DE3121055C2 - - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Drei- oder Vierwegmisch­ ventil nach dem Gattungsbegriff des Patentanspruchs 1.

Ein gattungsgemäßes Mischventil ist der DE-AS 26 21 904 bzw. der DE-OS 27 23 258 entnehmbar. Dort führt vom Heizungsrücklauf-Anschlußstutzen ein den das Steuerküken aufweisenden kreiszylindrischen Gehäuseinnenraum seitlich umgehender Bypass-Kanal, in dem eine Drosselklappe drehbar angeordnet ist, in den Heizungsvorlauf-Anschlußstutzen. Durch das durch diesen Bypass-Kanal vom Heizungsrück­ lauf-Anschlußstutzen in den Heizungsvorlauf-Anschlußstutzen überströmende Heizungsrücklaufmedium soll die Heizungsvorlauf­ temperatur-Kennlinie des Mischventiles zur Verbesserung der Regelgenauigkeit gespreizt werden. Die bekannten Mischventile bedingen eine bauliche Modifikation des Mischventilgehäuses, um den Bypass-Kanal zu bilden. Solche Sonderkonstruktionen sind aufwendig und teuer.

Die DE-OS 27 23 258 zeigt ferner in Fig. 2 eine Lösung, bei der das Mischventilgehäuse nicht verändert worden ist. Allerdings ist auch dort eine Veränderung des Mischventilgehäuse-Innen­ raumes erforderlich, wobei eine Schieberlaufbüchse zum Einsatz gelangt, um den Innenraum zu modifizieren und den gewünschten Bypass zu bilden. Für einen veränderlichen Bypass wäre neben der Schieberlaufbüchse noch ein gesondertes Drosselorgan erforderlich. Auch diese Lösung stellt eine Sonder­ konstruktion dar, welche mit großem Herstellungsaufwand verbunden ist.

Es ist deshalb Aufgabe der Erfindung, ein Drei- oder Vierwegmischventil der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welchem mit geringem Herstellungsauf­ wand ein steuerbarer Bypass für vom Heizungsrückslauf in den Kesselvorlauf strömendes Heizungsrücklauf­ medium geschaffen wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß ausgehend von einem Drei- oder Vierwegmischventil der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art durch die im kennzeichnen­ den Teil des Anspruches 1 aufgeführten Merkmale gelöst.

Indem bei der erfindungsgemäßen Lösung der Bypass durch den auch das Steuerküken aufweisenden kreiszylindrischen Gehäuseinnenraum des Mischventils mit Hilfe des zum Steuerküken koaxial angeordneten Bypass-Küken verläuft, ergibt sich eine in der Herstellung kostengünstige und kompakte Bauart des Mischventils, bei welcher mittels des drehbaren Bypass-Kükens die jeweils gewünschte maximale Heizungsvorlauftemperatur eingestellt werden kann. Diese Einstellung kann in vielen Fällen ab Her­ stellerwerk vorgenommen werden, in welchem Falle es dann nicht erforderlich ist, daß die Möglichkeit der nachträglichen Verstellung des Bypass-Kükens besteht, so daß es in diesem Falle keine seiner Verstellung dienen­ de, nach außen herausgeführte Stellwelle benötigt. Im allgemeinen ist es jedoch vorteilhafter, vorzusehen, daß das Bypass-Küken mittels einer eigenen Stellwelle, die aus dem Gehäuse herausgeführt ist, von Hand oder motorisch jederzeit verstellt werden kann, um bei­ spielsweise erst am Einbauort des Mischventils seine Einstellung auf die gewünschte maximale Heizungsvor­ lauftemperatur vorzunehmen oder auch jederzeit die maximale Heizungsvorlauftemperatur verstellen zu können.

Baulich besonders einfach ist es hierbei, die Stell­ welle des Bypass-Kükens aus der Seite des Mischventil­ gehäuses herauszuführen, die von der Seite des Misch­ ventiles abgewandt ist, durch welche die Stellwelle des Kükens nach außen heraugeführt ist. Wenn es je­ doch erwünscht ist, daß beide Stellwellen von dersel­ ben Seite des Mischventilgehäuses aus zugänglich sind, läßt sich dies baulich einfach dadurch realisieren, indem die Stellwelle des Steuerkükens eine Hohlwelle ist, durch die die Stellwelle des Bypass-Kükens hin­ durchgeführt ist.

