DE3122889C2 - - Google Patents
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- B65G19/00—Conveyors comprising an impeller or a series of impellers carried by an endless traction element and arranged to move articles or materials over a supporting surface or underlying material, e.g. endless scraper conveyors
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Description
Die Erfindung betrifft einen Rinnenschuß für Kettenkratz
förderer, insbesondere für den Einsatz in untertägigen Ge
winnungsbetrieben, mit durch den Förderboden verbundenen
Seitenprofilen und mit an mindestens einem der beiden Sei
tenprofile außenseitig angeordneten Aufnahmetaschen, in
die der Befestigung von Anbauteilen dienende übereinander
angeordnete Schraubenbolzen mit ihren Schraubenköpfen ein
führbar sind.
Es ist bekannt, an den Seitenprofilen der Rinnenschüsse
außenseitig Seitenbeschläge anzuschweißen, die aus sich
im wesentlichen über die gesamte Rinnenschußlänge erstrec
kenden, parallelen und mit den Flanschen der Seitenprofile
abschließenden Verstärkungsleisten bestehen (DE-OS 25 31 861,
DE-OS 25 16 082). Die Seitenbeschläge dienen zur Verstär
kung der Rinnenschüsse und ihrer gewalzten Seitenprofile
sowie zum Anschluß von Anbauteilen, wie insbesondere auf
ragenden Brackenblechen, Leitplanken oder sonstigen Füh
rungen für eine Gewinnungsmaschine, mittels Schraubenbol
zen, die mit ihren Schraubenköpfen in Taschen der Beschlag
teile einsteckbar sind.
Bei einem anderen bekannten verstärkten Rinnenschuß sind
die Profilstege der gewalzten Seitenprofile an denjenigen
Stellen, an welchen die Taschen der Verstärkungsleisten
liegen, mit örtlichen Stegausnehmungen versehen, die je
weils zusammen mit einer Tasche der Verstärkungsleiste
eine Aufnahmetasche für den Schraubenkopf einer Befesti
gungsschraube bilden (DE-OS 29 21 412). Bei diesen Rinnen
schüssen werden die Stegausnehmungen in die gewalzten Sei
tenprofile eingefräst. Außerdem werden die Verstärkungs
leisten mit ausgefrästen Taschen und etwa schlüsselloch
artigen Bolzenlöchern für die Befestigungsschrauben ver
sehen. Dies erfordert einen beträchtlichen Fertigungsauf
wand.
Bei den bekannten verstärkten Rinnenschüssen sind in die
V-förmigen Profileinziehungen der gewalzten Seitenprofile
Brackenhalter eingeschweißt, an welche sich ebenfalls Be
festigungsschrauben für Anbauteile ansetzen lassen. Die ge
nannten Anbauteile können daher im Bedarfsfall mittels
dreier übereinanderliegender Schraubenreihen an den Rin
nenschüssen angeschlossen werden.
Die Erfindung geht von einem Rinnenschuß aus, bei dem zu
mindest das eine der beiden Seitenprofile, vorzugsweise
aber beide Seitenprofile, mit über die Rinnenschußlänge
verteilt angeordneten Aufnahmetaschen für Schraubenbolzen
versehen ist bzw. sind und bei dem sich die Anbauteile,
falls erwünscht, auch mittels dreier übereinanderliegen
der Schraubenreihen anschließen lassen.
Aufgabe der Erfin
dung ist es, eine fertigungstechnisch vergleichsweise ein
fache und kräftige Anschlußvorrichtung für die Schrauben
befestigung der Anbauteile zu schaffen.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die
Aufnahmetaschen aus sich vom Oberflansch des Seitenprofils
bis zu dessen Unterflansch erstreckenden vertikalen hinter
schnittenen Nuten bestehen. Bei den üblichen Seitenprofilen,
die im mittleren Bereich etwa V-förmige Profileinziehungen
aufweisen, erstrecken sich die vertikalen Nuten zweckmäßig
durch Füllstücke, die in die V-förmigen Profileinziehungen
einfassen und in diesen eingeschweißt sind, vorzugsweise
mittels einer Rundum-Verschweißung, wodurch die Seitenpro
file an den Verschraubungsstellen verstärkt werden.
