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DE3218375A1 - Eingelenk-moebelscharnier - Google Patents

Eingelenk-moebelscharnier

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Publication number
DE3218375A1
DE3218375A1 DE19823218375 DE3218375A DE3218375A1 DE 3218375 A1 DE3218375 A1 DE 3218375A1 DE 19823218375 DE19823218375 DE 19823218375 DE 3218375 A DE3218375 A DE 3218375A DE 3218375 A1 DE3218375 A1 DE 3218375A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
face
mounting
hinge
pot
plug
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
DE19823218375
Other languages
English (en)
Other versions
DE3218375C2 (de
Inventor
Gerhard 6101 Brensbach Lautenschläger
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Karl Lautenschlaeger GmbH and Co KG Moebelbeschlafabrik
Original Assignee
Karl Lautenschlaeger GmbH and Co KG Moebelbeschlafabrik
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Karl Lautenschlaeger GmbH and Co KG Moebelbeschlafabrik filed Critical Karl Lautenschlaeger GmbH and Co KG Moebelbeschlafabrik
Priority to DE3218375A priority Critical patent/DE3218375C2/de
Priority to AT0130183A priority patent/AT386452B/de
Priority to AU14369/83A priority patent/AU553331B2/en
Priority to US06/494,093 priority patent/US4506409A/en
Publication of DE3218375A1 publication Critical patent/DE3218375A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE3218375C2 publication Critical patent/DE3218375C2/de
Expired legal-status Critical Current

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    • E—FIXED CONSTRUCTIONS
    • E05—LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05D—HINGES OR SUSPENSION DEVICES FOR DOORS, WINDOWS OR WINGS
    • E05D11/00—Additional features or accessories of hinges
    • E05D11/10—Devices for preventing movement between relatively-movable hinge parts
    • E05D11/1014—Devices for preventing movement between relatively-movable hinge parts for maintaining the hinge in only one position, e.g. closed
    • E—FIXED CONSTRUCTIONS
    • E05—LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05D—HINGES OR SUSPENSION DEVICES FOR DOORS, WINDOWS OR WINGS
    • E05D7/00—Hinges or pivots of special construction
    • E05D7/04—Hinges adjustable relative to the wing or the frame
    • E—FIXED CONSTRUCTIONS
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    • E05D—HINGES OR SUSPENSION DEVICES FOR DOORS, WINDOWS OR WINGS
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    • E05D11/1028—Devices for preventing movement between relatively-movable hinge parts for maintaining the hinge in two or more positions, e.g. intermediate or fully open
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    • E—FIXED CONSTRUCTIONS
    • E05—LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05Y—INDEXING SCHEME ASSOCIATED WITH SUBCLASSES E05D AND E05F, RELATING TO CONSTRUCTION ELEMENTS, ELECTRIC CONTROL, POWER SUPPLY, POWER SIGNAL OR TRANSMISSION, USER INTERFACES, MOUNTING OR COUPLING, DETAILS, ACCESSORIES, AUXILIARY OPERATIONS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, APPLICATION THEREOF
    • E05Y2900/00—Application of doors, windows, wings or fittings thereof
    • E05Y2900/20—Application of doors, windows, wings or fittings thereof for furniture, e.g. cabinets

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Hinges (AREA)

Description

Beschreibung
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Die Erfindung betrifft ein Eingelenk-Möbelscharnier für auf der Stirnfläche der Seitenwände eines Schrankkorpue bzw. «inem von den Schrank-Seitenwänden rechtwinklig einspringenden, die lichte Öffnung des Schrank-korpus verengenden Rahmen aufschlagende Türflügel mit einem al· versenkt in eine Aussparung in der Rückseite des Türflügels anbringbarer Einstecktopf ausgebildeten Türflügel-Anschlagteil, in welchem das türflügelseitige Ende eines Schwenkarms drehbar gelagert ist, dessen anderes, in der Scharnier-Schließet ellung im Ein»tecktopfInnern liegendes Ende auf einem an der Schrank-Seitenwand bacw. dem Rahmen befestigbaren Montageelement lösbar und in zueinander rechtwinkligen Koordinatenrichtungen verstellbar befestigt ist.
