DE3120535A1 - Vorrichtung zu steuern des antriebs und der wasserzufuhr fuer ein dental-luftturbinenhandstuecks - Google Patents

Description

PAF 1043

Kabushiki Kaisha Morita Seisakusho
680, Higashihama Minami-machi, Fushimi-ku,
Kyoto-shi, Japan

Vorrichtung zum Steuern des Antriebs und der
Wasserzufuhr für ein Dental-Luftturbinenhandstück

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Steuern des Antriebs und der Wasserzufuhr für ein Dental-Luftturbinenhandstück.

Bei bekannten Steuervorrichtungen für Dental-Luftturbinenhandstücke werden ein Turbinenantriebsventil und ein Wasserzufuhrventil zur Zufuhr von Wasser zum vorderen Ende des Werkzeugs des Handstücks unabhängig voneinander betätigt. Auch ohne Luftzufuhr kann dabei Wasser unabhängig abgegeben werden. Betätigungsmagneten der beiden Ventile muß Strom getrennt zugeführt werden, was auf Kosten der Wirtschaftlichkeit geht. Wird, wenn Wasser gleichzeitig mit

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dem Antrieb der Turbine zugeführt werden soll, versehentlich nur das Wasserzufuhrventil betätigt, besteht die Gefahr, daß die Kleider des Patienten mit Wasser bespritzt
werden und/oder daß Wasser in das Handstück eindringt,
innerhalb dessen noch kein ausreichend hoher Innendruck
aufgebaut ist. Letzteres kann zu Beschädigungen oder Störungen des Turbinenantriebs führen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, die eine besonders wirtschaftliche und energiesparende Steuerung des Antriebs und der Wasserzufuhr
erlaubt und die ein Bespritzen der Kleidung des Patienten mit Wasser sowie das Eindringen von Wasser in die Turbine sicher verhindert.

Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Erfindungsgemäß sitzt ein die Wasserzufuhr steuerndes Ventil in der Luftzuleitung der Antriebsturbine des Handstücks. Zum Schließen und Öffnen dieses Ventils wird ein Teil der Luft in der Luftzuleitung benutzt. Dies führt zur Einsparung von Ventilbetätigungsenergie. Weil ferner Wasser nur austreten kann, wenn die Turbine zu laufen beginnt, ist das Handstück gegen das Eindringen von Wasser geschützt. Die Vor-

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richtung nach der Erfindung läßt sich besonders kompakt montieren.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Erfindung ist im folgenden anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen näher erläutert. In den beiliegenden Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt des Wasserventils

und die daran angeschlossenen Vorrichtungsteile,

Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II

der Fig. 1,

Fig. 3 eine Darstellung ähnlich Fig. 1 für

eine zweite Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 4 eine Darstellung entsprechend Fig. 1

für eine dritte Ausführungsform der Erfindung,

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Fig· 5 eine Darstellung ähnlich Fig. 1

für eine vierte Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 6 eine perspektivische Explosions

ansicht der ersten Ausführungsform mit zugehöriger Befestigungseinrichtung,

Fig. 7 einen Teillängsschnitt durch die

Befestigungseinrichtung mit den darauf montierten Ventilen,

Fig. 8 einen Teillängsschnitt ähnlich

Fig. 7 für die zweite und dritte Ausführungsform,

Fig. 9 einen Teillängsschnitt ähnlich

Fig. 7 für die vierte Ausführungsform,

Fig. 10 eine schematische Darstellung der

Funktionsweise der Steuervorrichtung bei Verwendung der Befestigungseinrichtung nach Fig. 7,

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Fig. 11 eine Darstellung entsprechend

der Fig. 10 für die Anordnung nach Fig. 8,

Fig. 12 eine Darstellung ähnlich Fig. 10

für die Anordnung nach Fig. 9, und

Fig. 13 eine teilweise aufgebrochene per

spektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform eines Verteilerkörpers .

