DE3111947A1 - Schubkolbenverdichter, insbesondere fuer gekapselte kleinkaeltemaschinen - Google Patents
Schubkolbenverdichter, insbesondere fuer gekapselte kleinkaeltemaschinenInfo
- Publication number
- DE3111947A1 DE3111947A1 DE19813111947 DE3111947A DE3111947A1 DE 3111947 A1 DE3111947 A1 DE 3111947A1 DE 19813111947 DE19813111947 DE 19813111947 DE 3111947 A DE3111947 A DE 3111947A DE 3111947 A1 DE3111947 A1 DE 3111947A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- connecting rod
- pin
- crank pin
- compressor according
- piston compressor
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Ceased
Links
- 238000005057 refrigeration Methods 0.000 claims description 4
- 241001125877 Gobio gobio Species 0.000 abstract 1
- 230000005540 biological transmission Effects 0.000 description 2
- 239000002775 capsule Substances 0.000 description 1
- 238000010276 construction Methods 0.000 description 1
- 210000003608 fece Anatomy 0.000 description 1
- 239000000945 filler Substances 0.000 description 1
- 239000010871 livestock manure Substances 0.000 description 1
- 238000004519 manufacturing process Methods 0.000 description 1
- 239000000463 material Substances 0.000 description 1
- 230000002093 peripheral effect Effects 0.000 description 1
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F04—POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
- F04B—POSITIVE-DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS
- F04B39/00—Component parts, details, or accessories, of pumps or pumping systems specially adapted for elastic fluids, not otherwise provided for in, or of interest apart from, groups F04B25/00 - F04B37/00
- F04B39/14—Provisions for readily assembling or disassembling
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F04—POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
- F04B—POSITIVE-DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS
- F04B39/00—Component parts, details, or accessories, of pumps or pumping systems specially adapted for elastic fluids, not otherwise provided for in, or of interest apart from, groups F04B25/00 - F04B37/00
- F04B39/0005—Component parts, details, or accessories, of pumps or pumping systems specially adapted for elastic fluids, not otherwise provided for in, or of interest apart from, groups F04B25/00 - F04B37/00 adaptations of pistons
- F04B39/0022—Component parts, details, or accessories, of pumps or pumping systems specially adapted for elastic fluids, not otherwise provided for in, or of interest apart from, groups F04B25/00 - F04B37/00 adaptations of pistons piston rods
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16C—SHAFTS; FLEXIBLE SHAFTS; ELEMENTS OR CRANKSHAFT MECHANISMS; ROTARY BODIES OTHER THAN GEARING ELEMENTS; BEARINGS
- F16C7/00—Connecting-rods or like links pivoted at both ends; Construction of connecting-rod heads
- F16C7/02—Constructions of connecting-rods with constant length
- F16C7/023—Constructions of connecting-rods with constant length for piston engines, pumps or the like
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Compressor (AREA)
Description
- Schubkolbenverdichter, insbesondere
- für gekapselte Kleinkältemaschinen Die Erfindung bezieht sich auf einen Schubkolbenverdichter, insbesondere für gekapselte Kleinkältemaschinen, dessen Pleuelstange mit ihrem ungeteilten Pleuelkopf einen einseitig freien Kurbelzapfen einer Motorwelle und mit ihrem Pleuelauge einen Kolbenzapfen mit zum Kurbelzapfen paralleler Achse umgreift, wobei Zylinder und Motorwellenlager bei der Montage eine Einheit bilden.
- Bei einem bekannten Schubkolbenverdichter dieser Art (DE-OS 26 09 653) sind der Zylinder und das Motorwellenlager durch einen Tragkörper einstückig miteinander verbunden. Infolgedessen kann der Pleuelkopf erst mit dem Kurbelzapfen vereinigt werden, nachdem die Motorwelle in ihr Lager und der Kolben in seinen Zylinder gebracht worden sind. Dies gelingt durch Verwendung eines vergrößerten Pleuelkopfs, der auf der einen Seite seiner Symmetrieebene einen von der Stirnseite ausgehenden Ausschnitt besitzt. Auf diese Weise kann der für den Einbau der Motorwelle seitlich weggeklappte Pleuelkopf durch eine Schwenkbewegung über den Kurbelzapfen geführt werden. Der verbleibende Raum zwischen Pleuelkopf und Kurbelzapfen wird durch eine Füllsel ausgefüllt. Wegen der Größe des Pleuelkopfs ist es bei kleinem Zylinderdurchmesser überhaupt nicht und bei größerem Zylinderdurchmesser nur durch weitere Materialabtragungen am Pleuelkopf möglich, die mit dem Kolben verbundene Pleuelstange von der freien Stirnseite des Zylinders her einzuführen. Insbesondere bei gekapselten Kleinkältemaschinen sind die Platzverhältnisse so eng, daß die Führung der einzelnen Elemente bei der Montage sehr genau erfolgen muß. Dies wirkt sich auf die Montagezeit aus.
- Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schubkolbenverdichter der eingangs beschriebenen Art anzugeben, der sich auch bei beengten Platzverhältnissen und kleinem Zylinderdurchmesser rasch und einfach montieren läßt.
- Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Innendurchmesser des Pleuelkopfes gleich dem Außendurchmesser des Kurbelzapfens ist und daß die Pleuelstange aus zwei je mit dem Pleuelkopf bzw. dem Pleuelauge verbundenen Abschnitten besteht, die über einen Zapfen verbunden sind, dessen Achse etwa senkrecht zu der durch die Achsen von Kurbelzapfen und Kolbenzapfen bestimmten Ebene steht.
- Bei dieser Konstruktion kann der mit dem Pleuelkopf verbundene Abschnitt der Pleuelstange axial auf dem Kurbelzapfen der bereits montierten Motorwelle aufgesetzt werden. Der mit dem Pleuelauge verbundene Abschnitt der Pleuelstange kann zusammen mit dem Kolben durch die freie Seite des Zylinders eingeführt werden Dann werden die beiden Pleuelstangenteile miteinander durch den Zapfen vereinigt. Da dessen Achse senkrecht zur Pleuelstange und zu den Achsen von Kurbelzapfen und Kolbenzapfen steht, ist selbst dann, wenn diese Verbindung nicht steif sein sollte, eine einwandfreie Kraftübertragung über die Pleuelstange gegeben. Diese Montageart ist sehr einfach und auch bei beengten Platzverhältnissen möglich.
- Da der Pleuelkopf den Kurbelzapfen unmittelbar umschließt, ist auch dessen Außendurchmesser klein, was bei beengten Platzverhältnissen von Vorteil ist. Darüber hinaus ist seine träge Masse gering. Es werden daher Vibrationen aufgrund größerer Massen herabgesetzt.
- Von Vorteil ist es, wenn von vornherein die beiden Abschnitte der Pleuelstange über den Zapfen gelenkig miteinander verbunden sind. Diese Gelenkigkeit stört die Kraftübertragung nicht, erlaubt aber eine gewisse Ausgleichsbewegung, wenn die Achsen von Kolbenzapfen und Kurbelzapfen nicht genau parallel verlaufen, was auf Fertigungstoleranzen zurückgeführt werden kann.
- Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist dafür gesorgt, daß der erste Pleuelstangenabschnitt aus zwei am Pleuelkopf angebrachten Lagerwangen und der zweite Pleuelstangenabschnitt aus einem mit dem Pleuelauge verbundenen, mit seinem anderen Ende zwischen die Lagerwangen greifenden und dort über den Zapfen damit verbundenen Stab besteht. Am Pleuelkopf lassen sich die Lagerwangen leicht anbringen. An dieser Stelle läßt sich auch das Werkzeug zum Eintreiben des Zapfens bequem ansetzen.
- Insbesondere sollte der Zapfen von den Lagerwangen im Preßsitz und vom Stab im Gleitsitz aufgenommen sein. Auf diese Weise ist der Zapfen an beiden Enden sicher gehalten und trotzdem eine Gelenkbewegung möglich. Bei Verzicht auf die Gelenkbewegung kann der Lagerzapfen auch im Stab im Preßsitz gehalten sein.
- Von Vorteil ist es auch, wenn der Stab zumindest am anderen Ende parallele Seitenflächen hat, die mit Gleitsitz zwischen den einander zugewandten Seitenflächen der Lagerwangen angeordnet sind. Auf diese Weise läßt sich der Stab bei der Montage leicht zwischen die Lagerwangen einführen. Trotzdem ist eine Drehverkantung nicht möglich.
- Ferner sollte die freie Stirnseite des Stabes mit geringem Abstand von der Pleuelkopfumfangswand zwischen den Lagerwangen angeordnet sein. Auf diese Weise wird die Schwenkbewegung an der Verbindungsstelle begrenzt.
- Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargestellten, bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert.
- Es zeigen: Fig. 1 einen schematischen Teillängsschnitt durch einen gekapselten Schubkolbenverdichter gemäß der Erfindung, Fig. 2 eine Draufsicht auf die Pleuelstangen-Anordnung und Fig. 3 eine Seitenansicht der Pleuelstangen-Anordnung mit geschnittenem Pleuelkopf.