Wenn aufschlagende Türflügel mit in der Türflügel-Schließstellung unsichtbaren Scharnieren an einem Schrankkorpus angeschlagen werden sollen, werden in der Regel Mehrgelenkscharniere, z.B. Viergelenkscharniere oder Kreuzgelenkscharniere verwendet, weil diese Scharniere beim Öffnen des Türflügels der Schwenkbewegung eine den Türflügel vom Korpus abhebende Bewegungskomponente überlagern, welche das Verschwenken des Türflügels erst ermöglicht. Eingelenkscharniere, d.h. Scharniere mit raumfester Schwenkachse, wurden dagegen neben der Stirnfläche des Türflügels und vor der Stirnfläche der Schrank-Seitenwand angeordnet, wobei die den raumfesten Schwenkzapfen umgreifenden hülsenartigen Lagerabschnitte solcher
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Ringelenkßcharniere dann aber bei geschlossenem Türflügel sichtbar «ind. Da Mehrgelenkscharniere infolge ihres im Vergleich zu Eingelenkscharnieren komplexen Aufbaue teuer sind, wird in neuerer Zeit versucht, Bingelenkscharniere der eingangs erwähnten Art für aufschlagende Türflügel zu entwickeln, welche bei geschlossenem Türflügel unsichtbar sind, indem die Scharnier-Schwenkachse im Innern eines als Kinstecktopf ausgebildeten und versenkt in eine Aussparung in der Türflügel-Rückseite angeordneten Tür-Ansohlagteils liegt· Da der Einstecktopf bei diesen Eingelenkscharnieren in der Schließeteilung auch den größten Teil der am Korpus zu befestigenden Scharnierteile aufnimmt, tritt das Problem auf, die erforderliche Eineteilbarkeit des Überdeckungs- oder Aufschlagmaßes des Türflügels und die Höhenverstellbarkeit des Türflügels im Innern des Einstecktopfs, d.h. auf sehr beschränktem Raum, zu verwirklichen, wobei dieses Problem noch erschwert wird, wenn das Scharnier zusätzlich einen Schließ- oder Schnappermechanismus aufweisen soll, welcher einen mit dem Scharnier angeschlagenen Türflügel federnd in der Schließstellung verrastet.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein in der Türflügel-Schließstellung unsichtbares Eingelenkscharnier zu schaffen, welches die erforderliche Einstellung des AufschlagmaUes und/oder die Höheneinstellung des Türflügels schnell und zuverlässig ermöglicht und dabei grundsätzlich auch die Anordnung eines Schnäppermechanismus zuläßt, ohne daß die Kinstellbarkeit hierdurch beeinträchtigt wird.
Ausgehend von einem Eingelenkscharnier der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß
dadurch gelost, daß das als ebene uefestigungsplatte ausgebildete montageelementseitlge Ende des Schwenkarme mittels einer Befestigungsschraube in Anlage an die zugeordnete ebene Stirnfläche eines in der Soharnier-Schließetellung im Einstecktopf liegenden Montageansatzes des Montageelements schraubbar ist, wobei in der Befestigungeplatte ein parallel zur Scharnier-Schwenkachse verlaufendes Langloch, vorgesehen ist, in welches ein von der ebenen Stirnfläche des Montageansatzes vorstehender Vorsprung mit einer Gewindebohrung eingreift, in welche der Gewindeschaft der Befestigungsschraube eingeschraubt ist, und daß der Vorsprung Teil eines etwa rechtwinklig zur Scharnier-Schwenkachse im Montageansatz verstellbaren und innerhalb des Verstellbereichs in wählbaren Stellungen festlegbaren Verstellelements ist. Im Rahmen des durch die Länge des Langlochs vorgegebenen Bereichs ist die Befestigungsplatte also in Höhenrichtung auf dem Montageelement verschiebbar, d.h. ein mit dem Scharnier angeschlagener Türflügel höhenverstellbar, während die Veränderung des Aufschlagmaßes durch Verschiebung des in das Langloch eingreifenden Vorsprunge relativ zum Montageelement erfolgt.
