DE3200780C2 - Scheibenwischereinrichtung - Google Patents

Abstract

Eine Wischereinrichtung, die ausgestattet ist mit einem Abhebemechanismus, umfaßt einen Motor, ein Blatt, eine Wischer-Schwenkanlenkung, einen Motorarm, der in einer rechten Richtung oder Vorwärtsrichtung während der Anlauf- und Wischtätigkeiten des Blatts und in einer Rückwärtsrichtung während des Aufnahme- und Stillstandzustandes des Blatts rotiert, eine Verbindungsstange, welche in Abhängigkeit von der Vorwärts- und Rückwärtsdrehung des Motorarmes sich hin- und herbewegt, um die Wischer-Schwenkanlenkung zu schwenken, einen Halter, um die Verbindungsstange zu halten, ein exzentrisches Metallteil, um sich gemeinsam mit oder relativ zu dem Halter zu drehen, eine Reibungsfeder, die zwischen dem exzentrischen Metallteil und dem Halter angeordnet ist, um die Drehung des exzentrischen Metallteils relativ zum Halter nur unmittelbar nach dem Anlauf des Blatts oder unmittelbar vor der Aufnahme und dem Stillstand des Blattes zu gestatten, und einen Nockenmechanismus zur Drehung des exzentrischen Metallteils gemeinsam mit dem Halter während aller Betriebszustände, mit Ausnahme jenes Betriebs, während welchem das exzentrische Metallteil relativ zum Halter unmittelbar nach dem Anlauf des Blatts oder unmittelbar vor der Aufnahme und dem Stillstand hiervon rotiert, um die wirksame Länge der Verbindungsstange um die Exzentrizität des exzentrischen Metallteils zu ändern.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Scheibenwischereinrichtung, die mit einem Abhebemechanismus ausgestattet ist, mit einem Motor, mit einem Wischerblatt sowie einem mit diesem verbundenen Wischhebel, mit einem Motorarm, der während des Anlauf- sowie Wischbetriebes des Wischerblatts in der einen Richtung und während des Park- sowie Haltevorgangs des Wischerblatts in der entgegengesetzten Richtung dreht, mit einer an ihrem äußeren Ende mit dem Wischhebel, an ihrem inneren Ende mit dem Motorarm verbundenen, im Ansprechen auf die Drehungen des Motors hin- und hergehenden und das Wischerblatt verschwenkenden Verbindungsstange, mit einer das innere Ende der Verbindungsstange festlegenden Halterung, mit einem zur Drehung mit oder mit Bezug zu der Halterung angeordneten Exzentertrieb und mit einer zwischen dem Exzentertrieb sowie der Halterung angeordneten, eine Relativdrehung des Exzentertriebs gegenüber der Halterung zeitweise unterbindenden Reibungsfeder.

Die Sicherheit der Scheibenwischereinrichtung gegen Betriebsstörungen ist sehr hoch zu bewerten, weil nicht nur das Nichtfunktionieren dieser Einrichtung eine ganz beträchtliche Gefahrenquelle darstellt (und zusätzlich ein Verstoß gegen die StVZO vorliegen kann), sondern auch erhebliche Kosten für deren Reparatur aufzuwenden sind, da, um an den Antrieb der Scheibenwischereinrichtung heranzukommen, viele andere Teile des Fahrzeugs demontiert und wieder montiert werden müssen. Eine Scheibenwischereinrichtung der eingangs angegebenen Gattung ist durch die GB-PS 14 49 521 bekanntgeworden. Bei dieser Scheibenwischereinrichtung kann jedoch nicht von einem Aufbau gesprochen werden, der auf lange Zeit einen sicheren Betrieb gewährleistet. In diesem Zusammenhang sind vor allem die in einer zur vom Motor angetriebenen Kurbelwelle exzentrischen Scheibe angeordnete Riegelrolle aufgenommenen Riegel und die Bügelfeder für eine mit der Exzenterscheibe zum Eingriff zu bringenden Klinke zu nennen. Während des normalen Wischbetriebs läuft der Rotor fortwährend über eine Schrägfläche des Riegels, womit die gegen diese drückende Feder einer Dauerbelastung ausgesetzt ist, die bald zu ihrer Zerstörung führt, zumal aufgrund des zur Verfügung stehenden Raumes hier nur eine Feder aus schwachem Material in Betracht kommen kann. Die andere Schwachstelle bei der bekannten Einrichtung ist die Riegelrolle, die zur Freigabe des Rotors von der Exzenterscheibe frei in eine Rille der Verbindungsstange zur Antriebsstange der Wischerblätter fallen muß. Der geringste Schmutz, die kleinste Verzie-

