskammer (siehe insbesondere die Fig. 1 und 2) gewonnen wurde und es ist an seiner peripheren kreisförmigen Fläche mit zwei zueinander diametral und symmetrisch ent­ gegengesetzten Längsaushöhlungen ausgestattet und an seiner vorderen Oberfläche mit zwei geneigten unter­ einander ebenfalls diametral und symmetrisch entgegen­ gesetzten Queraushöhlungen 72 versehen. Diese geneig­ ten Queraushöhlungen 72 sind derart geformt, daß sie eine geneigte Oberfläche 73 entwickeln, die sich zu einer Schraubenfläche ausbildet und sie zweigen praktisch an einem Punkt der oberen Kreisumfangkante ab und verbreitern sich in progressiver Weise bis sie mit ihrem verbreiterten Teil in besagte Längs­ aushöhlungen 71 münden.

Am peripheren Rande jeder der geneigten Oberflächen 73 befindet sich ein Abschabelement 74, im wesentlichen aus einem radial in entsprechenden am unteren Teil der genannten Flächen 73 ausgebildeten Aushöhlungen verschiebbarem Plättchen bestehend, wobei dieses durch diese Aushöhlungen die Führung erhält (beispiels­ weise, wie besonders aus Fig. 4 ersichtlich, mittels einer Schwalbenschwanzverbindung) und durch geeignete elastische Vorrichtungen, wie etwa Schraubenfedern 75 oder ähnliche Hilfsmittel, radial nach außen gedrückt wird.

Die äußere Oberfläche dieser Plättchen ist kreis­ förmig gekrümmt, um sich in einwandfreier Weise der zylindrischen Innenfläche des besagten Mantels 1 mit dem Ziel anzupassen, während der Verarbeitung, ent­ sprechend der nachfolgenden Beschreibung, die sich darauf verfestigende Flüssigkeit abschaben zu können. Die Neigung der geneigten Flächen 73 ist jener der Rotationsrichtung entgegengesetzt und somit geeignet, während der Verarbeitung auf die Flüssigkeit und/oder auf die Knetmasse einen zum vorderen Teil der Maschine hin gerichteten Druck auszuüben.

Im Körper des genannten Knet- und Ausstoßelementes 24 sind überdies zwei Längsrillen 66 mit im wesentlichen rechteckigem Querschnitt ausgebildet, die untereinander diametral entgegengesetzt und parallel sowie, wie die obengenannten längs gerichteten Bestreichelemente 12, nichtfluchtend sind, die, wie aus den Figuren und ins­ besondere aus Fig. 5 klar ersichtlich, in diese derart eingreifen, daß, wenn die Gruppe der genannten längs verlaufenden Bestreichelemente 12 in Rotation versetzt wird, auch das genannte Knet- und Ausstoßelement 24 in rotierender Weise mitgenommen wird, wobei es sich jedoch entlang dieser in Längsrichtung auch frei be­ wegen kann.

An den vorderen und hinteren Seiten dieses Knet- und Ausstoßelementes 24 sind schließlich auch zwei Aus­ höhlungen ausgebildet, und zwar eine vordere 76 und eine hintere 77, die derselben Kontur folgen und die­ selbe Tiefe aufweisen, wie die Stärke der entsprechen­ den rotierenden Scheiben, nämlich der vorderen 13 und der hinteren 14, so daß, wenn besagtes Knet- und Aus­ stoßelement 24, wie nachfolgend beschrieben, jeweils in den vorderen und in den hinteren Teil der Verar­ beitungskammer gelangt, diese rotierenden Scheiben 13 und 14 genau in die jeweiligen Aushöhlungen 76 und 77 eindringen können ohne einen freien Raum übrig zu lassen, in dem ein Teil des verarbeiteten Produktes verbleiben könnte. Besagtes Knet- und Ausstoßelement 24 ist überdies mit dem vorderen Ende eines im inneren der besagten Hohlwelle 17 verlaufenden zylindrischen Schachtes 25 mittels eines geeigneten Schräglagers 26, das besonders gegen entgegengesetzte Axialschübe wider­ standsfähig ist, verbunden. Dieses Schräglager 26 ist an besagtem vorderen Ende des genannten zylindrischen Schachtes 25 mittels einer Nutmutter 27 befestigt, während dessen Befestigung an genanntem Knet- und Aus­ stoßelement 24 mit Hilfe eines Flansches 28 erfolgt, der an letztgenanntem Element in fester Weise durch die Schraubenbolzen 29 fixiert ist.