Um die Befestigungsplatte des Schwenkarme mit dem Kopf der Befestigungsschraube bzw« einer unter diesem Kopf angeordneten Unterlegscheibe direkt auf die Stirnfläche des Montageansatzes aufspannen zu können, ist es zweckmäßig, den Vorsprung um ein Maß von der Stirnfläche des Montageansatzes vorspringen zu lassen, welches etwas kleiner als die Dicke der Befestigungsplatte des Schwenkarms ist.
„ -·. O L· I
Die Abnahme bzw. das anschließende Wxederansetzen eines mit erfindungsgemäüon ICingelenkscharnieren an einem Schrankkorpus angeschlagenen Türflügels kann dadurch erfolgenf daß die Befestigungsschraube gelöst und damit die Befestigungsplatte vom Montageansatz getrennt wird. Noch einfacher wird dies aber dann, wenn in der Befestigungsplatte ein von deren Rand zum Langloch durchlaufender Einhängeschlitz vorgesehen ist, dessen Breite kleiner als die Breite des in das Langloch eingreifenden Vorsprungs, jedoch größer als der Durchmesser des Gewindeschafte der Befestigungsschraube ist. Die Befestigungsschraube muß dann nämlich nur um etwas mehr als das Maß der Höhe des Überstands des Vorsprungs über die Stirnfläche des Montageansatzes gelockert werden, lim den Gewindeschaft der Befestigungsschraube durch den Einhängeschlitz hindurchführen zu können und die Befestigungsplatte so vom Montageansatz abzuziehen bzw, auf ihn aufzuschieben. Andererseits kann bei einer Lockerung der Befestigungsschraube um weniger als das Maß der Höhe des Überstands des Vorsprungs eine Verstellung der Befestigungsplatte in Langlochrichtung erfolgen, ohne daß die Gefalir der ungewollten Trennung des Schwenkarms vom Montageansatz besteht, weil der Einhängeschlitz schmaler als der Vorsprung ist, dieser also nicht durch den Einhängeschlitz hindurchtreten kann.
Das Verstellelement hat in einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung die Form eines in einer Ausnehmung in der stlrnflächenabgewandten Unterseite des Montageelements schwenkbar gelagerten Schwenkhebels, an dessen freiem Ende der in einem zur Stirnfläche durchgeführten Abschnitt der Ausnehmung liegende, in das Langloch der Befestigungsplatte eingreifende Vorsprung angesetzt ist.
Zur Veränderung der Schwenkstellung des Schwenkhebels, d.h. zur Veränderung des Aufschlagmaßes eines Türflügels, kann der Montageansatz dann neben dem freien Ende des Schwenkhebels von einer parallel zur Stirnfläche und rechtwinklig zur Scharnier-Schwenkachse
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verlaufenden Gewindebohrung durchsetzt werden, die in ihrem mittleren Bereich unterhalb der Stirnfläche zur Ausnehmung hin offen ist, wobei in der Gewindebohrung ein Gewindestift mit einer im offenenmittieren Bereich liegenden, von Gewindegängen freigestochenen Ringnut eingeschraubt ist, in welche ein am freien Ende des Schwenkhebels vorgesehener Stegvorsprung eingreift. Durch Drehen des Gewindestifts mit einem Schraubenzieher bei nur geringfügig gelockerter Befestigungsschraube ist die Schwenkstellung des Schwenkhebels und somit die Stellung des Vorsprungs relativ sum Montageansatz stufenlos veränderbar, wobei die Selbsthemmung der in Eingriff stehenden Gewindegänge eine ungewollte Verstellung verhindert.
Bine versehentliche Veränderung einer einmal getroffenen korrekten Höheneinstellung - auch bei sich etwas lockernder Befestigungsschraube - kann dadurch vermieden werden, daß in der zur Stirnfläche des Montageansatzes weisenden Fläche der Befestigungsplatte des Schwenkarms ebenso wie in der Stirnfläche in an sich bekannter Weise Jeweils ein Muster aus parallelen, dicht aufeinanderfolgenden, rechtwinklig zur Scharnier-Schwenkachse verlaufenden Riefen vorgesehen ist.
