-
Die Erfindung betrifft eine Verschlußelementbewegungs- und -ausrichtungsvorrichtung für eine Glasformmaschine.
-
Bei solchen Verschlußelementen nach dem Stand der Technik für mit drei Glasposten arbeitende Glasformmaschinen sind entweder für jeden Verschlußelementhalter einzelne Federn verwendet worden, die so ausgebildet sind, daß sie das zugehörige Verschlußelement im Halter nach unten drücken, oder man hat eine einzige Feder eingesetzt, durch die die entsprechende Kraft gleichmäßiger auf die drei Verschlußelementhalter verteilt wurde.
-
Aus der US-PS 34 72 642 ist ein Beispiel mit einzelnen Federn bekannt, während die US-PS Re 27 834 eine Ausführungsform mit einer einzigen Feder betrifft, wie es auch bekannt ist (US-PS 22 90 798) für zwei Verschlußelemente eine gemeinsame Feder vorzusehen. Ferner ist in der US-PS 35 86 494 ein für drei Glasposten geeignetes Verschlußelementbewegungs- und ausrichtungssystem beschrieben, bei dem einzelne Federn die Verschlußelemente in ihre Sitzpositionen auf den Vorformen der beiden äußeren Formen drücken, während das mittlere Verschlußelement auf einem Träger angeordnet ist, der relativ zu dem die Verschlußelemente tragenden Arm unbeweglich angeordnet ist. Aus der US-PS 42 61 724 ist eine Ausführungsform bekannt, bei der sich zwei äußere Verschlußelementhalter relativ zu dem mittleren Halter auf und nieder bewegen können. Diese Halter sind jedoch mit einer Ausgleichsstange versehen, die sich auf jeder Seite von außen zum Mittelpunkt erstreckt, so daß eine Fehlausrichtung in Vertikalrichtung der Verschlußelementhalter und Verschlußelemente möglich ist, während zumindest theoretisch auf alle drei die gleiche Niederhaltekraft ausgeübt wird. Hierbei handelt es sich um ein Schwenkhebelsystem, bei dem keine Federn Verwendung finden.
-
Aus der US-PS 35 86 494 ist ferner eine Betätigungsvorrichtung für drei Verschlußelemente einer IS-Glasformmaschine bekannt. Ein in Vertikalrichtung hin- und hergehender Mechanismus bewegt einen die Verschlußelemente tragenden Arm auf und nieder, während zur gleichen Zeit die in Vertikalrichtung hin- und herbewegte Welle gedreht wird. Ferner ist eine feste Welle parallel zur Achse der in Vertikalrichtung bewegten Welle vorgesehen, die als Schwenkachse für ein Parallelogrammgestänge dient, das ein Gestängeteil aufweist, das sich parallel zum Verschlußelementträgerarm erstreckt.
-
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Vorrichtung der eingangs geschilderten Art dahingehend zu verbessern, daß die Verschlußelemente sicher in einer bestimmten Lage gehalten und einfach austauschbar sind.
-
Die Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angeführten Merkmale gelöst.
-
Durch den Verschlußelementverriegelungsring sind die Verschlußelemente nach Art eines Bajonettverschlusses an den Haltern sicher gehalten und werden über die Druckplatten und Federn in eine bestimmte Lage vorgespannt. In Verbindung mit der Anordnung der Ausgleichsstangen werden gleiche Schließkräfte auf alle Verschlußelemente ausgeübt.
-
Weiterbildungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor. Dementsprechend erfolgt eine Verrastung jeweils zweier benachbarter Verschlußelemente.
-
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt
-
Fig. 1 eine Draufsicht auf einen an einem Parallelogrammgestänge gehaltenen Verschlußelementträgerarm,
-
Fig. 2 eine Seitenansicht des Verschlußelementträgerarms, teilsweise im Schnitt,
-
Fig. 3 eine Seitenansicht in Richtung des Pfeiles 3 in Fig. 1 und
-
Fig. 4 einen Schnitt im vergrößerten Maßstab längs der Linie 4-4 in Fig. 1.
-
Obwohl die in der Zeichnung dargestellte Ausführungsform für die mit den Verschlußelementen versehene Maschinenseite vorgesehen ist, kann die Vorrichtung auch an der Blasformseite der Maschine vorgesehen werden, an der die Blasköpfe an ihren zugehörigen Blasformen positioniert werden.
