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.Sp,rit.zvorrichtung
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Die Erfindung betrifft eine Spritzvorrichtung mit einer Spritzpistole
für mit Überdruck strömende Flüssigkeiten, insbesondere für Wasser zum Reinigen
von Gegenständen, mit einem in einem Pistolengehäuse angeordneten Ventileinsatz,
dessen von der Flüssigkeit durchströmtes Ventil von einem Handhebel betätigbar ist,
mit einem an der Flüssigkeitsleitung der Spritzpistole an der Eintrittsstelle angeschlossenen
Druckschlauch und einem an der Austrittsstelle angeordneten
Spritzrohr,
wobei die Flüssigkeitsleitung eine die Verdrehung der Spritzpistole gegenüber dem
Druckschlauch bzw. dem Spritzrohr um deren Längsachse ermöglichende Verbindungseinrichtung
enthält, die aus drei achssymmetrischen hülsenförmigen Bauteilen aufgebaut ist,
wovon eines als Drehteil wirkt, nach Patent.... (Patentanmeldung P 32 36 913.1).
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Zu einer derartigen Spritzvorrichtung gehört im allgemeinen eine Förderpumpe,
an die die Spritzpistole angeschlossen wird. Die Pumpe fördert eine in der Zeiteinheit
konstante Wassermenge über den Druckschlauch zur Spritzpistole.
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Das Spritzwasser wird dann durch Betätigung des Handhebels bei Bedarf
an die -Verschmutzten Stellen der zu reinigenden Gegenstände gespritzt. In dem Drucischlauch
und in der Spritzpistole kann das Wasser einen sehr hohen Druck haben, so daß der
Druckschlauch und die Spritzpistole entsprechend sicher ausgelegt sein müssen. Ein
Anwendungsbereich für derartige Spritzvorrichtungen sind Waschhallen von Tankstellen
für Kraftfahrzeuge.
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Wenn nach einem Waschvorgang der -auf dem Boden der Waschhalle liegende
Schlauch mit der Spritzpistole zusammengenommen werden soll, so kann dieser Vorgang
durch Verdrehungen des Schlauches um seine Längsachse infolge des dabei entstehenden
Torsionsmomentes behindert werden. Die Spritzpistole-müßte in umständlicher Weise
während des Zusammenlegens des Schlauches unter Umständen mehrfach um die Schlauchachse
gedreht werden. Bei einer solchen Vorgehensweise wird das Zusammenlegen des mit
dem Druckwasser gefüllten Schlauches sehr umständlich und zeitraubend.
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Der Erfindung der o.a. Hauptanmeldung liegt die Aufgabe zugrunde,
eine Spritzvorrichtung zu schaffen, deren Schlauch mit angekuppelter Spritzpistole
sich in einfacher Weise ohne großen KraSt- und Zeitaufwand zusammenlegen. läßt,
wenn die Spritzarbeit, beispielsweise an einem Kraftfahrzeug, beendet ist. In ebenso
leichter Weise soll die Spritzpistole für einen neuen Arbeitsgang wieder zur Verfügung
stehen, wobei der Druckschlauch dann wieder leicht-ausgebreitet werden kann, ohne
daß Rückstell-Torsionsmomente infolge von Verdrehung um die Schlauchachse entstehen
können. Zur Lösung dieser Aufgabe enthält die Flüssigkeitsleitung eine die Verdrehung
der Spritzpistole gegenüber dem Druckschlauch bzw. dem Spritzrohr um deren Längsachse
ermöglichende -Verbindungseinrichtung.
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Das Drehteil der Verbindungseinrichtung ist jedoch von außen nicht
gut zugänglich, so daß der Druckschlauch bzw. das Spritzrohr nur über ein besonderes
Zuflußrohr mit dem Drehteil verbunden werden kann, wobei das Zuflußrohr schon vor
dem Zusammenbau der Verbindungsvorrichtung in das Drehteil eingeschraubt werden
muß.
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Der Erfindung der vorliegenden Zusatzanmeldung liegt die Aufgabe zugrunde,
die Spritzvorrichtung zu vereinfachen und die Montagemöglichkeit der Verbindungsvorrichtung
an dem Druckschlauch bzw. an dem Spritzrohr zu verbessern.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß von den in
axialer Richtung der Flüssigkeitsleitung hintereinander angeordneten Bauteilen der
Verbindungsvorrichtung das Drehteil an deren zum Druckschlauch bzw. Spritzrohr weisenden
Stirnseite angeordnet ist. Auf diese Weise läßt sich die Kupplung des Druckschlauchs
bzw. des Spritzrohrs
mit der an der Pistole bereits fert-ig montiert-en
Verbindungsvorrichtung jederzeit leicht durchführen. Der dem Druckschlauch benachbarte
Bereich des Drehteils kann entweder ein Außengewinde aufweisen, so daß eine Schlauchanschlußmutter
auf das Drehteil aufgeschraubt wird, oder das Drehteil kann hier ein Innengewinde
aufweisen. In diesem Fall würde eine SchlauchanschluSmutter auf eine in das Drehteil
eingeschraubte kurze Gewindehülse aufgeschraubt werden.
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Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Schutzansprüchen
enthalten. Der SchutzumSang erstreckt sich nicht nur auf die beanspruchten Einzelmerkmale,
sondern auch auf deren Kombination.
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Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt
und wird im folgenden näher beschrieben.
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Es zeigen: Fig.1 einen Längsschnitt durch eine Spritzpistole der Spritzvorrichtung
mit angeschlossenem Druckschlauch; Fig.2 einen Längsschnitt durch die an der Flüssigkeitseintrittsstelle
der Spritzpistole angeordnete Verbindungseinrichtung in gegenüber Fig.1 vergrößertem
Maßstab.