Die Antriebs- und Steuervorrichtung für ein mit einer Luftturbine versehenes Dentalhandstück weist eine Ventilanordnung 4 für die Steuerung der Luftzufuhr und ein Ein/Aus-Ventil 5 für die Wasserzufuhr auf, die in dieser Reihenfolge in einer Luftzuleitung 3 liegen, welche ein Handstück 2 mit einer Druckluftquelle 1 verbindet. Das Ventil 5 ist über eine Wasserzuleitung 7 an eine Wasserquelle 6 angeschlossen. Eine Wasserzuleitung 8 verbindet das Handstück 2 mit dem Ventil 5. Das Ventil 5 weist eine Ventilsteuereinheit 51 und eine Ventilarbeitseinheit 52 auf. Die Ventilsteuereinheit 51 steht im Außerbetriebszustand mit der Atmosphäre über einen Luftauslaß 511 in Verbindung, wodurch die Ven-

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tilarbeitseinheit 52 schließt. Im Betriebszustand der Ventilsteuereinheit 51 wird der Luftauslaß 511 geschlossen. Ein Teil der Druckluft gelangt aus der Luftzuleitung 3 in die Ventilarbeitseinheit 52 und öffnet diese, wodurch eine Verbindung zwischen den Wasserzuleitungen 7 und 8 hergestellt wird. Die vier in den Fign. 1 bis 5 veranschaulichten Ausführungsformen stimmen hinsichtlich des Ventils 5 überein. Unterschiede bestehen jeweils bezüglich der Ventilanordnung 4. Bei der ersten Ausführungsform wird ein einfaches Ein/Aus-Magnetventil benutzt. Bei der zweiten und der dritten Ausführungsform ist eine Ventilanordnung vorgesehen, die es gestattet, auf die Turbine des Handstücks eine plötzliche Bremskraft auszuüben, wenn die Luftzufuhr unterbrochen wird. Die vierte Ausführungsform sieht eine Ventilanordnung zur kontinuierlichen Änderung der Luftdurchflußmenge und zur wahlweisen Änderung der Antriebscharakteristik der Turbine bei eingeschalteter Ventilanordnung vor.

Das Wasserventil 5 hat im wesentlichen den in der älteren Anmeldung P 31 05 976.7 beschriebenen Aufbau, unterscheidet sich jedoch hinsichtlich des Einsatzes in Verbindung mit einer Luftzuleitung 3, über welche die Luft ständig durch das Ventil 5 hindurchtreten kann. Das heißt, die Betätigungsluft für das Ventil 5 wird von einem dem Ven-

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til 5 zugeführten Teil der Turbinentreibluft bereitgestellt, solange die die Luftzufuhr steuernde Ventilanordnung eingeschaltet ist. Ein baulicher Unterschied ist ferner dadurch gegeben, daß ein Luftauslaß 514 mit einem Lufteinlaß 513 in Verbindung gebracht wird.

Das Wasserventil 5 sei im folgenden anhand der Fign. 1 bis 5 näher erläutert. Es sind ein Gehäuse 521 und ein Vierwege-Magnetventil 512 vorgesehen. In dem Gehäuse sind luftdichte Wassereinlaß- und Wasserauslaßkammern 522 bzw. 523 ausgebildet, die mit der Wasserzuleitung bzw. der Wasserzuleitung 8 verbunden sind. Ein Ventildurchlaß 524 stellt eine Verbindung zwischen den Kammern 522 und 523 her. Ein Ventilschaft 526 trägt einen innerhalb der Wassereinlaßkammer 522 untergebrachten Ventilkörper 525 und reicht gleitbeweglich durch den Ventildurchlaß 524 hindurch. Der Ventilschaft 526 wird mittels einer Feder 520 so vorgespannt, daß der Ventildurchlaß 524 normalerweise mittels des Ventilkörpers 525 abgesperrt wird. Ein Kolben 527, der eine Dichtung 528 trägt, sitzt in der Wasserauslaßkammer 523. Er ist so ausgebildet, daß aufgrund einer Bewegung des Kolbens das Volumen der Kammer 523 geändert wird. Das Vierwege-Magnetventil 512 ist mit dem Gehäuse 521 über Schrauben verbunden und mittels einer Packung 5105 abgedichtet. Der Kolben 527