- In Fig. 1 ist eine Kapsel 1 veranschaulicht, in der mit Hilfe von Federn 2 ein Motorverdichter 3 aufgehängt ist. Ein Tragkörper 4 dient zur Montage eines Stators 5 eines Elektromotors, weist ein Lager 6 für eine Motorwelle 7 auf und trägt einen Zylinder 8, in welchem ein Kolben 9 hin und her beweglich ist.
- Auf der Motorwelle 7 sitzt ein Rotor 10. Sie trägt am oberen Ende einen Kurbelzapfen 11, dessen obere Stirnseite 12 frei ist.
- Eine Pleuelstange 13 ist über ein Geink 14 mit dem Kolben 9 verbunden. Das Gelenk 14 weist einen im Kolben 9 gehaltenen zylindrischen Zapfen 15 auf, der ein Pleuelauge 16 an der Pleuelstange 13 durchsetzt. Ein im wesentlichen zylindrisch ausgebildeter Pleuelkopf 17 umgibt unmittelbar den Kurbelzapfen 11. Der Innendurchmesser des Pleuelkopfes 17 ist daher lediglich um eine den Lauf ermöglichende Passung größer als der Außendurchmesser des Kurbelzapfens 11.
- Weitere Teile, z.B. eine Ventilplatte 18, ein Zylinderdeckel 19 oder ein Ausgleichsgewicht 20 sind lediglich angedeutet.
- Die Pleuelstange 13 besteht aus zwei Abschnitten 21 und 22. Der Abschnitt 21 weist zwei Lagerwangen 23 und 24 auf, die unmittelbar am Pleuelkopf 17 angeformt sind. Der Abschnitt 22 besteht aus einem Stab 25 mit rechteckigem Querschnitt, der mit Gleitpassung zwischen die parallelen Innenflächen der Lagerwangen 23 und 24 paßt. Ein Zapfen 26 durchsetzt entsprechende Zapfenlöcher in den Lagerwangen 23 und 24 mit Preßsitz und im Stab 25 mit Gleitsitz.
- Daher ist der Pleuelstangenabschnitt 22 im Rahmen des kleinen Spiels oder Abstands 27 zwischen der Stirnseite des Stabes 25 und der Umfangswand des Pleuelkopfes 17 zwischen den Lagerwangen 23 und 24 verschwenkbar.
- Bei der Montage wird in folgender Weise vorgegangen: Die Motorwelle 7 wird von oben in das Lager 6 eingeschoben und der Rotor an ihr montiert. Alsdann wird der Pleuelkopf 17 von oben auf den Kurbelzapfen 11 aufgeschoben. Nunmehr wird der Kolben 9 bei abgenommener Ventilplatte 18 und abgenommenem Zylinderdeckel 19 von der freien Seite her in den Zylinder 8 eingeschoben. Dies bereitet keine Probleme, da der Kolben 9 den größten Durchmesser hat. Schließlich wird der Stab 25 der Pleuelstange zwischen die Lagerwangen 23 und 24 geschoben und der Zapfen 26 zwecks Verb in dung der beiden Pleuelstangenteile in die entsprechenden Bohrungen eingedrückt. An dieser Stelle ist ein Werkzeug bequem anzusetzen, Die so geschaffene Verbindungsart vermag im Betrieb die erforderlichen Kräfte auf den Kolben zu übertragen, selbst wenn der Stab 25 gelenkig auf dem Zapfen 26 sitzt, weil wegen der Achslage des Zapfens 26 Ausweichbewegungen der Pleuelstange nicht möglich sind.
- Leerseite
Claims (6)
- Pat entansrUche chubkolbenverdichter, insbesondere für gekapselte Kleinkältemaschinen, dessen Pleuelstange mit ihrem ungeteilten Pleuelkopf einen einseitig freien Kurbelzapfen einer Motorwelle und mit ihrem Pleuelauge einen Kolbenzapfen mit zum Kurbelzapfen paralleler Achse umgreift, wobei Zylinder und Motorwellenlager bei der Montage eine Einheit bilden, dadurch gekennzeichnet, daß der Innendurchmesser des Pleuelkopfs (17) gleich dem Außendurchmesser des Kurbelzapfens (11) ist und daß die Pleuelstange (13) aus zwei Je mit dem Pleuelkopf bzw. dem Pleuelauge (16) verbundenen Abschnitten (21, 22) besteht, die über einen Zapfen (26) verbunden sind, dessen Achse etwa senkrecht zu der durch die Achsen von Kurbelzapfen und Kolbenzapfen bestimmten Ebene steht.