In der Herstellung besonders kostengünstig und auch strömungsgünstig ist es, die Ausnehmung des Bypass- Kükens durch eine konkave Einwölbung zu bilden. Es kann in manchen Fällen jedoch aus vorgesehen sein, die Ausnehmung des Bypass-Kükens durch einen es durch­ dringenden Durchbruch zu bilden. Auch benötigt das Bypass- Küken keine zusätzlichen Zu- und Abflußöffnungen in der Umfangswandung des Gehäuseinnenraumes, so daß man weiter­ hin mit insgesamt vier (Vierweg-Mischventil) bzw. drei (Dreiweg-Mischventil) Öffnungen in der Umfangswandung des Gehäuseinnenraumes für die ihn durchströmenden Medien auskommt.

Das Bypass-Küken kann vorzugsweise mit einer Stirnfläche an einer Stirnfläche des Steuerkükens anliegen, was bau­ lich besonders einfach ist. Es sind jedoch auch andere Ausführungsformen denkbar, beispielsweise, daß zwischen das Steuerküken und das Bypass-Küken eine diese beiden Küken im Abstand voneinander haltende Distanzscheibe eingefügt ist, die vorzugsweise formschlüssig in den die beiden Küken enthaltenden Innenraum des Mischven­ tilgehäuses eingesetzt ist. Diese Distanzscheibe kann um die miteinander fluchtenden Drehachsen der beiden Küken ebenfalls drehbar angeordnet oder auch gegen Drehen gesichert sein, beispielsweise eine Zwischen­ wand des Gehäuseinnenraumes sein, was die Mitnahme des By­ pass-Kükens durch das Steuer-Küken auch dann verhin­ dert, wenn das Bypass-Küken leichtgängig drehbar gela­ gert ist. Jedoch läßt sich die Mitnahme des Bypass- Küken durch das Steuer-Küken auch auf andere Weise problemlos verhindern, vorzugsweise durch ausreichend große Schwergängigkeit des Bypass-Kükens oder durch lösbare Klemmittel, so daß es, wie bevorzugt vorgesehen, auch direkt am Steuerküken anliegen kann und dennoch vom Steuerküken nicht mitge­ dreht werden kann.

Im allgemein wird das Bypass-Küken nach erfolgtem Einbau des Mischventils in die Heizungsanlage von Hand in die die gewünschte maximale Heizungsvorlauftem­ peratur ergebende Stellung gedreht und bleibt dann beim Betrieb der Heizungsanlage ständig in dieser Stellung.

Es ist jedoch auch möglich und in manchen Fällen vor­ teilhaft, vorzusehen, daß das Bypass-Küken mittels eines Stellmotors vorzugsweise in Abhängigkeit der Außentemperatur verstellt wird, vorzugsweise derart, daß durch Drehen des Bypass-Kükens mittels des Stellmotors der Bypass umso stärker gedrosselt wird, je niedriger die Außen­ temperatur ist. Und zwar ist bei Heizungsanlagen die Heizungsvorlauftemperatur umso höher, je niedriger die Außentemperatur ist und es läßt sich so die jeweils maximal mögliche Heizungsvorlauftemperatur in Abhängig­ keit der Außentemperatur stetig oder stufenweise selbsttätig verstellen, wodurch die Steuergenauigkeit der Heizungsvorlauftemperatur besonders hoch wird.

Bei Vierweg-Mischventilen ist es bekannt, zur verstärkten Anhebung der Kesselrücklauftemperatur im Mischventil einen ständig offenen Bypass konstanten Querschnitts für vom Kesselvorlauf in den Kesselrücklauf überströ­ mendes Kesselvorlaufmedium vorzusehen, der also nicht durch das Steuerküken abgesperrt werden kann. Die Er­ findung ermöglicht auch einen solchen zusätzlichen By­ pass für vom Kesselvorlauf in den Kesselrücklauf über­ strömendes Kesselvorlaufmedium ohne bauliche Mehr­ aufwand, indem man vorsieht, daß das Bypass-Küken auch eine zur Beimischung von Kesselvorlaufmedium zu dem in den Kesselrücklauf-Anschlußstutzen einströmenden Heizungsrücklaufmedium dienende zweite Ausnehmung auf­ weist.