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wird normalerweise mittels einer Feder 529 gegen eine Anlagefläche 56 gepreßt, um das Fassungsvermögen der Kammer 523 auf einen Maximalwert zu erhöhen. Der an die Druckluftquelle 1 angeschlossene Lufteinlaß 513 steht mit einer Öffnung (Drosselöffnung) 5101 in Verbindung. Ein bewegbarer Kern 5104 trägt an beiden Enden Ventilkörper 510O₇ 5107. An seinem Umfang ist ein Durchlaß 518 ausgebildet. Der Kern 5104 wird mittels einer Feder 510 so vorgespannt, daß die Öffnung 5101 verschlossen wird. Ein fester Kern 5103, der mit dem Luftauslaß 511 versehen ist, steht mit dem Vierwege-Magnetventil 512 über ein den Luftauslaß 511 bildendes Rohr und ein Schraubstück 5108 in Verbindung, wobei ein O-Ring 517 für einen luftdichten Abschluß des Ventils 512 mit Bezug auf das Schraubstück 5108 sorgt. Eine Elektromagnetspule ist bei 519 veranschaulicht. Bei der dargestellten Ausführungsform bilden die Öffnung 5101, die in einen Durchlaß 5102 mündet, welcher den Luftauslaß 514 mit dem Lufteinlaß 513 des Magnetventils 512 unmittelbar verbindet, der Ventilkörper 510ό, der Durchlaß 518, der Luftauslaß 511, die Elektromagnetspule 519, die Feder 510 und ein Luftzuführungskanal 515 die Ventilsteuereinheit 51, während der Kolben 527, die Federn 520, 529, der Ventilschaft 526, der Ventildurchlaß 524 und der Ventilkörper die Ventilarbeitseinheit 52 darstellen.

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Das auf diese Weise aufgebaute Wasserventil 5 und die Luftventilanordnung 4 liegen in der Luftzuleitung 3 derart, daß bei in Ausstellung befindlicher Ventilanordnung 4 keine Druckluft zum Handstück 2 gelangt. Bei eingeschalteter Ventilanordnung 4 wird hingegen dem Handstück 2 über den Lufteinlaß 513, den Durchlaß 5102 und den Luftauslaß 514 des Ventils 5 ständig Luft zugeführt. Wenn das Ventil 5 die in den Fign. 1, 3, 4 und 5 veranschaulichte Lage einnimmt, d.h., wenn die Elektromagnetspule 519 nicht erregt ist, verbleibt das über die Zuleitung 7 zugeführte Wasser in der Wassereinlaßkammer 522, und die in den Durchlaß 5102 eingespeiste Druckluft kann diesen Durchlaß nicht verlassen, weil die Öffnung 5101 mittels des Ventilkörpers 5106 abgesperrt ist. Wenn die Spule 519 erregt wird, wird der bewegbare Kern 5104 angezogen und entgegen der Kraft der Feder 510 in Richtung auf den festen Kern 5103 verschoben. Dadurch wird der Luftauslaß 511 mittels des Ventilkörpers 5107 abgesperrt, während die Öffnung 5101 freigegeben wird, so daß Druckluft über den Luftzuführungskanal 515 zu einer Luftkammer 5109 gelangen kann, die zwischen dem Kolben 527 und dem Vierwege-Magnetventil 512 sitzt. Der Kolben 527 wird durch die Beaufschlagung mit Druckluft entgegen der Kraft der Feder 529 in Richtung auf den Ventilschaft 526 verschoben, wodurch das eine Ende 5204 des Ventilschafts 526 mit der

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Stirnfläche 5203 des Kolbens 527 in Kontakt gebracht wird. Auf das Ende 5204 wird Druck ausgeübt, bis das andere Ende 5205 des Ventilschafts 526 mit einer konkaven Fläche 5202 eines Deckels 5204 in Berührung kommt. Dadurch wird die Absperrung des Ventildurchlasses 524 mittels des Ventilkörpers 525 aufgehoben. Die Wasserauslaßkammer 523 kommt mit der Wassereinlaßkammer 522 in Verbindung. Aus der Düse des Handstücks 2 tritt Wasser aus, das über die Kammern 522, 523, die Wasserzuleitung 8 und einen flexiblen Anschlußschlauch (nicht veranschaulicht) zugeführt wird.

