DE3118976A1 - "trinkbecher" - Google Patents

Description

• Die Erfindung betrifft einen Trinkbecher für Kranke, beste
• hend aus einem topfartigen Becher, mit abnehmbaren Deckel der ein nach oben ragendes, hohles und an der Deckelinnenseite mündendes Mundstück aufweist.
• Derartige Becher sind bekannt, sie ersetzen in Krankenhäusern die früher verwendeten Schnabeltassen. Bei diesem bekannten Becher bilden Becherdeckel und Mundstück eine Einheit. Das Mundstück ist so ausgebildet, daß es so vom Patienten in den Mund genommen wird, daß es von den Lippen umschlossen ist. Der röhrenförmige Auslaufkanal endeS dann frei in der Mundhöhle. Der Flüssigkeitsstrom zum Mund kann daher nicht von den Stippen, sondern muß mit der Zunge des Patienten reguliert werden. Das Mundstück weist schon nach kurzer Gebrauchszeit Zahnabdrücke auf und sollte dann für weitere Patienten nicht mehr benützt werden. Der Auslaufkanal ist zwar für dünne Flüssigkeiten geeignet, breiige Massen verstopfen jedoch den Kanal. Für diese Einsatzbereiche ist der bekannte Trinkbecher daher nicht geeignet.
• Aufgabe der Erfindung ist es, einen neuartigen Trinkbecher zu schaffen, der die genannten Nachteile vermeidet, der vom Patienten leichter gehandhabt werden kann und aus dem der Patient gleich gut dünne und dickflüssige Massen trinken kann, der eine höhere Lebensdauer besitzt, höhere persönliche hygienische Anforderungen erfüllt und insbesondere das Trinken wesentlich erleichtert.
• Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst,-daß das Mundstück und der Deckel zwei getrennte Teile sind, die eine flüssigkeitsdichte Steckverbindung miteinander aufweisen.
• Weitere Merkmale bestehen darin, daß Becher und Deckel einen länglichen, außen konvex gewölbten, z.B. elliptischen oder ovalen Querschnitt aufweisen und daß im Deckel eine Einstecköffnung für das Mündstück vorgesehen ist, die bezüglich der vertikalen Längsseiten-Mittellinie versetzt angeordnet ist. Die Einstecköffnung ist durch einen hochgezogenen Rand zu einem Einsteckkanal mit einer Axiallänge ausgebildet, die mindestens etwa das Doppelte der Dicke der Deckeloberwand beträgt. Der Einsteckkanal verjüngt sich zur Deckelinnenseite hin und das Mundstück hat eine komplementäre Paßform. Das Mundstück hat einen, dem DeckeL und dem Becher geometrisch etwa ähnlichen relativ großen Innen- und/oder Außenguerschnitt, wobei die Längsmittel-Linien von Mundstück und Deckel parallel zueinander liegen. Wesentlich ist noch, daß das Mundstück eine gegenüber dem Schaft vergrößerte Stirnfläche aufweist, die bezüglich der Radialebene schräg gestellt ist und vorzugsweise konkav gewölbt ist und in einer verlängerten Auslaufzunge endet. In dieser Auslauf zunge wird ein Fließkanal gebildet, der mit dem Mundstückinnen-raum kommuniziert und nahe dem äußersten Zungenrand endet.
• Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, einen Becher mit auswechselbarem Mundstück zu schaffen, wodurch verschiedene Vorteile erreicht werden. Das Mundstück kann ein Wegwerfmundstück sein oder kann dem jeweiligen Patienten zugeordnet werden, so daß nur er es benutzt. Auch sind versthiedene Mundstücke für verschiedene Konsistenz der Nahrung in Verbindung mit demselben Becher einsetzbar. Das Mundstück hat eine spezielle Form, die im Gegensatz zu dem bekannten Becher ein normales Trinken gestattet. Wenn nämlich eine entsprechende Flüssigkeitsmenge in die Mundhöhle gelangt ist, erfolgt der Schluckakt, bei dem die Lippen zusammengepreßt werden. Dank der am Mundstück ausgebildeten äußeren Stirnfläche, in welcher der Auslaßkanal mündet, kann der Patient mit seiner Oberlippe den Flüssigkeitsauslauf reguleeren. Er kann diese Regulierung mengenmäßig vornelllnen und kann den Auslauf ganz unterbrechen. Nach dem Schluckt entspannen sich die Lippen wieder, so daß weitere Flüssigkeit austreten kann. Mit Hilfe des Lippenspiels kann somit der Patient entsprechend dem normalen Trinkvorgang Flüssigkeiten nippen, saugen oder schluckweise trinken. Er ist nicht der Gefahr des Verschluckens ausgesetzt, wie dies bei dem bekannten Becher der Fall ist, bei dem das Krankenhauspersonal die Flüssigkeitszufuhr durch Kippen des Bechers vorgibt. Wesentlich ist somit die in ihrer Oberfläche vergrößerte Stirnfläche des Mundstücks, an welchem eine Auslauf zunge gebildet wird, wobei diese Stirnfläche nnatomisch so cgeformt ist, daß die Oberlippe gleichmäßig aufliegt und den Auslaufkanal durch Regulierung des Lippenandruckes kontinuierlich verengen und ganz schließen kann.
• Während Becher und Deckel aus hochwertigem Polykarbonat hergestellt werden und damit eine hohe Lebensdauer besitzen und immer ein ansprechendes Aussehen aufweisen, können die Mundstücke aus preiswerterem Kunststoff hergestellt werden, weil sie schneller ersetzt werden.Ein und derselbe Becher kann für unterschiedlich viskose Massen benutzt werden, weil die Deckelöffnungen einen vergleichsweise recht großen Querschnitt aufweisen, während die Mundstückauslaßkanäle in ihrem Querschnitt an die Konsistenz angepaßt sind. Wenn Brei getrunken werden soll, wird ein Mundstück mit einem größeren Auslaßquerschnitt verwendet.
• Mundstücke für Kinder und Erwachsene unterscheiden sich ebenfalls entsprechend den unterschiedlichen Lippenformen.
• Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß das Mundstück in zwei um 1800 versetzten Stellungen eingesteckt werden kann, womit es möglich ist, aus einem vollen Becher auch im liegenden Zustand zu trinken, während nach teilweiser Leerung des Bechers das Mundstück umgesteckt und der Becher ebenfalls um 1800 gedreht wird, um so bei etwa ähnlicher Schräglage des Bechers den Rest zu trinken. Diese Möglichkeit basiert auf dem Merkmal, daß die öffnunc exzentrisch zur Schmalseitenmitte angeordnet ist.
• Schließlich ist besonders die Form des Bechers und des Deckels vorteilhaft, beide haben einen ovalen oder dliptischen Querschnitt und der Becher besteht aus zwei gegeneinander abgesetzten Abschnitten, so daß ein Halterand gebildet wird, der-vom Ringfinger des Patienten unterliegt griffen wird. Der Becher/also sicher in der Hand. Die ovale Querschnittsform des Bechers entspricht der Relativlage von Daumen und Fingern einer Hand, wenn diese geöffnet ist.
• Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit der Zeichnung und den Patentansprüchen.
• Es zeigt: Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des neuen Trinkbechers, Fig. 2 eine Längsseitenschnittansicht durch das Mundstück Fig. 3 eine Schmalseiten-Schnittansicht durch das Mundstück, Fig. 4 eine Längsseiten-Schnittansicht durch den Deckel Fig. 5 eine Schmalseiten-Schnittansicht durch den Deckel, Fig. - 6 eine Längsseiten-Schnittansicht durch den Becher, Fig. 7 eine Schmalseiten-Schnittansicht durch den Becher Fig. 8 eine Querschnitt-Ansicht durch den Becher längs der Linie 8 - 8 der Figur 6 Fig. 9 eine Draufsicht auf das Mundstück in vergrößertem Maßstab, Fig. 10 eine Schmalseiten-Schnittansicht durch das Mundstück gemäß Figur 9, Fig. 11 eine Draufsicht auf eine abgewandelte Ausführungsform eines Mundstücks und Fig. 12 eine Schmalseiten-Schnittansicht durch das Mundstück, gemäß Figur 11 Der in Figur 1 dargestellte Trinkbecher 10 besteht aus dem eigentlichen Becher 12, einem Deckel 14 und einem Mundstück 16, Becher und Deckel haben einen elliptischen bzw. ovalen Querschnitt ( Figur 8 ). Der obere Teil des Bechers 12 hat einen et-was größeren Querschnitt als der untere Teil. Zwischen beiden Teilen wird ein Absatz 18 gebildet, der sich geringfügig unterhalb der Höhenmitte befindet und der eine Auflagefläche für den Ringfinger des Patienten darstellt.
