DE3218959A1

DE3218959A1 - Vorrichtung zum beschichten einzelner auf einer transportvorrichtung aneinander anliegend transportierter waffelblaetter o.dgl. backprodukte mit streichmassen

Info

Publication number: DE3218959A1
Application number: DE3218959A
Authority: DE
Inventors: Des Erfinders Auf Nennung Verzicht
Original assignee: HAAS ING JOHANN
Current assignee: HAAS ING JOHANN
Priority date: 1981-05-20
Filing date: 1982-05-19
Publication date: 1982-12-16
Also published as: DD208911A5; ATA226681A; GB2098451B; US4454834A; GB2098451A; AT375006B; BR8202678A

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beschichten einzelner auf einer Transportvorrichtung aneinander anliegend transportierter Waffelblätter od.dgl. Backprodukte mit Streichmassen, insbesondere mit lediglich bei Auftragstemperatur zähen bis hochviskosen und klebrigen Massen, wie z.B. Karamel od.dgl.

Beschichtete Waffelblätter werden in der Nahrungs- und Genußmittelindustrie in sogenannten Blockbildnern zu gefüllten Waffelblöcken gestapelt und zu verschiedenen Waffelprodukten weiter verarbeitet.

Zu der Nahrungs- und Genußmittelindustrie sind maschinell hergestellte Waffelprodukte, die gefüllt oder ungefüllt in den Handel kommen, allgemein als Genußmittel bekannt. Diese Produkte der Waffelindustrie sind z.B.Waffeltüten, Waffelbecher, Waffelteller, flache Waffelscheiben, niedere Hohlwaffeln, Hohlhippen, Waffelröllchen, Eistüten, gefüllte Waffeln, Eiswaffeln, kleine gefüllte Waffelstangen, Waffelschnitten und dgl. mehr. Bei diesen Waffelprodukten handelt es sich um aus Waffelteig hergestellte Backprodukte von knuspriger, rescher, spröder und leicht zerbrechlicher Konsistenz. Die unterschiedlichen Waffelprodukte könnten auf verschiedene Art und Weise hergestellt werden. So werden einige Waffelprodukte bereits in ihrer endgültigen Gestalt gebacken wie dies beispielsweise für Waffeltüten.Waffelbecher, Waffelscheiben, niedere Hohlwaffeln u.dgl. zutrifft.

Bei der Herstellung anderer Waffelprodukte wird zuerst ein Waffelblatt oder ein endloses Waffelband gebacken und im noch backweichen Zustand in die endgültige Gestalt geformt, in der das Waffelprodukt abkühlt und seine knusprige, spröde Konsistenz annimmt. Als Beispiel dafür seien Zukker-Eistüten, Hohlhippen, Zucker-Waffelröllchen u.dgl. genannt. Für die Herstellung weiterer Arten von Waffelprodukten werden mehrere Waffelblätter gebacken, gekühlt, mit einer Streichmasse z.B. Creme beschichtet und zu einem Waffelblock übereinander gestapelt. Diese gefüllten Waffelblöcke werden anschließend in kleine, gleich große handliche Stücke zerschnitten.welehe dann in aus einem oder mehreren Stücken bestehenden Einheiten verpackt, eventuell auch luftdicht verpackt in den Handel kommen.

Die verschiedenen Waffelprodukte können je nach Produkt mit Überzügen, z.B. aus Zucker oder Schokolade versehen sein oder verschiedene Füllungen, wie z.B. Speiseeis, verschiedenen Cremes, Schokolade od.dgl. aufweisen. Von diesen eben beschriebenen Waffelprodukten sind jene Waffel zu unter-

- 10 -

scheiden, die üblicher Weise von der Hausfrau in Waffeleisen gebacken werden und die ein weiches semmel- oder pfannkuchenähnliches Backprodukt darstellen. Diese von der Hausfrau hergestellten Waffeln besitzen keinerlei Ähnlichkeit hinsichtlich ihrer Konsistenz und hinsichtlich ihrer Verwendbarkeit mit den weiter oben beschriebenen Waffelprodukten der Waffelindustrie.

Es sind Vorrichtungen zum Aufbringen einer Cremeschicht auf Waffelblätter im FilmauFtragsverfahren bekannt. Beim Filmauftragsverfahren werden die mit ihren Stirnkanten aneinanderliegend auf einem Förderband angeordneten Waffelblätter dadurch mit Creme beschichtet, daß ein Cremefilm mittels eines Messers kontinuierlich von einer Streichwalze abgezogen und auf die darunter durch das Förderband vorbeigeführten Waffelblätter abgelegt wird. Ein diesem Förderband nach geordnetes schneller laufendes Band separiert die mit ihren Stirnkanten aneinanderliegenden bestrichenen Waffelblätter, sodaß ein genügend großer Abstand zwischen den Waffelblättern entsteht, um ein anschließendes Stapeln zu ermöglichen. Dieses laufende Band führt die einzelnen Waffelblätter in Abständen einer Stapelvorrichtung zu. Bei den bekannten Vorrichtungen zum Aufbringen einer Cremeschicht sind unterhalb eines Cremevorratstrichters eine Streichwalze und eine Abstreifwalze angeordnet, wobei die Abstreifwalze die Dicke der Cremeschicht auf der Streichwalze bestimmt. Während der Cremevorratstrichter am oberen Scheitel der Streichwalze angeordnet ist und die Abstreifwalze diesem in Drehrichtung der Streichwalze nachgeordnet ist, ist das den Cremefilm von der Streichwalze abnehmende Messer im Bereich ihres unteren Scheitels angeordnet. Unterhalb der Streichwalze ist das Förderband für die aneinander anliegend transportierten Waffelblätter vorgesehen, an welches sich ein schneller laufendes Band in Transportrichtung anschließt, welches die nun voneinander entfernten beschichteten Waffelblätter in eine Stapelvorrichtung einbringt.

Bei diesen bekannten Vorrichtungen besteht ein Nachteil, vor allem darin, daß Streichmassen, die im Verarbeitungszustand sehr zäh sind, und beim Abkühlen rasch verfestigen, nicht verarbeitet werden können, da die Streichmasse beim Aufbringen so schnell fest wird, daß ein Trennen der mit den Stirnkanten aneinander anliegenden Waffelblätter, die ja durch die Streichmasseschicht miteinander verbunden sind, durch die unterschiedlichen Band-

geschwindigkeiten zweier aufeinanderfolgender Transportbänder nicht mehr möglich ist. Erhöht man die Verarbeitungstemperatur, um ein Trennen aufeinanderfolgender beschichteter Waffelblätter durch zwei aufeinanderfolgende Transportbänder, die mit unterschiedlicher Geschwindigkeit umlaufen,zu ermöglichen, so wird die Streichmasse beim Auseinanderziehen aufeinanderfolgender beschichteter Waffelblätter aufgrund der Konsistenz der Streichmasse in Fäden auseinandergezogen, welche die Stirnkante des jeweiligen Waffelblattes, sowie das Transportband zwischen zwei aufeinanderfolgenden Waffelblättern verschmutzen. Darüberhinaus würden zwei aufeinanderfolgende Waffelblätter, wenn sie wieder aneinanderstoßen, miteinander verkleben. Aus den angeführten Gründen sind daher die bekannten Vorrichtungen zum Aufbringen von Cremes im Filmauftragsverfahren für die Verarbeitung von Streichmassen, welche bei der Auftragstemperatur zäh bis hochviskos und klebrig sind, wie z.B. Karamel, oder türkischem Honig ähnliche Produkte nicht geeignet.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung anzugeben, mit der auch Streichmassen mit lediglich bei Auftragstemperatur zäher bis hochviskoser und klebriger Konsistenz verarbeitet werden können. Dies wird ausgehend von einer Vorrichtung zum Beschichten einzelner auf einer Transportvorrichtung aneinander anliegend transportierter Waffelblätter od.dgl.

Backprodukte mit St reich massen, insbesondere mit lediglich bei Auftragstemperatur zähen bis hochviskosen und klebrigen Massen, wie z.B. Karamel od. dgl., wobei oberhalb der Transportvorrichtung eine umlaufende, eine Schicht aus Streichmasse tragende, vorzugsweise temperierbaren Streichwalze angeordnet ist, gegen deren Oberfläche im Bereich ihres unteren Scheitels ein oberhalb der Transportvorrichtung angeordnetes, vorzugsweise beheizbares Messer anliegt, welches die Streichmasseschicht von der Streichwalze abnimmt und auf die von der Transportvorrichtung unter der Streichwalze hindurchbeförderten mit den Stirnkanten aneinander anliegenden Waffelblätter abgibt, welche anschließend voneinander distanziert werden, erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zum Aufbringen der vorzugsweise klebrigen und zähen Streichmasse auf die Streichwalze ein oberhalb des Messers und vor dem oberen Scheitelpunkt der Streichwalze angeordneter, dem Messer in Drehrichtung der Streichwalze nachgeordneter, vorzugsweise temperierbarer Auftragsbehälter vorgesehen ist, welchem ein vorzugsweise gegenüber der Oberfläche der

Streichwalze verstellbarer Abstreifer nachgeordnet ist, und daß gegebenenfalls eine in Transport richtung der Waffelblätter der Streichwalze nachgeordnete Trennvorrichtung für durch die Streichmasseschicht miteinander verbundener Waffelblätter vorgesehen ist. Durch diese Ausbildung ist ein Verarbeiten verschiedenster Streichmassen bei der idealen Streichtemperatur auf der Streichwalze möglich, da die jeweilige Streichmasse auf der Streichwalze ausreichend lange verbleibt, um die ideale Streichtemperatur annehmen zu können. Darüberhinaus kann durch die erfindungsgemäße Ausbildung der Durchmesser der Streichwalze klein gehalten werden, indem der Auftragsbehälter in Drehrichtung der Streichwalze gesehen so weit wie möglich nach hinten angeordnet wird. Dabei kann die Drehrichtung der Streichwalze so gewählt werden, daß sich die Masseschicht im Übergabebereich auf die Waffelblätter in Richtung der Waffelblätter bewegt. Gemäß einer anderen Ausführungsform kann die Drehrichtung im Obergabebereich auch entgegen der Transportrichtung der Waffelblätter verlaufen.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann der Auftragsbehälter um eine zur Drehachse der Streichwalze parallel angeordnete Achse schwenkbar sein, welche parallel zur Laufrichtung der Waffelblätter gesehen, näher an der Drehachse der Streichwalze liegt, als der Schwerpunkt des mit Streichmasse gefüllten Auftragsbehälters.Auf diese Weise erfolgt die Abdichtung des Auftragsbehälters gegenüber der Streichwalzenoberfläche durch das Eigengewicht des gefüllten Massebehälters selbst. Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist der Auftragsbehälter mit einem Mantel versehen, welcher den zur Streichwalze hin offenen Raum für die Streichmasse umschließt. Dadurch wird eine leichte Regelbarkeit der Temperatur der Streichmasse im Auftragsbehälter erreicht, wodurch ein gleichbleibender Temperaturwert während des gesamten Aufstreichvorganges sichergestellt wird. Das Temperieren des Auftragsbehälters kann durch eine im Mantel angeordnete Heizung, z.B. ein elektrischer Heizstab oder durch eine Flüssigkeitsfüllung erfolgen, welche auf die gewünschte Temperatur gebracht wird. Vorzugsweise ist der Auftragsbehälter mit einem ölgefüllten Mantel versehen, wobei die Erwärmung der ölfüllung durch einen im ölmantel angeordneten Heizstab erfolgen kann. Alternativ dazu kann dem Mantel des Auftragsbehälters auch auf entsprechende Temperatur vorgewärmtes öl von außen zugeführt werden.

