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Spülkippenanordnung
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Die Erfindung betrifft eine Spülkippenanordnung gemäß dem Oberbegriff
des Anspruches 1.
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Eine solche Spülkippenanordnung weist zwei oder mehr trogähnliche
Behälter auf, die eine ihrer Behälteranzahl entsprechende Anzahl von Einzelspülkippen,
wie sie beispielsweise durch die CH-PS 590 980 bekannt sind, ersetzen. Kennzeichnend
für Einzelspülkippen ist, daß ihr Behälter zur Reinigung eines Beckens, an welchem
sie angeordnet ist, mit Wasser gefüllt wird und während des Füllens verlagert sich
der Gesamtschwerpunkt des Behälters von einer anfänglichen Stellung seitlich unterhalb
der Behälterdrehachse, in welcher der Behälter an seine horizontale Stellung sichernden
Anschlägen anliegt, bis in eine Stellung senkrecht oberhalb der Drehachse des Behälters,
die er bei einem vorbestimmten Füllzustand, bei dem der Behälter nahezu voll ist,
erreicht, so daß nunmehr die Lage es Behälters instabil wird und der Behälter unter
Abheben von den Anschlägen nach vorn unten schwenkt und hierdurch seinen Wasserinhalt
in das zu reinigende Becken
als Wasserschwall entleert. Der hierbei
auftretende Kippwinkel oder Schwenkwinkel des Wasserbehälters beträgt im allgemeinen
900 und wird ebenfalls durch Anschläge begrenzt. Sobald der Behälter geleert ist,
kehrt er in seine horizontale Ausgangsstellung wieder von selbst zurück. Die drehfeste
Verbindung von zwei oder mehr solcher Behälter, also deren Vereinigung zu einer
für sich eine einzige Arbeitsgerätschaft bildenden Spülkippenanordnung hat den Zweck,
daß die Behälter gleichzeitig ihren Inhalt auf den Beckenboden zur zusammenwirkenden
Reinigung dieses Beckenbodens durch Weqschwemmen der auf ihm befindlichen Ablagerungen,
wie Schlamm oder -dergleichen entleeren.
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Bei den bekannten Spülkippenanordnungen dieser Art, also mit mehreren
dreh fest miteinander verbundenen Behältern, die bisher in der Praxis eingesetzt
wurden, wurden die Behälter gleichzeitig durch den einzelnen Behältern zugeordnete
Wassereinfüllstutzen gefüllt und, da der Wasserzulauf von Stutzen zu Stutzen Unterschiede
aufweist, kann es dann vorkommen, daß beispielsweise der eine Behälter bereits bis
zum Rand gegebenenfalls unter überlauf des Wassers gefüllt ist, während der andere
Behälter noch so weit von seinem vorbestimmten Füllzustand entfernt ist, daß es
noch nicht zum Kippen der beiden drehfest miteinander verbundenen Behälter kommt,
sondern erst dann, wenn der Wasserspiegel im beim Füllen zurückgebliebenen Behälter
weiter angestiegen ist. Zum Zeitpunkt dieses
Kippens sind dann-dies-e
Behälter unterschiedlich gefüllt. Dies wirkt sich nachteilig auf den Spüleffekt
aus. Auch entsteht kostenverursachender erhöhter Wasserverbrauch bei überfüllten
unter hub er lauf des einen Behälters. Anstatt, wie beschrieben, nur zwei Behälter
drehfest miteinander zu einer Spülkippenanordnung zu verbinden, kann auch vorgesehen
sein, mehr als zwei derartige Behälter drehfest miteinander zu verbinden und es
gelten dann die geschilderten Nachteile entsprechend.
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Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, eine Spülkippenanordnung
der eingangs genannten Art derart auszubilden, daß bei ihrem Füllen kein unnötiger
Wasserverbrauch entsteht und daß sie beim Kippen ihren vorgesehenen Füllhöhen entsprechenden
Wassermengen zur Reinigung des Beckenbodens ausleeren.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die drehfest
miteinander verbundenen Behälter durch mindestens eine Wasserleitung miteinander
kommunizierend verbunden sind.