• Der Boden 20 ist in Figur 6 der einfachheithalber eben dargestellt, ist jedoch in Wirklichkeit bombiert, d.h. verläuft außenseitig konvex, wobei die Bodenmitte am höchsten liegt.
• Außerdem hat der Boden einen umlaufenden Rand 22, auf dem sich der Becher abstützt. Dieser Rand weist vier Unterbrechungen 24 auf. In Spülmaschinen, in denen der Becher auf dem Kopf steht, kann somit das Spülwasser vom bombierten Boden herab und durch die öffnungen 24 nach außen laufen. Die Bechorvwände sind insgesamt leicht konisch gestaltet, so daß die Uecerguerschnitte nach oben hin allmählich zunehmen.
• Der Becherdeckel 14 ist topfartig ausgebildet, hat also eine Deckelwand 26 und einen nach unten weisenden Rand 28.
• Letzterer hat in seinem mittleren Höhendrittel einen äußeren umlaufenden Absatz 30, mit welchem sich der Deckel 14 auf dem Oberrand des Bechers abstützt. Der abgesetzte untere Rand-teil greift dabei in den Becher ein. Die Außenkontur dieses abgesetzten Randteils entspricht der Innenkontur des oberen Teils des Bechers, so daß ein sauberer Paßsitz erzielt wird.
• In der Deckelwand 26 ist eine öffnung 32 mit relativ großem Querschnitt vorgesehen. Der Querschnitt ist ebenfalls oval oder elliptisch und damit dem Deckeiquerschnitt wenigstens angenähert geometrisch ähnlich. Die öffnung 32 liegt in der Schmalseiten-Mittelebene, ist jedoch gegenüber der Längsseiten-Mittelebene zum Rand hin versetzt. Die Deckelwand 26 ist im Bereich der öffnung 32 nach oben gezogen und bildet damit einen vorstehenden ringförmigen Rand 34, welcher einen Ovalkanal 36 begrenzt, der sich nach innen hin leicht konisch verjüngt. In diesen Ovalkanal 36 wird das Mundstück 16 eingesetzt, das nachstehend beschrieben wird.
• Das Mundstück 16 hat einen im allgemeinen ovalen Querschnitt.
• Dieser Querschnitt verändert sich aber über die Höhe des Mundstücks. Das Mundstück 16 ist rohrförmig ausgebildet und und weist eine schräg liegende Stirnwand 38 auf. Am gegenüberliegenden Ende hat das Mundstück einen Einsteckabschnitt 40, der außen eine leichte Konizität hat, welche dem Ovalkanal 36 entspricht. Die Länge des Einsteckabschnittes 40 entspricht der Höhe des Kanals 36 und am unteren, hinteren Ende des Mundstückes 16 ist eine Rastzunge 42 vorgesehen, welche im eingesteckten Zustand die Deckelwand 26 untergreift. Im Schmalseiten-Längsschnitt (Figur 3) ist die Mundstück-Stirnwand 38 schräg gestellt und konkav gewölbt und einseitig durch eine Gießzunge 44 verlängert, wie in größerem Maßstab in Figur 10 veranschaulicht ist. In dieser Gießzunge 44 ist ein schmaler Gießkanal 46 ausgebildet, der mit dem hohlen, ovalen Innenraum 48 kommuniziert.
• In Normalstellung des Mundstückes 16 zeigt die Gießzunge 44 zum benachbarten Längsseitenrand des Deckels. Das Mundstück kann aber auch um 1800 verdreht eingesetzt werden.
• Der Becher muß dann ebenfalls um 1800 gedreht verwendet werden, wobei dann das Mundstück in der oberen Becherhälçte liegt, was Vorteile bei einem vollen Becher für eine liegende Person bringt.