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hung des Materials unter dem Einfluß von Hitze, ζ. Β. vom nahegelegenen Motorraum, führen bereits zu einem Versagen in der Funktion der Riegelrolle. Die dritte Schwachstelle ist die Bügelfeder, die keine allzu große Kraft haben kann, da sie bei einem Rückwärtsdrehen des Motors, um die Verbindungsstange bis zur Parkstellung zu verschieben, das freie Lösen der Klinke aus einer Kehle der Exzenterscheibe erlauben muß. Damit ist aber andererseits keine Gewähr dafür gegen, daß die Klinke durch die Bügelfeder immer einwandfrei zum Einrasten in der Kehle gebracht wird, wobei hier ebenfalls Schmutz oder Materialverzug eine Hemmung in der Bewegbarkeit der Klinke bewirken können.

Im Hinblick auf den Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Scheibenwischereinrichtung für ein Kraftfahrzeug, die mit einem Abhebeoder Vor- bzw. Rücklaufmechanismus für eine Parkstellung versehen ist, so weiterzubilden, daß vor allem ein einwandfreier und sicherer Betrieb auf sehr lange Zeit hinaus gewährleistet ist, wobei aber trotz allem der Aufbau der Einrichtung relativ einfach und ihr Zusammenbau ohne große Schwierigkeiten zu bewerkstelligen sein soll.

Die Lösung dieser Aufgabe wird durch eine solche Ausbildung der gattungsgemäßen Scheibenwischereinrichtung erreicht, die gekennzeichnet ist durch eine Nockenscheibenanordnung, welche eine Drehung des Exzentertriebs zusammen mit der Halterung während des Wischbetriebs zuläßt und kurz nach dem Anlaufen oder kurz vor dem Parken sowie Anhalten des Wischerblattes die Wirkung der Reibungsfeder überwindet sowie den Exzentertrieb relativ zur Halterung dreht, so daß die wirksame Länge der Verbindungsstange eine Änderung um den Wert der Exzentrizität des Exzentertriebs erfährt, und welche eine erste Nockenscheibe mit einer Nasenaufnahmenut sowie einer Riegelaufnahmenut, eine zweite Nockenscheibe, die mit einer in der Nasenaufnahmenut aufzunehmenden Nase sowie einer Riegelaufnahmenut, die mit der Riegelaufnahmenut der ersten Nockenscheibe zum Fluchten zu bringen ist, versehen und zusammen mit dem Exzentertrieb drehbar ist, sowie ein von einer Feder beaufschlagtes, in der Fluchtlage der Riegelaufnahmenuten der ersten sowie zweiten Nockenscheibe in diese Nuten eingreifendes Riegelglied umfaßt.

Mit einer derartigen Scheibenwischereinrichtung wird die gestellte Aufgabe gelöst, denn sie bietet bei einfacher und kompakter Konstruktion eine sichere Arbeitsweise über einen sehr langen Zeitraum, da alle ihre Teile einschließlich der beiden Federn robust ausgestaltet werden können und durch Schmutz oder/und Wärme in ihrer Funktion nicht beeinflußt werden.

Die Unteransprüche 2 bis 8 haben vorteilhafte Weiterbildungen der im Patentanspruch 1 gekennzeichneten Wischereinrichtung zum Gegenstand.