Im rückwärtigen Teil der Maschine ist koaxial zu be­ sagter Verarbeitungskammer ein Hohlzylinder 45 ange­ ordnet, der sich mit seinem vorderen Teil mittels des Verbindungskörpers 46 mit der Halterung 20 verbindet. Der Verbindungskörper 46 ist jeweils an der Halterung 20 mittels der Bolzen 47 und am vorderen Flansch 49 des besagten Hohlzylinders 45 mittels der Bolzen 51 befestigt und weist in seinem inneren eine durch­ gehende Bohrung auf, durch die der zylindrische Schaft 25 hindurchgeführt wird, wobei die genannte Bohrung mit geeigneten Dichtungsringen 48 versehen ist, wodurch die Dichtheit zwischen besagtem Verbin­ dungskörper 46 und dem obengenannten zylindrischen Schaft 25, der im Körper 46 in Längsrichtung verschieb­ bar ist, sichergestellt wird. Der genannte Hohlzylin­ der 45 ist an seiner rückwärtigen Seite durch einen am hinteren Flansch 50 des Schaftes mittels der Schraubenbolzen 51 befestigten Kopfteil abgeschlossen und in seinem inneren befindet sich ein Kolben 42, der am hinteren Ende des zylindrischen Schaftes 25 mittels der Mutterschraube 44 fixiert ist. Der Kol­ ben 42 ist mit entsprechenden Dichtringen 43 versehen und in besagtem Hohlzylinder 45 in Längsrichtung ver­ schiebbar, in welchem er zwei Kammern 54 und 55 bildet. Der Verbindungskörper 46 und der Kopfteil 62 sind je­ weils mit den Anschlüssen 52 und 53 versehen, die mit­ tels geeigneter Leitungen mit entsprechenden Steuer­ vorrichtungen verbunden werden, die die Zufuhr und/oder die Entleerung der Steuerflüssigkeit in oder aus den jeweiligen Kammern 54 und 55 des Zylinders 45 ermög­ lichen.

Die äußere Oberfläche der Verarbeitungskammer sollte natürlich in geeigneter Weise isoliert werden, wenig­ stens was den Teil des Kühlungszwischenraumes 7 anbelangt, wie dies in der Fig. 1 mittels gestrichelter Linie an­ gedeutet ist. Das Ganze wird von einem in den Fig. 1 und 2 nur teilweise angedeuteten Untergestell 65 ge­ tragen, in dem das Kühlaggregat, der Antriebsmotor für die Bearbeitungsvorrichtungen 12-24, sowie die Steuer- und Kontrollinstrumente untergebracht werden können.

Die Funktionsweise der oben beschriebenen Maschine ist folgende: Man öffnet den Hahn 35 und schließt die Ent­ leerungsöffnung 37, indem man das bewegliche Absperr­ element 38 in die Stellung bringt, in der die besagte Öffnung abgeschottet wird. Man gießt nun in den Ein­ fülltrichter 36 das zu gefrierende Flüssigkeitsgemisch, das bei geöffnetem Hahn 35 durch das Zuflußrohr 34 in die Verarbeitungskammer gelangt und diese zum Teil füllt. Nach Beendigung der Beschickung wird der Hahn 35 wieder geschlossen und nun kann der Arbeitsvorgang be­ ginnen.

Es wird nun das Kühlaggregat in Betrieb gesetzt, so daß die in den Zwischenraum 7 (der den Verdampfer darstellt) strömende Kühlflüssigkeit das in der Ver­ arbeitungskammer enthaltene flüssige Gemisch abkühlt, indem sie ihm durch die Wand des zylindrischen Mantels 1 Wärme entzieht. Gleichzeitig wird auch der Motor in Betrieb gesetzt, der mittels der Keilriemen 23, der Scheibe 22 und der Hohlwelle 17 die hintere rotierende Scheibe 14 in Umdrehung versetzt und somit auch die längs verlaufenden Bestreichelemente 12, die auf ihr befestigt sind, sowie das Knet- und Ausstoßelement 24, das durch genannte längs verlaufende Bestreichelemente 12 mitgenommen wird.

