[go: up one dir, main page]

DE3130094A1 - Notsteuersystem fuer eine diesel-brennkraftmaschine - Google Patents

Notsteuersystem fuer eine diesel-brennkraftmaschine

Info

Publication number
DE3130094A1
DE3130094A1 DE19813130094 DE3130094A DE3130094A1 DE 3130094 A1 DE3130094 A1 DE 3130094A1 DE 19813130094 DE19813130094 DE 19813130094 DE 3130094 A DE3130094 A DE 3130094A DE 3130094 A1 DE3130094 A1 DE 3130094A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
control device
emergency control
processing unit
signal processing
internal combustion
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
DE19813130094
Other languages
English (en)
Other versions
DE3130094C2 (de
Inventor
Werner 7257 Ditzingen Fischer
Ulrich 7145 Markgröningen Flaig
Johannes 7000 Stuttgart Locher
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Robert Bosch GmbH
Original Assignee
Robert Bosch GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Robert Bosch GmbH filed Critical Robert Bosch GmbH
Priority to DE19813130094 priority Critical patent/DE3130094A1/de
Priority to JP57122285A priority patent/JPS5823237A/ja
Priority to US06/403,903 priority patent/US4534328A/en
Publication of DE3130094A1 publication Critical patent/DE3130094A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE3130094C2 publication Critical patent/DE3130094C2/de
Granted legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F02COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
    • F02DCONTROLLING COMBUSTION ENGINES
    • F02D41/00Electrical control of supply of combustible mixture or its constituents
    • F02D41/24Electrical control of supply of combustible mixture or its constituents characterised by the use of digital means
    • F02D41/26Electrical control of supply of combustible mixture or its constituents characterised by the use of digital means using computer, e.g. microprocessor
    • F02D41/266Electrical control of supply of combustible mixture or its constituents characterised by the use of digital means using computer, e.g. microprocessor the computer being backed-up or assisted by another circuit, e.g. analogue
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F02COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
    • F02BINTERNAL-COMBUSTION PISTON ENGINES; COMBUSTION ENGINES IN GENERAL
    • F02B3/00Engines characterised by air compression and subsequent fuel addition
    • F02B3/06Engines characterised by air compression and subsequent fuel addition with compression ignition

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Computer Hardware Design (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Microelectronics & Electronic Packaging (AREA)
  • Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Combustion & Propulsion (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Electrical Control Of Air Or Fuel Supplied To Internal-Combustion Engine (AREA)