Da bei Heizungsanlagen, für die das erfindungsgemäße Mischventil bestimmt ist, normalerweise im Heizungs­ kreislauf eine Umwälzpumpe angeordnet ist, die also auch der Förderung von Heizungsrücklaufmedium durch den zum Heizungsvorlauf führenden, durch das Bypass- Küken geschaffenen Bypass hindurch dient, wogegen im Kesselkreislauf normalerweise keine Umwälzpumpe angeordnet ist, kann die Ausnehmung des Bypass-Kükens austrittsseitig zur Erzielung einer Injektor-Wirkung auf das durch das Steuerküken gesteuerte, in den Heizungsvorlauf-Anschluß einströmende Kesselvorlaufme­ dium düsenförmig ausgebildet sein, so daß die Bypass- Strömung mit so hoher Geschwindigkeit in den Heizungs­ vorlauf-Anschluß des Mischventils einströmt, daß hierdurch eine erhebliche Injektor-Wirkung auf das in diesen Heizungsvorlauf-Anschluß ein­ strömende Kesselvorlaufmedium entsteht.

Bei dem in solchen Heizungsanlagen umgewälzten, als Wärmeträger dienenden Medium handelt es sich im all­ gemeinen um Wasser, doch ist die Erfindung hierauf nicht beschränkt, sondern kann auch in Verbindung mit anderen Wärmeträgermedien vorteilhaft vorgesehen sein, beispielsweise können diese Medien andere Flüssig­ keiten als Wasser oder auch Dampf oder sonstige gas­ förmige Medien sein.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfin­ dung dargestellt. Es zeigt

Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein Vierweg-Mischventil gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung, wobei an ihn angeschlossene Leitungen ausschnittsweise mit dargestellt sind,

Fig. 2 und 3 je einen Schnitt durch das Mischventil nach Fig. 1, gesehen entlang den Schnittlinien 2-2 bzw. 3-3,

Fig. 4 und 5 je einen Schnitt durch eine Dreiweg-Mischventil ähn­ lich den Schnitten nach Fig. 2 und 3.

Das in den Fig. 1-3 dargestellte Vierweg-Mischventil 10 weist ein Gehäuse 11 auf, an dessen Umfangswandung 12 vier radial nach außen abstrebende Anschlußstutzen 13, 14, 15, 16 einstückig anschließen, an die mittels Überwurfmuttern 17 eine Kesselvor­ laufleitung 18, eine Heizungsvorlaufleitung 19, eine Heizungs­ rücklaufleitung 20 und eine Kesselrücklaufleitung 21 ange­ schlossen sind. In Fig. 2 und 3 ist die Heizungsanlage, in die dieses Mischventil eingefügt ist, schematisch angedeutet. Sie weist einen Kesselkreislauf 22 mit einem Heizkessel 23 und einen Heizungskreislauf 24 mit einer Umwälzpumpe 25 und einem Wärmetauscher 26 auf. Selbstverständlich können in den Heizungskreislauf 24 noch zahlreiche weitere Wärmetauscher parallel und/oder in Reihe zueinander geschaltet angeordnet sein. Diese Wärmetauscher dienen vorzugsweise der Beheizung von Fußböden.