Weiters ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der dem Auftragsbehälter nachgeordnete Abstreifer als am Auftragsbehälter aufgesetzte verschiebbare Leiste ausgebildet ist. Dabei ist von Vorteil, daß zum Einstellen der jeweiligen Schichtdicke der Streichmasse auf der Streichwalze lediglich der Abstreifer am Auftragsbehälter zur Streichwalzenoberfläche hin oder von dieser weg verschoben werden muß.

Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht darin, daß der Abstreifer oberhalb des Auftragsbehälters von diesem getrennt angeordnet ist. Bei dieser Ausbildung ergibt sich als Vorteil, daß der Abstreifer bei einer allfällig erforderlichen Reinigung allein ausgebaut werden kann, ohne auch den gesamten Auftragsbehälter ausbauen zu müssen. Eine solche Reinigung kann beispielsweise bei der Verwendung von Karamel als Streichmasse dann erforderlich sein, wenn der im Karamel enthaltene Zucker am Abstreifer auszukristallisieren beginnt und auf der Oberfläche des Abstreifers kleben bleibt.

Weiters sieht die Erfindung vor, daß insbesondere für bei Auftragstemperatur zähe bis hochviskocs und klebrige Massen die Trennvorrichtung zumindest ein die durch die Streichmasseschicht miteinander verbundenen, mit ihren Stirnkanten aneinander anliegenden Waffelblätter trennendes Messer vorgesehen ist, welches mit einem ein Anhaften der Streichmasse am Messer verhindernden Film überzogen ist. Durch diese Ausbildung wird sichergestellt, daß die Streichmasseschicht an den Stoßstellen aufeinanderfolgender Waffelblätter wirksam durchtrennt wird.

Gemäß einem v/eiteren Merkmal der Erfindung weist die Trennvorrichtung einen quer zur Transportrichtung angeordneten drehbaren Messerbalken auf, welcher zumindest an der Schneide mit einem Ölfilm überzogen ist. Durch das Überziehen der Messerschneide mit einem Ölfilm wird sichergestellt, daß die Streichmasseschicht beim Durchtrennen auf der Messerschneide nicht hängen bleibt. Darüberhinaus wird von der Messerschneide ein dünner Ölfilm auf die Stirnseiten der beschichteten Waffelblätter, u.zw. sowohl des Waffelblattes selbst, als auch der Streichmasseschicht abgegeben. Auf diese Weise wird sichergestellt, daß beim Weitertransport der Waffelblätter die Begrenzungsorgane eines der erfindungsgemäßen Vorrichtung nachgeordneten Blockbildners oder Teile des Blockbüdners selbst nicht mit Teilchen der Streichmasse verschmutzt werden. Dies ist vor allem bei der Verwendung von Karamelmassen od.dgl. als Streichmasse von besonderer Wichtigkeit, da

das Klebenbleiben einzelner Karamelteilchen auf Teilen des Blockbildners zu einer starken Verschmutzung derselben, sowie zu einem Verschmutzen nachgeordneter Transportvorrichtungen führen kann, was erhebliche Störungen in der Funktion dieser Teile zur Folge hätte.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung wird nicht nur das beschichtete Waffelblatt an seinen Stirnkanten mit einem Ölfilm versehen, sondern es werden auch die mit den Stirnkanten der beschichteten Waffelblätter in Berührung kommenden Organe der Blockbildner mit einem ein Anhaften der Streichmasse verhindernden Film überzogen.

Dies kann am einfachsten durch Aufbringen eines Ölfilms auf die jeweiligen Organe erfolgen, es können aber auch die Organe selbst mit einer Schicht aus Teflon od.dgl. überzogen sein.

In weiterer Ausbildung der Erfindung ist zum Aufbringen eines Ölfilms auf die Schneiden der Messer eine mit den Schneiden der Messer in Eingriff bringbare parallel zu dieser angeordnete ölauftragswalze vorgesehen, welche in Umfangsberührung mit einer in ein ölbad eintauchenden Speisewalze steht. Durch diese Ausbildung kann die Messerschneide nach jedem Trennvorgang neuerlich mit einem Ölfilm versehen werden. Dabei können die ölauftragswalze und die Speisewalze frei drehbar gelagert sein, sodaß ein Weiterdrehen derselben lediglich durch den Eingriff eines Messers mit der ölauftragswalze erfolgt.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist am Ende der Transportvorrichtung für die Waffelblätter eine mit der Streichwalze zusammenwirkende Lichtschranke angeordnet, mittels welcher der Beginn der Bewegung der die aneinander anliegenden Waffelblätter trennenden Messer gesteuert wird. Dabei wird durch die in Transportrichtung vordere Stirnkante eines beschichteten Waffelblattes das jeweilige Messer ausgelöst bzw. dessen Antrieb in Gang gesetzt, sodaß die Trennung aufeinanderfolgender Waffelblätter immer genau an den Stoßstellen derselben erfolgt. Dabei kann die Lichtschranke von der Drehachse des Messerbalkens im Abstand der Längserstreckung eines Waffelblattes in Transport richtung vermindert um einen Abstand X, welcher den Weg der jeweiligen Schneidkante von ihrer Ruhelage bis zur Waffelblattkante entspricht, entfernt sein. Dadurch wird ein vorzeitiges Auflösen der Trennvorrichtung und damit ein Kürzen des Waffelblattes verhindert.

Weiters kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß die die Waffelblätter trennenden Messer als in Schneidrichtung umlaufende entlang des quer zur Transport richtung angeordneten Waffelblattrandes bewegbaren Messer ausgebildet sind. Durch diese Ausbildung sind höhere Transportgeschwindigkeiten für die Waffelblätter möglich, da die umlaufenden Messer sich während des Schneidens mit dem Waffelblatt in Transport richtung desselben mitbewegen.

Die umlaufenden Messer können erfindungsgemäß an einer oberhalb der Transportvorrichtung für die Waffelblätter angeordneten endlosen Kette od.dgl. angebracht sein, welche quer zur Transportrichtung der Waffelblätter umlauft, wobei die Messer bis zur Oberfläche der Transportvorrichtung ragen. Diese Ausbildung erlaubt es, die Trennvorrichtung unmittelbar oberhalb der Transportvorrichtung für die Waffelblätter anzuordnen. Dabei kann die endlose Kette in einer zur Transportrichtung senkrechten Ebene umlaufen, es kann aber auch die Ebene in der die endlose Kette umläuft, nur geringfügig zur Transportbahn der Waffelblätter geneigt angeordnet sein,wobei jeweils die umlaufenden Messer senkrecht zur Transportbahn der Waffeln angeordnet sind. Dabei kann die Anordnung der endlosen Kette so getroffen sein, daß sowohl das untere, als auch das obere Trum der Kette zur Tramportbahn der Waffelblätter parallel liegt und zur Transportrichtung der Waffelblätter geneigt angeordnet ist. Auf diese Weise 'vird eine besonders platzsparende Ausbildung der Trennvorrichtung möglich.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung sind die umlaufenden Messer an einer unterhalb der Bahn der Waffelblätter angeordneten quer zu dieser umlaufenden endlosen Kette od .dgl. angebracht, wobei die Messer von unten über die Bahn der Waffelblätter hinausragen.

Weiters sieht die Erfindung vor, daß sowohl am Anfang, als auch am Ende der die Waffelblätter unterhalb der Streichwalze vorbeitransportierenden Transportvorrichtung je eine Lichtschranke angeordnet ist, wobei der Abstand der beiden Lichtschranken vorzugsweise einem ganzzahligen Vielfachen der Längserstreckung der zu bestreichenden Waffelblätter in Transport richtung gemessen, entspricht. Die beiden Lichtschranken messen jeweils die Stirnkanten aufeinanderfolgender Waffelblätter und lösen die Trennvorrichtung jeweils dann aus, wenn beide Lichtschranken eine Stirnkante eines Waffelblattes signalisieren. Auf diese Weise wird verhindert, daß bei Vorliegen

- 16 -

eines etwas kürzeren Waffelblattes bzw. Fehlen von Teilen desselben nicht alle nachfolgenden Waffelblätter ebenfalls verkürzt werden. Gemäß weiterer Erfindung ist der die Waffelblätter unterhalb der Streichwalze vorbeitransportierenden Transportvorrichtung eine Transporteinrichtung nachgeschaltet, deren Transportgeschwindigkeit größer ist als die Transportgeschwindigkeit der Transportvorrichtung. Durch diese Ausbildung wird es auf einfache Weise möglich, daß die Lichtschranke am Ende der die Waffelblätter unterhalb der Streichwalze vorbeitransportierenden Transportvorrichtung jeweils genau das Vorhandensein einer Stirnkante eines Waffelblattes feststellen kann, da die aufeinanderfolgenden Waffelblätter durch die unterschiedlichen Transportgeschwindigkeiten auseinandergezogen werden. Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht darin, daß die Trennvorrichtung zwischen der die Waffelblätter unterhalb der Streichwalze vorbeitransportierenden Transportvorrichtung und der eine höhere Transportgeschwindigkeit aufweisenden Transporteinrichtung angeordnet ist. Diese Ausbildung erlaubt es, die Trennvorrichtung besonders kompakt und allenfalls als eigene Baueinheit auszubilden.

Um ein eindeutiges Erkennen der Stirnkante eines Waffelblattes auch für die am Beginn der der Streichwalze zugeordneten Transportvorrichtung vorgesehenen Lichtschranke zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Waffelblätter entlang ihrer Bahn seitlich geführt sind und das auf einer Seite ein in die Bahn der Waffelblätter ragender diese seitlich versetzender Keil vorgesehen ist, welcher vor der am Beginn der der Streichwalze zugeordneten Transportvorrichtung für die Waffelblätter angeordneten Lichtschranke vorgesehen ist, wobei die Lichtschranke oberhalb der Bahn der Waffelblätter im Bereich deren Ecken angeordnet ist. Durch diese Ausbildung kann die Stirnkante aufeinanderfolgender Waffelblätter auf sehr einfache Weise für die Lichtschranke erkennbar gemacht werden. Um auch das eindeutige Funktionieren der erfindungsgemäßen Vorrichtung auch bei Waffelblättern mit allenfalls fehlenden Ecken zu ermöglichen, ist in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß der der Streichwalze zugeordneten Transportvorrichtung drei aufeinanderfolgende Transportvorrichtungen für die Waffelblätter vorgeschaltet sind, wobei die in Transportrichtung gesehen zweite Transportvorrichtung die gleiche Transportgeschwindigkeit wie die der Streichwalze zugeordnete Transportvorrichtung aufweist,

während die beiden anderen Transportvorrichtungen geringfügig größere Transportgeschwindigkeiten aufweisen. Dabei kann vorzugsweise die zweite Transportvorrichtung antriebsmäßig mit der der Streichwalze zugeordneten Transportvorrichtung gekoppelt sein, was z.B. durch mechanisch gekoppelte Antriebe erfolgen kann. Die beiden schneller laufenden Transportvorrichtungen können jede für sich angetrieben sein, wodurch unterschiedliche Transportgeschwindigkeiten möglich sind, oder sie können auch gemeinsam über einen einzigen Antrieb angetrieben werden. Durch diese Ausbildung wird sichergestellt, daß die einzelnen Waffelblätter im Bereich der zweiten Transportvorrichtung aneinander anliegen und daß durch den Unterschied in der Transportgeschwindigkeit zwischen der zweiten und der dritten Transportvorrichtung ein Spalt zwischen aufeinanderfolgenden Waffelblättern entsteht, welcher von der dritten Transportvorrichtung wieder geschlossen wird. Zweckmäßigerweise wird zwischen der zweiten und der dritten Transportvorrichtung eine Lichtschranke angeordnet. Diese erfindungsgemäße Ausbildung ermöglicht es, daß bei jedem einzelnen Waffelblatt der mit ihren Stirnkanten aneinander anliegenden Waffelblätter genau die jeweilige Stirnkante von der Lichtschranke erfaßt wird, sodaß Schwankungen in der Längserstreckung der Waffelblätter innerhalb der Herstellungstoleranzen derselben zu keinerlei Aufsummierung von To Ie ranz fehlem führen kann. Darüberhinaus bleibt ein allfälliges Fehlen von Ecken eines Waffelblattes für das Beschichten derselben und das nachfolgende Trennen ohne Auswirkung.