- 2. Schubkolbenverdichter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Abschnitte (21, 22) der Pleuelstange (13) über den Zapfen (26) gelenkig miteinander verbunden sind.
- 3. Schubkolbenverdichter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Pleuelstangenabschnitt (21) aus zwei am Pleuelkopf (17) angebrachten Lagwangen (23, 24) und der zweite Pleuelstangenabschnitt (22) aus einem mit dem Pleuelauge (16) verbundenen, mit seinem anderen Ende zwischen die Lagerwangen greifenden und dort über den Zapfen (26) damit verbundenen Stab (25) besteht.
- 4. Schubkolbenverdichter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfen (26) von den Lagerwangen (23, 24) im Preßsitz und vom Stab (25) im Gleitsitz aufgenommen ist.
- 5. Schubkolbenverdichter nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Stab (25) zumindest am anderen Ende parallele Seitenflächen hat, die mit Gleitsitz zwischen den einander zugewandten Seitenflächen der Lagerwangen (23, 24) angeordnet sind.
- 6. Schubkolbenverdichter nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die freie Stirnseite des Stabes (25) mit geringem Abstand von der Pleuelkopfumfangswand zwis dien den Lagerwangen (23, 24) angeordnet ist.
Priority Applications (3)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19813111947 DE3111947A1 (de) | 1981-03-26 | 1981-03-26 | Schubkolbenverdichter, insbesondere fuer gekapselte kleinkaeltemaschinen |
| DK114882A DK114882A (da) | 1981-03-26 | 1982-03-16 | Kompressor med frem- og tilbagegaaende stempel isaer for kapslede smaa koelemaskiner |
| BR8201683A BR8201683A (pt) | 1981-03-26 | 1982-03-25 | Compressor de embolo de empuxo especialmente para pequenas maquinas frigorificas encapsuladas |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19813111947 DE3111947A1 (de) | 1981-03-26 | 1981-03-26 | Schubkolbenverdichter, insbesondere fuer gekapselte kleinkaeltemaschinen |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE3111947A1 true DE3111947A1 (de) | 1982-10-28 |
Family
ID=6128359
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19813111947 Ceased DE3111947A1 (de) | 1981-03-26 | 1981-03-26 | Schubkolbenverdichter, insbesondere fuer gekapselte kleinkaeltemaschinen |
Country Status (3)
| Country | Link |
|---|---|
| BR (1) | BR8201683A (de) |
| DE (1) | DE3111947A1 (de) |
| DK (1) | DK114882A (de) |
Cited By (7)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| FR2578586A1 (fr) * | 1985-03-08 | 1986-09-12 | Brasil Compressores Sa | Compresseur a piston alternatif pour petites machines de refrigeration et procede pour son assemblage |
| WO1995011382A1 (en) * | 1993-10-19 | 1995-04-27 | Empresa Brasileira De Compressores S/A.-Embraco | A two-piece connecting rod for a reciprocating hermetic compressor |
| WO1998023862A1 (en) * | 1996-11-26 | 1998-06-04 | Matsushita Refrigeration Company | Reciprocating compressor |
| JPH10196537A (ja) * | 1997-01-14 | 1998-07-31 | Matsushita Refrig Co Ltd | 往復ピストン圧縮機 |
| WO2007123301A3 (en) * | 2006-04-26 | 2008-08-07 | Lg Electronics Inc | Detachable connecting rod and compressor having the same |
| CN102720657A (zh) * | 2012-06-21 | 2012-10-10 | 广州万宝集团压缩机有限公司 | 用于制冷压缩机的分体式连杆 |
| CN114810798A (zh) * | 2021-01-18 | 2022-07-29 | 安徽美芝制冷设备有限公司 | 连杆组件及压缩机 |
Families Citing this family (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| BR8707047A (pt) * | 1987-12-17 | 1989-07-18 | Brasil Compressores Sa | Aperfeicoamento em compressor de pistao alternativo para pequenas maquinas de refrigeracao e seu processo de montagem |
-
1981
- 1981-03-26 DE DE19813111947 patent/DE3111947A1/de not_active Ceased
-
1982
- 1982-03-16 DK DK114882A patent/DK114882A/da not_active Application Discontinuation
- 1982-03-25 BR BR8201683A patent/BR8201683A/pt unknown
