DE312807C

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Info

Publication number: DE312807C
Application number: DENDAT312807D
Authority: DE

Description

AIH 12. JUNI 1919

Die Erfindung bezieht sich auf einen aus Zahnstange, Zahntrieb, senkrecht zur Erjene der

, zu verschließenden Öffnung gerichteter Antriebs-Stange und Mittelverschlußriegel bestehenden Verschluß .für'Türen und Fenster" und bezweckt, diesen Teilen eine solche Bauform und Raumanordnung im Vers^chlußkasten zu geben,, daß letzterer versenkt, d. h. dem Auge unsichtbar im Rahmen einer Tür oder im Schenkel eines Fensters verlegt werden kann. Zu diesem Zwecke sind die Riegelstangen und der Drehriegel (Mitteiverschlußriegel) in zueinander parallelen Ebenen angeordnet, die wieder ihrerseits mit der zu verschließenden Ebene gleichgerichtet sind; Zahnstangen und Zahn trieb liegen dagegen in hierzu senkrechten Ebenen. Für den Anschluß der Zahnstangen an ihre zugehörigen Riegelstangen dienen besondere Uberführungsstücke, die zusammen mit der betreffenden Verschiußstange und Zahnstange zweckmäßig einen einzigen Bauteil bilden; schließlich ist der unmittelbar neben dem Zahnmeehanismus und

. symmetrisch im Verschlußkasten gelegene Antriebshebel durch eine Stiftkuppelung mit der einen Zahnstange in Verbindung gebracht, während die Bewegung des'' Drehriegels in der gleichen Weise von der zu der anderen Zahnstange gehörigen Riegelstange abgeleitet wird. Bei den bisher bekanntgewordenen ähnlichen Verschlüssen hat man entweder unter Wegfall des Mittelverschlußriegels den .Zahntrieb mit Zahnstangen in der Ebene der zu verschließenden. Öffnung angeordnet und. den Antrieb durch einen auf dieser Ebene senkrecht stehenden Drehgriff bewirkt oder man hat einen senkrecht zu der genannten Ebene beweglichen Antriebshebel (sogenanntes Ruder) benutzt, aber die Kupplungs- und-Antriebsmittel für die Verschiußstange und den Mittelriegel völlig, abweichend gestaltet; in beiden Fällen war eine versenkte Verlegung des. Verschlusses nicht möglich. ' . . .

Die_ Erfindung ist in einem Ausführungsbeispiel auf der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigen die . . . ■ .'■·■■

Fig. ι und 2 Seiten- und-Stirnansicht eines Verschlusses gemäß der Erfindung in der Schließstellung, .

_ Fig. 3 und 4 entsprechende Darstellungen des Verschlusses in der Öffnungsstellung.

δ ist ein an vorspringenden Lappen α eines Kastens f gelagerter Handgriff. Mit einem Schlitz c greift derselbe an einem Stift β an einer Zahnstange d an. Die Zahnstange d steht mit einem am Kasten f drehbar gelagerten Triebling g in'Eingriff, welcher Triebling andererseits in eine Zahnstange h eingreift. Zahnstangen und Zahntrieb liegen/ wie die Zeichnung erkennen läßt, in einer zur Ebene der zu verschließenden. Öffnung senkrechten Ebene, wäh-

Claims

rend die zugehörigen Riegelstangen und der mit i ■- bezeichnete Mittel Verschlußriegel 'zu erster er ■Ebene parallel angeordnet sind. Zwischen den Zahnstangen d und h und den zugehörigen Riegelstangen bilden besondere Uberführungs-' stücke d1 bzw. Ä1 die Verbindung; die mit den . zugehörigen Teilen aus einem" Stück bestehen. Die so mit der Zahnstange d verbundene Riegelstange ragt nach unten, die mit der Zahnstange h verbundene nach oben aus dem Kasten f. -heraus. Die Enden^dieser Stangen sind beide rechtwinkelig abgekröpft und greifen mit diesen Abkröpfungen in die eigentlichen Riegel ο ein. Diese verlaufen sodann bis an das obere bzw. untere Ende eines Fenster- bzw. eines Türflügels und greifen dort in der Schließlage unter einen Bügel, in eine Ausnehmung eines". Blechstückes oder in irgendeine andere Rast. Im oberen Teil des Kastens /"sitzt in Wandschlitzen desselben und um einen festen Zapfen fi . . des Kastens drehbar der Drehriegel i.- Der Drehriegel i besitzt einen Führungsschlitz k für einen an der Zahnstange h festsitzenden Stift /. , q und η sind die Befestigungsplatten der Einrichtung, ' die allein auf die Oberfläche des Fenster- oder Türrahmens zu liegen kommen, während der.ganze Verschluß mit allen übrigen Teilen im Rahmen des Fensters versenkt ist. Die Wirkungsweise der Einrichtung ist die folgende: Bringt man den Handgriff b aus der Lage gemäß Fig. 1 und 2 in diejenige gemäß. Fig. 3 und 4, so werden die Riegel 0."beide gegen den Kasten f· hin verschoben und dabei aus ihrer Schließlage herausgezogen. Der Drehriegel i wird gleichzeitig um seinen Drehzapfen j> um1 einen rechten Winkel aus seiner Schließlage, in der er ebenfalls in eine Rast eingreift, herausgedreht, ,so "daß er die in Fig. 3 und 4 gezeichnete Lage (Offenstellung) einnimmt. Schiebt man den'Handgriff b aus seiner Lage gemäß Fig. 3 und 4 zurück in die Lage gemäß Fig. ι und 2, so tritt das Umgekehrte ein. Die Riegel 0 und der Drehriegel i gelangen'in ihre Schließstellung. . Pa τ en τ-An Sprüche;:

1. Versenkbarer Verschluß für Türen und Fenster iqjt Zahnstangen, Triebling, Drehriegel und senkrecht zur Ebene der zu verschließenden Öffnung gelegenem Antriebsheb'el, dadurch gekennzeicanet, daß die Verschlußstahgen und der Drehriegel in.zuein-, ander parallelen Ebenen liegen, die mit der Ebene der zu verschließenden Öffnung gleich gerichtet sind, während Zahnstange und Triebling in' einer hierzu senkrechten Ebene liegen, wobei jede Zahnstange in die zugehörige Verschlußstarige in einem Stück So übergeht und an der zu der Zahnstange (d) gehörigen Übergangsstelle (d¹) eine Stift-

~ kupplung ο, dgl. unmittelbar die Bewegung des Antriebshebels auf den ganzen Verschluß überträgt. . "

2. Ausführungsform nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die in parallelen Ebenen sich , vollziehende Bewegung von Drehriegel und zugehöriger Verschlußstange

: durch eine an sich bekannte Stiftkupplung von letzterer auf den Drehriegel übertragen wird. .'■'■■■

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.