DE329105C - Sicherheitsschloss - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein eintouriges Schloß, insbesondere für Eingangstüren von Wohnungen, und besteht das Neue darin, daß die Verschiebung" des Riegels mittels mehrerer im Angriff saus schnitt desselben eingesetzter Exzenterscheiben erfolgt, die von einem Stechschlüssel, dessen stufenartige Ansätze an der Stirnseite des Schlüsselschaftes in entsprechende Ausschnitte der

ίο Exzenterscheiben· eingreifen, um i8o° gedreht ■werden', und die Zuhaltung von einer Nutenscheibe zwangläufig eingestellt wird, die durch einen ■ von den Stirnansätzen des Schlüsselschaftes räumlich getrennten und winkelig versetzten Stift mitgedreht wird.

Die Zuhaltung kann außer mit dem Schlüssel von der Innenseite der Tür durch Fingerdruck eingestellt und der Riegel durch Umlegen der Exzenterscheiben mittels Handgriffs bewegt Werden, wobei die Lage der Nutenscheibe unverändert bleibt, so daß die Eingriffe von Zuhaltung" und Riegel gegeneinander versetzt sind und die Einführungsöffnung für den Schlüssel versperrt ist.

Der Riegel ist in bekannter Weise nach beiden Seiten schließend eingerichtet, um das Schloß an Rechts- und Linkstüren ohne Wendung anschlagen zu können,

Durch seitlich in dem Angriffsausschnitt eingesetzte federnde Schleppbölzen und einem Anschlag werden die Exzenterscheiben in Decklage gehalten.

Durch Verändern der Form, Entfernung und Winkelstellung der die Schließwirkung ausübenden Stirnansätze und des Schaftansatzes am Schlüssel ist eine unbegrenzte verschiedenartige Ausgestaltung des Schlüssels möglich.

Auf der Zeichnung ist das Schloß in einer beispielsweisen Ausführungsart dargestellt; es zeigen:

Fig. ι und 2 eine Stirnansicht mit nach A-A der Fig. 4 weggeschnittener Kastenstirnwand mit rechts und links vorgeschlossenem Riegel,

Fig. 3 einen Querschnitt nach B-B der Fig. i,

Fig. 4 eine Längsansicht gegen C-C der Fig. ι gesehen, 50'

Fig. 5 die Exzenterscheiben auseinandergelegt, .

Fig. 6 den Schlüssel in Seiten- und Stirnansicht.

Der in den Stirnwänden des Schloßkastensa geführte Riegel & besitzt in der Mitte einen Angriffsausschnitt c zum Einsetzen einer Anzahl Exzenterscheiben d, d', d" (in vorliegendem Falle drei), die auf den in der Stirnwand des Schloßkastens eingenieteten Schlüsseldorn e aufgesteckt sind. Durch seitlich gegen die Exzenterscheiben drückende, in entsprechende Öffnungen des Riegels eingesetzte federbelastete Schleppbolzen f werden die Exzenter scheiben selbsttätig herumgeworfen und die Eingriffe, g, > g', g" für den Schlüssel in Decklage gehalten. Das Vorschieben des Riegels erfolgt durch eine halbe Schlüsseldrehung, und es dient die im Schloßkasten eingebrachte Schiene t als Anschlag bzw. Begrenzung, für die herumschlagenden Exzenterscheiben. An der Ex-