Die Anordnung eines Schnäppermechanismus im erfindungsgemäßen Eingelenkscharnier ist erfindungsgemäßer Weiterbildung dadurch möglich, daß der Schwenkarm in seinem an das im Einstecktopf gelagerte Ende anschließenden Bereich zwei in parallelem Abstand von seinen gegenüberliegenden Seiten vortretende Rastvorsprünge aufweist, denen je eine im Einstecktopf um eine parallel zur Scharnier-Schwenkachse verschwenkbar
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gelagerte Zunge zugeordnet ist, die von je einer Druckfeder so in den Wege der H&stvorsprünge vorgespannt sind, daß diese bei Annäherung an die Scharnier-Schließstellung an je einer Anlauffläche der Zunge anlaufen und diese entgegen der Wirkung der Druckfeder verschwenken, bis sie kurz vor Erreichen der Scharnier-Schließstellung auf eine jeweils im Anschluß an die Anlauffläche der Zunge vorgesehene Rastfläche übertreten» die in Bezug auf den zugeordneten Raetvorsprung so verläuft, daß sie auf den Raetvorsprung ein in Schließrichtung wirkendes Moment ausübt.
Die Zungen sind dabei zweckmäßig in der Nähe der offenen Oberseite des Einstecktopfs an dessen gegenüberliegenden Seiten schwenkbar gelagert und weisen mit ihren freien Enden in Richtung zum Topfboden, wobei im Boden des Einstecktopfs rechtwinklig zur Scharnier-Schwenkachse und parallel zum Topfboden je eine langgestreckte, unter Druckvorspannung stehende Schraubenfeder in einer Aufnahme im Topfboden angeordnet ist, deren eines Ende am bodenseitigen freien Ende der zugeordneten Zunge angreift, während ihr anderes Ende in der Aufnahme abgestützt ist*
Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt ι
Fig. 1 eine Draufsicht auf ein in der erfindungsgemäßen Weise ausgebildetes Eingelenkscharnier in der maximalen Öffnungsstellung}
Fig. 2 eine Schnittansicht durch den als Einstecktopf auegebildeten Türflügel-Anschlagteil des erfindungsgemäßen Scharniers, gesehen in Richtung der Pfeile 2-2 in Fig. 1, wobei der Schwenkarm und das Montageelement des Scharniers ebenso wie der anschließende Teil des Schrankkorpus bzw. des Türflügels in strichpunktierten Linien angedeutet sind;
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Fig. 3 eine Ansicht auf die Unterseite des Eins te ck topi's, gesehen In Richtung des Pfeils 3 in Fig. 2;
Fig. 4 eine perspektivische Ansicht einer von zwei im Eins Lecktopf angeordneten und Teil eines Schnappermechanisinus bildenden Zunge{
Fig. 5 eine Seitenansicht des Montageelements und des auf ihm befestigten Schwenkarms, gesehen in Richtung des Pfeils 5 in Fig. Ij
Fig.6 eine Draufsicht auf den Schwenkarm des Scharniers, gesehen in Richtung des Pfeile 6 in Fig. 5j
Fig, 7 eine Rückansicht des Schwenkarms, gesehen in Richtung des Pfeils 7 in Fig. 5;
Fig. 8 eine in der Blickrichtung der Fig. 5 entsprechenden Seitenansicht des Montageelements dee erfindungegemäßen Scharniers;
Fig. 9 eine Vorderansicht des Montageelements, gesehen in Richtung des Pfeils 9 in Fig.8;
Fig.10 eine Draufsicht auf das Montageelement, gesehen in Richtung des Pfeils 10 in Figo 8 j
Fig.11 eine Unteransicht des Montageelements, gesehen in Richtung des Pfeils 11 in Fig. 8}
Fig.12 eine in der Blickrichtung der Fig. 11 entsprechende Ansicht des Montageelements, wobei der in Fig. 11 innerhalb des strichpunktierten Bereichs 12 liegende Teil des Montageelements aufgebrochen ist; und
Fig.13 eine perspektivische Ansicht eines im Montageelement verschwenkbar angeordneten S chwenkhe be1β.