Das Gehäuse 11 weist ferner einen Boden 29 und einen abnehm­ baren Deckel 30 auf. In dem kreiszylindrischen Innenraum 27 des Gehäuses 11, in dessen Umfangswandung 35 Zu- und Abfluß­ öffnungen 13′, 14′, 15′, 16′ der Anschlußstutzen 13 bis 16 radial mün­ den, sind koaxial übereinander ein Steuerküken 31 und ein Bypass-Küken 32 angeordnet, die um miteinander fluchtende Drehachsen, die in die Längsmittelachse des Innenraumes 27 fallen, drehbar gelagert sind. Die in der Umfangswandung 35 des Innenraumes 27 vorhandenen insgesamt vier Mündungen 13′′, 14′′, 15′′, 16′′ der Zu- und Abflußöffnungen 13′ bis 16′ stehen sowohl dem Umfang des Steuerkükens 31 als auch dem Umfang des Bypass-Kükens 32 gegenüber, so daß für das Bypass-Küken 32 in der Umfangswandung 27 keine zusätzlichen Öffnungen für das von ihm vom Heizungsrücklauf in den Heizungsvor­ lauf überzuleitende Heizungsrücklaufmedium erforderlich sind, so daß die Anschlußstutzen 14, 15 nur je eine einzige Durchflußöffnung 14′, 15′ trotz des durch das Bypass-Küken 32 geschaffenen Bypasses benötigen.

An der Oberseite des Steuerkükens 31 ist eine erste Stell­ welle 33 und an die Unterseite des Bypass-Kükens 32 ist eine zweite Stellwelle 34 jeweils einstückig mit angeformt, von denen die erste Stellwelle 33 durch eine Bohrung des Deckels 30 abgedichtet nach außen herausgeführt ist und die zweite Stellwelle 34 ist durch den Gehäuseboden 29 ebenfalls abge­ dichtet nach unten herausgeführt. Die beiden Küken 31, 32 sind koaxial zueinander angeordnet, so daß die Drehachsen und damit auch die Längsmittelachsen ihrer Stellwellen 33 und 34 miteinander fluchten.

An die erste Stellwelle 33 wird in nicht dargestellter Weise normalerweise die Abtriebswelle eine Stell­ motors angekuppelt, welcher der selbsttä­ tigen Drehverstellung des Steuerkükens 31 zur Steuerung der Temperatur des aus Kesselvorlaufwasser und Hei­ zungsrücklaufwasser gemischten Heizungsvorlaufwassers dient, welches über die Heizungsvorlaufleitung 19 zum Wärmetauscher 26 und dann als Heizungsrücklaufwasser in den Heizungsrücklauf-Anschlußstutzen 15 des Misch­ ventils 10 zurückströmt. Ferner kann aus dem Kessel­ vorlauf-Anschlußstutzen 13 und dem Heizungsrücklauf- Anschlußstutzen 15 auch Wasser in den Kesselrücklauf- Anschlußstutzen 16 einströmen, das als Kesselrück­ laufwasser zum Kessel 23 zurückströmt und dort wieder auf die Kesselvorlauftemperatur aufgeheizt und dann wieder über die Kesselvorlaufleitung 18 in den Kessel­ vorlauf-Anschlußstutzen 13 des Mischventils 10 ein­ strömt.

Am über das Gehäuse 11 überstehenden Bereich der zweiten Stellwelle 34 ist ein handbetätigbarer Stellknopf 36 befestigt. Außenseitig ist am Boden 29 des Gehäuses 11 eine nicht dargestellte Skala angeordnet, auf der die jeweilige Winkeleinstellung des Bypass-Kükens 32 mit­ tels eines am Drehknopf 36 angeordneten Zeigers 37 angezeigt wird.

Das Steuerküken 31 kann beim Betrieb der Heizungsanlage mittels des oben erwähnten Stellmotors mittels eine Steuerung oder Regelung selbsttätig fortlaufend so verstellt werden, daß beispielsweise die Heizungs­ vorlauftemperatur in Abhängigkeit der Außentemperatur gemäß einer vorbestimmten Heizkurve gesteuert oder geregelt wird oder es kann auch ein Raumtemperaturregler der Ansteuerung des Stellmotors dienen. Auch andere Möglichkeiten bestehen. In einfacheren Fällen kann auch Handverstellung des Steuerkükens 31 durch einen handbetätigbaren Hebel oder Drehknopf, der auf der ersten Stellwelle 33 befestigt wird, vorgesehen sein.