Ebenfalls gleichzeitig wird abwechslungsweise mit einer geeigneten unter Druck stehenden Flüssigkeit der Zylin­ der 45 beschickt, so daß der Kolben 42 abwechslungs­ weise nach vorne und nach rückwärts geschoben wird und somit durch den in Längsrichtung nach vor und nach rückwärts wandernden zylindrischen Schaft 25 in be­ sagter Verarbeitungskammer auch das genannte Knet- und Ausstoßelement 24 steuert. Die Rotation der längs verlaufenden Bestreichelemente 12 bewirkt zusammen mit der Rotation und Verschiebung des Knet- und Aus­ stoßelementes 24 ein kräftiges Umrühren des in der Verarbeitungskammer enthaltenen flüssigen Gemisches und ein gleichzeitiges Emulgieren desselben mit der Luft. In fortschreitender Weise kühlt sich diese Emulsion ab bis sich die mit der Kühlwand (zylindrischer Mantel 1) in Kontakt stehenden flüssigen Teile zu ver­ festigen beginnen. Sie werden jedoch ständig von den Schabelementen 74 abgekratzt und der restlichen Flüs­ sigkeitsmenge wieder beigemischt, bis es zu einer vollständigen Verfestigung der flüssigen Teilchen kommt, so daß man auf diese Weise einen Teig erhält, der bei fortschreitender Abkühlung und unter der Ein­ wirkung der obengenannten Verarbeitungselemente eine immer feinere Konsistenz annimmt, die für ein gutes Speiseeis charakteristisch ist. Das Endprodukt kann leicht bei einer optimalen Temperatur von ca. -12°C erzielt werden und man hat beobachtet, daß man auf Wunsch auch noch tiefere Temperaturen erreichen kann. Es darf hier festgestellt werden, daß die besonders studierte und erprobte Formgebung und Funktionsweise des Knet- und Ausstoßelementes 24 eben jene beacht­ liche Knetleistung erbringt, die mit anderen bekannten Vorrichtungen nicht zu erreichen ist.

Insbesondere sei darauf hingewiesen, daß die abwech­ selnde Verschiebebewegung des genannten Knet- und Aus­ stoßelementes 24 dadurch, daß es abwechslungsweise das Verarbeitungsprodukt gegen die entgegengesetzten Enden der Verarbeitungskammer drückt, dieses praktisch dazu zwingt, sich durch die durch seine Längsaushöhlungen 71 und des zylindrischen Mantels 1 der obengenannten Ver­ arbeitungskammer gebildeten Öffnungen zu pressen und dieser Preßvorgang mit der gleichzeitigen Rotation, denen diese Öffnungen unterworfen sind, erweist sich besonders wirksam für die Erzielung eines in jeder Hinsicht hervorragenden Teiges.