Ein weiteres Merkmal der Erfindung sieht vor, daß vorzugsweise unterhalb des unterhalb der Streichwalze angeordneten Transportbandes für die Waffelblätter eine Beölungseinrichtung für das Transportband vorgesehen ist.

Durch diese Ausbildung wird die mit den Waffelblättern in Berührung kommende Oberfläche des Transportbandes mit einem dünnen Ölfilm überzogen, sodaß beim Trennvorgang entstehende Teilchen der Streichmasse auf dem Transportband nicht haften bleiben und von einem vorzugsweise beheizten Abstreife'· leicht entfernt werden können.

Erfindungsgemäß besteht die Beölungseinrichtung aus einem Ölbehälter mit einem das ö! auf die Oberfläche des Transportbandes aufbringenden Übertragungselement. Das Übertragungselement kann gemäß einer Ausführungsform der Erfindung aus einem mit der Oberfläche des Transportbandes in

- 18 -

Berührung stehenden Streifen aus saugfähigem Material bestehen, welcher mit einem Ende in den ölbehälter ragt. Durch diese Ausbildung wird in einfacher Weise sichergestellt, daß ein dünner Ölfilm auf das Transportband aufgebracht wird, wobei die ölmenge, die auf das Transportband aufgebracht wird, durch die Saugfähigkeit des Materials bzw. durch die Materialstärke des Übertragungselementes bestimmt wird. Dieses Material kann beispielsweise ein auf einer Schiene befestigter Filzstreifen sein, der am Transportband anliegt.
Gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung umfaßt die Beölungseinrichtung eine mit der Oberfläche des Transportbandes in Umfangskontakt stehende Auftragswalze, sowie eine mit dieser in Umfangskontakt stehenden in den ölbehälter eintauchenden Speisewalze. Bei dieser Ausführungsform erfolgt der Antrieb der beiden Walzen durch die mit dem Transportband in Berührung stehende Auftragswalze, wobei die aufgebrachte ölmenge sich automatisch der jeweiligen Umfangsgeschwindigkeit des Transportbandes anpaßt.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist die Speisewalze als Metallwalze ausgebildet.Diese taucht mit ihrem unteren Teil in das im ölbehälter eingefüllte öl und nimmt beim Drehen auf ihrer Oberfläche einen Ölfilm mit, welchen sie auf die Auftragswalze übergibt. Die Stärke des Ölfilms auf der Speisewalze wird einerseits durch die Viskosität des Öles und anderseits durch die Umfangsgeschwindigkeit der Speisewalze bzw. deren Oberfläche, welche glatt oder rauh sein kann, bestimmt. Die ölauftragswalze kann erfindungsgemäß aus Schaumgummi bestehen oder lediglich an ihrem Umfang mit einer Filzschicht überzogen sein.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist bei quer zur Transportrichtung umlaufenden Messern seitlich der Waffelbahn eine Reinigungs- und/oder Beölungsvorrichtung für die jeweilige Messerschneide vorgesehen. Dadurch wird einem Haftenbleiben von Streichmasseteilchen an der jeweiligen Messerschneide vorgebeugt, sodaß bei jedem Schneidevorgang eine saubere Trennung aufeinanderfolgender Waffelblätter erfolgt.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist die Reinigungsvorrichtung für die Messerschneiden als elastisch nachgiebige Abstreifer ausgebildet, welche beim Durchgang der Messerschneiden durch die Reinigungsvorrichtung von diesen aus ihrer Bahn verdrängbar sind. Dadurch wird eine

mechanische Reinigung der jeweiligen Messerschneiden erzielt, was bei bestimmten Streichmassen ausreicht.

Um bei stark klebrigen Streichmassen einem Haftenbleiben von Streichmasseteilchen auf den Messerschneiden der Trennvorrichtung vorzubeugen, ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung eine Beölungsvorrichtung für die Messerschneiden von entlang der Bahn der Messer angeordneten in einen ölvorrat eintauchenden Übertragungselementen gebildet. Diese Beölungsvorrichtung ist zweckmäßigerweise seitlich der Bahn der Waffelblätter angeordnet und wird von den Messerschneiden jeweils unmittelbar vor dem Trenn-Vorgang durchlaufen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind die quer zur Transport richtung umlaufenden Messer mit senkrecht zur Transportrichtung angeordneten Schneiden versehen. Durch diese Ausbildung wird eine besonders schonende Behandlung der Stirnkanten aufeinanderfolgender beschichteter Waffelblätter ermöglicht, da die Messer beim Trennvorgang mit ihren senkrecht zur Transportrichtung angeordneten Schneiden an den Stirnkanten der Waffelblätter entlanggleiten. Zweckmäßigerweise ist die zwischen den Stirnkanten der aufeinanderfolgenden beschichteten Waffelblätter bewegte Messerschneide der umlaufenden Messer mit einer sehr dünnen Wandstärke versehen.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung sind die quer zur Transportrichtung umlaufenden Messer als dünne Stifte ausgebildet, wodurch der Kontakt zwischen Messer und Stirnkante des jeweiligen Waffelblattes möglichst klein gehalten ist.
Ein weiteres Merkmal der Erfindung sieht vor, daß bei quer zur Transportrichtung umlaufenden Messern die die Messer tragende endlose Kette od.dgl. bezüglich ihrer Laufrichtung zur Transportrichtung der Waffelblätter verschwenkbar ist. Dabei ist von Vorteil, daß die Trennvorrichtung der Transportgeschwindigkeit der Waffelblätter in einfacher Weise angepaßt werden kann, wobei bei einer Änderung der Transportgeschwindigkeit der Waffelblätter die Trennvorrichtung selbst lediglich verschwenkt zu werden braucht ,um bei konstanter Umlaufgeschwindigkeit der Messer der geänderten Transportgeschwindigkeit der Waffelblätter Rechnung zu tragen.

Um mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung Waffelblätter mit senkrecht zur Transportrichtung gemessen unterschiedlicher Breite mit Streichmasse beschichten zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Breite der

• f t · ι I t ·· I

- 20 Stretchwalze größer ist als die maximale Waffelbreite.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Breite der zur Streichwalze gerichteten öffnung des Auftragsbehälters der Breite der jeweils zu beschichtenden Waffelblätter entspricht, wobei vorzugsweise der Streichmassefilm auf der Streichwalze geringfügig kleiner als die Waffelblattbreite ist. Durch diese Ausgestaltung wird insbesondere bei bei Auftragstemperatur zäh bis hochviskosen und klebrigen Streichmassen verhindert, daß das jeweilige Waffelblatt bis an den Rand des Waffelblattes beschichtet wird und die noch nicht feste Streichmasse seitlich von den Waffeiblättern herabfließt und die Transportvorrichtung für die Waffelblätter bzw. nachgeordnete seitliche Führungselemente verschmutzt.

LJm sicherzustellen, daß auf der Streichwalze immer ein Film aus Streichmasse von gleichbleibender Breite vorhanden ist, ist erfindungsgemäß die Breite des die Streichmasseschicht von der Streichwalze abnehmenden Messers größer als die Waffelbreite.

Dadurch wird von diesem Messer immer die gesamte Streichmasseschicht von der Streichwalze abgenommen und auf die darunter vorbeitransportierten Waffelblätter abgelegt, sodaß nach dem Messer keinerlei Streichmassereste auf der Streichwalzenoberfläche verbleiben. Um mit einem einzigen Auftragsbehälter Waffelblätter unterschiedlicher Breite beschichten zu können, ist die Breite der zur Streichwalze gerichteten öffnung des Auftragsbehälters verstellbar. Dies kann beispielsweise durch eine seitlich am Auftragsbehälter angeordnete Leiste, welche parallel zur St reich walzenachse verschiebbar ist, und eine der Streichwalze angepaßte vordere Begrenzung aufweist, erfolgen.

Weiters kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß die Trennvorrichtung quer zur Transportrichtung der Waffelblätter bewegbare Messer auf weist,welche von einem Pneumatikkolben quer zur Transportrichtung der Waffelblätter bewegbar sind, wobei die Messer nach dem Schneidhub anhebbar und beim Rückhub oberhalb der Bahn der Waffelblätter, ohne mit diesen in Berührung zu kommen, rückführbar und wieder in Schneidstellung absenkbar sind. Diese Messer können beispielsweise am Ende einer Kolbenstange eines Druckluftzylinders angeordnet sein, welcher nach jedem Schneidhub gegenüber der Waffelbahn nach oben verschwenkt wird, sodaß beim Rücklauf des Messers dieses erst außerhalb der Bahn der Waffelblätter bis in Schneid-

Stellung abgesenkt werden, worauf der Druckluftzylinder wieder in eine horizontale Stellung geschwenkt wird und der nächste Schneidvorgang erfolgen kann.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung sind seitlich der Bahn der Waffelblätter Führungsschienen od.dgl. zur seitlichen Abstützung der Waffelblätter während des Trennvorganges vorgesehen. Durch diese Ausbildung wird ein seitliches Verschieben der Waffelblätter während des Trennvorganges vermieden.
Weitere Vorteile, Ausgestaltungen und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung, in welcher die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert wird, welche in den Zeichnungen dargestellt sind. In den Zeichnungen zeigen Fig.l eine erste Ausführungsform der Erfindung in Seitenansicht, Fig. 2 eine Draufsicht auf eine weitere die Ausführungsform nach Fig. 1 in kleinerem Maßstab und mit abgenommenem Auftragsbehälter, Fig.3 eine weitere Ausführungsform in Seitenansicht, Fig.4 eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Abstreifers, Fig.5 einen Auftragsbehälter im Schnitt, Fig.6 eine weitere Ausführungsform der Erfindung in Seitenansicht, Fig. 7 eine Beölungseinrichtung für ein Transportband im Schnitt, Fig.8 einen Blockbildner in Seitenansicht und Fig.9 einen Blockbildner in Draufsicht, und Fig. 10 eine Anlage in Seitenansicht, bestehend aus einer Beschichtungsvorrichtung im nachgeordneten Blockbildner, sowie nachgeordneten Schneidvorrichtung. Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 50 zum Beschichten von Waffelblätter ist eine horizontal angeordnete Transportvorrichtung 51 vorgesehen, auf der die Waffelblätter 52 mit ihren Stirnkanten 53 aneinander anliegend unter einer Streichwalze 54 vorbeibewegt werden. Die Streichwalze 54 ist seitlich der Transportvorrichtung 51 auf dem Traggestell 55 gelagert und mit ihrer Drehachse 56 senkrecht zur Transportrichtung der Waffelblätter 52 angeordnet. Die Streichwalze 54 ist mit ihrem unteren Scheitel 57 nahe der Bahn der Waffelblätter angeordnet. Im Bereich dieses unteren Scheitels 57 ist oberhalb der Transportvorrichtung 51 ein Messer 58 angeordnet, welches um eine zur Drehachse 56 der Streichwalze 54 parallele Achse 59 schwenkbar ist und mit der Oberfläche der Streichwalze mit seiner Schneide 60 in Berührung steht. Das Anliegen der Schneide 60 des Abnahmemessers 58 wird durch ein Gegengewicht 61, welches am Messer