Das Steuerküken 31 weist zwei zueinander parallele, sich senkrecht zur Drehachse des Steuerkükens er­ streckende Endscheiben 40, 41 auf, die durch eine mittlere diagonale Trennwand 42 miteinander verbunden sind. Zur Linearisierung der jeweiligen Heizungsvor­ lauftemperatur-Kennlinie des Mischventils, welche dem funktionellen Zusammenhang zwischen der Winkelstellung des Steuerkükens 31 und der Heizungsvorlauftemperatur entspricht, ist diese mittlere Trennwand 42 auf der ausschließlich mit Kesselvorlaufwasser beaufschlagten Seite in an sich bekannter Weise zu die Ausströmungs­ querschnitte für das Kesselvorlaufmedium einschnüren­ den Steuerkurven verformt. Die ausschließlich mit Hei­ zungsrücklaufwasser beaufschlagte andere Längsseite dieser mittleren Trennwand 42 weist dagegen keine sol­ chen Steuerkurven auf. Um dieses Mischventil 10 wahl­ weise für Rechtsanschluß oder Linksanschluß der Kessel­ vorlaufleitung vorsehen zu können, hat ferner das Steuerküken 31 eine Symmetrieebene, in die seine Dreh­ achse fällt und die die durch diese Drehachse gehende Längsmittelebene der Trennwand 42 senkrecht schneidet. Man kann hierdurch die Grundeinstellung des Steuerkükens 31 wahl­ weise so vorsehen, daß jeder beliebige der vier An­ schlußstutzen 13-16 als Kesselvorlauf-Anschluß­ stutzen dienen kann. Auch die Grundstellung des Bypass- Kükens 32 wird dann entsprechend geändert. Das Bypass-Küken 32 dient dazu, um die maximale Heizungs­ vorlauftemperatur auf einstellbare Werte unterhalb der Kesselvorlauftemperatur zu begrenzen, indem dieses drehbare Bypass-Küken 32 eine konkave Ausnehmung 43 aufweist, durch die im Betrieb ständig Heizungsrücklauf­ wasser aus dem Heizungsrücklauf-Anschlußstutzen 15 in den Heizungsvorlauf-Anschlußstutzen 14 überströmen kann, so daß dem vom Kesselvorlauf-Anschlußstutzen 13 in den Heizungsvorlauf-Anschlußstutzen 14 durch das Steuerküken gesteuert ausströmenden Kesselvorlaufwasser ständig aus dem Bypass ausströmendes Heizungsrücklaufwaser beige­ mischt wird, unabhängig davon, ob auch das Steuerküken 31 Heizungsrücklaufwasser in den Heizungsvorlauf-An­ schlußstutzen 14 einströmen läßt oder nicht. Auch in dem Grenz­ fall, wenn das Steuerküken 31 in die in Fig. 2 strich­ punktiert angedeutete Stellung 31′ eingestellt ist, in der es kein Heizungsrücklaufwasser in den Heizungsvor­ lauf durchläßt, läßt also das Bypass-Küken weiterhin Heizungsrücklaufwasser in den Heizungsvorlauf-Anschluß­ stutzen 14 überströmen, so daß es bei geöffnetem By­ pass unmöglich ist, daß die Heizungsvorlauftemperatur die Kesselvorlauftemperatur erreichen kann. Dabei läßt sich durch Drehen des Steuerkükens 31 zwischen seiner den Zufluß von Kesselvorlaufwasser in den Heizungsvorlauf absperrenden Winkelstellung bis in seine maximale Offenstellung die Heizungsvorlauf­ temperatur stetig bis zum durch das Bypass-Küken 32 eingestellten Maximalwert verstellen, wobei die Kesselvorlauftemperatur konstant ist, beispielsweise 90°C beträgt. Bei Fußbodenheizungen wird Heizungs­ vorlauftemperatur vorzugsweise auf Werte von ca. 50 bis 55°C mittels des Bypass-Kükens 32 begrenzt.

Das Bypass-Küken 32 besteht aus einer dicken, in eine kreiszylindrische Vertiefung des Bodens 29 des Ge­ häuses 11 formschlüssig drehbar eingesetzten Scheibe, auf deren ebenen oberen Stirnseite die untere ebene Stirnseite des Steuerkükens 31 aufliegt. Damit das Steuerküken 31 das Bypass-Küken 32 nicht durch die Reibung mitdreht, kann das Bypass-Küken 32 ausreichend schwergängig drehbar gelagert sein. Bevorzugt sind jedoch gesonderte Mittel vorgesehen, um das Bypass- Küken 32 in der jeweils eingestellten Drehung gegen Drehen zu sichern, was in diesem Ausführungsbei­ spiel mittels einer auf einem Gewinde der Stellwelle 34 angeordneten Klemmutter 44 erfolgen kann, indem man mittels ihr das Bypass-Küken 32 am Gehäuseboden 29 in jeder beliebigen Winkelstellung festklemmen kann.

