DE3219791A1

DE3219791A1 - Wasser-dosier-einrichtung fuer wc-spuelkaesten

Info

Publication number: DE3219791A1
Application number: DE19823219791
Authority: DE
Inventors: Dieter 8160 Miesbach Kuhn
Original assignee: Individual
Current assignee: KUHN, DIETER, 6229 SCHLANGENBAD, DE
Priority date: 1982-05-26
Filing date: 1982-05-26
Publication date: 1983-12-01

Description

Wasser-Dosier-Einrichtung
für EC-Spülkästen Die Erfindung bezieht sich auf eine Wasser-Dosier- Einrichtung für WC-Spülkästen in Form eines auf den Dicht zylinder wirkenden Gewichtes.
Es ist bekannt, daß bei WC-Spülkästen nach dem Drücken der Betätigungseinrichtung der gesamte Inhalt ausläuft und dadurch der Wasserverbrauch unnötig hoch wird. Die DE-OS 27 35 081 beschreibt ein mit einer Klammer versehenes, am Dichtzylinder gehaltenes Hängegewicht, welches dazu dient, den Dichtzylinder und die Betätigungseinrichtung beschleunigt wieder in die Ausgangsstellung zurückzuführen, nachdem man die Betätigungseinrichtung nicht mehr gedrückt hat.
Nachteilig ist dabei, daß der Aufbau des Hängegewichtes durch die Klammer und das Gewicht wegen der unterschiedlichen an sie zu stellenden Anforderungen aus verschiedenen Materialien bestehen müssen. Dadurch ist die Korrosionsgefahr nicht auszuschließen.
Der vorliegenden Erfindung, welche sich auf eine aser-Dosier-Einrichtung der eingangs genannten Art bezieht, liegt die Aufgabe zugrunde, ein Gewicht zu schaffen, das sich durch einfachen Aufbau sowie durch hohe Betriebssicherheit und lange Lebenr,dauer auszeichnet und leicht und sicher montierbar ist. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß das Gewicht in das Innere des Dichtzylinders eingefügt und dort durch Abstützung gegen dessen Innenwand gehalten ist. Das gemäß der Erfindung gestaltete Gewicht erfährt somit allein durch seine Formgebung den notwendigen Halt im Inneren des Dichtzylinders. Besondere Halteorgane, wie z.B. Klammern oder dergleichen sind nicht erforderlich.
Dadurch wird der Aufbau wesentlich vereinfacht und verbilligt und es -lassen sich alle Probleme vermeiden, welche sonst durch galvanische Ströme, z.B. zwischen einer Klammer und dem eigentlichen Gewicht auftreten. Die erfindungsgemäße Lösung eignet sich besonders für die nachträgliche Bestückung von bereits vorhandenen Spülkästen.
Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen wiedergegeben.
Die Erfindung und ihre Weiterbildungen werden nachfolgend an Hand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 einen Querschnitt durch einen Spülkasten mit einem erfindungsgemäß eingebauten Gewicht, Fig. 2 in Seitenansicht und Fig. 3 um 90° gedreht das erfindungsgemäß gestaltete Gewicht in etwa natürlicher Größe.
In Fig. 1 ist mit 3 ein WC-Spülkasten bezeichnet, in dessen Innerem ein Dichtzylinder 6, ein Einlaufventil 7, ein Schwimmer 5 und eine als Hebelarm wirkende Betätigungseinrichtung 4 in bekannter Weise angeordnet sind. Die Betätigungseinrichtung 4 ist iiber einen Haken 8 mit dem rohrförmigen Dichtzylinder 6 verbunden, der hier geschnitten dargestellt ist.
In das Innere des Dichtzylinders 6 ist ein Gewicht 1 eingefügt, dns so gestaltet ist, daß es allein durch Abstützung gegen die Innenwand Halt findet und ohne zusätzliche Mittel gegen Herausfallen gesichert ist. Es sind also keine zusätzlichen Federelemente o.dgl. für die Halterung des Gewichtes 1 notwendig. Das Gewicht 1 ist länglich ausgebildet und weist etwa im oberen Drittel beim Punkt 1b eine Knickung auf. Das so entstehende etwa winkelförmige Gebilde muß mit seinen Schenkeln so lang sein, daß es nicht durch die rohrförmige Öffnung im Inneren des Dichtzylinders hindurchfallen kann.
Die somit vom Gewicht 1 eingenommene Position ist deutlich in Fig. 1 zu erkennen.
An der dem Scheitelpunkt 1b gegenüber liegenden Außenseite ist eine Verdickung la angebracht, welche die Abstützung verbessert. Im unteren Teil kann ein Ansatz 1c angebracht werden, der insbesondere dann von Bedeutung ist, wenn Dichtzylinder mit größerer lichter Weite vorhanden sind. Dadurch wird sowohl das Gewicht erhöht, als auch die Schenkellänge vergrößert. Der Ansatz kann über einen Zapfen 9 gehalten werden, der durch eine entsprechende Bohrung hindurchgesteckt wird.
Das Gewicht 1, welches aus schwerem Material (Metall, Betonstein o.dgl.) besteht, ist außen durch eine Schutzschicht 2 aus einem dünnen Kunststoff geschützt.
Die Verdickung la kann durch einen Preß- oder Quetschvorgang erzeugt werden. Bei biegbarem Aufbau des Gewichtes 1 kann die Größe der Abknickung beim Punkt ib durch vorzugsweise manuelles Verbiegen eingestellt oder verändert werden, so daß auch nachträglich noch eine Anpassung an die jeweiligen Innendurchmesser der Dichtzylinder 6 möglich ist. Die Verflachung 1d dient als Halterung für den Tauchvorgang beim Aufbringen einer Kunststoffhülle 2.
3 Figuren 8 Anspriiche Leerseite

Claims

Patentansprüche 1. ';Wasser-Dosier-Einrichtung für WC-Spülkästen in Form eines auf den Dicht zylinder wirkenden Gewichtes, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewicht (1) in das Innere des Dichtzylinders (6) eingefügt und dort durch Abstützung gegen dessen Innenwand gehalten ist.
2. Wasser-Dosier-Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewicht (1) länglich geformt und im Durchmesser so ausgebildet ist, daß es an dem Haken (8) und dem Hebelarm der Betätigungseinrichtung (4) vorbei in das Innere des Dichtzylinders (6) einführbar ist.
3. Wasser-Dosier-Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewicht (1) über seine Länge gesehen mindestens eine Knickung aufweist.
4. '7asser-Dosier-Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewicht (1) im Bereich der Knickung (lb) zusätzeine Verdickung (la) aufweist.
5. Wasser-Dosier-Einrichtung nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewicht (1) an drei Punkten an der Innenwand des Dichtzylinders (6) anliegt.
6. MVasser-Dosier-Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewicht (1) aus einem schweren Material besteht und mit einem Uberzug (2) aus einer dünnen Kunststoffhaut versehen ist.
7. Wasser-Dosier-Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewicht (1) zweiteilig ausgebildet ist.
8. Wasser-Dosier-Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß an einem Ende, vorzugsweise dem unteren Ende des Gewichtes (1) ein zweites Gewichtsteil (ic) angehängt ist.