Wenn die Elektromagnetspule 519 entregt wird, wird der bewegbare Kern 5104 mittels der Feder 510 in die Ausgangsstellung zurückgebracht. Die Öffnung 5101 wird mittels des Ventilkörpers 5106 verschlossen, um die Druckluftzufuhr abzusperren. Gleichzeitig wird die Druckluft, die sich in der Luftkammer 5109 zwischen dem Vierwege-Magnetventil 512 und dem Kolben 527 befindet, über den Luftzuführungskanal 515 und den Durchlaß 518 sowie den offenen Luftauslaß 511 sofort in die Atmosphäre abgelassen. Durch die Freisetzung der Druckluft aus der Luftkammer 5109 werden der Ventilschaft 526 und der Kolben

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mittels der Federn 520 und 529 in ihre Ausgangslage zurückgebracht. Dabei bewegen sich der Ventilschaft 526 und der Kolben 527 durch Anlage der Stirnfläche 5203 des Kolbens 527 am einen Ende des Ventilschafts 52ό gemeinsam, bis der Ventilschaft 526 die Stellung erreicht, in welcher der Ventilkörper 525 den Ventildurchlaß 524 verschließt. Wenn der Ventilkörper 525 den Ventildurchlaß 524 abgesperrt hat, wird die Zufuhr von Wasser von der Wassereinlaßkammer 522 zur Wasserauslaßkammer 523 unterbrochen. Von da an wird der Kolben 527 mittels der Feder 529 weiter verschoben, bis er mit der Anlagefläche 56 des Magnetventils 512 in Kontakt kommt. Weil diese anschließende Bewegung des Kolbens 527 das Fassungsvermögen der Wasserauslaßkammer 523 vergrößert, nachdem die Wasserzufuhr abgesperrt wurde, wird im Inneren der Kammer 523 ein Unterdruck ausgebildet; Wasser das aus der Handstückdüse auszuströmen sucht, wird durch Kontraktion des flexiblen Verbindungsschlauchs zurückgesaugt, wodurch verhindert wird, daß Wasser aus der Handstückdüse tropft. Selbst wenn innerhalb der Wasserauslaßkammer 523 befindliches Wasser an der Dichtung 528 vorbei in den Luftzuführungskanal 515 des Magnetventils 512 dringt, wird das Wasser durch die Verstellbewegung des Kolbens 527 zusammen mit Druckluft aus dem Durchlaß 518 herausgetrieben, wenn die

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Wasserabgabe gestoppt wird. Es besteht infolgedessen
keine Gefahr, daß Wasser in dem Magnetventil 512 verbleibt, in die Elektrornagnetspule 51? dringt und Kurzschlüsse verursacht.

Durch die erläuterte Anordnung wird erreicht, daß eine Wasserabgabe nur erfolgt, wenn das Handstück 2 angetrieben wird, indem die die Luftzufuhr steuernde Ventilanordnung 4 in die Einschaltstellung gebracht wird. Aus
dem Handstück 2 kann infolgedessen kein Wasser unabhängig austreten. Es ist daher ausgeschlossen, daß durch
Fehlbedienung des Handstücks die Kleidung des Patienten mit Tropfwasser beschmutzt wird, oder daß Wasser in unerwünschter Weise das Handstück 2 durchdringt. Zusätzlich wird das Austropfen von Wasser aus der Spitze des
Handstücks 2 durch das Wasserventil 5 selbst verhindert. Die Anzahl der Ventilorgane ist vermindert. Der Energieverbrauch für die Magnetventilanordnung wird gesenkt,
weil die Wasserzuleitungen 7 und 8 über die Ventilanordnung 4 in der Zuleitung 3 für die Turbinentreibluft umgangen werden, d.h. sowohl die Zuleitung 3 als auch die Zuleitungen 7, 8 gemeinsam an eine Arbeitseinheit eines einzigen Ventils angeschlossen sind, ohne daß parallel dazu eine gesonderte Ventilanordnung liegt.