-
Bei einer typischen Glasformmaschine werden die Glasposten an der Vorformstation durch die offenen oberen Enden von umgedreht angeordneten Vorformen eingeführt. Geeignete Halsringformen sind den unteren Enden der umgedrehten Vorformen zugeordnet, wobei Halsstifte in der Lage sind, den Hals des Vorformlings zu formen. Wie in der US-PS 19 11 119 beschrieben, ist ein Setzblaskopf auf einem geeigneten Träger oder Arm vorgesehen, der in eine Position am oberen Ende des Einfülltrichters abgesenkt werden kann. Nachdem ein Setzblasvorgang am oberen Ende der Vorform durchgeführt worden ist, wird der Setzblaskopf herausgehoben und der Einfülltrichter entfernt. Der Setzblaskopf wird wieder auf die Vorform abgesenkt und wirkt zu diesem Zeitpunkt als Verschlußelement für das obere Ende der Vorform, so daß ein Gegenblasen des Vorformlings durch die Halsringform in Kontakt mit dem Verschlußelement möglich ist.
-
Wie man den Fig. 1 und 3 der vorliegenden Anmeldung entnehmen kann, umfaßt eine vertikal angeordnete Welle 10 einen horizontal verlaufenden Arm 11, der einstückig mit einer sich in Vertikalrichtung erstreckenden Spalthülse 12 ausgebildet ist. Die Spalthülse 12 umgibt das obere Ende der Welle 10 und ist an diese durch Bolzen 13 festgeklemmt. Die Welle 10 ist mit einem hohlen Kanal 14 versehen, der sich in dieser vertikal nach oben erstreckt. Ein Zweigkanal 15, der sich vom Kanal 14 erstreckt, mündet in einen Kanal 16, der über die Länge des Armes 11 verläuft. Auf diese Weise kann zu einem später noch beschriebenen Zweck Luft aufwärts durch die Welle 10 und aus dem Arm 11 heraus zu einem Verschlußelementträgerarm 17 strömen. Der Verschlußelementträgerarm 17 ist mit vier vertikalen Öffnungen versehen, in denen Halter 18 angeordnet sind. Jeder Halter 18 ist mit einem Buchsenlager 19 in den Öffnungen des Armes angeordnet. Das obere Ende der Halter 18 ist gegabelt und mit Horizontalstiften 20 versehen, die den entsprechenden Spalt überspannen. Die beiden Halter 18 an jeder Seite des Mittelpunktes des Trägerarmes 17 stehen an ihren oberen Enden zwischen den entsprechenden Gabelungen mit einer Ausgleichsstange 21 in Eingriff. Die beiden Ausgleichsstangen 21 sind zwischen ihren Enden über Schwenkstifte 23 mit den gegenüberliegenden Enden einer großen Ausgleichsstange 22 verbunden. Die Schwenkstifte 23 erstrecken sich durch den Mittelpunkt der Ausgleichsstangen 21 und durch gegabelte Enden der größeren Ausgleichsstange 22, wobei sie den Spalt zwischen diesen Enden überbrücken. Die größere Ausgleichsstange 22 ist an ihrem Mittelpunkt an einem horizontalen Schwenkzapfen 24 schwenkbar gelagert. Der Zapfen 24 trägt einen mittleren Bolzen 25, der sich in Axialrichtung erstreckt. Das gegabelte obere Ende 26 eines vertikalen runden Schulterbolzens 27 (siehe Fig. 4) erstreckt sich durch eine im Verschlußelementträgerarm 17 ausgebildete mittlere Öffnung nach unten. Das untere Ende des Bolzens 27 ist mit einer Feststellmutter 28 versehen. Zwei Klemmbolzen 8 verklemmen den Arm 17 mit dem Bolzen 27.
-
Wie man am besten aus Fig. 4 entnehmen kann, erstreckt sich der Schulterbolzen 27 durch Buchsen in einem oberen und unteren Abschnitt 29 und 30 des vorderen Endes des Armes 11, wobei der Bolzen relativ zu den Buchsen drehbar ist. Der obere Abschnitt 29 weist den Kanal 16 auf. In der Nähe des Schulterbolzens 27 mündet der Kanal 16 in einen abwärts verlaufenden Kanal 31, der zu einem Vertikalkanal 32 im Mittelpunkt des Armes 17 ausgerichtet ist. Der Kanal 32 öffnet sich in einen horizontalen Verteiler 33, der sich im wesentlichen über die Gesamtlänge des Armes 17 erstreckt und jedem Verschlußelement über horizontale Löcher 34, die in der Nähe des oberen Endes der Verschlußelementhalter vorgesehen sind, Luft zuführt. Diese Löcher 34 stehen mit vertikalen Kanälen 35 in Verbindung, die sich durch die Vertikalachse eines jeden Halters 18 nach unten erstrecken. Die durch die Halter 18 nach unten strömende Luft kann dann durch Austrittskanäle 35 ausströmen und wird als Setzblasluft benötigt, wenn die Verschlußelemente auf Führungstrichter abgesetzt sind und die in die Vorformen gefallenen Glasposten durch Luftdruck, der vom oberen Ende der Vorformen zugeführt wird, setzgeblasen werden. Die Austrittskanälen 35 sind tatsächlich in den Verschlußelementen 36 ausgebildet. Wie die Fig. 2 und 3 zeigen, befinden sich die Verschlußelemente in einer Lage, in der sie das obere Ende der Form M verschließen und das äußerste obere Ende der in den Vorformen befindlichen umgedreht angeordneten Vorformlinge formen können. Die Verschlußelemente 36 sind in unteren Verschlußelementverriegelungsringen 37 mit einem bajonettartigen Aufbau montiert. Sie werden daher beim Einsetzen in die Verriegelungsringe 37 oder beim Entfernen aus denselben um 90° relativ zu der in Fig. 2 dargestellten Position gedreht.