• Der Fließkanal 46 ist mit dem Mundstück-Innenraum 48 durch eine relativ kleine Verbindungsöffnung verbunden. Diese Ausführung ist für dünnflüssige Nahrung geeignet. Das in den Figuren 11 und 12 dargestellte Mundstück 17 ist dagegen für breiige Nahrung vorgesehen. Es unterscheidet sich vom Mundstück 16 dadurch, daß die Stirnwand über den gesamten Querschnitt des inneren Ovalraumes 48 offen ist und daß eine muldenagtige Vertiefung 50 in der Gießzunge vorc!-sehen ist, welche der Oberlippe des Patienten das Formgefühl ungefähr eines Löffels vermittelt.
• Im topfartigen Rand 28 des Deckels 14 ist - der Mundstücköffnung 32 diametral gegenüberliegend - ein Schlitz 52 vorgesehen, der von der unteren Kante des Randes ausgeht und bis über den Absatz 30 nach oben ragt. Bei auf dem Becher 12 aufgesetztem Deckel bildet dann der oberhalb des Absatzes 30 liegende Teil des Schlitzes 52 eine Entlüftungsöffnung Der dargestellte Becher hat verschiedene Vorteile. Dank der Konizität des Bechers 12 in Verbindung mit dem Absatz 18 ist eine Stapelbarkeit gegeben. Der Rand dient bei Gebrauch als Auflage auf dem Ringfinger des Patienten. Die ovale Form erleichtert das sichere Halten des Bechers, gestattet eine etwa horizontale Lage des Bechers auch bei liegenden patienten. Der besonders große Einsteckkanal 36 im Deckel erlaubt auch nach Entfernen des Mundstückes ein Trinken mittels Saugrohr oder Saughalm.
• Leerseite

Claims (20)

1. PATENTANS PRUCHE 1. Trinkbecher für Kranke, bestehend aus einem topfartigen Becher mit abnehmbarem Deckel, der ein nach oben ragendes hohles und an der Deckel innenseite mündendes Mundstück aufweist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Mundstück (76; 17) und der Deckel (14) zwei getrennte Teile sind, die eine flüssigkeitsdichte Steckverbindung miteinander aufweisen.
2. 2. Trinkbecher nach Anspruch 1, d a d u r c h g e -k e n n z e i c h n e t, daß Becher- (12) und Deckel (14) einen länglichen, außen konvex gewölbten, z.B.

   elliptischen oder ovalen Querschnitt aufweisen und daß im Deckel eine Einstecköffnung (32) für das Mundstück (16; 17) vorgesehen ist, die bezüglich der vertikalen Längsseiten - Mittellinie versetzt angeordnet ist.
3. 3. Trinkbecher nach Anspruch 2, d a d u r c h g e -k e n n z e i c h n e t, daß die Einstecköffnung (32) in der die Schmalseiten-Mittellinie enthaltenden Vertikalebene des Deckels (14) liegt und bezüglich der die Breitseiten-Mittellinie enthaltenden Vertikalebene zum Rand hin versetzt angeordnet ist.
4. 4. Trinkbecher nach Anspruch 2 oder 3, -d a d u r c h g e k e n n z e i c h ne t, daß die Einstecköffnung (32) durch einen hochgezogenen Rand (34) zu einem Einsteckkanal (36) mit einer Axiallänge ausgebildet ist, die mindestens etwa das doppelte der Dicke der Deckeloberwand (26) beträgt.
5. 5. Trinkbecher nach Anspruch 4, d a d u r ch g e k e n nz e i c h n e t, daß der Einsteckkanal (36) sich zur Deckelinnenseite hin verjüngt und daß das Mundstück (16; 17) eine komplementäre Paßform aufweist.
6. 6. Trinkbecher nach einem der Ansprüche 1 - 5, d a d u r ch g e k e n n z e i c h n e t, daß das Mundstück(16;17) einen dem Deckel und dem Becher geometrisch etwas ähnlichen Innen- und/oder Außenquerschnitt aufweist, und daß die Längmittellinien von Mundstück und Deckel paral.-lel zueinander liegen.