Der Erfindungsgegenstand wird anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigt

Fig. la bis Ic schematisch den Betriebsablauf bei einer Wischereinrichtung, welche mit einem Abhebemechanismus ausgestattet ist;

Fig.2 in einer auseinandergezogenen Darstellung die wesentlichen Bauteile einer Wischereinrichtung mit einem Abhebemechanismus gemäß der Erfindung;

F i g. 3 eine Schnittdarstellung von Bauteilen der F i g. 2 im zusammengebauten Zustand;

F i g. 4a und Ab je eine perspektivische Darstellung einer Nockenscheibenanordnung und eines Riegelglieds der erfindungsgemäßen Wischereinrichtung in zwei unterschiedlichen Betriebsstellungen;

F i g. 5a bis 5e eine Folge von Betriebsstufen der erfindungsgemäßen Wischereinrichtung.
Die Fig. la bis Ic zeigen schematisch eine Folge von Wischer-Betriebsstadien. Während des Anlaufstadiums verlagert sich das Wischerblatt 18 aus der Parkstellung A durch die Stellung B in die Stellung C. Anschließend bewegt sich das Blatt 18 zwischen den Stellungen B und C während des üblichen Wischvorganges hin und her.

ίο Bei Stillsetzen verlagert sich das Blatt 18 aus der Stellung B in die Stellung C und dann von hier durch die Stellung B in die Parkstellung A, in welcher es zum Stillstand kommt und aus dem Blickfeld des Fahrers ist.
Bei der Wischereinrichtung gemäß der Erfindung ist (Fig. 2) ein Motorarm 61 mit seinem inneren Ende an der Welle 2 des Wischermotors befestigt und trägt an seinem äußeren Ende eine Verbindungswelle 14. Eine erste Nockenscheibe 19 hat in ihrer oberen Fläche eine darin eingearbeitete Nasenaufnahmenut 19a, in ihrer Umfangskante eine Riegelaufnahmenut 196 und an ihrer oberen Fläche eine Nabe 19c mit kleinem Durchmesser.

Eine zweite Nockenscheibe 20, die zusammen mit der ersten Nockenscheibe 19 eine Nockenscheibenanordnung bildet, weist an ihrer unteren Fläche eine in der Nasenaufnahmenut 19a aufgenommene Nase 20a, ein Stiftloch 2Or in ihrer oberen Fläche und eine Riegelaufnahmenut 2OZ? in ihrer Umfangskante auf. Die Nockenscheiben 19,20 sind übereinander mit ihren Wellenbohrungen auf die Verbindungswelle 14 gesetzt derart, daß die Nase 20a beweglich in der Nasenaufnahmenut 19a aufgenommen ist. Ein Riegelglied 8a wird durch eine Feder 13a gegen die Umfangskanten der beiden Nokkenscheiben 19, 20 gedrückt, die zusammen mit dem Riegelglied 8a sowie der Feder 13a in einem Halteorgan 9 (F i g. 3) gehalten werden, das mit einer Öffnung versehen ist, die von der Verbindungswelle 14 durchsetzt wird. Das Halteorgan 9 ist mittels Schrauben 21 am Motorarm 61 befestigt. Die Verbindungswelle 14 erstreckt sich ferner durch ein Loch in einer Gelenkdichtung 22 sowie durch eine Bohrung in einer Exzenterplatte 23, wie F i g. 3 zeigt.

Durch die Öffnung der Halterung 9 und ein Stiftloch 23a in der Exzenterplatte 23 verläuft ein Stift 24, der in das Stiftloch 20c in der zweiten Nockenscheibe 20 sowie in ein Stiftloch 7ib eines Exzenterkopfteils 71, das zusammen mit der Exzenterplatte 23 einen Exzentertrieb bildet, eingesetzt ist. Eine Reibungsfeder 25 ist zwischen dem Umfang der Exzenterplatte 23 und der Innenfläche einer Halterung 27 derart angeordnet, daß die Halterung 27 mit Bezug zum Exzenterkopfteil 71 nur kurz nach dem Beginn der Bewegung des Wischerblattes oder kurz vor Ende dessen Rückführbewegung drehen kann.

Das Exzenterkopfteil 71 ist an seiner oberen Fläche mit einem Vorsprung 71a versehen und an der Verbindungswelle 14 befestigt, wobei ein Sicherungsring 26 in eine Nut dieser Welle 14 eingreift, um die an der Welle 14 angebrachten Bauteile zusammenzuhalten. Die HaI-terung 27, die mit einem hochstehenden Ansatz 27a versehen ist, kann zusammen mit dem Exzenterkopfteil 71 oder mit Bezug zu diesem eine Drehung ausführen.