-
Jedes Verschlußelement 36 ist entlang eines Randes mit einer Nut 38 versehen, die in Vertikalrichtung zu einer Nut ausgerichtet ist, welche in jedem der Verriegelungsringe 37 und in einer Druckplatte 39 vorgesehen ist, die zwischen dem oberen Ende des Verschlußelementes und dem unteren inneren Verriegelungsring 37 des Halters 18 angeordnet ist. Diese Druckplatte 39 wird durch eine Druckfeder 40 nach unten unter Vorspannung gesetzt, wie in Fig. 2 dargestellt ist. Eine Verschlußelementverriegelungsstange 41 in der Form einer länglichen Stange erstreckt sich nach unten durch die benachbarten Nuten, die in den Verschlußelementen 36, den Druckplatten 39 und den unteren Verschlußelementverriegelungsringen 37 ausgebildet sind, und zwar an Punkten zwischen zwei benachbarten Verschlußelementen an jedem Ende des Verschlußelementarmes 17. Die Verriegelungsstange 41 wird durch eine Feder 42 nach unten unter Vorspannung gesetzt, welche auf einer Schulter 43 eines vertikalen Stiftes 44 sitzt, der in einer Buchse 45 und einer vertikalen Öffnung im Verschlußelementträgerarm 17 zwischen den beiden benachbarten Verschlußelementhaltern 18 geführt ist. Das obere Ende des Stiftes 44 ist mit einem Fingergreifkopf 46 (siehe Fig. 1) versehen. Durch Ergreifen des Kopfes 46 kann somit die Verriegelungsstange 41 eine ausreichende Strecke angehoben werden, so daß das Verschlußelement 36 um 90° gedreht und vom Verschlußelementverriegelungsring 37 entfernt werden kann, falls dies gewünscht wird. Jedes Verschlußelement wird durch die von der Feder 40 gegen die Druckplatte 39, die gegen die Oberfläche des Verschlußelementes 36 gelagert ist, ausgeübte nach unten gerichtete Kraft fest in seinem Verriegelungsring gehalten.
-
Aus Fig. 4 geht hervor, daß die Schwenkachse der großen Ausgleichsstange 22 von dem Schwenkzapfen 24 gelagert wird. Der Schwenkzapfen 24 ist durch eine Stellschraube 47 im oberen Ende 26 des Bolzens 27 verriegelt.
-
Wie man am besten aus den Fig. 1 und 3 ersehen kann, ist der Arm 17 mit einem sich nach hinten erstreckenden runden Vorsprung 48 versehen. Der Vorsprung 48 dient als Schwenklager für einen Vertikalstift 49. Der Stift 49 erstreckt sich über die Enden des Vorsprunges 48 hinaus. Diese Enden des Stiftes 49 dienen als Schwenkzapfen für einen gegabelten länglichen Arm 50. Der Arm 50 umfaßt zwei Stücke, wobei das gegabelte Stück an dem Ende angeordnet ist, das mit dem Stift 49 verbunden ist, während das gegenüberliegende Ende des Armes 50 mit einer vertikalen Buchse 51 verbunden ist. Die Buchse 51 ist in bezug auf eine vertikale Welle 52 drehbar gelagert. Sie weist einen horizontal verlaufenden Abschnitt 53 auf, der sich in eine in einem Ende des Armes 50 ausgebildete Öffnung erstreckt und in dieser durch einen Schulterbolzen 54 einstellbar gehalten wird.