Description

η. 719 7
30. 6. 1981 Mi/Do
ROBERT BOSCH GMBH, 7OOO Stuttgart 1
Notsteuersystem für eine Diesel-Brennkraftmaschine
Stand der Technik
Bei elektrisch oder elektronisch gesteuerten oder geregelten Dieseleinspritzsystemen sind bereits Sicherheitseinrichtungen bekannt, um im Fehlerfall die Brennkraftmaschine vor einer Überbeanspruchung zu schützen. Beispielhaft sei hier auf die DE-OS 19 62 570 hingewiesen, in der eine Rückstellvorrichtung für ein mengenbestimmendes Glied offenbart ist. Diese Rückstellvorrichtung wird dann aktiviert, wenn der Regelkreis selbst oder eine Zuleitung von den einzelnen Sensoren unterbrochen ist mit der Folge, daß dann die Einstellung des mengenbestimmendeη Gliedes einer solchen für kleine Einspritzmengen entspricht.
Im praktischen Betrieb hat sich nun gezeigt, daß diese "Schutzverstellung in Richtung kleinerer Menge" nicht immer befriedigt. So z. B. dann nicht, wenn die Diesel-Brennkraftmaschine einen Schlepper antreibt und ein Fehler-
fall gerade beim Einsatz in schwierigem Gelände auftritt. Im Falle der bekannten Einrichtung würde das Fahrzeug dann · bei hohem Leistungsbedarf stehenbleiben, was u. U. sehr zeitraubende und kostspielige Folgen hätte.
Vorteile der Erfindung
Mit der erfindungsgemäßen Steuereinrichtung für das Kraftstoff zumeßsys tem einer Brennkraftmaschine wird sichergestellt, daß auch unter schwierigen Bedingungen ein Kotfahrbetrieb sichergestellt wird. In diesem Fall ist dann der Einflußbereich des Fahrers vergrößert im Sinne einer direkteren Steuerung der einzuspritzenden Kraftstoffmenge. Eine thermische Überbeanspruchung des Motors dürfte trotz allem deshalb nicht problematisch sein, weil ein Notfahrbetrieb in der Regel unter hohen Lastbedingungen stattfindet, in dem eine Überbeanspruchung der Maschine unwahrscheinlich ist.
Zeichnung
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der einzigen Figur der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben und erläutert.
Beschreibung eines Ausführungsbeispieles
Das Ausführungsbeispiel betrifft ein Notsteuersystem für eine Diesel-Brennkraftmaschine. Mit 10 ist ein Fahrpedal bezeichnet, mit 11 die Kraftstoffpumpe für eine nicht dargestellte Diesel-Brennkraftmaschine. Im. Normalbetrieb ergibt sich eine Reihenschaltung vom Fahrpedal 10 zur Pumpe 11 aus den Baugruppen Fahrpedalwinkel-Periodendauer-V/andler 12, Mikrocomputer 13» Stellregler 14, Pulslängenmodulator 15, Leistungsendstufe 16, Stellwerk 17 und schließlich das mengenbestimmende Glied 18 in Verbindung mit der Einspritz-
313009A
pumpe 11. Die Position des mengenbestimmenden Gliedes erfaßt ein Stellwerksensor 19» der wiederum sein Ausgangssignal zum Stellregler 14 zurückleitet.Wesentlich ist nun, daß jeweils dem Mikrocomputer 13 und dem Stellregler 14 ein Wechselschalter 20 und 21 nachgeschaltet ist. Damit ist möglich, im Fehlerfall von Mikrokomputer oderStellregler^eine getrennte Signalleitung aufzubauen. Parallel zum Mikrocomputer^ liegt dann ein Perioden-Spannungswandler 2J. Entsprechend liegt dem Stellregler 14 im Fehlerfall ein P-Regler 24 parallel.
Eine Störungserkennungsschaltungsanordnung ist mit 25 bezeichnet. Sie erhält Eingangssignale vom Mikrocomputer und vom Stellwerksensor 19. Ihre Ausgangssignale gelangen über Leitungen 26 und 27 zu den Wechselschaltern 20 und
Störungserkennungsschaltungsanordnungen sind als solche bekannt. Sie fragen z. B· ab, ob das Ausgangssignal des Stellwerksensors 19 in einem zulässigen Bereich liegt und wenn dem nicht so ist, dann geben sie ein Fehlermeldungs- oder entsprechendes Reaktionssignal ab. Auch bezüglich Mikrocomputern sind allgemeine Sicherheitsschaltungen bekannt. Sie erkennen z. B., ob bei Programmschleifen bestimmte Befehlssätze oder Werte auftreten und geben ein entsprechendes Signal dann ab.
Im vorliegenden Fall wird bei Ausfall des Mikrocomputers 13, der das Fahrpedalpositionssignal sowie andere Signale, z.B. Temperatur und Drehzahl bearbeitet, das Ausgangssignal des Fahrpedalsensors mehr oder weniger unmittelbar auf den nachfolgenden Stellregler 14 geschaltet. Die beiden beim Ausführungsbeispiel vorhandenen Signalwandler 12 und 23 sind deshalb vorhanden, weil der Sensor mit einer impuls- · förmigen Spannung arbeitet und somit ein periodendauervariables Signal abgibt. Im Falle eines Sensors mit Gleich-
* oder beiden ···
- v-
spannungsausgang könnte dieses aber unmittelbar auf den 'Jechselschalter 20 gegeben werden. Normalerweise besitzen Stellregler für Kraftstoffeinspritzanlagen PID-Verhalten. Im Eehlerfalle wird es nun als ausreichend angesehen,-wenn lediglich ein P-Reglertyp Verwendung findet, der dann das an Ausgang des Wechselschalters 20 anliegende Signal weiter verarbeitet. Zxvar findet dann keine Regelung der Lage des mengenbestimmenden Gliedes 18 statt, doch besitzt der Fahrer über das Ausmaß des Niederdrückens des Fahrpedals 10 eine genügend große Einflußmöglichkeit für die Steuerung, der Einspritzmenge.
Die erfindungsgemäße automatisch oder manuell einschaltbare Notsteuereinrichtung stellt somit sicher, daß bei Ausfall einer oder mehrer Einrichtungen ein gewisser Notfahrbetrieb aufrechterhalten werden kann.

