DE3235970A1

DE3235970A1 - Ab- und ueberlaufarmatur fuer badewannen, brausewannen od. dgl.

Info

Publication number: DE3235970A1
Application number: DE19823235970
Authority: DE
Inventors: Walter 5952 Attendorn Viegener
Original assignee: Franz Viegener II GmbH and Co KG
Current assignee: Viega GmbH and Co KG
Priority date: 1982-09-29
Filing date: 1982-09-29
Publication date: 1984-03-29
Also published as: DE3235970C2

Description

Ab- und Überlaufarmatur für Badewannen, Brausewannen
od.dgl.
Die Erfindung bezieht sich auf eine Ab- und Überlaufarmatur für Badewannen, Brausewannen oder für sonstige sanitäre Einrichtungsgegenstände mit einem Überlaufkörper, in dessen Innenraum ein mittels eines Drehgriffs betätigbares Antriebsteil für ein Getriebemittel zum Öffnen und -Schließen des Verschlußstopfens eines Ablaufventils drehbar gelagert ist.
Bei den bekannten Ab- und Überlaufarmaturen der genannten Art ist es nachteilig, daß die Bautiefe des Überlaufkörpers in Richtung des Uberlaufloches zu groß ist, so daß sowohl bei der Montage als auch bei der Demontage des Überlaufkörpers erhebliche Schwierigkeiten entstehen.
Die bekannten Überlaufkörper weisen eine nach vorn herausragende Betätigungswelle für das als Zugorgan oder als Zahnstange ausgebildete Getriebemittel zum Öffnen und Schließen des Verschlußstopfens des Ablaufventils auf. Diese Betätigungswelle dient gleichzeitig als Befestigung für den Drehgriff und bestimmt damit die eigentliche Bautiefe des Überlaufs.
Ferner hat sich als nachteilig erwiesen, daß bei Funktionsstörungen der gesamte Überlaufkörper ausgebaut werden muß.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ab- und Überlaufarmatur der çingangs genannten Art so zu gestalten, daß der Überlaufkörper eine geringe Bautiefe aufweist, die Funktionsteile ohne Zuhilfenahme von Spezialwerkzeugen nach vorn herausnehmbar sind sowie der Drehgriff in einfacher Weise befestigt werden kann.
Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß das Antriebs teil an dem der Rückwand des Überlaufkörpers zugewandten Seite Rastmittel aufweist, die mit an der Rückwand vorgesehenen Rastmitteln im Eingriff stehen, das Antriebsteil an der dem Drehgriff zugewandten Seite mit einer mit einem Innenmehrkant ausgerüsteten Aufnahmehülse ausgestattet ist, in einem von der Vorderseite ausgehenden Innengewinde des Überlaufkörpers eine Gewindehülse eines sich an der Wanneninnenseite abstützenden Befestigungsflansches eingeschraubt ist, durch dessen mittige Bohrung sich eine Mitnehmerwelle des Drehgriffes erstreckt, die benachbart dem Drehgriff im Befestigungsflansch drehbar gelagert ist und ein in die Aufnahmehülse des Antriebsteils ragendes Vielkantstück aufweist.
Beim Gegenstand der Erfindung wird das Antriebsteil durch eine Schnappverbindung an der Rückwand des Überlaufkörpers gegen eine axiale Verschiebung festgelegt. Ferner wird der Drehgriff an dem Befestigungsflansch durch eine Schnappverbindung gegen eine axiale Verschiebung gesichert.
Diese Schnappverbindungen ermöglichen die Montage und die Demontage der Funktionsteile des Uberlaufs ohne Verwendung von Spezialwerkzeugen.
Für Reparaturzwecke können die Funktionsteile nach vorn ausgebaut werden.
Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden beschrieben.
Es zeigen: Fig. 1 eine Ab- und Überlaufarmatur im Vertikalschnitt, Fig. 2 eine Teilvergrößerung der Ab- und Überlaufarmatur nach der Fig. 1 und Fig. 3 das mit einem Zahnritzel ausgerüstete Antriebsteil, dessen Ritzel mit einer Zahnstange kämmt, im Schnitt.
Der Überlaufkörper 1 der Ab- und Überlaufarmatur stützt sich über einen Dichtungsring 2 an der Rückseite einer Badewanne 3 ab. Der Überlaufkörper wird mittels eines an der Wanneninnenseite anliegenden Befestigungsflansches 4 festgelegt, dessen Gewindehülse 5 in das von der Vorderseite 6 ausgehende Innengewinde 7 des Überlaufkörpers 1 eingeschraubt ist. In einer mittigen Bohrung des Befestigungsflansches 4 ist eine Mitnehmerwelle 8 des Drehgriffes 9 drehbar gelagert.
In dem Ausführungsbeispiel ist die Mitnehmerwelle 8 einstückig mit dem Drehgriff. Im Bereich des Drehgriffes wiest die Mitnehmerwelle eine Ringnut 10 auf, in die eine Feder 11 des Befestigungsflansches 4 eingreift.
Durch diese durch die Feder 11 und durch die Ringnut 10 gebildete Schnappverbindung wird der Drehgriff gegen eine axiale Verschiebung gesichert. Die Feder 11 ist mit dem Befestigungsflansch einstückig.
Die Mitnehmerwelle ist zu ihrem freien Ende hin mit einem Vielkantstück 12 ausgerüstet, das in eine mit einem Innenmehrkant versehene Aufnahmehülse 13 des Antriebsteils 14 sich erstreckt. Das Antriebsteil ta, das in dem Uberlaufkörper drehbar gelagert ist, wird gegen eine axiale Verschiebung durch eine Schnappverbindung 15 gesichert. Diese Schnappverbindung besteht bei den Ausführungsbeispielen nach den Fig. 1 bis 3 aus federnden Zungen 16 des Antriebsteils, die Rastmittel 17 hintergreifen, die an der Rückwand 18 des Überlaufkörpers festgelegt sind und sich in den Innen raum des Überlaufkörpers erstrecken.
Durch diese Rastmittel muß das Antriebsteil lo gegen eine axiale Verschiebung gesichert werden. Ferner müs- sen die Rastmittel so gestaltet sein, daß sie eine Drehbewegung des Antriebsteils zulassen.
Zur Lösung dieser Halterung und Drehlagerung des Antriebsteils ergeben sich verschiedene Möglichkeiten. Es ist denkbar, daß das Antriebsteil mit einem mittigen Bolzen ausgerüstet wird, der an seinem freien Ende einen Kopf trägt, wobei der Kopf durch Rastzungen hintergriffen wird, die an der Rückwand des Überlaufkörpers festgelegt oder mit der Rückwand des Überlaufkörpers einstückig sind. Es ist auch denkbar, den mit einem Kopf versehenen Bolzen an der Rückwand anzuordnen und das Antriebs teil mit federnden Zungen auszurüsten.
Auch bei der Schnappverbindung zwischen der Mitnehmerwelle des Drehgriffs und dem Befestigungsflansch kann die Mitnehmerwelle mit einem Rastnocken ausgerüstet sein, der in eine Ringnut des Befestigungsflansches eingreift.
Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 und 2 ist das Antriebsteil 14 mit einer Trommel 19 für ein Zugorgan 20 ausgerüstet. Es ist aber auch möglich, wie dies in der Fig. 3 aufgezeigt ist, das Antriebsteil 14 mit einem Ritzel 21 auszustatten, das mit einer zu einem Bowdenzug führenden Zahnstange 22 kämmt.
Über das Zugorgan 20, das sich in dem dargestellten Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 und 2 durch ein Überlaufrohr 23 erstreckt, oder durch einen nicht dargestellten Bowdenzug wird der Verschlußstopfen 24 des Ablaufventils 25 betätigt.
Bezugszeichenliste 1 Überlaufkörper 2 Dichtungsring 3 Badewanne 4 Befestigungsflansch 5 Gewindehülse 6 Vorderseite 7 Innengewinde 8 Mitnehmerwelle 9 Drehgriff 10 Ringnut 11 Feder 12 Vielkantstück 13 Aufnahmehülse 14 Antriebsteil 15 Schnappverbindung 16 Zungen 17 Rastmittel 18 Rückwand 19 Trommel 20 Zugorgan 21 Ritzel 22 Zahnstange 23 Überlaufrohr 24 Verschlußstopfen 25 Ablaufventil Leerseite