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\J L I UV / J
Dae in den Flg. 1 und 2 gezeigte, in seiner Gesamtheit mit 10 bezeichnete Eingelenkscharnier weist einen ale Einstecktopf 12 ausgebildeten TÜrflügel-Anechlagteil auf, dessen Topfteil lk versenkbar in einer passenden Ausnehmung in der Rückseite eines Türflügels 16 (Fig. 2) befestigbar ist, wofür am oberen Hand des Topfteils lk an gegenüberliegenden Seiten vorstehende, auf die Türflügel-Rückseite aufsetzbare und mit Je einer angesenkten Bohrung 18 für eine Befestigungsschraube versehene niedrige Befestigungsflansche 20 angesetzt sind. Xm Innern des Topfteils lk ist in dem in den Fig. 1 und 2 links gelegenen Bereich das hülsenartig eingerollte Lagerauge 22 eines gekröpften Schwenkarms 2k (siehe auch Flg. 5t 6 und 7) auf einem in der Wand des Topfteils gehaltenen Lagerstift 26 drehbar gelagert, dessen Lange so bemessen ist, daß er bei einer Verschwenkung aus der in den Flg. 1 und 2 dargestellten Offnungsstellung im Uhrzeigersinn in die Schließstellung vollständig im Innern des Topfteils lk liegt. Das freie Ende des Schwenkarms Zk ist als vergrößerte ebene Befestigungsplatte 28 ausgebildet, in welcher ein parallel zur mit der Scharnier-Schwenkachse zusammenfallenden Längemittelachse des Lagerauges 22 verlaufendes Langloch 3° vorgesehen ist, von dem aus ein Einhängeschlitz 32 zu dem dem Lagerauge 22 gegenüberliegenden Rand der Befeetigungsplatte 28 führt.
Die Befestigungsplatte 28 ist mit einem Montageelement 3k verbunden, welches seinerseits zur Befestigung des Scharniers 10 am Schrankkorpus dient. In Fig. 2 ist die Befestigung an einem von der Schrank-Seitenwand
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rechtwinklig einspringenden, die lichte Türöffnung des Schranke einengenden Rahmenelement 38 veranschaulicht, und zwar weist das Montageelement 34 hierfür zwei rechtwinklig zusammentreffende und somit die Winkelschenkel eines L-Profils bildende Anlageflansche 40, 42 auf, die an der türzugekehrten Außenfläche des Rahmenelenients 38 bzw. dessen der Seitenwand 36 gegenüberliegender freier Stirnfläche aufgesetzt und mittels einer durch eine Bohrung 44 im Anlageflansch 42 in die Rahmenelement-Stirnfläche eingeschraubte Befestigungsschraube am Rahmenelement J8 befestigt werden. Der Anlageflansch 42 kann gegebenenfalls auch entfallen. Das Montageelement wird dann nur auf der Vorderseite des Rahmenelements 38 aufgeschraubt, wofür dann im verbleibenden Anlageflansch 40 angesenkte Bohrungen für Befestigungsschrauben vorzusehen sind.