Claims (3)

  1. 30. 6. 1981 Hü/Do
    ROBEET BOSCH GKBH, 7OOO Stuttgart 1
    Ansprüche
    HOtsteuereinrichtung für ein Kraftstoffzumeßsystem einer Diesel-Brennkraftmaschine, mit einer Reihenschaltung von Fahrpedalstellungssensor (10), Signalverarbeitungs einheit «(Mikrocomputer 13), Regeleinrichtung (14) und Stellwerk (17) für die Position eines mengenbestimmenden Einstellgliedes (18) einer Kraftstoffpumpe (11), dadurch gekennzeichnet, daß der Signalverarbeitungseinheit (13) und/oder dem Stellregler (14) Notsteuerschaltungsanordnungen (23, 24) zugeordnet sind, die automatisch oder manuell einschaltbar sind.
  2. 2. Notsteuereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Notsteuerschaltungsanordnung parallel zum Stellregler (14) liegt und einen P-Regler (24) umfaßt.
  3. 3. Notsteuereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mittels der ITotsteuereinrichtung für die Signalverarbeitungseinheit (13) das Jahrpedalstellungssignal mittelbar oder unmittelbar weiterleitbar ist.
    4-, Notsteuereinrichtung nach. Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Störungserkennungsschaltung (25) mit einem Stellwerksensor (19) und/oder der Signalverarbeitungseinheit (13)'gekoppelt ist.
DE19813130094 1981-07-30 1981-07-30 Notsteuersystem fuer eine diesel-brennkraftmaschine Granted DE3130094A1 (de)

Priority Applications (3)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE19813130094 DE3130094A1 (de) 1981-07-30 1981-07-30 Notsteuersystem fuer eine diesel-brennkraftmaschine
JP57122285A JPS5823237A (ja) 1981-07-30 1982-07-15 デイ−ゼル式内燃機関の非常制御装置
US06/403,903 US4534328A (en) 1981-07-30 1982-07-30 Emergency control apparatus for a Diesel engine

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE19813130094 DE3130094A1 (de) 1981-07-30 1981-07-30 Notsteuersystem fuer eine diesel-brennkraftmaschine

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE3130094A1 true DE3130094A1 (de) 1983-02-17
DE3130094C2 DE3130094C2 (de) 1992-02-06

Family

ID=6138112

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE19813130094 Granted DE3130094A1 (de) 1981-07-30 1981-07-30 Notsteuersystem fuer eine diesel-brennkraftmaschine

Country Status (3)

Country Link
US (1) US4534328A (de)
JP (1) JPS5823237A (de)
DE (1) DE3130094A1 (de)

Cited By (10)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4515125A (en) * 1983-01-20 1985-05-07 Robert Bosch Gmbh Safety arrangement for an internal combustion engine
US4528952A (en) * 1982-10-15 1985-07-16 Robert Bosch Gmbh Emergency control device for fuel-dosing systems
EP0207316A3 (en) * 1985-07-02 1988-01-20 Robert Bosch Gmbh Arrangement for controlling a combustion engine
EP0257264A3 (en) * 1986-08-28 1988-05-04 Vdo Adolf Schindling Ag Apparatus with an injection pump
DE3730443A1 (de) * 1987-09-10 1989-03-23 Voest Alpine Automotive Verfahren zum steuern und regeln einer brennkraftmaschine und elektronische kraftstoff- einspritzeinrichtung zur durchfuehrung des verfahrens
EP0257181A3 (de) * 1986-08-22 1989-06-07 VDO Adolf Schindling AG Anordnung zur Betätigung eines Stellgliedes
DE3803078A1 (de) * 1988-02-03 1989-08-17 Bosch Gmbh Robert Verfahren und einrichtung zur positionsueberwachung eines elektrischen ist-positionsgebers
DE3935326C1 (de) * 1989-10-24 1991-05-02 Mercedes-Benz Aktiengesellschaft, 7000 Stuttgart, De
EP0569227A1 (de) * 1992-05-08 1993-11-10 Zexel Corporation Kraftstoffeinspritzungssteuersystem für Brennkraftmaschinen
EP0694687A3 (de) * 1994-07-18 1998-06-03 Robert Bosch Gmbh Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine

Families Citing this family (18)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4979117A (en) * 1984-12-28 1990-12-18 Isuzu Motors, Limited Method of processing malfunction of vehicular acceleration sensor
JPS61201848A (ja) * 1985-03-04 1986-09-06 Toyota Motor Corp デイ−ゼルエンジンの噴射時期制御方法
JPS61258951A (ja) * 1985-05-10 1986-11-17 Nippon Denso Co Ltd 内燃機関の燃料噴射制御装置
JPS61294139A (ja) * 1985-06-21 1986-12-24 Diesel Kiki Co Ltd 内燃機関用燃料噴射装置
DE3601881C1 (de) * 1986-01-23 1987-04-23 Daimler Benz Ag Kraftstoffeinspritzanlage fuer eine luftverdichtende Brennkraftmaschine mit elektronischer Regelung
DE3603571A1 (de) * 1986-02-06 1987-08-13 Bosch Gmbh Robert Notfahreinrichtung fuer eine dieselbrennkraftmaschine mit elektronisch geregelter kraftstoffzumessung
DE3722633A1 (de) * 1987-07-09 1989-01-19 Vdo Schindling Elektrisches gaspedal
DE3731109C3 (de) * 1987-09-16 1996-04-11 Bosch Gmbh Robert Verfahren und Einrichtung zur Meldung eines Defektes an der Technik einer elektronischen Motorleistungssteuerung
JPH01121514A (ja) * 1987-10-31 1989-05-15 Isuzu Motors Ltd 回転電機付ターボチャージャの故障診断装置
DE3807129A1 (de) * 1988-03-04 1989-09-14 Ortopedia Gmbh Regelvorrichtung, insbesondere fuer rollstuhl
JPH02191841A (ja) * 1989-01-20 1990-07-27 Fuji Heavy Ind Ltd エンジンのアイドル回転数調整装置
DE4025847A1 (de) * 1990-08-16 1992-02-20 Bosch Gmbh Robert System zur regelung eines stellwerks in einem kraftfahrzeug
JPH04232361A (ja) * 1990-12-28 1992-08-20 Kokusan Denki Co Ltd 内燃機関用インジェクタ駆動方法及び駆動装置
US5109819A (en) * 1991-03-29 1992-05-05 Cummins Electronics Company, Inc. Accelerator control system for a motor vehicle
US5937826A (en) * 1998-03-02 1999-08-17 Cummins Engine Company, Inc. Apparatus for controlling a fuel system of an internal combustion engine
JP3910759B2 (ja) * 1999-05-21 2007-04-25 株式会社日立製作所 エンジン制御装置
DE10011410A1 (de) * 2000-03-09 2001-09-20 Bosch Gmbh Robert Vorrichtung zur sicheren Signalerzeugung
US7174249B2 (en) * 2005-03-03 2007-02-06 Tyco Electronics Corporation Intelligent driver module for controlling operation of a fuel pump

Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3834361A (en) * 1972-08-23 1974-09-10 Bendix Corp Back-up fuel control system
DE2735596A1 (de) * 1977-08-06 1979-02-15 Bosch Gmbh Robert Elektronische einspritzmengenregelung bei brennkraftmaschinen mit selbstzuendung
DE2839467A1 (de) * 1978-09-11 1980-03-27 Vdo Schindling Einrichtung zur uebertragung der stellung eines die fahrgeschwindigkeit eines kraftfahrzeugs steuernden, durch den fahrzeugfuehrer betaetigbaren steuerelements

Family Cites Families (10)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4429670A (en) * 1978-02-03 1984-02-07 Ulanet George D Engine protection systems
US4334406A (en) * 1978-03-15 1982-06-15 Dowty Fuel Systems Limited Fuel supply system
JPS55115101A (en) * 1979-02-26 1980-09-04 Nissan Motor Co Ltd Data processor
US4291532A (en) * 1979-03-23 1981-09-29 Dowty Fuel Systems Limited Fuel supply system
JPS5654959A (en) * 1979-10-09 1981-05-15 Mitsuwa Seiki Co Ltd Control method of fuel injection timing adjustment device
DE2945484A1 (de) * 1979-11-10 1981-05-21 Robert Bosch Gmbh, 7000 Stuttgart Kraftstoffeinspritzumpe
US4383511A (en) * 1980-02-19 1983-05-17 Lucas Industries Limited Control system
DE3023350A1 (de) * 1980-06-21 1982-01-14 Robert Bosch Gmbh, 7000 Stuttgart Elektronische regeleinrichtung fuer die drehzahlregelung einer brennkraftmaschine mit selbstzuendung
DE3134632A1 (de) * 1981-09-02 1983-03-10 Robert Bosch Gmbh, 7000 Stuttgart Steuereinrichtung fuer ein kraftstoffzumesssystem
JPS6067735A (ja) * 1983-09-22 1985-04-18 Kubota Ltd 回転速度制御装置および非常時停止装置付きエンジン

Patent Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3834361A (en) * 1972-08-23 1974-09-10 Bendix Corp Back-up fuel control system
DE2735596A1 (de) * 1977-08-06 1979-02-15 Bosch Gmbh Robert Elektronische einspritzmengenregelung bei brennkraftmaschinen mit selbstzuendung
DE2839467A1 (de) * 1978-09-11 1980-03-27 Vdo Schindling Einrichtung zur uebertragung der stellung eines die fahrgeschwindigkeit eines kraftfahrzeugs steuernden, durch den fahrzeugfuehrer betaetigbaren steuerelements

