DE336225C - Sicherheitsverriegelung fuer die Innentuer bei Herden und OEfen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für die Innentür bei Herden und Öfen, um ein unbeabsichtigtes oder unbefugtes öffnen zu verhindern.
Diese Sicherheitsverriegelung ist dadurch gekennzeichnet, daß sie durch einen im Türrahmen eingebauten und durch einen Schlitz der Türzarge hindurchgeführten, drehbaren Riegel (Vorreiber) erfolgt, der entweder mittels Vierkantschlüssels betätigt werden kann, oder der um einen in der Türzarge festsitzenden Zapfen dadurch klappbar angeordnet ist, daß der außerhalb des Drehpunktes liegende Schwerpunkt des Riegels denselben bei nicht verriegelter Tür in seiner aufrechtstehenden Lage in dem Türrahmen, die Innentür freigebend, festhält und der Riegel durch einen Druck gegen den unteren Riegelteil infolge der Verschiebung des Schwerpunktes nach

ze außen in die Verschlußstellung fällt und in dieser wagerechten Stellung die Innentür verriegelt. Bei einer weiteren Ausführung dieser Sicherheitsverriegelung wird ein Z-förmig gebogener Riegel mittels Schraubenbolzens, der in das bereits vorhandene und zum Verschließen der äußeren Tür dienende Muttergewinde des Türrahmens paßt, an dem Türrahmen befestigt, so daß der freie Schenkel des Riegels sich vor die Innentür legt und diese verschließt.

Auf der Zeichnung ist die Verriegelung mittels Vorreibers in Fig. ι in der Ansicht, in Fig. 2 im Schnitt nach A-B der Fig. i, in Fig. 3 in der Seitenansicht von links gesehen und in Fig. 4 von rechts gesehen, im Schnitt nach C-D der Fig. 1 dargestellt, während die· Fig· S, 6 und 7 den umklappbaren Riegel in d:er Vorderansicht, im-Schnitt nach E-F der Fig. 6 und im Schnitt nach G-H der Fig. 5 zeigen. Die Fig. 8 und 9 veranschaulichen den Z-förmigen Riegel in der Vorderansicht und im Schnitt nach J-K der Fig: 8.

α ist der winkelförmige Türrahmen im allgemeinen, und mit a¹ und a² sind die rechtwinkelig zueinanderstehenden Rahmenwandüngen bezeichnet. In der Wandung von α¹ befindet sich eine Durchbohrung b¹ ober- oder unterhalb des Muttergewindes c für die Verschlußschraube der Außentür d. In der Wandung a² ist ein Längsschlitz &² für den Schließriegel r^x ' angeordnet. Derselbe sitzt fest auf dem Bolzen e, welcher in den kleineu auf der Rahmenwandung α² befestigten oder angegossenen Lagerböcken f drehbar gelagert ist und mittels des Vierkants ξ am vorderen freien Bolzenende betätigt wird. Der Schließriegel· r^x sichert bei wagerechter Lage (Fig. ι bis 4) den Verschluß der inneren Ofentür, während r¹ um 90⁰ nach links gedreht, im Türrahmen seine Aufnahme findet und die Innentür freigibt. (In Fig. 1 punktiert gezeichnet.)

Bei der in Fig. 5 und 6 dargestellten Ausführung dieses ebenfalls im Türrahmen eingebauten Sicherheitsriegels r² nimmt der Längsschlitzi Ψ in der Rahmenjwandlung α² einen um den Bolzen e² drehbaren Schließriegel r² auf. Der Schwerpunkt vonr² fällt nicht mit seinem Drehpunkt e^z zusammen, sondern liegt oberhalb und etwas seitlich

(links) desselben, wodurch der Riegel r* in Verbindung mit seinem unteren Fortsatz oder seiner unteren Nase h, die als Anschlag an die Türrahmenwandung a² dient, in seiner aufrechten Stellung hinter der Rahmenwandung α¹ liegend und die Innentür t freigebend, gehalten wird. Durch einen geringen Druck auf den 'Unteren Riegeltail i wird infolge des Übergewichts des oberen Riegelteils ίο das Umklappen des Riegels r² in die Wagerechte oder Schlußstellung und somit die Verriegelung der Innentür t bewirkt. Die Begrenzung der Verschlußstell'ung erfolgt durch Aufschlag von r² auf die untere Innenkante dies Schlitzes b². Durch einfaches Hochheben des Riegels r² gelangt derselbe aus der Verschlußstellung in seine Ruhestellung, bei welcher die Innentür t frei wird und geöffnet werden kann.

so Eine weitere Ausführung (Fig. 8 und 9) dieser Sicherheitsverriegelung der Innentür t besteht darin, daß ein Z-förmig gebogener Schließriegel r³ mittels einer Verschlußschraube e^s, die in das Muttergewinde c (Fig. 9) für die Verschlußschraube der Außentür d (Fig. 2) paßt, auf die Türrahitnenwartdunga¹ befestigt wird, während der Schenkel k von! r³ sich vor die Innentür t legt und diese verschlossen hält. Am vorteilhäftesten ist es, die Schraube e³ fest, aber drehbar mit dem Riegel r³ zu verbinden und das Ende I des Schenkels k von r^s hakenförmig auszubilden, um den Riegel r³ mit seiner Schraube bei Nichtgebrauch auf die Öse« der Innentür aufhängen zu können. (Fig. 8 punktiert gezeichnet.)

Claims (3)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Sicherheitsverriegelung für die Innentür bei Herden und Öfen gegen unbefugtes oder unbeabsichtigtes Öffnen, dadurch ge- -kennzeichnet, daß ein um eine wagerechte Achse drehbarer Riegel (r¹) in dem Türrahmen (α) eingebaut und durch einen Schlitz (&²) der Türrahmenwandung (α²) hindürchführbar ist, derart, daß er bei Freigabe der Innentür (t) in aufrechter Stellung hinter dem Türrahmen steht und nach Drehung in die Wagerecht- und Verschlußstellung die Innentür (i) verriegelt.
2. 2. Ausführung der Sicherheitsverriegelung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen bewegbaren Riegel (r²), dessen Schwerpunkt (0) etwas seitlich nach innen von der über dem Drehpunkt errichteten Senkrechten so gelagert ist, daß der Riegel (r²) durch einen kleinen Stoß gegen das untere Riegelende (i) nach außen in die Verschlußstellung fällt, nach dem Aufrichten aber in der senkrechten, die Tür freigebendien Stellung ohne weiteres verharrt, wobei seine untere Nase (K) gegen die innere Seite der Türrahmenwandung (α¹) stößt. _ ' . ,
3. 3. Ausführung der Verriegelung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine in das Muttergewinde (c) für die Verschlußschraube der äußeren Tür passende Schraube (e^s) vorgesehen ist, mittels welcher ein Z-förmiger Riegel (r^s) auf der Türrahmenwandung (aF) befestigt ist, dessen Schenkel (k) sich vor die Innentür (t) legt und diese verschlossen hält.

   Hierzu 1 Blau: Zeichnungen.