Eine Verbindungsstange 15 wird mit ihrem einen (inneren) Ende innerhalb der Halterung 27 mit Hilfe eines Halterings 28 festgehalten, so daß sie im Ansprechen auf eine rechts (vorwärts) und rückwärts gerichtete Drehung des Motors eine Hin- und Herbewegung ausführt, um den mit ihrem anderen (äußeren) Ende verbundenen

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Wischhebel 16 mit dem Wischerblatt 18 über die Scheibe zu verschwenken.

Das Exzenterkopfteil 71 und die Exzenterplatte 23 können einstückig ausgebildet sein. Wenn das Blatt 18 eine Wischbewegung durchführt, wie in Fig. 1b und Ic gezeigt ist, dann wird die wirksame Länge der Verbindungsstange 15 kürzer als ihre tatsächliche Länge, die durch die Länge zwischen den Verbindungsstellen an den beiden Enden der Verbindungsstange 15 gegeben ist, und zwar um das Maß der Exzentrizität oder die Länge 1 des Exzenterkopfteils 71. Somit ist die wirksame Länge der Verbindungsstange 15 gleich (L-1).

Wie in F i g. 5e gezeigt ist, berührt der Vorsprung 71a des Exzenterkopfteiis 71 den Ansatz 27a an der Halterung 27 derart, daß sie gemeinsam in Abhängigkeit von der Drehung des Motorarmes 61 drehen können, der von der Motorwelle 2 gedreht wird. Wenn sich der Motorarm 61 dreht, dann bewegt sich folglich die Verbindungsstange 15 hin und her, wobei das Blatt 18 innerhalb des Wischbereichs zwischen den Stellungen B und C, die in Fig. Ib gezeigt sind, während des Wischbetriebs verschwenkt wird.

Während dieses Wischbetriebes erfaßt eine Kerbe 236 der Exzenterplatte 23 eine Abbiegung 25a der Reibungsfeder 25, während eine Seite der Nasenaufnahmenut 19a der Nockenscheibe 19 die Nase 20a der Nokkenscheibe 20 berührt, so daß die Nut 196 der Nockenscheibe nicht mit der Riegelaufnahmenut der Nockenscheibe 20 übereinstimmt und von dieser getrennt ist, wie in Fig.4b und 5e gezeigt ist. Das Riegelglied 8a ist über von d^pn Nuten 19o sowie 20o weg verschoben und liegt am Umfang der Scheiben 19, 20 an. Somit werden die Nockenscheiben 19, 20 nicht vom Riegelglied 8a gehalten, so daß sie gemeinsam mit dem Exzenterkopfteil 71. der Exzenterplatte 23 und der Halterung 27 drehen können.

Wenn ein Wischerschalter ausgeschaltet wird, um den Wischbetrieb zu beenden, dann dreht sich die Motorwelle 2 in der Rückwärtsrichtung aus der Stellung von F i g. 4b heraus, wobei sich auch der Motorarm 51 rückwärts dreht. Hierbei sind das Exzenterkopfteil 71, die Exzenterplatte 23 und die zweite Nockenscheibe 20 an einer Drehung relativ zur Halterung durch die Reibungsfeder 25 gehindert Wenn sich der Motorarm 61 in Rückwärtsrichtung um 90° dreht, dann stimmt die Riegelaufnahmenut 196 der Nockenscheibe 19 mit der Riegelaufnahmenut 206 der Nockenscheibe 20 überein, so daß die Nase 20a der Nockenscheibe 20 die andere Seite der Nut 19a in der Nockenscheibe 19 berührt. Mit Ausnahme dieses Punkts sind die Zustände im Mechanismus im wesentlichen die gleichen, wie sie in Fig. 5e gezeigt sind.

Wenn sich der Motorarm 61 noch weiter um 90° dreht, also insgesamt mittels der Motorwelle 2 eine halbe Umdrehung (180°) ausführt, dann drehen sich die Nockenscheiben 19, 20 gemeinsam um 90°, wobei das Riegelglied 8a in die Nuten 190 und 2Oo der Nockenscheiben 19, 20 eingreift Mit Ausnahme dieses Punkts erfolgt keine Änderung im Zustand des Mechanismus.