Claims

Pat entansprüche 1. Ab- und Uberlaufarmatur für Badewannen, Brausewannen od.dgl. mit einem Überlaufkörper, in dessen Innenraum ein mittels eines Drehgriffs betätigbares Antriebsteil für ein Getriebemittel zum Öffnen und Schließen des Verschlußstopfens eines Ablaufventils drehbar gelagert ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h -n e t , daß das Antriebsteil (14) an dem der Rückwand (18) des Überlaufkörpers (1) zugewandten Seite Rastmittel (16) aufweist, die mit an der Rückwand vorgesehenen Rastmitteln (17) im Eingriff stehen, das Antriebsteil (14) an der dem Drehgriff (9) zugewandten Seite mit einer mit einem Innenmehrkant ausgerüsteten Aufnahmehülse (13) ausgestattet ist, in einem von der Vorderseite ausgehenden Innengewinde (7) des Uberlaufkörpers (1) eine Gewindehülse (5) eines sich an der Wanneninnenseite abstützenden Befestigungsflansches (4) eingeschraubt ist, durch dessen mittige Bohrung sich eine Mitnehmerwelle (8) des Drehgriffes (9) erstreckt, die benachbart dem Drehgriff (9) im Befestigungsflansch (4) drehbar gelagert ist und ein in die Aufnahmehülse (13) des Antriebsteils ragendes Vielkantstück (12) aufweist.
2. Ab- und Überlaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsteil (14) an der der Rückwand des Überlaufkörpers (1) zugewandten Seite federnde Zungen (16) aufweist, die ein an der Rücwand festgelegtes Rastmittel (17) hintergreifen.
3. Ab- und Überlaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmerwelle (8) des Drehgriffes (9) mit einer Ringnut (10) versehen ist, in die eine Feder (11) des Befestigungsflansches (4) eingreift.
4. Ab- und Überlaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringnut zur axialen Sicherung des Drehgriffes im Befestigungsflansch vorgesehen ist und die Mitnehmerwelle mit einer in die Ringnut eingreifenden Feder ausgerüstet ist.
5. Ab- und Überlaufarmatur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (11) mit dem Befestigungsflansch (4) einstückig ist.
6. Ab- und Überlaufarmatur nach den Ansprüchen 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehgriff (9) mit der Mitnehmerwelle (8) einstückig ist.