Für das Überströmen von Heizungsrücklaufwasser in den Heizungsvorlauf-Anschlußstutzen weist das Bypass- Küken 32 die Ausnehmung 43 auf, die einen ebenen Bo­ den und eine kreisbogenförmige Rückwand aufweist und obenseitig durch die untere Stirnfläche des Steuer­ kükens 31 abgedeckt ist.

Diese Ausnehmung 43 kann beispielsweise mittels eines Fräsers, der beim Fräsen parallel zur Drehachse des Bypass-Kükens 32 bewegt wurde, hergestellt sein, wo­ bei in der Praxis jedoch das Bypass-Küken 32 im all­ gemeinen zweckmäßig durch Gießen hergestellt wird und dann nur noch geringer Nachbearbeitung bedarf. Diese Ausnehmung 43 erstreckt sich über einen Zentri­ winkel von ca. 90°, so daß das Bypass-Küken 32 aus der in Fig. 3 dargestellten Stellung maximalen Durchströmquerschnittes durch Drehen in Winkelstel­ lungen verringerten Durchströmquerschnittes bis in zwei Grenzstellungen, in denen seine Ausnehmung 43 nur dem Stutzen 14 oder nur dem Stutzen 15 gegenüber­ steht, verschwenkt werden kann, in denen es also kein Heizungsrücklaufwasser in den Heizungsvorlauf-An­ schlußstutzen 14 durchläßt, so daß in jeder dieser Grenzstellungen dann die durch das Steuerküken 31 steuerbare maximale Heizungsvorlauftemperatur der Kesselvorlauftemperatur entspricht.

Die in derselben, senkrecht zu den Drehachsen der Küken 31, 32 gerichteten Ebene verlaufenden Längsmittelachsen der vier Anschlußstutzen 13-16 sind um jeweils 90° zueinander winkel­ versetzt, so daß der auf die Drehachse des Bypass- Kükens 32 bezogene Zentriwinkel seiner Ausnehmung 43 von ca. 90° ungefähr dem von den Längsmittelachsen des Heizungsrücklauf-Anschlußstutzens 15 und des Heizungsvorlauf-Anschlußstutzens 14 eingeschlossenen Zentriwinkel entspricht. Hierdurch wird u. a. erreicht, daß, wenn das Bypass-Küken in irgendeine der genannten Grenzstellungen eingestellt ist, in der es selbst kein Heizungsrücklaufwasser zum Heizungsvorlauf-An­ schlußstutzen 14 durchläßt, es sich dann in einer voll­ ständigen Absperrstellung befindet, in der es über­ haupt keine Verbindung zwischen benachbarten Anschluß­ stutzen schafft, so daß dann allein das Steuerküken 31 Wasser durchlassen kann. Wenn der Drehwinkel des By­ pass-Kükens 32 nicht begrenzt ist, kann es auch in Winkeltellungen eingestellt werden, in denen seine Ausnehmung 43 wasserleitende Verbindungen vom Stutzen 13 zum Stutzen 14 oder 16 oder vom Stutzen 15 zum Stutzen 16 herstellt, so daß es gegebenenfalls also auch anderen Zwecken als der Begrenzung der Heizungs­ vorlauftemperatur dienen kann, beispielsweise der ver­ stärkten Beimischung von Kesselvorlaufwasser zum Kesselrücklaufwasser. Falls dies nicht erwünscht ist, kann man den Drehwinkel des Bypass-Kükens 32 bei­ spielsweise mittels Anschlägen begrenzen.