Cited By (11)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4528952A (en) * 1982-10-15 1985-07-16 Robert Bosch Gmbh Emergency control device for fuel-dosing systems
US4515125A (en) * 1983-01-20 1985-05-07 Robert Bosch Gmbh Safety arrangement for an internal combustion engine
EP0207316A3 (en) * 1985-07-02 1988-01-20 Robert Bosch Gmbh Arrangement for controlling a combustion engine
EP0257181A3 (de) * 1986-08-22 1989-06-07 VDO Adolf Schindling AG Anordnung zur Betätigung eines Stellgliedes
EP0257264A3 (en) * 1986-08-28 1988-05-04 Vdo Adolf Schindling Ag Apparatus with an injection pump
DE3730443A1 (de) * 1987-09-10 1989-03-23 Voest Alpine Automotive Verfahren zum steuern und regeln einer brennkraftmaschine und elektronische kraftstoff- einspritzeinrichtung zur durchfuehrung des verfahrens
DE3803078A1 (de) * 1988-02-03 1989-08-17 Bosch Gmbh Robert Verfahren und einrichtung zur positionsueberwachung eines elektrischen ist-positionsgebers
DE3803078C2 (de) * 1988-02-03 2000-11-02 Bosch Gmbh Robert Verfahren und Einrichtung zur Positionsüberwachung eines elektrischen Ist-Positionsgebers
DE3935326C1 (de) * 1989-10-24 1991-05-02 Mercedes-Benz Aktiengesellschaft, 7000 Stuttgart, De
EP0569227A1 (de) * 1992-05-08 1993-11-10 Zexel Corporation Kraftstoffeinspritzungssteuersystem für Brennkraftmaschinen
EP0694687A3 (de) * 1994-07-18 1998-06-03 Robert Bosch Gmbh Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine

Also Published As

Publication number Publication date
US4534328A (en) 1985-08-13
JPH0419376B2 (de) 1992-03-30
JPS5823237A (ja) 1983-02-10
DE3130094C2 (de) 1992-02-06

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE3130094A1 (de) Notsteuersystem fuer eine diesel-brennkraftmaschine
EP0788581B1 (de) Verfahren und vorrichtung zur steuerung der antriebseinheit eines fahrzeugs
DE68920922T2 (de) Fahrzeugsteuerungsgerät.
DE19980564C2 (de) Vorrichtung zum Steuern eines Kraftstoffsystems eines Verbrennungsmotors
EP0826102B1 (de) Verfahren und vorrichtung zur steuerung einer antriebseinheit eines fahrzeugs
DE68905378T2 (de) Steuerschaltung fuer die energieversorgung einer elektrischen last mit einer erfassungsanordnung eines kurzschlusses der last.
DE19536038A1 (de) Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Antriebseinheit eines Kraftfahrzeugs
DE4136338A1 (de) Verfahren und vorrichtung zur fehlerbehandlung in elektronischen steuergeraeten
DE10215406A1 (de) Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Motors
DE3238191C2 (de)
DE19836845B4 (de) Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Antriebseinheit eines Kraftfahrzeugs
EP1092177A1 (de) Regler bzw. triebwerksregler, triebwerk und verfahren zum regeln eines stell- oder antriebssystems bzw. eines triebwerks
WO1999023379A1 (de) Verfahren und vorrichtung zur steuerung der antriebseinheit eines fahrzeugs
AT392121B (de) Einrichtung zur meldung von fehlerzustaenden in einem kraftfahrzeug
DE3134632C2 (de)
CH693867A5 (de) Vorrichtung und Verfahren zur Ueberwachung der Spannungsversorgung einer Kfz-Steuergeratanordnung
EP0411062B1 (de) Überwachungseinrichtung für ein kraftstoffilter
WO1987004759A1 (fr) Dispositif de conduite d'urgence pour moteurs diesel a commande electronique du dosage de carburant
DE4017045A1 (de) System zur steuerung eines kraftfahrzeugs
EP0814251A2 (de) Sicherheitssystem für ein Kraftfahrzeug
EP0838738B1 (de) Steuer- und Ueberwachungseinrichtung für ein brennstoffbeheiztes Heizgerät
DE3210512A1 (de) Elektronische steuereinrichtung fuer das kraftstoffzumesssystem einer brennkraftmaschine
DE102019207015B4 (de) Aktives Lenkunterstützungssystem zum Steuern einer stabilen Querbeschleunigung
EP0814252A2 (de) Sicherheitssystem für ein Kraftfahrzeug
DE3235345C2 (de)

Legal Events

Date Code Title Description
8110 Request for examination paragraph 44
D2 Grant after examination
8364 No opposition during term of opposition