Eine wirksame Aufgabe bei der Verarbeitung erfüllt überdies auch das Zusammenspiel der besonders geformten und angeordneten Abschabelemente 74 und der längs ver­ laufenden Bestreichelemente 12. In der Tat ermöglicht das Vorhandensein der genannten Abschabelemente 74 und ihre oben beschriebene ständige Bewegung während des ganzen Arbeitsvorganges eine ständige Entfernung der sich durch Vereisung an der Innenwand des zylindrischen Mantels 1 verfestigenden Flüssigkeitsteilchen, so daß eine Eisschicht vermieden wird, die den Wärmeaustausch aufgrund einer übermäßigen Verlängerung des Arbeitspro­ zesses erheblich herabsetzen und sogar die Endtempera­ tur des Produktes verringern würde. Auch die Gegeben­ heit der genannten längs verlaufenden Bestreichelemente 12 übt eine weitere wichtige Funktion aus, die bei der Verarbeitung zur Erzielung eines qualitativ hochwertigen Speiseeises von grundlegender Bedeutung ist. Nachdem diese nämlich in einer ersten Phase des Arbeitsvor­ ganges dazu beigetragen haben, das zu verarbeitende Flüssigkeitsgemisch durchzumischen und mit der Luft zu emulgieren und nachdem durch die Abkühlung dieses Gemisch im weiteren Verlauf teigig wird, streichen sie diesen Teig gleichförmig und kontinuierlich auf die gesamte Innenfläche des zylindrischen Mantels 1. Daraus ergibt sich, daß, während die genannten Abschab­ elemente 74 von besagtem zylindrischen Mantel 1 kon­ tinuierlich sich immer mehr abkühlende Teilchen ent­ fernen, die sich wieder mit dem Rest des Teiges ver­ mischen, die längs verlaufenden Bestreichelemente diesen Teig wieder aufnehmen und ihn wie oben bereits darge­ legt in gleichförmiger Weise auf die gesamte abgekühlte Fläche des zylindrischen Mantels 1 verteilen, die, vollkommen sauber, in der Lage ist, mit Hilfe eines hervorragenden Wärmeaustausches die Teilchen, die auf sie aufgetragen werden, noch weiter abzukühlen. Es ist offensichtlich, daß die kombinierte Wirkung des Knet- und Ausstoßelementes 24 mit den Abschabelementen 74 und den längs verlaufenden Bestreichelementen 12 dazu geeignet ist, eine optimale Verarbeitung einer gefro­ renen Masse sicherzustellen, die nach einer entsprechen­ den Zeitdauer qualitativ vollkommen ist, weil sie in einwandfreier Weise geknetet wurde und auch im Hinblick auf eine spätere sichere Lagerung eine ideale Tempera­ tur aufweist. Aus obiger Darlegung geht klar hervor, daß es möglich ist, die gefrorene Masse auch über die optimalen Werte hinaus abzukühlen und in der Praxis wird es möglich sein, die Knetmasse bis zu einer Tempe­ ratur abzukühlen, die jener nahezu gleich ist, die im Verdampfer der Kühlanlage, d. h., im zylindrischen Man­ tel 1, erreicht werden kann. Nach Beendigung der Verar­ beitung wird nun zum Ausstoß des Gemisches geschritten, der, wie anschließend im einzelnen beschrieben, auf automatischem Wege ohne manuelles Dazutun erfolgt und im übrigen vollständig ist. Für diesen letzten Arbeits­ vorgang genügt es, wenn man die Öffnung 37 öffnet und die Rotationsgeschwindigkeit der im inneren der Verar­ beitungskammer angeordneten Organe erhöht, was auf verschiedene Weise und mit an sich bekannten Hilfs­ mitteln und/oder Vorrichtungen geschehen kann. So kann beispielsweise ein Motor mit veränderbarer Geschwindig­ keit oder noch besser ein Motor mit zwei Geschwindig­ keiten vorgesehen werden. Die Erhöhung der Geschwindig­ keit ist deshalb zweckmäßig, weil bei der vorherigen Arbeitsphase die optimale Geschwindigkeit eher gering ist, während für den Ausstoß, der in der Hauptsache aufgrund der dynamischen Wirkung erfolgt, eine höhere Geschwindigkeit angezeigt ist, um einen vollständigen und genügend raschen Austritt des verarbeiteten Speise­ eises zu erreichen. Es ist klar, daß das Knet- und Aus­ stoßelement 24 in dieser Arbeitsphase seine abwechslungs­ weisen Längsbewegungen fortsetzen wird und es werden einige dieser vollständigen Bewegungen (ca. 2 oder 3) ausreichen, um eine komplette Entleerung des erzeugten Speiseeises aus der Verarbeitungskammer zu erzielen. Die Ausstoßtätigkeit erfolgt durch das besagte Knet- und Ausstoßelement 24 aufgrund der Neigung der geneigten Flächen 73, der geneigten Queraushöhlungen 72 an dessen Vorderseite sowie der auf den genannten geneigten Flächen 73 angeordneten Abschabelementen 74, wobei diese ge­ neigten Flächen wie eine echte Schraube wirken und so auf das Gemisch einen direkten Druck zur Vorderseite der Maschine, d. h. zum vorderen Kopfteil 2 hin bewirken, von wo es durch die Öffnung 37, die sich wie oben er­ wähnt, in offener Stellung befinden muß, abfließen kann.