- 22 -

im Bereich der Drehachse 59 an der zur Schneide 60 entgegengesetzten Seite der Drehachse 59 befestigt ist, bewirkt. Oberhalb des Messers 58 ist ein Auftragsbehälter 62 um eine Achse 63 schwenkbar am Gestell 55 befestigt, die Achse 63 ist parallel zur Drehachse 56 der Streichwalze angeordnet. Der Auftragsbehälter 62 ist als nach oben und zur Streichwalze hin offener Trog ausgebildet, dessen Seitenwände 64 an ihrer Stirnseite der Krümmung der Streichwalze 54 angepaßt sind. Der Boden 65 des Auftragsbehälters 62 liegt mit seiner Stirnkante 66 am Umfang der Streichwalze 54 an und dichtet das Innere des Auftragsbehälters gegenüber der Streichwalze an der Unterseite des Auftragsbehälters ab. Die beiden Seitenwände 64 des Auftragsbehälters dichten den Innenraum desselben seitlich gegenüber der Streichwalze 54 ab. An den beiden Seitenwänden 64 des Auftragsbehälters ist jeweils ein Arm 67 befestigt, welcher mit einem hakenförmigen Ende 68 auf den Achsen 63 des Auftragsbehälters aufliegen. Wie aus Fig.5 ersichtlich, sind der Boden 65, die Seitenwände 64 und die Rückwand 69 des Auftragsbehälters doppelwandig ausgeführt und bilden zusammen einen Mantel, welcher mit einer Flüssigkeit, wie z.B. öl gefüllt ist. Die Rückwand 69 des Auftragsbehälters 62 ist an der Innenseite gegenüber dem Boden 65 mit einer schrägen Wand versehen, sodaß einerseits im Mantel ein größerer Hohlraum entsteht, in welchem ein Heizelement 70 zum Temperieren des Mantelinhaltes des Auftragsbehälters und damit zum Temperieren der im trogförmigen Inneren 71 des Auftragsbehälters angeordneten Streichmasse dient und anderseits eine spitze Ecke vermieden wird, deren Reinigung immer sehr schwierig ist. Am oberen zur Streichwalze gerichteten Rand des Auftragsbehälters ist ein Abstreifer 72 angeordnet, welcher sich über die gesamte parallel zur Drehachse 56 der Streichwalze 54 gemessenen Breite des Auftragsbehälters 62 erstreckt und auf den beiden Seitenwänden 64 des Streichbehälters aufliegt. Der Abstreifer 72 ist als durchgehende im Querschnitt trapezförmige Leiste ausgebildet, welche an ihrem unteren Ende eine die Schichtdicke der Streichmasse auf der Streichwalze 54 bestimmende Kante 73 aufweist. An den beiden seitlichen Enden des Abstreifers 72 sind Stellschrauben befestigt, welche oberhalb der Rückwand des Auftragsbehälters drehbar, aber unverschieblich gelagert sind. Durch Verdrehen der Stellschrauben wird der Abstreifer 72 entlang der Seitenwände 64 bzw. deren oberen Kanten zur Streichwalze hin oder von dieser weg, verschoben.

- 23 -

Der Abstreifer 72 kann in seinem Inneren ein Heizelement aufweisen, oder an seinen seitlichen Enden mit Anschlüssen für Ölleitungen od.dgl. versehen sein, sodaß der mit einer Durchgangsbohrung versehene Abstreifer von einer temperierten Flüssigkeit durchflossen werden kann. Der Abstreifer 72 kann auch als hohles Gehäuses ausgebildet sein, welches von einer Temperaturübertragungsflüssigkeit durchflossen ist und ist an seinem der Streichwalze zugeordneten Bereich, mit der die Schichtdicke der Streichmasse bestimmenden Kante 73 versehen sein (Fig.5).
Gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel kann der Abstreifer 74 oberhalb des Auftragsbehälters 62 angeordnet sein und eine parallel zur Drehachse 56 der Streichwalze 54 angeordnete Leiste aufweisen, welche an ihrem der Streichwalzenoberfläche zugekehrten Bereich eine in Drehrichtung gerichtete, die Schichtdicke der Streichmasse auf der Streichwalzenoberfläche bestimmende keilförmige Kante 75 aufweist. Die keilförmige Kante 75 bzw. der Abstreifer 74 bilden zusammen mit der Streichwalzenoberfläche einen sich in Drehrichtung der Streichwalze verengenden Spalt 76. (Fig. 4).

Die in der erfindungsgemäßen Vorrichtung zu verarbeitende Streichmasse, z.B. Karamel, wird von einem Vorratsbehälter über eine allenfalls temperierbare Leitung (nicht dargestellt ) dem Auftragsbehälter 62 zugeführt. Im Auftragsbehälter 62 wird die Streichmasse temperiert und über die zur Streichwalze gerichtete öffnung auf dieselbe aufgebracht, wobei mit Hilfe der Abstreifer die gewünschte Schichtdicke der Streichmasse erzeugt wird.Auf der Streichwalze 54 wird die Streichmasse auf die ideale Streichtemperatur gebracht. Zu diesem Zweck ist die Streichwalze mit einem von öl oder Wasser durchflossenen Mantel versehen, mittels welchem die gewünschte Temperatur auf der Streichwalzenoberfläche erzielt wird. Alternativ dazu können auch elektrische Heizelemente in die Streichwalze eingesetzt sein. Durch den langen Umfangskontakt der Streichmasse mit der Streichwalzenoberfläche vom Auftragsbehälter 62 bis zum Abnahmemesser 58, wird die Streichmasse auf die zum Aufbringen auf die Waffelblätter erforderliche Temperatur gebracht. Die dafür ideale Streichtemperatur ist von der jeweiligen zu verarbeitenden Masse abhängig, und ist zweckmäßigerweise so gewählt, daß die jeweilige Streichmasse mit dem Waffelblatt auf das sie abgelegt wird, gerade noch eine Bindung eingeht, und anderseits als Schicht von der Streichwalzenoberfläche abziehbar ist. Bei der Verarbeitung von Karamel

- 24 -

als Streichmasse kann die ideale Streichtemperatur im Bereich zwischen 3O⁰C und 110⁰C liegen. Bei manchen Karamelmassen liegt diese Temperatur zwischen 3O⁰C und 40⁰C. Bei anderen Karamelmassen liegt die ideale Streichtemperatur zwischen 90 und 110⁰C , wobei die jeweilige Streichtemperatür von der Zusammensetzung der jeweiligen Karamelmasse abhängt. Als Streichmasse kann weiters eine im spanischen als Turron genannte Masse verwendet werden, welche ähnlich dem türkischen Honig ist. Nach dem Abnehmen der Streichmasse durch das Messer 58 von der Streichwalze 54 wird die Streichmasseschicht auf die unterhalb der Streichwalze 54 von der Transportvorrichtung 51 mit ihren Stirnkanten 53 aneinander anliegenden Waffelblätter 52 abgelegt. Auf der Oberseite der Waffelblätter 52 bleibt die Streichmasse haften und kühlt allmählich ab, wobei bei einer Karamelmasse als Streichmasse sich die Karamelschicht auf den Waffelblättern so weit verfestigt, daß aufeinanderfolgende Waffelblätter durch die langsam erstarrende Karamelschicht miteinander verbunden sind. Das Ablegen der Streichmasseschicht auf die Oberfläche der Waffelblätter kann gemäß einer Ausführungsform der Erfindung so erfolgen, daß sich die Streichmasseschicht auf der Streichwalze im Übergabebereich, d.h. im Bereich des unteren Scheitels 57 der Streichwalze 54 in die selbe Richtung bewegt.wie die auf der Transportvorrichtung 51 angeordneten Waffelblätter 52. (Fig.l)

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist das Abnahmemesser 58 und der Auftragsbehälter 62 in Transportrichtung der Waffelblätter gesehen, vor der Streichwalze 54 angeordnet. Die Streichwalze 54 dreht sich bei dieser Ausführungsform entgegengesetzt zur Laufrichtung der Transportvorrichtung, sodaß sich die Streichmasseschicht auf der Unterseite der Streichwalze entgegengesetzt zu den Waffelblättern bewegt. Bei dieser Ausführungsform wird der Streichmassefilm im Übergabebereich um 180° umgelenkt, wobei der Streichmassefilm mit der Seite, mit der er auf der Streichwalzenoberfläche aufgelegen ist, auf die Oberseite der Waffelblätter abgelegt wird. (Fig.6).

Oberhalb der Transportvorrichtung 51 bzw. des oberen Trumes deren Transportbandes, ist in Transportrichtung nach der Streichwalze eine Trennvorrichtung 80 angeordnet (Fig. 1 und 2). Diese weist einen, um eine horizontale Drehachse 81 drehbaren Messerbalken 82 auf, welche eine senkrecht zur Transportrichtung angeordnete Messerschneide 83 aufweist, die Achse 81 des Mes serbalkens ist so weit oberhalb der Bahn der Waffelblätter angeordnet,daß

• t lit»

- 25 -

die Messerschneide 83 in Trennstellung, dh. wenn sie sich vertikal unterhalb der Achse 81 befindet, knapp oberhalb des oberen Trums der Transportvorrichtung 51 befindet, sich jedoch so nahe bis an das obere Trum der Transportvorrichtung erstreckt, daß sich die Schneide durch die auf einem Waffelblatt angeordnete Stretchmasseschicht hindurch nach unten erstreckt. Parallel zum Messerbalken 82 ist eine Beölungseinrichtung 84 angeordnet, welche aus einer parallel zum Messerbalken angeordneten Speisewalze 85, welche an ihrer Unterseite in ein ölbad 86 eintaucht und aus einer mit der Speisewalze 85 in Umfangskontakt stehenden Auftragswalze 87 besteht. Die Auftragswalze 87 ist von der Drehachse 81 des Messerbalkens 82 nur so weit entfernt, daß die Schneide 83 mit der Oberfläche der Auftragswalze in Kontakt kommen kann , bzw. in diese eindringen kann, wenn der Messerbalken gedreht wird. Der Messerbalken 82 ist mit einem eigenen Antrieb versehen, welcher bei jedem Trennvorgang eingeschaltet wird. Durch das Einschalten des Antriebs wird der Messerbalken aus seiner Ruhelage, in welcher dessen Schneide 83 mit der Auftragswalze 87 im Eingriff steht, in die Trennposition bewegt, wobei durch die Bewegung des Messerbalkens die beiden Walzen der Beölungseinrichtung 84 weiter bewegt werden. Der Messer balken 82 bewegt sich von seiner Ruhestellung in die Trennposition durch einen Winkeioc. Nach Durchlaufen dieses Winkels trifft die Schneide 83 des Messerbalkens auf die Stirnkanten zweier aneinander anliegender unterhalb des Messerbalkens vorbeibewegter Waffelblätter und durchtrennt die Streichmasseschicht auf den Waffelblättern und schiebt das durch den Messerbalken abgetrennte Waffel ein wenig in Transportrichtung weiter. Zu diesem Zweck ist die Umfangsgeschwindigkeit der Schneide des Messerbalkens etwas größer gewählt, als die Transportgeschwindigkeit der Waffelblätter, wobei das Verhältnis F von Messerumfangsgeschwindigkeit zu Waffeltransportgeschwindigkeit etwa 1,1 ist.