Vom Anlageflansch 40 steht ein in der Scharnier-Schließstellung zusammen mit der Befestigungsplatte 28 ins Innere des Topfteils 14 passender Montageansatz 46 vor, auf dessen ebener Stirnfläche 48 die Befestigungsplatte 28 durch den Kopf 50 bzw. eine unter dem Kopf angeordnete Unterlegscheibe 52 einer Befestigungsschraube aufgespannt ist. Die Stirnfläche 48 und die zugewandte Unterseite der Befestigungsplatte 28 sind jeweils mit einem Muster 54, 56 aus parallelen, dicht aufeinanderfolgenden und rechtwinklig zur Längserstreckung des Langlochs 30 verlaufenden Riefen versehen. Die aufeinandergepreßten Riefen-Muster 54, 56 stellen praktisch eine formschlüssige Verbindung zwischen der Befestigungsplatte 28 und dem Montageansatz 46 des Montageelements 34 her, solange die Befestigungsschraube angezogen ist. Der Gewinde-
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schaft der die Befestigungsplatte 28 auf dem Montageansatz 46 haltenden Befestigungsschraube ist nicht direkt in den Montageansatz 46 selbst, sondern in eine Gewindebohrung 58 i*1 einem über
30 die Stirnfläche 48 in das Langloch der Befestigungs«» platte 28 eingreifenden Vorsprung 60, welcher Teil eines relativ zum Montageansatz 46 lageveränderlichen Verstellelements 62 ist. Das Verstellelement 62 hat die Form eines in einer Ausnehmung 64 in der der Stirnfläche 48 gegenüberliegenden Unterseite des Montageansatzes 46 schwenkbar gelagerten Schwenkhebels,, an dessen freiem Ende der Vorsprung 60 angeordnet ist, der durch einen zur Stirnfläche 48 durchgeführten Abschnitt 66 der Ausnehmung 64 hindurchgeführt ist ο Bei einer Verschwenkung des Schwenkhebels 62 verschiebt sich der aus dem Ausnehmungsabschnitt
vortretende Vorsprung
66/etwa parallel zu den Riefen 54 in der Stirnfläche
48. Da der Vorsprung 60 in Querrichtung im wesentlichen in das Langloch 30 der Befestigungsplatte 28 paßt, wird die Befestigungsplatte bei einer Verschwenkung des Schwenkhebels 62 zusammen mit dem Vorsprung 60 auf der Stirnfläche 48 in Richtung der Riefen 54 verschoben« Es ist klar, daß die die Befesti· gungsplatte 28 auf der Stirnfläche 48 aufspannende Befestigungsschraube hierfür leicht gelockert sein muß. Andererseits ist auch klar, daß eine Verstellung der Befestigungsplatte in Richtung des Langlochs 30 ebenfalls möglich ist, wenn die Befestigungsschraube soweit gelockert ist, daß die Riefen-Muster 54 und 56 in der Stirnfläche 48 bzw. der Befestigungsplatte 28 übereinander hinweggleiten können. Die spezielle Ausgestaltung des Verstellelements 62 bzw. seine Anordnung im Montageelement 34 ist in Fig. 13 bzw. den Fig. 8 bis 12 im einzelnen zu entnehmen.
In den Fig·. 10 und 12 ist aucli erkennbar, daß der Montage emsatζ 46 von einür parallel zur Stirnfläche 48 und zu den Riefen 54 verlaufenden Gewindebohrung 68 durchsetzt wird, die in ihrem mittleren Bereich unterhalb der Stirnfläche 48 zur "Ausnehmung 66 offen ist. In die Gewindobohrung 68 iet ein Gewindestift 70 eingeschraubt, der in einem mittleren, neben dem Vorsprung 60 des Verstellelements 62 liegenden Abschnitt eine von Gewindegängen freigestochene Ringnut 72 aufweist. In diese Ringnut greift ein Stegvorsprung 74 am freien Ende des Verstelleleinents Venn der Gewindestift 70 von seinem in der Gewindebohrung 68 freiliegenden Vorderende aus gedreht wird, wird er entsprechend in der Gewindebohrung 68 verschoben, wobei der in die Ringnut 72 eingreifende Stegvorsprung 74 mitgenommen wird, was wiederum eine Verschwenkung des Schwenkhebele 62 und somit eine Verschiebung des Vorsprungs 60 im Ausnehmungsabschnitt 66 zur Folge hat. Der Gewindestift 70 erlaubt also eine stufenlose und selbsthemmende Veränderung der Lage des Vorsprunge 60 im Montageansatz 46.