Nur eine Bewegung des genannten Knet- und Ausstoßele­ mentes 24 vom hinteren zum vorderen Ende reicht norma­ lerweise nicht aus, um einen vollständigen Ausstoß des Speiseeises aus der Verarbeitungskammer zu erreichen, denn es kann geschehen, daß der Beginn des Ausstoßvor­ ganges dann stattfindet, wenn besagtes Knet- und Aus­ stoßelement 24 sich nicht in vollständig hinterer Stellung, d. h. angelehnt an den hinteren Kopfteil 3 befindet, so daß es nicht auf jenen Teil des Eises einwirken kann, der sich im hinteren Teil befindet, und überdies kann es geschehen, daß während der Vor­ wärtsbewegung Teile des gegen die Vorderseite der Ma­ schine geschobenen Eises in deren hinteren Teil sickern und zwar vor allem durch die von seinen Längsaushöhlun­ gen 71 gebildeten Öffnungen. Es ist also notwendig, daß das Knet- und Ausstoßelement 24 wenigstens noch eine komplette Rückwärtsbewegung vollführt, bis seine hintere Fläche die Innenwand des hinteren Kopfteils 3 berührt. Auf diese Weise wird es geschehen, daß die hintere rotierende Scheibe 14 vollständig in den hinteren aus­ gehöhlten Teil 77 des besagten Knet- und Ausstoßele­ mentes 24 eindringt und dabei das sich eventuell in diesem ausgehöhlten Teil 77 angesammelte Eis heraus­ drückt, wobei angesichts der rotierenden Bewegung des genannten Knet- und Ausstoßelementes 24 das gesamte verbliebene Eis radial nach außen gedrückt und unter der Einwirkung der vorderen Schraubteile in den vorderen Teil der Verarbeitungskammer geschoben wird, so daß im weiteren Verlauf bei der Rückkehr des genannten Knet- und Ausstoßelementes 24 in den vorderen Teil dieses sämtliche Eisreste fortwährend gegen den vorderen Kopf 2 drückt und das ganze Gemisch durch die Öffnung 37 zum Abfließen gebracht wird. Hier sei erwähnt, daß am Ende der Bewegung nach vorne das Knet- und Ausstoßelement 24 mit seiner Vorderseite sich an die Innenwand des vorde­ ren Kopfes 2 an lehnt und die vordere rotierende Scheibe 13 wird, wie vorher für die hintere rotierende Scheibe 14 bereits gesagt, vollständig in den ausgehöhlten Teil 76 dieses Kopfes eindringen, weshalb auch in dieser Stellung ein vollständiger Ausstoß des Eises erfolgt.

Bei besonderen Gemischen kann es vorkommen, daß noch kleine Eisreste zurückbleiben und in diesem Falle genügt es, wenn man das Knet- und Ausstoßelement 24 noch einige Male eine vollständige Bewegung vollführen läßt, um eine einwandfreie Reinigung der Verarbei­ tungskammer zu erzielen.

Aus obigen Darlegungen geht klar hervor, daß die vor­ liegende Maschine die Möglichkeit bietet, alle ange­ strebten Ziele zu erreichen, die sich zusammengefaßt wie folgt ergeben:

• - Eine perfekte Verarbeitung des Speiseeises in hervor­ ragender Qualität;
• - eine ebenfalls optimale Endtemperatur des Produktes;
• - eine vollkommen automatische Verarbeitung und Ent­ nahme des Fertigproduktes unter Ausschluß jeglicher manueller Betätigung seitens eines geschulten Bedie­ nungspersonals und somit unter Beseitigung jeglicher Gefahr;
• - rasche, einfache und sichere Entnahme des Fertigpro­ duktes sowie
• - vollständige und saubere Klärung der Verarbeitungs­ kammer.

Hervorzuheben ist, daß die vollständige und einwand­ freie Entleerung der Verarbeitungskammer eine Änderung der zu verarbeitenden Mischung erlaubt, ohne daß es zu ungewollten Mischungen von Aromen und Farben kommt. Außerdem können sämtliche Teile, die mit den verarbeite­ ten genießbaren Substanzen in Berührung kommen, in ein­ facher Weise ausgebaut und zerlegt werden, so daß sie in einem Waschbecken gewaschen werden können, so daß auf diese Weise hygienische Bedingungen geschaffen sind, die den jeweiligen Vorschriften entsprechen.

Claims (7)