Es ist jedoch auch möglich, das Messer zum Schneiden von Waffelblatt und Auftragsmassefilm einzusetzen. Dies ist z.B. dann sinnvoll, wenn nicht unmittelbar nach dem Masseauftrag gestapelt wird, sondern auf das entstehende endlose Band aus aneinanderanliegenden Waffelblättern und der Masseschicht eine weitere Lage von mit den Stirnkanten aneinander anliegenden Waffelblätter aufgebracht wird, wobei die Stirnkanten der Waffelblätter in den verschiedenen Lagen gegeneinander versetzt sind und aus diesem so gebildeten endlosen Schnittenband dann Waffelblöcke geschnitten werden,

- 26 -

deren Größe beliebig einstellbar ist. Diese Waffelblöcke können auch mehrlagig ausgebildet sein, wobei jeweils auf eine Streichmasseschicht eine Lage Waffelblätter aufgebracht wird, und die das gesamte so entstandene Waffelblockband vom Messer durchtrennt wird.

Auf der Unterseite der Transportvorrichtung 51 ist ein vorzugsweise beheizbarer Abstreifer 90 angeordnet, welcher mit der Oberfläche des unteren Trums der Transportvorrichtung 51 in Eingriff steht. Der Abstreifer 90 entfernt allfällige auf der Transportvorrichtung 51 haften gebliebene Streichmasseteilchen u.dgl.

Unterhalb des vorderen Endes der Transportvorrichtung 51 ist eine Beölungsvorrichtung 91 für die Transportvorrichtung 51 angeordnet. Durch die Beölungsvorrichtung 91 wird das Waffeltransportband der Transportvorrichtung 51 an seiner mit den Waffelblättern 53 in Berührung kommenden Seite mittels einer Schaumgummiwalze 92, welche mit einer Stahlwalze 93 in Umfangskontakt steht, mit einer ölschicht versehen.

Die Stahlwalze 93 ist mit ihrer Unterseite in das in einem ölbehälter 94 befindliche ölbad eingetaucht und führt über ihre Oberfläche der Auftragswalze 92 aus Schaumgummi einen Ölfilm zu, welcher von letzterer auf das Transportband aufgebracht wird. Der Antrieb der beiden Walzen der Beölungsvorrichtung erfolgt dabei durch das untere Trum des Transportbandes der Transportvorrichtung 51 selbst, welches die Schaumgummiwalze 92 mitnimmt und dadurch sowohl die Schaumgummi walze selbst, als auch die Speisewalze 91 dreht. Es kann jedoch auch die Schaumgummiwalze mit dem Antrieb der Transportvorrichtung 51 gekoppelt sein. (Fig.l) Um die Stärke des Ölfilms auf dem Waffeltransportband der Transportvorrichtung 51 besser steuern zu können, kann die Auftragswalze 92 direkt angetrieben sein, wodurch deren Umfangsgeschwindigkeit gegenüber jener der Transportvorrichtung 51 verändert werden kann. Anstelle der Beölungsvorrichtung 91 kann eine Beölungsvorrichtung 95 vorgesehen sein, welche aus einem ölgefüllten Behälter 96, sowie einem Übertragungselement 97 besteht, das Übertragungselement 97 kann beispielsweise von einem Filzstreifen gebildet sein, welcher mit einem Ende in das öl im Behälter 96 ragt, in welchem Bereich seines anderen Endes an der Unterseite der Transportvorrichtung 51 bzw. deren Transportband anliegt.

Das Übertragungselement 97 ist an einer parallel zum unteren Trum der

- 27 -

Transportvorrichtung 51 angeordneten Schiene 98 befestigt, welche ein Mitnehmen des Ubertragungselement.es durch die Transportvorrichtung 51 verhindert und anderseits die Anlage des Übertragungselementes am Transportband der Transportvorrichtung 51 sicherstellt . (Fig. 7).

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist die Trennvorrichtung 109 für die mit ihren Stirnkanten aneinander anliegenden beschichteten Waffelblätter quer zur Transportrichtung der Waffelblätter bewegbare Messer 110 auf, wobei diese Trennmesser 110 mit einem Vielfachen der Transportgeschwindigkeit der Waffelblätter bewegt werden. Die Bahn dieser Trennmesser ist zur Transportrichtung der Waffelblätter geneigt angeordnet, wobei die Neigung der Bahn zur Transportrichtung der Waffelblätter von der Transportgeschwindigkeit der Waffelblätter und der laufgeschwindigkeit der Messer bestimmt wird. (Fig. 3).
Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind die quer zur Transport richtung der Waffelblätter bewegbaren Trennmesser 111 an der Kolbenstange 112 eines Druckluftzylinders 113 befestigt, welcher seitlich neben der Bahn der Waffelblätter angeordnet ist.

Zum Trennen der Waffelblätter bzw. deren Beschichtung wird beim Schneidhub des Druckluftzylinders 113 die Kolbenstange 112 parallel zur Transportbahn der Waffelblätter 52 bewegt, wobei das von der Kolbenstange 112 nach unten ragende Trennmesser 111 zwischen den Stirnkanten 53 aneinander anliegender, durch ihre Beschichtung miteinander verbundener Waffelblätter 52 entlanggleitet. Sobald das Trennmesser 111 über die Bahn der Waffelblätter seitlich hinaus bewegt wurde, kommt es mit einer Reinigungs- und/oder Be-Ölungsvorrichtung im Eingriff, wobei allenfalls haftengebliebene Reste der Streichmasse entfernt werden. Anschließend wird der Druckluftzylinder 113 nach oben verschwenkt, und das Trennmesser 111 kehrt während des Rückhubes der Kolbenstange 112 ohne ein beschichtetes Waffelblatt zu verletzen, in seine Ausgangslage zurück, in welcher der Druckluftzylinder abgesenkt, und dadurch wieder parallel zur Transportbahn der Waffelblätter angeordnet wird. (Fig. 6).

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind die Trennmesser 110 an einer quer zur Transportrichtung der Waffelblätter 52 umlaufenden endlosen Kette 115 befestigt. Die Kette ist im Trennbereich geradlinig und parallel zur Transportbahn der Waffelblätter knapp oberhalb derselben

- 28 -

geführt, wobei die von der Kette 115 abstehenden Messer 110 die Transportbahn der Waffelblätter durchdringen und parallel zur Stirnkante letzterer angeordnet sind. Die Kette kann dabei in einer zur Transportbahn der Waffelblätter senkrechten zur Transportrichtung der Waffelblätter aoer geneigten Ebene umlaufen, wobei die Neigung dieser Ebene zur Transportrichtung der Waffelblätter durch Verschwenken der Trennvorrichtung verstellt werden kann, um die Trennvorrichtung unterschiedlichen Transportgeschwindigkeiten der Waffelblätter anpassen zu können. (Fig.3)
Gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die umlaufende Kette oberhalb der Transportvorrichtung für die Waffelblätter angeordnet, wobei die Umlaufebene der Kette unter einem sehr flachen Winkel zur Transportbahn der Waffelblätter geneigt angeordnet ist, wobei das untere Trum der Kette schräg zur Transport richtung der Waffelblätter, aber parallel zur Transportbahn derselben verläuft und das obere Trum von der Transportbahn der Waffelblätter nur so weit entfernt ist, daß die senkrecht zur Transportbahn angeordneten Messer in geringem Abstand oberhalb der beschichteten Waffelblätter nach dem Schneidvorgang zurücklaufen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist die umlaufende Kette so angeordnet, daß das Trennen aufeinanderfolgender Waffelblätter durch die Trennmesser am oberen Kettentrum erfolgt, während die Messer nach dem Schneidvorgang unterhalb der Transportbahn der Waffelblätter zurücklaufen.

Eine andere Variante der Erfindung sieht vor, daß die Trennvorrichtung der der Streichwalze 54 zugeordneten Transportvorrichtung 51 nachgeordnet ist, wobei die senkrecht zur Transportbahn angeordneten Trennmesser am oberen Trum einer umlaufenden Kette nach oben abstehend befestigt sind und die gesamte Kette unterhalb der Transportbahn der Waffelbl.'itter umläuft. Bei quer zur Transportrichtung der Waffelblätter bewegbaren Messern 110, 111, ist außerhalb dor Transportbahn der Waffelblätter jeweils eine Reinigungsvorrichtung oder eine Beölungsvorrichtung für die Messer vorgesehen, wobei die jeweiligen Messer die Reinigungsvorrichtung zweckmäßigerweise unmittelbar nach dem Schneidvorgang durchlaufen, während die Beölungsvorrichtung unmittelbar vor dem Schneidvorgang durchlaufen wird. Als Reinigungsvorrichtung für die Messerschneiden sind elastisch nachgiebige Abstreifer vorgesehen, welche in der Bahn der Messer angeordnet sind, und beim

Durchgang der Messerschneiden aus dieser Bahn verdrängt werden, wobei allenfalls an den Messerschneiden anhaftende Teilchen abgestreift werden. Alternativ dazu können auch rotierende Bürsten od.dgl. vorgesehen sein. Die Beölungsvorrichtung für die Messerschneiden kann von einem in einen ölvorrat eintauchenden Übertragungselement gebildet sein, welches öl an ein mit diesem in Eingriff kommendes Messer abgibt, wenn das Messer durch die Beölungsvorrichtung bewegt wird.

Um ein Anhaften von Streichmasse an den Messerschneiden zu verhindern, sind diese gemäß einer anderen Alternative mit Teflon od.dgl. beschichtet. Bei quer zur Transportrichtung bewegbaren Trennmessern ist seitlich der Transportbahn der Waffelblätter eine Führungsschiene angeordnet, gegen welche die beschichteten Waffelblätter während des Trennvorganges anliegen. Die einzelnen Messer sind dabei zweckmäßigerweise senkrecht zur Transportrichtung der Waffelblätter und damit in Richtung der Stirnkanten aufeinanderfolgender Waffelblätter angeordnet.

Um sicherzustellen, daß das Trennen aufeinanderfolgender beschichteter Waffelblätter genau an den aneinander anliegenden Stirnkanten derselben erfolgt, ist gemäß einer Ausführungsform der Erfindung am Ende der unterhalb der Streichwalze 54 angeordneten Transportvorrichtung 51 eine Lichtschranke angeordnet. Der Abstand dieser Lichtschranke 100 von der Achse 81 des Messerbalkens ist so gewählt, daß die Lichtschranke 100 dann, wenn sie die vordere Stirnkante eines beschichteten Waffelblattes registriert, den Antrieb des Messerbalkens auslöst, worauf während des Weitertransportes des Waffelblattes durch die Transportvorrichtung 51 die hintere Stirnkante dieses Waffelblattes genau dann unterhalb der Achse 81, d.h. in Trennposition, zu liegen kommt, wenn die Messerschneide 83 des Messerbalkens 82 ebenfalls dort angekommen ist. Der Abstand der Lichtschranke 100 von der Drehachse 81 des Messerbalkens ist dabei gleich der Längserstreckung eines Waffelblattes in Transportrichtung gemessen, minus jenes Weges X, welchen das Waffelblatt während der Bewegung des Messerbalkens von seiner Ruhestellung in die Trennposition zurücklegt. Dieser Weg X liegt bei einem rotierenden Messerbalken in der Größe des Winkelweges, welchen die Messerschneide zurücklegt. Der Weg X wird durch folgende Formel angegeben:

y ^D· Ή nc R
Dabei wird mit D der Durchmesser der Kreisbahn, auf der sich die Messer-

- 3ο -

schneide bewegt, bezeichnet, mit oG der Winkel der Messerschneide zwischen Ruhestellung und Trennposition und mit F das Verhältnis von Umfangsgeschwindigkeit der Messerschneide zur Umfangsgeschwindigkeit des Transportbandes für die Waffelblätter bezeichnet.

Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist sowohl am Anfang der Transportvorrichtung 51, als auch am Ende derselben eine Lichtschranke 120, 120' angeordnet, wobei jede Lichtschranke das Vorhandensein der Stirnkante eines Waffelblattes feststellt. Zur Steuerung des Zeitpunktes des Einschaltens des Antriebes für den Messerbalken 82 oder für die umlaufenden Ketten 115 bzw. für den Beginn der quer zur Transportrichtung der Waffelblätter bewegten Trennmesser, werden gemäß einer Variante beide Lichtschranken verwendet, wobei die Trennvorrichtung 80, 109, 116 immer dann ausgelöst wird, wenn beide Lichtschranken eine Stirnkante eines Waffelblattes signalisieren. Dabei kann der Abstand der beiden Lichtschranken voneinander einem ganzzahligen Vielfachen der Längserstreckung der Waffelblätter in Transportrichtung entsprechen.

Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung wird die Trennvorrichtung nur von der am Ende der Transportvorrichtung 51 angeordneten Lichtschranke 100 ausgelöst. Bei dieser Variante wird die Trennvorrichtung auch dann ausgelöst, wenn einmal die am Anfang der Transportvorrichtung 51 angeordnete Lichtschranke keine Stirnkante eines Waffelblattes signalisiert. Wird mehrmals hintereinander von der am Anfang der Transportvorrichtung 51 angeordneten Lichtschranke keine Stirnkante eines Waffelblattes angezeigt, so wird ein der Trennvorrichtung nachgeschaltetes Transportband abgesenkt, um fehlerhafte Waffelblätter auszuscheiden.

Um sicherzustellen, daß die vor der Streichwalze angeordnete Lichtschranke auch zuverlässig eine Stirnkante 53 eines Waffelblattes 52 erkennen kann, sind die Waffelblätter seitlich geführt und ist in dieser Führung 130 ein in die Waffelblattbahn ragender Keil 131 vorgesehen, welcher die Waffelblätter seitlich verschiebt und es dadurch einem im Randbereich der Waffelblätter angeordneten Sensor, z.B. einer Lichtschranke ermöglicht, die Stirnkante eines Waffelblattes zu erkennen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind der Transportvorrichtung 51, welche die Waffelblätter unterhalb der Streichwalze 54 vorbeibewegt, drei weitere Transportbänder 151, 251, 351, vorgeschaltet,wobei

- 31 -

im Übergabebereich zwischen dem in Transportrichtung gesehen zweiten 251 und dritten 351 Transportband eine Lichtschranke 126 angeordnet ist. Das erste Transportband 151 und das dritte Transportband 351 werden mit einer größeren Geschwindigkeit betrieben, als das zweite Transportband 251 und das der Streichwalze 54 zugeordnete 51 Transportband. Dadurch werden die auf den Transportbändern beförderten Waffelblätter am zweiten Transportband 251 abgebremst und somit mit ihren Stirnkanten aneinandergelegt,und am dritten Transportband 351 wieder beschleunigt, wodurch die Waffelblätter 52 im Übergabebereich zwischen zweitem 251 und drittem 351 Transportband voneinander getrennt werden, wodurch die jeweiligen Stirnkanten 53 von der Lichtschranke 126 eindeutig feststellbar sind und diese auch in der Mitte der Transportbahn angeordnet werden kann. Von dem schneller laufenden dritten Transportband 351 werden die Waffelblätter 52 auf das der Streichwalze 54 zugeordnete Transportband 51, welches langsamer als letzteres läuft, übergeben und dabei abgebremst, wodurch die Spalten zwischen den aufeinanderfolgenden Waffelblättern wieder geschlossen werden , und die Waffelblätter mit ihren Stirnkanten aneinanderstoßend unterhalb der Streichwalze 54 vorbeibewegt werden. Um sicherzustellen, daß die Waffelblätter vom jeweiligen Transportband auch tatsächlich abgetrennt werden, sind oberhalb der Transportbänder 251, 51 Andrückwalzen 252, 51' angeordnet. Gegebenenfalls können auch oberhalb des schneller laufenden Transportbandes 351 eine Andrückwalze 352 vorgesehen sein. (Fig.6)

Die mit dar erfindungsgemäßen Vorrichtung beschichteten und voneinander getrennten Waffelblätter werden nach der Trennvorrichtung an ein schneller laufendes Transportband 140 übergeben, welches die ein^dlnen Waffelblätter noch weiter auseinanderzieht. Dieses schneller laufende Transportband 140 kann als Zubringerband 2 einer nachgeordneten Stapelvorrichtung 3, welche einen sogenannten Blockbildner darstellt, ausgebildet sein. Ein solcher Blockbildner besteht aus einem Gestell 1, in dem ein Zubringerband 2, eine Stapelvorrichtung 3 und ein Abziehband 4 angeordnet sind. Die beiden Bänder 2,4 weisen jeweils einen Rahmen 5 auf, mit dem sie am Gestell 1 gelagert sind, über dem Zubringerband 2 ist eine Rutsche 6 für die unbeschichteten Waffeldeckblätter und über dem Abziehband 4 gegebenenfalls eine nicht dargestellte Kalibrierwalze für den Waffelblock angebracht.

Die Rutsche 6 endet oberhalb des Zubringerbandes unmittelbar vor der Sta-

- 32 -

pelvorrichtung 3. Über der Rutsche 6 ist eine um eine horizontale Achse schwenkbare von der Rutsche abhebbare oder gegenüber der Rutsche 6 absenkbare Schranke 9 angeordnet, welche ein auf der Rutsche liegendes Deckblatt am Weitergleiten hindert. Die Schranke kann auch durch eine aus der Gleitbahn des Waffelblattes entfernbare Borstenreihe gebildet sein, welche im rechten Winkel zur Rutsche von dieser abhebbar oder gegenüber dieser versenkbar ist. Die Rutsche 6 ist gegenüber der horizontalen Transportebene des Zubringerbandes 2 so geneigt, daß beim Entfernen der Schranke oder des Anschlages das auf der Rutsche 6 liegende Waffelblatt nur durch die Schwerkraft entlang der Rutsche 6 bis in die Stapelvorrichtung 3 gleitet.

Der Boden der Rutsche 6 kann mit Längsschlitzen versehen sein, sodaß das Deckblatt lediglich auf den zwischen den Längsschlitzen verbleibenden Stegen gleitet. Die als Borstenreihe ausgebildete Schranke 9 kann unterhalb der Rutsche angeordnet sein, sodaß die Borsten den Boden der Rutsche durch die Längsschlitze hindurch von unten durchgreifen und im angehobenen Zustand gegen ein oberhalb der Rutsche 6 angeordnetes Leitblech 30 anstehen. Das Leitblech 30 ist zur Rutsche 6 hin geneigt und im Bereich der Borstenreihe mit einer von der Rutsche 6 wegführenden Wölbung versehen, sodaß der Abstand zwischen Leitblech 30 und Rutsche 6 im Bereich der Borstenreihe am kleinsten ist.

Ein entlang der Rutsche 6 auf die Schranke 9 zugleitendes Deckblatt wird durch die Ausbildung der Schranke 9 als Borstenreihe sehr schonend angehalten, da das Deckblatt teilweise zwischen dem Leitblech 30 und der Borstenreihe durchtritt und dabei abgebremst wird. Ist die Borstenreihe oberhalb der Rutsche 9 und gegenüber dieser anhebbar angeordnet, so wird beim Anhalten des Deckblattes dieses zwischen dem Boden der Rutsche 6 und der Borstenreihe eingeklemmt.
Das Freigeben des unbeschichteten Deckblattes, z.B. durch Absenken der Borstenreihe, wird über eine vor dem Zubringerband 2 angeordnete Lichtschranke 10 und ein einstellbares Zählwerk gesteuert, an welchem die Anzahl der Waffelblätter eines Waffelblockes eingestellt werden kann.

In Transportrichtung vor dem Zubringerband 2 ist die erfindungsgemäße Bebeschichtungsvorrichtung angeordnet, aus welcher die zu beschichtenden Waffelblätter bereits von einander getrennt auf einem Förderband austreten.

Dieses Förderband übergibt die z.B. mit Karamel beschichteten Waffelblätter im Bereich der Lichtschranke 10 an das wesentlich schneller laufende Zubringerband 2, wodurch die beschichteten Waffelblätter voneinander getrennt und der Stapelvorrichtung 3 einzeln und mit Abstand von einander zugeführt werden. Durch den Unterschied in der Transportgeschwindigkeit der aus der Beschichumgsvorrichtung austretenden Waffelblätter einerseits und der Transportgeschwindigkeit in der Stapelvorrichtung 3 anderseits wird jene Zeitspanne erhalten, die für den Stapelvorgang selbst notwendig ist. Die Stapelvorrichtung 3 besteht aus zwei in Transportrichtung an das Zubringerband 2 anschließende einander gegenüberliegenden um vertikale Achsen drehbare Schraubenbahnen 11, 11', welche die Waffelblätter zwischen einander aufnehmen. Die Schraubenbahnen 11, 11' bestehen aus entlang einer Schraubenlinie gebogenem drahtförmigem Federstahl, wobei die Schraubenbahnen 11, 11' gegensinnig umlaufen und entgegen ihrem Drehsinn gewickelt sind. Bei der in Transportrichtung gesehenen rechten Schraubenbahn 11' steigen die Windungen entgegen dem Uhrzeigersinn an und die Schraubenbahn 11· läuft um ihre vertikale Achse 12' im Uhrzeigersinn um. Bei der gegenüberliegenden linken Schraubenbahn 11 steigen die Windungen im Uhrzeigersinn an und die linke Schraubenbahn 11 läuft um eine zur Drehachse 12· der rechten Schraubenbahn 11' parallele Achse 12 entgegen dem Uhrzeigersinn um. Der Abstand der Schraubenbahnen 11, 11' von der jeweiligen Drehachse 12, 12' entspricht etwa der Hälfte der Länge eines Waffelblattes 7 in Transportrichtung gesehen. Jede der beiden Schraubenbahnen 11, 11' weist nur zwei Windungen auf und ist mittels eines diametralen Armes 29, 29' auf einer die Drehachse 12, 12' bildenden Welle 26, 26' befestigt. Der Arm 29, 29' , sowie eine halbe bis eine Windung jeder Schraubenbahn 11, 11 · ist unterhalb der Transportebene des Zubringerbandes 2 angeordnet. Bei stillstehenden Schraubenbahnen 11, 11' liegen die Durchdringungspunkte der beiden Schraubenbahnen 11, 11 · mit der Transportebene des Zubringerbandes 2 außerhalb des eigentlichen Stapelbereiches und im wesentlichen in der durch die Drehachsen 12, 12' der Schraubenbahnen 11, 11' bestimmten Ebene. Der Abstand zwischen den Drehachsen 12, 12' der beiden Schraubenbahnen 11, 11' entspricht der um den Durchmesser einer Welle 26 vermehrten Breite eines Waffelblattes 7. Bei diesen Verhältnissen wird eine optimale Unterstützung des mürben und leicht zerbrechlichen Waffelbattes 7 erzielt.