zenterscheibe d" ist ein durch einen halbkreisförmigen Ausschnitt/ der Schloßkastenstirnwand' hindurchtretender, zurückfedernder ■ Bolzen h mit Druckknopf i vorgesehen, wel- ! S eher beim Niederdrücken in entsprechende Öffnungen k, k' der darunterliegenden Exzenterscheiben eingreift und ein Umlegen der j Scheiben und Verschieben des Riegels nach Atisheben der Zuhaltung/ ermöglicht, so daß ίο der Riegel von der Außenseite der Tür mit dem Schlüssel und von der Innenseite der Tür mit der Hand bewegt werden kann. Die Zuhaltung/, welche die Form einer Platte hat, in den Umschweif des Schloßkastens a geführt wird und unter Federwirkung steht, besitzt eine rechtwinkelige Abbiegung m, die sich bei vor- und zurückgeschlossener Stellung des Riegels in entsprechende Ausschnitte η desselben einlegt. Das Einstellen bzw. das Ausheben der Zuhaltung erfolgt von einer zwischen .Zuhaltung und der aufgeschraubten Schloßdecke 0 eingebrachten, in letzterer mittels Hülse geführten Nutenscheibe/», die durch einen besonderen Schaftes ansatz oder -bart des Schlüssels, der in einen Atisschnitt q der Hülse eingreift, gedreht wird¹ und den Stift r der Zuhaltung aus der Nut der Scheibe hinausdrückt, wodurch die Zuhaltung aus dem Riegel ausgehoben wird. Bei der Handverschiebung des Schloßriegels erfolgt das Ausheben der Zuhaltung durch Pingerdruck auf den Teil .y " der Zuhaltung, der aus dem Umschweif des Schloßkastens heraustritt.

Die Herstellung des Schlosses ist einfach, da' sämtliche Hauptteile, wie Schloßkasten, Riegel, Zuhaltung und Exzenterscheiben, gestanzt werden können. Die Verschiebung des Riegels mit einem falschen Schlüssel ist bei der Wahl der Mittel unmöglich gemacht. Auch ist ein Öffnen der Tür mittels richtiger Schlüssel, wenn der Riegel von innen vorgelegt ist, unmöglich. Dieses Vorlegen des Riegels erfolgt in der Weise, daß durch Fingerdruck der linken Hand die Zuhaltung aus dem Riegel herausgedrückt und mit der rechten Hand die Exzenterscheiben· mittels des federnden Stiftest umgelegt und der Riegel mitgenommen wird. Das Schloß wird von innen gegen die Tür geschraubt, und zwar derart, daß die Schlüsseleinführung mit derjenigen des in der Tür vorhandenen Einsteckschlosses zusammenfällt, daß also der Schlüssel beim Gebrauch durch die Öffnung des Einstecktürschlosses bindurchgeführt werden muß. Die Befestigung des Schlosses kann aber auch unter oder über dem vorhandenen, in der Tür eingesetzten Schloß eingeschlagen werden oder allein Verwendung finden und wird im letzteren Falle in die Tür für den Schlüssel eine Führungshülse eingelassen, die ebenso wie das Schließblech auf der Zeichnung- nicht dargestellt ist.

Claims (4)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Sicherheitsschloß, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschiebung des Rie-. gels (b) mittels im Angriffausschnitt (c) desselben eingesetzter Exzenterscheiben (d, d'', d") erfolgt, die von einem Stechschlüssel, dessen stufenartige Ansätze («) an der Stirnseite des Schaftes in entsprechende Ausschnitte (gj g, g")· -der Exzenterscheiben eingreifen, um 180° gedreht werden, und die Zuhaltung (D von. einer Nutenscheibe (p), die durch einen von den Stirnansätzen (u) des Schlüsselschaftes räumlich, getrennten und winkelig versetzten Bart (ν) mitgedreht wird, zwangsläufig eingestellt wird.
2. 2. Sicherheitsschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltung (D von Hand eingestellt und der Riegel (V) desgleichen bewegt werden kann, wobei die Exzenterscheiben (d, ⁸S d', d") umgelegt werden, die Stellung der Nutenscheibe -(p) jedoch unverändert bleibt, so daß die Eingriffe (g, g', g" und q) gegeneinander, versetzt sind unddie Einführung in die Exzenterscheiben für den Schlüssel versperrt ist.
3. 3. Sicherheitsschloß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (V) nach beiden Seiten schließend eingerichtet ist, um das Schloß an Rechts- und Linkstüren ohne Wendung anschlagen zu können.
4. 4. Sicherheitsschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Exzenterscheiben mittels seitlich' vom Angriffsausschnitt (c) des Riegels (V) in diesen eingesetzter, federnder Schleppbolzen (/) und eines Anschlages (t) im Schloßkasten in Decklage bezüglich der Schlüsseleingriffe (g, g, g") gehalten werden.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.