Wenn es erwünscht ist, daß das aus der Ausnehmung 43 des Bypass-Kükens 32 in den Heizungsvorlauf-Anschluß­ stutzen 14 einströmende Heizungsrücklaufwasser stärkere Injektorwirkung auf das durch das Steuerküken 31 gesteuerte, in den Heizungsvorlauf-Anschlußstutzen einströmende Kesselvorlaufwasser zu dessen Beschleu­ nigung ausübt, kann vorgesehen sein, daß diese Ausneh­ mung 43 an dem dem Heizungsvorlauf-Anschlußstutzen 14 benachbarten Endbereich düsenartig verengt ist, um die Geschwindigkeit des ausströmenden Heizungsrück­ laufwassers zu erhöhen.

Das Steuerküken 31 dient auch der Beimischung von Kes­ selvorlaufwasser zum in den Kesselrücklauf-Anschluß­ stutzen einströmenden Heizungsrücklaufwasser zwecks Anhebung der Kesselrücklauftemperatur. Um diese Tem­ peraturanhebung zu vergrößern, kann ferner vorgesehen sein, daß das Bypass-Küken 32 diametral gegenüber der Ausnehmung 43 eine zweite Ausnehmung aufweist, die in Fig. 3 bei 50 strichpunktiert angedeutet ist und durch die hindurch ständig Kesselvorlaufwasser in den Kesselrücklauf-Anschlußstutzen 16 überströmen kann.

Bei einer nicht dargestellten Ausführungsform kann auch vorgesehen sein, daß das Gehäuse keine an ihm angeformten Anschlußstutzen aufweist, sondern an ihrer Stelle lediglich Gehäuseöffnungen vorgesehen sind, in die gesonderte Anschlußstutzen oder direkt die betreffenden Leitungsrohre eingesetzt oder ange­ setzt werden können.

In den Fig. 4 und 5 sind zwei Schnitte durch ein Dreiweg- Mischventil 10′ ähnlich den Schnitten nach den Fig. 2 und 3 dargestellt, so daß der Unterschied zu Fig. 2 und 3 im wesentlichen darin besteht, daß das Gehäuse 11′ des in den Fig. 4 und 5 dargestellten Dreiweg-Mischventiles 10′ insgesamt nur drei Anschlußstutzen 13, 14 und 15 für die Kesselvorlaufleitung 18, die Heizungsvorlaufleitung 19 und die Heizungsrücklaufleitung 20 benötigt.

Dabei zeigt Fig. 4 einen Schnitt in Höhe des entsprechen­ den geschnitten dargestellten Steuerkükens 31 und Fig. 5 einen Schnitt in Höhe des entsprechend geschnitten dar­ gestellten Bypass-Kükens 32. Die Durchlaßöffnungen 13′, 14′, 15′ der Stutzen 13, 14 und 15 sind wie dargestellt so ausgebildet, daß die Mitten ihrer an den Innenraum 27 des Gehäuses 11′ angrenzenden Mündungen um ungefähr je 120° zueinander winkelversetzt sind. In nicht näher dargestell­ ter Weise sind wie bei dem Vierweg-Mischventil 10 nach den Fig. 1 bis 3 auch bei dem Dreiweg-Mischventil 10′ nach Fig. 4 und 5 das Steuerküken 31 und das Bypass- Küken 32 mit zueinander fluchtenden Drehachsen koaxial im Gehäuseinnenraum 27 übereinander angeordnet. Das Steuerkü­ ken 31 hat an seinem Umfang eine sich über mehr als 180° erstreckende Ausnehmung 31′′, die dem Leiten von Heizungsvor­ laufwasser und Heizungsrücklaufwasser in den Heizungs­ vorlauf dient und durch Drehen des Steuerkükens 31 läßt sich die Temperatur des Heizungsvorlaufwassers durch Beeinflussung des Mischungsverhältnisses verstellen. Das unabhängig vom Steuerkolben 31 winkeleinstellbare Bypass-Küken 32 weist eine konkave Ausnehmung 43 auf, durch die ein vom Steuerkü­ ken 31 unbeeinflußter Bypass vom Heizungsrücklauf-Anschluß­ stutzen 15 in den Heizungsvorlauf-Anschlußstutzen 14 geschaffen ist. Dieses Bypass-Küken 32 hat dieselbe Auf­ gabe wie bei dem Vierweg-Mischventil 10 nach Fig. 1 bis 3. Die Umfangswandung 35 des Gehäuseinnenraumes 27 weist bei diesem Dreiweg-Mischventil 10′ jedoch nur drei durch die Mündungen 13′′, 14′′ und 15′′ der Durchflußöffnungen 13′, 14′ und 15′ der Stutzen 13, 14 und 15 gebildete Öffnungen für die den Gehäuseinnenraum durchströmenden Medien auf. In Fig. 4 ist das Steuerküken 31 in der Mittel­ stellung seines Stellbereiches dargestellt.