Selbst wenn der Motorarm 61 durch die Motorwelle 2 noch weiter gedreht wird, so sind die Nockenscheiben 19,20 an einer Drehung durch das Riegelglied 8a gehindert, womit ein Drehen des Exzenterkopfteils 71 und der Exzenterplatte 23 ausgeschaltet wird. Somit drehen sich das Exzenterkopfteil 71, die Exzenterplatte 23 und die Nockenscheiben 19. 20 alle gemeinsam relativ zur Halterung 27 und nehmen einen Abstand zu den Vorsprüngen 71 und 27a ein. Als Ergebnis dessen gelangt das Exzenterkopfteil 71 in eine exzentrische Position. Auch die Reibungsfeder 25 und die Exzenterplatte 23 drehen sich relativ zueinander, so daß die Abbiegung 25a der Feder 25 die Kerbe 23o verläßt. Mit Ausnahme dieses Punkts sind die Zustände im wesentlichen dieselben, wie in Fig. 5c.

Die F i g. 5b zeigt einen Zustand, in welchem sich der Motorarm 61 um 270° mittels der Motorwelle 2 gedreht hat. Wenn der Motorarm 62 nach einer Drehung um 360° anhält, wie F i g. 5a zeigt, gelangt das Exzenterkopfteil 71 in seine am meisten exzentrische Lage und die Exzenterplatte 23 dreht sich im Vergleich zu der Position, die in Fig.5b gezeigt ist, um 90° relativ zur Reibungsfeder 25. Mit Ausnahme dieses Punkts sind die Zustände in F i g. 5a und 5b dieselben.

Wenn das Exzenterkopfteil 71 in seine am meisten exzentrische Lage gelangt, dann ist die wirksame Länge der Verbindungsstange 15 länger als ihre tatsächliche Länge L, und zwar um die Exzentrizität /. Da die wirksame Länge der Verbindungsstange 15 gleich (L + I) wird, verschiebt sich das Wischerblatt 18 durch den Wischhebel 16 in seine Parkstellung A (F i g. 1 a).

Wenn der Wischerschalter ausgeschaltet wird, dann dreht sich somit das Riegelglied 8a um 180° in derselben Weise, wie während des Wischbetriebs und greift dann in die Riegelaufnahmenuten 19o, 2Oo ein, wie in Fi g. 5e bis 5c gezeigt ist. Durch die weitere Drehung des Riegelglieds um 180°, wie in Fig. 5c bis 5a gezeigt ist, gelangt das Exzenterkopfteil 71 in eine exzentrische Position, so daß das Blatt 18 in der Parkstellung A aufgenommen wird, die in F i g. la gezeigt ist.

Wenn der Wischerschalter für den Beginn des Wischbetriebes zu einer rechts gerichteten Drehung der Motorwelle 2 angeschaltet wird, dann gelangt das Exzenterkopfteil 71 aus der Parkstellung der F i g. 5a in die Wischlage zwischen den Stellungen B und C(Fig. 1). Das heißt, daß sich das Exzenterkopfteil 71 aus dem Zustand der Fig. 5a in seine nicht exzentrische Lage während seiner ersten Drehung um 180°, wie in Fig. 5b und 5c gezeigt ist, und sich ferner über die Zustände der F i g. 5d und 5e bis in die Stellungen zwischen B und C (Fig. 1) für den normalen Wischbetrieb der weiteren Drehung um 180° verlagert

Da die Nabe 19c mit kleinem Durchmesser an der oberen Fläche der ersten Nockenscheibe 19 ausgebildet ist um die Reibung zwischen dieser Nockenscheibe 19 und der zweiten Nockenscheibe 20 zu verringern, können diese Nockenscheiben 19,20 in ihrer Lage gehalten werden, während sie sich aus der Parkstellung in die normale Wischstellung oder aus dieser in die Parkstellung verlagern.