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Bei der ersten Ausführungsform der der Luftzufuhr dienenden Ventilanordnung 4 gemäß Fig.l ist als Ventilanordnung 4 ein gewöhnliches Ein/Aus-Magnetventil vorgesehen. Dagegen zeigen die Fign. 3 und 4 Ausführungsformen der Ventilanordnung 4, dio es gestatten, das Handstück 2 rasch abzustoppen, indem das Handstück 2 mit einem Bremsluftstrom beaufschlagt wird. Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 ist eine Magnetventilanordnung 4 vorgesehen, welche eine Änderung der Antriebscharakteristik der Turbine gestattet, indem eine selbsttätige elektrische Steuerung oder Regelung der Durchflußmenge der Luft erfolgt, mit welcher das Handstück 2 gespeist wird. Geeignete Magnetventilanordnungen dieser Art sind im einzelnen in den älteren Patentanmeldungen P 31 05 977.5 und P 31 05 978.3 erläutert. Eine ins Einzelne gehende Beschreibung erübrigt sich daher. Es sei nur kurz festgehalten, daß bei der Ausführungsform nach Fig. 3 ein Vierwege-Magnetventil 102 sowie bei der Ausführungsform nach Fig. 4 zwei gleichzeitig und gemeinsam betätigte Dreiwege-Magnetventile 202a und 202b vorgesehen sind. In beiden Fällen wird, nachdem die Luftzufuhr über das Ventil 102 bzw. die Ventile 202a und 202b zum Handstück 2 unterbrochen wird, Druckluft über einen Durchlaß 116 bzw. 216 in Gegenrichtung aufgeblasen, um die Turbine abzubremsen. Für diesen Zweck dienen Umschalteinrichtungen 110 bzw. 210 mit einem die Zeitspanne der Luftzufuhr in Gegenrichtung steuernden Zeitglied. Die Magnetventile

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102, 202α und 202b sind in den Fign. 3 und 4 im Außerbetriebszustand veranschaulicht. Das Magnetventil nach Fig.5 steuert die Durchflußmenge der der Turbine des Handstücks 2 zugeführten Luft durch eine entsprechende Verstellbewegung eines Ventilschafts 40 aufgrund eines Befehlssignals von einer elektrischen Steuereinheit (nicht veranschaulicht), um auf diese Weise den Öffnungsgrad eines Nadelventils 400 zu ändern. Die Ausfuhrungsformen gemäß den Fign. 3, 4 und 5 erhöhen gegenüber dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 durch die Luftbremse bzw. die Luftmengensteuerung den Bedienungskomfort. Auch eine Kombination der zweiten und vierten sowie der dritten und vierten Ausführungsform sind möglich. Ferner kann an Stelle des Magnetventils der Ventilanordnung 5 ein pneumatisches Ventil vorgesehen sein.

Die Fign. 6 bis 13 veranschaulichen normierte Montageeinrichtungen, die es dem Benutzer erlauben, die in Verbindung mit dem Wasserventil 5 zu verwendende Ventilanordnung 4 einfach und rasch auszutauschen. Für diesen Zweck sind die Ventilanordnungen 5 und 4 über Befestigungselemente und eine Trägerplatte mit einem einteiligen Verteilerkörper lösbar verbunden.