Claims (11)

1. Drei- oder Vierwegemischventil für Heizungsanlagen, insbesondere für Fußbodenheizungsanlagen, zum Mischen von vorzugsweise aus Wasser bestehendem Kesselvorlaufmedium mit Heizungsrücklaufmedium zu Heizungsvorlaufmedium und im Falle des Vierwegemischventils auch zu Kesselrücklaufmedium, mit einem drei bzw. vier Anschlüsse aufweisenden Gehäuse, wobei in einem Gehäuseinnenraum in dessen Umfangswandung Zu- und Abflußöffnungen der Anschlüsse radial münden, ein der variablen Mischungssteuerung dienendes scheibenförmiges Steuerküken auf einer Achse senkrecht zu den Anschlüssen drehbar angeordnet ist, das mittels einer ersten Stellwelle drehbar ist, und wobei ferner der Heizungsrücklaufanschluß auch über einen drosselbaren Bypass mit dem Heizungsvorlaufanschluß verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Gehäuseinnenraum (27) auf der Achse des scheibenförmigen Steuerkükens (31) und neben diesem ein scheibenförmiges Bypassküken (32) angeordnet ist, das über eine zweite Stellwelle (34) unabhängig von dem Steuerküken (31) drehbar ist und eine Ausnehmung (43) aufweist, um einen steuerbaren Bypass vom Heizungsrücklauf-Anschluß (15) zum Heizungsvorlauf-Anschluß (14) zu bilden.

2. Mischventil nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die zweite Stellwelle (34) aus derjenigen Gehäuseseite (29) herausgeführt ist, die von der der ersten Stellwelle (33) zugeordneten Gehäuseseite (30) abgewendet ist.

3. Mischventil nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die erste Stellwelle (33) eine Hohlwelle ist, durch die die zweite Stellwelle (34) koaxial hindurchgeführt ist.

4. Mischventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (43) des Bypass-Kükens (32) durch eine konkave Einwölbung gebildet ist.

5. Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Bypass-Küken (32) mit einer Stirnfläche an einer Stirnfläche des Steuerkükens (31) anliegt.

6. Mischventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß das Bypass-Küken (32) mittels eines Stellmotors vorzugsweise in Abhängigkeit der Außentemperatur verstellbar ist.

7. Mischventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß der auf die Drehachse des Bypass-Kükens (32) bezogene Zentriwinkel seiner Ausnehmung (43) für die Bypass-Strömung so klein ist, daß das Bypass-Küken in mindestens eine Winkelstellung einstellbar ist, in der seine Ausnehmung nur dem Heizungsrücklauf- oder nur dem Heizungsvorlauf-Anschluß gegenübersteht.

8. Mischventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß die jeweils eingestellte Stellung des Bypass-Kükens (32) mittels Klemmitteln (44) festklemmbar ist.

9. Mischventil nach Anspruch 8, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Klemmittel eine auf einem Gewinde der zweiten Stellwelle (34) geführte Klemmutter (44) aufweisen.

10. Mischventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung des Bypass-Kükens austrittsseitig zur Erzielung einer Injektorwirkung auf das in den Heizungsvorlauf-Anschluß (14) einströmende Kesselvorlauffluidum düsenförmig ausgebildet ist.

11. Vierweg-Mischventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Bypass-Küken eine zur Beimischung von Kesselvorlaufmedium zu dem in den Kesselrücklauf-Anschluß (16) einströmenden Heizungsrücklaufmedium dienende zweite Ausnehmung (50) aufweist.