Die hinterschnittenen Nuten können als T-Nuten oder als
Schwalbenschwanznuten ausgeführt werden. Sie erstrecken
sich praktisch über die gesamte Höhe der Seitenprofile
und lassen sich in einem Arbeitsgang herstellen. Jede ver
tikale Nut bildet eine Aufnahmetasche für maximal drei
Schraubenköpfe, die zweckmäßig in ihrer Querschnittsform
dem Nutquerschnitt angepaßt sind, so daß sie den Nutquer
schnitt praktisch vollständig ausfüllen. Dabei empfiehlt
es sich, die Anordnung so zu treffen, daß in die vertika
len Nuten die Schraubenköpfe von drei gleich ausgebildeten
Schraubenbolzen einführbar sind, wobei die Schraubenköpfe
zugleich als die Schraubenbolzen in ihrem Vertikalabstand
zueinander haltende Distanzorgane ausgebildet sind.
Bei der vorgenannten Ausführungsform bilden die Schrauben
köpfe einerseits Füllstücke, welche die vertikalen Nuten
ausfüllen, und andererseits Anschlag- und Distanzorgane,
welche den vorgesehenen Schraubenabstand gewährleisten.
Erfolgt die Schraubenbefestigung nur mit zwei oder auch
nur mit einer Schraubenreihe, so können in die Nuten an
stelle der Schraubenköpfe gesonderte Füllstücke eingeführt
werden, die den Schraubenköpfen der Schraubenbolzen in
ihrer Form und Abmessung entsprechen. Die vertikalen Nuten
werden durch die Schraubenköpfe und/oder die entsprechend
ausgebildeten Füllstücke praktisch auf ganzer Länge aus
gefüllt, so daß ein Eindringen von Schmutz in die Nuten
verhindert wird. Es empfiehlt sich im übrigen, die am
oberen Ende offenen Nuten an ihrem unteren Ende durch ein
Verschlußstück od. dgl. zu verschließen. Die Erfindung läßt
sich mit Vorteil in der Weise verwirklichen, daß die ver
tikalen Nuten in die Profilstege der gewalzten Seitenpro
file des Rinnenschusses eingearbeitet werden. Insbesonde
re bei dieser Ausführung empfiehlt es sich, die Seiten
profile an den Stellen, an denen sie durch die vertikalen
Nuten geschwächt werden, durch die in die V-förmigen Pro
fileinziehungen eingeschweißten massiven Füllstücke zu ver
stärken.
Die Erfindung schließt weiterhin eine Ausgestaltungsform
ein, bei der an dem oder den Seitenprofilen mindestens ein
Beschlag angeschweißt ist, welcher mindestens eine vertika
le Nut aufweist. Dabei können die in die V-förmige Profil
einziehung des Seitenprofils einfassenden Füllstücke ein
stückig an dem oder den Beschlägen angeordnet werden. Über
die Länge des Rinnenschusses können am Seitenprofil mehre
re Beschläge angeordnet werden, die jeweils eine vertikale
Nut für die Schraubenbefestigung der genannten Anbauteile
aufweisen. Andererseits können an den Seitenprofilen des
Rinnenschusses aber auch Beschläge angeordnet werden, die
jeweils mehrere parallele vertikale Nuten aufweisen. Die
Beschläge können zugleich zur Verstärkung der Rinnenschüs
se dienen, wie dies an sich bekannt ist.
Für den Anschluß der genannten Anbauteile werden vorzugs
weise Schraubenbolzen verwendet, die einen etwa recht
eckigen Schraubenkopf aufweisen, dessen Kantenabmessung
zumindest in der einen Richtung etwa gleich 1/3 der Länge
der vertikalen Nuten ist, so daß sich in jeder Nut drei
Schraubenköpfe in Übereinanderanordnung unterbringen las
sen. Die Schraubenköpfe, die, wie erwähnt, durch entspre
chende Füllstücke ersetzt werden können, sind auch in der
Form der Nut angepaßt, so daß sie die Nuten im wesent
lichen vollständig ausfüllen.