Das Hochfördern der vom Zubringerband 2 zwischen die Windungen der Schraubenbahnen 11, 11' gelangenden Waffelblätter, aus einer ersten Ebene in die sie vom Zubringerband befördert werden, in eine zweite Ebene, aus der der fertige Waffelblock abtransportiert wird, erfolgt durch die gegensinnig rotierenden Schraubenbahnen 11, II¹. deren Windungen das jeweilige auf beiden Schraubenbahnen 11, 11' aufliegende Waffelblatt synchron von der ersten Ebene in die zweite anheben, wobei die durch die Drehung der Schraubenbahnen 11, 11' auf das Waffelblatt übertragenen Kräfte, welche eine in Transportrichtung weisende Resultierende ergeben, zu einer Vorwärtsbewegung des Waffelblattes in Transportrichtung führen würden. Um diese Vorwärtsbewegung der einzelnen Waffelblätter vor der Fertigstellung des Waf felblockes zu verhindern, ist unmittelbar hinter den Schraubenbahnen 11,11' ein aus mehreren in einer Platte 30 befestigten Fingern 20 bestehender Anschlag 21 angeordnet, entlang welchem die Waffelblätter 7 während des Hochfördems durch die Schraubenbahnen 11, 11' gleiten. Befindet sich die gewünschte und am Zählwerk eingestellte Anzahl von Waffelblättern in der Stapelvorrichtung 3, dJi. das letzte Waffelblatt befindet sich noch in der ersten Ebene der Stapelvorrichtung 3, so wird, wenn das erste bestrichene Waffelblatt des nächsten Blockes die Lichtschranke 10 passiert, die erste Drehung der Schraubenbahnen 11, 11' ausgelöst, wodurch das letzte Waffelblatt des vorher gebildeten Blockes an denselben von unten angefügt wird. Nach Vollendung dieser ersten Umdrehung geht der Anschlag 21 nach unten und gleichzeitig wird die zweite Umdrehung der Schraubenbahnen 11, 11' ohne Unterbrechung eingeleitet.

Dadurch ist der Waffelblock freigegeben und wird von den Schraubenbahnen 11, 11' auf das Abziehband 4 übergeben, währenddessen kehrt der Anschlag 21 ir. seine erste Stellung zurück, in der er mit seiner Oberkante unterhalb der Transportebene des Abziehbandes 4 bleibt. Sobald die Schraubenbahnen 11, 11' nach der zweiten Umdrehung zum Stillstand kommen, wird das Deckblatt in der Rutsche 6 freigegeben und rutscht auf die Schraubenbahnen 11, 11' drauf, in die zweite Ebene. Gleichzeitig wird das erste beschichtete Waffelblatt vom Zubringerband 2 in die erste Ebene der Schraubenbahnen 11,11' eingeschoben. Wenn das zweite beschichtete Waffelblatt die Lichtschranke passiert, geht der Anschlag 21 in seine obere zweite Stellung und das erste beschichtete Waffelblatt wird von den Schraubenbahnen 11, 11· von unten an das Deckblatt angelegt.

Nach dem Stillstand der Schraubenbahnen 11, 11' gelangt nun das zweite beschichtete Waffelblatt des Waffelblockes in die unteren Windungen der Schraubenbahnen 11, 11'. Das zweite beschichtete Waffelblatt wird angehoben, sobald das dritte beschichtete Waffelblatt die Lichtschranke 10 passiert; welch letzteres an den bereits in der angehobenen Stellung befindlichen Teil des zu bildenden Waffelblockes angefügt wird, wenn das vierte beschichtete und letzte Waffelblatt des fünf Waffelblätter aufweisenden Waffelblockes die Lichtschranke 10 passiert. Dieses letzte Waffelblatt gelangt nach dem Stillstand der Schraubenbahnen 11, II¹ also nach dem Anfügen des dritten beschichteten Waffelblattes in die unteren Windungen der Schraubenbahnen 11, 11', und wird, wie vorhin bereits beschrieben, beim Passieren des ersten beschichteten Waffelblattes des nächsten Waffelblockes vor den Schraubenbahnen 11, 11' angehoben,
Durch die erfindungsgemäße Vorrichtung wird ein Verschmutzen der Vorrrichtung selbst sowie eines nachgeordneten Blockbildners und von an diesen anschließenden Drahtschneidern, mittels welchen die Blöcke in kleine Einzelstücke, z.B. Schnitten zerschnitten werden, verhindert, da beim Aufbringen der Streichmasse die jeweiligen Waffelblätter nur mit einem Streichmassefilm bedeckt werden, welcher geringfügig schmäler als die Waffelblattbreite quer zur Transportrichtung gemessen, wodurch die in Transportrichtung angeordneten Längskanten der Waffelblätter frei von Streichmasse bleiben, und da beim Trennen der beschichteten Waffelblätter mittels der erfindungsgemäßen Trennvorrichtung insbesondere die Stirnkanten der Streichmasseschicht mit einem Ölfilm versehen werden, welcher ein Klebenbleiben wieder aneinandergeschobener Waffelblätter oder das Anhaften von Streichmasseteilchen an den Anschlägen des Blockbildners bzw. der Drahtschneider verhindert.Als zusätzliche Sicherheit, um bei Karamelstreichmassen ein Verschmutzen einzelner Teile der hintereinander angeordneten Vorrichtungen zu verhindern, wird erfindungsgemäß vorgesehen, daß auch die Transportbänder der Blockbildner in ähnlicher Weise, wie das Transportband 51, das der Streichwalze zugeordnet ist, mit einem Ölfilm überzogen werden, und daß auch die Schraubenbahnen der Stapelvorrichtung, sowie die, die Blöcke durch die Drahtschneider schiebenden Organe mit einem Ölfilm überzogen werden. Durch das erfindungsgemäße ölen aller bei der Herstellung und Verarbeitung von beschichteten Waffelblättern mit den Stirnkanten der Waffelblätter

in Kontakt kommenden Elemente und Organe, wie z.B. Anschläge, Schraubenbahnen, Messer, Drahtschneider u.dgl., sowie der Transportvorrichtungen, auf welchen die Waffelblätter bzw. die Waffelblöcke aufliegen, wird verhindert, daß z.B. bei Karamel als Streichmasse sich Karamel an diesen Transportorganen ansetzen kann.

In Fig. 10 ist eine Anlage zur Herstellung kleiner gefüllter Waffelstangen dargestellt, welche aus Waffelblöcken durch Zerteilen entstehen. Die von einem Waffelbackofen kommenden Waffelblätter werden über einen Schwenktisch I6o und einem nachgeordneten unteren Transportband 161, einer Vorrichtung 50 zum Beschichten der Waffelblätter mit einer Streichmasse zugeführt. Die beschichteten Waffelblätter, welche einzeln aus der Beschichtungsvorrichtung 50 austreten, werden einem Blockbildner 170 zugeführt, wobei sie vom Zubringerband 2 des Blockbildners der Stapelvorrichtung 3 zugeführt werden. Die Deckblätter für die Waffelblöcke werden über eine oberhalb des unteren Transportbandes 161 angeordneten Transportvorrichtung 162 auf welche die Waffelblätter über den Schwenktisch 160 in seiner oberen Stellung gelangen, oberhalb der beschichteten Waffelblätter der Rutsche 6 zugeführt, über die die unbeschichteten Waffelblätter als Deckblatt für den jeweiligen Waffelblock in die Stapelvorrichtung 3 gelangen. Aus dem Blockbildner 170 werden die fertigen Waffelblöcke mittels des Abziehbandes 4 an eine nachgeordnete Schneidvorrichtung 180 übergeben, auf welche die Waffelblöcke während ihres Transportes durch die Schneidvorrichtung 180 zu Waffelstangen geschnitten werden.
Selbstverständlich sind noch viele Variationen einzelner Elemente und Vorrichtungen möglich, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen. So können beispielsweise anstatt eines rotierenden Messerbalkens eine rotierende Messerwalze vorgesehen sein, welche an ihrem Umfang mehrere Messer aufweist. Weiters kann die Trennvorrichtung auch als eigener Bauteil ausgebildet sein, der zwischen aufeinanderfolgenden Transportbändern angeordnet ist.

Schließlich kann die Steuerung des oder der Messer lediglich über einstellbare Zeitglieder, die z.B. von einer Lichtschranke in Tätigkeit gesetzt werden, erfolgen.

Claims

17530/Eb Patentansprüche

1. Vorrichtung zum Beschichten einzelner auf einer Transportvorrichtung aneinander anliegend transportierter Waffelblätter od.dgl. Backprodukte mit Streichmassen, insbesondere mit lediglich bei Auftragstemperatur zähen bis hochviskosen und klebrigen Massen, wie z.B. Karamel od.dgl., wobei oberhalb der Transportvorrichtung eine umlaufende, eine Schicht aus Streichmasse tragende, vorzugsweise temperierbare Streichwalze angeordnet ist, gegen deren Oberfläche im Bereich ihres unteren Scheitels ein oberhalb der Transportvorrichtung angeordnetes, vorzugsweise beheizbares Messer anliegt ,welches die Streichmasseschicht von der Streichwalze abnimmt und auf die von der Transportvorrichtung unter der Streichwalze hindurchbeförderten, mit den Stirnkanten aneinander anliegenden Waffelblätter abgibt, welche anschließend voneinander distanziert werden, dadurch gekennzeichnet, daß zum Aufbringen der vorzugsweise klebrigen und zähen Streichmasse auf die Streichwalze ein oberhalb des Messers und vor dem oberen Scheitelpunkt der Streichwalze angeordneter, dem Messer in Drehrichtung der Streichwalze nachgeordneter, vorzugsweise temperierbarer Auftragsbehälter vorgesehen ist, welchem el'.i vorzugsweise gegenüber der Oberfläche der Stretchwalze verstellbarer Abstreifer nachgeordnet ist, und daß gegebenenfalls eine in Transportricbtung der Waffelblätter der Streichwalze nachgeordnete Trennvorrichtung für durch die Streichmasseschicht miteinander verbundener Waffelblätter vorgesehen ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Auftragsbehälter um eine parallel zur Drehachse der Streichwalze angeordnete Ach- se schwenkbar ist, welche parallel zur Laufrichtung der Waffelblätter gesehen näher an der Drehachse der Streichwalze liegt als der Schwerpunkt des mit Streichmasse gefüllten Auftragsbehälters.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Auftragsbehälter mit einem vorzugsweise ölgefüllten Mantel versehen tst,weleher den zur Streichwalze hin offenen Raum für die Streichmasse umschließt.

4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, daß der Auftragsbehälter eine zur Streichwalze gerichtete Öffnung aufweist, deren Rand an der Streichwalzenoberfläche dicht anliegt und nur an der in Drehrichtung der Streichwalze vorderen Begrenzung zusammen mit der Streichwalzenoberfläche einen Spalt bildet.

- 2 -5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, daß der dem Auftragsbehälter nachgeordnete Abstreifer als am Auftragsbehälter aufgesetzte verschiebbare Leiste ausgebildet ist.

6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, daß der Abstreifer den Auftragsbehälter nach oben abschließt.