1. Maschine zur Herstellung von Speiseeis im diskonti­ nuierlichen Arbeitsgang und vollständigem Ausstoß jeder Charge, bestehend aus einer gekühlten, hori­ zontal angeordneten und zylindrischen Arbeitskammer (1) mit flachen Kopfteilen (2, 3) und Einfüllvor­ richtungen (35, 36) für das Gemisch und Ablaßvor­ richtungen (37, 38) für das fertige Produkt, sowie parallel zur Kammerinnenwandung umlaufende, sich über die gesamte Kammerlänge erstreckende Bestreichelemente (12) sowie einem axial verfahrba­ ren Ausstoßelement (24), dadurch gekennzeichnet, daß die leistenförmigen Bestreichelemente (12) an ihren Enden in je einer rotierenden Scheibe (13, 14) gehaltert sind, wobei eine der Scheiben (14) rotierend angetrieben ist, und daß ein angenähert zylindrisch ausgebildetes Knet- und Ausstoßelement (24) vorgesehen ist, das segmentförmige Ausnehmun­ gen (21) zum Durchtritt des zu verarbeitenden Pro­ duktes und achsparallele Nuten am Umfang zur Auf­ nahme der ein Mitrotieren des Knet- und Ausstoßele­ mentes (24) bewirkenden Bestreichungselemente (12) aufweist und zentral auf einer Stirnseite an einem die rotierende Scheibe (14) durchdringenden zylin­ drischen Schaft (25) angekoppelt ist, der das Knet- und Ausstoßelement (24) in Längsrichtung vorwärts und rückwärts während seiner Rotation verschiebt, und daß das Knet- und Ausstoßelement (24) an seinem Außenumfang Abschabelemente (74) aufweist, die den von den Bestreichungselementen (12) an die Innen­ wandung (1) der Arbeitskammer gepreßten Produktmas­ sen entsprechend dem Umlauf und der Axialverschie­ bung des Knet- und Ausstoßelementes (24) abschaben.

2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die längs verlaufenden Bestreichelemente (12) aus wenigstens einem Paar rechteckiger Platten be­ stehen, die an ihren Enden an zwei rotierenden Scheiben (13, 14) befestigt und im Mittelpunkt der Kopfteile (2, 3) der Verarbeitungskammer über Bol­ zen gelagert sind, daß eine der rotierenden Schei­ ben (14) mit einer durch den Kopfteil (3) hindurch­ geführten Hohlwelle (17) starr verbunden ist, daß die Hohlwelle (17) von einem Motor angetrieben ist, der die längs verlaufenden Bestreichelemente (12) in Umdrehung versetzt und daß die diese Bestreich­ elemente (12) bildenden Platten mit ihrem Rande ra­ dial nach außen gerichtet und parallel zueinander angeordnet sind und von der inneren Oberfläche des zylindrischen Mantels (1) der Verarbeitungskammer im geringen Abstand geführt sind.

3. Maschine nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Platten gegenüber der Innenfläche des zylindrischen Mantels (1) geneigt angeordnet sind derart, daß sie mit dieser in Bezug auf die Drehrichtung einen stumpfen Winkel bilden.

4. Maschine nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Vorderfläche des Knet- und Aus­ stoßelementes (24) mit wenigstens einem Paar ge­ neigter Querausnehmungen (74) versehen ist, die von der vorderen Umfangskante abzweigend sich gegen das Innere hin verbreitern und mit ihrem verbreiterten Teil in die segmentförmigen Ausnehmungen (71) mün­ den, daß die Richtung der Verbreiterung die gleiche ist wie die Rotationsrichtung des Knet- und Ausstoßelementes (24), daß diese Querausnehmungen (72) jede für sich eine schraubenförmig geneigte Fläche (73) bilden, die aufgrund der Rotation des Knet- und Ausstoßelementes (24) auf die zu verar­ beitende Substanz einen dynamischen Druck in Rich­ tung Vorderteil der Verarbeitungskammer (1) bewir­ ken.

5. Maschine nach Anspruch 1 und 4, dadurch gekenn­ zeichnet, daß am Umfangsrand jeder der schrauben­ förmig geneigten Flächen (73) die Schabelemente (74) angeordnet sind.

6. Maschine nach Anspruch 1, 4 und 5, dadurch gekenn­ zeichnet, daß jedes der Schabelemente (74) aus einem Plättchen besteht, das verschiebbar und in radialer Richtung in entsprechenden, in den geneig­ ten Flächen (73) ausgebildeten Aushöhlungen geführt ist, daß die äußeren Kanten dieser Plättchen kreis­ bogenförmig gekrümmt sind, um sich an die zylindri­ sche Innenfläche der Verarbeitungskammer (1) anzu­ schmiegen, wobei elastische Vorrichtungen (75) vor­ gesehen sind, die diese Plättchen radial nach außen drücken.

7. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Knet- und Ausstoßelement (24) mit dem vor­ deren Ende des zylindrischen Schaftes (25) gekop­ pelt ist, der im Inneren der Hohlwelle (17) ver­ läuft und daß der zylindrische Schaft (25) über ein Schräglager (26) wechselweise in Längsrichtung ver­ schiebbar gekoppelt ist.