Die Erfindung wird nachfolgend im Zusammenhang mit den in
der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher er
läutert. In der Zeichnung zeigt
Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Rinnenschuß in einer
perspektivischen Teilansicht;
Fig. 2 den Rinnenschuß nach Fig. 1 in einem Teil-
Querschnitt nach Linie III-III der Fig. 3;
Fig. 3 eine Teil-Draufsicht zu Fig. 2;
Fig. 4 in der Darstellung der Fig. 1 ein geändertes
Ausführungsbeispiel;
Fig. 5 und 6 zwei weitere Ausführungsbeispiele der
Erfindung jeweils in einer Teil-Draufsicht
auf das eine Seitenprofil eines Rinnenschus
ses.
Der dargestellte Rinnenschuß eines Kettenkratzförderers
besteht in bekannter Weise aus zwei etwa E- bzw. sigma-
förmigen Seitenprofilen 10, die durch einen eingeschweiß
ten Förderboden 11 miteinander verbunden sind. In der
Zeichnung ist lediglich das eine der beiden Seitenprofile
10 dargestellt. Die Seitenprofile 10 weisen jeweils einen
Oberflansch 12, einen Unterflansch 13, einen Mittelflansch
14, vertikale Stege 15 und 16 sowie Schenkel 17 und 18 auf,
die in Richtung auf den Förderboden 11 konvergieren. Die
vertikalen Stege 15 und 16 verbinden die Schenkel 17 und
18 mit dem Ober- bzw. Unterflansch 12, 13. Die Schenkel 17
und 18 bilden V-förmige Profileinziehungen 19 an der Pro
filaußenseite, die mittig zwischen Oberflansch 12 und
Unterflansch 13 liegen. Der Förderboden 11 ist zwischen
die Mittelflansche 14 der beiden spiegelsymmetrisch zu
einander angeordneten Seitenprofile 10 des Rinnenschusses
eingeschweißt. Oberhalb des Förderbodens 11 befindet sich
das fördernde Obertrum und unterhalb des Förderbodens das
rücklaufende Leertrum des Kettenkratzförderers. In dem aus
einzelnen Rinnenschüssen zusammengebauten Rinnenstrang des
Förderers läuft mindestens ein endloses Kettenband mit
daran angeordneten Kratzern um. Solche Kettenkratzförde
rer sind bekannt.
Zumindest an einem der beiden Seitenprofile 10 des Rinnen
schusses sind über die Rinnenschußlänge verteilt mehrere
vertikale Nuten 20 angeordnet, die sich im wesentlichen
über die gesamte Höhe der Seitenprofile 10 erstrecken und
an der Oberseite des Oberflansches 12 offen sind, während
sie an ihrem unteren Ende in Höhe des Unterflansches 13 des
Seitenprofils durch ein Verschlußstück 21 verschlossen sind.
Wie die Fig. 1 bis 3 zeigen, sind die vertikalen Nuten als
Schwalbenschwanznuten ausgebildet und in die vertikalen
Stege 15 und 16 sowie in dazwischenliegende Füllstücke 22
eingearbeitet, die in die V-förmige Profileinziehung 19
des Seitenprofils 10 eingeschweißt sind. Die Füllstücke 22
sind der Form und Abmessung der V-förmigen Profileinzie
hung 19 angepaßt und mittels einer Rundum-Verschweißung 23
mit dem Seitenprofil 10 verbunden, so daß das aus einem
Walzprofil bestehende Seitenprofil 10 an denjenigen Stel
len, an denen in seine Stege 15 und 16 die Nuten 20 ein
gearbeitet sind, durch die eingeschweißten Füllstücke 22
verstärkt wird.