Der einerseits im Einstecktopf 12 drehbar gelagerte und andererseits in der beschriebenen Weise verstellbar auf dem Montageelement 34 befestigte Schwenkarm 24 weist, wie in den Fig. 6 und 7 zu erkennen ist, in seinem an das Lagerauge 22 anschließenden Bereich zwei von gegenüberliegenden Seiten seitlich vorspringende RastvorSprünge 76 auf, denen im Innern des Topfteils 14 je eine schwenkbar gelagerte Zunge 78 (Fig. 2) zugeordnet ist. Die an ihrem oberen Ende in der Nähe der offenen Oberseite des Topfteils 14 an dessen gegenüberliegenden Seitenwänden schwenkbar
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gelagerten Zungen 78 sind an ihrem unteren, in Bodennahe liegenden Ende von je einer in einer Aufnahme 80 (,Fig. 3) im Boden des Topf teils angeordneten, unter Druckvorspannung stehenden Schraubenfeder 82 im Sinne einer Verschwenkung im Uhrzeigersinn in eine Ausgangsstellung vorgespannt, in welcher sie durch eine zugeordnete Stufe des Einstecktopfs gehalten sind. Bei einer Verschwenkung des Schwenkarms Zk aus der Öffnungsstellung in die Schließstellung kommen die RastvorSprünge zunächst an einer Anlauffläche 8k der Zunge zur Anlage und gleiten auf dieser Anlauffläche unter zunehmender Verschwenkung der Zunge entgegen der Wirkung der zugeordneten Schraubenfeder 82* Kurz vor Erreichen der Schließstellung treten die Rastvorsprünge 76 dann auf eine an die Anlauffläche 8k anschließende Rastfläche 86 über, welche sich unter dem Druck der zugeordneten Schraubenfeder keilartig über die Rastvorsprünge schiebt und so ein in Schließrichtung wirkendes Moment auf den Schwenkarm Zk ausübt.

Claims (1)

  1. PATENTANWÄLTE HELBEB S ?ΕΗί. GJf'SSi'\W[ Ji ·1 '' -Ί'·1 J-^ WINCiE N HI HR Γι I (UiI1T)I
    L 8213
    Karl Lautenschläger KG, Möbelbeschlagabrik, 6IO7 Reinheim 1.
    Eingelenk-Möbelscharnier
    Patentansprüche
    1. Eingelenk-Möbels charni er Tür auf der Stirnfläche der Seitenwände eines Schrankkorpus bzw. einem von den Schrank-Seitenwänden rechtwinklig einspringenden, die lichte Üi'fnung des Schrankkorpus verengenden Rahmen aufschlagende Türflügel mit einem als versenkt in einer Aussparung in der Rückseite des Türflügels anbringbarer Einstecktopf ausgebildeten Türflügel-Anschlagteil, in welchem das türflügelseitige Ende eines Schwenkarms drehbar gelagert ist, dessen anderes, in der Scharnier-Schließstellung im EinstecktopfInnern liegendes Ende auf einem an der Schrank-Seitenwand bzw. dem Rahmen befestigbaren Montageelement lösbar und in zueinander rechtwinkligen Koordinatenrichtungen verstellbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das als ebene Befestigungsplatte (28) ausgebildete montageelementseitige Ende des Schwenkarme' {2k)
    mittels einer Befestigungsachraube in Anlage an die zugeordnete ebene Stirnfläche (48) eines in der Scharnier-Schließstellung im Einstecktopf (12) liegenden Mont age ans at ze s (46) dess Montageelements (34) schraubbar ist, wobei in der Befestigungsplatte (28) ein parallel zur Scharnier-Schwenk.ach.se verlaufendes Langloch (3°) vorgesehen ist, in veiches ein von der ebenen Stirnfläche (48) des Montageansatzes (46) vorstehender Vorsprung (60) mit einer Gewindebohrung (58) eingreift, in welche der Gewindeschaft der Befestigungsschraube eingeschraubt ist, und daß der Vorsprung (60) Teil eines etwa rechtwinklig zur Scharnier-Schwenkachse im Montageansatz (46) verstellbaren und innerhalb des Verstellbereichs in wählbaren Stellungen festlegbaren Verstellelements (62) ist.
    Eingelenk-MÖbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (60) um ein Maß von der Stirnfläche (48) des Montageansatzes (46) vorspringt, welches etwas kleiner als die Dicke der Befestigungsplatte (28) des Schwenkarms (24) ist.