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Bei der Montageanordnung gemäß Fig. 6 ist der Lufteinlaß 513 des Wasserventils 5 mit der die Luftzufuhr steuernden Ventilanordnung 4 über ein Anschlußrohr 10 verbunden. In dem Luftauslaß 514 sitzt ein Luftauslaßrohr 22, das mit einem (nicht dargestellten) Luftversorgungsschlauch des Handstücks 2 verbunden ist. Eine Trägerplatte 14 weist eine Öffnung 11 zur wasserdichten Aufnahme des Gehäuses 521 auf, das an der Unterseite des V/asserventils 5 sitzt. Die Trägerplatte 14 ist ferner mit einer Öffnung 13.zur luftdichten Aufnahme eines Lufteinlasses 12 (Fig. 7) der Ventilanordnung 4 und Löchern 23 zur Aufnahme von Befestigungselementen 21 versehen. Ein Verteilerkörper 20 ist mit einer Öffnung 15 zur wasserdichten Aufnahme des Gehäuses 521 des Ventils 5 und einer Öffnung IS zur luftdichten Aufnahme des Lufteinlasses 12 der Ventilanordnung 4 ausgestattet. Ein Wasserauslaßrohr 17 und ein Wassereinlaßrohr 16 sowie ein Luftzufuhrrohr 19 stehen mit den Öffnungen 15 bzw. 18 in Verbindung. Die öefestigungselemente 21 legen die Ventilanordnungen 4 und 5 über die Trägerplatte 14 mit Bezug auf den Verteilerkörper 20 fest. Das Wasserauslaßrohr 17 des Verteilerkörpers 20 steht mit einem (nicht gezeigten) Wassereinlaß des Handstücks 2 in Verbindung. Das Wassereinlaßrohr 16 ist an die Wasserzuleitung 8 angeschlossen. Das Luftzufuhrrohr 19 ist mit der Luftzuleitung 3 verbunden.

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Die Montageeinrichtung erlaubt es, die drei vorstehend
beschriebenen Arten der Steuereinrichtung einfach und
rasch zu ändern, indem nur die Ventilanordnung 4 ausgetauscht wird. Wenn beispielsweise die Steuereinrichtung
gemäß der ersten Ausführungsform benutzt wird, braucht
als Ventilanordnung 4 entsprechend den Fign. 6 und 7
nur ein Ein/Aus-Magnetventil 41 vorgesehen zu werden.
Soll die Turbine entsprechend der zweiten und der dritten Ausführungsform rasch zum Halt gebracht werden, wird
als Ventilanordnung 4 einfach eine Luftventilanordnung 42 gemäß Fig. 8 benutzt, die es erlaubt, dem Handstück Druckluft in der der Antriebsrichtung entgegengesetzten Richtung zuzuführen, um die Turbine abzustoppen. Wenn eine Steuereinrichtung für änderbare Drehzahl entsprechend der vierten Ausführungsform benutzt wird, kann als Ventilanordnung 4 ein Motorventil 43 gemäß Fig. 9 vorgesehen werden. Erfindungsgemäß wird eine Steuereinrichtung erhalten, indem die die Luftversorgung steuernde Ventilanordnungen 41, 42 und 43 in Kombination mit dem Wasserventil 5 vormontiert werden und die derart erhaltene kombinierte Ventilanordnung
ihrerseits an dem Verteilerkörper 20 über die Trägerplatte 14 und die Befestigungselemente 21 montiert wird.

Die Fign. 10 bis 12 zeigen das Arbeitsprinzip von Steuereinrichtungen, die entsprechend den Lösungen nach den Fign. 7 bis 9 aufgebaut werden können. Wie aus den Fign. hervor-

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geht, brauchen bei einer Änderung des Steuersystems des Handstücks 2 keine Steuerungsteile mühsam abmontiert und geändert zu werden. Selbst der normale Zahnarzt wird in die Lage versetzt, das Steuersystem auf einfache Weise zu wechseln. Auf di?se Weise wird die Anzahl der insgesamt notwendigen Handstücke vermindert. Für ein einziges Handstück können verschiedenartige Änderungen des Steuersystems einfach und problemlos vorgenommen werden. Dadurch werden Platzeinsparungen erzielt. Die Einrichtung kann jederzeit den speziellen Bedürfnissen des Zahnarztes angepaßt werden .