Die vertikalen hinterschnittenen Nuten 20 bilden Aufnahme
taschen für Schraubenbolzen 24, mit deren Hilfe sich (nicht
dargestellte) Anbauteile, wie z. B. Brackenbleche, Leit
planken oder sonstige Gewinnungsmaschinenführungsteile
u. dgl., an den Rinnenschüssen anschließen lassen. Die Be
festigung der Anbauteile an den Seitenprofilen kann dabei
mittels dreier übereinander angeordneter Schraubenreihen
erfolgen. Demgemäß lassen sich in jede Nut 20 drei Schrau
benbolzen 24 mit ihren Schraubenköpfen 25 einführen, wie
dies in den Fig. 1 und 2 gezeigt ist. Die Schraubenköpfe
25 weisen eine etwa rechteckige Umrißform auf und sind der
Querschnittsform der hinterschnittenen Nuten 20 angepaßt,
wie dies vor allem Fig. 3 erkennen läßt. Die Abmessung der
Schraubenköpfe 25 in Richtung der Achse der Nuten 20 ist
angenähert gleich 1/3 der Nutlänge, so daß die vertikalen
Nuten 20 durch drei in ihnen übereinander angeordnete
Bolzenköpfe 25 praktisch auf ganzer Länge ausgefüllt wer
den. Die Schraubenköpfe 25 bilden zugleich Füllstücke, wel
che die Nuten 20 ausfüllen, sowie Distanzorgane, welche
die in derselben Nut 20 gehaltenen Schraubenbolzen 24 in
dem vorgesehenen Schraubenabstand zueinander halten.
Falls die vertikalen Nuten 20 nicht für die Schrauben
befestigung von Anbauteilen benutzt werden, werden in sie
zweckmäßig Füllstücke 26 (Fig. 1) eingesetzt, die in ihrer
Form und in ihren Abmessungen den Schraubenköpfen 25 ent
sprechen und demgemäß die Nuten 20 praktisch vollständig
ausfüllen. Entsprechende Füllstücke 26 können anstelle
der Schraubenköpfe 25 treten, wenn die Befestigung von
Anbauteilen, statt mit drei Schraubenreihen, nur mit zwei
oder auch nur mit einer einzigen Schraubenreihe erfolgt.
Wird z. B. die mittlere Schraubenreihe nicht benötigt, so
können in die Nuten 20 statt dessen Füllstücke 26 einge
führt werden, die dann zwischen den Schraubenköpfen 25
der am unteren Steg 15 und der am oberen Steg 16 befind
lichen Schraubenbolzen 24 angeordnet sind und diese Schrau
benbolzen gegeneinander distanzieren.
Während bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 3
die vertikalen Nuten 20 in die Stege 15 und 16 der gewalz
ten Seitenprofile 10 sowie in die angeschweißten Füllstücke
22 eingefräst sind, zeigt Fig. 4 eine Ausführungsform, bei
der die sich im wesentlichen über die gesamte Profilhöhe
der Seitenprofile 10 erstreckenden hinterschnittenen Nuten
20 an Beschlagteilen 27 angeordnet sind, die außenseitig
an den Seitenprofilen 10 befestigt sind, z. B. mittels der
Schweißnähte 28. Dabei werden über die Länge des Rinnen
schusses mehrere Beschlagteile 27 der gezeigten Art an dem
bzw. den Seitenprofilen 10 des Rinnenschusses angebracht.
Die Beschlagteile 27 können in einem Stück das Füllstück 22
aufweisen, welches in die V-förmige Profileinziehung 19
des Seitenprofils 10 einfaßt und in dieser eingeschweißt
ist. Das Füllstück 22 kann auch unabhängig von dem Beschlag
teil 27 an dessen Befestigungsstelle in die V-förmige Pro
fileinziehung 19 eingeschweißt werden. In Fig. 4 ist links
im Bild ein einzelnes Beschlagteil 27 mit einem hieran
durch Schweißen oder einstückig angeordneten Füllstück 22
gezeigt, welches in der beschriebenen Weise an dem Seiten
profil 10 des Rinnenschusses befestigt wird.
Anstelle der in Fig. 4 gezeigten Beschlagteile 27, die je
weils nur eine einzige vertikale Nut 20 aufweisen, können
an der Außenseite der Seitenprofile 10 des Rinnenschusses
aber auch Seitenbeschläge befestigt werden, die mit meh
reren vertikalen hinterschnittenen Nuten 20 versehen sind
und sich gegebenenfalls über die gesamte Länge des Rinnen
schusses erstrecken können. Fig. 5 zeigt ein derartiges
Beschlagteil 28, welches in dem vorgesehenen Abstand zu
einander mehrere vertikale hinterschnittene Nuten 20 auf
weist und sich über die gesamte Rinnenschußlänge oder eine
Teillänge des Rinnenschusses erstreckt. Der Seitenbeschlag
28 kann im übrigen dem Beschlagteil 27 der Fig. 4 entspre
chen, wobei auch hier die Möglichkeit gegeben ist, die
Füllstücke 22 einstückig an dem Seitenbeschläg 28 anzu
ordnen.