    Elngelenk-Möbelscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß in der Befestigungsplatte (28) ein von deren Rand zum Langloch (30) durchlaufender Einhängeschlitz (32) vorgesehen ist, dessen Breite kleiner als die Breite des in das Langloch (30) eingreifenden Vorsprungs (60), jedoch größer als der Durchmesser des Gewindeschafts der Befestigungsschraube ist.
    4. Eingelenk-Möbelscharnier nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellelement (62) die Form eines In einer Ausnehmung (6*0 in der stirnflächenabgewandten Unterseite des Montageelemente (3*0 schwenkbar gelagerten Schwenkhebels hat, an dessen freiem Ende der in einem zur Stirnfläche (48) durchgeführten Abschnitt (66) der Ausnehmung (64) liegende, in das Langloch (30) der Befestigungsplatte (28) eingreifende Vorsprung (60) angesetzt ist.
    5. Eingelenk-Möbelscharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Montageansatz (46) neben dem freien Ende des Schwenkhebels (62) von einer parallel zur Stirnfläche (48) und rechtwinklig zur Scharnier-Schwenkachse verlaufenden Gewindebohrung (68) durchsetzt wird, die in ihrem mittleren Bereich unterhalb der Stirnfläche (48) zur Ausnehmung (64, 66) hin offen ist, daß in der Gewindebohrung (68) ein Gewindestift (70) mit einer im offenen mittleren Bereich liegenden, von Gewindegängen freigestochenen Ringnut (72) eingeschraubt 1st, und daß am freien Ende des Schwenkhebels (62) ein in die Ringnut (72) eingreifender Stegvorsprung (7*0 vorgesehen ist.
    6. Eingelenk-Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5» dadurch gekennzeichnet, daß in der zur Stirnfläche (48) des Montageansatzes (46) weisenden Fläche der Befestigungsplatte (28) des Schwenkarms (24) und der Stirnfläche (48) in an sich bekannter Weise jeweils ein Muster (56j 54) aus parallelen, dicht aufeinanderfolgenden, rechtwinklig zur Scharnier-Schwenkachse verlaufenden Riefen vorgesehen ist.
    \J C
    7, Eingelenk-Mb'belscharnier nach, einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkarm (24) in seinem an das im Einstecktopf (12) gelagerte Ende anschließenden Bereich zwei in parallelem Abstand von seinen gegenüberliegenden Seiten vortretende Rastvorsprünge (76) aufweist, denen je eine im Einstecktopi (12) um eine parallel zur Scharnier-Schwenkachse verschwenkbar gelagerte Zunge (78) zugeordnet ist, die von je einer Druckfeder (82) so in den Wegen der RastvorSprünge (76) vorgespannt sind, daß die Rastvorsprünge (76) bei Annäherung an die Scharnier-Schließstellung an je einer Anlauffläche (84) der Zunge (78) anlaufen, und diese entgegen der Wirkung der Druckfeder (82) verschwenken, bis sie kurz vor Erreichen der Scharnier-Schließstellung auf eine im Anschluß an die Anlauffläche (84) an der Zunge (78) vorgesehene Rastfläche (86) übertreten) die in Bezug auf die Rastvorsprünge (76) so verlaufen,, daß sie auf die Rastvorsprünge (76) ein in Schließrichtung wirkendes Moment ausüben*
    8. Eingelenk-Möbelscharnier nach Anspruch 7» dadurch gekennzeichnet, daß die Zungen (78) in der Nähe der offenen Oberseite des Einstecktopfs (12) an dessen gegenüberliegenden Seitenwänden schwenkbar gelagert sind und mit ihren freien Enden in Richtung zum Topfboden weisen, und daß im Boden des Einstecktopfe (12) rechtwinklig zur Scharnier-Schwenkachse und parallel zum Topfboden je eine langgestreckte, ' unter Druckvorspannung stehende Schraubenfeder (82) in einer Aufnahme (80) im Topfboden angeordnet ist, deren eines Ende am bodenseitigen freien Ende der zugeordneten Zunge (78) angreift.
DE3218375A 1982-05-15 1982-05-15 Eingelenk-Möbelscharnier Expired DE3218375C2 (de)

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