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Durch die Erfindung findet durch die Wasserleitung oder -leitungen
während des Füllens der Behälter Niveauausgleich der Wasserftllungen in den Behältern
statt, so daß es ohne weiteres gelingt, daß das Kippen der Behälter dann
eintritt,
wenn in diesen Behältern gleichzeitig die vorbestimmte Füllhöhe erreicht ist. Entsprechend
leeren die Behälter dann exakt ihre vorbestimmten Füllmengen in das Becken aus.
Es wird also unnötiger Wasserverbrauch vermieden, insbesondere auch Überlaufen einzelner
Behälter während des Füllens und überdies wird optimale Reinigungswirkung auf den
Beckenboden durch Einhaltung der vorbestimmten Füllmengen zu Beginn des Kippens
erzielt. Alle diese Vorteile werden auf baulich billige und einfache Weise erreicht.
Auch wird die drehfeste Verbindung der Behälter nur noch gering belastet, so daß
sie wesentlich schwächer als bisher ausgebildet- werden kann. Auch wird ce'Tragvorrichtung
der Behälter gleichmässiger belastet.
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Die zwei benachbarte Behälter verbindende mindestens eine Wasserleitung
kann unterschiedlich angeordnet und ausgebildet sein. So kann sie in die Böden der
durch sie verbundenen Behälter münden. Doch ist es baulich noch günstiger, sie an
einander gegenüberliegenden Seitenwänden der durch sie verbundenen Behälter münden
zu lassen, da sie dann kürzer sind und wenn sie gleichzeitig der drehfesten Verbindung
der Behälter dient, noch geringer beansprucht ist.
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So ist bei einer bevorzugten Weiterbildung vorgesehen, daß die Wasserleitung
starr ist und mit den betreffenden Behältern zu deren drehfester Verbindung verbunden
ist.und demzufolge keine weitere drehfeste Verbindung notwendig'ist.
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Wenn die drehfeste Verbindung zwischen den Behältern
der
Spülkippenanordnung auf andere Weise als durch die mindestens eine- Wasserleitung
hergestellt ist, kann die mindestens- eine Wasserleitung rauch flexibel ausgebildet
sein, was den Vorteil hat, daß sie billiger ist, keiner Bruchgefahr ausgesetzt ist
und auch jederzeit besonders leicht an bereits vorhandene Spülkippenanordnungen
angebracht werden kann.
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Die Wasserleitung kann in vielen Fällen zweckmäßig im Abstand von
der Drehachse der Behälter angeordnet sein, was baulich besonders einfach ist und
insbesondere auch die nachträgliche Anbringung an bereits vorhandene Spülkippenanordnungen
besonders einfach macht.
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Es ist auch möglich und besonders vorteilhaft, vorzusehen, daß die
Längsachse der Wasserleitung mit der Drehachse der Behälter fluchtet. Dabei kann
die Wasserleitung auch der drehfesten Verbindung der Behälter und-auch ihrer Drehlagerung
dienen.
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In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt.
Es zeigen: Fig. 1 einen Längsschnitt, gesehen entlang der Schnittlinie 1-1 der Fig.
2, durch ein Regenbecken oder dergleichen, an dessen Decke eine Spülkippenanordnung
angeordnet ist, Fig. 2 einen Schnitt durch das Becken nach Fig. 1, gesehen entlang
der Schnittlinie 2-2, Fig. 3 einen die Verbindung zwischen den Behältern der Spülkippenanordnung
nach Fig. 1 und 2 zeigenden vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 2,
Fig
4 ein ausschnittsweise und teilgeschnitten dargestellte Spülkippenanordnung gemäß
einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung in Vorderansicht.