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Die Spritzeinrichtung enthält eine Spritzpistole 10, deren-Pistolengehäuse
11 aus einem wärmeisolierenden Kunststoff besteht. Innerhalb des Pistolengehäuses
11 ist eine Flüss >-keitsleitung mit einem Ventileinsatz 12 fest angeordnet.
Das Ventil wird von einem Handheb-el 13 betätigt, der in dem Pistolengehäuse 11
um eine Schwenkachse 14 verschwenkbar gelagert ist und auf eine Druckstange 15 des
Ventils einwirkt.
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Die Spritzpistole 10 ist an einem Druckschlauch 16 angeschlossen,
durch den Flüssigkeit eingerrdert wird. Die Verbindung des Druckschlauchs 16 mit
der Flüssigkeitsleitung der Spritzpistole ist über ein an dem Druckschlauch 16 befestigtes
Schlauchanschlußteil 17 durchgeführt, welches in eine mit der Flüssigkeitsleitung
der Spritzpistole verbundene Schlauchanschlußmutter 18 eingeschraubt ist.
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Diese Verbindung befindet sich somit am Flüssigkeitseintritt der Spritzpistole
10.
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Am Flüssigkeitsaustritt der Spritzpistple 10 endet die Flüssigkeitsleitung
in einer Spritzrohr-Anschlußmutter 19, in welche ein Spritzrohr 20 eingeschraubt
ist. Ein solches Spritzrohr kann z.B. eine lange Sprühlanze oder aber eine kurze
Spritzdüse sein.
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Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist eine Verbindungseinrichtung
35 in dem Teil der Flüssigkeitsleitung der Spritzpistple angeordnet, der in den
Handgriff 22 der Spritzpistole. 10 einmündet. Die Spritzpistole-läßt sich somit
um die-Längsachse ihrer Flüssigkeitsleitung in diesem Bereich gegenüber dem Ende
des Druckschlauchs 16, dem daran befestigten Schlauchanschlußteil 17 und der Schlauc.hanschlußmutter
18 verdrehen. Es ist aber auch möglich, die Verbindungseinrichtung an der Flüssigkeitsaustrittssteile
der Spritzpistple anzuordnen.
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Die Verbindungseinrichtung wird von drei hülsenförmigen achssymmetrischen
und koaxial angeordneten Bauteilen, nämlich einer Mutter 36:, einem darin eingesetzten
Drehteil 37 und einer das eingesetzte Drehteil 37 an der Mutter 36 haltenden Befestigungshülse
38 gebildet. Die Mutter 36 ist mit ihrer am einen Ende angeordneten Gewindebohrung
auf ein Gewinde-eines Abflußrohres 26 der Verbindungseinrichtung 35 aufgeschraubt,
während. das Drehteil 37 mit einem Verbindungsbereich am anderen Ende der Mutter
36 in eine Bohrung passend eingesteckt ist. Das Drehteil 37 weist hier an seinem
Ende eine ringförmige Anschlagfläche 39 auf, an der ein Kunststoffring 40anliegt.
Dieser wird von einer ringförmigen Anschlagfläche 41 der Befestigungshülse 38 in
axialer Richtung abgestützt. Die Befestigungshülse 38 ist durch das Drehteil 37
teilweise hindurch-gesteckt und mit ihrem an einem Ende ausgebildeten Außengewinde
in
ein entsprechendes Innengewinde der Mutter 36 eingeschraubt.
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Um die Befestigungshülse 38-hier fest einschrauben zu können, weist
sie an ihrer inneren Oberfläche eine Innensechskantform 42 auf, so daß hier ein
Inbusschlüssel als Werkzeug eingesteckt werden kann.
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Die Befestigungshülse 38 ist mit einer Umfangsnut 43 versehen, in
der ein Dichtungsring 44 und ein Stützring 45 eingesetzt sind. Der Dichtungsring
44 dichtet den Innenraum des Drehteils 37, der Befestigungshülse 38 und der Mutter
36 im Bereich der Verbindung zwischen dem Drehteil 37 und der Mutter 36 nach außen
ab. Das Drehteil 37 gemäß Fig.2 der Zeichnung weist an seinem freien Ende eine Gewindebohrung
mit einem Innengewinde 46 aufz in welches eine Gewindehülse mit ihrem Außengewinde
eingeschraubt werden kann, auf die dann die Schlauchanschlußmutter. 18 aufgeschraubt
werden kann. Es ist aber auch möglich, statt des Innengewindes 46 am freien Ende
des Drehteils 37 ein Außengewizne anzubringen, auf welches die Schlauchanschlußmutter
18 unmittelbar aufgeschraubt werden kann.
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Der Kunststoffring 40:ermöglicht eine Verdrehung des Drehteils 37
gegenüber der in die hülsenförmige Mutter 36 fest eingeschraubten Befestigungshülse
38 auch bei hohen Drücken und hohen Temperaturen der Flüssigkeit, die vom Druckschlauch
16 in die Verbindungseinrichtung 35 eintritt. Ein solcher, hohe Axialkräfte bei
nur sehr geringer Reibung aufnehmender Kunststoffring 40 besteht vorzugsweise aus
Polytetrafluoräthylen, ein Kunststoff, der auch unter der Warenbezeichnung Teflon
bekannt ist.
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Bei der Spritzeinrichtung gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel-
läßt sich die Spritzpistole 10 um die
Längsachse des an dem Handgriff
22 angeordneten Teils der Flüssigkeitsleitung drehen, wobei die Flüssigkeitsleitung
unter Druck stehen kann. Bei einer solchen Drehung behält der Druckschlauch seine
Lage bei, er wird also nicht mitgedreht.
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