DE3211657A1 - Sicherheitsventil mit anlueftvorrichtung - Google Patents

Description

Drägerwerk Aktiengesellschaft Moislinger Allee 53-55, 2400 Lübeck

Sicherheitsventil mit Anlüftvorrichtung

Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsventil mit Anlüftvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Der Zweck der Sicherheitsventile ist es, in dem jeweiligen System ein Überschreiten der für sie vorgesehenen Enddrücke zu verhindern» Sie sind für diesen Enddruck eingestellt. Beim Überschreiten blasen sie ab. Die Sicherheitsventile sind zur Funktionskontrolle!, z.B. nach einem langen Stillstand der Anlage, anlüftbar. Dazu besitzen sie eine Anlüftvorrichtung, mit der das Sicherheitsventil direkt geöffnet und das Medium zum Abblasen freigegeben werden kann.

Ein bekanntes Sicherheitsventil, ausgebildet als Eckventil, besitzt ein oberhalb eines Ventilsitzes angeordnetes tellerförmiges Ventil-Verschlußorgan. Es ist mit einer zentralen Ventilspindel versehen, die dicht eine im Gehäuse befestigte Membran durchsetzt und in der oberen Öffnung des Gehäuses durch ein Schraubglied geführt ist. In dem Raum zwischen der Membran und dem Schraubglied drückt eine Belastungsfeder mit dem Schließdruck des Ventils das Ventil-Verschlußorgan dicht auf den Ventilsitz. Das Ventil öffnet beim Überschreiten des Federdruckes. Mit Hilfe eines Dreh-

knopfes am oberen Ende der Ventilspindel kann über ein Drehgewinde auf dem Ventilgehäuse durch Verschieben der Ventilspindel das Ventil-Verschlußorgan vom Ventilsitz abgehoben, also angelüftet werden. Für diese Anlüftmöglichkeit gibt es keine obere Begrenzung der Öffnungshöhe, d.h. durch das Drehen des Drehknopfes hebt der Ventilverschluß entsprechend weit ab. Gleich groß ist dann z.B. der Gasverlust. (DE-OS 26 58 721)

Aufgabe der Erfindung ist ein Sicherheitsventil mit Anlüftvorrichtung, mit dem in einfacher Weise sichergestellt ist, daß die Anlüftdruckhöhe und die Abblasmenge durch einen begrenzten Anlüftweg nicht überschritten werden kann.

Diese Aufgabe wird bei der gattungsgemäßen Einrichtung durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Mit den beiden Anschlagflanschen, dargestellt durch die Kontermutter und den vierkantigen Bund an der Gewindebuchse,ist es in einfacher Weise möglich, die axiale Verschiebung und damit den Anlüftweg zu begrenzen. Die über das Gewinde erreichte Halterung der Gewindebuchse auf der Ventilspindel gestattet eine einfache Justierung des Sicherheitsventils. Die Ausbildung des einen Anschlagflansches als Kontermutter sichert diese Einstellung. Der Raumbedarf für das Sicherheitsventil vergrößert sich durch die begrenzte Anlüftvorrichtung nicht.

Um das Sicherheitsventil in seinem Aufbau einfach lösen und zusammenbauen zu können, ist der Drehknopf über einem in das Gehäuse gelegten geteilten Führungsring

geführt. Ein Dichtungsring gestattet bei guter Abdichtung eine sichere,für das Anlüften notwendige Drehung des Drehknopfes.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 einen Schnitt durch das Sicherheitsventil, Fig. 2 einen Querschnitt an der Linie A-A,

Fig. 3 einen Schnitt wie Fig. 1 im angelüfteten Zustand.

Das Sicherheitsventil ist mit einem Anschluß 1 an die zu sichernde Anlage angeschlossen. In einem Gehäuse 2 ist ein mit einer Dichtung 3 abgedichteter Sitzkolben verschiebbar angeordnet. Der Sitzkolben 4 mit einem Ventilsitz 5 ist durch eine mit einer Stellschraube 6 gespannte Feder 7 belastet. Eine Sicherungsschraube 8 sichert die Stellschraube 6 gegen Verdrehung. Der Ventilsitz 5 ist durch einen von einer Schließfeder 9 belasteten Schließkolben 10 verschlossen.

Eine zentral geführte Ventilspindel 11 trägt auf ei~ nem Gewindeteil 12 eine Gewindebuchse 13, die mit einer Kontermutter 14 gesichert ist. Die Gewindebuchse 13 ist innerhalb der Stellschraube 6 längsverschieblich, dabei aber durch einen vierkantigen Bund in einem Schlitz 16 drehgesichert geführt. Ein Abgang dient der Gasabführung beim Ansprechen des Sicherheitsventils .

Ein geteiltet" Führungsring 18 ist in eine Nut des Gehäuses 2 eingelegt. Über ihm ist ein Drehknopf 19 drehbar geführt, der in einem Gewinde 20 den Gewindeteil 12 der Ventilspindel 11 aufnimmt. Eine Dichtung 21 und Kappe 22 sorgen für gasdichten Abschluß. Die Funktion des Sicherheitsventils ist folgende:

In der Ausgangsstellung, mit dem Drehknopf 19 in der O-Stellung nach Fig. 1, liegt der Bund 15 der Stellschraube 6 an. Bei steigendem Druck in der zu sichernden Anlage werden Sitzkolben 4 und Schließkolben 10 gegen die Feder 7 aufwärts verschoben. Mit dem Anschlag des Schließkolbens 10 an die Ventilspindel 11, dies erfolgt mit dem eingestellten Grenzdruck, drückt die Ventilspindel 11 den Schließkolben 10 vom Ventilsitz 5 ab. Das Sicherheitsventil ist damit geöffnet.

Die Fig. 1 zeigt die Verhältnisse bei einem Betriebsdruck am Grenzdruck. Fig. 3 zeigt den Anlüftvorgang.

Durch Drehung des Drehknopfes 19 wird über dessen Gewinde 20 der Gewindeteil 12 der Ventilspindel 11 nach unten verschoben. Die Ventilspindel 11 hebt den Schließkolben 10 von dem Ventilsitz 5 ab. Die Öffnungshöhe und damit die Menge des beim Anlüften austreten- den Gases wird durch das Anschlagen der Kontermutter an die Stellschraube 6 begrenzt.

Claims (2)

1. Patentansprüche

   Sicherheitsventil mit Anlüftvorrichtung für Gasanlagen mit einem gegen Federdruck öffnenden Ventil-Verschlußorgan, welches über eine Ventilspindel mittels eines über einem Gewinde geführten Drehknopfes angelüftet werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilspindel (11) mit einer auf ihrem Gewindeteil (12) gehaltenen Gewindebuchse (13), deren Einstellung durch eine Kontermutter (14) gesichert ist, in einer Stellschraube (6) längsverschieblich geführt ist und die Gewindebuchse (13) in ihrem Anlüftweg in der Stellschraube (6) zwischen einem in einem Schlitz (16) drehgesichert geführten vierkantigen Bund (15) und der Kontermutter (14) begrenzt ist.
2. 2. Sicherheitsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehknopf (19) über einen in das Gehäuse (2) eingelegten geteilten Führungsring (18) abgedichtet durch eine Dichtung (21) drehbar geführt ist.