Die oben erläuterte Ausgestaltung gestattet es auch, mehrere Wasserventile 5 und Luftventilanordnungen 4 zusammen auf einen gemeinsamen Verteilerkörper 20 zu setzen. So zeigt Fig. 13 eine Ausführungsform, bei der mehrere Öffnungen 15 und 18 in einem einzigen Verteilerkörper 20 ausgebildet sind. Innerhalb des Verteilerkörpers 20 stehen die Öffnungen 15 und 18 jeweils untereinander in Verbindung. Werden an die Öffnungen 15 und 18 über eine Trägerplatte 14 Luft- und Wasserventilanordnungen 4, 5 angeschlossen, lassen sich mehrere Handstücke einsetzen, wobei die Handhabung und Wartung der Handstücke vereinfacht und erleichtert ist.

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Es versteht sich, daß der Lufteinlaß 12 der Ventilanordnung 4 in der Form eines Einlaßrohrs ausgebildet sein kann, das am unteren Ln dt* dnr Vo nt i lcinor dnung 4 sitzt. Line <·η I ■_. pi -ι. I κ· ride (nielli. <ρ· /e i yl ».·) Ol I'nunij zur dLrlrt'Ti Aufnahme des Einlaßrohrs kann im Ver teilerkorpei" 20 ausgebildet sein.

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L eerseite

Claims (6)

1. PATENTANWALT E^Ii L-.-IN-G. CERHAP-.O SCHWAN EL [-'LNST RASSE 32, ■ D-8000 MÜNCHEN 83

   PAF 1043

   Kabushiki Kaisha Morita Seisakusho 680, Higashihama Minami-machi, Fushimi-ku, Kyoto-shi, Japan

   Ansprüche

   Vorrichtung zum Steuern des Antriebs und der Wasserzufuhr für ein Dental-Luftturbinenhandstück, dadurch gekennzeichnet, daß eine Ventilanordnung (4) für die · Luftzufuhr und ein Ein/Aus-Ventil (5) für die Wasserzufuhr, die hintereinander in einer eine Druckluftquelle (1) mit dem Handstück (2) verbindenden Luftzuleitung (3) angeordnet sind, eine das Wasserventil (5) mit einer Wasserquelle (6) verbindende Wasserzuleitung (7) und eine das Handstück (2) mit dem Wasserventil (5) verbindende Wasserzuleitung (8) vorgesehen sind, daß das Wasserventil (5) eine Ventilsteuereinheit (51) und eine Ventilarbeitseinheit (52) aufweist, daß ein Luftauslaß (511) vorhanden ist, der die Ventilsteuereinheit (51) in ihrem Außerbetriebszustand mit der Atmosphäre verbindet, wodurch die Ventilarbeitsein-

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   FERNSPRECHER: 040/601203!) ■ TELEX: 52 2589 dpi J · KABEL: ELtCTRICPATENT MÜNCHEN

   heit (52) schließt, und daß die Ventilsteuereinheit

   (51) im Betriebszustand den Luftauslaß (511) schließt und einen Teil der von der Luftzuleitung (3) kommenden Druckluft unter Öffnen der Ventilarbeitseinheit