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Das in Fig. 1 und 2 dargestellte, geleerte Regenbecken 10 weist zur
Reinigung seines Bodens 11 ein an seiner Decke 12 in der Nähe seiner von einer Abflußrinne
13 abgewendeten Stirnwand 14 eine lösbar angeordnete Spülkippenanordnung 15 auf,
die zwei an Trägern 16 um miteinander fluchtende Längsachsen drehbar gelagerte,
trogformige Behälter 17 aufweist, die gleich ausgebildet sind und deren der Stirnwand
14 des Beckens 10 zugewendeten Vorderwände 19 schräg nach oben und auswärts gerichtet
sind, so da, wenn diese Behälter 17 mittels einem oder mehreren nicht dargestellten
Wassereinfüllstutzen durch Öffnungen 20 in der Bckendecke mit Wasser gefüllt werden,
sich ihre Schwerpunkte von bezogen auf Fig. 1 rechtsseitig der Drehachse befindlichen
Lagen nach oben und links verlagern, bis sie bei n&-0--.-ezu -voller, vorbestirtnter
Füllung der beiden Behalter 17 sich vertikal über deren Drehachse befinden,1nd dann
kippen die Behälter 17 infolge ihrer weiter unten noch näher beschriebenen drehfesten
Verbindung gemeinsam bezogen auf Fig. 2 in Gegenuhrzeigerrichtung um ca. 9o° und
entleeren hierdurch das in ihnen befindliche Wasser aus ihren obenseitigen Öffnungen
in starkem Schwall auf die Abrundung des Beckens 10
zwischen der
Stirnwand 14 und dem Boden 11 und diese Wassermengen spülen dann die auf dem Boden
11 befindlichen Ablagerungen des Beckens 10 in die Abflußrinne 13, von wo sie weiter
abgeleitet werden.
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Dieses Becken 10 ist Teil einer nicht dargestellten Kanalisation bzw.
eines Entwässerungsnees und wird von Zeit zu Zeit von den sich auf seinem Boden
11 anlagernden Ablagerungen, wie Schlamm und dergleichen, nach vorangehender Entleerung
mittels der Spülkippenanordnung 15 gereinigt.
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Die Behälter 17 sind im Bereich ihrer in Fig. 1 horizontalen Oberseite
offen. Die Träger 16 sind an die Decke 12 angeschraubt. Die Behälter 17 sind an
ihnen mittels Drehzapfen 31 drehbar gelagert.
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Die drehfeste Verbindung der beiden Behalter 17 ist durch ein sie
verbindendes starres Flanschrohr 21 bewirkt, das unter Zwischenfügung von A3dichtungsringen
22 (Fig. 3) mittels seinen Flanschen an zueinander parallelen und einander g genüberliegenden
Behälterseitenwänden 23 befestigt ist. In diesen Behälterseitenwänden 23 befinden
sich mit der Bohrung 24 des Rohres 21 fluchtende und entsprechende Durchmesser aufweisende
Löcher 25, so daß die Innenräume der beiden Behälter 17 mittels dieses eine Wasserleitung
bildenden Rohres 21 miteinander kommunizieren. Auch sind diese Behälter 17 mittels
dieses Rohres 21 drehfest miteinander verbunden, so aaß sowohl während des Einfüllens
von Wasser in sie ständig ein Niveauausgleich der Wasserfüllungen in ihnen stattfindet,
als sie auch nur genau
gleichzeitig gemeinsam in der beschriebenen
Weise zur Reinigung des Bodens 11 des Beckens 10 kippen können.
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Falls die beiden Abdichtungen 22 elastische Ringe sind, erlauben sie
gleichzeitig auch gewisses Bewegungsspiel zwischen den beiden Behältern 17, was
größere Toleranzen ihrer Drehlagerungen zuläßt. An den Trägern 16 sind noch Anschläge
30 für die beiden Behälter 17 angeordnet, die bei leeren und teilgefüllten Behältern
17 ihre horizontale Stellung sichern, und, wenn die Behälter 17 kippen, ihre Schwenkbewegung
auf ca. 900 beschränken, indem die Behälter 17 nach einem Schwenkwinkel von ca.
900 mit ihren schräg aufwärts führenden Rückwandbereichen 26 an diese Anschläge
30 zum Anliegen kommen. Nach erfolgtem Entleeren kehren die Behälter 17 durch die
Schwerkraft von selbst in ihre horizontalen Normal stellungen zurück.