7. 7. Trinkbecher nach einem der Ansprüche 1-6, d a d u r ci g e k e n n z e i c h n e t, daß das Mundstück (16;l7) eine Stirnfläche (38) aufweist, die gegenüber dem kleinsten Außenquerschnitt des Mundstückschaftes mindestens in der Schmalseiten-Mittelebene länger ausgebildet ist.
8. 8. Trinkbecher nach einem der Ansprüche 1-7, d a (l ii r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Mundstück-Stirnfläche (38) im Schmalseiten-Längsschnitt konkav gewölbt ist.
9. 9. Trinkbecher nach Anspruch 7 oder 8, d a d u r c gek e n n z e ich ne t, daß die Mundstück-Stftnwand eine sich in Schmalseitenrichtung bis zum Rand erstreckenden Fließkanal (46) aufweist, der mit dem Mundstück-Innenraum (48) kommuniziert.
10. 10. Trinkbecher nach Anspruch 7 oder 8, d a d u r c h gek e n n z e ich ne t, daß die Stirnwand (38) eine äußere konkave Vertiefung (50) aufweist, in der eine Stirnwandöffnung mündet.
11. 11. Trinkbecher nach einem der Ansprüche 7 - 10, d a -d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Mundstück-Stirnfläche (38) im Schmalseiten-Längsschnitt derart winklig oder schräg zur Radialebene verläuft, daß die einander diametral gegenüberliegenden äußeren Mantellinien des Mundstückschaftes unterschiedlich lang sind.
12. 12. Trinkbecher nach einem der Ansprüche 1-6, d a d u r c h.

    g e k e n n z e i c h ne t, daß das Mundstück (16; 17) im Schmalseiten-Längsschnitt eine einseitig nach oben und außen weisende Zunge aufweist.
13. 13. Trinkbecher nach Anspruch 9 und 12, d a d u r c h gek e n n z e ich ne t, daß der Fließkanal (46) in der Zunge (44) ausgebildet ist und bis Ein destens nahe an den Zungenrand heranreicht.
14. 14. Trinkbecher nach einem der Ansprüche 1-13, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Mundstück(16; 17) einen ringsumlaufenden Absatz aufweist, an den sich ein, in die Deckelöffnung (32) eingreifender Halteabschnitt anschließt und daß sich mindestens nahe dem inneren Ende des Halteabschnittes eine Rastzunge (42) befindet, die Deckelwand (26) untergreift.
15. 15. Trinkbecher nach einem der Ansprüche 1-14, d a d u r c ii g e k e n n z e i c h n e t, daß der Deckel (14) einen topfartig nach unten gezogenen Rand (28) aufweist und daß der Rand einen Absatz (30) aufweist, der sic auf dem Becherrand abstützt.
16. 16. Trinkbecher nach Anspruch 15, d a d u r c h g e -k e n n z e i c h n e t, daß der Absatz (30) am Rand (28) außenseitig vorgesehen ist und der sich anscllLiessende Randabschnitt einen äußeren Paßsitz mit der Innenkontur des Bechers aufweist.
17. 17. Trinkbecher nach einem der Ansprüche 1-16, d a d u r c 1 g e k e n n z e i c h n e t, daß der Becher (12) ;inen in seinem etwa mittleren Höhendrittel liegenden ringförmigen Absatz (18) aufweist und daß der darüberliegende Becherquerschnitt größer als der darunterliegende ist.
18. 18. Trinkbecher nach einem der Ansprüche 1-17, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Becherboden (20) außen bombiert oder konvex gewölbt ist und einen umlaufenden, teilweise unterbrochenen Rand (22) oder Randfüße aufweist.
19. 19. Trinkbecher nach einem der Ansprüche 1-18, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß im Deckelrand (28) in einem, der Deckelöffnung (32) etwa diametral gegenüberliegenden Bereich eine Entlüftungsöffnung (52) vorgesehen ist, die mindestens teilweise oberhalb des Oberrandes des mit dem Deckel versehenen Bechers liegt.
20. 20. Trinkbecher nach einem der Ansprüche 1-19, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Mundstück (16;17) gegen mindestens ein im Auslaßbereich unterschiedlich gestaltetes anderes Mundstück austauschbar ist.