   (52) und Herstellung einer Verbindung zwischen den beiden Wasserzuleitungen (7, 8) in die Ventilsteuereinheit eintreten läßt.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Wasserventil (5) ein Vierwege-Magnetventil (512) und ein damit verbundenes Gehäuse (521) aufweist, daß das Vierwege-Magnetventil (512) mit einem an die Luftzuleitung (3) angeschlossenen Lufteinlaß (513) und einem mit dem Lufteinlaß (513) in Verbindung stehenden Luftauslaß (514) sowie mit einem Luftzuführungskanal (515) und dem Luftauslaß (511) versehen ist, daß der Luftauslaß (511) bei geschlossenem Lufteinlaß (513) mit dem Luftzuführungskanal (515) in Verbindung steht, daß der Lufteinlaß (513) bei geschlossenem Luftauslaß (511) mit dem Luftzuführungskanal (515) in Verbindung steht, daß das Gehäuse (521) eine mit der Wasserzuleitung (7) verbundene Wassereinlaßkammer (522) und eine an die Wasserzuleitung (8) angeschlossene Wasserauslaßkammer (523) aufweist, daß die Wassereinlaßkammer (522) und die Wasserauslaßkammer (523) miteinander über einen Ventildurchlaß (524) in Verbindung stehen, durch den ein Ventilschaft (52<S) hindurch-

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   reicht, daß an dem Ventilschaft {526) ein Ventilkörper (525) angebracht ist, mittels dessen der Ventildurchlaß

   (524) verschiebbar ist, daß in der Wasserauslaßkammer (523) ein Kolben (527) sitzt, der normalerweise gegen eine Anlagefläche des Magnetventils (512) angepreßt ist, und daß der Kolben durch vom Luftzuführungskanal (515) des Magnetventils (512) kommende Druckluft in Richtung auf den Ventilschaft bewegbar ist und gegen den Ventilschaft (526) unter Öffnen des mittels des Ventilkörpers

   (525) verschlossenen Ventildurchlasses (524) drückt.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Luftventilanordnung (4) an ihrem unteren Ende einen Lufteinlaß (12) aufweist, daß das Gehäuse (521) des Wasserventils (5) von der Ventilsteuereinheit (51) nach unten ragt, daß die Luftauslaßseite der Luftventilanordnung (4) über ein Anschlußrohr (10) mit dem Lufteinlaß (513) des Wasserventils (5) verbunden ist, daß an der Unterseite der Luftventilanordnung (4) und des Wasserventils (5) eine Trägerplatte (14) mit einer Öffnung (11) zur wasserdichten Aufnahme des Gehäuses (521) und einer Öffnung (13) zur luftdichten Aufnahme des Lufteinlasses (12) sowie ein Verteilerkörper (20) mit einer für die wasserdichte Aufnahme des Gehäuses (521) bestimmten Öffnung (15), die mit einem Wassereinlaßrohr (Ιό)

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   und einem Wasserauslaßrohr (17) verbunden ist und mit einer mit einem Luftzufuhrrohr (19)"verbundenen Öffnung (18) zur luftdichten Aufnahme des Lufteinlasses (12) angeordnet sind, daß das Gehäuse (521) und der Lufteinlaß (12) durch die betreffenden Öffnungen (11) bzw. (13) der Trägerplatte hindurchreichen und in die Öffnungen (15, 18) des Verteilerkörpers eingreifen, daß die Trägerplatte (14) und der Verteilerkörper (20) übereinanderliegend mittels Befestigungselementen (21) verbunden sind sowie daß die Wasserzuleitung (8) und die Luftzuleitung (3) an das Wassereinlaßrohr (Ιό) bzw. das Luftzufuhrrohr (19) angeschlossen sind.
4. 4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mittels der Luftventilanordnung (4) auf das Handstück (2) eine Luftbremskraft während einer gewissen Zeitspanne nach dem Abschalten der Luftzufuhr ausübbar ist.
5. 5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mittels der Luftventilanordnung (4) die Durchflußmenge der dem Handstück (2) zugeführten Luft änderbar ist.

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6. 6. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungen (15 und 18) im Verteilerkörper (20) mehrfach ausgebildet sind und jeweils die Öffnungen (15) sowie die Öffnungen (18) innerhalb des Verteilerkörpers (20) untereinander in Verbindung stehen, sowie daß in jedes Öffnungspaar (15, 18) eine Gruppe bestehend aus einer Luftventilanordnung (4) und einem Wasserventil (5) eingesetzt ist.

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