DE329616C

DE329616C - Sicherheitsverschluss fuer Schmucknadeln u. dgl.

Info

Publication number: DE329616C
Application number: DENDAT329616D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Publication date: 1920-11-30

Description

Den Gegenstand der Erfindung bildet ein Sicherheitsverschliuß · für· Schmucknadeln u. dgl., bei denen in der Fangöse eine Hülse teleskopartig verschiebbar ist. Das Wesen der Erfindung gegenüber Vorrichtungen ähnlicher Art besteht darin, daß die Sicherungshülse mittels zweier Führungsstangen (n, 12) auf der Grundplatte geführt ist, von denen die eine unter der Wirkung einer Feder steht. Die Zeichnung veranschaulicht den Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel. Es zeigen:

Fig. ι eine Vorderansicht der Nadelplatte einer Schmucknadel mit der Sicherheitsvorrichtung,

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie 2-2 der Fig. 1,

Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie 3-3 der Fig. 2,

Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie 4-4 der Fig. 2,

Fig. 5 einen Schnitt ähnlich der Fig. 3 mit der Sicherungshülse in der Offenstellung.

An einem Ende der Nadelfußplatte 1 ist as die Nadel 3 im Lager 2 drehbar gelagert. Die Nadelspitze wird durch die öse 4, die am unteren Ende mit einem auf der Platte 1 befestigten Ansatz 5 versehen ist, geführt. Diese öse ist als ein im oberen Teil halbzylindrischer, hakenartiger Körper 6 gedacht, in dem eine Hülse 7 gleitet, deren Deckplatte 8 gegen das äußere Ende der öse 6 anliegt und die mit seitlichen Ansätzen 9 versehen ist. Die Deckplatte 8 trägt eine nach abwärts gerichtete Verlängerung 10, mit der zwei Führungsstangen 11 und 12 verbunden sind. Die Stange 11 greift in eine" Führung 13 des Querstückes 5, während die Stange 12 in eine Bohrung 14 des Quer Stückes 5 eintritt. In dieser Bohrung sitzt eine Schraubenfeder 15, welche die Stange 12 umschließt und gegen den Kopf 16 der Stange 12 drückt.

Zur Verriegelung des Verschlusses wird die Nadelspitze 3 unter die Fangöse 6 geführt und die Hülse 7 zurückgezogen. Nach Freigabe der Hülse 7 wird diese durch die Einwirkung der Feder 15 über die Nadelspitze bewegt und die Nadel verriegelt. Durch Zurückziehen der Hülse 7 wird die Sicherheitsvorrichtung geöffnet und die Nadel frei.

Claims

Patent-Anspruch:

Sicherheitsverschluß für Schmueknadeln u. dgl. mit einer in der Fangöse teleskop- 5! artig verschiebbaren Hülse, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse mittels zweier Führungsstangen (ii, 12), von denen die eine unter der Wirkung einer Feder (15) steht, auf der Grundplatte geführt ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.