Hierzu 5 Blatt Zeichnungen

Claims (8)

32 OO 780 Patentansprüche:

1. Scheibenwischereinrichtung, die mit einem Abhebemechanismus ausgestattet ist, mit einem Motor, mit einem Wischerblatt sowie einem mit diesem verbundenen Wischhebel, mit einem Motorarm, der während des Anlauf- sowie Wischbetriebs des Wischerblatts in der einen Richtung und während des Park- sowie Haltevorgangs des Wischerblatts in der entgegengesetzten Richtung dreht, mit einer an ihrem äußeren Ende mit Hen Wischhebel, an ihrem inneren Ende mit dem Motorarm verbundenen, im Ansprechen auf die Drehungen des Motors hin- und hergehenden und das Wischerblatt verschwenkenden Verbindungsstange, mit einer das innere Ende der Verbindungsstange festlegenden Halterung, mit einem zur Drehung mit oder mit Pezug zu der Halterung angeordneten Exzentertrieb und mit einer zwischen dem Exzentertrieb sowie der Halterung angeordneten, eine Relativdrehung des Exzentertriebs gegenüber der Halterung zeitweise unterbindenden Reibungsfeder, gekennzeichnet durch eine Nockenscheibenanordnung (19, 20), die eine Drehung des Exzentertriebs (23, 71) zusammen mit der Halterung (27) während des Wischbetriebs zuläßt und kurz nach dem Anlaufen oder kurz vor dem Parken sowie Anhalten des Wischerblatts (18) die Wirkung der Reibungsfeder (25) überwindet sowie den Exzentertrieb (23, 71) relativ zur Halterung (27) dreht, so daß die wirksame Länge der Verbindungsstange (15) eine Änderung um den Wert (I) der Exzentrizität des Exzentertriebs erfährt, und die eine erste Nockenscheibe (19) mit einer Nasenaufnahmenut (19a) sowie einer Riegelaufnahmenut (19OJ, eine zweite Nockenscheibe (20), die mit einer in der Nasenaufnahmenut (i9a) aufzunehmenden Nase (20a) sowie einer Riegelaufnahmenut (20ό/ die mit der Riegelaufnahmenut (19Z>Jder ersten Nockenscheibe (19) zum Fluchten zu bringen ist, versehen und zusammen mit dem Exzentertrieb (23, 71) drehbar ist, sowie ein von einer Feder (i3a) beaufschlagtes, in der Fluchtlage der Riegelaufnahmenuten (19Z>, 2OZ?) der ersten sowie zweiten Nockenscheibe in die Nuten eingreifendes Riegelglied (Sa) umfaßt.

2. Wischereinrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein die erste sowie zweite Nockenscheibe (19, 20), das Riegelglied (8a) und die Feder (13ajaufnehmendes Halteorgan(9).

3. Wischereinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteorgan (9) am Motorarm (61) befestigt ist.

4. Wischereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch eine nahe dem inneren Ende des Motorarms mit diesem verbundene Motorwelle (2) und durch eine nahe dem äußeren Ende des Motorarms (61) befestigte Verbindungswelle (14), auf der der Exzentertrieb (23, 71) und die Nokkenscheibenanordnung (i 9,20) befestigt sind.

5. Wischereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Exzentertrieb aus einem Exzenterkopfteil (71) sowie einer Exzenterplatte (23) besteht, wobei die Exzenterplatte zwischen dem Kopfteil (71) und der zweiten Nokkenscheibe (20) angeordnet ist.

6. Wischereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch einen in das Halteorgan (9), den Exzentertrieb (23, 71) und die zweite

Nockenscheibe (20) eingefügten, diese Teile fest miteinander verbindenden Stift (24).

7. Wischereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Nasenaufnahmenut (\9a) der ersten Nockenscheibe (19) in deren Oberfläche, die Nase (2OaJ der zweiten Nokkenscheibe (20) an deren Unterfläche und die Riegelaufnahmenuten (19Z), 20Z?) am Außenumfang der beiden Nockenscheiben ausgebildet sind.

8. Wischereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß an der Oberfläche der ersten Nockenscheibe (19) eine die Reibung zwischen den beiden Nockenscheiben verhindernde Nabe (i9c) mit geringem Außendurchmesser ausgebildet ist.