Während bei den Fig. 4 und 5 die Nuten 20 lediglich in die
Beschlagteile 27 bzw. dem Seitenbeschlag 28 eingearbeitet
sind, sich aber nicht bis in die Profilstege 15 und 16 der
gewalzten Seitenprofile 10 erstrecken, zeigt Fig. 6 eine
Anordnung, bei der der Seitenbeschlag 29 eine Dicke hat,
die kleiner ist als diejenige des Seitenbeschlages 28. Die
hinterschnittenen vertikalen Nuten 20 durchdringen hier den
Seitenbeschlag 29 auf ganzer Stärke und reichen bis in die
Profilstege 15 und 16 des gewalzten Seitenprofils 10. Im
übrigen entspricht diese Anordnung derjenigen nach Fig. 5.
Claims (13)
1. Rinnenschuß für Kettenkratzförderer, insbesondere für
den Einsatz in untertägigen Gewinnungsbetrieben, mit
durch den Förderboden verbundenen Seitenprofilen und
mit an mindestens einem der beiden Seitenprofile außen
seitig angeordneten Aufnahmetaschen, in die der Be
festigung von Anbauteilen dienende übereinander ange
ordnete Schraubenbolzen mit ihren Schraubenköpfen ein
führbar sind, dadurch gekennzeich
net, daß die Aufnahmetaschen aus sich vom Oberflansch
(12) des Seitenprofils (10) bis zu dessen Unterflansch
(13) erstreckenden vertikalen hinterschnittenen Nuten
(20) bestehen.
2. Rinnenschuß nach Anspruch 1, wobei die Seitenprofile
im mittleren Bereich etwa V-förmige Profileinziehungen
aufweisen, dadurch gekennzeich
net, daß die vertikalen Nuten (20) sich durch in
die V-förmige(n) Profileinziehung(en) (19) einge
schweißte Füllstücke (22) hindurch erstrecken.
3. Rinnenschuß nach Anspruch 2, dadurch ge
kennzeichnet, daß die die V-förmige Pro
fileinziehung (19) im Querschnitt ausfüllenden massiven
Füllstücke (22) durch eine Rundum-Verschweißung (23) mit
dem Seitenprofil (10) verbunden sind.
4. Rinnenschuß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da
durch gekennzeichnet, daß die Schrau
benköpfe (25) in ihrer Querschnittsform dem Nutquerschnitt
entsprechen.
5. Rinnenschuß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da
durch gekennzeichnet, daß in die
vertikalen Nuten (20) die Schraubenköpfe (25) von drei
gleich ausgebildeten Schraubenbolzen (24) einführbar
sind, wobei die Schraubenköpfe (25) zugleich als die Schrau
benbolzen (24) in ihrem Vertikalabstand zueinander hal
tende Distanzorgane ausgebildet sind.
6. Rinnenschuß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da
durch gekennzeichnet, daß in die
Nuten (20) Füllstücke (26) einführbar sind, die den
Schraubenköpfen (25) der Schraubenbolzen (24) ent
sprechen.
7. Rinnenschuß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da
durch gekennzeichnet, daß die am
oberen Ende offenen Nuten (20) am unteren Ende durch
ein Verschlußstück (21) verschlossen sind.
8. Rinnenschuß nach einem der Anprüche 1 bis 7, da
durch gekennzeichnet, daß die ver
tikalen Nuten (20) sich durch die Profilstege (15, 16)
der gewalzten Seitenprofile (10) erstrecken.
9. Rinnenschuß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, da
durch gekennzeichnet, daß an dem
oder den Seitenprofilen (10) mindestens ein Beschlag
(27, 28, 29) befestigt ist, welcher mindestens eine
vertikale Nut (20) aufweist.