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In dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 sind die beiden Behälter 17
der ausschnittsweise und gebrochen dargestellten Spülkippenanordnung 15' ebenfalls
drehfest miteinander mittels eines ihre Innenräume, wie 27, flüssigkeitsleitend
miteinander verbindenden kreisrunden Rohres 21'; das an die beiden Behälter 17 unter
Zwischenfügung dünner Dichtungsscheiben angeflanscht ist, verbunden, wobei die Bohrung
24' dieses Rohres 21' wieder mit ent-
sprechend gleich großen Löchern
25 in den Behälterseitenwänden 23 fluchtet. Dieses Verbindungsrohr 21', durch das
hindurch die beiden Behälterinnenräume 27 miteinander kommunizieren, bildet also
eine Wasserleitung und fluchtet in diesem Ausführungsbeispiel mit der gemeinsamen
Drehachse der beiden Behälter 17, so daß also seine Längsachse mit den Längsachsen
der an den äußeren Seitenwänden der beiden Behälter 17 fest angeordneten Drehzapfen
31 fluchtet. Diese Drehzapfen 31 sind in Trägern 16' drehbar gelagert, Es kann deshalb
dieses Verbindungsrohr 21' in einem Drehlager 33 drehbar gelagert sein, wie es dargestellt
ist. Und zwar ist das Verbindungsrohr 21 in einem lösbar an der Decke 12 des betreffenden
Beckens befestigten Träger 16'' drehbar gelagert.
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Damit sind die beiden Behälter 17 in diesem Ausführungsbeispiel an
drei in gleichen Abständen voneinander angeordneten Stellen drehbar gelagert, Diese
Aufhängung ist auch baulich noch einfacher, als die nach dem Ausführungsbeispiel
nach den Fig.
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1 bis 3.
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Jede der in den beiden Ausführungsbeispielen dargestellten Spülkippenanordnungen
bildet jeweils eine einzige, lösbar an der Decke des Beckens befestigte Arbeitsgerätschaft
zur Reinigung des Beckenbodens.
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Die Aufhängung kann gegebenenfalls auch an anderen Stellen des Beckens
lösbar befestigt sein, beispielsweise an Beckenwänden oder auch an oder auf
einer
Bühne etc.
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Da die Rohre 21, 21' -im Abstand oberhalb der Böden der Behälter 17
in sie münden, findet der Niveauausgleich ihrer Wasserfüllungen est einige Zeit
nach Beginn des Füllens statt. Die belastet jedoch nicht die drehfeste Verbindung
dr Behälter, da sie bis zum Einsetzen des Kippens an den Anschlägen 30 anliegen,
und erlaubt besonders günstige Anordnungen der Wasserleitungen 21, 21'.
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Wenn es erwünscht ist, daß die Spülkipnanordnung mehr als zwei Behälter
aufweist, läßt s.ch die Behälterreihe problemlos auf drei oder mer Behälter verlängern,
wobei alle Behälter durch Wasserleitungen miteinander verbunden sind, so d ihre
Innenräme gemeinsam kommunizieren. Die Wasserleitungen können beispielsweise wic
in obigen beiden Ausführungsbeispielen zwischen jeweils benachbarten Behaltern angeordnet
sein.
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Anordnungen der Wasserleitungen, bei den der Niveauausgleich zwischen
den Behälterwasserinhalten beim Füllen erst im Abstand oberhalb der Behttlterböden
und im Abstand unterhalb der vorbestimrnßen Füllhöhen, bei denen Kippen der Behälter
eintritt,stattfindet, sinc besonders vorteilhaft, da hierdurch ein-rseits die Anordnung
der Wasserleitung besonders günstig getroffen werden kann und andererseits das Kippen
sicher exakt einsetzt.
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Es sind jedoch auch andere Anordnungen dr Wasserleitungen möglich.
Beispielsweise kann sie in manchen Fällen auch eine die beiden Behalter miteinander
verbindende Rinne sein, deren Rinnenboden zweckmäßig etwas unterhalb der vorbestimmten
Füllhöhe angeordnet wird. Denkbar ist auch, daß Ler Boden der Rinne in der vorbestimmten
Füllhöhe angeordnet wird, doch ist dies weniger günstig, weil dann das Kippen schai
bei noch unvollständigem Niv-auausgleich eintreten kann.