7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, daß der Auftragsbehälter als nach oben und zur Streichwalze hin offener Trog ausgebildet ist.

8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, daß der Abstreifer oberhalb des Auftragsbehälters von diesem getrennt angeordnet ist.

9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, daß der Abstreifer eine in Drehrichtung der Streichwalze weisende keilförmige Kante aufweist.

10. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, daß der Abstreifer in Richtung zur Streichwalzenoberfläche verschiebbar ist.

11. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstreifer zur Streichwalzenoberfläche hin- bzw. wegschwenkbar ist.

12. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, daß insbesondere für bei Auftragstemperatur zähe bis hochviskose und klebrige Massen die Trennvorrichtung zumindest ein die durch die Streichmasseschicht miteinander verbundenen, aneinander anliegenden Waffelblätter trennendes Messer, welches mit einem ein Anhaften der Streichmasse am Messer verhindernden Film überzogen ist, vorgesehen ist, welches durch zumindest eine Lichtschranke steuerbar ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennvorrichtung einen quer zur Transportrichtung angeordneten drehbaren Messerbalken aufweist, welcher zumindest an der Schneide mit einem Ölfilm überzogen ist.
14. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die die Waffelblätter trennenden Messer auf einer quer zur Transportrichtung oberhalb

- 3 der Transportvorrichtung angeordneten Messerwalze angeordnet sind.

15. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, daß zum Aufbringen eines Ölfilms auf die Schneiden der Messer eine mit den Schneiden der Messer in Eingriff bringbare parallel zu diesen angeordnete Ölauftragswalze vorgesehen ist, welche in Umfangsberührung mit einer in ein Ölbad eintauchenden Speisewalze steht.

16. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, daß der Messerbalken bzw. die Messerwalze einen eigenen durch die Lichtschranke(n) steuerbaren Antrieb besitzt, während die Ölauftragswalze und die Speisewalze frei drehbar gelagert sind und lediglich durch den Eingriff des jeweiligen Messers mit der Ölauftragswalze bewegbar sind.

17. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, daß die Ölauftragswalze und gegebenenfalls auch die Speisewalze mit dem Antrieb des Messerbalkens bzw. der Messerwalze verbunden sind.

18. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die die Waffelblätter trennenden Messer als in Schneidrichtung umlaufende, entlang des quer zur Transportrichtung angeordneten Waffelblattrandes bewegbare Messer ausgebildet sind.

19. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die umlaufenden Messer an einer oberhalb der Transportvorrichtung für die Waffelblätter angeordneten endlosen Kette od.dgl. angebracht sind, welche quer zur Transportrichtung der Waffelblätter umläuft, wobei die Messer bis zur Oberfläche der Transportvorrichtung ragen.

20. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die umlaufenden Messer an einer unterhalb der Bahn der Waffelblätter angeordneten quer zu dieser umlaufenden endlosen Kette od.dgl. angebracht sind, wobei die Messer von unten über die Bahn der Waffelblätter hinausragen.

21. Vorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennvorrichtung mit unterhalb der Bahn der Waffelblätter umlaufenden Messern der Transportvorrichtung, welche die Waffelblätter unterhalb der Streichwalze vorbeibefördert, nachgeordnet ist.
22. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, daß am Ende der Transportvorrichtung für die Waf-

felblätter eine mit der Streichwalze zusammenwirkende Lichtschranke angeordnet ist, mittels welcher der Beginn der Bewegung der die aneinanderanliegenden Waffelblätter trennenden Messer gesteuert wird, wobei vorzugsweise die Lichtschranke von der Drehachse des Messerbalkens bzw. der Messerwalze bzw. von der Startposition der quer zur Transportrichtung umlaufenden Messer in einem Abstand angeordnet ist, welcher der Längserstreckung eines Waffelblattes In Transportrichtung, vermindert um einen Abstand X, welcher dem Weg der jeweiligen Schneidkante von ihrer Ruhelage bis zur Waffelblattkante entspricht, entspricht.

23. Vorrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß bei rotierendem Messerbalken bzw. rotierender Messerwalze der Abstand X folgender Formel entspricht:

wobei D der Durchmesser jenes Kreises ist, auf dem sich die Schneidkante des Messers bewegt,oOdie Winkelstellung des jeweiligen Messers in der Ruhelage, gemessen in einer Ebene normal zur Drehachse des Messerbalkens bzw. der Messerwalze ausgehend von der Schneidposition des jeweiligen Messers, und F das Verhältnis der Umfangsgeschwindigkeit der Schneidkante des Messers zur Bandgeschwindigkeit angibt.

24. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, daß sowohl am Anfang als auch am Ende der die Waffelblätter unterhalb der Streichwalze vorbeitransportierenden Transportvorrichtung je eine Lichtschranke angeordnet ist, wobei der Abstand der beiden Lichtschranken vorzugsweise einem ganzzahligen Vielfachen der Längserstreckung der zu bestreichenden Waffelblätter in Transportrichtung gemessen entspricht.

25. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der die Waffelblätter unterhalb der Streichwalze vorbeitransportierenden Transportvorrichtung eine Transporteinrichtung nachgeschaltet ist, deren Transportgeschwindigkeit größer ist als die Transportgeschwindigkeit der Transportvorrichtung.

26. Vorrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Transporteinrichtung gegenüber der Waffelbahn absenkbar ist.

27. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche ,

dadurch gekennzeichnet, daß die Trennvorrichtung zwischen der die Waffelblätter unterhalb der Streichwalze vor'ieitransportierenden Transportvorrichtung und der eine höhere Transportgeschwindigkeit aufweisenden Transporteinrichtung angeordnet ist.

28. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, daß die Waffelblätter entlang ihrer Bahn seitlich geführt sind, wobei auf einer Seite ein in die Bahn ragender die Waffelblätter seitlich versetzender teil angeordnet ist, welcher vor der am Beginn der der Stretchwalze angeordneten Transportvorrichtung für die Waffelblätter angeordneten Lichtschranke vorgesehen ist, wobei die Lichtschranke oberhalb der Bahn der Waffelblätter im Bereich derer Ecken angeordnet ist, wobei die Kante der Waffelblätter zwischen zwei aufeinanderfolgender aneinander anliegend transportierter Waffelblätter meßbar ist.

29. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, daß die Trennvorrichtung bei gleichzeitiger Anzeige eines Waffelblattrandes sowohl durch die vordere, als auch durch die hintere Lichtschranke einschaltbar ist.

30. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, daß die Trennvorrichtung nur bei der Anzeige eines Waffelblattrandes durch die vordere Lichtschranke einschaltbar ist.

31. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, daß die Trennvorrichtung durch die vordere Kante des in Trennposition befindlichen Waffelblattes einschaltbar ist.

32. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, daß vorzugsweise unterhalb des unterhalb der Streichwalze angeordneten Transportbandes eine Beölungseinrichtung für das Transportband vorgesehen ist.

33. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, daß die Beölungseinrichtung aus einem Ölbehälter und einem das Öl auf die Oberfläche des Transportbandes aufbringenden Übertragungselement besteht.

34. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Übertragungselement aus einem mit der Oberfläche des Transportbandes in Berührung stehenden Streifen aus saugfähigem Material besteht, welcher mit einem Ende in den Ölbehälter ragt.

35. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Beölungseinrichtung eine mit der Oberfläche des Transportbandes in Umfangskontakt stehenden Auftragswalze ,sowie eine mit dieser in Umfangskontakt stehenden, in den Ölbehälter eintauchenden Speisewalze umfaßt.

36. Vorrichtung nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß die Speisewalze einen eigenen Antrieb besitzt.

37. Vorrichtung nach Anspruch 35 oder 36, dadurch gekennzeichnet, daß die Speisewalze aus Metall besteht.

38. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, daß die Ölauftragswalze aus Schaumgummi besteht.

39. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, daß die Ölauftragswalze eine mit einer Filzschicht überzogene Oberfläche aufweist.

40. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, daß die Ölauftragswalze einen eigenen Antrieb besitzt.

41. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, daß bei quer zur Transportrichtung umlaufenden Messern seitlich der Waffelbahn eine Reinigungs- und/oder Beölungsvorrichtung für die jeweilige Messerschneide vorgesehen ist.

42. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsvorrichtung für die Messerschneiden als elastisch nachgiebige Abstreifer ausgebildet ist, welche beim Durchgang der Messerschneiden durch die Reinigungsvorrichtung von diesen aus ihrer Bahn verdrängbar sind.

43. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, daß die Beölungsvorrichtung für die Messerschneiden von entlang der Bahn der Messer angeordneten , in einen Ölvorrat eintauchenden Übertragungselementen gebildet sind.

44. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, daß die Messerschneiden der Messer mit Teflon beschichtet sind.

45. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, daß die quer zur Transportrichtung umlaufenden

Messer mit senkrecht zur Transportrichtung angeordneten Schneiden versehen sind.

46. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, daß die quer zur Transportrichtung umlaufenden Messer als dünne Stifte ausgebildet sind.

47. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß bei quer zur Transportrichtung umlaufenden Messern die die Messer tragende endlose Kette od.dgl. bezüglich ihrer Laufrichtung zur Transportrichtung verschwenkbar ist.

48. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite der Streichwalze größer ist als die maximale Waffelbreite.

49. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite der zur Streichwalze gerichteten Öffnung des Auftragsbehälters der Breite der jeweils zu beschichtenden Waffelblätter entspricht.

50. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite des die Streichmasseschicht von der Streichwalze abnehmenden Messers größer als die Waffelbreite ist.

51. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite der zur Streichwalze gerichteten Öffnung des Auftragsbehälters verstellbar ist.

52. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der der Streichwalze zugeordneten Transportvorrichtung drei aufeinanderfolgende Transportvorrichtungen für die Waffelblätter vorgeschaltet sind, wobei die in Transportrichtung gesehen zweite Transportvorrichtung die gleiche Transportgeschwindigkeit wie die der Streichwalze zugeordnete Transportvorrichtung aufweist, während die beiden anderen Transportvorrichtungen geringfügig größere Transportgeschwindigkeiten aufweisen.

53. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Transportvorrichtung antriebsmäßig mit der der Streichwalze zugeordneten Transportvorrichtung gekoppelt ist.

54. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der zweiten und der dritten Trans-

4 t

3218050

portvorrichtung eine Lichtschranke angeordnet ist.

55. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß bei quer zur Transportrichtung umlaufenden Messern die die Messer tragende endlose Kette in einer zur Transportbahn geneigten Ebene umläuft, wobei ein Trum der Kette unmittelbar oberhalb der Transportbahn angeordnet ist, während das zweite Trum der Kette im Abstand von der Transportbahn angeordnet ist und die Laufrichtung des jeweiligen Trum parallel zur Transportbahn und schräg zur Transportrichtung der Waffelblätter angeordnet ist.

56. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennvorrichtung quer zur Transportrichtung der Waffelblätter bewegbare Messer aufweist, welche von einem Pneumatikkolben quer zur Transportrichtung der Waffelblätter bewegbar sind, wobei die Messer nach dem Schneidhub anhebbar und beim Rückhub oberhalb der Bahn der Waffelblätter, ohne mit diesen in Berührung zu korr.men, rückführbar und wieder in Schneidstellung absenkbar sind.

57. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß bei quer zur Transportrichtung der Waffelblätter bewegbaren Messern seitlich der Bahn der Waffelblätter Führungsseil ie nen od.dgl. zur seitlichen Abstützung der Waffelblätter während des Trennvorganges vorgesehen sind.