-
In den Fig. 1 bis 3 ist der Verschlußelementträgerarm 17 mit durchgezogenen Linien in einer Position gezeigt, in der er sich über einer Reihe von Formen und mit diesen in Eingriff befindet, wobei die Formen in Fig. 1 nicht dargestellt sind. Wenn das Verschlußelement von den Vorformen entfernt und so angeordnet worden ist, daß der Kipparm der IS-Glasformmaschine sich nach oben durch den Bereich bewegen kann, der gegenwärtig durch den mit durchgezogenen Linien dargestellten Verschlußelementarm 17 besetzt wird, ist der Arm in der vorstehend erläuterten Weise bereits von der Welle 10 gedreht und abgehoben worden und wird nunmehr in die in Fig. 1 gestrichelt dargestellte Position bewegt. Dabei verläuft die Bewegung des Verschlußelementträgerarmes 17 nahezu parallel. Durch die Verschiebung des Armes in der hier beschriebenen Weise werden Störungen mit dem gestrichelt dargestellten Trichtermechanismus der benachbarten Sektion der IS-Glasformmaschine vermieden. Diese gestrichelten kreisförmigen Linien geben die Position des Trichtermechanismus der benachbarten Sektion sowie dessen engen Abstand wieder.
-
Der Verschlußelementträgerarm 17 ist mit einer Abdeckung 55, die durch einen Bolzen 25 befestigt ist, und flachen Unterlegscheiben sowie der gezeigten Feststellmutter versehen. Die Abdeckung dient im wesentlichen dazu, zu verhindern, daß Abfälle oder anderes nicht erwünschtes Material in den erfindungsgemäß ausgebildeten Ausgleichsmechanismus fällt oder sich dort festsetzt.
-
Aus der vorstehenden Beschreibung des Mechanismus geht hervor, daß durch das Parallelgestänge 50 und 11 ein System geschaffen wird, durch das durch eine Drehung der Welle 10 um ihre Vertikalachse der Arm 17 aus seiner mit durchgezogenen Linien dargestellten Position in eine strichpunktiert dargestellte Position verschoben werden kann. Hierdurch wird der Abstand zwischen dem Mittelpunkt der Welle 10 und dem Mittelpunkt der Welle 52 zu dem kurzen Arm eines Parallelgestängemechanismus, wobei sich dieser Arm um die Welle 10 dreht.
-
Die spezielle Ausführungsform der insbesondere in den Fig. 1 und 2 dargestellten Ausgleichsarme besitzt für die Funktionsweise des Mechanismus zur gleichzeitigen Handhabung von vier Verschlußelementen eine große Bedeutung. Der große Ausgleichsarm 22 und die beiden kleineren Ausgleichsarme 21, die schwenkbar an den Enden des großen Ausgleichsarmes angeordnet sind, bilden eine Anordnung, die sicherstellt, daß die Niederhaltekraft eines jeden Verschlußelementes im wesentlichen gleich ist. Dies ist von Wichtigkeit, da Bewegungen eines Verschlußelementes relativ zur Vorform, in der es sitzt, zur Herstellung von Vorformlingen führen können, die eine potentielle Fehler erzeugende Form besitzen. Wenn sich das Verschlußelement relativ zur Form bewegt, kann Glas in Form eines dünnen Stranges austreten und extrem abgekühlt werden, wenn der Vorformling in eine Blasform überführt wird. Dieser dünne Glassteg, der sich am äußeren Ende des Vorformlings befinden kann, wird dabei so abgekühlt, daß er nicht in ausreichender Weise wiedererhitzt werden kann, um in dem geblasenen Behälter zu verschwinden. Somit können im Boden des geblasenen Behälters entsprechende Ritzen, Kratzer etc. auftreten. Diese Ritzen, Kratzer sind Ausgangspunkte für Brüche, die durch Spannungen oder Aufschläge verursacht werden. Die damit versehenen Behälter bzw. Flaschen weisen daher eine nicht ausreichende Stoßfestigkeit auf.
-
Ferner werden die Halter 18 durch die Ausgleichsarme und eine Blattfeder 56, die sich zwischen den Stiften 20 von benachbarten Paaren von Haltern 18 und über den Schwenkstift 23 erstreckt und die Halter 18 nach oben in Kontakt mit den Enden der Ausgleichsstangen 21 drückt, nach unten unter Vorspannung gesetzt. Auf diese Weise wird eine lose Verbindung zwischen der Ausgleichsstange und dem Verschlußelementhalter vermieden, die sich schädlich auf eine glatte Funktionsweise des Mechanismus über eine ausgedehnte Zeitspanne auswirken würde. Die Blattfedern 56 sind daher für die Funktionsweise von wesentlicher Bedeutung. Darüber hinaus stellt der Kopf der Verriegelungsstange 41 mit seinem Fingerbetätigungskopf 46 ein System dar, durch das die Bedienungsperson der Maschine in einfacher Weise Verschlußelemente auswechseln kann. Nachdem die Verschlußelemente jedoch ausgetauscht worden sind, werden sie in den entsprechenden Haltern sicher gehaltert.