10. Rinnenschuß nach Anspruch 9, dadurch ge
kennzeichnet, daß die in die V-förmige Pro
fileinziehung (19) des Seitenprofils (10) einfassenden
Füllstücke (22) einstückig an dem oder den Beschlägen
(27, 28, 29) angeordnet sind.
11. Rinnenschuß nach Anspruch 9 oder 10, dadurch
gekennzeichnet, daß jeder Beschlag (27)
nur eine vertikale Nut (20) aufweist.
12. Rinnenschuß nach Anspruch 9 oder 10, dadurch
gekennzeichnet, daß die Seitenbeschläge
(28, 29) mehrere parallele hinterschnittene Nuten (20)
aufweisen.
13. Rinnenschuß nach einem der Ansprüche 1 bis 12, da
durch gekennzeichnet, daß die Schrau
benbolzen (24) einen etwa rechteckigen Schraubenkopf (25)
aufweisen, dessen Kantenabmessung in zumindest der einen
Richtung etwa gleich 1/3 der Länge der vertikalen Nuten
(20) ist.
Priority Applications (4)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19813122889 DE3122889A1 (de) | 1981-06-10 | 1981-06-10 | Rinnenschuss fuer kettenkratzfoerderer, insbesondere fuer den einsatz in untertaegigen gewinnungsbetrieben |
| AU84201/82A AU544744B2 (en) | 1981-06-10 | 1982-05-26 | Scraper-chain conveyor |
| GB8216050A GB2099782B (en) | 1981-06-10 | 1982-06-02 | Improvements in scraper-chain conveyors |
| ZA823857A ZA823857B (en) | 1981-06-10 | 1982-06-02 | Scraper-chain conveyors |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19813122889 DE3122889A1 (de) | 1981-06-10 | 1981-06-10 | Rinnenschuss fuer kettenkratzfoerderer, insbesondere fuer den einsatz in untertaegigen gewinnungsbetrieben |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE3122889A1 DE3122889A1 (de) | 1983-01-05 |
| DE3122889C2 true DE3122889C2 (de) | 1989-05-24 |
Family
ID=6134296
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19813122889 Granted DE3122889A1 (de) | 1981-06-10 | 1981-06-10 | Rinnenschuss fuer kettenkratzfoerderer, insbesondere fuer den einsatz in untertaegigen gewinnungsbetrieben |
Country Status (4)
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|---|---|
| AU (1) | AU544744B2 (de) |
| DE (1) | DE3122889A1 (de) |
| GB (1) | GB2099782B (de) |
| ZA (1) | ZA823857B (de) |
Family Cites Families (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2531861C2 (de) * | 1975-07-17 | 1986-02-20 | Gewerkschaft Eisenhütte Westfalia, 4670 Lünen | Rinnenschuß für Kettenkratzförderer |
| DE2516082C2 (de) * | 1975-04-12 | 1985-06-05 | Gewerkschaft Eisenhütte Westfalia, 4670 Lünen | Rinnenschuß für Kettenkratzförderer |
| DE2921412A1 (de) * | 1979-05-26 | 1980-12-04 | Gewerk Eisenhuette Westfalia | Rinnenschuss fuer kettenkratzfoerderer, insbesondere strebfoerderer, mit angeschweisstem seitenbeschlag |
-
1981
- 1981-06-10 DE DE19813122889 patent/DE3122889A1/de active Granted
-
1982
- 1982-05-26 AU AU84201/82A patent/AU544744B2/en not_active Ceased
- 1982-06-02 ZA ZA823857A patent/ZA823857B/xx unknown
- 1982-06-02 GB GB8216050A patent/GB2099782B/en not_active Expired
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| GB2099782B (en) | 1984-08-01 |
| AU544744B2 (en) | 1985-06-13 |
| ZA823857B (en) | 1983-03-30 |
| GB2099782A (en) | 1982-12-15 |
| DE3122889A1 (de) | 1983-01-05 |
| AU8420182A (en) | 1982-12-16 |
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| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| 8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: GEWERKSCHAFT EISENHUETTE WESTFALIA GMBH, 4670 LUEN |
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