Cited By (12)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| FR2578586A1 (fr) * | 1985-03-08 | 1986-09-12 | Brasil Compressores Sa | Compresseur a piston alternatif pour petites machines de refrigeration et procede pour son assemblage |
| US4770058A (en) * | 1985-03-08 | 1988-09-13 | Empresa Brasileria de Compressors S/A Embraco | Reciprocating piston compressor for small refrigerating machines and its assembly method |
| WO1995011382A1 (en) * | 1993-10-19 | 1995-04-27 | Empresa Brasileira De Compressores S/A.-Embraco | A two-piece connecting rod for a reciprocating hermetic compressor |
| US5671655A (en) * | 1993-10-19 | 1997-09-30 | Empresa Brasileira De Compressores S/A - Embraco | Two-piece connecting rod for a reciprocating hermetic compressor |
| WO1998023862A1 (en) * | 1996-11-26 | 1998-06-04 | Matsushita Refrigeration Company | Reciprocating compressor |
| US6382081B2 (en) | 1996-11-26 | 2002-05-07 | Matsushita Refrigeration Company | Reciprocating compressor |
| JPH10196537A (ja) * | 1997-01-14 | 1998-07-31 | Matsushita Refrig Co Ltd | 往復ピストン圧縮機 |
| WO2007123301A3 (en) * | 2006-04-26 | 2008-08-07 | Lg Electronics Inc | Detachable connecting rod and compressor having the same |
| CN101427027B (zh) * | 2006-04-26 | 2011-08-03 | Lg电子株式会社 | 可拆式连接杆和具有该可拆式连接杆的压缩机 |
| US8171841B2 (en) | 2006-04-26 | 2012-05-08 | Lg Electronics Inc. | Detachable connecting rod and compressor having the same |
| CN102720657A (zh) * | 2012-06-21 | 2012-10-10 | 广州万宝集团压缩机有限公司 | 用于制冷压缩机的分体式连杆 |
| CN114810798A (zh) * | 2021-01-18 | 2022-07-29 | 安徽美芝制冷设备有限公司 | 连杆组件及压缩机 |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DK114882A (da) | 1982-09-27 |
| BR8201683A (pt) | 1983-02-16 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE19648972B4 (de) | Linear-Schwingantrieb | |
| DE69635136T2 (de) | Vorrichtung zum direkten verbinden eines verbrennungsmotors mit einer angetriebenen maschine | |
| DE3421262A1 (de) | Aufhaengung fuer hermetisch abgeschlossene motorkompressoren | |
| DE202006020806U1 (de) | Kurbelwelle einer Kolbenpumpe | |
| DE3842766A1 (de) | Kolbenkompressor fuer kleine kuehlgeraete | |
| DE69401707T2 (de) | Zweiteilige pleuelstange für einen hermetischen verdrängerverdichter | |
| DE69101626T2 (de) | Hydroelastisches Lager. | |
| DE3428553C2 (de) | ||
| DE2801431C3 (de) | Hubkolben-Brennkraftmaschine | |
| DE102007008416A1 (de) | Pneumatisch gesteuertes Rotations-Stellglied | |
| DE3231988C2 (de) | ||
| DE3111947A1 (de) | Schubkolbenverdichter, insbesondere fuer gekapselte kleinkaeltemaschinen | |
| DE2920081C2 (de) | Brennkraftmaschine, dessen Triebwerksträger über kraftübertragende und körperschallisolierende Elemente am Kurbelgehäuse abgestützt ist | |
| DE2455667C2 (de) | Vorrichtung zum Ausgleich der oszillierenden Kräfte und Momente zweiter Ordnung für eine Vierzylinder-Reihenhubkolbenmaschine | |
| DE2144650C3 (de) | Schubkolbenverdichter, insbesondere für gekapselte Kleinkältemaschinen | |
| CH648096A5 (de) | Hydraulisches pumpenaggregat. | |
| DE2419581C2 (de) | Kolbenmaschine mit einer Ausgleichsmasse | |
| DE19505512C2 (de) | Antriebsvorrichtung für ein künstliches Herz | |
| DE3030319A1 (de) | Pleuelstange fuer verdichter, insbesondere fuer hermetische kaeltemittelverdichter | |
| DE2126059A1 (de) | Kurbelwelle mit Pleuellager fur Hub kolbenmaschinen | |
| DE2344529A1 (de) | Anordnung zur dynamischen auswuchtung einer hochgeschwindigkeits-presse | |
| DE69303661T2 (de) | Einrichtung zur Lagerung eines Kraftfahrzeugmotors | |
| DE4441798A1 (de) | Hubkolbenmaschine mit Massenausgleich | |
| DE2802603A1 (de) | Geteilter pleuelkopf | |
| DE2258090A1 (de) | Kompressibler metallbalg |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
| 8131 | Rejection |